Große Festveranstaltung zum neuen Jahr
Der Jahreswechsel liegt zwar schon etwas hinter uns, dennoch möchten wir unseren treuen Lesern das wundervolle Videomaterial über die große Festveranstaltung im Stadion des 1. Mai in Pjöngjang, das uns vor Kurzem erreicht hat, nicht vorenthalten.
Die Bilder zeigen eindrucksvoll, mit wie viel Enthusiasmus und Liebe zum Detail die Großveranstaltung mit Leben gefüllt wird. Jede einzelne Szene atmet dabei die Würde dieses stolzen Volkes, das aus eigener Kraft und innerem Antrieb seine Freiheit ebenso eifrig feiert, wie es sie auch bedingungslos zu verteidigen bereit ist. Doch genug der Worte: Lassen wir die Bilder für sich sprechen.
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Einmal im Leben nach Sandhausen!
Von Andreas Gläser Ausgabe Junge Welt vom 27.02.2024
Freitag abend passte fast alles zusammen, beim Spitzenspiel der viertklassigen Regionalliga Nordost. Im Sportforum Hohenschönhausen traf der Zweite auf den Ersten: Berliner FC Dynamo gegen Greifswalder FC. Offizielle 4.000 Zuschauer, darunter etwa 300 Gäste, sahen unter Flutlicht ein rasantes Spiel, ein gerechtes Remis. Der BFC verzeichnete mehr Spielanteile, der GFC die etwas zwingenderen Chancen. Dieses 0:0 war nie langweilig und das Volk permanent in Hochstimmung. Für einige Stunden vergaß man die Tristesse manch vergangener Tage, die Dritte Bundesliga fühlte sich so verlockend nah an, in die beide Vereine streben. Einmal im Leben nach Sandhausen!
Am Freitag zeigte sich der Rasen besonders schön grün und eben. Das große Maskottchen bewegte sich durch das weite Rund, um sich von jung und alt besingen zu lassen: »Kam ein kleiner Teddybär, aus dem Sportforum daher, und sein Fell war (…)« na ja. Fast schon ein Hauch von Europapokalstimmung, jawohl! Internationale Gäste aus Schottland und den Niederlanden sollen sich interessiert gezeigt haben, was da anrollt. Doch in den grauen Ämterstuben wird am Stadion im Sportforum herumgemäkelt. Alberne Auflagen werden erfunden. Mensch! Wie hat die DDR nur die 70er Jahre überstanden, nachdem im November 1972 beim BFC etwa 20.000 Zuschauer gegen den FC Liverpool dabei waren?
Auch die Greifswalder Gäste müssen im Aufstiegsfall ihr Stadion modernisieren. Das Flutlicht scheint zu trübe und der Sitzplätze sind es zu wenige. Eine Rasenheizung ist nicht vorhanden und es gibt keine U-Bahn rund um den Bodden. Der bockige GFC will genausowenig Dauergast in Lübeck oder Rostock sein, wie der BFC in Charlottenburg. Deshalb laufen überall gute Gespräche, nun ja. Von einem neuen Stadion im Sportforum ist die Rede. Bestimmt mit Laufbahn und bunten Sitzschalen. Wer traut den Entscheidungsträgern? Nach letztem Stand gibt es einen Fahrplan, nach dem im Aufstiegsfall die notwendigen Maßnahmen gemeinsam und flott durchgeführt werden sollen, auch mit Unterstützung der Fans, so dass bereits in der Rückrunde 2024/25 im Sportforum gespielt werden kann. Momentan scheint alles gut, aber morgen, übermorgen? Noch gibt es den Fußball halbwegs pur, auch beim Nachholspiel im Poststadion am Dienstag, wo der Berliner AK 07 den BFC empfängt. Gar nicht so schlecht, diese Unterklasse. Wahrscheinlich wird der direkte Aufstiegsplatz unserer Regionalliga Nordost aber einem Verein in einer an NRW grenzenden niederländischen Gegend zuerkannt.
Blumen zum Tag des leuchtenden Sterns
Anlässlich des Tags des leuchtenden Sterns – dem 82. Geburtstag Genossen KIM JONG ILs – ließ die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP) in bewährter Tradition einen reichhaltigen Blumenkorb vor den Statuen des großen Führers KIM IL SUNG und des geliebten Führers KIM JONG IL am Mansudae-Hügel in Pjöngjang niederlegen.
Wir verneigen uns vor dem großen Genossen KIM JONG IL und seinen ruhmreichen Verdiensten zum Wohle des koreanischen Volkes und für den Frieden in der Welt.
Die AiP steht damit in einer Reihe mit zahlreichen fortschrittlichen Organisationen und Einzelpersonen aus aller Welt, die dem geliebten Führer KIM JONG IL ebenfalls ihre Ehre erwiesen. Darunter unter anderem das ZK der kommunistischen Partei Tunesiens, der Generalsekretär der algerischen Volksbefreiungsfront und das Landwirtschaftsministerium Equatorial-Guineas.
Nachfolgend die KCNA-Meldung zu den Ehrerweisungen:
Floral Tribute Paid to Statues of Great Leaders Pyongyang, February 16 (KCNA) — International bodies and many foreign political parties, organizations, personages, and families of overseas compatriots related to the revolutionary activities of President Kim Il Sung and Korean residents in China sent floral baskets to the statues of President Kim Il Sung and Chairman Kim Jong Il on Mansu Hill here on the occasion of the 82nd birth anniversary of Kim Jong Il.
They included the Board of Directors of the International Martial Arts Foundation, the central committee of a political party of Tunisia, the Anti-Imperialist Forum of Germany, President of the International Group of Italy Giancarlo Elia Valori, the general secretary of the Algerian National Liberation Front Party, Chairperson of the General Kim Jong Il Peruvian Amicable Institute Estuardo Martinez Perez, an official of the Equatorial Guinean Ministry of Agriculture, Animal Husbandry and Rural Development, Cui Tongwen, Qiu Jianliang and Qiu Shuibo, honorary directors of the Board of Directors of the Kim Il Sung-Kim Jong Il Foundation, its members Cui Tongjun, Wang Shuli, Svetlana Odintzova, Valoyan Tigran and Makaran Mampre, Manager of the Heilongjiang Provincial National Economic Development Company of China Ma Liyou, families of Ryang Song Ryong, Pak Kil Song, Kim Chol and Hwang Paek Ha, China-resident Koreans related to the anti-Japanese revolutionary struggle, the family of Kim Sun Ok related to the anti-Japanese revolutionary struggle, families of Zhou Baozhong, Feng Zhongyun, Chai Shiying, Chen Lei, Jie Qing, Hu Zhenyi and Fan Delin, Chinese related to the anti-Japanese revolutionary struggle, Liu Xing, son of daughter of Fan Delin, Phyo Song Ryong, chairman of the Association of Korean Businessmen in China, Chairman Kil Kyong Gap and Vice-Chairman Ri Song Guk of the Association of Korean Nationals in Shenyang City of China, Chairman Kang Hak Won of the Association of Korean National Businessmen in Liaoning Province of China, the family of Choe Su Jin, a Korean in China, Manager of the Jiangshan Co. Ltd. Li Huang, the family of Jin Yongkuan, general manager of the Beijing Jinchuan Power Science and Technology Co. Ltd. of China, General Manager of Dandong Huixing Economic Trading Co. Ltd. of China Piao Shanhu, the general manager of the Sobaeksu Culture Proliferation Co. Ltd. in Liaoning Province of China, General Manager of the Chengbao Trade Co. Ltd. in Dandong of China Li Chengxue, Ri Hong Rim, a Korean resident in China, Lu Yongzhe, general manager of the Juncheng Shijia Management and Consultation (Beijing) Co. Ltd. of China, An Pingnan, representative of the Tianjin Jiujiang Trade Co. Ltd., and Song Ho Gol and Kim Thae Song, Korean residents in China.
Post aus Pjöngjang
Bereits zu Beginn des Jahres erreichte unseren Vorsitzenden Michael Koth ein Neujahrs-Gruß ganz besonderer Art. Im Januar überreichten die Genossen der Botschaft der Demokratischen Volksrepublik Korea unserem Vorsitzenden einen Brief aus Pjöngjang.
Und der staunte nicht schlecht, als er den Inhalt sah. Darin enthalten war eine wunderschöne Neujahrskarte mit persönlicher Widmung und Visitenkarte des Referenten für internationale Beziehungen im Zentralkomitee der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) – Genossen Kim Kyong Il.
„Das persönliche Schreiben aus Pjöngjang ist nicht nur eine große Ehre und Auszeichnung, sondern vor allem ein immenser Vertrauensbeweis in unsere Organisation und unsere Arbeit. Dieses Vertrauen werden wir nicht enttäuschen. Die Antiimperialistische Plattform steht im felsenfesten Schulterschluss zur Partei der Arbeit Koreas und ihrem Generalsekretär Genossen KIM JONG UN und wird das Banner der Freundschaft und Solidarität zur Demokratischen Volksrepublik Korea und zum koreanischen Volk auch in Zukunft mit Stolz und Würde führen.
Wir mögen zwar (noch) keine Massenorganisation sein, stehen einer solchen aber in Sachen Arbeitseifer und Enthusiasmus in nichts nach. Und auch wenn Quantität – frei nach Genossen Stalin – ihre ganz eigene Qualität hat, so gilt für uns als Kaderorganisation die Maxime: Qualität vor Quantität. Im spätrömisch anmutenden Turbokapitalismus werden die Gesetze der Dialektik, wie sie Friedrich Engels einst in der Dialektik der Natur benannte, manchmal eben umgekehrt.
Steter Tropfen höhlt bekanntlich den Stein. Deshalb werden wir weiterhin entschlossen für die gerechte Sache, den Frieden und die Freiheit der Völker verteidigen und den blutigen Fängen des Imperialismus die Stirn bieten. Ebenso, wie es das tapfere koreanische Volk seit weit mehr als einem halben Jahrhundert tut.“, so der sichtlich bewegte Genosse Koth.
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Anwältin verhaftet
Venezuela: Festnahme wegen Umsturzplänen
Von Volker Hermsdorf… Junge Welt vom 13.02.2024
Venezolanische Sicherheitskräfte haben am Wochenende eine Verdächtige festgenommen, gegen die ein Haftbefehl wegen mutmaßlicher Beteiligung an Umsturzplänen vorlag, die Ende Januar vereitelt worden waren. Wie Generalstaatsanwalt Tarek William Saab am Sonntag mitteilte, wurde die Rechtsanwältin Rocío San Miguel beim Versuch verhaftet, das Land zu verlassen. San Miguel ist Gründerin der von den USA unterstützten NGO Control Ciudadano, die sich nach eigenen Angaben der Überwachung der Verteidigung und der nationalen Streitkräfte widmet.
Der politisch rechts stehenden Gegnerin der venezolanischen Regierung wird Beteiligung an der Operación Brazalete Blanco vorgeworfen. Saab hatte im Januar bei Aufdeckung mehrerer Umsturz- und Attentatspläne erklärt, deren Ziel sei unter anderem ein Angriff auf einen Militärstützpunkt in dem an Kolumbien grenzenden Bundesstaat Táchira gewesen, um Waffen zu erbeuten und führende Chavisten zu ermorden. Damals waren 36 Militärangehörige und Zivilisten festgenommen und gegen 22 Verdächtige Haftbefehle erlassen worden. Die Inhaftierten sollen gestanden haben, seit Mai vergangenen Jahres mit finanzieller und logistischer Unterstützung von venezolanischen Exilantengruppen in Miami und Kolumbien gewaltsame Aktionen, darunter Angriffe auf Kasernen sowie die Ermordung des Präsidenten Nicolás Maduro und anderer Politiker geplant zu haben. Das Ziel: Vor den im Herbst anstehenden Präsidentschaftswahlen Unruhen provozieren.
Amnesty International kritisiert die Verhaftung von San Miguel als »willkürlich« und fordert ihre »sofortige und bedingungslose« Freilassung. Der US-Auslandssender Voz de América und andere westliche Medien bezeichneten sie als »Menschenrechtsverteidigerin«. Örtliche Medien wiesen dagegen auf ein von Wikileaks veröffentlichtes Telegramm des ehemaligen US-Botschafters William Brownfield an das US-Südkommando und das US-Sekretariat für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre hin, in dem San Miguel bereits 2007 als »USAID-Partner« empfohlen wurde.
Ein Leben zum Wohle des Volkes
Bildergalerie zum 82. Geburtstag KIM JONG ILs
Jedes Jahr im Februar begeht das koreanische Volk den Tag des leuchtenden Sterns und ehrt damit den Geburtstag KIM JONG ILs. Als einer der größten nationalen Feiertage, ist der Tag des leuchtenden Sterns Anlass für die Koreaner, dem Lebensweg des geliebten Führers zu gedenken und sein Andenken besonders zu würdigen.
KIM JONG IL widmete sein ganzes Leben in unermüdlichem Einsatz der Erfüllung der koreanischen Revolution und setzte sich von Anbeginn seiner Arbeit an die Spitze der Bewegung.
Erfüllt mit flammender Liebe für Volk und Vaterland und durchdrungen von eherner Entschlossenheit leistete KIM JONG IL Übermenschliches. Sage und schreibe 669.844 km Wegstrecke legte er in seinem revolutionären Leben zurück, um mit Rat und Tat den Menschen vor Ort zu helfen. Das entspricht einer 17-maligen Erdumrundung. Insgesamt 14.290 Einheiten gaben seine berühmten Vor-Ort-Anleitungen wertvolle Hilfe bei der Erfüllung ihrer verschiedensten Aufgaben.
KIM JONG IL leitete den beschwerlichen Songun-Marsch – den Weg zu Wohlstand und Würde –, an dessen Ende sich die Demokratische Volksrepublik Korea vor aller Welt als unumstößliche Macht und moderner, sozialistischer Staat mit höchsten Standards präsentierte.
Sein selbstloses Opfer und seine Verdienste um die Entwicklung des Vaterlandes zu einem prosperierenden Machtfaktor sind daher fest im kollektiven Gedächtnis verankert. Auf ewig gilt ihm der innige Dank des koreanischen Volkes – über Generationen hinweg.
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»Holzköpfe in Berlin«
Dokumentiert: »Warum sollen wir eure Fehler korrigieren?« Wladimir Putin im Interview mit Tucker Carlson. Auszüge
Junge Welt vom 10.02.2024
Der russische Präsident Wladimir Putin hat dem ultrakonservativen US-Fernsehmoderator Tucker Carlson am Dienstag in Moskau ein Interview gegeben, das dieser in der Nacht zum Freitag auf seiner Website veröffentlichte. junge Welt dokumentiert Auszüge aus diesem ersten Interview Putins mit einem westlichen Journalisten seit Beginn des Ukraine-Krieges. (jW)
Tucker Carlson: Glauben Sie, dass Sie den Krieg jetzt beenden könnten? Haben Sie Ihre Ziele erreicht?
Wladimir Putin: Nein, wir haben unsere Ziele noch nicht erreicht, vor allem das der Entnazifizierung der Ukraine. Damit meine ich ein Verbot aller neonazistischen Bewegungen dort. Das war eines der Probleme, das wir bei den Gesprächen in Istanbul besprochen haben, aber diese Verhandlungen sind von der anderen Seite abgebrochen worden. (…) Meine Kollegen in Frankreich und Deutschland haben mir gesagt: Wie stellst du dir das vor, dass sie einen Vertrag unterschreiben mit der Pistole an der Schläfe? Ihr müsst die Truppen von Kiew abziehen. Gut, wir haben sie abgezogen. Aber kaum war das geschehen, haben unsere ukrainischen Gesprächspartner alles, worüber wir uns in Istanbul geeinigt hatten, auf den Müll geworfen und sich auf eine langandauernde militärische Auseinandersetzung mit uns vorbereitet. Mit Hilfe der USA und deren europäischen Satelliten. So ist es zu der heutigen Situation gekommen.
Glauben Sie, dass Wolodimir Selenskij die Freiheit hat, mit Ihnen Verhandlungen über die Beilegung dieses Konflikts zu führen?
Ich weiß es nicht. (…) Aber warum sollte er sie nicht haben? Er ist schließlich mit dem Versprechen gewählt worden, das Land zum Frieden zu führen. (…) Aber als er dann gewählt war, hat er zwei Dinge verstanden. Erstens, dass er es sich mit den Nationalisten lieber nicht verscherzt, denn sie sind aggressiv und sehr aktiv, und man muss bei ihnen mit allem rechnen. Und zweitens, dass der Westen unter Führung der USA immer diejenigen unterstützen wird, die Russland bekämpfen. (…) Also hat Selenskij eine entsprechende Position eingenommen, obwohl er seinem Volk versprochen hatte, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Er hat seine Wähler betrogen.
Aber jetzt, im Februar 2024, hat er da die Freiheit, mit Ihrer Regierung zu sprechen und seinem Land irgendwie zu helfen? Kann er das überhaupt?
Warum denn nicht? Er hält sich doch für den Staatschef, er hat die Wahl gewonnen. Wir in Russland sind zwar der Meinung, dass alles, was in der Ukraine seit 2014 passiert ist, die Folge des Staatsstreiches ist, und damit auch seine heutige Macht zumindest Legitimitätsdefizite aufweist. Aber er hält sich für den Präsidenten, die USA und ganz Europa bestärken ihn darin; warum sollte er also nicht verhandeln können? (…) Wenn die Selenskij-Administration Verhandlungen mit uns ablehnt, dann tut sie das auf Anweisung aus Washington. Wenn die USA jetzt langsam zu der Einschätzung kommen, dass das ein Fehler war, dann sollen sie irgendeinen für keine Seite kränkenden Vorwand finden, dieses bescheuerte Gesprächsverbot zurückzunehmen. Aber der Fehler ist auf ihrer Seite passiert, also müssen auch die USA ihren Fehler korrigieren. So einfach ist das. Wenn sie einen Fehler gemacht haben, warum müssen wir ihn dann korrigieren? Wir haben nichts dagegen.
Wäre das nicht zu erniedrigend für die NATO, jetzt Russland die Kontrolle über Gebiete zuzugestehen, die noch vor zwei Jahren zur Ukraine gehört haben?
Ich habe doch gesagt, sie sollen sich eine gesichtswahrende Lösung ausdenken. Es gibt immer Möglichkeiten, wenn der Wille da ist. Die ganze Zeit gab es das Geschrei, man müsse Russland eine militärische Niederlage beibringen. (…) Jetzt merkt wahrscheinlich der eine oder andere, dass das nicht so einfach ist, wie es sich anhört, sondern im Grunde unmöglich. Mir scheint, dass das inzwischen auch dem einen oder anderen, der die Macht im Westen kontrolliert, klar wird. Wir sind zum Dialog bereit.
Können Sie sich vorstellen, dass Sie sagen: Okay, NATO, herzlichen Glückwunsch, ihr habt gesiegt, belassen wir die Situation so, wie sie ist?
Das wäre ein Thema für Gespräche, die mit uns aber niemand führen will. Genauer, vielleicht gern führen würde, aber nicht weiß, wie er das anstellen soll. Sie haben doch selbst die Situation herbeigeführt, die wir jetzt haben. Das waren nicht wir, sondern unsere »Partner« und Gegenspieler. Dann sollen sie sich jetzt auch Gedanken machen, wie sie da wieder herauskommen. Wir lehnen das nicht ab. (…) Früher oder später wird es sowieso eine Verhandlungslösung geben. Und so seltsam das auch in der heutigen Situation klingen mag: Die Beziehungen zwischen den Völkern werden wieder aufleben. Das wird viel Zeit brauchen, aber es wird passieren.
Ich will Ihnen ein Beispiel aus dem Leben bringen. Kampfhandlungen, ukrainische Soldaten sind eingeschlossen. Unsere rufen ihnen zu: »Ergebt euch und rettet euer Leben.« Als Antwort kam: »Russen ergeben sich nicht!« Das heißt, sogar jetzt noch fühlen sie sich als Russen. In diesem Sinn ist das, was in der Ukraine geschieht, ein Bürgerkrieg, in dem ein Teil des russischen Volkes gegen den anderen gehetzt wird. Aber die beiden Teile werden sich wieder vereinen. Das ist unausweichlich.
Wer hat »Nord Stream« gesprengt?
Sie natürlich. (lacht)
Ich hatte an dem Tag anderes zu tun. Ich habe »Nord Stream« nicht gesprengt.
Na gut, dann haben Sie persönlich ein Alibi. Aber die CIA hat keines.
Haben Sie Beweise dafür, dass NATO oder CIA dahinter gesteckt haben?
Ohne in die Details zu gehen, aber man sagt in solchen Situationen immer: Schuldig ist der, der einen Vorteil davon hat. In diesem Fall muss man darüber hinaus auch noch fragen, wer die Möglichkeiten hatte, so etwas zu machen. Motive können viele haben, aber auf dem Grund der Ostsee eine Pipeline zu sprengen, das können nicht alle. Man muss beide Komponenten zusammenführen: wer das Interesse hatte und wer die Fähigkeit.
Was ich nicht ganz verstehe: Wir haben es mit einem ungeheuerlichen Akt von Industrieterrorismus zu tun und, am Rande bemerkt, einem riesigen Ausstoß von CO2 in die Atmosphäre. Wenn Sie von Ihren Geheimdiensten Belege dafür haben, warum machen Sie sie nicht öffentlich und tragen einen Propagandasieg davon?
Im Propagandakrieg ist es sehr schwer, die USA zu besiegen, weil die USA die weltweiten und sehr viele europäische Medien kontrollieren. (…) Deshalb könnten wir zwar mit dieser Arbeit anfangen, aber wie man so sagt, es steht nicht dafür. Es besteht die Gefahr, dass wir unsere Quellen offenlegen und trotzdem nichts erreichen. Die Welt weiß ohnehin, was da passiert ist, sogar amerikanische Experten reden darüber.
Sie haben in Deutschland gearbeitet, und die Deutschen wissen doch genau, dass ihre NATO-Partner sie da hereingelegt haben. Natürlich hat das der deutschen Wirtschaft einen schweren Schlag versetzt – warum schweigt Deutschland dann?
Ich wundere mich auch darüber. Aber die heutige Regierung Deutschlands lässt sich nicht von den nationalen Interessen leiten, sondern von denen des kollektiven Westens. Anders ist die Logik ihres Handelns oder Nichthandelns nicht zu erklären. Es geht ja nicht nur um »Nord Stream 1«, die beschädigt, und »Nord Stream 2«, die nie in Betrieb genommen wurde. Auch wenn eines der Röhren heil geblieben ist und man dort Gas nach Europa hindurchpumpen könnte. Bitte schön, wir sind dazu bereit.
Es gibt ja auch noch die Leitung »Jamal-Europa« durch Polen. Auch da könnte man viel transportieren. Aber Polen hat sie geschlossen und beißt die Hand, die es füttert. Es bekommt sehr viel Geld aus den EU-Töpfen, und diese Mittel kommen vor allem aus Deutschland. In diesem Umfang finanziert Deutschland Polen. Trotzdem haben die Polen die Transitleitung geschlossen. Warum? Ich weiß es nicht.
Auch durch die Ukraine, in die die Deutschen Waffen und Geld pumpen, verlaufen zwei Gasleitungen. Die Ukrainer haben die eine einfach gesperrt. (…) Ich verstehe nicht, warum Deutschland der Ukraine nicht sagt: »Hört zu, Leute, wir zahlen euch einen Haufen Geld, also öffnet bitte die Ventile und lasst russisches Gas zu uns durch. Wir kaufen Flüssiggas dreimal so teuer anderswo ein, das ruiniert die Grundlagen unserer Wettbewerbsfähigkeit. Wenn ihr wollt, dass wir euch finanzieren, dann sorgt dafür, dass wir dieses Geld auch erwirtschaften können.« Nein, das machen sie nicht. Warum, das können Sie die Deutschen fragen. (schlägt auf den Tisch) Genau dieses Holz haben sie dort im Kopf. Dort regieren ausgesprochen inkompetente Leute.
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Putschpläne vereitelt
Venezuela: Rechte Verschwörer verhaftet. USA drohen mit erneuter Verschärfung von Sanktionen
Von Volker Hermsdorf…. Junge Welt vom 29.01.2024
Venezuelas Regierung hat im Vorfeld der im Herbst anstehenden Präsidentschaftswahlen offenbar mehrere Umsturzpläne durch Anhänger der extrem rechten Opposition vereitelt. Wie Generalstaatsanwalt Tarek William Saab am Wochenende mitteilte, wurden bis zum Freitag 36 Militärangehörige und Zivilisten festgenommen. Gegen 22 weitere Verdächtige wurden Haftbefehle erlassen. Die Beschuldigten sollen seit Mai vergangenen Jahres mit finanzieller und logistischer Unterstützung von rechten venezolanischen Exilantengruppen in Miami und Kolumbien fünf gewaltsame Aktionen vorbereitet haben.
Der Präsident der venezolanischen Nationalversammlung (AN), Jorge Rodríguez, beschuldigte die CIA, einen Teil der Verschwörer zwischen 2019 und 2021 rekrutiert zu haben. »Wir haben die Namen aller CIA-Agenten, mit denen sich diese Leute getroffen haben«, erklärte er. Unter anderem gebe es Beweise dafür, dass einer der enttarnten Militärs, Deckname »Cárdenas Camacho«, täglich vertrauliche Informationen über die Routen von Präsident Nicolás Maduro an die CIA und den kolumbianischen Geheimdienst weitergegeben habe. Laut Generalstaatsanwalt Saab sind die Verhafteten geständig und liefern aufschlussreiche Informationen über die Planungen zur Destabilisierung des Landes. Dazu gehörten Angriffe auf Kasernen, das Erzeugen von Unruhen sowie die Ermordung von Präsident Maduro, Verteidigungsminister Vladímir Padrino López und anderen Politikern. Den mutmaßlich am Komplott Beteiligten werden die Straftatbestände Hochverrat, versuchter vorsätzlicher Mord an Regierungsmitgliedern und anderen Politikern, Verschwörung sowie die Bildung einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft gehören zu den Inhaftierten auch Juan José Freites Cabrejo und Luis Enrique Camacaro Meza. Freites und Camacaro sind – örtlichen Medien zufolge – in den Bundesstaaten La Guaira und Yaracuy Wahlkampfleiter der von der Oppositionspolitikerin María Corina Machado gegründeten Rechtspartei Vente Venezuela.
Machado darf nach einem Beschluss des Obersten Gerichtshofs (TSJ) vom Freitag allerdings – wie auch der ultrarechte Exgouverneur des Bundesstaates Miranda, Henrique Capriles, und vier weitere Kläger – nicht bei den Präsidentschaftswahlen im Herbst kandidieren. Das Gericht wies einen Revisionsantrag der Betroffenen zurück und bestätigte ein Urteil vom Oktober vergangenen Jahres. Dadurch war Machados Nominierung als Präsidentschaftskandidatin durch Teile der rechten Opposition für ungültig erklärt worden. Bereits 2015 war der Politikerin nach einem Verfahren wegen Steuerhinterziehung das passive Wahlrecht für 15 Jahre entzogen worden. Im Juli 2023 wurde ihr außerdem für 15 Jahre die Ausübung öffentlicher Ämter verboten. Solange diese Maßnahmen bestünden, könne Machado gar nicht »bei den Präsidentschaftswahlen 2024 antreten«, so die spanische Agentur Efe. In dem am Freitag veröffentlichten Urteil verwies das Gericht jetzt zudem auf eine mutmaßliche Beteiligung der Rechtspolitikerin an Korruptionspraktiken des selbsternannten »Interimspräsidenten« Juan Guaidó, die das venezolanische Auslandsvermögen gefährdeten, sowie auf ihre Unterstützung der von den USA verhängten Sanktionen. Machado warf dem Gericht und der Regierung daraufhin »politische Manöver« vor. Sie kündigte an, das Urteil zu ignorieren und ihren Wahlkampf fortzusetzen.
Dabei hat sie mächtige Unterstützer. Der Sprecher des US-Außenministeriums Matthew Miller schrieb nach dem Urteil auf X, dass die USA ihre Sanktionspolitik nun »überprüfen« würden. US-Außenminister Antony Blinken hatte bereits im vergangenen Jahr gedroht, Lockerungen im Öl-, Gas- und Goldsektor zu widerrufen, falls Corina Machado nicht zu den Wahlen zugelassen würde. Während sich die USA um ihre rechten Verbündeten in Venezuela sorgen, wirft die von Maduro an der Beteiligung bei den Wahlen behinderte Kommunistische Partei (PCV) der Regierung in Caracas vor, nach Kontakten mit dem Unternehmerverband, Teilen der rechten Opposition und der US-Regierung einen neoliberalen Kurswechsel zu vollziehen.
Wer Wind sät, wird Sturm ernten!
Wichtige Entscheidungen auf der 9. Plenarsitzung der 8. Legislaturperiode des ZK der PdAK
Der militärische Kurs Pjöngjangs steht fest. Auf der 9. Plenarsitzung der 8. Legislaturperiode des ZK der Partei der Arbeit Koreas verkündete Generalsekretär KIM JONG UN das neue Verteidigungskonzept der Demokratischen Volksrepublik Korea. Die massive Steigerung der Rüstungsproduktion und die deutliche Verstärkung des Verteidigungspotentials der DVRK haben weltweit für große Aufmerksamkeit gesorgt.
Taktisch klug aufgestellt und hervorragend ausgerüstet soll die Koreanische Volksarmee als unerbittliches Bollwerk die territoriale Unversehrtheit der DVRK garantieren. In erster Linie zur Abschreckung und zur Wahrung von Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel. Doch soll das nicht darüber hinwegtäuschen, dass die KVA im Ernstfall auch bereit wäre, das Vaterland bis zur letzten Patrone zu verteidigen.
Damit reagiert Pjöngjang auf die immer bedrohlicher werdenden Kriegsszenarien, die – von den USA initiiert – im benachbarten Süden längst das Stadium eines reinen Planspiels verlassen haben.
Gewollte Eskalation
Mit den jüngsten militärischen Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel sei einmal mehr eine Grenze überschritten worden, gab das Plenum nach seiner mehrtägigen Sitzung bekannt. Die anhaltenden Provokationen und das unbesonnene Verhalten der USA und ihrer Vasallen sind in der Geschichte beispiellos und führen zu einem gefährlichen Weg, an dessen Ende die reale Bedrohung eines bewaffneten Konflikts stehen könnte.
US-Präsident Joe Biden sprach am Rande eines Treffen mit dem südkoreanischen Machthaber Yoon Suk Yeol im Frühjahr vergangenen Jahres vom „Ende des Regimes“ und fabulierte ganz unverblümt über den Einsatz strategischer Atomwaffen. Festgehalten wurde dieser atomare Irrsinn in der Washingtoner Erklärung, in der beide Staaten – gemeinsam mit Japan – ihr militärisches Bündnis gegen die DVRK besiegelten. Dass es sich dabei mitnichten nur um bloßes Säbelrasseln handelte, zeigte die kurz darauf erfolgte Einrichtung einer multinationalen Beratungsgruppe, deren einziges Ziel in der Planung atomarer Kriegsführung auf der koreanischen Halbinsel besteht.
Ebenfalls in Washington beschlossen wurde die Ausweitung der bereits zuvor schon unverhältnismäßigen Militärmanöver, die nun auch Japan als dritten Bündnispartner einbeziehen sollen. In der Folge erreichten die „Übungen“ – hochtrabend als „Größte der Geschichte“ tituliert – bereits bis Mitte 2023 das doppelte Volumen gegenüber dem Vorjahr. Welches Ausmaß dahinter steckt, lässt das umfassende Kriegsgerät vermuten, das die US-Imperialisten als Drohgebärde auffahren.
So gehören strategische Atombomber ebenso dazu, wie der atomgetriebene Flugzeugträger „Ronald Reagon“, der immer öfter in koreanischen Gewässern sein Unwesen treibt. Erstmals seit 40 Jahren nahm auch ein mit Atomsprengköpfen bestücktes U-Boot an den Kriegsspielen teil.
Indes legte die „Beratungsgruppe“ im Dezember ihr erstes Ergebnis vor: Eine atomare Kriegsstrategie, an deren Ende zweifelsfrei die Vernichtung der gesamten koreanischen Halbinsel stünde. Besondere Bedeutung bekommt diese Erklärung durch die zeitgleiche Ankündigung, eben diese Strategie auch in die kommenden Manöver einfließen zu lassen.
Einmal mehr zeigt sich, dass es sich längst nicht mehr nur um rhetorische Kraftspiele handelt, sondern es den US-Imperialistien blutiger Ernst ist. Die Folgen eines solchen Konflikts interessieren dabei nur am Rande. Ebensowenig wie der eiskalt einkalkulierte Bruch der Atomvereinbarung, die von den beiden koreanischen Nachbarn am 19. September 2018 geschlossen wurde, und die bis dato ein gewisses Maß an Stabilität brachte.
Seoul tut seinerseits nichts, um die Spannungen zu beruhigen. Im Gegenteil. Die massive Aufrüstung der südkoreanischen Armee und ständige Provokationen an der Demarkationslinie lassen nur einen Schluss zu: Südkorea forciert den Konflikt und steuert in eine bewusste Eskalation. Verrückt, wenn man bedenkt, dass ein Krieg auf der koreansichen Halbinsel auch und besonders den Süden treffen wird.
Die Verteidigung der DVRK ist oberste Prämisse
Um dem Ernst der Lage gerecht zu werden, sah sich das ZK der PdAK nun gezwungen angemessen zu reagieren. Auf der 9. Plenarsitzung der 8. Legislaturperiode des ZK der PdAK wurden daher entscheidende Maßnahmen zur Stärkung der Verteidigungsbereitschaft eingeleitet, um den Ausbau der Streitkräfte in noch schnellerem Tempo voranzutreiben.
Die Provokotionen dürfen nicht unbeantwortet bleiben und müssen konsequent und mit einem Schlag abgewehrt werden können, konstatierte Genosse KIM JONG UN. Dazu gilt es entsprechende Vorbereitungen zu treffen.
So wird das bereits jetzt schon lückenlose Beobachtungsnetz der Koreanischen Volksarmee noch dichter geschlossen, um jede Veränderung der Sicherheitslage auf der Halbinsel umgehend wahrnehmen und rechtzeitig, schlagkräftig und notfalls unter Einbeziehung der eigenen Atomstreitkräfte auf einen Angriff aus dem Süden reagieren zu können.
Von besonderer Bedeutung ist dafür unter anderem die weitere Erschließung des Weltraums, wofür ebenfalls entsprechende Mittel freigegeben wurden. Der erfolgreiche Start des ersten nordkoreanischen Beobachtungssatelliten im November letzten Jahres legte bereits einen wichtigen Grundstein. 2024 sollen nun drei weitere Satelliten folgen.
Sind die Beobachtungssatelliten vornehmlich defensiver Natur, muss aber natürlich auch das offensive Potential der Armee gestärkt werden.
Die Rüstungsindustrie läuft auf Hochtouren, und die fleißigen Werktätigen der DVRK tun alles daran, um die Ziele für 2024 nicht nur zu erreichen, sondern zu übertreffen. Das Atomwaffenarsenal steht dabei im Mittelpunkt, hat es sich doch bereits jetzt als nachhaltig wirksame Abschreckung und Garant für das Gleichgewicht der Kräfte und des Friedens bewährt. In Anbetracht der politisch-militärischen Entwicklung muss insbesondere diese atomare Schlagfähigkeit erhalten und ausgebaut werden. Und tatsächlich steigen die Produktionszahlen ballistischer Raketen Tag um Tag.
Neben dem Ausbau der Atom- und Raketentruppen sieht der Plan des ZK auch die Entwicklung weiterer unbemannter Drohnen vor, die den Luftstreitkräften der Koreanischen Volksarmee die unumstrittene Lufthoheit über Korea garantieren sollen.
Doch nicht nur zu Land und in der Luft – auch zu Wasser muss die DVRK weiterhin der bestimmende Faktor bleiben. Für die Koreanische Volksmarine ist daher eine umfangreiche Erweiterung der Über- und Unterwasserstreitkräfte geplant. Ein undurchdringlicher Sperrgürtel soll jeden Angriff von Seeseite unmittelbar abwehren und die Küsten Koreas verteidigen.
Moderne Kriegsführung findet nicht nur auf dem Schlachtfeld statt. Der Krieg ist längst digital geworden. Das weiß auch das Plenum des ZK und hat daher diese unsichtbare Front ebenfalls in Stellung gebracht. Forscher, Computerspezialisten und die Rüstungsindustrie arbeiten Hand in Hand, um die Koreanische Volksarmee auf diesem Terrain stetig zu verbessern und im Cyberkrieg alle Mittel zur Verteidigung des Vaterlandes bereitzustellen.
Die Beschlüsse auf der 9. Plenarsitzung in der 8. Legislaturperiode des ZK der PdAK unter Leitung von Genossen KIM JONG UN zeigen deutlich, mit welch eisernem Willen und wilder Entschlossenheit die Demokratische Volksrepublik Korea bereit ist, ihre Freiheit bis aufs Letzte zu verteidigen.
Sie beweisen aber auch den unbedingten Friedenswillen KIM JONG UNs, der alles in seiner Macht stehende tut, um die drohende Eskalation zu vermeiden und wieder Stabilität auf der koreanischen Halbinsel herzustellen.
Eine Wahrheit, die im Westen allzugerne verschwiegen oder ignoriert wird.
Für uns – die antiimperialistische Plattform Deutschland – gehört der Frieden unter den Völkern zu den höchsten Gütern. Daher stehen wir geschlossen hinter den Friedensbemühungen der DVRK, und auf Seiten des glorreichen Volkes der DVRK.
Antiimperialistische Plattform Deutschland 
