Archiv der Kategorie: Syrien

Waffen an Kurdenmilizen – der Westen wiederholt Fehler der Vergangenheit!

Manuel Ochsenreiter

Manuel Ochsenreiter

Die EU-Außenminister waren sich schnell einig: Es müssen Waffen an die Kurden geliefert werden, damit diese sich gegen die Kämpfer der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) zur Wehr setzen können. Auch Deutschland werde bei der Unterstützung der Kurdenmilizen im Kampf gegen die Dschihadisten „bis an die Grenze des politisch und rechtlich Machbaren gehen“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Brüssel. Selbst Joschka Fischer und Karl-Theodor zu Guttenberg meldeten sich zu Wort. Kaum überraschend: Sie rufen nach Krieg – mit deutscher Beteiligung. Die grünschwarze Kriegskoalition steht.

Kritische Stimmen sucht man unter den etablierten Politikern und Medien vergeblich: Von taz bis Bild fordern alle unisono: Waffen für Kurdistan! Gerade jetzt wäre es die Aufgabe der Medien, kritisch nachzuhaken. Warum spielt der Terror des IS erst jetzt eine Rolle? Immerhin bomben und morden sich die Al-Kaida-Banden unter verschiedenen Namen seit 2011 durch Syrien und den Irak. Und warum erfolgt der weltweite Aufschrei plötzlich jetzt, wenn die IS-Milizen Kurden und Jesiden ermorden, nicht aber, wenn sie riesige Landstriche „christenrein“ fegen? Warum ist ein getöteter syrischer oder irakischer Christ weniger wert als ein getöteter Kurde oder Jeside? Warum werden Dschihadisten in Syrien nach wie vor vornehm als „Rebellen“ bezeichnet – und im Irak als „Terroristen“. Doch all diese Fragen sucht man vergeblich bei Spiegel, Zeit & Co. Im Gegenteil: Wer noch vor wenigen Wochen davor warnte, daß es sich bei den angeblichen „Rebellen“ in Syrien um brutale Terrorbrigaden handelt, wurde als „Verschwörungstheoretiker“ oder „Regimeanhänger“ beschimpft. weiterlesen


Imperialismus im Datennetz?

Meldung von golem.de

ICANN: Länderdomains sind kein Eigentum

Die Icann betont, dass Länderdomains kein Eigentum seien und deshalb auch nicht an Dritte übergeben werden könnten. Kläger in den USA wollten die Domains von Syrien, Iran und Nordkorea beschlagnahmen lassen.

Die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (Icann) hat der Beschlagnahme von Länderdomains widersprochen. In den USA hatten Kläger vor Gericht erreicht, dass die Länderdomains – sogenannte Country Code Top-Level Domains oder ccTLDs – von Syrien (.sy), Iran (.ir) und Nordkorea (.kp) beschlagnahmt werden sollten. Solche Domains seien kein Eigentum, erklärte die Icann. Sie gehörten nicht den Ländern, denen sie zugewiesen worden seien und könnten somit auch nicht beschlagnahmt werden.

Sollte die Icann damit beginnen, registrierte Länderdomains von sich aus an andere zu übergeben, würde das die unzähligen Organisationen, Unternehmen oder auch Individuen treffen, die die ccTLDs verwenden. Das würde letztlich zu einer Fragmentierung des Internets führen.
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Praktische Solidarität mit Syrien und Palästina, jetzt!

Bildschirmfoto von ZDF heute-Sendung vom 31. Mai 2014@VERYHIGH.mp4 - 1

Dr. Majoub im Gespräch mit dem ZDF

Während der Zionistenstaat wieder sein mörderisches Werk in Palästina, insbesondere im Gaza-Streifen verrichtet, ist auch Syrien in regelmäßigen Abständen von Israel bombardiert wurden. Doch auch der Kampf gegen die Terroristen fordert immer wieder Opfer im einfachen Volk. Diese angespannte Situation bietet jetzt die Gelegenheit, praktische Hilfestellung zu leisten. Der syrische Arzt Dr. Majoub sammelt seit einigen Wochen in Berlin Medikamente, ärztliche Ausrüstung für erste Hilfe und alles, was nötig ist, die medizinische Lage der Betroffenen zu verbessern. Wir möchten hiermit seinen Aufruf unterstützen. Auch Geldspenden sind gern gesehen, um die Transporte zu finanzieren. Die Integrität des Mannes ist gewährleistet.

Bildschirmfoto von ZDF heute-Sendung vom 31. Mai 2014@VERYHIGH.mp4

Unterstützung für seine syrische Heimat

Am 31.05.2014 konnte Dr. Majoub sogar einige Sendeminuten für sein Anliegen in der ZDF-Sendung Heute nutzen, die um 19 Uhr ausgestrahlt wurde. Auch einfache Dinge helfen. Wir selbst hoffen durch unsere Unterstützung wirkungsvoll dem einfachen Volk an dieser Frontlinie des Imperialismus helfen zu können.

Wer mit medizinischen Spenden helfen kann, schickt diese bitte an folgende Adresse:

Praxis Dr. Majoub
Joachimstaler Str. 21
10719 Berlin

Geldspenden bitte an:

Majoub – Syrienhilfe
Konto-Nr.: 421064701
BLZ: 10070024
Dt. Bank


AiP-Interview mit Zakareia Wahbi zur Lage in Gaza, Syrien und im Irak

Verleihung des goldenen Sterns der Völkerfreundschaft an Präsident Assad

Verleihung des goldenen Sterns der Völkerfreundschaft des Ukrainischen Zentrums an Präsident Assad in 2013 / Übergeben durch Zakareia Wahbi

Wir hatten anlässlich eines Treffens in Berlin die Gelegenheit, am Sonnabend, den 19.07.2014 mit unserem Freund Zakareia Wahbi über die aktuelle Lage im nahen Osten und die politischen Auswirkungen auf Europa zu sprechen. Hier bekommt ihr das Interview auf die Ohren: weiterlesen


88 Prozent für Präsident Assad!

Zu den Wahlen in Syrien gratulieren wir dem Volk und seinem wiedergewählten Präsidenten herzlich! 88,7 Prozent stimmten für Baschar Al Assad, bei einer Wahlbeteiligung von 73,42 Prozent. Der Wahlablauf wird im nachfolgenden Artikel des Parteibuchs interessant wiedergegeben:

In Syrien gingen vor wenigen Minuten die a href=”http://sana.sy/eng/21/2014/06/03/548247.htm”>Präsidentschaftswahlen 2014 zu Ende.

Die Syrer konnten abstimmen zwischen drei Kandidaten, Amtsinhaber Bashar Al-Assad, dem Kommunisten Maher Hajjar und dem Wirtschaftsliberalen Hassan al-Nouri. Die Syrer hatten damit durchaus eine wirkliche Wahl. Das betrifft insbesondere bezüglich die Frage, ob Syrien sich zukünftig in Richtung einer Marktwirtschaft wie unter Bashar Al-Assad entwickeln soll, oder lieber mehr in Richtung Sozialismus oder oder aber eher mehr in Richtung Wirtschaftsliberalismus. Nicht zur Wahl gestanden haben hingegen die Aufgabe der nationalen Souveränität Syriens und die Übergabe der Macht in Syrien an Agenten Israels, die Gleichberechtigung aller Syrer gleich welcher Religion und die Kapitulation vor dem Terrorismus. weiterlesen


taz-Artikel verdeutlicht die ideologische Konfusion der westlichen Linken

Fragmentierung und Uneinigkeit der westlichen Linken am Beispiel des taz-Artikels „Mit Syrienflagge und Hitlergruß“

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„Faschisten und Stalinisten“ sorgen für Ungemach im linken „Lager“

Seit der Zusammenbruch der DDR durchlebt die historische Linke stete Umwandlungen, Brüche und Aufspaltungen. Nichts erscheint dabei so konstant wie die Veränderung. Dass allen dem linken/kommunistischen Sektor zugeordneten Gruppen in der BRD eine heterogenisierende Behandlung zuteil werden musste, erscheint aus Sicht der NATO und der dahinter stehenden Finanzelite einleuchtend. Neben einer nationalen Rechten, die sich erfolgreich zum Schirmherr der unveräußerlichen Rechte und Güter des Volkes machen könnte, liegt in einer einigen Linken mit einer wirksamen Gerechtigkeitslosung die größte Gefahr für ihren internationalen und imperialen Herrschaftsanspruch.

Folglich musste das Potential für eine solche Politik insbesondere auf dem Boden der ehemaligen DDR „eingehegt“ und „ruhig gestellt“ werden. Diese Aufgabe fiel im neuen Parteienregime der PDS zu, die wohl von allen „linken“ Gruppen die meisten Umbrüche, Wandlungen und Verrätereien an ihren Positionen und Mitgliedern vollzogen hat. Dies alles im Detail aufzuarbeiten, sprengt den Rahmen dieses Artikels. Zumindest grob festgehalten werden kann, dass kommunistische und andere Idealisten, die ihren Zusammenbruch aus eigener, revolutionärer Perspektive aufarbeiten wollten, schon bald aus der Partei raus waren, sich höchstens noch in der „Kommunistischen Plattform“ wiederfanden. Von dort führten sie einen zermürbenden Kleinkrieg gegen die zunehmend ins westliche System integrierte „Realo-Linke“, die mal von den etablierten Regime-Parteien hofiert, mal ausgegrenzt wurde.

Mit der Aufgabe fundamentaler Positionen spätestens nach der Jahrtausendwende war die PDS/Linke auch in den Medienkonzernen zunehmend salonfähig, später auch teilweise regierungsfähig. Mit Positionen und Bekenntnissen zum Keynesianismus, zur Ideologie des unbedingten Wirtschaftswachstums, zur Geldschöpfungspolitik in den Händen von Privatbanken, und dem Abschied von einem konsequenten NATO-Austritt Deutschlands sowie auch von einem konsequenten Antiimperialismus haben Die Linke, die all die linken Gruppierungen und Medien um sie immer gewissermaßen beeinflussten, unter Beweis gestellt, wie sie sich der ideologischen Hegemonie des westlichen Systems unterordnen.

So wundert die Übernahme westlicher Terminologien und Versatzsstücke, wie hier jüngst in der „taz“ unter dem Titel: „Assad-Fans in Italien – Mit Syrienflagge und Hitlergruß“ geschehen, nicht. Wenn man selbst keine klare und konsequente Position beziehen kann, dann wirft man es den denen die das tun, vor. Klar, dass da der Antiimperialismus von „Stalinisten und Nazis“ nur „diffus“ sein kann. Es lohnt sich an dieser Stelle, den Text reichlich zu zitieren:

Assad-Fans in Italien
Mit Syrienflagge und Hitlergruß

Stalinisten und Nazis treffen sich in ihrem diffusen Antiimperialismus. Aber auch in ihrer Unterstützung des syrischen Diktators sind sie sich einig.

Mitten in Rom wurde die Piazza Venezia, auf der einst Benito Mussolini seine Reden hielt, zum Schauplatz einer eigentümlichen Demonstration: Vor dem Eingangstor der syrischen Botschaft hielten einige Dutzend Menschen Porträts des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und viele syrische Fahnen in die Höhe.

Redner wechselten sich am Mikrofon ab, und als schließlich aus den Lautsprechern die syrische Nationalhymne ertönte, streckte ein Teil der Demonstranten den rechten Arm zum Hitlergruß aus, während der andere mit geballter Faust salutierte. Auf die erste „rot-braune“ Demonstration vor fast genau einem Jahr sollten weitere folgen.

Was die taz als bösen Hitlergruß zu erkennen glaubt, spielt sich genau so auch in Damaskaus ab. Ist das für dieses linke Medium der Grund, in die NATO-Sprache von der Hitler-Inflation einzustimmen, nach dem Serben-Hitler Milošević, dem Hitler von Bagdad, Saddam Hussein, dem Mullah-Hitler Ahmadinedschad…?

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Bericht über die Kriegsverbrechen gegen das syrische Volk: Türkische Pazifisten klagen an

Bericht über die „Kriegsverbrechen gegen das syrische Volk“: Türkische Pazifisten klagen an.

Es klagen an: 45 türkische Rechtsanwälte, Journalisten, Abgeordnete, Gewerkschafter, Künstler haben der UNO einen überwältigenden Bericht über die „Verbrechen gegen das Volk Syriens“ übergeben.

Ziel sind: Die Taten der Jihadistengruppen, der Agressionskrieg gegen Syrien.

Der Bericht wurde gerade der unabhängigen Untersuchungskomission der UNO über die in Syrien begangenen Verbrechen überbracht. Der Gedanke dahinter ist, etwas Gleichwertiges wie das Tribunal Russel für die Kriegsverbrechen in Vietnam in den 1960er Jahren auf die Beine zu stellen, ein wiederholtes Experiment für die Kriege im Irak und in Palästina, um über die Verbrechen durch den Imperialismus zu urteilen.

Die „türkische Vereinigung für den Frieden“ und die „Rechtsanwälte für die Gerechtigkeit“ bereiten seit mehreren Monaten einen vorbereitenden Bericht zur Verfolgung gegen die Kriegsverbrecher und ihre Hintermänner in Syrien vor, Verfolgung vor den türkischen Gerichten und vor allem vor den internationalen Gerichtshöfen.

Der Bericht wurde jetzt der unabhängigen Untersuchungskommission der UNO über die in Syrien verübten Verbrechen übergeben. weiterlesen


Also wo sind die syrischen „Revolutionäre“ verschwunden?

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Also wo sind die syrischen „Revolutionäre“ verschwunden?

http://www.voltairenet.org/article181543.html

von Thierry Meyssan

Am Vorabend der Genf-2 Konferenz haben die amerikanischen Organisatoren keine einzige Marionette mehr, um die Rolle der syrischen Revolutionäre zu spielen. Das plötzliche Verschwinden der freien syrischen Armee (FSA) zeigt jenen, die daran noch glaubten, dass sie nur eine Fiktion war. Es gab nie eine populäre Revolution in Syrien, nur eine ausländische Aggression mittels Söldner und Dollar-Milliarden.

Voltaire Netzwerk | 16. Dezember 2013

Am 29. November 2011 schwur eine Delegation der freien syrischen Armee einen Treueid vor einer Delegation des syrischen nationalen Rates. Theoretisch hat die Opposition jetzt einen militärischen und auch einen politischen Flügel. In Wirklichkeit sind die Freie Syrische Armee sowie der syrische Nationalrat zwei von der NATO erstellte Fiktionen. Beide bestehen ausschließlich aus Söldnern und haben auf dem Boden kaum eine eigene Realität.

Die Organisatoren der Genfer Friedenskonferenz suchen verzweifelt einen Vertreter für die bewaffnete syrische Opposition. In der Tat, laut dem Westen, widersteht die Opposition einer abscheulichen, gegen das eigene Volk gerichteten Diktatur. Allerdings beschäftigen die bewaffneten Gruppen, die Syrien zerstören – von der islamischen Front bis zur Al-Qaida – offiziell ausländische Krieger, auch wenn die islamische Front vorgibt, hauptsächlich aus Syrern zu bestehen. Sie also heute in Genf einladen, würde offen zugeben, dass es nie eine Revolution in Syrien gegeben hat, sondern nur eine ausländische Aggression.

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Giftgas in Syrien: Enthüllungsjournalist Hersh bezichtigt Obama der Lüge

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Seymour Hersch

Giftgas in Syrien: Enthüllungsjournalist Hersh bezichtigt Obama der Lüge

http://www.huffingtonpost.de/2013/12/10/obama-syrien-giftgas-luege_n_4417098.html?view=print

Seymour Hersh, einer der bekanntesten Enthüllungsjournalisten der USA, wirft US-Präsident Barack Obama vor, in einer äußerst brisanten Angelegenheit gelogen zu haben: In der „London Review of Books“ schreibt Hersh, Obama habe im Herbst nicht die Wahrheit gesagt, als er behauptete, Syriens „Diktator“ Baschar al-Assad sei für den Chemiewaffeneinsatz nahe Damaskus am 21. August verantwortlich.

Obama soll die Wahrheit zu Syrien verdreht haben

„Manchmal hat er wichtige Erkenntnisse der Geheimdienste weggelassen und in anderen Vermutungen als Fakten präsentiert“, notiert Hersh. Insbesondere habe er verschwiegen, dass nach US-Geheimdiensterkenntnissen nicht nur die syrische Armee Zugang zum Nervengas Sarin habe, das nach UN-Angaben eingesetzt wurde. In einem Dokument sei festgehalten, dass die Al-Nusra-Front, eine dschihadistische Gruppe mit Verbindungen zu Al-Kaida, Sarin herstellen könne.

Obama habe das verschwiegen, um einen Schlag gegen Assad zu rechtfertigen.

Hersh beruft sich auf Geheimdienstler und Militärs

„In Gesprächen mit Mitarbeitern der Geheimdienste und mit Offizieren und Beratern des Militärs habe ich von massiven Bedenken erfahren und gelegentlich von Ärger das, was als bewusste Manipulation der Geheimdienste empfunden wird.“ Ein hochrangiger Geheimdienstler habe einem Kollegen gemailt, es sei eine „List“, wenn die Regierung Assad als denn Verantwortlichen präsentiere.

Ursprünglich hatte Hersh den Text wohl in der renommierten „Washington Post“ veröffentlichen wollen, doch angeblich war der Zeitung die Quellenlage zu dünn.

Vorwürfe auch zu Osama bin Laden

Die Vorwürfe wiegen schwer – und erinnern an die Taktik George W. Bushs, der mit der Behauptung, das irakische Regime verfüge über Massenvernichtungswaffen, eine Invasion des Landes gerechtfertigt hatte.
Allerdings waren Beobachter sich im Falle Obamas einig gewesen, dass der Giftgasangriff ihn in arge Bedrängnis gebracht hatte. Denn er hatte das immer als rote Linie bezeichnet, die nicht überschritten werden dürfe. Er war insbesondere in konservativen Kreisen unter Zugzwang gekommen, sich aktiv in den Konflikt in Syrien einzumischen. Obama hat das bislang vermieden.

Erst Ende September hatte Hersh Obama vorgeworfen, Lügen über die wahren Todesumstände des Terroristen Osama bin Laden zu verbreiten. Seit den 60er-Jahren hatte Hersh immer wieder journalistische Coups gelandet, indem er Grausamkeiten des US-Militärs und der Geheimdienste öffentlich machte.


Kadyrow: Syrien, Tschetschenien und Russland müssen vor wahhabitischen Terror beschützt werden

Ramsan Kadyrow

Tschetschenen-Chef Kadyrow will „Banditen“ in Syrien den Garaus machen

PJATIGORSK, 30. November (RIA Novosti).

http://de.ria.ru/security_and_military/20131130/267386108.html

Ramsan Kadyrow, das Oberhaupt der russischen Kaukasusrepublik Tschetschenien, hat bei einem Treffen mit islamischen Geistlichen allen Extremisten, die in Syrien Heiligtümer zerstören, den Tod gewünscht.

„Was sie in Syrien treiben: Sie rauben, schikanieren das Volk und schänden Heiligtümer. Das sind Menschen ohne Glauben, ohne Ehre. Es gibt dort keinen heiligen Krieg, keinen Dschihad. Die Banditen und Terroristen, die sich in Syrien verschanzt haben, verdrehen die Worte unserer Glaubenslehrer. Sie sagen, nach Syrien kommen sie nach Tschetschenien. Ich träume davon, sie alle bis auf den letzten auszurotten“, sagte Kadyrow auf einen Treffen mit Religionsvertretern der Republik am Freitag.

Seinen Worten nach erlaubt die tschetschenische Führung „niemandem und niemals“, auf dem Territorium der Republik gegen Gesetz oder Religion zu verstoßen. „Unsere Jugend hat die Chance, weltliche wie religiöse Bildung zu erhalten, kultiviert ihre Freizeit zu verbringen. Kein einziger Sänger stimmt Lieder an, die der Religion widersprechen. Wer behauptet, dass man überhaupt nicht singen oder Musik machen darf, hat keine Ahnung von der Religion“, so Kadyrow weiter.

In Tschetschenien selbst, so der „Republikchef“, haben die Terroristen keinen Rückhalt mehr. Die Hauptrolle bei der Extremismus-Prophylaxe würde dabei die Geistlichkeit spielen.

„Wir wissen, wie viel Unglück und Leiden die Wahhabiten dem tschetschenischen Volk gebracht haben. Sie haben die Gefühle der Gläubigen beleidigt, Menschen umgebracht: Kinder, Alte, Frauen. Wir lassen nicht zu, dass dieses Übel erneut in tschetschenischem Boden Wurzeln schlägt. Viel davon hängt von Ihnen, den Geistlichen, ab“, hieß es.

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Kadyrow: Tschetschenien bekommt Syrien-Sonderkommando

PJATIGORSK, 05. Dezember (RIA Novosti).

Ramsan Kadyrow, das Oberhaupt der Kaukasusrepublik Tschetschenien, hat die Gründung einer regionalen Spezialeinheit angekündigt, die, falls die „Bedrohung Russlands“ das nötig macht, dem Kampf gegen „syrische Terroristen“ anschließen könnte.

„Dass es eine Bedohung durch die syrischen Rebellen gibt, lag immer offen auf der Hand“, sagte der Tschetschenen-Chef in Grosny vor Journalisten. „Das sieht selbst ein Blinder. Ganz gewöhnliche Leute drücken ihre Sorge aus. Hochrangige Offizielle sprechen offen darüber. Wir wissen, zu welchen menschlichen Verlusten und Zerstörungen es führen kann, wenn man unfähig ist, Terroristen und Wahhabiten einen Präventivschlag zuzufügen“, so Kadyrow weiter. „Die Rechtsschutzorgane und die Leitung der Republik greifen daher zu umfassenden Präventivmaßnahmen.

Im Ernstfall sei die Sondereinheit bereit, in den Syrien-Konflikt einzugreifen. „Wenn das Kommando des obersten Befehlshabers erfolgt, sind die Mitarbeiter in der Lage, diejenigen zu neutralisieren, die von Syrien aus Russland bedrohen“, sagte der Republikchef. Syrische Extremisten würden täglich auf Internet-Videos damit prahlen, nach Ende des Syrien-Krieges ihre „terroristische Sabotagetätigkeit“ im Nordkaukasus fortsetzen zu wollen. Diese „Banditen“, so Kadyrow, „sollen ruhig wissen, was sie in Russland erwartet, wenn sie es wagen, hierherzukommen“. „Wir können diese Drohungen nicht untätig anhören und warten, bis diese Pest sich auf Russland zubewegt“, hieß es.

Die Aufstellung der „planmäßigen“ tschetschenischen Syrien-Sondereinheit sei bereits in Vorbereitung  und gehe streng nach den Normativen vonstatten. Jeder Schritt werde nach den Anweisungen und unter der Leitung des Befehlshabers der Sondereinheit erfüllt.

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