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Aus „Junge Welt“ vom 7. August 2023

BRICS will wachsen

Mitgliedstaaten für Erweiterung des Bündnisses. Brasiliens Präsident fordert Westen heraus Von Volker Hermsdorf

Zwei Wochen vor Beginn des BRICS-Gipfels in Johannesburg hat Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva den Beitritt weiterer Staaten zur Gruppe befürwortet. Er wies am Freitag eine von der Nachrichtenagentur Reuters und anderen westlichen Medien verbreitete Meldung zurück, wonach sein Land Bedenken habe, dass durch Neuaufnahmen der Einfluss der derzeitigen Mitglieder (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) geschwächt werden könnte. Auch Indien dementierte inzwischen die zeitgleich von der US-Nachrichtenagentur Bloomberg lancierte Behauptung über eine angebliche Ablehnung der BRICS-Erweiterung durch die Regierung in Neu-Delhi. »Das ist einfach nicht wahr«, kommentierte der Sprecher des indischen Außenministeriums, Arindam Bagchi, die Bloomberg-Veröffentlichung.

Derartige Meldungen, die »keine Grundlage in der Realität haben«, könnten »ein Versuch des Westens sein, Zwietracht unter den BRICS-Mitgliedern zu säen«, zitierte die russische Agentur Sputnik den ehemaligen Vorsitzenden des konservativen britischen Thinktanks »The Bow Group«, Adriel Kasonta. Die möglichen Motive der westlichen Mächte lägen laut Kasonta auf der Hand, denn die BRICS entwickelten sich zu einem »ernsthaften Konkurrenten« der US-Vorherrschaft, der westlichen Hegemonie und des westlichen Imperialismus. »Ich glaube, dass BRICS der entscheidende Schritt zur Erlangung der vollen Souveränität des globalen Südens und der Länder ist, die nicht bedacht wurden, als die westlichen Länder internationale Organisationen wie Bretton Woods und Institutionen wie den Internationalen Währungsfonds oder die Weltbank gründeten«, erklärte er.

Mit einer möglichen Erweiterung, die eines der zentralen Themen des nächsten Gipfeltreffens der Gruppe sein wird, würde das Bündnis, das bereits jetzt für 24 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und 42 Prozent der Weltbevölkerung steht, weiter an Bedeutung gewinnen. Während die westlichen Länder zunehmend an Attraktivität verlieren, haben mittlerweile mindestens 25 Länder ihr Interesse an einer BRICS-Mitgliedschaft geäußert. »Ich bin der Meinung, dass wir so viele Länder wie möglich aufnehmen werden, wenn sie sich an die Regeln halten«, erklärte nun Lula da Silva. »Wahrscheinlich können wir auf dem Treffen einvernehmlich entscheiden, welche Länder der Gruppe beitreten können«, erklärte er weiter. Der brasilianische Außenminister Mauro Vieira ergänzte, dass die Parameter für einen Beitritt noch erörtert werden und die Staats- und Regierungschefs letztlich zustimmen müssten.

Auf dem vom 22. bis 24. August in Südafrika stattfindenden Gipfel werden Lula da Silva und weitere Präsidenten vermutlich persönlich anwesend sein, während Russland dort durch Außenminister Sergej Lawrow vertreten sein wird. Präsident Wladimir Putin soll per Videokonferenz teilnehmen. Wie die russische Agentur Sputnik am Wochenende meldete, ist auch Moskau grundsätzlich für die Aufnahme neuer Mitglieder. »Wir glauben, dass die Erweiterung der BRICS zur weiteren Stärkung der Organisation beitragen wird«, sagte Regierungssprecher Dmitri Peskow gegenüber Reportern. Südafrikas BRICS-Vertreter Anil Sooklal erwartet, dass der bevorstehende Gipfel die globale Politik verändern wird. Sollte es zu einer Erweiterung kommen, würde die Staatenvereinigung fast 50 Prozent der Weltbevölkerung repräsentieren und mehr als 35 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung erbringen.

Der damit verbundene Zuwachs an Einflussmöglichkeiten wäre auch im Sinne von Lula da Silva, der auf dem Gipfel vermutlich eine Schlüsselrolle einnehmen wird. Seit seinem Amtsantritt hat sich Brasiliens Präsident wiederholt gegen die bestehende, vom Westen dominierte, internationale Ordnung ausgesprochen. Unter anderem kritisierte er die Rolle des Internationalen Währungsfonds und spricht sich für die Stärkung der als BRICS-Bank bezeichneten Neuen Entwicklungsbank aus, die Infrastrukturprojekte in Entwicklungsländern finanzieren soll. »Die BRICS-Bank ist dazu da, Länder zu retten, und nicht, um Länder zu ruinieren, wie es der IWF oft tut«, so Lula.

Die AiP meint:

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