Junge Welt vom 20.02.2025 von Michael Koch

Willkommen zurück, Leonard!

USA: Nach der Strafumwandlung in Hausarrest kommt Leonard Peltier in Turtel Mountain Reservation an

Es waren Momente der Erleichterung: Als Joe Biden am 20. Januar als letzte Amtshandlung seiner Präsidentschaft im Fall des 80jährigen indigenen politischen Gefangenen Leonard Peltier eine Strafumwandlung erließ, kullerten bei vielen Angehörigen, Freunden und Unterstützern Freudentränen. Und das, obwohl die Hoffnung auf eine Begnadigung und die damit verbundene Haftentlassung in die Freiheit unerfüllt blieb. Die Strafumwandlung der zweimal lebenslänglichen Haft in Hausarrest rehabilitiert Peltier nicht von den Schuldvorwürfen und relativiert somit auch nicht Schuldspruch und Urteil. Somit gab es auch keine Entschuldigung und Entschädigung für mehr als 49 Jahre Haft, die Peltier nach den vorliegenden Hinweisen unschuldig in US-amerikanischen Hochsicherheitsgefängnissen verbracht hat. Dennoch kommentierte Peltier, der seit vielen Jahren durch Haftbedingungen, Alter und Krankheiten schwer gezeichnet ist, die Haftentlassung in den Hausarrest als »millionenfach besser als all das, wo ich bislang war«.

Bis zum geplanten Tag der Haftentlassung am Dienstag bangten viele weiter: Ist Peltier jetzt in der Haft noch sicher? Würde er die dringend nötige medizinische Versorgung erhalten? Kann er nun freizügiger kommunizieren? In mehreren E-Mails bat Leonard Peltier in den ersten zwei Wochen nach Bidens Entscheidung darum, ihn auch in Zukunft zu unterstützen. Dabei mussten ihm Dritte beim Lesen und Schreiben von E-Mails helfen, denn diese konnte er nur mühsam entziffern. Er müsse bis zu fünf Zentimeter nah an den Monitor heran, um überhaupt noch Buchstaben lesen zu können, meldete er. Dann brachen die Kontakte am 8. Februar ab. Telefonate und E-Mail-Korrespondenz wurden gestoppt, auch die mit seinen Anwälten.

Erst am Sonnabend konnte Peltier wieder eine Gruß- und Dankesbotschaft, die anlässlich von »Indigen: Das Nordamerika Filmfestival« in Stuttgart verlesen wurde, versenden. Seit 2012 ist dieses Festival ein Ort, an dem über Peltiers Situation informiert wird. Als an diesem Montag in Frankfurt am Main die seit elf Jahren monatlich stattfindende Mahnwache für Peltier und Mumia Abu-Jamal abends bei eisiger Kälte stattfand, konnte Peltier endlich seine Koffer packen.Einen Tag später begann für ihn ein neuer Lebensabschnitt: Pünktlich um neun Uhr morgens Eastern Time (15 Uhr MEZ) öffneten sich die Tore des US-amerkanischen Gulags, des Hochsicherheitsgefängnisses Coleman 1 in Florida, jenem Ort, an dem Peltier seit seiner Verlegung im November 2011 unter sich immer weiter verschärfenden Haftbedingungen vor allem sozial isoliert wurde. Unter anderem empfangen von Mitgliedern des NDN Collective, einer indigenen Aktivisten- und Interessenvertretungsorganisation, ging es erst einmal zu einem Hotel.

Dort fanden weitere Begegnungen statt, so mit langjährigen Aktivisten des American Indian Movement (AIM) und weiterer Unterstützerorganisationen wie Dorothy Ninham, Holly Cook Macarro, Nick Tilson oder Gina Powless-Buenrostro. Der spätere Weiterflug nach North Dakota war für den Entlassenen ein wahrer Temperaturschock. Startete der Weg in die Freiheit für Peltier in Florida bei plus 24 Grad Celsius, waren es in der Turtle Mountain Reservation minus 30 Grad. Dennoch empfingen ihn am Flughafen und in Belcourt am Straßenrand mehr als hundert Menschen. Und auch vor dem Sky Dancer Casino, dem Ort eines großen Empfangs für Peltier, warteten viele Menschen, um ihren »Nelson Mandela« zu begrüßen. Es waren unbeschreibliche Momente: die erste Nacht nicht auf einer Gefängnispritsche, ein eigens für ihn gekochtes Gulasch als Begrüßungsmahlzeit, die Aussicht, ohne Einschränkungen in Zukunft telefonieren, Briefe schreiben oder E-Mails versenden zu können. Dennoch wird Leonard Peltier weiterhin Unterstützung benötigen. Er ist aktuell nahezu blind. Der deutsche Verein Tokata – LPSG Rhein-Main e. V. sammelt für die dringend notwendige medizinische Versorgung daher Spenden.

Junge Welt vom 19.02.2025…von Bernard Schmid

Industrieoffensive in Westafrika

Neue Milchpulver- und Zuckerfabrik soll Burkina Faso unabhängiger von westlichen Importen machen

Erste Informationen dazu waren bereits seit zwei Wochen im Umlauf: Am Sonntag kündigte die seit 2022 vom Militär geführte Übergangsregierung in Burkina Faso dann die Einweihung von Westafrikas größter Kondensmilch- und Milchpulverfabrik an. In der Fabrik hergestellt werden sollen Milchprodukte der einheimischen Marke Le Lait faso. Tatsächlich sollen jüngsten Zahlen der deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) zufolge 90 Prozent des Milchbedarfs in dem westafrikanischen Land, das selbst über eine beachtliche Viehzucht verfügt, durch Importe gedeckt werden. 50 Prozent davon allein aus der EU.

Darüber hinaus kündigte die Regierung von Präsident Ibrahim Traoré die Mobilisierung von 400 Traktoren an, um vom Weizenimport in Zukunft unabhängig zu werden. In der gleichen Woche wurde außerdem die Einweihung der Zuckerfabrik Société Nationale-SOSUCO bekannt gegeben. Diese soll 30.000 Tonnen Zucker im Jahr herstellen und somit ein Fünftel des jährlichen Verbrauchs von 150.000 Tonnen abdecken können.

»Importsubstitution«, also das Ersetzen von Importen durch inländische Produktion, lautet das Schlagwort. Dabei soll möglichst das im Land produziert werden, was dort hergestellt werden kann, auch wenn im selben Warensegment billigere Produkte importiert werden könnten.Seit der Regierung des Präsidenten Thomas Sankara ist die zentrale Säule dieser Wirtschaftspolitik die Baumwollverarbeitung für den inländischen Markt. Schon die französische Kolonialmacht hat in den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts rund um das Nigerbecken Baumwollmonokulturen für die Exportproduktion eingeführt. Zu Textilien verarbeitet wird die Baumwolle dabei allerdings erst im nördlichen Ausland. Selbst der als Grundelement traditioneller Kleidung in ganz Westafrika geltende Waxstoff wird heute in der Region überwiegend aus Hamburg und den Niederlanden importiert.

Mitte der 80er Jahre startete der Sozialist und Panafrikanist Sankara, der von 1983 bis zu seiner Ermordung 1987 regierte, die »Faso Danfani«-Kampagne; ihr Name bedeutet so viel wie »Schurz des Landes« oder »vaterländischer Schurz«. Diese wurde jüngst wieder durch die derzeitige Regierung eingeführt. Dabei geht es um Kleidung aus Baumwolle, die nach alten Webtechniken der Mossi – der stärksten im Land ansässigen Bevölkerungs- und Sprachgruppe – hergestellt wird. An diesem Montag etwa präsentierte die Schülerschaft einer der größten Berufsschulen des Landes, dem Lycée professionnel régional du Centre in der Hauptstadt Ouagadougou, bei einer Vorführung die Danfani-Kleidung. Rund 2.000 von 3.000 Schülern zeigten sich in der in grau-blauen Farben gehaltenen Schulbekleidung. Der Rektor, dessen Äußerungen in mehreren Medien und bei Facebook publiziert wurden, erklärte dazu, das Tragen der Kleidung sei absolut freiwillig, sie stelle keine Schuluniform dar.

Seinerseits besuchte Premierminister Rimtalba Jean Emmanuel Ouédrago am 26. Januar ein Zentrum zur Baumwollverarbeitung. Dabei appellierte er an eine Qualitätssteigerung: »Es stimmt, dass wir dazu aufrufen, lokale Produkte zu verbrauchen, aber es müssen lokale Produkte von Qualität sein.« Anhaltende Probleme in Burkina Faso bleiben das angespannte Verhältnis zwischen der Regierung und der burkinischen CGT und anderen Gewerkschaften – deren Aktionseinheit, Unité d’action syndicale (UAS), trug bei einer Konferenz am 25. Januar teilweise harsche Kritik an hohen Lebenshaltungskosten und autoritären Leitungsmethoden vor. Am 7. Februar nahm die Regierung nach längerer Pause Gespräche mit den Gewerkschaften wieder auf.

Das Paektu-Gebirge (2750 m) ist in Korea am höchsten.

In der zweiten Hälfte der 1930er Jahre, in der Korea unter der militärischen Okkupation durch Japan (1905–1945) stand, wurden unter Führung Kim Il Sungs die Geheimlager der Koreanischen Revolutionären Volksarmee (KRVA) in Urwäldern des Paektu-Gebirges errichtet, und im Sobaeksu-Tal befand sich ein Blockhaus, in dem das Hauptquartier der KRVA untergebracht war.

Unweit davon war eine Blockhütte, in der Kim Jong Il (1942–2011), Vorsitzender des Verteidigungskomitees der DVR Korea, geboren wurde, der später in der politischen Geschichte der Welt große Spuren hinterließ. Sein Geburtsdatum war der 16. Februar 1942.

Er wurde als Partisanensohn geboren, trug Kleidung, die durch Verkürzung von Militäruniformen genäht wurde, und lernte laufen und wuchs auf. Sein Lebenslauf war von Anfang an außergewöhnlich. In den Tagen des antijapanischen Kampfes soll er unter den antijapanischen Kämpfern, die sich dem Kampf für die Rückgewinnung des besetzten Landes anschlossen, gelebt und den Wunsch gehegt haben, im befreiten Vaterland ein Land zu errichten, wo das Volk glücklich lebt. 

Das Geburtshaus im Geheimlager Paektusan befand sich im Urwald, wurde daher erst in den 1980er Jahren wiederentdeckt. Heute suchen nicht nur das koreanische Volk, sondern auch die progressiven Persönlichkeiten der Welt das Geburtshaus im Geheimlager Paektusan auf und erinnern sich tief bewegt an sein außergewöhnliches Wachstum und seine Verdienste um die souveräne Sache der Menschheit. 

Das Leben von Kim Jong Il 

Das Paektu-Gebirge (2750 m) ist der Geburtsort von Kim Jong Il (1942–2011), Vorsitzender des Verteidigungskomitees der DVR Korea.

Während der militärischen Besetzung (1905–1945) Koreas durch Japan war das Paektu-Gebirge, Ahnenberg dieses Landes, ein Stützpunkt des bewaffneten antijapanischen Kampfes, der vom Präsidenten Kim Il Sung (1912–1994) organisiert und geführt wurde. Kim Jong Il wurde am 16. Februar 1942 im Geheimlager Paektusan, in dem sich das Hauptquartier der Koreanischen Revolutionären Volksarmee befand, geboren und macht seine ersten Schritte des Wachstums. Er verbrachte seine Kindheit zusammen mit antijapanischen Kämpfern für die Wiedererlangung des Landes.

In Rückblick auf sein ungewöhnliches Wachstum schrieb Kim Il Sung in seinen Erinnerungen wie folgt: Die Versinnbildlichung des Genossen Kim Jong Il als Sohn des Paektu-Gebirges bedeutet, dass er von der antijapanischen Revolution als Sohn der Nation geboren wurde. Er ist der Sohn Koreas, der in der Geborgenheit der antijapanischen revolutionären Kämpfer seine ersten Schritte im Leben tat und darin als Leitstern unserer Revolution hervorgebracht wurde und hervorragte.

Kim Jong Il setzte sich zeitlebens für die Verteidigung der Souveränität des Landes und den Aufbau eines Landes ein, wo das Volk ein glückliches Leben führt.

Er erlebte sowohl die Tage, in denen nach der Befreiung des Landes (15. August 1945) unter Kim Il Sungs Führung auf den Trümmerfeldern, wo es nur Rückständigkeit, Armut und koloniale Überreste gab, ein neues demokratisches Land gestaltet wurde, als auch die Tage des Aufbaus, in denen nach dem Koreakrieg (1950–1953) aus dem Nichts unzählige Betriebe und schöne Straßen entstanden. Dabei hegte der junge Kim Jong Il großartige Zielsetzung, in Fortsetzung der Sache von Kim Il Sung die DVR Korea zu verantworten und in die glänzende Zukunft zu führen.

Er absolvierte die Kim-Il-Sung-Universität und trat im Juni 1964 seinen Dienst im ZK der Partei der Arbeit Koreas an. In der rund 50 Jahre langen Zeit danach wurden seine großartigen Ziele verwirklicht.

Von ihm wurde die von Kim Il Sung begründete Juche-Ideologie zusammengefasst, systematisiert, weiterentwickelt, bereichert und zum Leitgedanken der souveränen Zeit. Er verwandelte die DVR Korea in ein Land der einmütigen Geschlossenheit und einen Staat, der in der Politik souverän, in der Wirtschaft selbstständig und in der Landesverteidigung zum Selbstschutz fähig ist.

Ende des letzten Jahrhunderts musste die DVR Korea wegen des Zusammenbruchs von mehreren sozialistischen Ländern, der Isolierungs- und Strangulierungsmachenschaften und äußerster ökonomischer Blockade der vereinten imperialistischen Kräfte beispiellose wirtschaftliche Schwierigkeiten und Prüfungen erleiden.

Kim Jong Il setzte unter dem hoch erhobenen Songun-Banner den Weg zur Vor-Ort-Anleitung ununterbrochen fort.

In diesen Tagen wurde die DVR Korea zu einem Land mit mächtiger militärischer Kraft entwickelt, der Sozialismus koreanischer Prägung zuverlässig verteidigt und ein Sprungbrett für den Aufbau eines mächtigen sozialistischen Staates geschaffen.

Vielerorts entstanden große Wasserkraftwerke, und im Maßstab des ganzen Landes wurde die Flurbereinigung vorgenommen; es wurden natürlich fließende Wasserkanäle angelegt. Es loderte die Flamme der industriellen Revolution im neuen Jahrhundert auf, sodass in verschiedenen Wirtschaftszweigen wie Maschinenbau-, Metall- und Chemieindustrie die Einführung der Informationstechnologie und die Modernisierung energisch vorangebracht und in verschiedenen Bereichen der Spitzentechnologie beachtenswerte Erfolge erzielt wurden.

In dieser Zeit stieg die DVR Korea zu einem Atomwaffenstaat und einem künstliche Erdsatelliten bauenden und startenden Staat auf, der zu wenigen Ländern der Welt zählt. Das ist voll und ganz Kim Jong Il zu verdanken.

Kim Jong Il widmete alles, indem er zeitlebens als Sohn des Volkes lebte. Seine Verdienste bleiben dem koreanischen Volk auch heute unvergessen.

Generalsekretär Kim Jong Un –vertrauter Führer des Volkes

In der DVR Korea erklingen die Stimmen des Volkes ununterbrochen, das den Generalsekretär Kim Jong Un lobpreist.

Das ist gut ersichtlich aus den Berichten der Medien dieses Landes üüber den Einzug in die neuen Wohnungen in jüngster Zeit. Die Werktätigen, die ausgezeichnete neue Wohnungen umsonst zur Verfügung bekommen haben, entbieten Kim Jong Un wie ein Mann Dankesgrüße.

Kim Jong Un erklärte auf dem VIII. Parteitag der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) im Januar 2021 das Konzept für den Bau von 50 000 Wohnungen in der Stadt Pyongyang zwecks der Lösung der Wohnraumfrage der Hauptstädter und stellte es als die allerwichtigste Aufgabe der PdAK heraus.

So fand im März 2021 die Feier zum Beginn des Baus von 10 000 Wohnungen in Pyongyang statt. Seitdem wurde und wird solche Feier jährlich veranstaltet. Errichtet wurden moderne Straßen wie die Songhwa-Straße (2022), die Hwasong-Straße (2023) und die Rimhung-Straße (2024), sodass Werktätigen neue Wohnungen umsonst zur Verfügung gestellt wurden.

Kim Jong Un suchte die Baustellen für die Wohnhäuser auf und ließ im Wohnungsbau das Prinzip bewahren, dem Volkes die Annehmlichkeiten auf höchstem Niveau zu gewährleisten, und sorgte dafür, dass neue Wohnungen zuerst den einfachen Werktätigen zugewiesen wurden. Er nahm an jeder Feier zur Einweihung von 10 000 Wohnungen teil und sprach dem Volk die herzlichsten Glückwünsche aus.

Auf der 4. Plenartagung des ZK der PdAK in der VIII. Wahlperiode im Dezember 2021 legte er die Politik der PdAK für die Gestaltung der Dörfer dar, um alle Dörfer des ganzen Landes in wohlhabende und kulturelle ideale Dörfer zu verwandeln.

Demgemäß geht überall im ganzen Land der Bau von ländlichen Wohnhäusern vonstatten, sodass moderne Wohnhäuser, die den regionalen Besonderheiten entsprechen, wie Pilze aus der Erde schießen und fast jeden Tag die Nachrichten über den Einzug der landwirtschaftlichen Werktätigen in neue Wohnungen berichtet werden.

Kim Jong Un nahm mit dem warmherzigen Gefühl die von Katastrophen Betroffenen in seine Obhut.

Ende Juli des letzten Jahres wurden nordwestliche Gebiete der DVR Korea vom Hochwasser heimgesucht. Kim Jong Un fuhr in ein Überschwemmungsgebiet und führte die Rettungsaktion für die vom Hochwasser Betroffenen. Er suchte ihre provisorische Notunterkunft in den Zelten auf, unterhielt sich unbefangen mit ihnen, erkundigte sich nach ihrer Lebenslage und leitete wichtige Maßnahmen für die Stabilisierung ihres Lebens und ihre Gesundheit ein. 

So wurden mächtige Baukräfte in die Katastrophengebiete eingesetzt, um die Katastrophengebiete in kurzer Zeit wiederaufzubauen, und rund 13 000 Opfer der Überschwemmung kamen in die Hauptstadt und wurden unter besonderer Aufmerksamkeit der PdAK und der Regierung der DVRK in den Unterkünften mit hervorragenden Bedingungen für das Leben und die Gesundheitsfürsorge besonders behandelt. In einem Gebäude für staatliche Veranstaltungen wurden Bildungseinrichtungen gestaltet, sodass die Kinder ununterbrochen unterrichtet wurden.

Kim Jong Un besuchte die Unterkunft der von der Überschwemmung Betroffenen, die in die Hauptstadt kamen, sah voller Freude die Kinder im Speisesaal essen, traf sich mit Schülerinnen und Schülern in neuen Schuluniformen und musterte aufmerksam ihre Kleidungen und Schulsachen.

Er leitete mehrmals die im Wiederaufbau befindlichen Katastrophengebiete vor Ort an, informierte sich über den Stand des Wohnungsbaus und traf notwendige Maßnahmen. So wurden die Katastrophengebiete im Dezember des letzten Jahres, also in knapp 5 Monaten seit der Überschwemmung derart völlig umgestaltet, dass keine Spuren von Hochwasserschäden zu finden sind. Die von Katastrophen Betroffenen erhielten moderne bessere Wohnungen als ihr früheres Zuhause umsonst zugewiesen. 

Junge Welt vom 11.02.2025… von Martin Weiser

Tödliche Mission in Pjöngjang

Südkorea: Ermittlungen gegen Expräsident Yoon enthüllen immer ungeheuerlichere Details

Südkoreas parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum Umsturzversuch des suspendierten Präsidenten Yoon Suk Yeol hat in der vergangenen Woche ein überraschendes Detail offenbart: Noh Sang Won, 2016 noch Chef des militärischen Nachrichtendienstes, aber nach seiner unehrenhaften Entlassung 2018 als Schamane unterwegs, soll seinerzeit die Hinrichtung mehrerer Geheimagenten befohlen haben. Deren damaliger Chef Park Min Woo hatte sie ein halbes Jahr lang auf eine Mission in Nordkorea vorbereitet, und für Noh hatte es anscheinend Priorität, dass sie nach Erfolg keinerlei Details ausplaudern könnten und am besten gar nicht erst wieder im Süden ankämen. Das Mittel der Wahl: in die Westen eingenähte, ferngezündete Bomben. Anscheinend wurde die Mission aber nie ausgeführt, und damit wurde dann auch das Meucheln der eigenen Agenten unnötig.

Dass es zu dieser Offenbarung kam, lag an Nohs Notizheft, das der Polizei in die Hände fiel und in dem auch die Details des Umsturzplans vom Dezember festgehalten sind, einschließlich politischer Säuberungen und des Anzettelns einer schweren militärischen Auseinandersetzung mit dem Norden. Während die anderen Putschisten anscheinend auf abhörsichere Handys und ein gutes Gedächtnis setzten, hielt Noh lieber alles handschriftlich fest. Der langjährige Freund Yoons befindet sich derzeit unter dem Vorwurf der Verschwörung zur Ausrufung des Kriegsrechts in Haft. Seine Notizen wirken eher wie das Drehbuch für einen Actionfilm und werden deswegen von Yoon-Anhängern gerne als Phantasie abgetan. Aber Park gab zu Protokoll, das passe sehr zu seinem ehemaligen Vorgesetzten, der sich gerne auf Filme bezog. Als Beispiel brachte er eben die Anekdote mit den zum Tode verurteilten Agenten, die ähnlich filmreif daherkommt. Die südkoreanische Presse berichtete natürlich gerne über den menschenverachtenden Charakter dieser Anweisung, tiefergehendes Interesse an der scheinbar äußerst wichtigen Nordkorea-Mission blieb jedoch aus.Dabei hätte man zumindest spekulieren können, ob der Nordkorea-Auftrag irgendwie mit den Anschlagsplänen zusammenhängen könnte, die laut Pjöngjang damals der südkoreanische Nachrichtendienst NIS vorbereitete. Das dortige Ministerium für Staatssicherheit entschied sich sogar, diese Anschuldigung am 5. Mai 2017 über die Nachrichtenagentur KCNA der ganzen Welt mitzuteilen. Laut Ministerium hatte der Süden bereits 2014 einen Gastarbeiter in Russland rekrutiert, der nach seiner Rückkehr auf die oberste Führung Anschläge bei Großveranstaltungen verüben sollte. Allein 2016 habe der NIS seinen Maulwurf viermal per eingeschmuggeltem Satellitentelefon kontaktiert. Die geplante Waffe für das Mordkomplott seien radioaktive Substanzen oder »Nanogifte« gewesen, weil sie auch auf Distanz wirken und die tödliche Wirkung erst nach Monaten sichtbar wird.

Alles das klingt sehr wie die Handlung im US-Film »The Interview« von 2014, bei dem Kim Jong Un per Handschlag eine giftige Substanz verabreicht werden sollte, deren Wirkung ebenfalls erst später eintritt. Noh mag von diesem Streifen ebenfalls angetan gewesen sein. Im Film bot sich diese Anschlagsmöglichkeit dank eines Exklusivinterviews mit Nordkoreas Staatschef. In der Realität wäre aber ein großangelegter Giftanschlag während einer Militärparade wahrscheinlicher. Nicht überraschend versuchte der Nachrichtendienst, über seinen Maulwurf gezielt Informationen über solche Großereignisse zu sammeln. Es läge im Bereich des Möglichen, dass das südkoreanische Militär gemeinsam mit dem NIS solche Pläne schmiedete. Aber in Südkorea interessiert man sich weder für diese Frage noch für die Details der dubiosen Nordkorea-Mission.

Junge Welt vom 08.02.2025….von Martin Küpper

Der letzte europäische Boulevard

Zwischen Arbeiterwohnung und Spekulationsobjekt: Christian Gruenlers Buch über die Berliner Stalinallee

Der 7. Januar 1953 ist ein typischer Berliner Wintertag: nicht zu kalt, aber auch nicht zu freundlich. In der Stalinallee rollten einige Möbelwagen über die verschneite Straße und transportierten das Hab und Gut der ersten 70 neuen Mieter. Es war kein gewöhnlicher Umzug. An diesem Tag sind die Lastwagen mit Transparenten geschmückt, die Wohnungen mit Girlanden und selbstgemalten Schildern. Mit dem Bau der Stalinallee sollten »dunkle Hinterhöfe und feuchte Kellerwohnungen der kapitalistischen Vergangenheit« angehören, heißt es am nächsten Tag triumphierend im Neuen Deutschland. Der Mietpreis betrug 90 Pfennig pro Quadratmeter.

Das klingt geradezu paradiesisch, wenn man die heutigen Bedingungen des Bauens und Wohnens betrachtet. Unter welchen Voraussetzungen dies möglich war und welche Schwierigkeiten dabei auftraten, kann in Christian Gruenlers Buch »Die Stalinbauten-Story« nachgelesen werden. Mit über 200 teils historischen, teils aktuellen Abbildungen beleuchtet er im ersten Teil die Baugeschichte und nimmt den Leser im zweiten Teil mit auf einen Spaziergang über den »letzten europäischen Boulevard« (Aldo Rossi), der sich von anderen westeuropäischen Beispielen dadurch unterscheidet, dass hier Wohnungen und Geschäfte für Angehörige der Arbeiterklasse entstanden.

Der Autor beginnt seine Erzählung mit der Frankfurter Straße und der Frankfurter Allee, die im 18. Jahrhundert als Handelswege nach Osten dienten. In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts war die Gegend vom Elend der Mietskasernenviertel geprägt. Mit dem Bau der U 5 wurde die Straße zwar besser in das neu entstandene Groß-Berlin integriert, doch Wirtschaftskrise, Naziherrschaft und Krieg verhinderten eine Verbesserung der Lebensbedingungen. Nach den verheerenden Bombenangriffen standen die für den Wiederaufbau Verantwortlichen vor gewaltigen Aufgaben. Detailliert schildert Gruenler die Konzeptionen für den Wiederaufbau, etwa den letztlich nicht realisierten »Kollektiv­plan«. Dieser wurde von einem Team um den Architekten Hans Scharoun entwickelt. Er sah vor, dass Friedrichshain ein Wohngebiet aus »Wohnzellen« für je 5.000 Bewohner mit niedriggeschossigen Wohnhäusern, viel Grün und Gemeinschaftseinrichtungen werden sollte. Die berühmten Laubenganghäuser an der heutigen Karl-Marx-Allee, die 1951 fertiggestellt wurden, geben einen Vorgeschmack.Mit der Gründung der DDR und der BRD wurden diese Pläne obsolet. Das Buch zeichnet nach, wie sich die Baupolitik der jungen DDR an den Vorgaben der Sowjetunion orientierte, die sich beispielsweise in den »16 Grundsätzen des Städtebaus« niederschlugen. Dass sie aber den »Status eines verpflichtenden Gesetzes für alle Stellen, die im Bauwesen tätig waren«, gehabt hätten, ist falsch. Sie waren Richtlinien für das Bauen in der Stadt. Gesetzescharakter hatte nur das sogenannte Aufbaugesetz. Auch in anderen Bereichen gelingt es dem Autor nicht, das Baugeschehen mit den politischen Rahmenbedingungen adäquat zu vermitteln. Allzu oft ist das Buch mit totalitarismustheoretischen Einsprengseln versehen, wenn etwa kontrafaktisch behauptet wird, dass »nicht zuletzt auch die systematische Vernichtung von Opposition und das Verbreiten von Angst mit Hilfe der Staatssicherheit und – wenn es sein musste – auch mit Hilfe der rund 500.000 russischen Soldaten« das Bauvorhaben geprägt hätten.

Ansonsten bemüht sich der Autor in angenehm lakonischer Weise, die verschiedenen Entwürfe, Wettbewerbe und Ideen der beteiligten Architekten wie Hermann Henselmann, Richard Paulick und Hanns Hopp sowie den Bauablauf darzustellen. Bemerkenswert sind auch die Ausführungen zum Nationalen Aufbauwerk. Mit Arbeit und Geld sollte sich die Bevölkerung am Wiederaufbau beteiligen, ihn beschleunigen. Wer zum Beispiel freiwillig auf den Baustellen erschien, konnte sich für ein Los qualifizieren, um eine Wohnung in der Stalinallee zu erhalten. So gelang es 1952, neben den 23.000 Fachkräften auch 45.000 Freiwillige zu gewinnen, die auch für schwere Arbeiten eingesetzt wurden. Doch die Motivation ließ bald nach, die Unzufriedenheit wuchs. Das lag auch daran, dass auf der Baustelle chaotische Zustände herrschten, weil teilweise gleichzeitig gezeichnet und gebaut wurde. Die Proteste vom 17. Juni 1953 nahmen hier schließlich ihren Ausgang. Danach verlangsamte sich das Bautempo, bis 1958 der 1,8 km lange »Erste Bauabschnitt« fertiggestellt war. An den Gebäuden lässt sich der Stil der Zeit ablesen: ein Historismus, der sich am Klassizismus der Sowjetunion und am Berliner Klassizismus orientiert. Der »Zweite Bauabschnitt« vom Strausberger Platz bis zum Alexanderplatz entstand zwischen 1959 und 1969. Entsprechend der veränderten baupolitischen Stimmung war dieser Teil modernistisch geprägt. Mit dem Ende der DDR setzten privatwirtschaftliche Mietverhältnisse ein, der Sanierungsbedarf stieg, und zwei Initiativen, die Stalinbauten in die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes aufzunehmen, scheiterten.

Was passiert heute mit den Gebäuden an der Karl-Marx-Allee? Für Eigentumswohnungen muss man dort mittlerweile zwischen 5.000 und 8.000 Euro pro Quadratmeter bezahlen. Die Wohnung in der Turmspitze am Frankfurter Tor wurde für 2,1 Millionen Euro angeboten. Das Geld, so glaubt der Autor, bräuchte man »angesichts des Zustands der staatlichen Haushalte doch dringend«. Der Erhalt des Denkmals sei nämlich am ehesten durch »– im Prinzip wohl meistens gutwillige – private Investoren« gesichert.

Junge Welt vom 04.02.2025… von Volker Hermsdorf

Panama gibt nach

US-Außenminister Rubio erhält auf erster Auslandreise umfangreiche Zusagen. Widerstand gegen Ausverkauf

US-Präsident Donald Trump kann nach seiner Ankündigung, den Panamakanal notfalls mit militärischer Gewalt für die USA zurückzuerobern, einen Erfolg verbuchen. Beim Besuch von US-Außenminister Marco Rubio, der auf seiner ersten Auslandsreise im Amt am Wochenende in dem mittelamerikanischen Land eingetroffen war, knickte der rechte Staatschef José Raúl Mulino vor den Drohungen ein. Nach dem Treffen, bei dem es unter anderem um Trumps Vorwurf einer angeblichen chinesischen Kontrolle der Häfen auf beiden Seiten der Wasserstraße gegangen war, erklärte Mulino, deren Situation werde überprüft. Eine künftige Beteiligung von US-Unternehmen sei möglich. Auch eine 2017 unterzeichnete Vereinbarung zur Beteiligung an der chinesischen Belt-and-Road-Initiative werde nicht verlängert. Die panamaische Kanalverwaltung kündigte zudem an, gemeinsam mit der US-Marine die Priorität für den Transit ihrer Schiffe durch die interozeanische Passage zu »optimieren«.

Der Chef im Weißen Haus gab sich damit vorerst offenbar zufrieden. »Ich glaube nicht, dass wir Soldaten in Panama brauchen werden«, sagte Trump am Sonntag vor Reportern. Kurz zuvor hatte er laut der spanischen Agentur Efe noch gedroht, er werde »den Panamakanal zurückholen, oder es wird etwas sehr Großes passieren«. Washington missfällt, dass die Häfen Balboa und Cristóbal an den beiden Enden des 82 Kilometer langen Kanals von Hutchison Ports PPC betrieben werden. Obwohl das Unternehmen nicht dem chinesischen Staat, sondern einer Hongkonger Familie gehört, behauptet Trump, es stehe unter Einfluss der Kommunistischen Partei Chinas. Rubio habe deutlich gemacht, »dass dieser ›Status quo‹ inakzeptabel ist und die USA, falls nicht sofort Änderungen erfolgen, Maßnahmen ergreifen müssten, um ihre Rechte zu schützen«, erklärte die Sprecherin des Außenministeriums, Tammy Bruce, nach dessen Treffen mit Mulino. Obwohl der Staatschef in nahezu allen Punkten nachgegeben hatte, erklärte er am Sonntag, dass »die Souveränität Panamas nicht in Frage steht« und er keine »reale Bedrohung« durch eine US-Militärintervention sehe.Während der Gespräche im Regierungssitz demonstrierten Gewerkschafter und Mitglieder anderer sozialer Bewegungen in den Straßen von Panama-Stadt gegen die Anwesenheit von Rubio und gegen Trumps Angriffe. »Unsere Heimat steht nicht zum Verkauf«, hieß es auf Transparenten. Die Teilnehmer der Proteste, die unter anderem von der »Allianz des Vereinigten Volkes für das Leben« und der Bauarbeitergewerkschaft Suntracs organisiert wurden, marschierten zunächst friedlich in Richtung des Präsidentenpalastes, bis sie beim Parlamentsgebäude von der Polizei gestoppt wurden. Örtlichen Medien zufolge wurden dabei US-Flaggen und faschistische Symbole verbrannt sowie Bilder von Trump und Rubio zertrampelt. Die Busse des Verkehrsunternehmens Mibus sind seit Tagen mit panamaischen Flaggen und Spruchbändern mit der Aufschrift »Der Kanal gehört uns« unterwegs, während in Netzwerken gepostet wird: »Der Kanal gehört uns, ein Symbol für Geschichte, Identität und Größe. Wir bei Mibus sind von demselben Stolz beseelt, der unser Land in die Zukunft treibt.«

Am Freitag war es bereits zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Studenten auf dem Gelände der Universität von Panama gekommen, nachdem diese am Vortag einen »patriotischen Widerstand« initiiert hatten, um »die nationale Souveränität über den Panamakanal« zu verteidigen. Den Protesten schloss sich auch der Erzbischof von Panama an, Monsignore José Domingo Ulloa, der die Bevölkerung »angesichts der Bedrohungen von außen« zur Einigkeit aufrief, wie Telesur mitteilte. In seiner Predigt während der Messe zum Fest des heiligen Johannes Bosco habe der Geistliche am Sonntag an die Helden der Nation erinnert, deren Botschaft laute, »dass die Souveränität nicht verschenkt oder ausgehandelt, sondern mit Entschlossenheit und Liebe zu unserem Heimatland verteidigt wird«. Nach dem Auftakt in Panama setzte Rubio seine Tour durch die Region am Montag in El Salvador fort, um danach Costa Rica, Guatemala und die Dominikanische Republik zu besuchen.

Heike Köfer: Jetzt schlagert sie mit den DDR-Legenden!

Die Frau des verstorbenen Volksschauspielers Herbert Köfer ist auf einer besonderen Musik-Gala zu erleben.

Berliner Kurier vom 29.01.2025… von Norbert Koch-Klaucke

Da liegt gewaltig Musik in der Luft. Denn Heike Köfer (62), macht jetzt gemeinsame Sache mit Siegfried Trzoß (80), dem Retter des DDR-Schlagers. Auf einer großen Gala in Berlin-Marzahn sind die Beiden zu erleben. Und viele Schlagerstars aus dem Osten sind dabei.

Heike Köfer hat mächtig Lampenfieber. Die Frau des 2021 verstorbenen Volksschauspielers Herbert Köfer war Sängerin, Schauspielerin, arbeitete sogar schon als Regieassistentin. Doch als Moderatorin stand sie noch nie so richtig auf der Bühne.Aber am Freitag (31. Januar) wird das so sein: Da feiert Heike Köfer in der 1000. „Kofferradio“-Sendung von Sigi Trzoß als Co-Moderatorin Premiere, die live vor Publikum im Freizeitforum Marzahn stattfindet.Die Kultsendung des DDR-Schlagerretters muss man eigentlich nicht groß erklären. Seit über 20 Jahren sorgt Radio-Mann Sigi Trzoß mit seiner „Kofferradio“-Show beim Bürgerradio „Alex Berlin“ (immer sonnabends um 14 Uhr auf UKW 91,0 MHz und im Internet) dafür, dass die Hits der DDR-Stars wie Regina Thoss, Frank Schöbel und Co. nicht in Vergessenheit geraten.„Zwei Mal war ich mit Herbert in Sigis Sendung“, sagt Heike Köfer. „Und ich bin erstaunt, was für eine große Fangemeinschaft es gibt. Als mich Siggi fragte, ob ich mit ihm die 1000. Kofferradio-Sendung moderieren würde, war das eine große Ehre für mich.“

Erstaunlich ist, was Siggi Trzoß auch über die Schlagerstars der DDR alles so weiß und dies auch in seinen Sendungen erzählt, meint Heike Köfer. Mittlerweile hat der DDR-Schlagerretter sogar ein Lexikon mit dem Titel „Musik im Blut“ über den Schlager im Osten herausgebracht.Nun wird Heike Köfer mit diesem Experten also die 1000. „Kofferradio“-Ausgabe moderieren. In der Drei-Stunden-Show sind unter anderem Dagmar Frederic, Gerd Christian, Jörg Hindemith, Uwe Jensen und die Schumann-Combo dabei, die vom Sohn des legendären Musikers Theo Schumann weiter geführt wird.„Und ein bisschen Herbert Köfer gibt es auch“, verrät Heike Köfer. „Denn wir lassen in der Kofferradiosendung Herberts TV-Sendung ,Das blaue Fenster‘ ein wenig aufleben, in dem er an legendäre DDR-Unterhaltungsshows wie ,Da lacht der Bär‘ oder ,Amiga-Cocktail‘ erinnerte, in der viele unvergessene Schlagerkünstler auftraten.“

Übrigens: Die 1000.-Kofferradio-Show im Freizeitforum Marzahn ist schon ausverkauft. Dennoch können Fans die Sendung am Freitag live verfolgen – als Livestream bei Alex Berlin – TV im Internet (alex-berlin.de, ab 15 Uhr). Im Radio ist die Aufzeichnung der Show am 14. Februar ab 19 Uhr auf den Frequenzen von Alex Berlin zu hören.

Junge Welt vom 23.01.2025 von Knut Mellenthin.

Neue Sanktionen gegen Russland

Der neue US-Präsident Donald Trump könnte von der Biden-Regierung übernommene Strafmaßnahmen gegen den Energiesektor verschärfen

US-Präsident Donald Trump soll einen Tag nach seiner Amtseinführung zusätzliche Sanktionen gegen Russland angedroht haben. Diese würden verhängt, wenn man nicht »an den Verhandlungstisch kommt«, um einen Waffenstillstand in der Ukraine zustande zu bringen, habe er am Montag geäußert. Zumindest wird Trump so interpretiert und zitiert. Doch hat es der neue Chef im Weißen Haus, der sich generell nur selten genau festlegt, so eindeutig nicht gesagt, sondern es bei einem »sounds likely« – »klingt wahrscheinlich« – belassen.

Aber arbeiten will Trump offenbar schon mit dieser Drohung im Hintergrund. Er geht mit dem bisher umfangreichsten Sanktionspaket gegen die Produktion und den Export von russischem Erdöl an den Start, das ihm sein Vorgänger Joe Biden hinterlassen hat. Angeordnet wurde es am 10. Januar vom Finanzministerium. Praktisch handelt es sich hauptsächlich um Sekundärsanktionen, die sich gegen Geschäftspartner russischer Unternehmen richten. »Die USA ergreifen drastische Maßnahmen gegen Russlands Haupteinkommensquelle für die Finanzierung des brutalen und illegalen Krieges gegen die Ukraine«, heißt es in einer Erklärung von mittlerweile Exfinanzministerin Janet Yellen.

Betroffen sind unter anderem zwei der größten Erdölproduzenten und -verkäufer Russlands, Gasprom Neft und Surgutneftegas, sowie mehr als zwei Dutzend Firmen, an denen die beiden Unternehmen Anteile von mehr als 50 Prozent halten. Zahlreiche Manager dieser Unternehmen und Firmen werden mit Einreiseverboten in die USA belegt, die auch für ihre engeren Familienangehörigen gelten. Sofern sie Konten und anderes Vermögen in den USA haben, was in der Realität wohl selten oder nie der Fall sein wird, werden diese beschlagnahmt. US-Bürgern sind Geschäfte mit sanktionierten Personen oder Körperschaften verboten. Ausländische Finanzinstitute, die Transaktionen mit Sanktionierten ermöglichen, riskieren, dass auch gegen sie Strafmaßnahmen verhängt werden. Für die Abwicklung von abgeschlossenen Verträgen gilt eine Schonfrist bis zum 12. März.Das am 10. Januar erlassene Sanktionspaket trifft außerdem, wie es in der Ankündigung des US-Finanzministeriums heißt, »mehr als 180 Schiffe und Dutzende von Ölhändlern, Ölfeld-Dienstleistern, Versicherungsgesellschaften und Funktionären der Energiewirtschaft«. Alle sind in mehreren Anhängen einzeln aufgelistet. Unter »Ölfeld-Dienstleistern« sind vor allem Unternehmen zu verstehen, die technisches Zubehör liefern, das zur Erdölförderung benötigt wird. Zu den sanktionierten Schiffen heißt es, dass mehrere von ihnen nicht nur russisches, sondern auch iranisches Erdöl transportiert haben.

Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, warnte am 13. Januar, dass »solche Entscheidungen zu einer gewissen Destabilisierung der internationalen Energiemärkte, der Ölmärkte, führen müssen«. Russland werde die Folgen sorgfältig beobachten und seine Unternehmen darauf einstellen, »die Auswirkungen dieser illegalen Entscheidungen möglichst gering zu halten«.

Von den Implikationen der neuen Strafmaßnahmen sind vor allem China und Indien betroffen, deren Raffinerieunternehmen aufgrund der westlichen Sanktionen zu Hauptabnehmern von russischem Erdöl geworden sind. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete am 13. Januar, indische Raffinerien hätten ihre Geschäfte, an denen sanktionierte russische Tanker und Unternehmen beteiligt sind, eingestellt.

Experten rechnen damit, dass aufgrund der Sanktionen in nächster Zeit bis zu einer Million Barrel Erdöl pro Tag weniger auf den Weltmarkt kommen könnten. Als Reaktion stieg der Brent-Preis auf über 80 US-Dollar pro Barrel, den höchsten Stand seit mehreren Monaten. Die Sanktionierung von 183 Schiffen, die im Auftrag russischer Eigentümer fahren, führt voraussichtlich zu einer Verringerung der Zahl verfügbarer Großraumtanker, was unmittelbar einen erheblichen Anstieg der Mietkosten ausgelöst hat.