Putschpläne vereitelt

Venezuela: Rechte Verschwörer verhaftet. USA drohen mit erneuter Verschärfung von Sanktionen

Von Volker Hermsdorf…. Junge Welt vom 29.01.2024

Venezuelas Regierung hat im Vorfeld der im Herbst anstehenden Präsidentschaftswahlen offenbar mehrere Umsturzpläne durch Anhänger der extrem rechten Opposition vereitelt. Wie Generalstaatsanwalt Tarek William Saab am Wochenende mitteilte, wurden bis zum Freitag 36 Militärangehörige und Zivilisten festgenommen. Gegen 22 weitere Verdächtige wurden Haftbefehle erlassen. Die Beschuldigten sollen seit Mai vergangenen Jahres mit finanzieller und logistischer Unterstützung von rechten venezolanischen Exilantengruppen in Miami und Kolumbien fünf gewaltsame Aktionen vorbereitet haben.

Der Präsident der venezolanischen Nationalversammlung (AN), Jorge Rodríguez, beschuldigte die CIA, einen Teil der Verschwörer zwischen 2019 und 2021 rekrutiert zu haben. »Wir haben die Namen aller CIA-Agenten, mit denen sich diese Leute getroffen haben«, erklärte er. Unter anderem gebe es Beweise dafür, dass einer der enttarnten Militärs, Deckname »Cárdenas Camacho«, täglich vertrauliche Informationen über die Routen von Präsident Nicolás Maduro an die CIA und den kolumbianischen Geheimdienst weitergegeben habe. Laut Generalstaatsanwalt Saab sind die Verhafteten geständig und liefern aufschlussreiche Informationen über die Planungen zur Destabilisierung des Landes. Dazu gehörten Angriffe auf Kasernen, das Erzeugen von Unruhen sowie die Ermordung von Präsident Maduro, Verteidigungsminister Vladímir Padrino López und anderen Politikern. Den mutmaßlich am Komplott Beteiligten werden die Straftatbestände Hochverrat, versuchter vorsätzlicher Mord an Regierungsmitgliedern und anderen Politikern, Verschwörung sowie die Bildung einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft gehören zu den Inhaftierten auch Juan José Freites Cabrejo und Luis Enrique Camacaro Meza. Freites und Camacaro sind – örtlichen Medien zufolge – in den Bundesstaaten La Guaira und Yaracuy Wahlkampfleiter der von der Oppositionspolitikerin María Corina Machado gegründeten Rechtspartei Vente Venezuela.

Machado darf nach einem Beschluss des Obersten Gerichtshofs (TSJ) vom Freitag allerdings – wie auch der ultrarechte Exgouverneur des Bundesstaates Miranda, Henrique Capriles, und vier weitere Kläger – nicht bei den Präsidentschaftswahlen im Herbst kandidieren. Das Gericht wies einen Revisionsantrag der Betroffenen zurück und bestätigte ein Urteil vom Oktober vergangenen Jahres. Dadurch war Machados Nominierung als Präsidentschaftskandidatin durch Teile der rechten Opposition für ungültig erklärt worden. Bereits 2015 war der Politikerin nach einem Verfahren wegen Steuerhinterziehung das passive Wahlrecht für 15 Jahre entzogen worden. Im Juli 2023 wurde ihr außerdem für 15 Jahre die Ausübung öffentlicher Ämter verboten. Solange diese Maßnahmen bestünden, könne Machado gar nicht »bei den Präsidentschaftswahlen 2024 antreten«, so die spanische Agentur Efe. In dem am Freitag veröffentlichten Urteil verwies das Gericht jetzt zudem auf eine mutmaßliche Beteiligung der Rechtspolitikerin an Korruptionspraktiken des selbsternannten »Interimspräsidenten« Juan Guaidó, die das venezolanische Auslandsvermögen gefährdeten, sowie auf ihre Unterstützung der von den USA verhängten Sanktionen. Machado warf dem Gericht und der Regierung daraufhin »politische Manöver« vor. Sie kündigte an, das Urteil zu ignorieren und ihren Wahlkampf fortzusetzen.

Dabei hat sie mächtige Unterstützer. Der Sprecher des US-Außenministeriums Matthew Miller schrieb nach dem Urteil auf X, dass die USA ihre Sanktionspolitik nun »überprüfen« würden. US-Außenminister Antony Blinken hatte bereits im vergangenen Jahr gedroht, Lockerungen im Öl-, Gas- und Goldsektor zu widerrufen, falls Corina Machado nicht zu den Wahlen zugelassen würde. Während sich die USA um ihre rechten Verbündeten in Venezuela sorgen, wirft die von Maduro an der Beteiligung bei den Wahlen behinderte Kommunistische Partei (PCV) der Regierung in Caracas vor, nach Kontakten mit dem Unternehmerverband, Teilen der rechten Opposition und der US-Regierung einen neoliberalen Kurswechsel zu vollziehen.

Wichtige Entscheidungen auf der 9. Plenarsitzung der 8. Legislaturperiode des ZK der PdAK

Der militärische Kurs Pjöngjangs steht fest. Auf der 9. Plenarsitzung der 8. Legislaturperiode des ZK der Partei der Arbeit Koreas verkündete Generalsekretär KIM JONG UN das neue Verteidigungskonzept der Demokratischen Volksrepublik Korea. Die massive Steigerung der Rüstungsproduktion und die deutliche Verstärkung des Verteidigungspotentials der DVRK haben weltweit für große Aufmerksamkeit gesorgt.

Taktisch klug aufgestellt und hervorragend ausgerüstet soll die Koreanische Volksarmee als unerbittliches Bollwerk die territoriale Unversehrtheit der DVRK garantieren. In erster Linie zur Abschreckung und zur Wahrung von Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel. Doch soll das nicht darüber hinwegtäuschen, dass die KVA im Ernstfall auch bereit wäre, das Vaterland bis zur letzten Patrone zu verteidigen.

Damit reagiert Pjöngjang auf die immer bedrohlicher werdenden Kriegsszenarien, die – von den USA initiiert – im benachbarten Süden längst das Stadium eines reinen Planspiels verlassen haben.

Gewollte Eskalation

Mit den jüngsten militärischen Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel sei einmal mehr eine Grenze überschritten worden, gab das Plenum nach seiner mehrtägigen Sitzung bekannt. Die anhaltenden Provokationen und das unbesonnene Verhalten der USA und ihrer Vasallen sind in der Geschichte beispiellos und führen zu einem gefährlichen Weg, an dessen Ende die reale Bedrohung eines bewaffneten Konflikts stehen könnte.

US-Präsident Joe Biden sprach am Rande eines Treffen mit dem südkoreanischen Machthaber Yoon Suk Yeol im Frühjahr vergangenen Jahres vom „Ende des Regimes“ und fabulierte ganz unverblümt über den Einsatz strategischer Atomwaffen. Festgehalten wurde dieser atomare Irrsinn in der Washingtoner Erklärung, in der beide Staaten – gemeinsam mit Japan – ihr militärisches Bündnis gegen die DVRK besiegelten. Dass es sich dabei mitnichten nur um bloßes Säbelrasseln handelte, zeigte die kurz darauf erfolgte Einrichtung einer multinationalen Beratungsgruppe, deren einziges Ziel in der Planung atomarer Kriegsführung auf der koreanischen Halbinsel besteht.

Ebenfalls in Washington beschlossen wurde die Ausweitung der bereits zuvor schon unverhältnismäßigen Militärmanöver, die nun auch Japan als dritten Bündnispartner einbeziehen sollen. In der Folge erreichten die „Übungen“ – hochtrabend als „Größte der Geschichte“ tituliert – bereits bis Mitte 2023 das doppelte Volumen gegenüber dem Vorjahr. Welches Ausmaß dahinter steckt, lässt das umfassende Kriegsgerät vermuten, das die US-Imperialisten als Drohgebärde auffahren.

So gehören strategische Atombomber ebenso dazu, wie der atomgetriebene Flugzeugträger „Ronald Reagon“, der immer öfter in koreanischen Gewässern sein Unwesen treibt. Erstmals seit 40 Jahren nahm auch ein mit Atomsprengköpfen bestücktes U-Boot an den Kriegsspielen teil.

Indes legte die „Beratungsgruppe“ im Dezember ihr erstes Ergebnis vor: Eine atomare Kriegsstrategie, an deren Ende zweifelsfrei die Vernichtung der gesamten koreanischen Halbinsel stünde. Besondere Bedeutung bekommt diese Erklärung durch die zeitgleiche Ankündigung, eben diese Strategie auch in die kommenden Manöver einfließen zu lassen.

Einmal mehr zeigt sich, dass es sich längst nicht mehr nur um rhetorische Kraftspiele handelt, sondern es den US-Imperialistien blutiger Ernst ist. Die Folgen eines solchen Konflikts interessieren dabei nur am Rande. Ebensowenig wie der eiskalt einkalkulierte Bruch der Atomvereinbarung, die von den beiden koreanischen Nachbarn am 19. September 2018 geschlossen wurde, und die bis dato ein gewisses Maß an Stabilität brachte.

Seoul tut seinerseits nichts, um die Spannungen zu beruhigen. Im Gegenteil. Die massive Aufrüstung der südkoreanischen Armee und ständige Provokationen an der Demarkationslinie lassen nur einen Schluss zu: Südkorea forciert den Konflikt und steuert in eine bewusste Eskalation. Verrückt, wenn man bedenkt, dass ein Krieg auf der koreansichen Halbinsel auch und besonders den Süden treffen wird.

Die Verteidigung der DVRK ist oberste Prämisse

Um dem Ernst der Lage gerecht zu werden, sah sich das ZK der PdAK nun gezwungen angemessen zu reagieren. Auf der 9. Plenarsitzung der 8. Legislaturperiode des ZK der PdAK wurden daher entscheidende Maßnahmen zur Stärkung der Verteidigungsbereitschaft eingeleitet, um den Ausbau der Streitkräfte in noch schnellerem Tempo voranzutreiben.

Die Provokotionen dürfen nicht unbeantwortet bleiben und müssen konsequent und mit einem Schlag abgewehrt werden können, konstatierte Genosse KIM JONG UN. Dazu gilt es entsprechende Vorbereitungen zu treffen.

So wird das bereits jetzt schon lückenlose Beobachtungsnetz der Koreanischen Volksarmee noch dichter geschlossen, um jede Veränderung der Sicherheitslage auf der Halbinsel umgehend wahrnehmen und rechtzeitig, schlagkräftig und notfalls unter Einbeziehung der eigenen Atomstreitkräfte auf einen Angriff aus dem Süden reagieren zu können.

Von besonderer Bedeutung ist dafür unter anderem die weitere Erschließung des Weltraums, wofür ebenfalls entsprechende Mittel freigegeben wurden. Der erfolgreiche Start des ersten nordkoreanischen Beobachtungssatelliten im November letzten Jahres legte bereits einen wichtigen Grundstein. 2024 sollen nun drei weitere Satelliten folgen.

Sind die Beobachtungssatelliten vornehmlich defensiver Natur, muss aber natürlich auch das offensive Potential der Armee gestärkt werden.

Die Rüstungsindustrie läuft auf Hochtouren, und die fleißigen Werktätigen der DVRK tun alles daran, um die Ziele für 2024 nicht nur zu erreichen, sondern zu übertreffen. Das Atomwaffenarsenal steht dabei im Mittelpunkt, hat es sich doch bereits jetzt als nachhaltig wirksame Abschreckung und Garant für das Gleichgewicht der Kräfte und des Friedens bewährt. In Anbetracht der politisch-militärischen Entwicklung muss insbesondere diese atomare Schlagfähigkeit erhalten und ausgebaut werden. Und tatsächlich steigen die Produktionszahlen ballistischer Raketen Tag um Tag.

Neben dem Ausbau der Atom- und Raketentruppen sieht der Plan des ZK auch die Entwicklung weiterer unbemannter Drohnen vor, die den Luftstreitkräften der Koreanischen Volksarmee die unumstrittene Lufthoheit über Korea garantieren sollen.

Doch nicht nur zu Land und in der Luft – auch zu Wasser muss die DVRK weiterhin der bestimmende Faktor bleiben. Für die Koreanische Volksmarine ist daher eine umfangreiche Erweiterung der Über- und Unterwasserstreitkräfte geplant. Ein undurchdringlicher Sperrgürtel soll jeden Angriff von Seeseite unmittelbar abwehren und die Küsten Koreas verteidigen.

Moderne Kriegsführung findet nicht nur auf dem Schlachtfeld statt. Der Krieg ist längst digital geworden. Das weiß auch das Plenum des ZK und hat daher diese unsichtbare Front ebenfalls in Stellung gebracht. Forscher, Computerspezialisten und die Rüstungsindustrie arbeiten Hand in Hand, um die Koreanische Volksarmee auf diesem Terrain stetig zu verbessern und im Cyberkrieg alle Mittel zur Verteidigung des Vaterlandes bereitzustellen.

Die Beschlüsse auf der 9. Plenarsitzung in der 8. Legislaturperiode des ZK der PdAK unter Leitung von Genossen KIM JONG UN zeigen deutlich, mit welch eisernem Willen und wilder Entschlossenheit die Demokratische Volksrepublik Korea bereit ist, ihre Freiheit bis aufs Letzte zu verteidigen.

Sie beweisen aber auch den unbedingten Friedenswillen KIM JONG UNs, der alles in seiner Macht stehende tut, um die drohende Eskalation zu vermeiden und wieder Stabilität auf der koreanischen Halbinsel herzustellen.

Eine Wahrheit, die im Westen allzugerne verschwiegen oder ignoriert wird.

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Für uns – die antiimperialistische Plattform Deutschland – gehört der Frieden unter den Völkern zu den höchsten Gütern. Daher stehen wir geschlossen hinter den Friedensbemühungen der DVRK, und auf Seiten des glorreichen Volkes der DVRK.

„Ich habe noch nie einen offeneren, gerechteren und ehrlicheren Menschen getroffen, und diesen Qualitäten (…) verdankt er seine ungeheure, unbestrittene Führungsposition (…).“

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Diese Worte stammen von dem weltberühmten britischen Romanautor H.G.Wells, bekannt vor allem durch seine Werke „Die Zeitmaschine“ und „Krieg der Welten“.

In den späten 30er Jahren war der weltbekannte britische Romanautor H.G.Wells gern gesehener Gast in der High-Society und enger Freund zahlreicher Prominenter – unter anderem mit dem Premierminister Großbritanniens: Winston Chruchill.

Seine Berühmtheit und den Nimbus des Künstlers nutzend, bereiste der umtriebige Autor die Welt. Er wollte sich ein eigenes, unverfälschtes Bild machen und traf bei seinen Reisen auf die wichtigsten Personen seiner Zeit. Eine dieser Personen galt das oben genannte Zitat. Nicht etwa, wie vielleicht erwartet, einem seiner vielen politischen Freunde in London, Washington oder Paris.

Kein Geringerer als der damalige Führer der sozialistischen Sowjetrepublik – Josef Stalin – war es, den Wells nach einem intensiven Treffen mit ihm als offen, gerecht und ehrlich empfand. Und das, obwohl der überzeugte Sozialist Wells sich dem trotzkistischen Lager zurechnete und dem Treffen mit einer entsprechenden Skepsis entgegensah.

Das Zitat entstand in Folge eines umfassenden Interviews, das der Romanutor und Journalist im Jahr 1934 für die britische Zeitschrift „The new statesman“ mit Stalin führte. Das Interview ist ausgesprochen Lesenswert und Wells zeigt sich – in schöner, linker Tradition – als bissiger Gesprächspartner, der nicht zögert, auch Kritik zu üben.

Kritik üben? Gegenüber dem georgischen Despoten Stalin, der zudem noch als offen, ehrlich und gerecht beschrieben wird? Wie passt das mit unserem heutigen Bild des sowjetischen Staatsführers zusammen? Wer die Geschichte kennt und weiß, was sich daraus – bis in die Gegenwart – entwickelte, wird sich selbst einen Reim daraus machen können. Man denke nur an die geifernde Russophobie, die derzeit überall in den Reihen der selbsternannten „lupenreinen Demokraten“ grassiert.

Stalin muss – wie alle historischen Schicksalslenker – als Person seiner Zeit gesehen und bewertet werden. Wo Licht ist, ist bekanntlich auch Schatten. Diese dürfen uns aber nicht davon abbringen, auch die Ursachen dieser Schatten zu ergründen. Nur so ergibt sich ein vielschichtiges und realistisches Bild der Geschichte. Und nur so sind wir erst fähig, aus der Geschichte zu lernen – im Positiven, wie im Negativen.

Leider konnte das oben erwähnten Interview nur in Auszügen und nicht im Original-Wortlaut gefunden werden. Sollte einer unserer Leser einen entsprechenden Link haben, darf er ihn gerne als Kommentar hinterlassen. Wir werden ihn dann ergänzen.

Der geliebte Führer KIM JONG IL hat zu seinen Lebzeiten nicht nur unter den Genossen der befreundeten Bruderstaaten bleibenden Eindruck hinterlassen. Als weltgewandter Staatsmann und exzellenter Diplomat traf er sich auch mit zahllosen Persönlichkeiten aus dem Westen.

Doch welches Bild machten sich diese westlichen Besucher, die in ihren kapitalistischen Heimatländern zum Teil federführend an der imperialistischen Feind-Propaganda gegen die DVRK beteiligt waren?

Lassen wir doch einfach zwei dieser Persönlichkeiten selbst zu Wort kommen.

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„Ich bin fasziniert von seiner offenen und ehrlichen Art.“

„KIM JONG IL ist ganz anders als der Führer, an den wir bisher gedacht haben. Er besticht durch eine bestechende Logik und eine brilliante Auffassungsgabe, die sich insbesondere in der messerscharfen Analyse komplizierter internationaler Sachverhalte zeigt, die er durchweg korrekt zu beurteilen vermag. Darüber hinaus habe ich in ihm einen aufmerksamen Gesprächspartner gefunden, der wortgewaltig sprechen, aber auch ebenso aufmerksam zuhören kann. Es machte Spaß seinen Worten zu folgen, die mich ein ums andere Mal fesselten.

Zusammengefasst muss ich zugeben, dass KIM JONG IL – im Gegensatz zu unserer Einschätzung –ein vielseitig begabter Staatsmann ist, der sich in vielen Bereichen, sei es politisch, ökonomisch oder kulturell, auf sicherem Parkett bewegt. Dabei strahlt er eine Zuversicht und einen Großmut aus, der seinesgleichen sucht.“

Diese Worte – man mag es kaum glauben – stammen aus der Feder der ehemaligen US-amerikanischen Außenministerin Madeleine Albright, die nicht umsonst in Washington und der Welt als unerbittliche Hardlinerin – besonders gegen die DVRK – bekannt und berüchtigt war. Sie entstammen dem Bericht an Präsident Clinton, den sie zum Abschluss ihres Besuchs der DVRK im Oktober 2020 verfasste.

Hauptthema ihres insgesamt 14-stündigen Zusammentreffens mit KIM JONG IL war die fragile und komplizierte politische Sitiuation in Ostasien im Allgemeinen und auf der koreanischen Halbinsel im Speziellen. Das harmonische Gespräch war geprägt von den durchdachten Schlussfolgerungen KIM JONG ILs, durch die viele offene Fragen geklärt werden konnten.

„Ich bin fasziniert von seiner offenen und ehrlichen Art.“, sagte Albright nach dem Treffen. Das bestätigt auch der ehemalige Sonderbotschafter für Friedensgespräche auf der koreanischen Halbinsel, der als ihr Begleiter an den Terminen mit KIM JONG IL teilnahm.

„Sie (Madeleine Albright) ist mit ihrem pjöngjang-Besuch ausgesprochen zufrieden. Besonders fasziniert hat sie KIM JONG IL, der sie mit seiner unvergleichlichen Art von Anfang an verzauberte. Das wird sie auch Präsident Clinton mitteilen und ihm von KIM JONG ILs unbestrittener Qualifikation als Staatsmann und Führer seines Landes berichten.“, so der Bericht des Sonderbotschafters.

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„Ein bewundernswerter Mann, der in vielerlei Hinsicht einzigartig ist.„

„Der Führer Nordkoreas ist von all den vielen Staatsmännern dieser Welt, die ich getroffen habe, ohne Zweifel der Herausragendste und hat bedeutenden Eindruck auf mich gemacht.“

Das sind die Worte, die Göran Persson – ehemaliger EU-Präsident und 41. Ministerpräsident Schwedens, wählte, als er den Staatsoberhäuptern der EU-Mitgliedstaaten von seinem Koreabesuch berichtete.

Im Mai 2001 besuchte er, zusammen mit einer hochrangigen EU-Delegation die DVRK.

KIM JONG IL beantwortete alle Fragen der Delegierten, die mit großem Interesse seinen Ausführungen folgten. Beim gemeinsamen Mittagessen beeindruckte er seine Gäste mit tiefsinniger Philosophie, aber auch mit humorvollen Anekdoten und seinem beeindruckenden Wissen über Weltliteratur, Filme und Kultur. Während des 5-stündigen Treffens mit den Europa-Politikern legte er seinen Standpunkt zur Lage in Nordostasien – mit der Koreanischen Halbinsel im Mittelpunkt – und den Beziehungen zwischen der DVRK und der EU dar.

Auf der anschließenden Pressekonferenz in Pyongyang kommentierte Ministerpräsident Persson:

„KIM JONG IL, der Vorsitzende des Verteidigungskomitees, ist ein ebenso leidenschaftlicher und aktiver, wie kultivierter und geschätzter Staatsführer. Ein freimütiger Politiker; wortgewaltig und mit Charisma.“

Chris Pattern, das für Auslandsbeziehungen zuständige Mitglied der Europäischen Union, konstatierte, dass KIM JONG IL durch eine selbstbewusste Haltung und einen klaren Standpunkt besticht. Der Generalsekretär des schwedischen Außenministeriums bemerkte zudem: „KIM JONG IL ist offen, freimütig und bescheiden. Ein bewundernswerter Mann, der in vielerlei Hinsicht einzigartig ist.“

Ein Verein braucht seine Heimat

Von Nick Brauns

Junge Welt vom 30.01.2024

Wut und Enttäuschung sind groß beim Ostberliner Traditionsverein BFC Dynamo. Denn entgegen allen Versprechungen wird nicht das Stadion im Sportforum Hohenschönhausen, der Heimat des derzeitigen Regionalligisten und zehnfachen DDR-Meisters, drittligatauglich ausgebaut. Statt dessen soll das Mommsenstadion in Charlottenburg auf Kosten des Senats modernisiert werden. Und zwar schon bis Mai, um im Sommer vier Wochen lang als Trainingsplatz für die europäischen Spitzenkicker bei der EM 2024 zur Verfügung zu stehen. »Ein Gewinn für alle – ob im Schul- oder Vereinssport, für potentielle Drittligisten, denen ich beide Daumen drücke, oder die Teams der Euro 2024«, feierte SPD-Innensenatorin Iris Spranger den faktischen Beschluss, dem 1930 eingeweihten Platz im feinen Westen den Vorzug vor der 1959 eröffneten Sportanlage am ­Rande des Ostberliner Plattenbaugebiets zu geben. Von der dritten Liga sind die beiden regulär im Mommsenstation spielenden Vereine, Berlin-Ligist SC Charlottenburg und Oberligist Tennis Borussia, weit entfernt. Dagegen scheiterte der BFC 2022 erst in der Relegation am Aufstieg.

Im CDU-SPD-Koalitionsvertrag hieß es, das Sportforum solle als nationales Spitzenzentrum unter Berücksichtigung aller ansässigen Vereine der verschiedenen Disziplinen weiterentwickelt werden. Und konkret: »Das bestehende Stadion im Sportforum Hohenschönhausen wird mit dem Ziel der Drittligatauglichkeit ertüchtigt.« Noch im November 2023 war Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) beim Spiel des BFC gegen Hansa II zu Gast. »Ich habe daran geglaubt, und in meinem Leben ist ein Handschlag unter Männern immer etwas wert gewesen«, machte BFC-Wirtschaftsratschef Peter Meyer am Freitag im Onlinefanforum seiner Enttäuschung Luft. »Der Traum vom Sportforum ist gestorben, und es gibt keine Hoffnung mehr«, gab sich der starke Mann des BFC geschlagen. Das sehen viele Fans anders. »Fakt ist, und das sollte den Entscheidern bewusst sein, die Entwurzelung eines Traditionsvereins im Osten zugunsten Westberliner ›Filzpantoffeln‹ birgt enormen sozialen Sprengstoff«, warnte einer im Forum. Aufgeben und abwarten könne daher keine Option sein. Eine am Sonntag auf change.org gestartete Petition, jetzt auch im Sportforum die Drittligatauglichkeit herzustellen, wurde bis Montag mittag bereits 2.484mal unterzeichnet. »Ein Verein braucht seine Heimat«, heißt es darin. Sollte der BFC aufsteigen, müsse er sonst in einem fremden Stadion spielen, das raube einem kleinen Verein finanzielle Mittel, Zuschauer und Identität.

Ostlerschmäher des Tages: FC-Bayern-Ultras

Von Nick Brauns

Junge Welt vom 26.01.2024

Beim Nachholspiel der Eisernen aus Köpenick am Mittwoch abend in München versuchten sich die Ultras des FC Bayern in Investorenkritik. Und da laut einer Studie bayerische Schüler im bundesweiten Schnitt am besten über den »Unrechtsstaat« DDR Bescheid wissen, geht das im schwarzen Söder-Land nicht ohne eine Portion antikommunistischer Ostlerschmähung.

»Lieber ein Gewinner sein, als Kritik zu äußern am Investoren hofierenden Stasi-Schwein …«, stand auf einem großen Plakat in der Allianz-Arena. Daneben ein Bild von Dirk Zingler, dem Präsidenten des 1. FC Union Berlin, mit Schweinenase in Uniform des Wachregiments »Feliks Dzierzynski«. Denn in der Truppe hatte Zingler drei Jahre lang seinen Dienst fürs sozialistische Vaterland geleistet – dass das Regiment dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) unterstand, wollte der naive Jüngling erst bei Diensteintritt bemerkt haben.

Übel nehmen die Bayern-Fans Zingler seine Aussage, nicht »aus ideologischen Gründen grundsätzlich gegen Investoren im Fußball zu sein«. Er lehne aber Investoren ab, »die tatsächlich unseren Fußball verändern«, hatte der Präsi erklärt und bei der Deutschen Fußballiga im Dezember – anders als der FC Bayern – gegen den Investorendeal votiert.

Als das MfS noch als Schwert und Schild des Arbeiter- und Bauernstaats fungierte und Jung-Zingler in Uniform Wache schob, waren Fußballvereine an öffentliche Träger angeschlossen, von denen die Spieler Gehalt bezogen. Bei Union waren das das Kabelwerk Oberspree und das Transformatorenwerk »Karl Liebknecht«, während die Firma hinter dem Stadtrivalen und zehnfachen DDR-Meister BFC Dynamo das MfS war. Profitorientierten Investoren wurde hier ein Riegel vorgeschoben, und auf dem Rasen kickten noch keine Millionäre mit Söldnermentalität. Schlecht für den Sport war das nicht.

Aufrechter des Tages: Ofer Cassif

Von Jakob Reimann

junge Welt vom 09.01.2024

Dass da in Gaza vor den Augen der Welt dauerhafte Vertreibung, wenn nicht gar Genozid stattfindet, ist mittlerweile – die israelische Regierung macht überhaupt keinen Hehl daraus – kaum mehr zu leugnen: Mit Kampfjets, Drohnen und Artillerie werden die Menschen aus dem Norden ins Zentrum und schließlich weiter in den bombensicheren Süden gescheucht. Von dort sollen sie dann, so die jüngsten kolonialen Hirngespinste von Netanjahus Verbrecherclique, weiter nach Tschad, Kongo und Ruanda freiwillig zwangsdeportiert werden.

Südafrika hat wegen des »Völkermords« Klage beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag eingereicht und erhält dafür nun Unterstützung von unerwarteter Seite: vom Knesset-Abgeordneten Ofer Cassif, der auf X ankündigte, sich der Klage Pretorias anzuschließen. Cassif ist zwar ein dezidierter Linker, doch erfordert es im ultranationalistischen Klima dieser Tage in Israel – wo Marxisten auch vor dem 7. Oktober bereits wie Staatsfeinde verteufelt wurden – ein Rückgrat aus verdichtetem Mondgestein, um sich derart offen gegen das Militär und die »faschistische Regierung« (Cassif) zu stellen. Seine »verfassungsmäßige Pflicht« gelte »der israelischen Gesellschaft« und nicht einer Regierung, die zu »ethnischer Säuberung und sogar zu Völkermord« aufrufe. Er werde »den Kampf um unsere Existenz als moralische Gesellschaft nicht aufgeben«, das sei »wahrer Patriotismus«, rechtfertigt Cassif seinen mutigen Schritt mit dem wohl notwendigen apolitischen Geschwafel.

Im Knesset-Establishment kommt das alles erwartbar trotzdem nicht gut an: 70 von 120 Abgeordneten unterstützen bereits ein Amtsenthebungsverfahren und der ehemalige Minister Oded Forer wünscht sich für Cassifs Weg des internationalen Rechts gar dessen Rausschmiss aus Israel: Nicht das unaussprechliche Verbrechen, sondern der, der es ausspricht, ist bekanntlich das wahre Problem.

am 17. Dezember, übersandte die Antiimperialistische Plattform Deutschland einen reich geschmückten Blumenkorb in die Hauptstadt der Demokratischen Volksrepublik Korea, um dem geliebten Führer – Genossen KIM JONG IL – anlässlich seines 12. Todestages die Ehre zu erweisen.

Zusammen mit einem Meer weiterer, imposanter Geschenke, die aus allen Teilen der Welt in Gedenken an KIM JONG IL Pjöngjang erreichten, wurde der Blumenkorb am Großmonument Mansudae vor den Statuen des ewigen Präsidenten KIM IL SUNG und des ewigen Generalsekretärs KIM JONG IL niedergelegt.

Unter den zahlreichen internationalen Kondolenten fanden sich – neben vielen weiteren – das Zentralkomitee der tunesischen Arbeiterpartei, sowie der ehemalige Landwirtschaftsminister der Republik Equatorial-Guinea.

Die Antiimperialistische Plattform Deutschland ist stolz ein Teil dieser unerschütterlichen Front zu sein, die sich trotz des Drucks der US-Imperialisten und ihrer Handlanger und entgegen aller Verleumdungen westlicher Propaganda, bedingungslos solidarisch mit der Demokratischen Volksrepublik Korea und der gerechten Sache des koreanischen Volkes zeigt.

Meldung der Staatlichen Hauptverwaltung für Luft- und Raumfahrttechnik der Demokratischen Volksrepublik Korea zum erfolgreichen Start des Aufklärungssatelliten „Malligyong-1“.

Die Demokratische Volksrepublik Korea vermeldet den erfolgreichen Vorstoß ins All.

Am 21. November 2023 (Juche 112) war es soweit: Im Kreis Cholsan im Bezirk Nord-Phyongan erzitterte um 22.42 Uhr Ortszeit die Erde, als sich mit Tosen und Donnern die neu konzipierte Trägerrakete „Chollima-1“ von der Startrampe Sohae unter den wachsamen Augen des Generalsekretärs der PdAK und Vorsitzenden für Staatsangelegenheiten der DVR Korea – KIM JONG UN – in den Himmel erhob. An Bord, der hochmoderne Aufklärungssatellit vom Typ „Malligyong-1“.

Exakt 705 Sekunden – um 22.45 Uhr und 13 Sekunden – nach dem komplikationsfreien Start der Trägerrakete, konnte der Satellit auf seine planmäßige Flugbahn entlassen werden, und kreist nun im Orbit um die Erde.

Gemeinsam mit Marschall KIM JONG UN überwachten auch der stellvertretende Abteilungsleiter des ZK der PdAK – Genosse Kim Jong Sik – und der Leiter der Hauptverwaltung für Luft- und Raumfahrttechnik – Genosse Jang Chang Ha – den reibungslosen Ablauf an der Startrampe.

Nach dem gelungenen Start teilte KIM JONG UN allen beteiligten Kadern, Wissenschaftlern und Technikern seine herzlichsten Glückwünsche mit, und drückte seinen tiefempfunden Dank aus. Die am Satellitenstart beteiligten Genossen – so KIM JONG UN – haben sich um die Verteidigung des koreanischen Vaterlandes besonders verdient gemacht, und einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Beschlüsse des VIII. Parteitages der PdAK geleistet.

Die Eroberung des Alls ist das unverbrüchliche Recht eines jeden freien Volkes – so auch der Demokratischen Volksrepublik Korea. Insbesondere in Zeiten, in denen der US-imperialistische Aggressor, gemeinsam mit seinen willfährigen Marionetten, immer unverschämter mit den Säbeln rasselt, ist der Start des Aufklärungssatelliten „Malligyong-1“ ein deutliches Signal und ein wirksames Mittel zur Stärkung der Verteidigungsbereitschaft der DVR Korea. Mit Hilfe des Satelliten lassen sich feindliche Aktivitäten im In- und Umland in vollem Umfang aufklären. Die daraus gewonnen, wertvollen Informationen ermöglichen es den Streitkräften der ruhmreichen Koreanischen Volksarmee noch schneller und gezielter auf potenzielle Angriffe zu reagieren.

Die Hauptverwaltung für Luft- und Raumfahrttechnik kündigte derweil an, zur 9. Plenartagung des ZK der PdAK in der VIII. Wahlperiode einen Plan vorzulegen, nachdem weitere Aufklärungssatelliten gestartet werden sollen, um das Operationsgebiet der Streitkräfte weiter auszudehnen.

Die Antiimperialistische Plattform Deutschland gratuliert dem koreanischen Volk und seinem obersten Führer KIM JONG UN von ganzem Herzen zum erfolgreichen Satellitenstart.

Aus „Junge Welt“, vom 4. Dezember 2023

Gefängnis wegen Gedicht

Südkorea: 68jähriger aufgrund »nordkoreafreundlicher« Aussagen verurteilt

Von Martin Weiser, Seoul

Es ist eine harte Strafe: 14 Monate Haft ohne Bewährung für den 68jährige Südkoreaner Lee Yun Seop. In erster Instanz wurde er dazu am vergangenen Montag verurteilt. Der Grund: das Verfassen und Verbreiten »nordkoreafreundlicher« Äußerungen im Internet. Die Rechtsgrundlage dafür ist das weltweit kritisierte Nationale Sicherheitsgesetz, das seit 1948 jedwede nordkoreafreundliche Äußerung unter Strafe stellt und auch für die Zensur der nordkoreanischen Medien im Süden missbraucht wird.

Laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Newsis begründete der Richter das »milde« Urteil mit dem Alter und Gesundheitszustands des Angeklagten. Auf der Basis des herangezogenen Artikels 7 können Menschen bis zu sieben Jahre weggesperrt werden. Noch zwei Wochen zuvor hatte das UN-Komitee für Menschenrechte betont, dass eben jener Artikel im Sicherheitsgesetz das Internationale Abkommen für bürgerliche und politische Rechte verletzt. Laut mehreren Medienberichten saß Lee bereits zehn Monate für Ähnliches im Gefängnis.

Nur wenige Details der als problematisch angesehenen Texte sind bisher öffentlich geworden. So soll Lee schon 2013 einen südkoreanischen Artikel zum Militär des nördlichen Nachbarn »nordkoreafreundlich« kommentiert haben. Die nächsten vier Jahre soll er dann 72 »staatsfeindliche« Texte oder Kommentare auf südkoreanischen Seiten hochgeladen oder in seinem E-Mail-Postfach gespeichert haben. Zusätzlich soll er auf der nordkoreanischen Internetseite »Uriminzokkiri« Kommentare, wie etwa »Hoch lebe Kim Jong Un«, der derzeitige Staats- und Parteichef, hinterlassen haben. Diese Seite wird, wie die meisten nordkoreanischen Internetseiten, in Südkorea zensiert und lässt sich nur über eine VPN-Verbindung erreichen.

Der Text, der in den südkoreanischen Medien die meiste Aufmerksamkeit erhielt, war jedoch ein Gedicht. Dieses hatte der Poet im September 2016 auf »Uriminzokkiri« als Leserkommentar veröffentlichte und damit sogar einen Wettbewerb der Internetseite gewonnen. Dass er dieses Gedicht dann auch auf einer südkoreanischen Seite veröffentlicht hat, wird ihm ebenfalls angekreidet. Der Text kann heute noch auf der nordkoreanischen Internetseite eingesehen werden und wurde bisher nur rund 4.500 Mal aufgerufen. In den vier Strophen findet sich aber weder eine Verehrung der nordkoreanischen Führung noch eine anderweitige Bedrohung der südkoreanischen Gesellschaftsordnung. Man könnte dem Text nur vorwerfen, utopische Vorstellung des Nordens auf ein zukünftiges vereinigtes Korea zu projizieren: mietfreies Wohnen, keine Einkommenssteuer, ein Recht auf Arbeit, kostenlose Gesundheitsversorgung und Bildung, sowie keine Prostitution und weniger Selbstmorde. Südkorea hat eine der höchsten Selbstmordraten der Welt, und obwohl Prostitution offiziell illegal ist, ist sie weit verbreitet.

Das Gedicht ruft auch nicht dazu auf, die freiheitliche Grundordnung abzuschaffen oder dass alle US-Streitkräfte abziehen und Militärübungen beendet werden, was in Südkorea gerne als »pronordkoreanisch« verunglimpft wird. Nach einer Aufzählung der Menschenrechte, die nach einer Wiedervereinigung realisiert werden würden, schließt es nur mit dem Aufruf an die Südkoreaner, für die Wiedervereinigung zusammenzuhalten und sich nicht durch »fremde Kräfte und Verräter« entmutigen zu lassen.

Hier ist allerdings der Kontext entscheidend. Im Jahr, als Lee das Gedicht verfasste, regierte noch die südkoreanische Diktatorentochter Park Geun Hye, die erst im März 2017 aus dem Amt gejagt und wegen Machtmissbrauchs und Korruption zu Jahrzehnten Gefängnis verurteilt wurde. Im Februar 2016 hatte sie den Abzug aller Südkoreaner aus der Wirtschaftszone Kaesong angeordnet, was dem einzig verbliebenen innerkoreanischen Wirtschaftsprojekt ein jähes Ende setzte. Im Juli desselben Jahres folgte die Erklärung, dass Südkorea das Raketenabwehrsystem THAAD der USA aufstellen werde, um sich gegen nordkoreanische Raketenangriffe zu schützen. Dies wurde von China und anderen Ländern scharf kritisiert und kann als einer der Gründe gelten, warum Nordkorea seitdem sein Raketenprogramm intensiv vorangetrieben hat.