Alles für das Wohl des Volkes, alles für den Frieden.

Unter dieser Losung des FDGB feierten die Werktätigen der DDR im Jahr 1982 den Kampftag der Arbeiterklasse. Fast ein halbes Jahrhundert ist seitdem vergangen, aber die Forderung könnte nicht aktueller sein.

Ob in den rauchenden Trümmern Gazas, weit im Osten auf der koreanischen Halbinsel oder nur 15 Fahrtstunden entfernt, hier bei uns in Europa. Die Frage nach Frieden oder Krieg ist allgegenwärtig. Geht es nach unserer etablierten Politkaste, steht die Antwort fest: Kriegstüchtig soll Deutschland werden und sich brav in den von der NATO dirigierten Tanz um die Vorherrschaft des Westens einreihen.

Gemeint ist mitnichten die abendländische Kultur mit ihren zivilisatorischen Errungenschaften, wie es der US Hardliner Samuel Huntington im 1996 erschienenen „Kampf der Kulturen“ herbeifabulierte. Vielmehr ist es der unzivilisatorische Geist des Kapitalismus, mit dem die Welt von Ost bist West beglückt werden soll.

Sterben für die Erben.

Natürlich nicht die eigenen – was will man als kleine Produktivkraft schon groß vererben. Es sind die Erben der Machteliten, der Monopolkapitalisten und der 1 %, die ein Drittel des Weltvermögens horten, die den Hals nicht voll kriegen und hysterisch zu den Waffen schreien. Die Parlamente machen sich derweil zu willfährigen Helfern. Unwillkürlich fühlt man sich an Orwellsches Doppelsprech erinnert, wenn der kriegsbesoffene Bundestag von der „Verteidigung“ westlicher Werte spricht, gleichzeitig aber die Bundeswehr zu einer offensiven, global operierenden Eingreiftruppe ausbaut.

Die „Verteidigung“ westlicher Werte findet nunmal an Euphrat und Tigris, am 38. Breitengrad in Panmunjeom oder vor der Küste Kubas statt. Überall dort, wo sich die Menschen (und mit Ihnen die Ressourcen) den Klauen der Imperialisten entziehen und es wagen, einen gesellschaftlichen Gegenentwurf zur kapitalistischen Menschenmühle aufzubauen. Schließlich ist das System alternativlos.

Darüber herrscht Einigkeit in allen Fraktionen. Selbst die vermeintlich letzte linke Opposition hat das begriffen. Zur Europawahl plakatiert die Linke mit dem Slogan „Profite deckeln“ und betreibt damit allenfalls Schadenbegrenzung, statt das Problem an der Wurzel zu packen (sieht das die Parteibasis eigentlich auch so?). Kriegstreiberei und ungezügelte Aufrüstung wird zwar aufs Schärfste verurteilt, bleibt aber ein Rufen im Wind wenn nicht gleichzeitig die Systemfrage gestellt wird.

Und wo bleibt das Volk?

„Alles zum Wohle des Volkes“ ist untrennbar mit der Forderung nach Frieden verbunden. Schließlich sind es ja nicht die Kinder aus gutem Hause, die an vorderster Front verheizt werden (eine traurige Gewissheit, die uns die Geschichte von Vietnam bis Afghanistan lehrt). Es wundert daher nicht, dass sich im Volk mehr und mehr Unmut breitmacht. Wehe, wenn dieser Unmut einmal in tatsächlichen Zorn umschlägt und die Machtstrukturen in ihren Grundfesten erschüttert.

Damit das nicht passiert, hat der Kapitalismus immer eine eiserne Reserve in der Hinterhand. Es folgt der große Auftritt des Faschismus, der als letzte Instanz kapitalistischer Ordnung den berechtigten Volkszorn umlenkt, ihn in nationalem Pathos ertränkt und mit völkischem Wahn und glatten Lügen benebelt. Letztlich nur, um noch radikaler und brutaler die imperialistischen Machtgelüste der Eliten zu befriedigen. Das Erstarken der faschistisch-reaktionären Rechten in den westlichen Demokratien – von Javier Milei bis Björn Höcke – ist daher weder Zufall, noch Überraschung. Vielmehr ist es der zwangsläufige, finale Akt auf der Klaviatur des Kapitalismus.

Auch wenn die Lage hoffnungslos erscheint. Es hilft nicht in Resignation zu verfallen. Nehmen wir uns ein Beispiel an den Völkern Kubas, Venezuelas, der Demokratischen Volksrepublik Koreas und vieler mehr, die den Traum eines selbstbestimmten, souveränen Lebens über so viele Jahre gegen diesen schier übermächtigen Feind tapfer verteidigen.

Schloss Bellevue ist nicht das Winterpalais und die Fregatte Hamburg im Hafen von Wilhelmshaven nicht der Panzerkreuzer Aurora. Aber was nicht ist, kann noch werden. Wir Kommunisten und Sozialisten sind nicht umsonst für unsere Beharrlichkeit bekannt. Deshalb gilt es gerade jetzt, dass sich die fortschrittlichen Menschen erheben und gemeinsam mit ihren Brüdern und Schwestern in der Welt die Flamme der Revolution weitertragen und den Menschen im Westen beweisen, das eine andere Welt möglich und nötig ist.

In diesem Sinne wünscht die Antiimperialistische Plattform Deutschland allen Werktätigen, allen Streitern für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit, allen tapferen Soldaten, die an den Fronten des internationalen Klassenkampfes stehen und allen fortschrittlichen Völkern dieser Welt einen kämpferischen, revolutionären ersten Mai.

Alles für das Wohl des Volkes, alles für den Frieden!