Aus „Junge Welt“ vom 8. August 2023

Totgeglaubter grüßt Guerilla

Kolumbien: Comandante Marquéz anerkennt fortgesetzten Kampf und fordert Bogotás Engagement für Friedensdialog mit FARC-EP Von Julieta Daza, Caracas

Iván Márquez ist am Leben. Beweis dafür soll eine am vergangenen Mittwoch vom Radiosender Caracol Radio teilweise veröffentlichte Audiobotschaft des Comandante der kolumbianischen Guerillaorganisation FARC-EP, Zweites Marquetalia, sein. Nachrichtendienstlichen Quellen zufolge handele es sich dabei um eine sechsminütige, an die Truppen dieser Guerilla gerichtete Nachricht.

Darin zollt Márquez, der 2019 auch eine Grußbotschaft an die Internationale-Rosa-Luxemburg-Konferenz richtete, den Guerilleros, die landesweit »den Kampf fortsetzen und die Fahnen der sozialen Gerechtigkeit und der wahren Demokratie hochhalten« seine Anerkennung. Anschließend begrüßt der Comandante, dass es der Regierung von Präsident Gustavo Petro, des ersten progressiven Staatschefs in der Geschichte Kolumbiens, gelungen ist, das erste Jahr seiner Amtszeit inmitten schwieriger Umstände zu erreichen. Trotz des »Widerstandes der Mächtigen, die sich mit ihren politischen Parteien, Verbänden und Medien jeder Reform widersetzen, die das Regime der Privilegien und der Ungleichheit, das im Laufe der Geschichte der Republik auferlegt wurde, beeinträchtigen könnte«, so Márquez.

Der Comandante – zuletzt hatte es Gerüchte über seinen Tod gegeben – übt in der Audiobotschaft jedoch auch Kritik an der aktuellen Regierung. In einem weiteren Teil des Audios, der unter anderem vom Radiosender Blue Radio veröffentlicht wurde, heißt es, die Guerilla FARC-EP, Zweites Marquetalia werte den Vorschlag der Regierung des »totalen Friedens« als sinnvoll und habe deshalb bereits drei Briefe an Präsident Petro gerichtet, in denen sie ihre Bereitschaft und Entschlossenheit zur Aufnahme von Friedensgesprächen äußern. Zudem hätten sie diese Bereitschaft bei drei Treffen mit dem Friedensbeauftragten der Regierung, Danilo Rueda, bestätigt. Doch seit Ende Februar, als mit Bogotá eine vorläufige Vereinbarung getroffen wurde, habe es von seiten der Regierung keine Fortschritte gegeben. »Es scheint uns ein Widerspruch zur totalen Friedenspolitik, dass die Entscheidung und der Wille unserer Guerilla, einen Friedensprozess voranzutreiben, nicht richtig und rechtzeitig verstanden wird. Die fehlende Entschlossenheit und das Verstreichen der Zeit können unerwünschte Folgen haben. Wir wollen dem Herrn Präsidenten die Hand reichen und ihn einladen, den nächsten Schritt zu machen, wir sind bereit«, so Márquez weiter.

Einige Tage zuvor, am 24. Juli, war im Rahmen des Gedenktages für den Unabhängigkeitskämpfer Simón Bolívar auf der offiziellen Homepage der Guerilla ein längerer, von Márquez unterzeichneter Text unter dem Titel »Ideen für eine kontinentale Vision« veröffentlicht worden. Zahlreiche Medien übernahmen den Text und fragten sich, ob das bedeute, dass er doch am Leben sei. Denn Anfang Juli hatte die Nachrichtensendung Noticentro 1 CM& gemeldet, der Guerillaführer sei an den Folgen von Verletzungen gestorben, die er nach einem auf ihn verübten Attentat im Juni vergangenen Jahres erlitten hatte. Ende Juli hatte ihn ein Gericht in Ibagué Márquez in Abwesenheit wegen Mord und Terrorismus zu einer 41jährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Die Straftaten sollen im Rahmen der Besetzung der Gemeinde Roncesvalles im Süden vom Departamento Tolima durch die Guerilla im Jahr 2000 geschehen sein. Damals waren 13 Polizisten und ein Zivilist, die an der Rückeroberung der Stadt teilnahmen, getötet worden.

Márquez war zwischen 2012 und 2016 Chef der Guerilladelegation bei Friedensgesprächen mit der damaligen kolumbianischen Regierung. Doch im Jahr 2018, nach der Unterzeichnung des Abkommens zwischen Regierung und FARC-EP und der Demobilisierung der Guerilla, tauchte er als Reaktion auf die Nichteinhaltung des Friedensvertrages seitens des Staates und der Verfolgung gegen ihn und weitere frühere Comandantes unter. Ende August 2019 erschien Márquez zusammen mit anderen Guerilleros der früheren FARC-EP wieder und verkündete in einem Video die Rückkehr zum bewaffneten Kampf, nun unter dem Namen FARC-EP, Zweites Marquetalia. Daraufhin wurde Márquez im Oktober 2019 von den Friedensgesprächen ausgeschlossen.

Die AiP meint: Es lebe die Nationale und Sozialistische Bewegung! Für den Sieg im Volkskrieg!

Aus „Junge Welt“ vom 7. August 2023

Hollywood unter Druck

US-Streik: Treffen zwischen Gewerkschaft und Studios endet ohne Ergebnis Von Alex Favalli

In der US-Filmbranche zeichnet sich keine Entspannung ab. Am Freitag kamen in Los Angeles Vertreter der Alliance of Motion Picture and Television Producers (AMPTP) und der Writers Guild of America (WGA) zum ersten Mal seit Beginn des inzwischen seit drei Monaten andauernden Hollywood-Streiks für Verhandlungen zusammen. Doch auf das Angebot der Produktionskolosse reagierte die Gewerkschaft mit einer klaren Ablehnung, wie sie in einer Pressemitteilung am Wochenende mitteilte.

Konkret bot die Chefin der Produzentenvereinigung Carol Lombardini an, bei nur zwei der WGA-Forderungen einen Kompromiss zu suchen. Demnach wäre der Kapitalverband AMPTP bereit, über eine Erhöhung des Mindestlohns der Drehbuchautoren sowie über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz zu verhandeln. Weitere Anliegen wie der Erhalt der Büroräume der Autoren, regelmäßige Lohnzahlungen auf wöchentlicher Basis oder erfolgsabhängige Bonuszahlungen wurden entschlossen zurückgewiesen.

Aus einer internen E-Mail vom Wochenende an die Gewerkschaftsmitglieder geht hervor, dass WGA nun den Streik noch entschlossener fortführen wird: »Bislang haben die Unternehmen Monate mit der gleichen gescheiterten Strategie verschwendet. Sie haben immer wieder versucht, durch anonyme Zitate in den Medien, mit Panikmache, Gerüchten und Lügen, unsere Entschlossenheit zu schwächen.« Tatsächlich summierten sich in den vergangenen Wochen die Medienberichte, wonach der Streik keine Auswirkungen auf die Unterhaltungsindustrie hätte, weil die Streamingdienste angeblich über genügend Programm für die kommenden Monate verfügten.

Dass die Produktionen derzeit nur schwer vorankommen oder gar nicht stattfinden, wird in den besagten Texten nicht erwähnt. Doch allein die Bereitschaft von AMPTP, sich nach 90 Tagen Schweigen plötzlich an den Verhandlungstisch zu setzen, zeugt von der Effektivität des Streiks. In der E-Mail hieß es weiter: »Studiobosse behaupten, dass der Streik für die Unternehmen finanziell gut sei und dass sie froh seien, wenn er bis 2024 andauert, damit sie ihre Verluste abschreiben können. Dies ist eine kalkulierte Desinformation über die tatsächlichen Auswirkungen der Streiks. Wir haben die Produktion stillgelegt. Die gewerkschaftlich organisierten Autoren und Schauspieler sind in dieser Branche so unverzichtbar, dass die Unternehmen nicht einmal versuchen können, die Arbeit ohne uns zu machen.«

Angesichts des besorgniserregenden »Wendepunkts für den wichtigsten Industriezweig von Los Angeles«, der inzwischen auf die gesamte Wirtschaft Auswirkungen hat, meldete sich am Freitag auch Bürgermeisterin Karen Bass zu Wort: »Wir müssen auf diese Herausforderung reagieren und uns weiterentwickeln«, sagte sie. Es sei von entscheidender Bedeutung, dass Los Angeles wieder auf den »richtigen Weg« komme, »und ich bin bereit, mich persönlich mit allen Beteiligten auf jede erdenkliche Weise zu engagieren, um dazu beizutragen, dass dies geschieht«.

Obwohl AMPTP zunehmend unter Druck steht, weist die Vereinigung jegliche Verantwortung für den aktuellen Streik zurück. In einer Mitteilung vom Donnerstag heißt es, die Rückkehr Tausender Menschen zur Arbeit sei ihr einziges Ziel.

Enthüllungen der Los Angeles Times vom Freitag zufolge spricht man in den privaten Konferenzräumen von Big Hollywood eine ganz andere Sprache: Führungskräfte der Unternehmen hätten demnach inoffiziell erklärt, dass die Gewerkschaft WGA ihre Forderungen nach einer Mindestbesetzung von Autorenzimmern und der Länge der Autorenverträge aufgeben müsse, um eine Einigung zu erzielen. Die Unternehmen wollen nicht, dass die Autoren diktieren, wie viele Personen für das Schreiben einer Fernsehsendung erforderlich sind, so eine Person, die den Verhandlungen nahesteht.

Während der Verhandlungen am Freitag versammelten sich Tausende Drehbuchautoren sowie Schauspieler, die derzeit parallel mit der Gewerkschaft SAG-AFTRA streiken, vor den Toren der Produktionsfirma NBC Universal. WGA gab sich dort kämpferisch und verkündete, dass man nicht die Absicht habe, diesen Streik einfach zu beenden. Der Ausstand der Autoren und Schauspieler dürfte also noch Monate andauern.

Die AiP meint:

Arbeiter von Stirn und Faust vereinigt euch gegen den gemeinsamen Kampf!

Parallel zum zweiten internationalen Solidaritätskongress, der anlässlich des 70 Jahrestages des Sieges der DVRK im Großen Vaterländischen Befereiungskrieg am 22. Juni in der Botschaft der DVRK in Berlin stattfand, hat die Antiimperialistische Plattform Deutschland wieder für einen opulenten Blumenkorb zu Ehren der unvergessenen Helden der ruhmreichen koreanischen Volksarmee gesammelt.

Gemeinsam mit den Präsenten zahlreicher weiterer internationaler Organisationen und Regierungen – darunter der unserer Genossen der deutschen Sektion des internationalen Solidaritätskommitees mit der DVRK, der koreanischen Freundschaftsgesellschaft, dem Verteidigungsministerium der Republik Äquatorialguinea und vielen anderen fortschrittlichen Kräften, wurde der liebevoll gestaltete Blumenkorb in feierlicher Zeremonie am Großmonument Mansudae in Pjöngjang vor den Standbildern des Großen Führers KIM IL SUNG und des Geliebten Führers KIM JONG IL abgelegt.

Ein weiteres sichtbares Zeichen unserer unverbrüchlichen Solidarität mit dem koreanischen Volk und der staatstragenden Partei der Arbeit Koreas, und ein starkes Signal an die Feinde der DVRK – die Kriegstreiber in Washington und Seoul –, dass die DVRK in ihrem Kampf um Freiheit, Souveränität und Selbstbestimmung keineswegs isoliert ist. Im Gegenteil wächst mit jeder Provokation des Westens die Zahl der Freunde und Unterstützer des koreanischen Volkes.

Denn immer mehr Menschen erwachen und erkennen, dass die konsequente Haltung der DVRK nicht nur Garant für den Frieden auf der koreanischen Halbinsel, sondern für den Frieden weltweit ist.

Aus „Junge Welt“, Nr. 167 vom 21 Juli 2023

44 Jahre Freiheit

Nicaragua: Feierlichkeiten zum Sieg der Sandinistischen Revolution mit Tausenden Teilnehmern und zahlreichen Staatsgästen Von Thorben Austen, Managua

Zehntausende Menschen haben am Mittwoch in Nicaragua den Jahrestag des Sieges der Sandinistischen Revolution vom 19. Juli 1979 gefeiert. Vor 44 Jahren waren die Revolutionstruppen des Frente Sandinista de Revolución Nacional (FSLN) in die Hauptstadt Managua einmarschiert und hatten das Ende der jahrzehntelangen Diktatur der Familie Somoza verkündet. Diktator Anastasio Somoza war bereits zwei Tage zuvor aus dem Land geflohen.

Die Feiern werden in Nicaragua jedes Jahr sowohl dezentral in den Departamentos als auch in der Hauptstadt begangen, das Programm beginne stets schon Wochen vor dem 19. Juli, erklärte Jorge Capelán vom Centro Regional de Estudios Internacionales gegenüber jW. In den vergangenen Jahren hätten landesweit jeweils etwa 400.000 Menschen teilgenommen. Der zentrale Festakt am Mittwoch abend fand auf der Plaza de la Dignidad statt. An ihm nahmen neben Staatsgästen Vertreter aus Solidaritätsbewegungen, Gewerkschaften und linken Parteien verschiedenster Länder teil. Auch waren Tausende Delegierte der Sandinistischen Jugend anwesend, überwiegend Schüler und Studenten aus Managua, wie ein Teilnehmer gegenüber jW angab. Für Mauricio, einen Aktivisten der Sandinistischen Jugend aus der Hauptstadt, ist der »19. Juli ein Tag des historischen Gedenkens, ein Tag des Kampfes und des Sieges der Sandinistischen Volksrevolution – er bedeutet 44 Jahre Freiheit und Unabhängigkeit«, sagte er im Gespräch mit jW. Heute lebe man in Nicaragua »im Frieden«, mit einer »Jugend, die sich verpflichtet, täglich für ein besseres Leben zu streiten«, erklärte er.

Das Programm auf der Plaza de la Dignidad begann mit einem Konzert mit revolutionären Liedern aus Lateinamerika. In einer kurzen Rede versprach die Vizepräsidentin und Ehefrau von Staatspräsident Daniel Ortega, Rosario Murillo, die Sozialprogramme »im Wohnungs- und Straßenbau, im Gesundheits- und Bildungswesen« fortzusetzen. Die Regierung sei »christlich«, daher könne man zu Recht sagen: »Hier lebt Jesus Christus (…) mit Liebe und aus Liebe. Christlich, sozialistisch und solidarisch arbeiten wir und dienen unserem großen Volk.« Murillo stellte auch die ausländischen Gäste vor. Neben Vertretern verschiedener afrikanischer und lateinamerikanischer Staaten waren offizielle Delegationen der Palästinensischen Nationalbehörde sowie aus Russland, Belarus und der Demokratischen Volksrepublik Korea angereist. Die Veranstaltung verzichtete trotz der internationalen Gäste nahezu vollständig auf aufwendige Sicherheitsvorkehrungen, die Zuschauer saßen ohne Trennlinie nur wenige Meter von den Staatsgästen entfernt.

Schließlich setzte Präsident Daniel Ortega zu einer etwa zweieinhalbstündigen Rede an. Er ging ausführlich auf die Geschichte Nicaraguas ein. Den ersten Sieg gegen den »spanischen Imperialismus« hätten indigene Völker auf dem Territorium Nicaraguas errungen. Die späteren Präsidenten hätten alle für die USA regiert. Schließlich sei aus dem Geist des für die Unabhängigkeit des Landes kämpfenden Generals Augusto Sandino (1895–1934) der Frente Sandinista entstanden. Europa, so der Staatschef, diene den »Interessen der USA innerhalb der NATO«, verhänge »Sanktionen gegen Nicaragua« und lasse gleichzeitig »Tausende Migranten an seinen Grenzen sterben«. Diese Verbrechen »gegen menschliche Wesen« müsse der »berühmte Internationale Gerichtshof Europa verurteilen«, forderte der Staatschef. Statt Millionen in den »Krieg in der Ukraine zu stecken, könnte das Geld weltweit zur Armutsbekämpfung und für Umweltschutz verwendet werden«. Zum Ende ging Ortega auf die internationale Solidaritätsbewegung mit Nicaragua ein und erinnerte an die »80 Brüder« aus verschiedenen Ländern, die in den 1980er Jahren von Contras ermordet worden waren.

Die oppositionelle Zeitung La Prensa schrieb, »der FSLN habe die Feiern mit viel Lärm und wenig Leuten begonnen«, und veröffentlichte am Mittwoch Fotos von Polizisten in Uniform, die mit Fahnen des FSLN an einem Marsch zum Jahrestag teilnehmen. Glückwünsche seien »von Nicolás Maduro und anderen die Menschenrechte missachtenden Regimen« eingegangen. Nicaragua Investiga gab an, die Zustimmung für den FSLN sei nach einer Umfrage vom Juli von 16 auf 13 Prozent zurückgegangen. Die Pressefreiheit ist also durchaus intakt.

Anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Befreiungskrieg, trafen am 22. Juni, im Rahmen des 2. internationalen Solidaritätskongresses, eine Abordnung der deutschen Sektion der Internationalen Solidaritätsgruppe mit der DVRK, sowie unser Vorsitzende – Genosse Michael Koth – in der Botschaft der Demokratischen Volksrepublik Korea in Berlin zusammen.

Nach einem herzlichen Empfang durch den Genossen Botschafter und einer anschließenden Würdigung der tapferen Helden im Koreakrieg, tauschte man sich gegenseitig über die bisher geleistete Arbeit und aktuelle Projekte aus. Im Zentrum stand selbstredend die bedingungslose Solidarität zur Demokratischen Volksrepublik Korea und der staatstragenden Partei der Arbeit Koreas unter ihrem Vorsitzenden, den Obersten Führer, Genossen KIM JONG UN.

Es wurde in allen Punkten volle Übereinstimmung getroffen und beschlossen, die gemeinsame Arbeit auch in Zukunft fortzusetzen und zu intensivieren. Getreu dem Motto: „Und mögen sie auch hetzen, man solle sich vernetzen!“

Gerade in der aktuellen, spannungsgeladenen Situation auf der koreanischen Halbinsel, ist es wichtig, ein sichtbares Zeichen der Solidarität zu zeigen. Und das gelingt über alle Grenzen hinweg. Denn anders als es uns die westliche Propaganda weißmachen will, steht die Demokratische Volksrepublik Korea mitnichten isoliert in der Welt. Vielmehr wächst die Zahl der fortschrittlichen Kräfte dieser Welt, die sich brüderlich mit der DVRK verbunden fühlen. Nicht zuletzt der Besuch des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu und eines hochrangigen Mitglieds des chinesischen Politbüros, anslässlich der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Sieges, sprechen wahrlich Bände.

Das die weltweiten Solidaritätsbekundungen auch in der koreanischen Heimat auf Widerhall stoßen, davon zeugt die Titelseite Koreas bedeutenster Tageszeitung „Rodong SinMun“ (Nachrichten der Arbeit) vom 22. Juli, auf dem nicht nur über den Besuch des russischen Verteidigungsministers an prominenter Stelle berichtet wurde. Direkt unter dem Leitartikel wird über den 2. Solidaritätskongress und besonders auch dem Besuch der Botschaft der DVRK in Berlin berichtet.

Eine große Ehre, die wir sehr zu schätzen wissen, und die uns anspornt, das brüderliche Band mit dem Volk der DVRK noch enger zu knüpfen.

Aus „Junge Welt“ vom 28 Juni 2023

EVG übt Kniefall

Schon wieder: ein Kotau. Nicht einfach, die Contenance dabei zu wahren. Der DGB-Eisenbahnergewerkschaft EVG eilt längst der Ruf voraus, vor allem eins zu sein: handzahm und konfliktscheu. Prompt bestätigt am Mittwoch abend durch den Schlichterspruch im lauen Tarifsparring zwischen DB AG und EVG. Was besagt das Sprüchlein? Im Kern ein zweistufiges Entgeltplus von 410 Euro für die meisten Kolleginnen und Kollegen bei einer Laufzeit von 25 Monaten. Mickrig, bestenfalls, trotz einmaliger »Inflationsausgleichsprämie«. Weil weit entfernt von der ursprünglichen Forderung: Minimum 650 Euro bei maximal zwölf Monaten. Und, noch ärger, die »Empfehlung« aus der Schlichterei weicht nur geringfügig ab vom letzten DB-Tarifangebot (400 Euro, 27 Monate Laufzeit).

Einigermaßen blamabel für den EVG-Chefverhandler Kristian Loroch. Der es indes versteht, wortakrobatisch die Schlappe, sprich den ausgedealten Reallohnverlust, umzudeuten; der Schlichterspruch sei nur »augenscheinlich nah dran« am DB-Angebot. Soso. Folglich wünscht sich Loroch Zustimmung durch Bundesvorstand und Belegschaft.

Mal ehrlich, was sind Tarifforderungen wert, wenn Gewerkschaftsbosse nonchalant ihr eigenes Ding drehen? Klar, werden jetzt einige einwenden, Forderungen sind keine Ergebnisse. Stimmt wohl. Aber: Wann wollen sich durch Arbeiter alimentierte Funktionäre gerademachen, wenn nicht in der Krise? Zumal die Belegschaft seit Ende Februar mobilisiert worden war, zwischendrin ein bisschen Warnstreik lief. Für was bloß?

Okay, Schnitt. Und kurz Luft holen, noch bleibt ein wenig Zeit zum Opponieren. Am Freitag tagen die EVG-Oberen. Unter ihnen dürfte kaum Widerspruch zum »Kompromissvorschlag« laut werden. Eher bei der Urabstimmung. EVGler befinden bis Ende August darüber. Nur, die Hürden sind bekanntlich verdammt hoch, drei Viertel von ihnen müssten gegen das sehr wahrscheinliche Abnicken des Bundesvorstands votieren. Die Folge wären Streiks; unbefristete, keine Kurzzeitausstände. So hatten es Loroch und Co. angekündigt. Ein schöner Traum, kaum mehr. Den Vorstehern aus der Gewerkschaftszentrale würde bestimmt ein Kniff einfallen, Bahn und Busse nicht lahmlegen zu müssen. Das können sie.

Eine Restvision – trotz akuter Behandlungsgefahr – bleibt. Hey Kolleginnen und Kollegen, vielleicht mal was Untergründiges probieren, eine Art revolutionäre Gewerkschaftsopposition auf die Schiene bringen. Rabatz, temporär zumindest. Eskalieren statt schlichten also. Hauptsache: Kein Kotau!

Gegen Bosse und Bonzen … !

Aus „Junge Welt“ Nr. 174, vom 29./30 Juli 2023

Eine Frage der Souveränität

Eine Frage der Souveränität

Zentralafrikanische Republik: Referendum über neue Verfassung. Bruch mit französisch inspirierten Vorbildern Von Georges Hallermayer

Die Zentralafrikanische Republik gibt sich zum zweiten Mal innerhalb weniger Jahre eine neue Verfassung. Am Sonntag findet eine Volksabstimmung über den vorgelegten Entwurf statt. Am positiven Ergebnis wird kaum gezweifelt, auch wenn die Opposition zum Boykott aufgerufen hat. Die Armee soll neben der UN-»Blauhelmtruppe« Minusca für Sicherheit sorgen. Ob dank der Mobilisierungskampagne die malische Rekordbeteiligung von 39 Prozent am dortigen Verfassungsreferendum Mitte Juni übertroffen wird? Präsident Faustin-Archange Touadéra war für die Werbekampagne am Freitag früher aus Sankt Petersburg vom Russland-Afrika-Gipfel zurückgekommen. Im Gepäck hatte er eine Reihe die Wirtschaft und den Handel fördernder Verträge sowie die Zusage, von Russland 50.000 Tonnen Getreide frei Haus geliefert zu bekommen.

Nur die Hälfte der 5,6 Millionen Menschen zählenden Bevölkerung ist zur Stimmabgabe aufgerufen. Die andere ist zu jung. Allein 43,5 Prozent sind unter 14 Jahre alt. Das ist das Resultat dreier Bürgerkriege: von 2004 bis 2007, dann 2012/13 und zuletzt 2013/14, beendet nach französischer und internationaler Intervention. Übergangspräsidentin Catherine Samba-Panza hatte das Land schon 2015 über eine neue Verfassung abstimmen lassen. 2016 wurde Touadéra zu ihrem Nachfolger gewählt, der bis heute regiert und mit dem Plazet des UN-Sicherheitsrats russische Militärausbilder ins Land holte, um bewaffnete Gruppen zurückzudrängen.

Die 2015 beschlossene »französisch inspirierte« Verfassung hat jedoch Nachteile, zumindest aus Sicht des Präsidenten. Sie verlangt einen Senat als zweite Parlamentskammer – und verbietet dem Staatsoberhaupt ein drittes Mandat. Der 66jährige Touadéra ist nach fünf Jahren als Premierminister (2008–2013) und zehn Jahren als Staatspräsident aber keineswegs amtsmüde. Er lässt sich auch nicht vom Beispiel seines früheren guineischen Amtskollegen Alpha Condé abschrecken, der 2021 im ersten Jahr seines dritten Mandats vom Militär abgesetzt wurde. Also initiierte Touadéras Partei »Bewegung der vereinten Herzen« im April 2022 eine Petition zur Ausarbeitung des zur Abstimmung stehenden Entwurfs.

Das am 15. August 2022 vom Parlament berufene 53köpfige Redaktionskomitee wurde zunächst vom Verfassungsgericht blockiert, da die Opposition es angerufen hatte. Nach Auffassung des Gerichts, konnte eine solche Verfassungsreform nicht ohne Zustimmung des Senats in Angriff genommen werden – und der wurde nie eingerichtet. Wenig später versetzte Touadéra die Gerichtspräsidentin Danièle Darlan in den Ruhestand und berief ihren Stellvertreter zum Interimsvorsitzenden. Das an Weihnachten 2022 vom Parlament verabschiedete »Gesetz über die Organisation des künftigen Verfassungsreferendums« wurde so am 20. Januar für verfassungskonform befunden. Im Mai wurde der Text des Referendums veröffentlicht und von Touadéra für den 30. Juli angekündigt. Was bringt der Entwurf? Die neue Konstitution soll eine »afrikanische Verfassung« sein, die Souveränität stärken, dem Land »seinen Stolz zurückgeben, der lange Zeit von Betrügern im Sold ausländischer Mächte beschlagnahmt wurde«, wie das zentralafrikanische Webjournal Ndjoni Sango schrieb. Oder sie ermöglicht einen neuen »Kaiser Bokassa«, wie die burkinische Tageszeitung Le Pays lästert: Denn Touadéra kann sich 2025 ein weiteres Mal für ganze sieben Jahre (statt wie bisher fünf) wählen lassen.

Einen Senat wird es auch weiterhin nicht geben. Statt dessen wird nach anderen afrikanischen Vorbildern eine »Kammer der traditionellen Chefs« geschaffen. Die Plattform Bé Oko begrüßte die Erweiterung der Rechte der Jugend und von Frauen wie ein Gesetz zur Parität. Es wird sich allerdings zeigen müssen, ob die Verfassung den Erwartungen der Jugend entspricht und hilft, den sozialen Fortschritt und damit den Frieden zu befördern. Oder bleibt ihr nur die Emigration, wie die »African Youth Survey 2022« mit Blick auf ganz Afrika herausfand? Demnach wollen im Schnitt 52 Prozent aller Jugendlichen emigrieren – allerdings mehr als zwei Drittel nach einigen Jahren auch wieder in ihre Heimat zurückkehren.

Aus „Junge Welt“ Nr. 171, vom 26. Juli 2023

Strategische Partner

China-Besuch des algerischen Präsidenten. Zahlreiche Verträge unterzeichnet. Volksrepublik unterstützt Aufnahme in Verbund der BRICS-Staaten Von Sabine Kebir

Nachdem der algerische Präsident Abdelmadjid Tebboune im Juni Russland einen dreitägigen Staatsbesuch abgestattet hatte, war er vom 17. bis zum 23. Juli Gast der chinesischen Regierung. Zu beiden Ländern pflegt Algerien seit seiner 1962 errungenen Unabhängigkeit enge Beziehungen, die sich in den vergangenen Jahren intensiviert haben. Mit Russland besteht eine militärische Partnerschaft. Algerien bezieht von dort den größten Teil seiner Waffen, und beide Länder führen gemeinsame Manöver durch.

Und seit 2014 sind China und Algerien durch eine »global-strategische Partnerschaft« verbunden und unterschrieben in deren Rahmen im November 2022 bereits den zweiten »Fünfjahresplan«. China hat Frankreich als wichtigsten Zulieferer Algeriens bereits abgelöst. Neben Investitionen in den Bergbau und im Energiesektor hat die Volksrepublik in dem Maghrebstaat prestigeträchtige Bauprojekte realisiert wie die sechsspurige Autobahn, die das größte Land Afrikas von West nach Ost durchquert. Aber weder in Marokko noch in Tunesien existieren entsprechende Anschlüsse. Neben der Errichtung von etlichen olympiatauglichen Sportstadien, Konferenzzentren, Hotels und zahlreichen Wohnsiedlungen hat sich China am Bau der größten Moschee Afrikas in Algier beteiligt. Als Geschenk erhielt die Hauptstadt ein imposantes, mit neuester Technik ausgestattetes Opernhaus. Chinesische Arbeiter und Ingenieure sind beim Volk wegen ihres zurückhaltenden Auftretens geachtet.

Tebbounes Delegation umfasste zehn Minister und etwa 150 Geschäftsleute aus dem öffentlichen und dem privaten Sektor Algeriens. Beide Länder unterzeichneten insgesamt 19 Verträge und Memoranden, die Eckpunkte der künftigen strategischen Zusammenarbeit in vielen Sektoren der Wirtschaft definierten: Handel, Landwirtschaft, Energie, Gesundheit, Kultur, Wissenschaft, Technologie und Weltraumforschung. Algerien wurde von China bereits beim Start eines ersten Satelliten unterstützt und hofft, künftig mit chinesischer Hilfe auch Astronauten auszubilden. Bald wird China mit dem Bau einer Eisenbahntrasse beginnen, die vom Norden durch die Sahara in den tiefen Süden des Landes führt. Als Teil der »Neuen Seidenstraße« wird sie zur Entwicklung des innerafrikanischen Handels beitragen. Insgesamt will die Volksrepublik in den nächsten Jahren umgerechnet rund 27 Milliarden US-Dollar in Algerien investieren, wofür es Erdöl und Erdgas importiert.

In einem Interview für das chinesische Fernsehen betonte Präsident Tebboune die völlige politische Übereinstimmung beider Länder. Algerien wisse hoch zu schätzen, dass China »uneigennützig (…) den Ländern Hilfe gewähre, die darum bitten«. Im Unterschied zum Westen fordere es »keine politischen Verhaltensregeln und stelle keine Bedingungen. Es gibt keine Furcht vor einer Hegemonie Chinas.« Daher hätte China Sympathien in vielen afrikanischen Ländern, »die politisches Bewusstsein haben«, weshalb es dem Kolonialismus erschwert werde, »mit einem neuen Gesicht zurückzukehren«.

Tebboune hob ferner hervor, dass »die Stimme Chinas« in der Welt erhebliches Gewicht habe, weshalb es eine erfolgreiche Vermittlerrolle zwischen verfeindeten Staaten einnehme. Er nannte das Beispiel der auf chinesische Initiative zustande gekommenen Versöhnung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran. »Diese Politik, die Menschen einander näherzubringen, mögen wir.« Algerien und China kämpften gemeinsam »für eine bessere und gerechtere Welt«, betonte Tebboune. »Wir wollen eine multipolare Welt. Dafür muss bei den internationalen Institutionen viel verändert werden. Der Weltwährungsfonds und die Weltbank bringen den armen Entwicklungsländern keinen Nutzen«, konstatierte Algeriens Präsident weiter.

Wichtigstes politisches Ergebnis des Staatsbesuchs war, dass China die Aufnahme Algeriens in die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und den Verbund der BRICS–Staaten unterstützt, die die Gründung einer eigenen, international tätigen Bank planen. Algeriens erste Einlage – so schlug Tebboune vor – soll 1,5 Milliarden US-Dollar betragen.

Für nationale Unabhängigkeit, Frieden und Fortschritt!

„Und wenn sie noch so hetzen, man sollte sich vernetzen!“

Aus „Junge Welt“ Nr. 172, vom 27. Juli 2023

Abschied vom Westen

Der Sahelstaat Mali will nicht mehr so, wie der Westen es will. Dafür wird das Land erneut bestraft. Am Montag griffen die USA auf eines ihrer beliebtesten Mittel zurück, um unbotmäßige Regierungen unter Druck zu setzen, und verhängten Sanktionen, wie am Dienstag auf der Internetseite Mali Actu berichtet wurde. Betroffen sind zunächst drei hochrangige Militärs: Verteidigungsminister Sadio Camara und zwei Kommandeure der malischen Luftwaffe, Alou Boi Diarra und Adama Bagayoko. Wie das US-Finanzministerium zur Begründung verkündete, gebe es »Beweise« dafür, dass die drei der russischen Söldnertruppe »Wagner« den Einsatz und die Ausweitung ihrer Aktivitäten in Mali »erleichtert« hätten. Folglich würden nun alle ihre Vermögenswerte in den USA eingefroren. Außerdem ist ihnen untersagt, Geschäfte mit US-amerikanischen Personen oder Unternehmen zu tätigen.

Malis Übergangsregierung reagierte auf die Strafmaßnahmen »scharf und schnell« und verurteilte die »Einmischung« der USA in ihre inneren Angelegenheiten, hieß es bei Mali Actu. Die Einmischung hat einen konkreten Anlass. Diesen Donnerstag steht in St. Petersburg ein zweiter Russland-Afrika-Gipfel bevor. An ihm will Mali mit einer 80köpfigen Delegation unter Leitung von Staatspräsident Assimi Goïta teilnehmen, wie TASS vergangene Woche mitteilte. Am Dienstag beschwerte sich allerdings der russische Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow der Agentur Anadolu zufolge auf einer Pressekonferenz in Moskau, dass insbesondere die USA und Frankreich »beispiellosen Druck« auf afrikanische Länder ausübten, um deren Teilnahme an dem Gipfel zu verhindern. »Sie verweigern den afrikanischen Ländern das souveräne Recht, sich Partner für die Ausweitung der Zusammenarbeit und Interaktion in verschiedenen Bereichen sowie für die Erörterung dringender Fragen selbst auszuwählen«, sagte Peskow.

Tatsächlich ist die malische Regierung in Westafrika eine Vorreiterin darin, sich von der westlichen Hegemonie zu lösen und Russland anzunähern. Der Grund liegt auf der Hand: Die Interventionen Frankreichs und der UNO haben das Land dem Frieden kein Stück nähergebracht. Schon kurz nachdem Anfang 2013 französische Truppen in den Norden Malis einmarschiert waren, um einen Vorstoß diverser Al-Qaida-Kräfte zurückzuschlagen, geriet die frühere Kolonialmacht bei den Maliern in Verdacht, den Einsatz nur nutzen zu wollen, um sich erneut in ihrem Land festzusetzen. Als Russland 2015 der syrischen Regierung in Damaskus gegen den »Islamischen Staat« zu Hilfe eilte, wurde dies dagegen als Modell dafür angesehen, wie Dschihadisten effektiv bekämpft werden können. Vor diesem Hintergrund beschloss Bamako schließlich, alte Kontakte nach Russland wiederzubeleben, das dann 2021 »Wagner«-Truppen geschickt haben soll. Die Militärkontingente Frankreichs und der UNO wiederum wurden des Landes verwiesen. Während die französischen Soldaten schon abgezogen sind, läuft die Frist für die UN-Mission Ende des Jahres aus. Am Dienstag stellte die daran beteiligte Bundeswehr schon einmal ihre Drohnenflüge über Mali offiziell ein.

Zwar werden den »Wagner«-Truppen von westlicher Seite Kriegsverbrechen in Mali vorgeworfen. Doch Bamako scheint entschlossen, seinen Kurs weiterzuverfolgen. Ein Ausdruck davon ist die neue Verfassung, die im Juni in einem Referendum bestätigt wurde und am Sonnabend in Kraft trat. Demnach ist Französisch keine Amtssprache mehr. Wie der malische Parlamentarier Aliu Tunkara am Dienstag der Agentur Sputnik erklärte, plane Bamako nun, Französisch »schrittweise aus allen Lebensbereichen zu entfernen«, während 13 Landessprachen den Status einer Amtssprache erhielten. »Wir wollen uns vom französischen System lösen, wir wollen den Status unserer Sprachen wiederherstellen. Ja, Französisch bleibt eine Arbeitssprache, aber nur vorläufig. Wir haben ernsthafte Pläne, unsere eigenen Sprachen zu fördern«, sagte Tunkara unter Verweis auf die »erheblichen Anstrengungen«, die Überreste des französischen Kolonialismus zu beseitigen.

Dem ist nur hinzuzufügen:

Für nationale Unabhängigkeit, Frieden und Freundschaft!

Aus der „Jungen Welt“ Nr. 174, vom 29./30. Juli 2023

Machtvolle Demonstration

Die Demokratische Volksrepublik Korea hat in der Nacht zu Freitag (Ortszeit) mit einer gewaltigen Militärparade den 70. Jahrestag ihres Sieges im Vaterländischen Befreiungskrieg gefeiert. Bei dem Defilee waren auch eine hochkarätige Delegation aus der Volksrepublik China sowie der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu zugegen. Dabei wurden Interkontinentalraketen vorgeführt, die nuklear bestückt werden können (Foto), wie staatliche Meiden berichteten. Ebenfalls gezeigt wurden neuartige Kampf- und Aufklärungsdrohnen. (dpa/jW)