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BRICS-Staaten warnen vor weiterer Militarisierung von Syrien-Konflikt

BRICS-Staaten warnen vor weiterer Militarisierung von Syrien-Konflikt

BRICS-Staaten warnen vor weiterer Militarisierung von Syrien-Konflikt

DURBAN, 27. März (RIA Novosti).

Die Staatschefs der fünf wichtigsten Schwellenstaaten (BRICS) haben bei ihrem Gipfel in Südafrika Menschenrechtsverletzungen in Syrien verurteilt sowie sich gegen eine weitere Militarisierung des seit zwei Jahren andauernden Konfliktes in diesem Land ausgesprochen.

„Angesichts der sich verschlechternden Lage in Syrien rufen wir alle Parteien auf, den Organisationen unverzüglichen, sicheren und ungehinderten Zugang zu allen Hilfsbedürftigen zu erlauben und sicherzustellen“, heißt es in der Erklärung des ersten BRICS-Gipfels in Afrika.

„Wir sind zutiefst besorgt über die Verschlechterung der Sicherheits- und der humanitären Situation in Syrien und verurteilen die immer häufiger werdende Verletzung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts infolge der andauernden Gewalt“, heißt es in einer Erklärung, die zum Abschluss des ersten BRICS-Gipfels in Afrika angenommen wurde. „Wir bekräftigen unsere Ablehnung jeder weiteren Militarisierung des Konfliktes.“

Die BRICS-Staaten gehen davon aus, dass der Übergangsprozess in Syrien den Belangen aller Bevölkerungsschichten Rechnung tragen sowie durch einen breiten nationalen Dialog zustande kommen müsse. Die Unabhängigkeit sowie die territoriale Einheit und Souveränität Syriens dürften dabei nicht gefährdet werden. „Wir unterstützen die Anstrengungen des Sondergesandten der Uno und der Arabischen Liga“, heißt es in der Erklärung der BRICS.

In Syrien toben seit zwei Jahren Kämpfe zwischen Armee und bewaffneten Regierungsgegnern. Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten mehr als 70 000 Menschen getötet worden. Die Opposition, aber auch westliche Staaten wollen Assad zum Rücktritt zwingen. Nach Darstellung der Regierung kämpft die Armee gegen aus dem Ausland unterstützte Terroristen.

Zur BRICS-Gruppe gehören fünf Staaten, deren wirtschaftlicher und politischer Stellenwert in der Welt in der letzten Jahren stark zugenommen hat: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika.


Versöhnung der Kriegstreiber

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Versöhnung der Kriegstreiber

| 24. März 2013

Sagt uns der Ship-to-Gaza-Zwischenfall noch was? Am 31. Mai 2010 enterte die israelische Marine in internationalen Gewässern sechs Schiffe mit Hilfslieferungen für den Gazastreifen, denn über diesen war nach der Machtübernahme der radikal-sunnitischen Hamas 2007 durch Israel eine Blockade verhängt worden, welchen die Aktivisten vom internationalen Free Gaza Movement und der türkischen IHH (İnsan Hak ve Hürriyetleri ve İnsani Yardım Vakfı) durchbrechen wollten. Auf dem Schiff Mavi Marmara töteten israelische Soldaten neun türkische Aktivisten, seither herrschten zwischen der Türkei und dem Zionistenstaat erhebliche Spannungen.
Nun also reist Obama nach Israel, redet gutmütig auf Netanjahu ein, und der entschuldigt sich per Telefon bei seinem türkischen Amtskollegen für den kleinen Zwischenfall. Klingt doch gut. Friede, Freude, Eierkuchen. Und Obama hat seinen Friedensnobelpreis (nach und bei dem Morden in Pakistan, Yemen, Libyen, Syrien, Schwamm drüber) doch noch zu Recht bekommen, dürfen sich die Gutmenschen bestätigt fühlen… Wirklich ein Beitrag zum Weltfrieden?
Im Gegenteil. Hier wurde wohl ein Kriegspakt geschmiedet. Obama verschärfte unlängst mit der üblichen Dummdreistigkeit nach einer von seinen Freunden der FSA begangenen Chemiewaffen-Untat seine Chemiewaffen-Propaganda gegen die Regierung Assad und deutete an, wohin die Reise gehen soll. Israel will vor allem gegen den Iran ins Feld ziehen, der Weg dahin führt über Syrien. Die Türkei ist direkter Unterstützer der sogenannten Rebellen der „Freien Syrischen Armee“, welche wie die Regierung Erdogan der Muslimbruderschaft nahestehen, und strebt danach, sich als sunnitische Großmacht in der Region zu profilieren, Provokationen von türkischer Seite gab es genug. Natürliche Verbündete gegen Syrien – aber diese Gaza-Geschichte störte da doch irgendwie.
Netanjahu hat dann gestern schließlich auf seiner facebook-Seite auch die Katze aus dem Sack gelassen: der Grund für die Verständigung mit der Türkei ist also nun offiziell Syrien. Natürlich wegen der Sorge, die (angeblichen) Chemiewaffen könnten in die Hände militanter Gruppen wie der Hisbollah fallen… aber sicher!
Interessant wird sein, wie sich die Hamas verhält. Die Neupositionierung gegen den langjährigen Verbündeten Syrien an der Seite ihrer radikal-sunnitischen Glaubensbrüder von Erdogan bis Al-Kaida konnte sie ihren Anhängern sicher noch erklären. Aber wenn nun die Türkei offiziell mit Israel verbündet ist, was macht man da?
Die Lage ist insgesamt überaus brisant, und auch NATO-Deutschland hängt mit drin. Die Patriot-Raketen wären im Übrigen gegebenenfalls keineswegs bloße Defensivwaffen, wie man uns weismachen will, denn sie könnten auch einen türkischen Panzerangriff gegen Syrien decken, indem sie die syrische Luftwaffe an effektiven Gegenmaßnahmen hindern. Angriffskriege mit deutschen Steuergeldern, auch 2013 häßliche Realität.


US-Agent schoss auf Ahmadinedschad in New York

Mahmud Ahmadinedschad

US-Agent schoss auf Ahmadinedschad in New York

MOSKAU, 21. März (RIA Novosti).

http://de.rian.ru/politics/20130321/265773204.html

Mahmud Ahmadinedschad ist 2006 in New York laut Medien beinahe niedergeschossen worden: Ein Agent des US-amerikanischen Secret Service soll zufällig auf den iranischen Präsidenten geschossen haben.

Der Vorfall, der im noch nicht erschienenen Buch „Deep State: Inside the Government Secrecy Industry“ über die US-Geheimdienstarbeit beschrieben wird, ereignete sich während einer UN-Vollversammlung, berichtet Daily Mail. Als ein Agent des Secret Service seine Flinte an einem Wagen befestigte, der zum Konvoi des US-Präsidenten Georg W. Bush gehörte, wurde zufällig ein Schuss ausgelöst. Die Kugel flog in Richtung des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad, der in der Nähe gerade in seinen Wagen einstieg.

„Als der Schuss fiel, blieben alle stehen“, wird ein Beamter des Secret Service in dem Buch zitiert, das im April erscheinen soll. „Die Iraner schauten uns an und wir schauten die Iraner an. Der Agent begann sich zu entschuldigen. Ahmadinedschad hat sich nur umgedreht und ist ins Auto gestiegen.“

Die US-Administration hätte daraufhin befürchtet, dass der iranische Präsident den Vorfall zu seinen Gunsten ausnützen und vor der UN-Generalversammlung, die sich gerade mit dem iranischen Atomprogramm befasste, behaupten würde, die USA hätten einen Anschlag auf ihn versucht. Dennoch hat Ahmadinedschad diesen Vorfall nie erwähnt.


Er bleibt unvergessen – Hugo Chavez, Held des Volkes

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Er bleibt unvergessen: Hugo Chavez, Held des Volkes

Geschrieben von: Jürgen Elsässer Am 6. März 2013 unter Aktuell, Jürgen Elsässer

Die arbeitenden Menschen und die unterdrückten Völker auf der ganzen Welt trauern um einen großen Kämpfer. Von Jürgen Elsässer

Hugo Chavez ist tot. Trauer und Schmerz in ganz Südamerika, Tränen auf den Straßen von Caracas, Frauen und Männer schämen sich ihrer Gefühle nicht. Auf der ganzen Welt sind die Bewegungen und Völker, die um Befreiung kämpfen, im Gedenken vereint. Er war einer von uns, das weiß der Arbeiter in Sao Paolo und der Campesino im Hochland von Peru, der Reisbauer in Vietnam und der Soldat in Damaskus, die Hafenarbeiterin in Wladiwostok und die Pilgerin in der Heilign Stadt Qom. Selbst die Ärmsten in Florida werden ihn nicht vergessen: Chavez war es, der nach dem Wirbelsturm Katrina den Obdachlosen kostenlose Öllieferungen angeboten hat.

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Empörung gegen neue Sanktionen an die DVRK

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Antiimperialistische Plattform (AIP)
Bezirksverwaltung Berlin
Postfach 87 01 07
13161 Berlin

www.aip-berlin.org

Berlin im März 2013

 

Empörung gegen neue Sanktionen an die DVRK

 

An den hochverehrten
Marschall KIM JONG UN,
Erster Sekretär der Partei der Arbeit Koreas
Erster Vorsitzender des Nationalen Verteidigungskomitees der DVRK
Oberster Befehlshaber der Koreanischen Volksarmee

Im Namen der Antiimperialistischen Plattform, Bezirksverwaltung Berlin, verurteilen wir die erneuten verbrecherischen Sanktionen gegen Ihr sozialistisches Vaterland auf das Schärfste.

Das sich diesen Machenschaften des Hauptfeindes der Menschheit, des US-Imperialismus, diesmal die Volksrepublik China angeschlossen hat, halten wir für skandalös.

Wir sind sicher, dass unter Ihrer weisen Führung dieses Komplott zerschlagen wird.

Mit sozialistischen Grüßen,

Michael Koth
(Leiter des Kollegiums)


Von der „FSA“ entführte Journalistin Anhar Kotschnewa ist frei

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Montag, 11. März 2013

Anhar frei

Apropos Frauentag. Anhar Kotschnewa, im Oktober 2012 von der FSA entführt und zum Tode verurteilt, ist frei. Heute wurde ihr Blog wieder freigeschaltet, eine kurze, auf heute datierte Eintragung besagt: „Eure Alice ist aus dem Spiegelland zurück. Genaueres später.“
Dass sie frei ist, wird indes auch von ihren Kollegen bestätigt. Wir warten gespannt auf die Berichte.

UPD. Die russischsprachige Ausgabe von RT.com schreibt inzwischen auch, sie sei aus der Gefangenschaft geflohen. Hier die relevanten Passagen:

Die Journalistin Anhar Kotschnewa ist aus der Gefangenschaft bei den syrischen Rebellen geflohen und befindet sich in Sicherheit. Nach langem Umherirren in den Bergen traf sie auf Menschen, die ihr halfen, sich nach Damaskus durchzuschlagen. Von der Befreiung erfuhr man durch ihren Mann (…)

(Sie) konnte sich selbst aus dem Haus befreien, in welchem sie von den Rebellen gefangengehalten wurde; hielt sich in den Bergen versteckt und ist über 15 Kilometer abseits von Straßen durch die Berge gelaufen. Schließlich traf sie auf „die richtigen“ Leute, die ihr dazu verhalfen, in von Regierungstruppen gehaltenes Gebiet zu gelangen…

Na, mal sehen. Unkenrufe von Leuten, die meinten, sie sei nie und nimmer wirklich in Gefangenschaft gewesen, hatten damals vorweggenommen, sie würde einmal auf genau so wundersame Weise freikommen. Wollen wir doch abwarten, was man noch so erfährt.

UPD2. Selbige Meldung nun auch auf dem englischsprachigen RT.com: „Captive ukrainian journalist escapes Syrian rebels“.


Neue AIP-Aufkleber

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Begräbnis in Caracas: Antiimperialistische Solidarität

Präsident Lukashenko mit Sohn und Präsident Ahmadinejad verabschieden sich von ihren venezuelanischen Freund

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„Chávez, Herz meines Vaterlandes“

Mahmud Ahmadinejad und die Mutter von Hugo Chávez trösten sich gegenseitig

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Das venezuelanische Volk ruft: „Chávez no murió, se multiplicó!!“ (Chávez ist nicht gestorben, er hat sich multipliziert“) und „Chávez vive, la lucha sigue!“ (Chávez lebt, der Kampf geht weiter) unter anderen

 


Wir trauern um Hugo Chávez


Comandante Hugo Chávez verstorben

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„Comandante, wo auch immer du bist, danke, tausend Dank von dem Volk, das du beschützt hast, das du geliebt hast, und das dich niemals enttäuscht hat“

Nicolás Maduro

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Venezuelas Präsident Chavez an Krebs gestorben

Caracas (salzburg.com/IRIB) – Venezuelas Präsident Hugo Chávez ist tot.

http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/217974-venezuela-hugo-ch%C3%A1vez-gestorben

 Dies teilte sein Stellvertreter Nicolas Maduro, der nun vorübergehend die Amtsgeschäfte übernimmt, im Rundfunk mit. Chavez hatte an einer Krebserkrankung gelitten. Die Regierung hatte erst am Montag erklärt, das beim 58-Jährigen eine neue schwere Infektion aufgetreten sei.

Chavez erlag seinem Krebsleiden.

Mit dem Tod von Chavez werden in Venezuela Neuwahlen fällig, die laut Verfassung binnen 30 Tagen abgehalten werden müssen. Hugo Chavez hatte sich am 11. Dezember in Kuba seiner vierten Krebsbehandlung innerhalb von eineinhalb Jahren unterzogen, nachdem er im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2012 erklärt hatte, wieder völlig genesen zu sein.Die Regierung ließ im ganzen Land Truppen aufmarschieren, um den Frieden zu sichern.

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Chávez ist tot – Vize Maduro weint vor laufender Kamera

MEXIKO-STADT, 6. März (RIA Novosti).

http://de.ria.ru/world/20130306/265666179.html

Hugo Chávez ist nicht mehr. Mit Tränen in den Augen teilte der Vizepräsident von Venezuela, Nicolas Maduro, am Dienstag live im staatlichen Fernsehen über das Ableben des Präsidenten mit.

„Comandante, wo auch immer du bist, danke, tausend Dank von dem Volk, das du beschützt hast, das du geliebt hast, und das dich niemals enttäuscht hat“, hieß es in dem TV-Auftritt von Maduro, den Chávez im letzten Stadium seiner Krebserkrankung als seinen Nachfolger genannt hatte.

Maduro sprach den Eltern von Chávez, seinen Brüdern und Töchtern sein Beileid aus. Es seien bereits Befehle an Armee und Polizei erteilt worden, die Kräfte auf dem Territorium des Landes zu entfalten, um Ruhe und Ordnung zu bewahren.

Der Vizepräsident des Landes rief die Bevölkerung auf, zum Kriegsspital in Caracas zu kommen, wo Chávez bis zuletzt in Behandlung gewesen war, oder sich in anderen Städten zu versammeln, um dem „Comandante“ die letzte Ehre zu erweisen. An Chávez` Gegner wandte er sich mit der Bitte, Respekt vor dem Schmerz des Volkes zu zeigen und Frieden zu bewahren.

Der Tod des Staatschefs war am Dienstag um 16: 25 Ortszeit (21:55 MEZ) eingetreten. Die offizielle Todesursache wurde noch nicht veröffentlicht, doch es ist bekannt, dass  Chávez seit Mitte 2011 an Krebs litt. Kurz vor seinem Tod war der venezolanische Präsident aus Havanna nach Caracas zurückgekehrt, wo er sich nach seiner letzten Operation im Dezember 2012 einer Nachbehandlung unterzogen hatte.

Bis zuletzt hatte die venezolanische Führung bekräftigt, Chávez würde das Land direkt aus dem Krankenzimmer regieren.

Hugo Chávez war seit Februar 1999 an der Macht gewesen. Drei Mal hintereinander gewann er Präsidentenwahlen – zuletzt im Oktober 2012. Sein letzter Wahlsieg hätte ihm das Mandat zu einer nächsten Amtszeit bis 2019 erteilt. Auf seine eigene Initiative fielen im Jahr 2009 nach einem Referendum alle Einschränkungen für ein und dieselbe Person, gewählte Ämter mehrmals hintereinander zu bekleiden.