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Junge Welt vom 08.01.2025…. von Hansgeorg Hermann

Riesiger Geldschrank

Frankreich: Expräsident Sarkozy wegen Millionenspende aus Libyen für Wahlkampf 2007 vor Gericht

Hat der ehemalige libysche Staatschef Muammar Al-Ghaddafi 2007 dem damaligen französischen Präsidentschaftskandidaten Nicolas Sarkozy mit bis zu 50 Millionen Euro den Wahlkampf finanziert? Seit Montag steht Sarkozy zum dritten Mal innerhalb weniger Monate vor Gericht, diesmal nach mehr als zehn Jahre dauernden Ermittlungen angeklagt wegen mutmaßlicher »Korruption, Bildung einer kriminellen Vereinigung, Veruntreuung öffentlicher (libyscher) Mittel und illegaler Finanzierung einer Wahlkampagne«. Der im Juni 2007 tatsächlich zum französischen Präsidenten gewählte und bis 2012 regierende, seinerzeit auch unumstrittene Anführer der bürgerlichen Rechten wurde erst vor drei Wochen ebenfalls wegen »Korruption« in einem anderen politkriminellen Fall zu drei Jahren Gefängnis – zwei auf Bewährung, ein Jahr mit elektronischer Fußfessel – verurteilt. In der aktuellen Libyen-Affäre drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft.

Der frühere Präsident, der seit Jahren die französische Strafjustiz quasi im Stundentakt beschäftigt und in der Öffentlichkeit wie der tragische Held einer mittelmäßigen TV-Krimiserie aufzutreten pflegt – »Ich bin der am meisten zu Unrecht verfolgte Bürger des Landes« –, sitzt nicht alleine auf der Anklagebank. Insgesamt 13 Männer werden beschuldigt, in der Sache Ghaddafi gleich mehrere Gesetze gebrochen zu haben. Alle waren sie ehemalige Gefährten und treue Zuarbeiter ihres Chefs, unter ihnen die ehemaligen Innenminister Brice Hortefeux und Claude Guéant sowie der zeitweilige Budget- und Arbeitsminister Éric Woerth. SarkozysMinisterpräsident François Fillon kassierte bereits im Mai 2022 in zweiter Instanz vier Jahre Haft – drei auf Bewährung – wegen Veruntreuung öffentlicher Mittel und illegaler Vorteilnahme: Der ehemals stets Moral predigende bekennende Katholik bezahlte sich nicht einmal seine Hosen selbst.

Seine bisweilen erstaunlich engen Beziehungen zum libyschen »Revolutionsführer« pflegte ihr Hauptangeklagter Sarkozy nach Angaben der Ermittler bereits seit 2005, zu der Zeit Innenminister unter dem Präsidenten Jacques Chirac. Seinen damaligen Kabinettschef Guéant, wahlweise auch den Jugendfreund Hortefeux, schickte er nach Angaben der Ankläger zu streng vertraulichen Gesprächen mit Ghaddafis Geheimdienstleiter und Schwager Abdallah Senoussi. Organisiert hätten die politisch-ökonomische Geschäftsreise demnach der seinerzeit offenbar vor allem in der Waffenschieberszene bekannte professionelle libanesische Vermittler Ziad Takieddine sowie der ebenfalls als Dunkelmann des Waffenhandels charakterisierte Frankoalgerier Alexandre Djouhri. Am Treffpunkt Tripolis seien Vereinbarungen zum beiderseitigen Vorteil getroffen worden: Geld, viel Geld für »Sarkos« Kandidaturkampagne 2007 gegen politisch-diplomatische Unterstützung für den bis dahin von der atlantischen Wertegemeinschaft als Paria geächteten Libyer Ghaddafi.Versprechen, die nach Überzeugung der Untersuchungsrichter zunächst von beiden Seiten eingehalten wurden. Dokumente hätten beispielsweise belegt, dass unter anderem über eine Bank auf den Bahamas eine knappe halbe Million Euro auf das Konto des Sarkozy-Vertrauten Thierry Gaubert – auch er steht unter Anklage – überwiesen wurde. Im Dezember 2007, nur sechs Monate nach Sarkozys Wahl zum Staatschef, habe Ghaddafi dann seine Beduinenzelte für fünf Tage im Park des Präsidentenpalastes Élysée aufgeschlagen und sei mit großem Pomp vom Gastgeber empfangen worden. Im März 2011 bombardierte Frankreich allerdings im Verein mit den USA und Großbritannien Ghaddafis Reich in Grund und Boden. Der »Revolutionsführer« selbst wurde am 20. Oktober auf der Flucht nahe der Hafenstadt Syrte von sogenannten Rebellen ermordet.

Von dessen vermutlicher Wahlkampfspende hätten bisher rund 6,5 Millionen Euro zugeordnet werden können, die – vornehmlich als Bargeld in Koffern nach Paris gebracht – wohl in Sarkozys Wahlkampfkasse gelandet seien. Realsatirisches Detail: Verblüfft hätten die Ermittler einen »enormen Banktresor« entdeckt, den Sarkozys Handlanger Guéant just zu Beginn der Wahlkampagne eröffnet habe – angeblich zur sicheren Aufbewahrung der zündenden Wahlkampfreden seines Meisters.


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Junge Welt vom 08.01.2025… von Gerrit Hoekman

Signal an Kriegsverbrecher

Brasilien: Israelischem Urlauber drohte Verhaftung wegen Zerstörungen in Gaza

Die Welt wird deutlich kleiner für israelische Militärs, die im Gazakrieg eingesetzt werden oder wurden. In Brasilien drohte jetzt einem Reservesoldaten ein Gerichtsverfahren, weil er an der willkürlichen Zerstörung von Wohnhäusern beteiligt gewesen sein soll. Der Mann hat seinen Militärdienst wohl inzwischen abgeleistet und befand sich im Urlaub. Offenbar half ihm die israelische Botschaft in Brasília dabei, das Land zu verlassen, bevor er verhaftet werden konnte.

»Im Zuge einer historischen juristischen Entwicklung haben die brasilianischen Behörden entschiedene Maßnahmen ergriffen, um einer Strafanzeige nachzukommen, die die Hind Rajab Foundation (HRF) vor einer Woche gegen einen israelischen Soldaten eingereicht hatte, der sich derzeit als Tourist in Brasilien aufhält«, schrieb die im belgischen Molenbeek-Saint-Jean ansässige Stiftung am 3. Januar auf ihrer Internetseite. Das brasilianische Bundesgericht beschloss am 30. Dezember, gegen den Verdächtigen zu ermitteln. »Dies ist ein entscheidender Schritt hin zu einer strafrechtlichen Verfolgung der in Gaza begangenen Verbrechen«, freute sich die HRF.

Das Verhalten des Soldaten ist nach Ansicht der Stiftung »Teil eines umfassenden Versuchs, palästinensischen Zivilisten unerträgliche Lebensbedingungen aufzuzwingen, was nach internationalem Recht einen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschheit darstellt«. Videoaufnahmen und Daten der Geolokalisierung würden eindeutig zeigen, wie der Verdächtige Sprengstoff legt und an der Zerstörung ganzer Stadtteile beteiligt ist. »Diese Person hat aktiv zur Zerstörung von Häusern und Lebensgrundlagen beigetragen, seine eigenen Aussagen und sein Verhalten stimmen eindeutig mit den Völkermordzielen in Gaza überein«, sagte Maira Pinheiro, die brasilianische Anwältin der HRF.Wegen Fluchtgefahr und einer möglichen Vernichtung von Beweismitteln hatte die Anwältin die sofortige Festnahme des Soldaten verlangt. »Der Verdächtige muss festgenommen werden, nicht nur inhaftiert und wieder freigelassen, um die Integrität der Ermittlungen zu gewährleisten und zu verhindern, dass er sich der Justiz entzieht«, sagte Pinheiro auf der Internetseite der belgischen Stiftung, deren Name an das Mädchen Hind Rajab (2018–2024) erinnert, das unter dramatischen Umständen in Gaza vom israelischen Militär getötet wurde.

Am Montag gab die HRF online bekannt, dass sie auch gegen einen Soldaten der israelischen Givati-Brigade Anzeige erstattet habe, der sich gerade in Argentinien aufhalte. Er soll unter anderem im Kampfeinsatz palästinensische Gefangene als »menschliche Schutzschilde« missbraucht haben und an Plünderungen beteiligt gewesen sein. Die HRF heftet sich seit geraumer Zeit an die Fersen israelischer Soldaten, die Kriegsverbrechen begangen haben sollen. Sie veröffentlicht deren Namen und ihre vermeintlichen Straftaten. Die Stiftung machte nach eigenen Angaben (ehemalige) israelische Soldaten unter anderem in Chile, Frankreich, Großbritannien, den Niederlanden, Sri Lanka, Thailand und Zypern ausfindig und erstattete bei den dortigen Behörden sowie beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag und bei Interpol Anzeige.

Israels Außenministerium warnt nun aktuelle und ehemalige Militärangehörige davor, in sozialen Netzwerken Berichte über ihren Gazaeinsatz zu veröffentlichen, weil »antiisraelische Elemente diese Posts ausnutzen könnten, um haltlose Gerichtsverfahren gegen sie einzuleiten«. Nach Indizien und Beweisen muss die HRF nämlich nicht lange suchen – seit Beginn des Kriegs laden israelische Soldaten im Internet millionenfach Fotos und Videos hoch. Sie zeigen sich selbst feixend beim Plündern, Sprengen und Niederbrennen von Häusern oder Skandieren rassistischer Parolen. Die Soldaten posten aber auch ihre Urlaubspläne.

Bisher ist offenbar noch kein israelischer Soldat im Ausland wegen des Einsatzes im Gazakrieg verhaftet worden. Aber alleine die Möglichkeit, dass dies geschehen könnte oder sie die Reise Hals über Kopf abbrechen müssen, dürfte viele in Zukunft davon abhalten, ihren Urlaub außerhalb Israels zu verbringen.


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Junge Welt vom 08.01.2025…von Gerhard Feldbauer

Vietnams Wirtschaft auf Rekordjagd

Nach 7,55 Prozent BIP-Wachstum 2024 setzt sich sozialistische Republik noch ehrgeizigere Ziele

Während die Länder Südostasiens mit ihrer kapitalistischen Produktionsweise allerlei Wachstumsschwierigkeiten in der Wirtschaft haben, hat das sozialistische Vietnam 2024 mit einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 7,55 Prozent einen Rekord verzeichnet. Das berichtete der Leiter des Statistikamtes, Nguyen Thi Huong, am Montag auf einer Pressekonferenz in Hanoi, wie die Vietnam News Agency (VNA) vermeldete. In Summe sind das 476,3 Milliarden US-Dollar. Das Pro-Kopf-BIP betrug 4.700 US-Dollar, was einen Anstieg um 377 US-Dollar gegenüber 2023 bedeutet. Ausländische Direktinvestitionen (FDI) kamen auf fast 40 Milliarden US-Dollar. Die Arbeitsproduktivität wies mit etwa 9.182 US-Dollar pro Person einen Anstieg um 726 US-Dollar aus. Die Forst- und Landwirtschaftssektoren erreichten trotz der Folgen von Naturkatastrophen wie etwa Überschwemmungen ein Wachstum von 3,27 Prozent. Das neue 500-Kilovolt-Hochspannungsleitungsprojekt in den südlichen Provinzen habe seine Widerstandsfähigkeit gegenüber dem Taifun »Yagi« unter Beweis gestellt, hieß es. Die Gesamtlänge der Autobahnen stieg auf 2.021 Kilometer an. Weitere rund 1.200 Kilometer, die 48 Provinzen und Städte verbinden, sollen 2025 fertiggestellt werden.

Vietnam hat weiter ehrgeizige Ziele und will 2025 ein zweistelliges Wachstum von über zehn Prozent erreichen. Als wesentliche Treiber wird dazu die Entwicklung der digitalen Wirtschaft auf vier Säulen gesehen: die Informationstechnologie, die Digitalisierung von Wirtschaftssektoren, Digitale Governance und Datenverarbeitung.Premierminister Pham Minh Chinh wies das Ministerium für Planung und Investitionen an, mit den zuständigen Behörden ein Szenario für die Zielerreichung zu prüfen und zu entwickeln. Um ausländische Investitionen anzuziehen und ein für die Halbleiterindustrie günstiges System zu entwickeln, ist u. a. ein Nationaler Lenkungsausschusses gebildet worden. Dieser Sektor entwickle sich aufgrund seiner hochqualifizierten Arbeitskräfte sowie seiner modernen Infrastruktur zu einem attraktiven Ziel für Investoren, erklärte dessen stellvertretender Vorsitzender, Nguyen Chi Dung, der auch Minister für Planung und Investitionen ist. Sein Ministerium arbeitet laut VNA mit großen Technologiekonzernen wie Qualcomm, Google, Meta, Lam Research, Qorvo und Alchip zusammen, um Lieferketten zu verlagern, Forschungszentren zu entwickeln und die Produktion in Vietnam zu erweitern.

Das Ministerium unterzeichnete nun auch mit dem US-Halbleiterriesen Nvidia eine Vereinbarung zur Einrichtung eines KI-Forschungszentrums und eines KI-Datenzentrums, was, so VNA, einen wichtigen Wendepunkt im Technologiebereich darstellt. Die Kooperation erstrecke sich auf Gebiete wie Ho-Chi-Minh-Stadt, Da Nang, Bac Ninh, Bac Giang, Vinh Phuc und Binh Duong. Der Minister setzt auch auf eine schnelle, starke und umfassende Zusammenarbeit Vietnams mit weiteren führenden Ländern und Unternehmen im Halbleiterbereich, um das Land als einen wichtigen Akteur in Asien und der Welt in der Halbleiterindustrie zu positionieren.


Bericht über die erweiterte Sitzung der elften Plenartagung des achten Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas

Veröffentlicht: 31. Dezember 2024
Der edle Gedanke und die reife Führung der großen Partei der Arbeit Koreas, die entschlossen ist, die heilige revolutionäre Sache unseres Volkes unter dem Banner des Prinzips „Das Volk zuerst“ schneller zur Vollendung zu bringen, bewirken einen großen Wandel und einen kräftigen Sprung nach vorn in allen Bereichen des Aufbaus der Nation und machen jedes Jahr dieses Landes zu einem strahlenden Gipfel des Erfolgs und des Sieges in der Geschichte.

Das Zentralkomitee der Partei hat sich vor der glorreichen Parteifahne feierlich dazu verpflichtet, die schwere Verantwortung, die ihm die Zeit und das Volk auferlegt haben, zu Beginn des Jahres 2024, in dem der Sieg bei der Umsetzung des Fünfjahresplans bestätigt werden wird, mit absoluter Hingabe zurückzuzahlen. Er hat dieses Jahr trotz schwieriger Prüfungen mit einer klar definierten Kampfpolitik, strategischen Entscheidungen und der Kraft der perfekten Umsetzung zu einem Jahr des Wandels und des Sprungs nach vorn voller weitreichender Erfolge gemacht.

Dieses Jahr hat den Menschen die Ankunft der neuen Blüte des sozialistischen Aufbaus und den wichtigen Wandel der umfassenden Entwicklung und Verjüngung sowohl in der Hauptstadt als auch in den Provinzen wahrhaftig spüren lassen. Diese glorreichen Errungenschaften dienen als inspirierender Eckpfeiler für die brillante Umsetzung des Kampfprogramms des achten Parteitags und den dauerhaft zu erreichenden Sieg.

Während die Menschen die zahllosen Herausforderungen und Prozesse neuer Innovationen, kühner Schöpfungen und stetiger Fortschritte mit unbeugsamen und beharrlichen Kämpfen und Anstrengungen durchlaufen haben, haben sie tief in ihren Köpfen den unerschütterlichen Glauben und das würdige Selbstvertrauen bewahrt, dass unsere Partei und unser System die besten der Welt sind, und das absolute Vertrauen und die Überzeugung, dass das heutige Glück und der künftige Ruhm nur in der Umarmung der Partei erreicht und garantiert werden können.

Die Mitglieder der gesamten Partei und die anderen Menschen und Arbeiter im ganzen Land, die die erfolgreiche Verwirklichung ihrer Sache und ihres Ideals klar vor Augen haben, sind begierig darauf, dynamisch auf einen größeren Sieg zuzusteuern und sich weiterzuentwickeln, indem sie ihr Vertrauen und ihren Optimismus in die Unbesiegbarkeit und die glänzenden Aussichten des Sozialismus koreanischer Prägung festigen, der unter der Führung des großen Zentralkomitees der Partei dynamisch auf dem Weg der Unabhängigkeit in der Politik, der Autarkie in der Wirtschaft und der Unabhängigkeit in der Landesverteidigung voranschreitet.

Plenartagung des Achten Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas fand vom 23. bis 27. Dezember am Sitz des Zentralkomitees der Partei, im Generalstab der Revolution, statt. Dezember im Hauptquartier des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas statt, um eine Bilanz der bemerkenswerten Errungenschaften des Jahres 2024 zu ziehen, die dank der der DVRK und ihrem Volk innewohnenden unwiderstehlichen Kraft, die stärker ist als alle Prüfungen und Herausforderungen, erreicht wurden, und um die Richtung der Entwicklung der Partei- und Staatsangelegenheiten und der entsprechenden Politik für das Jahr 2025 zu beschließen, das einen weiteren Wendepunkt in der Geschichte des Wachstums und der Entwicklung unserer Partei und der Republik darstellen wird.

Kim Jong-un, Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas, nahm an der Plenartagung teil.

Als der Generalsekretär das Podium betrat, brachen alle Teilnehmer in Jubel aus für Kim Jong-un, den großen Führer der Partei, des Staates und des Volkes und den großen Führer der Juche-Revolution, der mit seinem außergewöhnlichen politischen Scharfsinn und seiner gigantischen Führungsstärke eine neue Ära des gerechtesten und würdigsten Wohlstands einleitet.Anwesend waren Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Zentralkomitees der WPK sowie als Beobachter Beamte von Abteilungen des Zentralkomitees der Partei, hohe Beamte von Ministerien, nationalen Behörden und leitenden Organen der Provinzen, Chefsekretäre von Parteikomitees und Vorsitzende von Volkskomitees in Städten und Bezirken, hohe Beamte von Partei- und Verwaltungsorganen großer Industrieunternehmen und entsprechende Führungsoffiziere der koreanischen Volksarmee.

Die Plenarsitzung wurde von Kim Jong-un geleitet.

Der Generalsekretär sagte, dass in diesem Jahr, wie auch im letzten Jahr, bedeutende Ereignisse stattgefunden haben, die einen neuen Wendepunkt in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur, Verteidigung, Diplomatie und allen anderen Bereichen einleiten, und dies ist eine notwendige und bemerkenswerte Errungenschaft im Fortschritt der koreanischen Revolution.

Er betonte, dass es an diesem Punkt, an dem die Ergebnisse des Kampfes des Jahres ausgewertet werden, die richtige und revolutionäre Haltung des Zentralkomitees der Partei ist, eher die Mängel, auch wenn sie geringfügig und partiell sein mögen, als die Erfolge zu erkennen und nach Lösungen dafür zu suchen.

Er wies darauf hin, dass das Plenum positive Maßnahmen zur Überwindung der negativen Elemente, die die normale Entwicklung des Staates behindern, ergreifen und einen grundlegenden Kampfplan zur erfolgreichen Umsetzung der Beschlüsse des Parteitags im Jahr 2025, dem letzten Jahr der achten Amtszeit des Zentralkomitees der Partei, ausarbeiten muss, und erklärte die Plenartagung für eröffnet.

Es wurde ein Vorstand gewählt, der sich aus Mitgliedern des Präsidiums des Politbüros und Mitgliedern des Politbüros des Zentralkomitees der WPK zusammensetzt.

Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden der Sitzung vorgelegt:

Organisatorische Fragen

Überprüfung der Umsetzung der Partei- und Staatspolitik im Jahr 2024 und der Schwerpunkte des Kampfes im Jahr 2025.

Über die Arbeit des Zentralen Rechnungsprüfungsausschusses der Partei im Jahr 2024

Über die neue Regionalentwicklungspolitik unserer Partei und ihre künftigen Aufgaben

zur Förderung einer Reihe von Maßnahmen zur Stärkung der Bildungsgrundlagen des Landes

Zum Vollzug des Staatshaushalts für 2024 und des Entwurfs des Staatshaushalts für 2025

Über die Arbeit für die innerparteiliche StrukturDas Plenum genehmigte die vorgeschlagenen Tagesordnungspunkte einstimmig.

Das Plenum erörterte den ersten Tagesordnungspunkt „Überprüfung der Umsetzung der Politik der Partei und des Staates im Jahr 2024 und der Schwerpunkte des Kampfes im Jahr 2025“.

Die Teilnehmer hörten sich den Bericht an.

Plenartagung des 8. Zentralkomitees der Partei, auf der 19. und 22. erweiterten Tagung des Politbüros des 8. Zentralkomitees der Partei und auf anderen wichtigen Parteitreffen festgelegt wurden, sowie auf die im Laufe der Arbeit aufgedeckten Mängel.

Generalsekretär Kim Jong-un hielt eine abschließende Rede zum ersten Punkt der Tagesordnung.

Er gab die Einschätzung des Zentralkomitees der Partei über die Umsetzung der Politik der Partei und des Staates im Jahr 2024 ab, das als Jahr der Stärke und des Wandels für die Partei und das Volk der DVRK bezeichnet wurde, und gab einen Überblick über die wichtigsten Errungenschaften dieses Jahres.

Auch in diesem Jahr haben wir kontinuierliche Anstrengungen zur Entwicklung des politischen und militärischen Bereichs unternommen, was das absolute Prestige des Landes weiter erhöht und die Verteidigung seiner Souveränität und die Entwicklung des Sozialismus fest garantiert hat.

Eine landesweite Kampagne wurde intensiviert, um die patriotische Begeisterung des gesamten Volkes auf der Grundlage einer uns eigenen Einheit zu entwickeln, um einen Chollim-Geist in der neuen Ära zu schaffen, und dieser Prozess führte zu einer weiteren Steigerung der politisch-ideologischen Kraft, mit der wir Wunder vollbringen und alle Schwierigkeiten tapfer überwinden.

Dieses Jahr ist ein weiterer Rekord in der Geschichte der Politik unserer Partei, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt.

Als die Flutkatastrophe in diesem Jahr einige Gebiete heimsuchte, leitete die WPK durch ihre rechtzeitige Entscheidung ein groß angelegtes Wiederaufbauprojekt ein und setzte auch ein Notfallsystem in Gang, um die Flutopfer in die Hauptstadt Pjöngjang zu transportieren, um ihnen stabile und komfortable Lebensbedingungen zu bieten und Schulkindern eine Ausbildung zu ermöglichen.

Diese wichtige Maßnahme war Ausdruck der Aufrichtigkeit und Hingabe einer Partei, die ihrem natürlichen Auftrag, dem Volk zu dienen, treu bleibt und denjenigen, die im Unglück sind, mehr geben will, als sie verloren haben, und auch Ausdruck ihrer Politik, der Erziehung der jungen Generation Vorrang vor allen staatlichen Angelegenheiten zu geben. Dies hat zu einer weiteren Vertiefung der verwandtschaftlichen Beziehungen zwischen der Partei und dem Volk und zur Festigung der Unterstützung und des Vertrauens der Massen in die Politik der Partei geführt.

Kim Jong-un wies auf die epochalen Erfolge beim Aufbau einer starken und autarken Verteidigungsfähigkeit hin, die die grundlegende Garantie für die Verteidigung des Volkes und die nationale Souveränität ist.

In seiner Abschlussrede betonte er, dass die Verteidigungswissenschaft und die Munitionsindustrie des Landes eine wichtige Rolle bei der Verwirklichung des Ziels des Aufbaus eines starken Militärs gespielt haben, wie z.B. die entschlossene Verteidigung von Frieden und Stabilität mit einer überwältigenden Steigerung der Kampfkraft bei gleichzeitiger Beibehaltung einer entschlossenen, harten Haltung gegenüber dem sich extrem verschlechternden Sicherheitsumfeld in der Region; und die Demonstration der Einheit unserer neuen strategischen Abschreckung und des unendlichen Entwicklungspotenzials und der Modernität der Verteidigungswissenschaft und -technologie, deren internationaler Stellenwert nicht heruntergespielt werden darf, gegenüber der Welt.

In der Abschlussrede wurde festgestellt, dass die Volkswirtschaft insgesamt einen soliden Wachstumstrend aufweist und substanzielle Ergebnisse liefert, die unmittelbar mit dem Wohlergehen der Menschen verbunden sind.

Zwölf wichtige nationale Wirtschaftsentwicklungsziele, einschließlich des Wohnungsbaus, wurden erfolgreich erreicht; die Produktionspläne wurden zu 127 Prozent bei Walzstahl, zu 106 Prozent bei Nichteisenmetallen, zu 103 Prozent bei Stickstoffdünger, zu 101 Prozent bei Strom, zu 110 Prozent bei Kohle, zu 101 Prozent bei Zement, zu 104 Prozent bei Holz, zu 101 Prozent bei Wasserprodukten, zu 108 Prozent beim Schienengüterumschlag, zu 101 Prozent bei Textilien und zu 107 Prozent bei Getreide erfüllt. Die Neuausrichtung und Verstärkung von Projekten, einschließlich der zweiten Phase des Modernisierungsprojekts für die Traktorenfabrik Kumsong und der Installation eines energiesparenden Sauerstoffhochofens im Hwanghae Iron and Steel Complex, wurde erfolgreich vorangetrieben, wodurch die Entwicklungsdynamik und das Potenzial einer sich selbst tragenden Wirtschaft weiter gestärkt wurden.Der Landwirtschaftssektor hat dank der aktiven Anwendung wissenschaftlicher landwirtschaftlicher Methoden erneut eine reiche Ernte eingefahren und bis April die zweite Phase des Projekts zum Bau und zur Sanierung des Bewässerungssystems durchgeführt, wodurch die materielle Grundlage der Produktion weiter gestärkt wurde.

Der Bausektor hat erneut 10.000 architektonisch anspruchsvolle Wohnungen im Bezirk Hwasong der Hauptstadt gebaut, den Wohnungsbauplan für dieses Jahr im Bezirk Komdok umgesetzt und den Bau moderner ländlicher Dörfer in vielen Städten und Bezirken abgeschlossen, was den Menschen im ganzen Land große Freude bereitet hat.

Der Bausektor errichtete erneut 10 000 architektonisch anspruchsvollere Wohnungen im Bezirk Hwasong der Hauptstadt, setzte den Wohnungsbauplan für dieses Jahr im Bezirk Komdok um und schloss den Bau moderner ländlicher Dörfer in vielen Städten und Bezirken ab, was den Menschen im ganzen Land große Freude bereitete.

In den von der Flutkatastrophe betroffenen Provinzen Nord-Pyongan, Jagang und Ryanggang wurden groß angelegte Wiederaufbauprojekte durchgeführt, die den kultivierten ländlichen Städten ein neues, verändertes Gesicht verliehen. Dadurch wurde ein neuer Weg für den regionalen Aufbau eröffnet, die unerschöpfliche Kraft der Eigenständigkeit unter Beweis gestellt und die Parteimitglieder, die Jugend und die Beschäftigten im Dienstleistungssektor im patriotischen und praktischen Kampf gestärkt.

In der Abschlussrede wurde festgestellt, dass der wissenschaftliche und kulturelle Bereich Erfolge erzielt hat, die zur Förderung des schöpferischen Kampfes aller Völker, zum Wohlstand und zur Entwicklung des Landes sowie zur Steigerung seines Ansehens beigetragen haben.

Die grundlegenden und wichtigsten Aufgaben der Entwicklung von Wissenschaft und Technik wurden erfüllt, es wurden Fortschritte bei der Lösung wissenschaftlicher und technologischer Probleme erzielt, die dringend erforderlich sind, um die Produktion in den Schlüsselindustrien und anderen Wirtschaftszweigen, einschließlich der Leichtindustrie und der Landwirtschaft, zu steigern und den Lebensstandard der Menschen zu verbessern, und es wurden positive Anstrengungen unternommen, um in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Literatur und Kunst Innovationen zu schaffen.

Unsere Fußballerinnen haben die Endspiele des Asien-Pokals und des Weltpokals gewonnen und in verschiedenen Sportarten wie Gewichtheben, Tischtennis, Boxen und Taekwondo Asien- und Weltmeistertitel errungen. Dies ist eine bemerkenswerte Leistung im Überblick über dieses Jahr.

Kim Jong-un sagte stolz, dass unsere Partei, nachdem sie die 20×10-Regionalentwicklungspolitik für die gleichzeitige und ausgewogene Entwicklung der Regionen und die wesentliche Verbesserung des Lebensstandards der Menschen im ganzen Land eingeführt und ihre ersten perfekten Früchte präsentiert hat, die Menschen im ganzen Land mit Hoffnung und Mut erfüllt und ihren kreativen Enthusiasmus und ihr Selbstvertrauen verdoppelt hat.

Im Namen des Zentralkomitees der Partei dankte er den Parteimitgliedern, Arbeitern, Angestellten und Jugendlichen im ganzen Land herzlich dafür, dass sie die Herausforderungen und Schwierigkeiten, mit denen sie konfrontiert waren, entschlossen gemeistert und die Beschlüsse der Partei treu umgesetzt haben und so dieses entscheidende Jahr für die Umsetzung des Fünfjahresplans mit bedeutenden kreativen und innovativen Leistungen harter Arbeit und patriotischer Hingabe gefüllt und den Ideen des Zentralkomitees der Partei und der einheitlichen Führung treu geblieben sind.

In der Abschlussrede wurde auf eine Reihe von Abweichungen und Unzulänglichkeiten hingewiesen, die unseren Fortschritt und unsere Entwicklung behindert haben, darunter eine schwache nationale Katastrophenvorsorge und die Unfähigkeit, wissenschaftlich fundierte Bauvorhaben durchzuführen.

Kim Jong-un legte die allgemeine Ausrichtung der Arbeit für 2025 fest, um den Fünfjahresplan erfolgreich abzuschließen und die Vorbereitungen für die nächste Entwicklungsphase wesentlich voranzutreiben, und erläuterte die politikorientierten Aufgaben für seine Umsetzung.

Er sagte, dass die Hauptanstrengungen darauf gerichtet sein sollten, das Wachstum und die Entwicklung der gesamten Volkswirtschaft anzukurbeln, und skizzierte die Ziele, die von den Schlüsselindustrien, einschließlich der Metall-, Chemie-, Elektrizitäts-, Maschinenbau- und Kohleindustrie sowie des Schienenverkehrs, erreicht werden müssen.

In der Abschlussrede wurde die Notwendigkeit betont, den massiven Kampf des Aufbaus im neuen Jahr fortzusetzen und einen weiteren Schritt zur Verwirklichung unserer Ideale zu machen.

Im Jahr 2025 soll der Bau von 50.000 Wohneinheiten in Pjöngjang mit der vierten Phase des Wohnungsbaus im Gebiet Hwasong, dem Abschluss des Wohnungsbaus im Gebiet Komdok und der Fortsetzung des Wohnungsbaus in den ländlichen Dörfern abgeschlossen sein. Insbesondere sollten die Anstrengungen auf den Bau industrieller und öffentlicher Einrichtungen konzentriert werden, um das große Vorhaben der Verjüngung der Region zu beschleunigen, und auf der Grundlage der beim Bau einer Meeresfarm in Sinpho gewonnenen Erfahrungen sollte in einem anderen Gebiet versuchsweise eine Meeresfarm erfolgreich errichtet werden.

Kim Jong-un legte die allgemeine Ausrichtung der Arbeit für das Jahr 2025 fest, um den Fünfjahresplan erfolgreich abzuschließen und die Vorbereitungen für die nächste Entwicklungsphase wesentlich voranzutreiben, und spezifizierte politikorientierte Aufgaben für seine Umsetzung.

Er sagte, dass die Hauptanstrengungen darauf gerichtet sein sollten, das Wachstum und die Entwicklung der gesamten Volkswirtschaft anzukurbeln, und skizzierte die Ziele, die von den Schlüsselindustrien, einschließlich der Metall-, Chemie-, Elektrizitäts-, Maschinenbau- und Kohleindustrie sowie des Schienenverkehrs, erreicht werden müssen.

In der Abschlussrede wurde die Notwendigkeit betont, den massiven Kampf des Aufbaus im neuen Jahr fortzusetzen und einen weiteren Schritt zur Verwirklichung unserer Ideale zu machen.

Im Jahr 2025 soll der Bau von 50.000 Wohneinheiten in Pjöngjang mit der vierten Phase des Wohnungsbaus im Gebiet Hwasong, dem Abschluss des Wohnungsbaus im Gebiet Komdok und der Fortsetzung des Wohnungsbaus in den ländlichen Dörfern abgeschlossen sein. Die Anstrengungen sollten sich vor allem auf den Bau industrieller und öffentlicher Einrichtungen konzentrieren, um das große Ziel der Verjüngung der Region zu beschleunigen, und auf der Grundlage der beim Bau einer Meeresfarm in Sinpho gewonnenen Erfahrungen sollte in einem anderen Gebiet versuchsweise eine Meeresfarm erfolgreich errichtet werden.

In der Abschlussrede wurde die Notwendigkeit betont, die Aufforstung, die Landbewirtschaftung und den ökologischen Umweltschutz zu verbessern, ein strenges und einheitliches Befehls- und Ordnungssystem für die Katastrophenverhütung durch den Staat einzuführen, sich umfassend auf die Bewältigung von Katastrophenrisiken vorzubereiten, einschließlich der Bereitstellung von Rettungseinrichtungen und Hilfsgütern, und die wissenschaftliche Genauigkeit, Präzision und Schnelligkeit der Hochwasserwarnung zu gewährleisten, um die Katastrophe zu minimieren.

Er betonte auch die Notwendigkeit, die erwarteten Wirtschaftswachstumsziele erfolgreich zu erreichen, indem die Anstrengungen auf die Lösung dringender methodischer Probleme konzentriert werden, wie z.B. die Verbesserung des Systems und der Methode der einheitlichen gesamtwirtschaftlichen Verwaltung, Planung und Preisgestaltung in Übereinstimmung mit der Wirtschaftsstruktur und den spezifischen Bedingungen des Landes.

Kim Jong-un wies darauf hin, dass die Hauptaufgabe des 8. Parteikongresses darin besteht, das Leben des Volkes grundlegend zu verändern, und betonte, dass die großen politischen Aufgaben, die für das Leben des Volkes festgelegt und umgesetzt wurden, energischer verfolgt werden müssen, um im kommenden Jahr weitere bedeutende Erfolge zu erzielen.

Die Herausforderung für den Agrarsektor im Jahr 2025 besteht darin, das von der Partei gesetzte Ziel für die Getreideproduktion zu erreichen und die Grundlagen für eine entscheidende Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion im neuen langfristigen Planungszeitraum zu schaffen.

In der Abschlussrede wurden Maßnahmen genannt, mit denen die landwirtschaftliche Produktion des Landes auf einen stabilen und nachhaltigen Entwicklungspfad gebracht werden soll. Dazu gehören die Stärkung der materiellen und technischen Grundlagen des Agrarsektors, die Betonung der wissenschaftlichen Landwirtschaft und die systematische Ausbildung einer großen Zahl von Talenten, die die Umsetzung des Programms der ländlichen Revolution in der neuen Ära und die Umgestaltung des sozialistischen ländlichen Raums schultern werden.

Er betonte, dass der Sektor der Leichtindustrie die Qualitätsverbesserung als vorrangige Aufgabe hervorheben und seine Bemühungen auf die Verbesserung der Qualität von Gewürzen und Konsumgütern sowie auf die verantwortungsvolle Umsetzung sozialistischer Maßnahmen für Kinder und Studenten konzentrieren sollte. Er zeigte auch praktische Wege zur Stärkung der materiellen Basis des Fischereisektors auf.

Er bezeichnete die Stärkung der Rolle der wissenschaftlichen und kulturellen Front als eine wichtige Aufgabe im Vorfeld des neuen Jahres, um die erste Phase des Kampfes um Pionierarbeit und Transformation für eine umfassende sozialistische Entwicklung abzuschließen.

Die wissenschaftlichen Kreise sollten sich als eine Einheit zeigen, um erfolgreiche Ergebnisse zu erzielen und den Sieg der Schlussoffensive voll zu unterstützen, um die Beschlüsse des achten Parteitags umzusetzen und die Partei in eine neue Entwicklungsphase zu führen.

Das öffentliche Gesundheitssystem sollte die präventive und kurative Versorgung kontinuierlich der Realität annähern, die Qualität der Gesundheitsdienste für die arbeitende Bevölkerung verbessern und eine solide Grundlage für die Bekämpfung von Epidemien schaffen, um einer möglichen globalen Krise der öffentlichen Gesundheit zu begegnen.

In der Abschlussrede wurde betont, dass die Bereiche Kunst und Literatur, Medien und Sport die Zeit aufrütteln, das ganze Land erschüttern und seinem revolutionären Geist durch die Schaffung herausragender Werke der Kunst und Literatur, eine massive Medienoffensive und Erfolge im Sport Auftrieb geben müssen.

Kim Jong-un bemerkte, dass die Organisationen der Werktätigen die Kräfte sind, die den Kampf im kommenden Jahr, in dem der Meilenstein des großen Sieges und der Veränderung in der Geschichte der Entwicklung unserer Partei und unseres Landes gesetzt wird, energisch vorantreiben sollten, und betonte, dass insbesondere die Organisationen der Jugendverbände den Sinn und Zweck der Politik der Partei, die Jugend als ihr Lebenselixier in den Vordergrund zu stellen, betrachten und die Funktionäre und Mitglieder der Jugendverbände als die wahren Nachfolger der Revolution vorbereiten sollten.

Er erläuterte die bemerkenswerten Erfolge, die in diesem Jahr bei der Stärkung der internationalen Position unseres Staates und der Festigung seiner außenpolitischen Stellung erzielt wurden, sowie die Merkmale der gegenwärtigen internationalen Lage, in der das Wachstum und der rasche Vormarsch der Kreise unabhängiger Kräfte auffällt und die Position der nach Vorherrschaft strebenden Mächtekreise rasch schwächer wird und zurückgeht.

Unsere Republik hat ihre unantastbaren souveränen Rechte zuverlässig verteidigt und Erfolge von strategischer Bedeutung im Hinblick auf das künftige Wachstum der Interessen und die Steigerung des nationalen Ansehens erzielt, wobei sie rasch und klug auf die komplexe regionale Situation und die instabile Struktur der internationalen Beziehungen reagiert und ihre prinzipienfeste außenpolitische Haltung und Kampforientierung fest beibehalten hat. Auf diese Weise hat sie sich international fest als repräsentative und mächtige unabhängige Kraft positioniert, die den Aufbau einer gerechten multipolaren Welt dynamisch vorantreibt.

In der Abschlussrede wurden strategische und taktische Aufgaben zur Schaffung einer günstigeren externen Phase der koreanischen Revolution durch proaktive und offensive externe Aktivitäten im Einklang mit dem externen strategischen Plan und den Absichten der Partei vorgestellt.

Die USA sind der reaktionärste Staat, der den Antikommunismus als seine unveränderliche Staatspolitik betrachtet, das Bündnis zwischen den USA, Japan und der Republik Korea hat sich zu einem nuklearen Militärblock für Aggressionen ausgeweitet, und die Republik Korea hat sich zu einem offenen antikommunistischen Vorposten der USA entwickelt. Diese Tatsache zeigt deutlich, in welche Richtung wir gehen sollten und was wir tun sollten und wie wir es tun sollten.

In der Abschlussrede wurde die Strategie der härtesten Gegenmaßnahmen gegen die USA erläutert, die die DVRK im Interesse ihrer langfristigen nationalen Interessen und ihrer Sicherheit aggressiv einleiten wird.

Er skizzierte die Aufgaben für die Außenbeziehungen, die darin bestehen, einen dynamischen Kampf zur Verteidigung der nationalen Souveränitätsrechte auf der Grundlage des Prinzips der Stärkung des Ansehens und der Verteidigung der Interessen des Staates zu führen und die Entwicklung der Beziehungen zu befreundeten Ländern, die die Würde und die Interessen der DVRK achten, positiv zu fördern.

Kim Jong-un wies auf die besondere Bedeutung einer gründlichen Vorbereitung der Volksarmee als revolutionäre Armee der Partei hin, die ihrer Führung uneingeschränkt treu ist und über eine starke Ideologie und Technik verfügt.

Die KPA sollte an der Stärkung ihrer politisch-ideologischen Kraft als strategischer Hauptaufgabe ihres Aufbaus festhalten; sie sollte sich zu einer revolutionären Armee entwickeln, die immer durch die Ideologie siegt; sie sollte alle ihre Dienstleistenden zu wahren Patrioten ausbilden, Sie sollte alle ihre Soldaten zu wahren Patrioten ausbilden, die in ihrer geistigen Kraft am stärksten sind, und vor allem eine dynamische ideologische Arbeit durchführen, die darauf abzielt, sie mit einem scharfen Bewusstsein für den Feind, einer unveränderlichen Sicht des Erzfeindes und dem festen Willen, einen entscheidenden Kampf mit ihm zu führen, auszustatten.

Um den Anforderungen und Merkmalen der modernen Kriegsführung gerecht zu werden und den sich ständig verändernden Szenarien und der Art und Weise der Kriegsführung des Gegners zu begegnen, sollte sie ihre Fähigkeit zur Kriegsführung verbessern, indem sie die Erforschung ihres eigenen Taktikstils intensiviert, die Arbeit an der informativen und modernen Gestaltung ihrer Einsatzführung kontinuierlich vorantreibt und kontinuierlich wissenschaftliche Formen und Methoden der Ausbildung untersucht und anwendet.

Wir sollten auch bei der vollständigen Vorbereitung des Zivilschutzes auf den Krieg vorankommen.

Kim Jong-un erläuterte die strategischen und taktischen Grundsätze für eine verlässlichere Stärkung der Kriegsabschreckung zur Selbstverteidigung durch die beschleunigte Weiterentwicklung der Verteidigungswissenschaft und -technologie und die radikale Entwicklung der Verteidigungsindustrie, um den ständig zunehmenden militärischen Provokationen der USA und ihrer Vasallen gegen die DVRK zu begegnen, und stellte Aufgaben für deren Umsetzung vor.Er sagte, dass der Kampf um die erfolgreiche Umsetzung der Beschlüsse des 8. Parteitages der DVRK im nächsten Jahr von den Parteiorganisationen, den politischen Arbeitern der entsprechenden Sektoren und Einheiten verlangt, dass sie ihre Funktionen und Aktivitäten mehr als je zuvor verstärken, und betonte, dass alle Parteiorganisationen ihre organisatorische und politische Arbeit dynamisch durchführen sollten, um ihre Kampfziele durch gründliche Vorbereitung und verdoppelte Anstrengungen bedingungslos zu erreichen.

Insbesondere sollten sich alle Parteifunktionäre noch einmal die wahre Bedeutung des Slogans „Alles für das Volk und alles mit seiner Hilfe!“ vor Augen führen. und sich der Arbeit für das Volk im Sinne des Zentralkomitees der Partei widmen, sagte er und fügte hinzu:

Die beispiellos schwierige Situation wird auch in Zukunft andauern, aber die unschätzbaren Erfahrungen und Lehren, die wir in diesem Jahr im intensiven Kampf um die Einleitung einer neuen Ära der Transformation, die seit der Gründung der Nation beispiellos ist, gesammelt und absorbiert haben, sowie unser Vertrauen und unsere innere Stärke, die um das Hundertfache gewachsen sind, werden uns sicherlich ermutigen, die Ziele, die wir uns gesetzt haben, erfolgreich zu erreichen.

Anschließend forderte er alle Teilnehmer eindringlich auf, ihrer schweren Pflicht und Verantwortung, die sie für die Zeit und die Revolution sowie für Land und Volk übernommen haben, treu zu bleiben und mit größerer Zuversicht in der Vorhut der Generaloffensive für den großen Sieg und Ruhm im Jahr 2025 zu kämpfen.

Mit „Hurra!“-Rufen und Applaus brachten alle Teilnehmer ihre volle Unterstützung für die Schlussrede des Generalsekretärs zum Ausdruck, in der die Aufgaben und Wege des Kampfes klar dargelegt wurden, um sicherzustellen, dass der durch die Unabhängigkeit errungene Ruhm des Jahres 2024, gestützt auf die feste Einheit aller Parteimitglieder und anderer Menschen im ganzen Land unter dem Banner des Patriotismus, sich kontinuierlich weiterentwickelt und im Jahr 2025 zum Erfolg führt und den historischen Fortschritt auf dem Weg zur nationalen Verjüngung dramatisch beschleunigt.

Die historische Abschlussrede von Kim Jong-un ist ein großartiges Aktionsprogramm, das es ermöglicht, die vollkommene Verwirklichung des heiligen Kampfziels der Partei, mit dem die große Reise für die Gesamtentwicklung des Sozialismus auf der Grundlage der edlen Ideen „Das Volk ist Gott“, der zielstrebigen Einheit und der Eigenständigkeit eingeleitet wurde, wissenschaftlich zu gewährleisten und massiv und dauerhaft auszubauen.

Das Plenum erörterte den zweiten Tagesordnungspunkt „Über die Arbeit der Zentralen Rechnungskommission der Partei im Jahr 2024“.

Zu dem betreffenden Tagesordnungspunkt wurde ein Bericht vorgelegt.

Sie wies auf die Erfolge hin, die bei der Umsetzung der Linie des Aufbaus der Parteidisziplin in der neuen Ära und der finanziellen und materiellen Versorgung der Parteiarbeit und -aktivitäten erzielt wurden, und wies mit Nachdruck auf die von den Inspektionsausschüssen der Partei auf allen Ebenen festgestellten Abweichungen hin.

Auf der Plenartagung wurde die Arbeit der Zentralen Überprüfungskommission der Partei im Jahr 2024 entsprechend bewertet.

Er erörterte den dritten Tagesordnungspunkt „Über die neue Regionalentwicklungspolitik unserer Partei und ihre künftigen Aufgaben“.

Kim Jong-un sagte, dass die 20×10-Regionalentwicklungspolitik, die unsere Partei als politisches Schlüsselthema und oberste Aufgabe für die Erfüllung ihres begehrten Wunsches betrachtet und als überragende revolutionäre Aufgabe dynamisch vorantreibt, eine ereignisreiche Entscheidung und ein beispiellos großer schöpferischer Kampf ist, der erste seiner Art seit der Gründung der Partei und des Staates, der darauf abzielt, den Menschen im ganzen Land innerhalb von zehn Jahren ein neues, reiches und zivilisiertes Leben zu ermöglichen und das Entwicklungsniveau in allen Regionen rasch zu erhöhen.

Trotz der schwerwiegenden Probleme und Schwierigkeiten, die unseren Fortschritt behindert haben, und der gewaltigen Aufgaben, die in der verbleibenden Zeit der Umsetzung des Fünfjahresplans durchgesetzt und bewältigt werden müssen, sind die mittel- und langfristigen Aufgaben der regionalen Transformation, die fast 80 Jahre lang nur ein Ideal waren, zur Politik geworden und ohne Verzögerung in die Phase der umfassenden Umsetzung eingetreten. Dies ist eine große Revolution, die eine neue Geschichte schafft.

Der Generalsekretär sagte, dass es viel Einsicht, Mut und Kampf erfordert, um eine so große Transformationslinie, das Aktionsprogramm für regionale Entwicklung, zu bestätigen und in eine tadellose Form zu bringen, und stellte fest, dass die gleichzeitige und ausgewogene Entwicklung aller Regionen des Landes eine wichtige strategische Aufgabe für den Aufbau eines auf die Gesamtentwicklung ausgerichteten Sozialismus koreanischer Prägung und gleichzeitig eine dringende politische Aufgabe für die konsequentere Anwendung und vollständige Umsetzung des Prinzips „Das Volk zuerst“ ist, das die politische Grundidee der Partei und der Regierung darstellt.

Er wies darauf hin, dass auf der 19. erweiterten Sitzung des Politbüros des 8. Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas im Januar dieses Jahres die Politik der regionalen Entwicklung 20×10 festgelegt wurde, die darauf abzielt, den grundlegenden materiellen und kulturellen Lebensstandard der Menschen im ganzen Land durch den Bau moderner regionaler Industrieanlagen in 20 Städten und Kreisen jedes Jahr um eine Stufe höher zu heben, wobei die Partei und die Regierung die volle Verantwortung dafür übernehmen, und dass konkrete Maßnahmen zur Umsetzung dieser Politik ergriffen wurden.

Die Bausoldaten, die bei der Umsetzung der Regionalentwicklungspolitik an vorderster Front stehen, haben sich mit außergewöhnlichem Verantwortungsbewusstsein und Gewissenhaftigkeit um die Würde der Partei und die Ehre der Armee bemüht, eine hervorragende Bauleistung zu erbringen. Das Ergebnis war der Bau neuer Fabriken, die ersten Schöpfungen im Streben nach regionaler Verjüngung, die der Idee, der nationalen Stärke und dem zivilisatorischen Niveau unserer Zeit entsprechen. Und auch die Arbeiter, Wissenschaftler und Techniker in den verschiedenen Bereichen, die mit der Materialversorgung und der Ausrüstung und Technologie betraut sind, einschließlich der Maschinen- und Baustoffindustrie, haben mit zäher Ausdauer und Kreativität wertvolle Leistungen in ihren Produktionsaufgaben sowie in Forschung und Entwicklung erbracht.

Inzwischen wurde in Sinpho an der Ostküste eine moderne Küstenfarm, ein neues Modell der Küstenlandwirtschaft, gebaut, die die Arbeit zur Schaffung hervorragender Erfahrungen für die Küstenstädte und -bezirke in jeder Hinsicht beschleunigt hat, so dass sie aus eigener Kraft leben und die bedeutende Entwicklung und das Wachstum der regionalen Wirtschaft aktiv unterstützen und fördern können.

Der Generalsekretär stellte fest, dass die ersten Erfolge bei den Bemühungen um die Umsetzung der regionalen Entwicklungspolitik in der Tat die Früchte unseres würdigen und wertvollen Kampfes und der Beweis für unseren wertvollsten und stolzesten Wohlstand sind, und sagte mit Stolz, dass, obwohl die Partei und die Regierung die doppelte Arbeitslast und schwerere Bürden auf sich genommen haben, unser Kampf für das Wohl des Volkes bemerkenswert intensiviert und ausgeweitet wurde und der sozialistische Aufbau in eine neue Phase epochalen Fortschritts eingetreten ist.

Er verwies auf die Absicht des Zentralkomitees der Partei, in den Städten und Bezirken des Landes zusätzlich medizinische Einrichtungen, Kulturkomplexe und Einrichtungen für die Getreidewirtschaft zu errichten, und vertrat die Auffassung, dass der Bau einiger regionaler Industrieanlagen in jeder Stadt und jedem Bezirk nicht ausreicht, um die jahrhundertealte Rückständigkeit in den lokalen Gebieten vollständig zu beseitigen und sie auf den Weg der nachhaltigen Entwicklung zu bringen, und gab einen Überblick über die Bedeutung des Baus der drei grundlegenden Projekte und die spezifischen Schwerpunkte des Baus.

Er sagte, dass wir nur dann eine solide Grundlage für die regionale Entwicklung schaffen und eine dynamische Phase einleiten können, in der sich die Städte und Bezirke gleichzeitig verändern und verjüngen können, wenn die oben genannten Bauprojekte ordnungsgemäß und praktisch abgeschlossen werden, so dass sie in der gegenwärtigen Phase reibungslos betrieben werden können, und schlug dem Plenum vor, dass die neue Regionalentwicklungspolitik der Partei parallel zum Bau regionaler Industrieanlagen auch den Bau moderner Einrichtungen für das Gesundheitswesen, die Wissenschaft, das Bildungswesen, die Freizeitgestaltung und die Getreidewirtschaft formell einschließen sollte.

Zum dritten Punkt der Tagesordnung wurden Reden gehalten.

Jo Yong Won, Sekretär des Zentralkomitees der WPK, Jong Kyong Thaek, Direktor des Allgemeinen Politischen Büros der Koreanischen Volksarmee, und Ri Jong Nam, Chefsekretär des Provinzkomitees Süd-Hamgyong der WPK, hielten Reden, und hohe Beamte aus verschiedenen Bereichen trugen schriftliche Beiträge vor.

Sie brachten ihre volle Unterstützung und Zustimmung zu dem großen regionalen Entwicklungsprogramm zum Ausdruck, in dem konkrete und praktische Maßnahmen zur Beendigung der jahrhundertelangen Unterentwicklung der Region und zur Beschleunigung des historischen Prozesses der regionalen Erneuerung dargelegt sind.

Sie betonten, dass die neue Regionalentwicklungspolitik der Partei, die den Bau moderner medizinischer Einrichtungen, kultureller Komplexe und integrierter Getreidewirtschaftsanlagen, die für die regionale Entwicklung notwendig sind, parallel zum Bau regionaler Industrieanlagen vorsieht, eine wichtige nationale Frage und eine historische Angelegenheit ist, die nur vom Generalsekretär gelöst werden kann, der den Schmerz der Menschen als seine Pflicht ansieht und alles auf seine Schultern nimmt, um ihr Wohl zu fördern.

Sie waren fest entschlossen, ihrer Verantwortung und Mission als Führer der Revolution gerecht zu werden und den gigantischen Kampf zur Umgestaltung der Regionen in mehreren Etappen, dreidimensional und offensiv zu führen, getreu der edlen Absicht des Zentralkomitees der Partei, und so die perfekte Umsetzung der regionalen Entwicklungspolitik in der neuen Ära zu garantieren.

Das Plenum erörterte den vierten Tagesordnungspunkt „Zur Förderung einer Reihe von Maßnahmen zur Stärkung der Bildungsgrundlage des Landes“.

Zu dem betreffenden Tagesordnungspunkt wurde ein Bericht vorgelegt.

Der Reporter sagte:

Im August letzten Jahres traf der Generalsekretär besondere Vorkehrungen, damit alle Schüler aus den von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten zum Lernen nach Pjöngjang kommen konnten, und besuchte am 25. April den vorübergehend in einem Wohnheim eingerichteten Unterricht, um sich über die Unterrichtsvorbereitungen für das neue Semester zu informieren, wobei er sagte, dass die Bildungsarbeit das Hauptanliegen des Staates sei, das auch dann nicht aufgegeben werden könne, wenn der Himmel einstürze. Seine edle Absicht für die heranwachsende Generation erinnert uns einmal mehr an die Haltung und Position, die wir in der Frage der Ausbildung von Studenten und der Schaffung von Bedingungen für ihre Ausbildung einnehmen sollten.

Der Berichterstatter betonte, dass die dringende Frage für die Verherrlichung unseres Landes als Macht der Talente und des sozialistischen Bildungswesens derzeit darin besteht, die allgemeinen Grundlagen des Bildungswesens weiter zu stärken, wie es die Zeit erfordert, und legte dem Plenum die Probleme vor, die der Staat angehen sollte.

Kim Jong-un hielt eine Abschlussrede zum vierten Tagesordnungspunkt.

Er wies darauf hin, dass die Bildung die erste nationale Angelegenheit ist, der Priorität eingeräumt werden sollte und die zu jeder Zeit und in jeder Phase enorme Anstrengungen erfordert, und dass sie der wichtigste Bereich ist, in dem stetige Fortschritte erzielt werden müssen.

Plenartagung des Achten Zentralkomitees der Partei festgelegt wurden, wurden praktische Maßnahmen ergriffen, um die Bildungsstruktur des Landes neu auszurichten, um eine fortschrittliche Bildung zu bieten und die Bildungsinhalte und -methoden sinnvoller zu verbessern, und die sozialistische Politik für Studenten wird konsequent umgesetzt, ebenso wie die Arbeit an der langfristigen Ausbildung von Reservelehrern. Trotz der stolzen qualitativen Veränderungen, die in den letzten Jahren in diesem Bereich stattgefunden haben, entsprechen die Grundlagen des Bildungswesens insgesamt noch nicht den Erfordernissen der Zeit und der Revolution, betonte er und nahm eine rigorose Analyse der gegenwärtigen Situation im Bildungswesen vor und skizzierte die unmittelbaren, mittelfristigen und langfristigen Aufgaben, die durch nationale Anstrengungen in der Verantwortung von Partei und Regierung zur Konsolidierung der Grundlagen des Bildungswesens zu bewältigen sind:

Nachdem wir uns zum Ziel gesetzt haben, einen Staat zu errichten, der der Bildung die größte Bedeutung beimisst und im Bildungswesen weltweit am weitesten fortgeschritten ist, sollten wir unbedingt dazu übergehen, die Schulen mit Hilfsmitteln, Material und Ausrüstung auszustatten und unter der vollen Verantwortung des Staates die bestmöglichen Arbeits- und Lernbedingungen für Lehrer und Schüler zu schaffen.

Er kündigte dann seine Absicht an, den oben genannten Tagesordnungspunkt als Sonderpunkt im Plenum zu behandeln und praktische Wege aufzuzeigen, um die Bildungsgrundlage des Landes in kürzester Zeit auf ein neues Niveau zu bringen.

Er betonte die Notwendigkeit, die Modernisierung der Schulen, die den Löwenanteil an der Stärkung der Bildungsgrundlagen beanspruchen, als staatliches Unternehmen voranzutreiben, und setzte sich das ehrgeizige Ziel, in den nächsten zehn Jahren alle Schulen im ganzen Land zu renovieren, und drängte beharrlich darauf, dieses Ziel zu erreichen, indem er entsprechende Maßnahmen vorschlug.

In seiner Abschlussrede nannte er die Aufgaben, die der Bildungssektor erfüllen muss, um seinen Zweck und seine Aufgabe voll und ganz zu erfüllen. Dazu gehören die kontinuierliche Anhebung des intellektuellen Niveaus aller Schüler durch die Verbesserung der Qualität der Grundbildung im allgemeinen Bildungssektor, die Vertiefung der Qualifikationen der Lehrkräfte zur Stärkung des gesamten Bildungssektors, die Verringerung des Gefälles zwischen städtischen und ländlichen Bildungsniveaus und die Schaffung eines nationalen Systems der Bildungshilfe für Menschen mit Behinderungen.

Kim Jong-un sagte, dass die Bildungsarbeit, die über das Schicksal der Nation entscheidet und einen wichtigen Einfluss auf die Entwicklung des Volkes hat, eine Angelegenheit des öffentlichen Interesses sein sollte und dass unsere gegenwärtige revolutionäre Praxis erfordert, dass mehr Anstrengungen zur Unterstützung der Bildung unternommen werden. Er betonte, dass die Funktionäre, die sich aufrichtig für die Perspektiven der Partei und der Revolution und die Zukunft des Landes interessieren und bereit sind, dafür Verantwortung zu übernehmen, der Lösung der Bildungsfrage stets Aufmerksamkeit schenken und sie als eine Angelegenheit ihres eigenen Interesses betrachten sollten, unabhängig davon, ob sie groß oder klein ist.

Er sagte, dass die stabile und vielversprechende umfassende nationale Verjüngung, die regionale Verjüngung und die Entwicklung des ländlichen Raums in der Entwicklung des Bildungswesens liegen, und bekräftigte, dass unsere Partei das Bildungswesen immer über alles andere stellen, ihm Vorrang einräumen, weiterhin das Interesse der Öffentlichkeit dafür wecken und die staatliche Unterstützung und die Investitionen in das Bildungswesen kontinuierlich erhöhen wird, da sich der Umfang der Schaffung und Umgestaltung ausweitet und die revolutionären Aufgaben enorm werden.

Im Zusammenhang mit dem fünften Tagesordnungspunkt beschloss das Plenum, ein Beratungsteam für den Staatshaushalt einzurichten, das die Umsetzung des Staatshaushalts 2024 und des Entwurfs des Staatshaushalts 2025 untersuchen und überprüfen soll.

Das Plenum erörterte den sechsten Tagesordnungspunkt „Über die Arbeit für die innerparteiliche Struktur“ und verabschiedete einstimmig den entsprechenden Beschluss.

Als siebter Tagesordnungspunkt erörterte das Plenum eine organisatorische Frage.

Die Mitglieder und Stellvertreter des Zentralausschusses der WPK wurden abberufen oder wiedergewählt.

Die stellvertretenden Mitglieder des Zentralkomitees der Partei Jong Myong Su und Yun Jong Ho wurden zusätzlich als Mitglieder des Zentralkomitees der Partei gewählt, und No Kwang Chol, Ri Hi Yong, Song Jun Sol und Kang Myong Chol wurden direkt als Mitglieder des Zentralkomitees der Partei gewählt.

Kim Jo Guk, Kim Yong Bok, Kwon Song Hwan, Ri Man Su, Kim Song Bin, Jon Ryong Nam, Hwang Yong Gil, Ri Jong Sik, Sin Chang Gil, Yun Chi Gol und Hong Kil Ho wurden zusätzlich als stellvertretende Mitglieder des Zentralkomitees der Partei gewählt.

Die Mitglieder und Stellvertreter des Politischen Vorstandes des Zentralkomitees der WPK wurden abberufen oder zusätzlich gewählt.

Ri Yong Gil und Choe Son Hui, stellvertretende Mitglieder des Politbüros des Zentralkomitees der Partei, wurden zusätzlich als Mitglieder gewählt, und No Kwang Chol, Kim Jong Gwan, Ri Hi Yong und Choe Tong Myong wurden direkt als Mitglieder gewählt.

Pang Tu Sop und Kim Chol Won wurden außerdem zu stellvertretenden Mitgliedern des Politbüros des Zentralkomitees der Partei gewählt.

Die Mitglieder des Präsidiums des Politbüros des Zentralkomitees der WPK wurden abberufen oder wiedergewählt.

Pak Thae Song wurde als Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Partei wiedergewählt.

Auf den Konsultationssitzungen wurden nach eingehender Prüfung der Beschlussentwürfe die Aufgaben zur weiteren Konsolidierung und Stärkung der in diesem Jahr erzielten Erfolge aktiv erörtert, und es wurden wissenschaftliche und innovative Vorschläge unterbreitet.

Am 27. Dezember wurde die 24. Sitzung des Politbüros des Achten Zentralkomitees der WPK einberufen.

Das Politbüro beschloss, die in den Studien- und Konsultationssitzungen des Panels gemachten Vorschläge zu prüfen und die Beschlussentwürfe zu ändern und zu ergänzen, bevor sie dem Plenum vorgelegt werden.

Er beschloss außerdem, die vom Team zur Überprüfung des Staatshaushalts 2024 und des Entwurfs des Staatshaushalts 2025 durchgeführte Überprüfung des Vollzugs des Staatshaushalts zu überprüfen und dem Plenum über die Ergebnisse zu berichten.

Jo Yong Won berichtete dem Plenum über die Ergebnisse der Sitzung des Politischen Büros.

Das Plenum verabschiedete einstimmig die Beschlüsse „Zur Erfüllung der Aufgaben des Fünfjahresplans 2025, die vom 8. Parteitag festgelegt wurden“, „Zur Beschleunigung der umfassenden Verjüngung des Staates durch energisches Vorantreiben der Umsetzung der neuen regionalen Entwicklungsstrategie“ und „Zur Ergreifung einer Reihe von Maßnahmen zur Stärkung der Bildungsgrundlage des Landes“.

Schließlich überprüfte er die Umsetzung des Staatshaushalts 2024 und den Entwurf des Staatshaushalts 2025 und genehmigte die Vorlage eines entsprechenden Dokuments auf der 12.

Kim Jong-un schloss die Plenarsitzung.

Jahrestag der Gründung unserer Partei und auch ein Jahr, in dem das Achte Zentralkomitee der Partei eine Bilanz seiner Arbeit vor der Zeit und vor dem Volk ziehen wird, sagte er und wies auf die Notwendigkeit hin, das Jahr 2025, das letzte Jahr seiner Amtszeit, zu einem historischen Wendepunkt zu machen, der mit außerordentlicher Weisheit, Mut, verantwortungsvollen Bemühungen und fleißigen Anstrengungen, die vier Jahre der Pionierarbeit und des Vorwärtsgehens übertreffen, den hellsten Platz in der Geschichte der Führung unserer Partei einnehmen wird.

Er appellierte inbrünstig an die gesamte Partei, das ganze Land und alle Menschen, sich dem heiligen patriotischen Kampf für die allseitige Verjüngung und Entwicklung unseres großen Landes anzuschließen und wunderbare Erfolge zu erzielen, und begrüßte den 9.

Die Plenartagung des Zentralkomitees der WPK im Dezember 2024 schloss ihre verantwortungsvolle Arbeit unter dem hohen politischen Bewusstsein und dem glühenden Enthusiasmus aller Teilnehmer ab, ihrer Pflicht als Führer der Revolution an vorderster Front und Vorhut bei der Umsetzung der Politik der Partei treu zu bleiben und das große Vertrauen von Dutzenden Millionen Menschen zu ehren.

Im Bewusstsein der Bedeutung der revolutionären Aufgaben, die sie vor der Plenartagung bedingungslos zu erfüllen gelobt hatten, erneuerten die Mitglieder der zentralen Führung der Partei, die den wichtigen Kampf für die Verwirklichung des großen revolutionären Programms, das auf dem VIII. Parteitag festgelegt wurde, ihren feierlichen Willen, das Jahr 2025 als ein Jahr der augenöffnenden Ereignisse und als ein Jahr des großen Wendepunkts zu begehen, um mit ungeheurem Mut, verdoppelten Anstrengungen, unerschöpflichem Enthusiasmus und Hingabe einen Aufwärtstrend zu einer höheren Entwicklungsstufe zu bewirken.

Die 11. Plenartagung des 8. Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas wird für lange Zeit als ein bedeutsames Ereignis in die Geschichte unserer Partei eingehen, denn sie hat den Optimismus hinsichtlich der Aussichten und Möglichkeiten unserer Sache gestärkt, die mit dem aufrichtigsten Ideal und dem hochgesteckten Ziel energisch vorankommt, und dem historischen Fortschritt einen großen Impuls gegeben, um die Ära des allseitigen Wohlstands unseres Landes durch die unwiderstehliche Kraft der Selbstachtung und Unabhängigkeit entscheidend zu beschleunigen.


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Junge Welt vom 28.12.2024…von Susann Witt-Stahl

Ukrainisierung Georgiens

Westliche Regime-Change-Kartelle steuern die südkaukasische Republik ins Chaos und an den Rand eines Bürgerkriegs

Vor dem Parlamentsgebäude in Tbilissi werden immer wieder Säcke mit nagelneuen Helmen angeliefert und auf den täglichen Pro-EU-Demonstrationen verteilt. Bis die Staatsmacht die militanten Proteste durch Verhaftungen und Verbot des Vertriebs von Feuerwerkskörpern vorerst unterbunden hat, gab es auch Gasmasken und andere für Straßenschlachten nützliche Ausrüstung – alles gratis. Kein Wunder: Die Pro-EU-Aktivisten haben mächtige Verbündete mit schier unerschöpflichen Geldquellen. »Von der Botschaft der USA bekommen wir alles, was wir brauchen«, berichtet eine Demonstrantin und schwärmt von deren »Demokratie«- und »Protesttrainings«, auch von der Unterstützung durch die sozialdemokratische Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und andere deutsche Nichtregierungsorganisationen.

Georgien ist ein Eldorado für westliche NGOs. Daran ändert auch das im Juni 2024 in Kraft getretene Gesetz zur Transparenz ausländischer Einflussnahme nichts (von den mehr als 30.000 im Land tätigen NGOs – von denen allerdings nur etwa 4.100 aktiv sein sollen – sind bis Fristende ohnehin nur 469 der Meldepflicht nachgekommen). Aggressiv interventionistische Denkfabriken wie das 1983 unter der Reagan-Administration gegründete National Endowment for Democracy (NED), in dessen Vorstand kürzlich die Regime-Change-Championesse Victoria Nuland berufen wurde, können ungehindert schalten und walten. Das NED – zu dessen Projektpartnern in Georgien auch die FES gehört – finanziert NGOs mit, die maßgeblich die Proteste gegen die vorläufige Aussetzung der Gespräche zum EU-Beitritt und für Neuwahlen orchestrieren. Beispielsweise Transparency International Georgia, Georgian Young Lawyersʼ Association, die auch von der Westminster Foundation for Democracy und vom European Endowment for Democracy (den Pendants Britanniens und der EU zum NED) sowie von der deutschen Botschaft gefördert wird, ebenso das Shame Movement.

Letzteres zündelte schon 2023 mit einem in den Nationalfarben der ­Ukraine gestalteten Banner, auf dem ein Molotowcocktail über dem Slogan »Ich habe es geworfen!« zu sehen ist – »im Auftrag« der Jugend Georgiens, »die die Nase voll hat von der autoritären und antiwestlichen Politik des kriminellen und illegitimen Georgischen-Traum-Regimes«, erklärte das Shame Movement. Videos, die in den sozialen Medien verbreitet und von der westlichen Presse konsequent unterschlagen werden, dokumentieren, dass nicht wenige Straßenaktivisten solchen Gewaltaufrufen nachgekommen sind. Detaillierte Anleitung für Aufstände werden vom in Belgrad beheimateten Centre for Applied Nonviolent Action and Strategies (CANVAS) geliefert, der auf die Organisation von Farbrevolutionen spezialisiert ist. CANVAS, der beim »Euromaidan« in der Ukraine mitgewirkt hat, aber auch in Kuba, Venezuela und vielen anderen Ländern tätig ist, die auf der Speisekarte des US-Imperialismus stehen, bildet in Georgien Straßenaktivisten aus – seit 2021 im Auftrag der United States Agency for International Development (USAID).

Antikommunistischer Kitt

Die ideologischen Grundlagen werden durch die Fabrikation von »Freedom and Democracy«-Mythen, Phobien und Hass gegenüber (System-)Konkurrenten des Westens geschaffen. Eine wichtige Säule bildet der Geschichtsrevisionismus und Export von Antikommunismus. Deutsche Institutionen haben dabei eine führende Rolle übernommen. 2010 wurde auf Initiative der grünennahen Heinrich-Böll-Stiftung die Denkfabrik Sovlab etabliert, die ebenfalls vom NED, der US-Botschaft, aber auch von der »Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur«, dem Deutschen Volkshochschulverband und dem Goethe-Institut unterstützt wird. Sovlab, das Bücher und Filme produziert, Konferenzen und Ausstellungen veranstaltet, will vor allem – häufig in Zusammenarbeit mit georgischen Universitäten und dem CIA-Nachrichtensender Radio Liberty sowie der Regierung der Ukraine – ein »Umdenken« über die Sowjetvergangenheit durchsetzen.Die mit sektenartiger Emphase vorgetragenen Glaubensbekenntnisse an die Segnungen durch die USA, EU und NATO, die bei den prowestlichen Kundgebungen zu vernehmen sind, und die hysterische Idiosynkrasie gegen jeden, der sozialistischer Positionen verdächtig ist oder nur Ansätze abweichender Meinungen aufweist, indizieren: Die Indoktrination der umfangreichen »Educational Programs« der NGOs wirken – zumindest bei Akademikern und Selbständigen der Tourismus-, Gastronomie-, Medien-, Kunst- und Kulturbranchen, die hoffen, durch einen EU-Beitritt Georgiens mehr von der neoliberalen Globalisierung profitieren zu können.

Konformitätsdruck

Die von oben und außen gelenkte Revolte einer ideologisch verblendeten Mittelschicht treibt grotesk anmutende Blüten: Zu den mittlerweile Hunderten Protestmärschen gegen die von dem Oligarchen Bidsina Iwanischwili kontrollierte Georgischer-Traum-Regierung wurde unter anderem von »Teilnehmern der US-Austauschprogramme«, »Absolventen britischer Universitäten«, »Designern, Marketing- und PR-Leuten«, »Kindern von Priestern und anderen Klerikalen«, »Yoga-Liebhabern«, Freunden der Tiere, Italiens und des Basketballs, sogar den Fans von »Harry Potter« aufgerufen. Wo die Arbeiterklasse praktisch vollständig abwesend ist, müssen Mikrocommunitys, sektiererische Identitätspolitik und der Fantasykosmos der Kulturindustrie die Lücke füllen.

Im Bereich Wissenschaft und Forschung ist der Konformitätsdruck besonders hoch – allemal, weil reichlich Fördermittel des Erasmus-Programms der EU fließen. Unlängst verbrannten Dozenten und Studenten verschiedener Hochschulen vor dem Bildungsministerium selbst hergestellte »russische Diplome« der Abgeordneten des Georgischen Traums (die wenigsten dürften über einen solchen akademischen Grad verfügen, die meisten wurden im Westen ausgebildet). Studenten, die sich der antirussischen Raserei verweigern, haben es schwer: »Ich wurde von meiner Professorin attackiert, weil ich am Eurasischen Linguistenkongress in Moskau teilgenommen habe«, berichtet Elizabeth Jorjadze*, die in diesem Jahr an der staatlichen Ilia-Universität in Tbilissi ihr Studium der Georgischen Philosophie abgeschlossen hat, gegenüber jW. Die Ilia-Universität drängte die Organisatoren der Konferenz, alle Angaben, die Jorjadze mit der Uni in Verbindung brachte, zu entfernen. Die war unter Staatspräsident Micheil Saakaschwili – er hatte das Land in den 2000er Jahren mit einer protofaschistischen Politik auf Westkurs gepeitscht – gegründet worden und arbeitet mit Sovlab zusammen, auch gegen die Regierung.

»Der Georgische Traum verfolgt schon seit zwölf Jahren eine Politik der Normalisierung mit Russland, insbesondere der wirtschaftlichen Beziehungen«, machte Sonja Schiffers, Direktorin der Heinrich-Böll-Stiftung Südkaukasus, jüngst in einem Interview mit Deutsche Welle unmissverständlich klar, was der Westen nicht länger bereit ist zu dulden. Die Sozialistische Plattform Georgiens, Stimme der stark geschwächten marxistischen Opposition im Land, geht davon aus, dass die westliche Regime-Change-Armada nicht zögern wird, »einen Bürgerkrieg anzuzetteln«. Sie warnt vor dem Übergang von einer »eingeschränkten Demokratie« in eine »faschistische Diktatur« im Falle eines Umsturzes und appelliert an die Bevölkerung: »Lasst die Ukrainisierung Georgiens nicht zu!«


Blumenkorb zum 13. Todestag von KIM JONG IL

Anlässlich des 13. Todestages des geliebten Führers und ewigen Generalsekretärs der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) – Genossen KIM JONG IL – übersandte die Antiimperialistische Plattform Deutschland einen farbenfrohen Blumenkorb zum Gedenken und zu Ehren des großen Staatsmannes und unermüdlichen Kämpfers für die koreanische Revolution und die Souveränität des koreanischen Volkes.

Zusammen mit zahlreichen weiteren Präsenten und Ehrerbietungen aus allen Teilen der Welt, wurde der Blumenkorb in einer feierlichen Zeremonie am Fuße des Großmonuments Mansudae in der Hauptstadt Pjöngjang aufgestellt. Er steht symbolisch für die unerschütterliche Solidarität der Antiimperialistischen Plattform Deutschland mit dem koreanischen Volk und der tiefen brüderlichen Verbundenheit mit der Staats- und Parteiführung der Demokratischen Volksrepublik Korea.

Nachfolgend ein Artikel der zentralen koreanischen Nachrichtenagentur KCNA im originalen, ins Deutsche übersetzen Wortlaut:


Zum 13. Todestag von Kim Jong Il schickten am 16. Dezember die ausländischen Parteien, Organisationen und Persönlichkeiten, die im Ausland lebenden Familien der Koreaner, die mit dem antijapanischen revolutionären Kampf in enger Verbindung standen, und die Chinakoreaner an die Bronzestatuen von Kim Il Sung und Kim Jong Il auf dem Hügel Mansudae die Blumenkörbe.

Unter ihnen sind das ZK der Zukunftsorientierten Partei Tunesiens, die Gesellschaft für das ewige Leben im Sonnenpalast Kumsusan in der chinesischen Stadt Dandong unter dem Kimilsung-Kimjongil-Fonds, der
Vorsitzende der Antiimperialistischen Plattform Deutschlands, Michael Koth,
der Präsident der Internationalen Group Italiens, Giancarlo Elia Valori, der stellvertretende Ehrenvorstandschef des Rates des
Kimilsung-Kimjongil-Fonds, Sai Tie Jun, und dessen Vorstandsmitglieder, die Familien vom Chinesen Zhang Wei Hua, der den antijapanischen Kampf aktiv unterstützt hatte, und weitere Ausländer und Chinakoreaner.

An diesem Tag legten das Ehrenmitglied des Rates des Kimilsung-Kimjongil-Fonds, Cui Dong Wen, ein Mitglied des Fonds, der Ko-Vizerektor der Hochschule für Wissenschaft und Technik Pyongyang, Choe Ryong Ho, und die weiteren Persönlichkeiten an den Bronzestatuen von Genossen Kim Il Sung und Kim Jong Il Blumenkörbe nieder.

KCNA // http://www.kcna.kp // 17.12.2024


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Junge Welt vom 14.12.2024…von Martin Weiser

Präsident vor Absetzung

Südkorea: Staatschef Yoon hat mit Ausrufung des Kriegsrechts Bogen überspannt und muss sich erneut Misstrauensvotum stellen

Die Schlinge um Südkoreas Präsidenten Yoon Suk Yeol zieht sich langsam zu. Ihm wurde bereits verboten, das Land zu verlassen. Die Durchsuchung seines Amtssitzes wurde bisher von Yoons Sicherheitsdienst verhindert. Das Büro für die Untersuchung von Verbrechen hochrangiger Amtsträger ließ bereits durchblicken, dass es den Präsidenten verhaften will. Am Mittwoch brachen auch die Medien der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) ihr Schweigen und informierten alle Bürger über die Vorgänge im Süden. Wohl wegen der aussichtslosen Lage hielt Yoon dann am Donnerstag eine absurde Verteidigungsrede, die tief in die Gedankenwelt von ihm und seinen verbliebenen Beratern blicken ließ.

Südkoreas Präsident hatte seine Ausrufung des Kriegsrechts und den Soldateneinsatz gegen das Parlament bereits vorher als bloße »Warnung« an die Demokratische Partei heruntergespielt. Diesmal führte er aber noch allerhand hanebüchene Gründe an, warum sein Putschversuch gar keiner gewesen sei. Schließlich hätten jene Soldaten, die er ins Parlament schickte, gar keine scharfe Munition geladen, und bei einem echten Putsch hätte er vorher natürlich noch Wasser und Strom gekappt. Dass er persönlich angeordnet hatte, die Abgeordneten aus dem Sitzungssaal zu zerren, blieb selbstverständlich unerwähnt. Die Tatsache, dass er nachts unter der Woche am 3. Dezember den Kriegszustand erklärte, führte er ebenfalls als Beweis für seine Unschuld an. Dabei ist praktisch jedem klar, dass am Wochenende wesentlich mehr Leute seine Kriegserklärung an die südkoreanische Demokratie mitbekommen hätten und sofort auf die Straße gegangen wären.

Dass die Opposition das Nationale Sicherheitsgesetz abschaffen will, das seit Jahrzehnten zur Unterdrückung linker Positionen eingesetzt wird, beschrieb er als Freibrief für Spione. Haushaltskürzungen für die Nuklearindustrie und für die absurd teure Erkundung angeblicher gigantischer Gas- und Ölfelder im Ostmeer sind für Yoon ein Angriff auf Südkoreas Wirtschaftswachstum. Die Besetzung der Wahlkommission sollte bloß sicherstellen, dass deren IT-System nicht mehr von der DVRK oder anderen gehackt werden kann. In einer unverhohlenen Drohung forderte Yoon seine verbliebenen Anhänger sogar auf, den von ihm beschriebenen Kollaps des Landes aufzuhalten. Er selbst werde auch bis zum bitteren Ende kämpfen. Wie schon vor der Absetzung der Diktatorentochter Park Geun Hye versammeln sich in der Hauptstadt auch rechte, vor allem christliche Aktivisten. Der Mordanschlag auf den Vorsitzenden der Demokratischen Partei Anfang Januar unterstrich, wie bei einigen diese Propaganda wirkt.Das Parlament wird am Sonnabend mit aller Wahrscheinlichkeit für die Absetzung von Yoon stimmen. Mehrere Abgeordnete der Regierungspartei haben sich bereits dafür ausgesprochen. Der Sonderermittler für Aktienmanipulationsvorwürfe gegen seine Frau wurde bereits mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament eingesetzt. Damit konnte Yoons Präsidentenveto dagegen ausgehebelt werden.

Yoon könnte aber darauf spekulieren, dass sich am Ende nicht ausreichend Verfassungsrichter für seine Absetzung aussprechen. Derzeit sind nur noch sechs von ihnen im Amt, von denen vier von ihm selbst nominiert worden waren. Seit Oktober sind drei Richter nach der vorgeschriebenen Zeit von sechs Jahren am Gericht ausgeschieden. Sollte der Amtsenthebungsantrag dieses Wochenende im Parlament erfolgreich sein, müssten die anderen drei Verfassungsrichter schleunigst ernannt werden, um dieses juristische Schlupfloch zu schließen.

Die Demokratische Partei veröffentlichte Freitag nachmittag Beweise für einen weiteren Versuch Yoons, nach dem 3. Dezember noch einmal das Kriegsrecht auszurufen. Aber die größte Aufmerksamkeit erhielt der Vorwurf des Journalisten Kim Ou Joon, dass es einen Plan gegeben habe, mehrere Politiker und auch den Vorsitzenden der Regierungspartei, Han Dong Hoon, erst festzusetzen und dann zu ermorden. All das wollte man dann Pjöngjang in die Schuhe schieben. Kim Ou Joon betonte, dass er das noch nicht selbst verifizieren konnte. Aber angesichts der Ausmaße des Putsches scheint es zumindest ­denkbar.


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Junge Welt vom 14.12.2024… von Jörg Kronauer

Zu zähmende Handlanger

Der Westen und Syrien

Versucht man, mit den Augen westlicher Geostrategen auf die aktuelle Lage in Syrien zu blicken, dann ist klar: Eine Chance, wie sie sich dort für die transatlantischen Mächte derzeit bietet, wird sich kaum ein zweites Mal ergeben. Russland und Iran hatten den Westen – mit Hilfe der Türkei, das sollte man nicht vergessen – weitgehend aus dem Land abgedrängt, und dies in einer Zeit, in der es China gelungen war, einen Ausgleich zwischen Iran und Saudi-Arabien zu vermitteln. Damit geriet die US-Dominanz über die Region, die strategisch auch auf der erbitterten Feindschaft zwischen Riad und Teheran basierte, gleich an verschiedenen Stellen ins Wanken. Washington lavierte, konnte kleine Punktgewinne erzielen, etwa, dass Saudi-Arabien bisher immer noch nicht den BRICS beigetreten ist, obwohl es dazu eingeladen wurde. Ein größerer US-Durchbruch aber blieb aus.

Der könnte nun nach dem Kollaps der Regierung von Baschar Al-Assad, mit dem in dieser Form auch im Westen niemand wirklich gerechnet hatte, gelingen. Die Dschihadisten, die Assad gestürzt haben, werfen Russland und Iran schon aus eigenem Antrieb aus dem Land. Und wenn es auch noch gelingen sollte, sie halbwegs zu zähmen und an den Westen zu binden, dann hätten die transatlantischen Mächte auf Syrien wieder ihren Daumen drauf. Zugleich ist Iran nicht nur durch den Verlust seines bisherigen Einflusses auf Syrien, sondern auch durch den Bombenhagel und den Enthauptungskrieg Israels gegen Hisbollah und Hamas so sehr geschwächt, dass sich für Washington vielleicht gar noch die Möglichkeit bietet, Teheran auf die eine oder andere Weise vollständig auszuschalten. Das einzige Sandkorn im Getriebe: Donald Trump ist seit je bestrebt, in Nah- und Mittelost keine Kräfte zu binden, um wirklich alles in den Machtkampf gegen China zu werfen. Womöglich setzt ihm das am Persischen Golf doch noch Grenzen.

Davon unabhängig aber gilt es aus Sicht der westlichen Mächte, zunächst die Dschihadisten in Syrien zu zähmen. Die Repressionsbehörden sowie die Geheimdienste der transatlantischen Welt haben nicht vergessen, dass beispielsweise die Terroranschläge vom 13. November 2015 in Paris in einem syrischen Dschihadistennest ersonnen und wohl auch von dort aus koordiniert wurden. Es stimmt: Hayat Tahrir al Sham (HTS) geht inzwischen anders vor als Al-Qaida, der sie entstammt. Sie war bereits in Idlib mit einer Territorialherrschaft beschenkt worden, die es zu hegen und zu pflegen galt, um die eigene Basis von Grund auf zu stärken. Mit einem anderen Ziel des Dschihadismus, nämlich dem Kampf gegen den gottlosen Westen, lässt sich HTS nun erstmal Zeit. Und Zeit hat sie auch, anders als die im Abstieg wie wild um sich schlagende transatlantische Welt. Ob die in ihrem Kampf gegen Russland und Iran nun in Syrien wirklich einen Sieg und nicht vielleicht doch einen Pyrrhussieg errungen hat, wird sich weisen. Auch daher die Eile, die den Westen in Sachen Syrien gegenwärtig treibt.


Ein Mann, der Eindruck machte.

KIM JONG IL – ewiger Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) und geliebter Führer des koreanischen Volkes – ist zweifellos eine der herausragendsten Personen in der jüngeren Geschichte. Bereits zu Lebzeiten waren seine staatsmännische Brillianz und sein Charisma – anders als es die westliche Propaganda verzerrt darstellt – über die Landesgrenzen der DVRK bekannt und vielfach geachtet.

So kürte ihn das US-amerikanische „Time“-Magazin 2006 nicht umsonst zur Person des Jahres und kam – trotz betont propagandistischer Einfärbung – nicht umhin, seine herausragende historische Stellung und seine geopolitische Bedeutung zu würdigen.

Den größten Eindruck machte er aber stets auf die Menschen, die ihm persönlich begegneten. So hörte man nach zahlreichen, intensiven und stets freundschaftlichen Treffen mit Staatsgästen aus allen Teilen der Erde immer wieder gleichlautende Beschreibungen. „Ein Führer mit Entschlossenheit …“, „… mit Weitblick und der Fähigkeit zu scharfer Analyse internationaler Fragen …“, „… dabei aber immerfort zwanglos und freimütig …“ hieß es aus den Reihen der Diplomaten.

Der Führer der kubanischen Revolution und 2016 verstorbende Maximo Lider Fidel Castro Ruz sprach gar von einer „überwältigenden Person, deren vielfältige Talente und Qualifikationen sie zum geborenen Staatsführer mache“.

Wie sehr die Persönlichkeit KIM JONG ILs seine Umgebung zu beeindrucken vermochte, lässt sich gut anhand seines Besuchs in der Russischen Föderation im Jahr 2001 verbildlichen.

Dieser Besuch stellte einen wichtigen Meilenstein in der bis heute ungebrochenen, brüderlichen Beziehung zwischen den beiden Völkern dar und wurde nicht zuletzt deshalb weltweit mit großer Aufmerksamkeit und starkem medialem Interesse verfolgt.

Während des Russland-Aufenthalts KIM JONG ILs geschah Folgendes:

Nachdem KIM JONG IL die vielen Sehenswürdigkeiten Moskaus gezeigt wurden, bat er darum eine Fahrt auf der Moskauer Ringstraße zu machen. Die russischen Funktionäre waren verlegen und meinten, es sei wegen der hohen Verkehrsdichte kaum möglich, die Straßen zu sperren. KIM JONG IL meinte sanft, er würde auch ohne gesperrte Straßen die Fahrt auf sich nehmen, und so geschah es auch.

Als aber nun die Autokolonne in die Hektik des Moskauer Verkehrs eintauchte, geschah etwas Besonderes. Alle übrigen Fahrzeuge machten, wie auf ein unsichtbares Signal hin und zum Erstaunen der russischen Funktionäre, den Weg frei und hielten zur Seite an. Die Menchen stiegen aus ihren Autos und Russen, ebenso wie ausländische Touristen, jubelten der Kolonne herzlich zu. Ein einmaliges Schauspiel.

Eine anwesendes Mitglied der Akademie der Wissenschaften Russlands bemerkte dazu:

„Die Menschen wissen um die besondere, freundschaftliche Gastfreundschaft, die ihr Präsident Putin dem koreanischen Staatsführer zuteil werden lässt. Kein Vergleich zu den Besuchen anderer Staatsoberhäupter. Wenngleich auch nicht alle wissen, warum dies so ist, so ahnen sie doch, dass jemand, dem so viel Respekt entgegengebracht wird, eine herausragende Persönlichkeit und wahrer Freund des russischen Volkes sein muss.“

Heute, 13 Jahre nach seinem Tod ist dieses feste Band der Völkerfreundschaft enger und die Erinnerung an den historischen Besuch Genossen KIM JONG ILs lebendiger denn je.


KIM JONG IL – Visionär und Stratege.

Mit Weitblick und Scharfsinn erwarb sich KIM JONG IL (1942 – 2011) als Vorsitzender des Verteidigungskomitees der Demokratischen Volksrepublik Korea große Verdienste bei der Festigung der DVRK als unumstritten souveräner antiimperialistischer Machtblock auf der koreanischen Halbinsel. Seine Taten wirken bis heute und sind zugleich Inspiration und Ansporn für alle fortschrittlchen Völker dieser Welt.

Der Denker und Theoretiker

Besonders seine geistigen Arbeiten, die das Werk seines Vaters, dem ewigen Präsidenten der DVRK – KIM IL SUNG (1912 – 1994), nahtlos fortführten und ideologisch vertieften, haben die Juche-Idee der koreanischen Revolution nachhaltig geprägt und aus der theoretischen Grundlage ein scharfes Schwert gegen Imperialismus, Fremdherrschaft und Unterdrückung geschmiedet. Nicht nur für das koreanische Volk, wovon die zahllosen freundschaftlichen Beziehungen zu den unterschiedlichsten Völkern, Staaten und Organisationen, die unter dem Joch des westlichen Imperialismus litten und es zum Teil bis heute tun, zeugen.

Als Ende der 1980er/Anfang der 1990er Jahre die Geostrategen des Westens vom „Ende des Sozialismus“ schwadronierten, bewies KIM JONG IL mit analytischem Scharfsinn, dass der Zusammenbruch der sozialistischen Bruderstaaten mitnichten das Ende der sozialistischen Idee von Frieden, Freiheit und Völkerfreundschaft bedeutete.

Statt sich im Taumel der Weltereignisse zu verlieren, erkannte KIM JONG IL die heilige Pflicht, die ihm und seinem Volk von der Geschichte auferlegt wurde. Die Demokratischen Volksrepublik Korea – als eines der letzten Bollwerke gegen den westlichen Hegemonialismus – sollte und musste die Flamme der Revolution, den revolutionären Gedanken von der Herrschaft des Volkes – befreit von den Ketten des Kapitals – unerschrocken und mit noch größerem Eifer emporhalten.

Die geopolitischen Umwälzungen dieser Zeit waren für KIM JONG IL kein Grund, an den Ideen der Revolution zu zweifeln. Vielmehr boten sie ihm ein Lehrstück dafür, wie sich der Sozialismus in den Farben der Länder und Völker weiterentwickeln muss, um sich beständig, autark und wehrhaft gegen die oftmals sinistren Mechanismen des internationalen Kapitals behaupten zu können. In zahlreichen Schriften, wie „die historischen Lehren aus dem sozialistischen Aufbau und die Generallinie unserer Partei“, „Die Verleumdung des Sozialismus ist unzulässig“ und „Der Sozialismus ist eine Wissenschaft“ manifestierte er seine Gedanken und schuf damit gleichzeitig die Grundlage für ein starkes Korea, dass sich furchtlos, stolz und unbeugsam jeder Aggression entgegenstellen konnte.

Der Verteidiger des Friedens und der Sicherheit

Getrieben von der Euphorie seines vermeintlichen Sieges über den Sozialismus in Osteuropa, dauerte es nicht lange, bis der Imperialismus unter US-amerikanischer Vorherrschaft seine gierigen Augen gegen das friedliebende, sozialistische Korea richtete.

Unter dem bereits damals stetig zunehmenden politisch-militärischen Druck führten KIM JONG ILs scharfe Analysen zu einer bis heute unbestrittenen Erkenntnis: Die richtige und wissenschaftlich fundierte Idee der sozialistischen Revolution allein reicht nicht aus, wenn der ideologische Gegner fern jeder Moral mit immer brutaleren Mitteln die Freiheit der Völker zu unterdrücken sucht, den Frieden verabscheut und die Welt tagtäglich an den Rand des Abgrunds drängt.

Die Sozialismus muss wehrhaft sein, und mit ihm das koreanische Volk, bereit mit aufgepflanztem Bajonett, die Errungenschaften der Revolution bis auf Letzte zu verteidigen. Nicht nur für die DVRK, sondern für alle Menschen dieser Erde, deren Freiheit, Würde und Souveränität vom Westen bedroht wird.

Einzig dem strategischen Genie KIM JONG ILs, seinem Mut und seiner Besonnenheit ist es zu verdanken, dass sich die DVRK in den Jahren nach Ende des sogenannten „kalten Krieges“ zu einem militärischen Machtfaktor entwickelte und mit ihrem unbedingten Verteidigungswillen bis in die heutige Zeit zum Garant für den Frieden auf der koreanischen Halbinsel wurde.

Frieden auf der koreanischen Halbinsel bedeutet gleichzeitig aber auch Sicherheit und Stabilität im gesamten asiatisch-pazifischen Raum und damit Frieden auf der Welt. Ohne das vorausschauende Handeln KIM JONG ILs und seine bedeutenden Entscheidung wäre ein Kriegsausbruch seinerzeit wohl unvermeidlich gewesen. Dieser aber hätte nicht nur die koreanische Halbinsel zerstört, sondern die Menschheit in einen dritten Weltkrieg und in die eigene Vernichtung gestürzt.

Für diese herausragende Leistung gebührt ihm ewiger Dank und Anerkennung.

Heute scheint der Frieden auf der koreanischen Halbinsel brüchiger denn je. Immer stärker, immer dreister und immer brutaler drängt der Westen gegen die DVRK. Er folgt dabei dem ewigen Muster der sterbenden Imperien, die in ihren letzten Atemzügen die Flucht nach vorn antreten und mit animalischen Instinkt jede Vernunft und Moral über Bord werfen.

Umso mehr sind die fortschrittlichen Kräfte in allen Winkeln dieser Erde, besonders aber in den Zentren der westlichen Welt, aufgerufen, ihre Stimme gegen diese Ungerechtigkeit zu erheben. Sie sind es, die das verkommene Wesen des dekadenten Westens sichtbar in die Völker tragen und gleichzeitig die Fackel des Sozialismus emporhalten müssen, um dem Kapitalismus – dem Imperium der Schande – den finalen Todesstoß zu versetzen.

Das stolze Volk Koreas, das seit mehr als einem halben Jahrhundert mit ehernem Willen, kühn und unerschrocken dieser imperialististischen Übermacht trotzt, soll und muss uns dabei Vorbild sein.

Lang lebe die Demokratische Volksrepublik Korea,
Lang lebe der Vordenker der Revolution, KIM JONG IL,
Lang lebe der antiimperialistische Befreiungskampf.