Junge Welt vom 24.08.2024…von Arnold Schölzel

Konsolidierte Erinnerung…Der schwarze Kanal

Am 23. August vor 85. Jahren wurde der Nichtangriffsvertrag zwischen Deutschland und der Sowjetunion unterzeichnet. Das Datum ist seit 2009 in der EU »Europäischer Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus«. Seine Voraussetzung ist, nicht des Münchner Abkommens vom September 1938 zu gedenken. Darin hatten die Westmächte nicht nur die Tschechoslowakei Hitler zum Fraß vorgeworfen, sondern faktisch auch grünes Licht für den Krieg gegen die Sowjetunion gegeben. Seit 1939 gilt jedenfalls »rot gleich braun«, aber nicht seit 1938 Nazideutschland gleich Großbritannien und Frankreich.

Nun wächst in Zeiten der Kriegstüchtigkeit der Bedarf an solchen Gleichsetzungen. Am Freitag war daher in der FAZ ein Text des Kulturwissenschaftlers und Historikers Felix Ackermann unter der Überschrift zu lesen: »Stockholm liegt in Ostdeutschland. Der Hitler-Stalin-Pakt teilt Europa bis heute. Während im östlichen Europa die politische Agenda von den Lehren aus ihm geprägt sind, haben die Ostdeutschen die Folgen sowjetischer Besatzungsgewalt verdrängt.«

Die These, dass der Vertrag vom 23. August 1939 bis heute wirkt, verlangt Urheberforschung. FAZ und Ackermann (geb. 1978), der wohl im östlichen Berlin-Mitte zur Schule ging, sind fündig geworden: »die« Ostdeutschen. Denn ihnen fehlt was zum Menschsein. Ackermanns startet seine Beweiskette mit dem Satz, dass »die vom Hitler-Stalin-Pakt betroffenen Gesellschaften« anders als die Bundesrepublik 2014 verstanden hätten, »dass die russische Annexion der Krim den Beginn der Zerstörung der europäischen Nachkriegsordnung markierte«. Und: »Ein wichtiger Grund für die Fehleinschätzung in Berlin war, dass die ostdeutsche Gesellschaft bis heute in einer Art Stockholm-Syndrom verharrt. Es gibt weder in Leipzig noch in Schwerin oder Berlin eine gesellschaftlich konsolidierte Erinnerung an die Repressionen, die nach der Kapitulation der Wehrmacht in der sowjetisch besetzten Zone von sowjetischen Soldaten und Geheimdienstangehörigen ausging.« Die SBZ-Geiseln haben dabei, so Ackermann, zu ihren Geiselnehmern eine Neigung statt Abneigung gefasst. Ackermann hat auch einen Beleg: Das Wort »Filtrationslager« löse »in den 1990 beigetretenen Bundesländern kaum eine Regung aus«, während es »im besetzten Osten der Ukraine für die systematische Verfolgung von Ukrainern« stehe. Der Grund: »Über die Gewalt der sowjetischen Besatzungspolitik wurde in vielen ostdeutschen Familien ebensowenig gesprochen wie über die deutsche Besatzungspolitik in der Sowjetunion.« So war das in der Zone.

Ackermann muss eine schlimme, stumme Kindheit und Jugend hinter sich haben, dennoch enthält er sich pauschaler oder gar rassistischer Urteile über die psychischen Monster, von denen er umstellt war. Er hält fest, sozusagen auf dem Niveau fortgeschrittener Küchensozialpsychologie: »Wer sich trotz vier Jahrzehnten Besatzungsregime nicht als Opfer der Sowjetunion verstanden hatte, empfindet kaum Empathie mit den heutigen Opfern postsowjetischer Gewalt.« Denn das ist die Lage: Der »Hitler-Stalin-Pakt« teilt immer noch Europa, und im Osten wüten die »Postbolschewiken«. Und an ihrer Seite stehen die Ossis: »Typisch für das ostdeutsche Stockholm-Syndrom ist, ­wider besseres Wissen das Nachwirken der systematischen Gewalt sowjetischer Herrschaft zu leugnen.« Das komme heute »im wiederholten Ruf nach einer Verhandlungslösung zum Ausdruck, die Russland als ebenbürtigen Gesprächspartner mit legitimen Interessen verklärt.«

Ackermann hat recht: alles wie 1939. Der Russe hat keine legitimen Interessen, was »die« Ostdeutschen nicht wissen wollen. Schön, dass wenigstens er eine konsolidierte Erinnerung hat.

Am 26. Juli verwandelte sich Pjöngjang, die Hauptstadt der Demokratischen Volksrepublik Korea, anlässlich des 71. Jahrestages des Sieges über den US-Imperialismus in einen Traum aus Farben, Formen, Gelächter und Gesang.

Auf der zentralen Festveranstaltung, rund um den imposant dekorierten KIM IL SUNG Platz, wurde bis in den Morgen ausgelassen getanzt und gefeiert. Unter den Feiernden fanden sich auch viele ausländische Gäste – Touristen ebenso, wie Studenten der nahegelegenen KIM IL SUNG Universität –, die gemeinsam mit den Koreanern dem glorreichen Sieg im großen Vaterländischen Befreiungskrieg 1953 gedachten. Ein leuchtendes Signal der Völkerfreundschaft in diesen sonst so dunklen Tagen.

Insbesondere der zahlreich vertretenden Jugend umgab bei aller Freude und Ausgelassenheit aber auch ein heiliger Ernst. In den jungen Gesichtern spiegelte sich der Stolz auf die Kriegsgeneration und der unbedingte Willen, Ihren siegreichen Kampf fortzuführen.

Unzweifelhafter Höhepunkt des Festes war ein beeindruckendes Höhenfeuerwerk, dass die glänzenden Fassaden der Hauptstadt in ein kaskadenartiges Lichterspiel tauchte und weit über die Grenzen Pjöngjangs sichtbar war. Fast schon trotzig zeigte die explodierende Farbenpracht, was das koreanische Volk von den jüngsten Attacken des alten Feindes und seiner Vasallen hält: „Komm ruhig her, wir sind bereit und schlagen Dich auch ein zweites Mal.“

Junge Welt vom 20.08.2024…. abgeschrieben..

Petition zum Erhalt des Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadions als Denkmal der Ostmoderne

Der Architekt und Dozent Friedrich Tuczek hat eine unter anderem von der Schriftstellerin Jenny Erpenbeck, der Präsidentin der Architektenkammer Berlin Theresa Keilhacker, der Vorsitzenden des Bundes deutscher Architektinnen und Architekten Julia Dahlhaus und dem ehemaligen Kultursenator Thomas Flierl unterstützte Petition zum Erhalt des Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadions in Berlin gestartet:

Das Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion in Berlin soll abgerissen werden. Damit würde ein einzigartiges Denkmal der Ostmoderne zerstört.

Außerdem würde der Neubau enorme Ressourcen verschlingen und mindestens 170 Bäume müssten gefällt werden. Eine Katastrophe aus Umwelt- und Klimaschutzperspektive. Und: Es ist nicht einmal sichergestellt, ob das Geld für den Neubau reichen wird.

Wir fordern den Berliner Senat darum auf, die Abrisspläne sofort zu stoppen und statt dessen eine Sanierung des Stadions durchzuführen. Für mehr Nachhaltigkeit und den Erhalt dieses historischen Ortes! (…)

Das Stadion ist ein wichtiges, denkmalwürdiges Zeugnis der Ostmoderne: 1951 von dem Bauhaus-Absolventen Rudolf Ortner für die III. Weltjugendfestspiele mit Hilfe von Trümmerschutt in den Park hineinmodelliert, wurde das Stadion 1987, zur 750-Jahr-Feier Berlins mit einer Tribüne nach Entwurf der tschechischen Architekten Fišarová/Ondrej ergänzt. Die Anlage repräsentiert also mit ihren beiden Bestandteilen, den Rängen wie der Tribüne, in baulicher Gestalt Anfang und Ende der DDR.

Mit ihrem dynamisch ausgeformten roten Dach, dem schwebenden Quader des Baukörpers und der Vorhangfassade mit ihren leuchtend rot beschichteten Gläsern verkörpert die Tribüne – obwohl zu einer Zeit entstanden, in der die DDR die Postmoderne für sich entdeckte – viele Qualitäten der internationalen Nachkriegsarchitektur, die heute deutlich höher geschätzt werden, als dies zur Entstehungszeit 1987 vielleicht der Fall war. Sie steht für eine Spielart der DDR-Architektur jenseits von Beton und Vorfertigung, für die es in Berlin nur noch wenige Zeugnisse gibt. Ein Abriss des Jahn-Stadions würde die Vernichtung eines authentischen Denkmals bedeuten. (…)

Das Jahn-Stadion kann saniert werden, um die Ziele zu erreichen, die mit dem Neubau angestrebt werden: Der Neubau soll dieselbe Anzahl von Sitzplätzen (20.000) bieten, wie sie das bestehende Stadion bot und auch wieder bieten kann, wenn im Rahmen einer Sanierung die Fluchtwege wieder für die volle Kapazität sichergestellt werden. (…) Die jüngst mitgeteilten Kostensteigerungen um 70 Prozent deuten auf eine äußerst schwierige Entwicklung für den Fall hin, dass an dem Vorhaben festgehalten wird: Die nicht ausreichend fundierten und deshalb nicht überzeugenden Argumente für Abriss und Neubau führen jetzt schon dazu, dass große Teile der Anwohnerschaft und der Stadtgesellschaft das Projekt mit großer Skepsis betrachten und ablehnen.

Dieser mangelnde Rückhalt für das Projekt kann in der Kombination von knapper werdenden Mitteln und steigenden Kosten zu einer gesellschaftlichen Zerreißprobe führen.

Auch deshalb unser dringender Appell: Stoppen Sie jetzt den geplanten Abriss des Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadions und ertüchtigen Sie es aus dem Bestand heraus!

Junge Welt vom 16.08.2024…

Trauzeuge des Tages: Wolf Biermann

Von Felix Bartels

Und wieder macht er Jagd auf Spatzen. Sie, besoffen von der eigenen Bedeutung, für Drachen haltend, so mutig, »im Gewand des Kritikers zu sagen, was eh alle hören wollen« (Wiglaf Droste). Nun hat der Biermann, der immer dasselbe redet, weil er früher einmal ganz anders redete, sich erneut zu Wort gemeldet. Einmal im Monat muss das alles raus. Über die Linken natürlich. Zu den Rechten nötigt er sich kaum je ein Wort ab, es sei denn, es lässt sich mit seinem Lieblings­thema verbinden.

»Wagenknecht und Höcke sind das politische Brautpaar der Stunde«, diktierte der Mann mit der angewachsenen Klampfe Zeit Online in einem am Dienstag veröffentlichten Interview. Okay, die Nachricht ist von vorgestern. Aber das gilt ja auch von Biermann. »Die blaue AfD und die falschen Roten von Wagenknecht stehen beide auf seiten von Putin in diesem blutigen Ukraine-Krieg.« Mit Falschrotsein kennt er sich aus, inter­essanter schon die Frage, wie groß die Wut wäre, wenn es sich bei Sahra und ihren Wagenknechten um echte Rote handelte. Was Biermann, wie so viele, nicht begreift: Der Antrieb, der Wagenknecht über die Jahre hinweg vom Marxismus weg zum Kleine-Leute-Populismus geführt hat, ist gerade nicht Ausdruck dessen, was Biermann »Stalinschen National­kommunismus« nennt, sondern umgekehrt der Bewegung davon weg. Des Wunsches, Teil einer Massen­bewegung zu sein.

Und wer in der Zuordnung schief ist, dem dürfen natürlich auch Evidenzen gleich bleiben. Was immer sonst gegen das BSW spricht, Wagenknechts Positionen zum Ukraine-­Krieg lassen sich im »Manifest für Frieden« nachlesen. Das ist ein Ruf nach dem Ende eines Krieges, den Russland nicht einstellen wird und den die Ukraine nicht gewinnen kann. Den Leute wie Biermann durch Waffenlieferungen beenden zu können meinen, während sie ihn tatsächlich damit ins Unendliche dehnen.

Junge Welt vom 06.08.2024…

DVRK: Abschussrampen für Raketen enthüllt

Pjöngjang. Bei einer Zeremonie in Pjöngjang, der Hauptstadt der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK), sind am Sonntag 250 neue Abschussrampen für taktische Kurzstreckenraketen enthüllt worden. Dies berichtete KCNA am Montag. Nordkorea werde in naher Zukunft seine nukleare Bereitschaft verstärken, um nukleare Bedrohungen abzuschrecken und sich gegen jegliche Herausforderungen zu schützen, sagte Staatschef Kim Jong Un demnach. Er bekräftigte, dass die Anhäufung und Verbesserung der Nuklearwaffen der beste Weg sei, um der Bedrohung und dem Druck aus den USA entgegenzuwirken. (Reuters/jW)

Barnimer Bürgerpost Sonderausgabe Sommer 2024…

20. Altenhofer Liedersommer und weitere Jubiläen
    Im Jahr 2004, anläßlich des 5. Todestages
    von Gerhard Gundermann, planten wir eine
    Veranstaltungsreihe zu seinen Ehren. Es gab
    viele Diskussionen über den Namen und die
    einzuladenden Künstler. Schließlich entschieden wir uns für den Namen »Altenhofer Liedersommer«.
    Doch wer sang damals Gundermann­Lieder? Die Seilschaft hatte sich nach dem Tod
    des Singenden Baggerfahrers zwar nicht aufgelöst, wollte aber ohne ihren Namensgeber
    nicht weitermachen. Da meldete sich ein junger Mann aus Leipzig namens Christian Haase: Der 23jährige Jungspund und seine Band
    hatten auch Gundi­Songs im Programm. So
    kam es zum ersten Auftritt von Haase & Band
    in Altenhof – ein großer Erfolg! Besucher und
    Veranstalter waren sich einig: Diese Band
    muß wiederkommen.
    Bereits ein Jahr später stellten die sieben
    Musiker auch ihre eigenen Titel vor, die Ende
    des Jahres für die CD »Bleiben« aufgenommen wurden, welche 2004 erschien – also vor
    zwanzig Jahren.
    Auch der Altenhofer Liedersommer findet
    in diesem Jahr zum 20. Mal statt (coronabedingt). Was liegt näher, als diese Jubiläen gemeinsam zu feiern?
    Haase & Band haben sich für dieses Ereignis
    in fast vollständiger Originalbesetzung zusammengefunden und spielen im Rahmen einer kleinen Tournee als Höhepunkt des Liedermacherkonzerts am Samstag (10.8.).
    Auch sonst gibt es wieder ein hochkarätiges
    Programm.
    Ein Highlight am Freitag ist neben Sonny
    Thet der Auftritt von Max Prosa. Max Prosa
    steht schon lange auf der Wunschliste für den
    Liedersommer. Er wird unter anderem Lieder
    von seinem aktuellen Album »Dein Haus«
    vorstellen. Die Gruppe Stilbruch wird das Liedermacherkonzert am Samstag eröffnen. Stilbruch ist eine Klassik­Pop­Band aus Leipzig,
    die ihr Genre als »New Classic« bezeichnet.
    Ihre Live­Auftritte sind legendär.
    Wir freuen uns ebenso auf Krazy. Auf der
    Seite des Deutschlandfunks ist über sie zu lesen: »Sie nennt sich selbst eine Liedermacherette, doch der nette Begriff paßt so gar nicht
    zu Krazy, die ihre Gitarre als Waffe sieht und
    von der Kollege Danny Dziuk sagt, sie sei die
    ‚Lisbeth Salander des Tower of Song‘.« Die
    Sängerin, Songautorin und Musikerin spielt
    Gitarre seit ihrem 13. Lebensjahr und absolvierte zuerst die harte Schule der Straßenmusik, bevor sie, inspiriert von einer Bob DylanBiografie und einem Peter Rühmkorf­Gedichtband, anfing, eigene Songs zu schreiben.
    Der Altenhofer Kulturkreis e.V. freut sich
    auf alle Konzerte und ein unvergeßliches Jubiläumswochenende.
    GÜNTER LANDMANN

Junge Welt vom 24.07.2024…von Sören Bär Rubrik Sport

Ein Hauch von Europapokal

Impressionen vom Vorbereitungsspiel zwischen dem BFC Dynamo und Sampdoria Genua

Hoher Besuch aus Italien: Bevor die Unione Calcio Sampdoria Genua, letzter Europapokalgegner des FC Carl Zeiss Jena im Jahre 1988, zur Einweihung des restaurierten Ernst-Abbe-Sportfeldes am 30. Juli gegen die Jenenser aufläuft, machte der Europapokalsieger von 1990 und italienische Meister des Jahres 1991 am vergangenen Sonnabend zunächst beim DDR-Rekordmeister BFC Dynamo im Berliner Sportforum seine Aufwartung. Der BFC hatte schon am 25. Mai zum Saisonabschluss seinen letzten Europacup-Rivalen AS Monaco empfangen und einen 4:2-Erfolg gefeiert. Die phantastische Atmosphäre weckte angenehme Erinnerungen an begeisternde internationale Spiele des BFC vor mehr als drei Jahrzehnten und machte Appetit auf mehr.

Die Blucerchiati (Blauumrahmten), so die Bezeichnung der Sampdoria-Spieler, kicken aktuell in der italienischen Serie B und ebenfalls gut drei Jahrzehnte von der goldenen Ära eines Gianluca Vialli entfernt. Mit dem 45jährigen Andrea Pirlo, Weltmeister 2006 und mit 116 Länderspielen dekoriert, sitzt der Superstar auf der Trainerbank. Während die Gäste bei der Anreise aus dem Trainingscamp in Jena noch im Stau standen, verbreiteten italienische Hits Azzurro-Flair und gute Stimmung unter den 2.026 Zuschauern, darunter etwa 200 Sampdoria-Fans, so dass trotz des um 30 Minuten verzögerten Anpfiffs keine Langeweile aufkam. Bei brütender Hitze jenseits der 30 Grad entwickelte sich auf dem hervorragend präparierten Grün ein unterhaltsamer Kick.

Rufat Dadashov, der Star des BFC, nutzte nach einem Freistoß von Ben Meyer gleich die erste sich bietende Chance und drückte das Leder reaktionsschnell zur 1:0-Führung über die Linie (13.). Die Berliner zeigten sich von ihrem neuen österreichischen Coach Andreas Heraf (56) gut eingestellt und boten weitere ansprechende Aktionen. Sampdoria kam nur langsam ins Spiel und verzeichnete nach 34 Minuten die erste Gelegenheit durch einen Flachschuss von Fabio Borini, den BFC-Keeper Leon Bätge stark parierte. Vier Wechsel zur Pause – auch Ersatztorwart Kevin Sommer kam zum Einsatz – brachten keinen Bruch ins Spiel der Berliner, denn der BFC kontrollierte weiterhin das Geschehen und ließ die Italiener wenig zur Entfaltung kommen.Nach einer guten Stunde schickte BFC-Trainer Heraf weitere fünf Wechselspieler auf den Rasen, so konnten sich alle Spieler im Aufgebot zeigen. Auch Andrea Pirlo brachte zahlreiche frische Kräfte, denn bei Sampdoria machten sich nach intensiven Konditionseinheiten die schweren Beine bemerkbar. Die Gluthitze forderte ihren Tribut und drosselte in den letzten 25 Minuten das Tempo. Während Sampdoria dem Rückstand hinterherlief, bot sich dem BFC in der 79. Minute obendrein die Chance zum 2:0. Doch Torhüter Nicholas Scardigno hielt den von Julian Wießmeier schwach getretenen Foulstrafstoß, so dass es beim 1:0 blieb – ein denkwürdiger Sieg. Mit einem Sondertrikot, einer limitierten Spieltagstasse und einer speziellen Becheredition bot der BFC attraktive Devotionalien an, mit denen sich gut in Erinnerungen an dieses internationale Duell schwelgen lässt …

Während der BFC den Punktspielstart bereits am kommenden Freitag ab 19 Uhr im Sportforum gegen den FC Carl Zeiss Jena vollzieht, steht das Serie-B-Auftaktmatch für Sampdoria Genua erst am 18. August bei ­Frosinone Calcio an.

Junge Welt vom 22.07.2024… von Autor Martin Weiser

Auftritt des Überläufers

Korea: Seitenwechsel von Diplomat befeuert Spekulationen

Schon im November ist einer von Nordkoreas Diplomaten auf Kuba nach Südkorea übergelaufen. Das wurde diese Woche öffentlich, als die südkoreanische Zeitung Chosun Ilbo ein Exklusivinterview mit Ri Il Gyu (52) abdruckte. Überläufer werden vom südkoreanischen Geheimdienst monatelang verhört, gefolgt von einem ebenso langen Aufenthalt in einem zivilen Schulungszentrum. Ri scheint diesen Prozess also gerade hinter sich zu haben.

Im Interview gab Ri allerlei Geschichten und Meinungen über die Demokratische Volksrepublik Korea zum Besten. Etwa dass er einmal mit Kim Jong Un Tee getrunken habe oder dass Nordkoreas Diplomaten sich »Bettler in Krawatten« nennen, weil das Gehalt nicht reiche und sie sich mit Schmuggel etwas dazuverdienen müssten. Ein Diplomatengepäck voller geschmuggelter kubanischer Zigarren würde etwa 20.000 US-Dollar einbringen. Wieviel Ri so zur Seite gelegt hat, sagte er nicht.

Handfeste Informationen finden sich kaum im Interview, wohl weil der Überläufer zehn der letzten dreizehn Jahre in Kuba stationiert war und nur wenig vom Nordkorea unter Kim Jong Un mitbekam. Nicht zufällig schmiedete er seine Plan, in den Süden zu gehen, Mitte 2023, als Nordkorea den eigenen Leuten im Ausland wieder erlaubte, zurückzukehren. Um das Coronavirus draußen zu halten, war das seit 2020 nur in Ausnahmefällen erlaubt. Hinzu kam, dass letztes Jahr Südkorea und Kuba die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vorbereiteten und in der Botschaft damit ein Personalwechsel anstand. Ris Tage in Kuba waren also gezählt und er entschied sich dann lieber überzulaufen.

International bekommen Ris Behauptungen, dass Nordkorea 2019 zwei Topdiplomaten brutal geschasst hat, die meiste Aufmerksamkeit. Der für die USA zuständige Vizeaußenminister sei am 12. Februar, nur zwei Wochen vor dem zweiten Gipfel zwischen Kim Jong Un und US-Präsident Trump, als US-Spion verurteilt und in einer Militärakademie vor hohen Beamten des Außenministeriums hingerichtet worden. Der Außenminister selbst sei dann zehn Monate später wegen Korruption im Lager gelandet.

Sensationsmeldungen über solche Exekutionen oder Gefängnisstrafen sind nichts Neues, und über das Schicksal dieser beiden Topdiplomaten wird bereits seit geraumer Zeit spekuliert. In vielen Fällen, und besonders wenn die darüber berichtet, tauchen die aber wieder quicklebendig auf. Hyon Song Wol, derzeit Vizedirektorin im ZK der Arbeiterpartei, sollte laut der Chosun Ilbo angeblich für den Vertrieb der eigenen Sexvideos 2013 hingerichtet worden sein. 2019 sei ein hoher Funktionär wegen des gescheiterten US-Korea-Gipfels in Hanoi im Lager gelandet, der Chefunterhändler für die USA sogar erschossen worden. Der erste tauchte aber zwei Tage später wieder an der Seite von Kim Jong Un auf, der zweite sei laut Quellen von CNN nur in Untersuchungshaft gewesen.Sobald hohe Kader in Nordkorea mal ein paar Tage nicht zu sehen sind, werden in Südkorea Spekulationen von Journalisten, aber auch von angeblichen Quellen innerhalb Nordkoreas abgedruckt. Es lässt sich kaum vermeiden, dass diese Gerüchte dann auch den Weg zurück in den Norden finden, entsprechend ausgeschmückt wieder zurückkommen und für eine Bestätigung der Behauptungen gehalten werden. Laut Ri hatte er die Information von Leuten, die die Erschießung mit ansehen mussten. Spionage gilt wie in anderen Staaten als Landesverrat und kann auch mit der Todesstrafe enden.

Die Lagerhaft für den Außenminister im Dezember 2019 hingegen scheint weniger plausibel, was schon mit dem Zeitpunkt anfängt. Schließlich ging das Parteitreffen, auf dem Kim Jong Un laut dem Überläufer den Außenminister einen halben Tag lang kritisiert haben soll, bis zum 31. Dezember und nichts deutete darauf hin, dass er noch am selben Tag verhaftet wurde. Statt dessen wurde anscheinend eine Reihe Top-Diplomaten ausgetauscht und selbst der Abteilungsleiter für Internationales der Partei musste gehen. Schließlich hatte man auf dem Parteitreffen entschieden, eine komplett neue Außenpolitik zu betreiben und nicht mehr auf Verhandlungen mit den USA zu setzen.

Junge Welt vom 22.07.2024

45 Jahre Revolution

Nicaragua: Internationale Gäste wohnen Festakt bei. Präsident Ortega sieht sich im Dienste der BevölkerungVon Thorben Austen

Tausende Menschen haben am Freitag in Nicaragua den 45. Jahrestag des Sieges der Sandinistischen Revolution gefeiert. Zum zentralen Festakt hatte die seit 2007 wieder regierende Sandinistische Nationale Befreiungsfront (FSLN) zahlreiche internationale Gäste eingeladen. Die Plätze auf der Plaza de la Revolución im Zentrum von Managua waren in Herzform vor der Hauptbühne arrangiert, neben vielen Aktivisten der Sandinistischen Jugend nahmen am Rande auch Polizisten und Soldaten in Uniform teil.

Bereits im Vorfeld in der nicaraguanischen Presse angekündigt war der Besuch von Leila Khaled von der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP). Das heute 80jährige Leitungsmitglied der PFLP war in den 1970er Jahren durch Flugzeugentführungen, mit denen palästinensische Gefangene freigepresst werden sollten, weltweit bekannt und in der arabischen Welt zur Heldin geworden. Während ihrer Ansprache dankte Khaled »im Namen des palästinensischen Volkes und der PFLP, in deren Namen ich hier spreche, der Führung der FSLN für die Solidarität«. Khaled erwähnte die Anzeige Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Deutschland, mit der das Land dazu beitrage, dass die »Unterstützer der Mörder von Kindern und Babys nicht straffrei davonkämen«.

Vertreter Simbabwes und Burkina Fasos erinnerten an die gemeinsame Geschichte von Befreiungskämpfen. Barthélemy Kéré, Präsident des Verfassungsrates von Burkina Faso, erklärte, die Sandinistische Revolution habe als »Katalysator für die Entwicklung Nicaraguas und Lateinamerikas gewirkt«. Nach der Revolution in seinem Land 1983 entwickelten sich »exzellente Beziehungen zwischen beiden Ländern«, aber nur bis zur »Ermordung unseres Präsidenten Thomas Sankara 1987«. Erst im November 2023 wurde »in unserer Hauptstadt wieder eine Botschaft Nicaraguas eröffnet«. Raman Haloutschanka, Premierminister von Belarus, erinnerte in seiner Ansprache daran, dass sie »wenige Tage vor dem heutigen Feiertag, am 3. Juli, den 80. Jahrestag der Befreiung von Belarus von den faschistischen Invasoren feierten«. Weiter ergriffen Abgesandte aus Kuba, Venezuela, der Russischen Föderation, Algerien und Südafrika das Wort.Zum Ende der Veranstaltung sprach Nicaraguas Präsident Daniel Ortega: »Niemand ergibt sich hier. Das Volk befiehlt, die Jugend befiehlt, und Daniel gehorcht«, begann er seinen gut einstündigen Diskurs. Nach der Revolution sei die Analphabetenrate »trotz des von den USA finanzierten Krieges« von 60 auf zwölf Prozent gesunken sowie der Bau eines Wasserkraftwerkes in Angriff genommen worden – mit »Spezialisten einer Nation, die uns sofort die Hand reichte: der Sowjetunion«. Mit Blick auf die Gegenwart erklärte Ortega weiter, »dass dieses Land, das Nicaragua in den 1980er Jahren unterstützte, plötzlich feststellte das sich der Faschismus in der Ukraine wieder etablierte, und zwar von Europa aus. Nicht von den Völkern, aber von den Regierungen. Sie schüren einen Krieg, um das zu erreichen, was Napoleon nicht erreichte, was Hitler nicht erreichte«. Auch die Volksrepublik China werde vom Imperialismus »als Bedrohung gesehen«. Brüder, »von denen viele hier anwesend sind« seien die Kräfte, die sich den »Feinden des Friedens entgegenstellen, auch in Nordamerika und Europa … bis die Welt ein Platz des Friedens ist«, erklärte der Staatschef abschließend.

Barnimer Bürgerpost Ausgabe Mai 2024…

Kriegsvorbereitungen
Ein »Musterkorridor« für Truppenverlegungen durch Mitteleuropa
Die BRD, die Niederlande und Polen wollen einen grenzüberschreitenden Musterkorridor für den militärischen Verkehr von Westen nach Osten einrichten. Bei diesem Projekt arbeiten NATO und EU eng zusammen.

Als sich im Januar die EU­Kriegsminister
trafen, war ein ganz besonderes Symposium
vorgeschaltet, das die belgische Ratspräsidentschaft, der Europäische Rat und die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) organisiert
hatten. Das Thema: Military Mobility – die
Absicht, ein »Military Schengen« zu etablieren,
um Truppen­ und Materialtransporte schneller zu machen.
Die BRD ist dabei ein zentraler Akteur, denn
ihr Kriegsminister sieht das Land als »die logistische Drehscheibe« für Marschbewegungen
der NATO­ und EU­Streitkräfte. Das Ziel ist der
Aufbau eines europäischen Logistik­Netzwerks, um Ausrüstung, Material und Munition zu lagern und für Transporte vorzubereiten. EU­weit sollen Knotenpunkte für die militärische Logistik – sogenannte LogHubs
(Logistic Hubs) bereitgestellt werden.
Die BRD beteiligt sich auch am PESCO*­
Projekt »Military Mobility«. Hierbei werden
europaweite Verfahren für Truppenbewegungen vereinfacht, standardisiert und beschleunigt sowie Verkehrsinfrastruktur modernisiert. Damit können verbündete Streitkräfte
grenzüberschreitend Personal und Material
verlegen, um zügig an Übungs­ und Einsatzorte zu gelangen – insbesondere in Richtung
NATO­Ostflanke. Koordiniert wird das Projekt
von den Niederlanden. Auch die Nicht­EUStaaten USA und Kanada arbeiten in dem Projekt »Military Mobility« mit.
Vertreter der BRD, Niederlande und Polen
haben in Brüssel zum Thema Military Mobility eine Absichtserklärung unterzeichnet. Sie
sieht vor, den ersten »Musterkorridor« für
Truppenverlegungen in Europa einzurichten.
Es geht dabei um die Organisation des zentralen militärischen Verkehrs von West nach Ost
im Bündnisfall, vor allem den Transport von
Truppen, Material und Nachschub von den
Tiefseehäfen an der Nordsee an die besonders
exponierte NATO­Ostflanke. Mit anderen
Worten: Offene Vorbereitung für einen Krieg
gegen Rußland.
In Rahmen dieser Vorbereitungen soll ein
»gemeinsames System für einen gesicherten Informationsaustausch über die Transporte, das
sogenannte Tracking« entstehen und Parkund Tankmöglichkeiten für große Truppenbewegungen geplant werden, einschließlich
Übernachtungs­ und Verpflegungsmöglichkeiten für das Militärpersonal. So könne eine
Art »Military Schengen« entstehen – analog
zum Schengen­Raum, der Bürgerinnen und
Bürgern in Europa das freie Reisen ohne Kontrollen ermöglicht.
Geübt werden solche Truppen­ und Waffenverlegungen aktuell im Rahmen der Manöverserie »Steadfast Defender«, bei der 90.000
NATO­Soldaten vier Monate lang den Krieg
an der Ostfront proben. Für den Mai sind
auch für den Raum Eberswalde wieder verstärkt Militärtransporte angekündigt.
GERD MARKMANN