Meldung der Staatlichen Hauptverwaltung für Luft- und Raumfahrttechnik der Demokratischen Volksrepublik Korea zum erfolgreichen Start des Aufklärungssatelliten „Malligyong-1“.
Die Demokratische Volksrepublik Korea vermeldet den erfolgreichen Vorstoß ins All.
Am 21. November 2023 (Juche 112) war es soweit: Im Kreis Cholsan im Bezirk Nord-Phyongan erzitterte um 22.42 Uhr Ortszeit die Erde, als sich mit Tosen und Donnern die neu konzipierte Trägerrakete „Chollima-1“ von der Startrampe Sohae unter den wachsamen Augen des Generalsekretärs der PdAK und Vorsitzenden für Staatsangelegenheiten der DVR Korea – KIM JONG UN – in den Himmel erhob. An Bord, der hochmoderne Aufklärungssatellit vom Typ „Malligyong-1“.
Exakt 705 Sekunden – um 22.45 Uhr und 13 Sekunden – nach dem komplikationsfreien Start der Trägerrakete, konnte der Satellit auf seine planmäßige Flugbahn entlassen werden, und kreist nun im Orbit um die Erde.
Gemeinsam mit Marschall KIM JONG UN überwachten auch der stellvertretende Abteilungsleiter des ZK der PdAK – Genosse Kim Jong Sik – und der Leiter der Hauptverwaltung für Luft- und Raumfahrttechnik – Genosse Jang Chang Ha – den reibungslosen Ablauf an der Startrampe.
Nach dem gelungenen Start teilte KIM JONG UN allen beteiligten Kadern, Wissenschaftlern und Technikern seine herzlichsten Glückwünsche mit, und drückte seinen tiefempfunden Dank aus. Die am Satellitenstart beteiligten Genossen – so KIM JONG UN – haben sich um die Verteidigung des koreanischen Vaterlandes besonders verdient gemacht, und einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Beschlüsse des VIII. Parteitages der PdAK geleistet.
Die Eroberung des Alls ist das unverbrüchliche Recht eines jeden freien Volkes – so auch der Demokratischen Volksrepublik Korea. Insbesondere in Zeiten, in denen der US-imperialistische Aggressor, gemeinsam mit seinen willfährigen Marionetten, immer unverschämter mit den Säbeln rasselt, ist der Start des Aufklärungssatelliten „Malligyong-1“ ein deutliches Signal und ein wirksames Mittel zur Stärkung der Verteidigungsbereitschaft der DVR Korea. Mit Hilfe des Satelliten lassen sich feindliche Aktivitäten im In- und Umland in vollem Umfang aufklären. Die daraus gewonnen, wertvollen Informationen ermöglichen es den Streitkräften der ruhmreichen Koreanischen Volksarmee noch schneller und gezielter auf potenzielle Angriffe zu reagieren.
Die Hauptverwaltung für Luft- und Raumfahrttechnik kündigte derweil an, zur 9. Plenartagung des ZK der PdAK in der VIII. Wahlperiode einen Plan vorzulegen, nachdem weitere Aufklärungssatelliten gestartet werden sollen, um das Operationsgebiet der Streitkräfte weiter auszudehnen.
Die Antiimperialistische Plattform Deutschland gratuliert dem koreanischen Volk und seinem obersten Führer KIM JONG UN von ganzem Herzen zum erfolgreichen Satellitenstart.
Südkorea: 68jähriger aufgrund »nordkoreafreundlicher« Aussagen verurteilt
Von Martin Weiser, Seoul
Es ist eine harte Strafe: 14 Monate Haft ohne Bewährung für den 68jährige Südkoreaner Lee Yun Seop. In erster Instanz wurde er dazu am vergangenen Montag verurteilt. Der Grund: das Verfassen und Verbreiten »nordkoreafreundlicher« Äußerungen im Internet. Die Rechtsgrundlage dafür ist das weltweit kritisierte Nationale Sicherheitsgesetz, das seit 1948 jedwede nordkoreafreundliche Äußerung unter Strafe stellt und auch für die Zensur der nordkoreanischen Medien im Süden missbraucht wird.
Laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Newsis begründete der Richter das »milde« Urteil mit dem Alter und Gesundheitszustands des Angeklagten. Auf der Basis des herangezogenen Artikels 7 können Menschen bis zu sieben Jahre weggesperrt werden. Noch zwei Wochen zuvor hatte das UN-Komitee für Menschenrechte betont, dass eben jener Artikel im Sicherheitsgesetz das Internationale Abkommen für bürgerliche und politische Rechte verletzt. Laut mehreren Medienberichten saß Lee bereits zehn Monate für Ähnliches im Gefängnis.
Nur wenige Details der als problematisch angesehenen Texte sind bisher öffentlich geworden. So soll Lee schon 2013 einen südkoreanischen Artikel zum Militär des nördlichen Nachbarn »nordkoreafreundlich« kommentiert haben. Die nächsten vier Jahre soll er dann 72 »staatsfeindliche« Texte oder Kommentare auf südkoreanischen Seiten hochgeladen oder in seinem E-Mail-Postfach gespeichert haben. Zusätzlich soll er auf der nordkoreanischen Internetseite »Uriminzokkiri« Kommentare, wie etwa »Hoch lebe Kim Jong Un«, der derzeitige Staats- und Parteichef, hinterlassen haben. Diese Seite wird, wie die meisten nordkoreanischen Internetseiten, in Südkorea zensiert und lässt sich nur über eine VPN-Verbindung erreichen.
Der Text, der in den südkoreanischen Medien die meiste Aufmerksamkeit erhielt, war jedoch ein Gedicht. Dieses hatte der Poet im September 2016 auf »Uriminzokkiri« als Leserkommentar veröffentlichte und damit sogar einen Wettbewerb der Internetseite gewonnen. Dass er dieses Gedicht dann auch auf einer südkoreanischen Seite veröffentlicht hat, wird ihm ebenfalls angekreidet. Der Text kann heute noch auf der nordkoreanischen Internetseite eingesehen werden und wurde bisher nur rund 4.500 Mal aufgerufen. In den vier Strophen findet sich aber weder eine Verehrung der nordkoreanischen Führung noch eine anderweitige Bedrohung der südkoreanischen Gesellschaftsordnung. Man könnte dem Text nur vorwerfen, utopische Vorstellung des Nordens auf ein zukünftiges vereinigtes Korea zu projizieren: mietfreies Wohnen, keine Einkommenssteuer, ein Recht auf Arbeit, kostenlose Gesundheitsversorgung und Bildung, sowie keine Prostitution und weniger Selbstmorde. Südkorea hat eine der höchsten Selbstmordraten der Welt, und obwohl Prostitution offiziell illegal ist, ist sie weit verbreitet.
Das Gedicht ruft auch nicht dazu auf, die freiheitliche Grundordnung abzuschaffen oder dass alle US-Streitkräfte abziehen und Militärübungen beendet werden, was in Südkorea gerne als »pronordkoreanisch« verunglimpft wird. Nach einer Aufzählung der Menschenrechte, die nach einer Wiedervereinigung realisiert werden würden, schließt es nur mit dem Aufruf an die Südkoreaner, für die Wiedervereinigung zusammenzuhalten und sich nicht durch »fremde Kräfte und Verräter« entmutigen zu lassen.
Hier ist allerdings der Kontext entscheidend. Im Jahr, als Lee das Gedicht verfasste, regierte noch die südkoreanische Diktatorentochter Park Geun Hye, die erst im März 2017 aus dem Amt gejagt und wegen Machtmissbrauchs und Korruption zu Jahrzehnten Gefängnis verurteilt wurde. Im Februar 2016 hatte sie den Abzug aller Südkoreaner aus der Wirtschaftszone Kaesong angeordnet, was dem einzig verbliebenen innerkoreanischen Wirtschaftsprojekt ein jähes Ende setzte. Im Juli desselben Jahres folgte die Erklärung, dass Südkorea das Raketenabwehrsystem THAAD der USA aufstellen werde, um sich gegen nordkoreanische Raketenangriffe zu schützen. Dies wurde von China und anderen Ländern scharf kritisiert und kann als einer der Gründe gelten, warum Nordkorea seitdem sein Raketenprogramm intensiv vorangetrieben hat.
Mäuse mögen Medien oder umgekehrt: Die am Computer bevölkern weltweit alle Redaktionen, und in der ARD klärt eine orangefarbige Maus auf, woher die Löcher im Käse kommen. Neuerdings hat auch die jW-Redaktion welche: echte. Was bedeutet: Zur Aufklärung über globale Mausprobleme tragen sie nichts bei, es geht aber sofort um die soziale Frage – bei jW nicht anders denkbar. Jedenfalls sagt es viel über die kirchenmausartigen Zustände in Berlin-Mitte aus, wenn sich die armen Nager bis in die sechste Etage des Gebäudes Torstraße 6 quälten, um dort unter schwierigen Umständen – hohe Tische, blöde Schubladen und kalorienarme Papieraufhäufungen – zunächst die Teeküche und inzwischen alle Räume nach Nahrhaftem zu durchsuchen. Mit wechselndem Erfolg, aber allerhand Hinterlassenschaft: In der Chefredaktion wurde triumphal Schokolade erobert – ein Fest. Jedoch schon in der Herstellung verhinderte Hartplastik den Erdnussgenuss. Der Mausezahn, der Mausezahn hat wahrscheinlich weh getan. In der Außenpolitik stand – typisch – eine heimtückische Lebendfalle. Dauerbeschäftigung mit dem »Geistlosen in der Politik« (Peter Hacks) färbt eben. Im Staatenäußeren ist der Pakt mit dem Teufel die Regel, sind Heimtücke und Treubruch tägliches »Brot«.
Gäbe es marxistische Mäuseschulung in diesem Land, in dem schon die für Menschen eine mit Gold aufzuwiegende Rarität ist, wüssten die Menschenfolger, dass Festgenageltsein aufs nahrungslos Schriftliche schon immer ein Synonym für Linke ist. Karl Marx gestand 1859 ein, er und Engels hätten das fette Manuskript der »Deutschen Ideologie« von 1845 »der nagenden Kritik der Mäuse« überlassen, weil der Zweck, »Selbstverständigung«, erreicht worden sei. Nährwertfrei für Mäuse. Heißt für die jW-Redaktionsmäuse: Die bittere Einsicht nicht mehr nur interpretieren, sondern Berlin-Mitte woanders verändern.
Normiert die EU Nahrungsmittel, gibt’s Müll. Alte Apfelsorten werden durch aufgeschäumte Chemieballons der Marke »Gelber Grässlicher«, krumme Gurken durch grüne Gewächshauswassersäcke ersetzt. Sogenannte Erdbeeren – rot angestrichene fahle Ekelrüben – werden von Sklaven in Südspanien gepflückt und Tausende Kilometer durch EU-Europa gekarrt. Lebendiger Rohmilchkäse musste den mit »Käse« beschrifteten Bakterienleichen weichen usw. Eingehüllt wird alles zumeist in Plastik, dessen Produktion weltweit – wie in dieser Woche von der UN-Konferenz dazu in Kenia zu erfahren war – seit 2002 auf 400,3 Millionen Tonnen verdoppelt worden ist. Kapital kann die Erde und den Arbeiter nicht schnell genug untergraben.
Also dachte sich die EU-Kommission: Verpackung aus Naturprodukt ist von Übel. Am Mittwoch schlugen die französische Lacroix-Gruppe, die den EU-Markt für Käseverpackungen beherrscht, und die EU-Ministerin Frankreichs, Laurence Boone, Alarm: Nach dem Willen Brüssels sollen bis 2030 alle Verpackungen recycelbar sein, was das Ende der traditionellen Camembertschachtel bedeuten würde. Denn die ist traditionell aus Pappelholz und dafür gibt es keine Sortiermaschinen. Camembert ist zwar der in Frankreich meistgekaufte Käse, aber EU-weit machen Holzschachteln nur 0,001 Prozent aller Lebensmittelverpackungen aus. Daher, so die Lacroix-Lobbyisten, kostet das Aussortieren einer Tonne Holz 200 Mal mehr als das einer Tonne Glas. In Frankreich hängen an Käseschachteln 2.000 Arbeitsplätze in 45 Unternehmen. Zudem: Die geschützte Ursprungsbezeichnung (AOP) Camembert de Normandie schreibt eine Holzverpackung vor und der Mont d’Or, ein Käse aus dem Jura, benötigt eine Schachtel aus Fichtenholz, die das Ende der Reifung sicherstellt und ihm einen besonderen Geschmack verleiht. Käsefreunde und -arbeiter aller Länder, vereinigt euch!
Nicht nur für Frankreich war er eine bedeutende Persönlichkeit: der General Charles de Gaulle, der maßgeblich dazu beitrug, dass das Land zu den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs zählte – und nicht zuletzt seinen Einfluss auf seine ehemaligen Kolonien bis heute wahren konnte. Kein Wunder, dass das Andenken an de Gaulle auch dort erhalten blieb. Zum Beispiel mit der Benennung von Straßen. In Ouagadougou, der Hauptstadt Burkina Fasos, war zum Beispiel die zentrale Verkehrsader nach ihm benannt: Boulevard Charles de Gaulle.
Sie war es, jahrzehntelang, doch nun sind anscheinend die alten Zeiten vorbei. Denn am Sonntag wurde die Straße feierlich umbenannt, wie die Infoseite Afrik.com am Mittwoch mitteilte. Sie heißt jetzt nicht mehr nach dem Führer des »Freien Frankreich«, sondern dem unbestrittenen Helden des Sahelstaats: Thomas Sankara. Der war am 15. Oktober 1987 unter der Regie Frankreichs und seines früheren Mitstreiters Blaise Compaoré gestürzt und ermordet worden, nachdem er in wenigen Jahren das frühere Obervolta aus der neokolonialen Unterdrückung geführt hatte. Auch der Landesname Burkina Faso, Land der Aufrichtigen, stammt von ihm.
Lange war Sankaras Andenken zwar nicht vergessen, aber doch verdrängt. Das hat sich unter dem gegenwärtigen Präsidenten Ibrahim Traoré gründlich geändert, der wieder in die Fußstapfen Sankaras tritt und Frankreich herausfordert. Nicht nur mit Worten, indem er etwa fragt, wie es sein kann, dass die alte Kolonialmacht in ihren Tresoren über riesige Goldvorräte verfügt, während Afrika, woher ein Großteil des Edelmetalls stammt, arm ist. Sondern ganz handfest, indem er zum Beispiel das Militär der früheren Kolonialmacht des Landes verwies und mit den Nachbarn Mali und Niger ein Verteidigungsbündnis schloss. Den Kräften der Vergangenheit wird kein Fußbreit mehr geschenkt.
DVRK startet Aufklärungssatelliten, Abkommen mit Seoul ausgesetzt
Von Jörg Tiedjen
Marshall KIM JONG UN beobachtet den Start der Rakete „Chollima-1“, die den Aufklärungssatelliten „Malligyong-1“ an Bord trägt. (Quelle: KCNA)
Das Tauwetter auf der Koreanischen Halbinsel anlässlich der Winterolympiade 2018 ist seit langem vorbei. Am Donnerstag hat Pjöngjang nun auch ein damals mit Seoul abgeschlossenes Abkommen zum Abbau militärischer Spannungen komplett ausgesetzt, um neue Streitkräfte und modernste Technik im Grenzgebiet zu stationieren, wie AFP am gleichen Tag unter Berufung auf offizielle Quellen mitteilte. Seoul hatte schon am Vortag erklärt, entgegen der 2018 getroffenen Übereinkunft seine vorübergehend eingestellten Überwachungsmaßnahmen entlang der Demarkationslinie wiederaufzunehmen.
Anlass für die jüngste Eskalation ist, dass die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) am Dienstag erfolgreich ihren ersten Aufklärungssatelliten ins All brachte. Damit kam Pjöngjang einem entsprechenden Vorhaben Seouls zuvor, das laut der Reuters in gut einer Woche ebenfalls seinen ersten eigenen Spionagesatelliten an Bord einer Rakete des US-Konzerns Space X in eine Erdumlaufbahn befördern will. Am Mittwoch meldete die nordkoreanische Agentur KCNA, dass der eigene Satellit bereits Luftaufnahmen von US-Militärbasen im Pazifik geliefert habe, die von DVRK-Staatschef Kim Jong Un gesichtet worden seien. Es soll sich dabei um Bilder von der Andersen-Airbase auf der Insel Guam gehandelt haben, einem US-amerikanischen »Außengebiet«.
Die USA verurteilten Pjöngjangs Satellitenstart als Bruch von UN-Resolutionen und ließen zur weiteren Verstärkung ihrer Militärpräsenz am Mittwoch das atomgetriebene U-Boot USS »Santa Fe« in einen südkoreanischen Hafen einlaufen. Erst einen Tag zuvor war der Flugzeugträger USS »Carl Vinson« auf der Halbinsel eingetroffen. Bei einem Besuch dieses Schiffs kündigte der südkoreanische Verteidigungsminister Shin Won Sik gemeinsame Marineübungen mit den USA und Japan an. Die DVRK rechtfertigt ihr Rüstungsprogramm vor allem auf nuklearem Gebiet mit ständigen Provokationen Südkoreas und seiner Schutzmacht USA. Beijing erklärte zur jüngsten Entwicklung, alle Seiten müssten auf Frieden und Stabilität hinarbeiten.
Im Westen wird seit Dienstag gerätselt, ob eine Kooperation mit Russland zu Pjöngjangs erfolgreichem Raketenstart beigetragen haben könnte. Kim Jong Un hatte im September Russland besucht und dabei den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf dem Weltraumbahnhof Wostotschny getroffen. Auch hatte er auf seiner Reise Militäreinrichtungen und Rüstungsfirmen besichtigt. Am Donnerstag behaupteten Südkorea, Japan und die USA in einer gemeinsamen Erklärung, dass Pjöngjang Moskau bereits mehrfach militärische Ausrüstung und Munition für den Krieg in der Ukraine geliefert habe. Das widerspreche einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats gegen die DVRK, die Moskau selbst mit verabschiedet habe. Washington, Seoul und ihre Verbündeten vermuten, dass Russland der DVRK im Gegenzug zu Munitions- und Waffenlieferungen mit Weltraumtechnik geholfen habe. Moskau und Pjöngjang streiten allerdings ab, militärisch zu kooperieren, und haben offiziell lediglich die Absicht erklärt, in Zukunft enger zusammenzuarbeiten.
Anlässlich des 78. Jahrestages der Gründung der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) am 9. Oktober, wurde im Namen der Antiimperialistischen Plattform Deutschland ein reich geschmückter Blumenkorb am Großmonument Mansudae in Pjöngjang vor den Statuen des Großen Führers KIM IL SUNG und des geliebten Führers KIM JONG IL überreicht.
Blumenkorb der Antiimperialistischen Plattform Deutschland
Damit würdigt die AiP das große Opfer der Partei der Arbeit Koreas und ihrer vielen Millionen Mitglieder, das sie Tag für Tag erbringt um den Werktätigen der Demokratischen Volksrepublik Korea ein selbstbestimmtes, friedliches Leben zu ermöglichen. Seit ihrer Gründung im Jahr 1945 durch General KIM IL SUNG ist die PdAK eine tragende Säule im öffentlichen Leben der DVRK und ein Garant für den andauernden Frieden auf der koreanischen Halbinsel.
Neben der AiP zählten zahlreiche fortschrittliche Personen und Organisationen aus allen Teile der Welt zu den Gratulanten. Darunter unter anderem die Präsidenten der internationalen Martial-Arts-Foundation, Vertreter der ostchinesischen Stadt Daedong, der Generalsekretär der algerischen Volksbefreiungsbewegung und Mitglieder des Nationalkomitees der Demokratischen Partei Äquatorialguineas.
Mitteilung der zentralen koreanischen Nachrichtenagentur KCNA
Wieder einmal wird so die westliche Propaganda, die nicht müde wird zu behaupten, die DVRK stünde isoliert in der Welt, Lügen gestraft. Das Gegenteil ist der Fall: Immer mehr fortschrittliche Kräfte weltweit bekennen ihre Solidarität mit dem ungebrochenen Volk Koreas, das seit mehr als 70 Jahren der imperialistischen Übermacht der USA und des internationalen Finanzkapitals die Stirn bietet.
Das militärische Eingreifen der USA an der Seite Israels und Drohungen gegen Libanon, Syrien, Irak und Iran werden den Nahen Osten nachhaltig verändern.
Dem Erdboden gleich gemacht: Wohnhäuser im Gazastreifen. (Foto: Palestine Red Crescent Society)
Der Krieg in Israel-Palästina ist die Folge falscher Politik. Für langjährige Beobachter der Entwicklung war der Angriff der Qassam-Brigaden auf Israel keine Überraschung. Es war nur eine Frage der Zeit, bis sich aus dem palästinensischen Volk der Unterdrückten eine Armee erheben würde, um sich zu wehren. Und obwohl die israelische Armee das Westjordanland abgeriegelt hat und den Gazastreifen zerbombt, obwohl die Menschen in Gaza getötet und vertrieben werden, obwohl sich die mächtigen Verbündeten Israels in der westlichen Hemisphäre politisch, militärisch und medial an der Seite Israels aufstellen, hält der Angriff der palästinensischen Kämpfer an.
Sie kämpfen nicht gegen Juden
Sie kämpfen nicht gegen Juden, sondern gegen Israel, das sich das Land von Palästina angeeignet und – mit westlicher Unterstützung – zu einer waffenstarrenden Militärbasis ausgebaut hat. Sie kämpfen gegen Usurpatoren, Eindringlinge, Besatzer, die ihnen das Land, ihre Würde, ihre Zukunft seit 75 Jahren rauben. Der palästinensische Nationaldichter Mahmoud Darwish hat sein Leben lang über die Erfahrungen der Kolonisierten in Palästina mit dem zionistischen Siedlerkolonialismus Israels geschrieben:
„Ihr habt die Obstgärten meiner Vorfahren gestohlen/Und das Land, das ich bebaut habe/Und nichts habt Ihr uns gelassen/Außer diesen Steinen/…/Wenn ich hungrig werde/Wird das Fleisch des Besatzers meine Nahrung sein.“
Darwish war 7 Jahre alt, als sein Geburtsort Al Birwa, etwa 10 Kilometer von der Hafenstadt Acra entfernt, im Juni 1948 von zionistischen Milizen überfallen wurde. Die Bewohner wehrten sich und trieben die Angreifer zurück. Doch am 24. Juni kehrten die Milizen zurück und nahmen das Dorf ein. Die Bewohner wurden vertrieben. Anfang 1949 wurde aus Al Birwa ein Kibbutz.
Es ist wichtig, sich an die gewaltsame Gründung des Staates Israels 1947/48 zu erinnern. Hunderttausende Palästinenser verloren ihre Heimat und wurden zur Flucht gezwungen. Bis heute leben sie und ihre Nachfahren in den arabischen Nachbarländern zumeist unter unwürdigen Bedingungen in Lagern. Vergleicht man den Teilungsplan der Vereinten Nationen – der 1947 bereits ein unrechtmäßiger Eingriff in die Region war – mit dem, was heute für die Palästinenser geblieben ist, wird das Ziel der Zionisten deutlich. Benjamin Netanjahu zeigte bei der letzten UN-Vollversammlung in New York eine Karte von Israel, auf der Palästina nicht vorkam. Gleichzeitig machte er sich lustig über die UN-Resolutionen für die Rechte der Palästinenser, die Israel nie einhielt.
Gaza soll vernichtet werden
Nun führt die israelische Armee aus, was Netanjahu angekündigt hat. Gaza und seine Bewohner sollen mit massiven Luftangriffen von der Landkarte getilgt werden. Allen schönen Worten westlicher Politiker zum Trotz, dass Zivilisten im Krieg geschont werden müssten, bombardiert Israel selbst die Gebiete und Fluchtwege, über die die Bewohner von Gaza versuchen, sich in Sicherheit zu bringen.
Chan Younis im Süden des Gazastreifens wird ebenso bombardiert wie Gaza-Stadt. Selbst Gebäude neben neu errichteten Flüchtlingsunterkünften sind Ziel von israelischen Luftangriffen. Es fehlt an Wasser, Strom, Nahrungsmitteln und Medikamenten. Die Menschen leiden an Atemproblemen, weil die Luft voller Staub und Schadstoffe ist.
Ein Augenzeuge, selber ein Mitarbeiter im Gesundheitswesen, berichtet, wie er mit seiner Frau in ein Krankenhaus geht, um die Schnittwunden behandeln zu lassen, die zerborstenes Glas verursacht hat. Sie hätten Furchtbares gesehen, beschreibt der Mann einem palästinensischen Journalisten: „Enthauptete Kinder, verstreut herumliegende Körperteile, eine Frau schrie in Todesangst. Das Krankenhaus war überfüllt, das medizinische Personal überfordert. Massaker passieren in jedem Stadtteil.“ Es sei eine Katastrophe, so der Mann: „Obwohl wir seit 17 Jahren unter Belagerung sind, ist das, was die internationale Gemeinschaft an Rhetorik über Menschen-, Kinder- und Frauenrechte verbreitet, hohl, wenn es um die Palästinenser geht. Gaza soll vernichtet werden und wir haben das Gefühl, dass sich niemand darum schert.“
Was der Mann beschreibt, wird vermutlich weit über Gaza hinaus für die Menschen der Region bald Wirklichkeit werden. Die Solidaritätsbekundungen westlicher Staaten und der USA mit Israel bedeuten nicht, dass man Israel beruhigen will. Vielmehr ist der Plan, das, was Israel vorhat – die Vernichtung der Palästinenser – selber zu übernehmen. Um es der Bevölkerung in den Heimatländern schmackhaft zu machen, werden Bilder und Berichte aus Gaza für die breite Öffentlichkeit ebenso unterdrückt wie seit vielen Jahren die Szenen der Unterdrückung von Palästinensern in ihrer Heimat: Schläge, Tritte, Hauszerstörungen, Festnahmen, Abriegelungen gehören zum Alltag von Palästinensern in den von Israel kontrollierten Gebieten.
Der Versuch, aus ihrem Gefängnis und der Unterdrückung auszubrechen, wie es jetzt die Qassam-Brigaden gewagt haben, soll mit einem Massaker an der Zivilbevölkerung enden. Aufgabe für „werte-orientierte“ westliche Politiker ist, die Vernichtung und Vertreibung der Palästinenser mit „humanitären Korridoren“, Ausreisemöglichkeiten für Palästinenser mit ausländischen Pässen, Druck auf die Hamas und Kriminalisierung ihrer Anhänger und aller, die Palästina unterstützen, zu begleiten.
Massenprotest in arabischen Staaten
Es ist unwahrscheinlich, dass die arabische Bevölkerung, die arabischen Staaten oder die bewaffneten Gruppen in der Region das zulassen werden. Schon jetzt haben Massendemonstrationen für die Rechte der Palästinenser in der arabischen und muslimischen Welt die jeweiligen Regierungen dazu gebracht, dem Druck der USA nicht nachzugeben. Sie haben die Hamas nicht verurteilt, sondern auf die Ursachen des Angriffs hingewiesen, auf die anhaltende Unterdrückung der Palästinenser durch Israel.
Der saudische Kronprinz Salman Bin Sultan ließ den US-amerikanischen Außenminister Antony Blinken auf ein Gespräch warten und stimmte sich derweil mit dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi ab. Blinken, der von Saudi-Arabien eine Fortsetzung der „Normalisierung“ mit Israel und eine Verurteilung der Hamas forderte, wurde in Riad beides nicht zugesagt. Und Ägypten, das von USA und Partnern aufgefordert wird, den Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten zu öffnen, weigert sich, das zu tun. Nicht, weil man mit einer Million oder mehr Flüchtlingen überfordert sei, sondern weil Ägypten damit der Vertreibung der Palästinenser aus ihrem Land Tür und Tor öffnen und Israels Vernichtungsplan unterstützen würde.
Die USA haben die Führung übernommen
Die USA haben in Israel derweil das politische, militärische und diplomatische Handeln Israels selbst übernommen. Antony Blinken, der sich seit einer Woche in der Region aufhält, nimmt an Sitzungen des israelischen Notkabinetts teil, US-amerikanische militärische Spezialkräfte haben das Kommando in der israelischen Armee und im Geheimdienst übernommen. Die israelischen Führungskräfte sind ihrer Kompetenzen entbunden. Netanjahu wird voraussichtlich am Ende keine Rolle mehr in der israelischen Politik spielen, auch wenn ein Ende dieses Krieges aktuell nicht absehbar ist.
Zwei US-Flugzeugträger mit Begleitschiffen sind im östlichen Mittelmeer in Position gegangen, um vor allem Libanon und Syrien einzuschüchtern und von einem Eingreifen in den Krieg abzuhalten. Mindestens 2.000 US-Spezialkräfte und Marines sind nach Israel verlegt worden, um den Krieg gegen Gaza mit der israelischen Armee anzuführen. Ein großer Krieg ist wahrscheinlich, weil weder die USA noch andere US-Partner auf die Vorschläge aus Russland, China oder Iran eingehen, um die Situation zu entschärfen. Das betrifft Verhandlungen, eine Friedenskonferenz, einen Waffenstillstand und einen Gefangenenaustausch.
3-Punkte-Plan aus China für Palästina
Bevor sich der chinesische Sonderbeauftragte für den Nahen Osten, Zhai Jun, auf den Weg in die Region machte, traf er sich am 14. Oktober auf deren Wunsch mit den Vertretern der Arabischen Liga in Peking. Die Vertreter der 22 arabischen Staaten vertrauen offenbar mehr auf China, wenn es um eine Vermittlung im aktuellen Krieg geht. China sagte Unterstützung zu. Der chinesische Präsident Xi Jinping hatte im Sommer Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Peking empfangen und den Palästinensern eine strategische Partnerschaft angeboten. Präsident Xi legte einen 3-Punkte-Plan vor, mit dem China auch bei der UNO die Gründung eines Staates Palästina in den Grenzen von 1967 mit der Hauptstadt Ost-Jerusalem unterstützen werde.
Die Augen sind auf Iran gerichtet, der in der Region als militärischer und politischer Akteur nicht mehr geleugnet werden kann. Hossein Amir Abdollahian führte in den letzten Tagen intensive Gespräche in Bagdad, Damaskus und Beirut sowie mit dem Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Muhammad bin Zayid Al Nahyan. Er machte die USA für die Entwicklung in Gaza verantwortlich und erklärte, Washington müsse Israel stoppen. Sollte das nicht geschehen, werde Iran eine Antwort geben. Am Montagabend sprach Abdollahian von der Möglichkeit, schon „in den kommenden Stunden“ einen „vorbeugenden Angriff“ zu genehmigen. Die Gruppen, die vom Iran unterstützt würden, würden Israel daran hindern, in Gaza zu tun was es wolle.
In Syrien könnten die US-Truppen Ziel von Angriffen werden, auch die US-Militärbasen im Irak könnten vor Angriffen nicht sicher sein. Seit mehr als einer Woche gibt es zwischen der israelischen Armee und der libanesischen Hisbollah Schusswechsel entlang der Waffenstillstandslinie, die aber bisher begrenzt blieben. Libanon und auch die Hisbollah wollen vermeiden, in den Krieg hineingezogen zu werden. Das Land hat enorme wirtschaftliche und politische Probleme und beherbergt mehr als eine Million syrische Flüchtlinge. Die Bevölkerung wäre kaum in der Lage, einem israelischen Angriff zu widerstehen.
Koordinierter Widerstand in der Region
Gleichwohl sind die von Iran unterstützten Widerstandsbewegungen in der Region vorbereitet, in den Konflikt einzugreifen. Hisbollah (Libanon), Ansarallah (Jemen), Hasht al-Shaabi und Kataib Hisbollah (Irak), die Hamas oder der Palästinensische Islamische Schihad werden ihren militärischen Widerstand koordinieren, um Israel und dessen Ziehvater USA daran zu hindern, Palästina auszuradieren, erklärten Gesprächspartner im Libanon der Autorin.
Ob mit oder ohne Krieg deuten sich massive Machtverschiebungen in der Region an, die Israel – und seine Verbündeten im Westen – schwächen und die Kräfte der Region stärken werden.
Das blutige Geschehen, das sich mit einem militärischen Eingreifen der USA und deren Drohungen gegenüber anderen Staaten der Region – Libanon, Syrien, Irak, Iran – abzeichnet, wird die Region nachhaltig verändern. Die arabischen Staaten gehen zu den USA auf Distanz und wenden sich den führenden Staaten im Osten Asiens – Iran, Russland, China – zu. Israel wird geschwächt zurückbleiben, die USA werden sich geschlagen aus der Region zurückziehen müssen. Die EU wird in der Region keine Rolle mehr spielen. Stattdessen soll sie das von den USA bereitete Schlachtfeld in der Ukraine weiter befeuern.
Conny Renkl hat den aktuellen chinesischen Weg zum Sozialismus gut verteidigt, sich dabei allerdings stellenweise vergaloppiert. Wenn angedeutet wird, dass die Arbeiterklasse nicht in der Lage wäre, die Betriebe zu führen, oder gar die Marktwirtschaft der Planwirtschaft überlegen wäre, widerspricht das allen geschichtlichen Erfahrungen. Als die Sowjetunion noch in den richtigen Händen war, hatte man Zuwachsraten, davon konnten die Kapitalisten nur träumen. Was die Ausgangsfrage betrifft, könnte man auch fragen: Sozialismus ohne Bourgeoisie – geht das? Dass das geht, hat die Sowjetunion bewiesen und das beweist die Demokratische Volksrepublik Korea seit 75 Jahren.
Dazu ein Diskussionsbeitrag von Kim Il Sung. Aus der Rede „Über die Fragen der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus und der Diktatur des Proletariats“ vor Mitarbeitern auf dem Gebiet der ideologischen Parteiarbeit am 25. Mai 1967: „Da wir das Entwicklungsstadium des Kapitalismus nicht normal durchlaufen konnten, ist es notwendig, die Aufgabe der Entwicklung der Produktivkräfte, die im Kapitalismus gelöst werden sollte, heute, in unserer Epoche, in der Epoche des Sozialismus, zu verwirklichen. Aus dem Umstand, dass eine Aufgabe nicht gelöst ist, die wir im Stadium des Kapitalismus hätten lösen müssen, ergibt sich aber keineswegs die Notwendigkeit, die Gesellschaft in eine kapitalistische zu verwandeln und vorsätzlich Kapitalisten heranzuziehen, sie sodann zu zerschlagen und den Sozialismus von Neuem aufzubauen. Die an die Macht gekommene Arbeiterklasse darf die kapitalistische Gesellschaft nicht restaurieren, sondern muss mit dem Ziele, die klassenlose Gesellschaft aufzubauen, in der sozialistischen Ordnung jene Aufgabe verwirklichen, die in der Etappe der kapitalistischen Revolution nicht gelöst wurde.“
Dem ist nichts hinzuzufügen. Der Verfasser ist uns übrigens gut bekannt. Getreu dem Motto: „Und wenn sie noch so hetzen, man muss sich vernetzen!“
Bereits am 27. August verstarb – fast 100-jährig – unser lieber und verdienter Genosse Heinz Grote.
Als Chefredakteur der Aktuellen Kamera, stellvertretender Leiter des Staatlichen Komitees für Fernsehen in der DDR und Dozent für Fernsehjournalistik an der Universität Leipzig, fand sein wichtigstes Wirken meist hinter den Kulissen statt.
Dennoch dürfte vielen DDR-Bürgern das Gesicht von Heinz Grote nicht unbekannt sein. Als Auslands-Korrespondent der Aktuellen Kamera berichtete Genosse Grote aus der Bundesrepublik und war gerade in den spannungsgeladenen Jahren 1974 bis 1977 oft auf der Mattscheibe präsent. In den 80er Jahren war es dann der „Schwarze Kanal“, der ihn montagabends ganze 144 mal als Vertretung für seinen engen Freund Karl-Eduard von Schnitzler in die Wohnzimmer der Republik brachte.
Heinz Grote war Zeit seines Lebens ein überzeugter und unerschütterlicher Kommunist, der sich weder durch seinen Dienst bei der Wehrmacht, noch seiner Zeit in US-amerikanischer Kriegsgefangenschaft verbiegen ließ.
Auf die Frage eines Journalisten, ob er seine Arbeit beim „Schwarzen Kanal“ bereue, antwortete er 2007 voller Überzeugung: „Nein! Höchstens daß es uns nicht immer gelungen sei, das für richtig Erkannte so zu belegen, wie es im Interesse der Sache richtig gewesen wäre.“ Dem ist nichts hinzuzufügen.
Mit dem Ende der DDR ging auch Heinz Grote – damals bereits 65-jährig – in den verdienten Ruhestand. Sein kämpferisches Herz gab er aber nie auf. So war der ehemalige Kandidat der SED-Bezirksleitung Berlin bis zuletzt u.a. als Redakteur für die Publikation „mittendrin“ der Partei „die Linke“ (Bezirk Berlin-Mitte) aktiv.
Wir verneigen unser Haupt vor seinem Lebenswerk, und wünschen unserem lieben Genossen Heinz Grote eine gute Reise.
Antiimperialistische Plattform Deutschland 