Die japanische Regierung versucht derzeit die Großhalle des Generalverbandes für Koreaner in Japan (Chongryon) wegzunehmen. Deshalb protestieren viele koreanische und internationale Organisationen gegen die japanische Regierung und ihren Ministerpräsident Abe. Die Antiimperialistische Plattform unterstützt diesen Protest mit einer Note an Japan, die auch folgende Erklärung der Auslandskoreaner wiedergibt:
Erklärung
Es ist eine notwendige staatliche Verpflichtung und unumgängliche Rechts- und Moralverantwortung der japanischen Regierung, die Rechte der koreanischen Opfer, die unmittelbar durch die japanischen Imperialisten in der Vergangenheit zwangsweise abgeführt wurden, und ihrer Nachkommen zu gewährleisten.
Aber Japan verübt nach wie vor die politische Einschränkung und nationale Verfolgung gegenüber dem Generalverband für die Koreaner in Japan (Chongryon), der die würdevolle Organisation der Auslandsbürger unserer Republik ist.
Die Zentralhalle von Congryon hat in der Praxis die Funktion als diplomatische Vertretung, da es keine staatliche Beziehung zwischen Korea und Japan gibt, und spielt eine Rolle für die koreanisch-japanische Versöhnung und Freundschaft sowie den Frieden in Ostasien.
Wir verurteilen ausdrücklich die Raubversuche dieser Halle als die gewalttätige Verletzung der Würde und des gesetzmäßgen Rechts und darüber hinaus als die Missachtung des Menschenrechts der Koreaner in Japan.
Die Entscheidung der Genehmigung für den Verkauf der Halle von Chongryon muss sofort widerrufen werden.
Gelungene Querfront-Aktion: BIA-Stadtrat Karl Richter besucht linke Demo
Mehr solcher Aktionen, und um den Frieden in Europa und die Demokratie in Deutschland stünde es besser: Am gestrigen Abend nahm BIA-Stadtrat Karl Richter im Rahmen einer erfolgreichen „Querfront“-Aktion an einer Demonstration gegen die NATO-Einmischung in der Ukraine teil, die zuvor auf Facebook angekündigt worden war. Statt der erwarteten 300 Versammlungsteilnehmer fanden sich dann allerdings nur rund 60 auf dem Stachus ein, die meisten aus dem linken Spektrum, die sich an der Teilnahme des BIA-Stadtrats auch nach seiner „Enttarnung“ allerdings nicht weiter störten. Infolgedessen kam es zu zahlreichen Gesprächen und einem interessanten Meinungsaustausch über die Grenzen der politischen Lager hinweg.
Offenbar ist nur der BIA im Münchner Rathaus die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Hintergründe der aktuellen Ereignisse in der Ukraine ein wichtiges politisches Anliegen. Weitere Vertreter der Münchner Rathausparteien wurden am Stachus jedenfalls weit und breit nicht gesichtet – traurig, aber nichts Neues. Immerhin ist Kiew die Partnerstadt Münchens.
Im Faltblatt zur Demo finden sich Aussagen, die auch die BIA wie jeder verantwortungsbewußte Bürger unseres Landes nur unterschreiben kann: „… Ähnliches sahen wir bereits 2002 und 2014 in Venezuela und 2011 in Libyen und Syrien. In allen Fällen handelt es sich um von außen geplante Aufstände, die mit Hilfe des CIA, der NATO und den europäischen Regierungen und deren Geheimdiensten geschaffen und gelenkt wurden. (…) Wir begrüßen eine russische Intervention zum Schutz der Zivilbevölkerung (…).“
Und weiter: „Die ukrainische Opposition besteht ausschließlich aus Neoliberalen und Rechtsextremen. Und alle haben eines gemeinsam: sie wurden von der Europäischen Union, der Bundesregierung und den USA aufgebaut oder massivst unterstützt.“
Schon im Februar hatte BIA-Stadtrat Karl Richter in einem Debattenbeitrag im Rathaus ein sofortiges Ende der Einmischung des Westens in der Ukraine gefordert und auf die Förderung der ukrainischen „Nationalisten“ durch die deutsche und europäische Politik hingewiesen.
Bürgerinitiative Ausländerstopp im Rathaus (BIA)
Postfach 950 227
81518 München
medien@auslaenderstopp-muenchen.de http://www.auslaenderstopp-muenchen.de
Angesichts der entstandenen Lage veröffentlichen wir vor aller Welt unseren prinzipiellen Standpunkt über die US-Politik gegen die DVR Korea
In jüngster Zeit hat sich die Politik der USA gegen die DVR Korea, unsere Republik politisch auszutilgen, wirtschaftlich zu isolieren und militärisch zu erdrosseln, mit den dementsprechenden Handlungen in eine ernsthafte Lage verwandelt, die man nicht mehr außer Acht lassen kann. Angesichts dieser gefährlichen Situation hat das Verteidigungskomitee der DVRK am 14. März 2014 in Widerspiegelung des einmütigen Willens der Partei, des Staates, der Armee und des Volkes unseren prinzipiellen Standpunkt zur US-Politik gegen die DVRK vor aller Welt dargelegt.
1. Die USA soll die politische Entscheidung treffen, ihre anachronistische Politik gegen die DVRK und alle dementsprechend eingeleiteten Maßnahmen allseitig aufzugeben, bevor es zu spät sein wird.
Die US-Politik gegen die DVRK ist ein grausamer Weg, um mit der US-amerikanischen Demokratie und Marktwirtschaft unsere Idee und Ordnung umzustürzen und durch aggressive militärische Macht unsere ganze Nation und unser Territorium räuberisch zu erobern.
Aber das gebietet sich nicht für unser Land, unsere Armee und unser Volk, die die Souveränität wie ihr Leben für wichtig halten. weiterlesen
Die Krim entscheidet über ihr Schicksal / Foto: EPA/Stimme Russlands
Die AiP gratuliert den Völkern der Krim zu ihrem eindeutigen Votum für den Eintritt in die Russische Föderation!
Mit ca. 96% laut vorläufigem Wahlergebnis viel das Ergebnis so klar und eindeutig aus, dass man nur von einer gewaltigen Klatsche für die westlichen Politikdarsteller sprechen kann! Nahezu verzweifelt suchte die westliche Presse auf der Krim vor den Wahllokalen nach Wählern, die für den Verbleib in der Ukraine gestimmt hatten, was aber nur in Einzelfällen gelang. Aufgrund dieser Abstimmungswerte erscheinen die Versuche der selben Medien umso lächerlicher, mit denen sie den Wahlverlauf madig machen wollte.
Eifrig wurde von nicht registrierten Wählern gesprochen, die womöglich noch aus Russland herbeigekarrt würden, um das Ergebnis zu manipulieren. Als wenn es ein so eindeutiges vorhersehbares Ergebnis dies nötig gemacht hätte!
Genauso so unsinnig die Behauptungen, die Wahlen wären aufgrund der russischen Militärpräsenz nicht frei gewesen. Von Repressionen gegen Wähler oder Militärpatrullien in den Wahlkabinen konnte schließlich nichts herbeigekritzelt werden. Zudem blieb Putin auch bei der militärischen Präsenz unter seinen Möglichkeiten. Die russische Schwarzmeerflotte hat vertraglich geregelte Zahlen von russischen Militärs, die nicht überschritten wurden.
Die Sanktionen, nach denen auch das Merkel-Regime nun lautstark schreit, sind an Dummheit kaum zu überbieten. Wie selbst Zionistenfreund und Politverbrecher Henry Kissinger bemerkte, sind diese Reaktionen nicht Teil einer Strategie, sondern offenbaren das Fehlen ein solchen. Wie tief muss die Politmafia in der EU gesunken sein, um von den eigenen ideologischen Einpeitschern so düpiert zu werden?
Die Krim-Wahl wurde von Wahlbeobachtern aus über 20 Ländern verfolgt. Lediglich 2,5%, in Zahlen 32.000 Stimmberechtigte, stimmten für den Verbleib in der Ukraine. Gestern beantragte das Parlament der auonomen Krim den Beitritt in die Russische Föderation und stellte die Uhren auch offiziell auf Moskauer Zeitrechnung. Jetzt ist es an Putin, der heute Duma und Föderationsrat zu einer Sondersitzung einberufen hat. Die Anerkennung der Krim als eigenständigen Staat vollzog er noch am gestrigen Tage.
Fragmentierung und Uneinigkeit der westlichen Linken am Beispiel des taz-Artikels „Mit Syrienflagge und Hitlergruß“
„Faschisten und Stalinisten“ sorgen für Ungemach im linken „Lager“
Seit der Zusammenbruch der DDR durchlebt die historische Linke stete Umwandlungen, Brüche und Aufspaltungen. Nichts erscheint dabei so konstant wie die Veränderung. Dass allen dem linken/kommunistischen Sektor zugeordneten Gruppen in der BRD eine heterogenisierende Behandlung zuteil werden musste, erscheint aus Sicht der NATO und der dahinter stehenden Finanzelite einleuchtend. Neben einer nationalen Rechten, die sich erfolgreich zum Schirmherr der unveräußerlichen Rechte und Güter des Volkes machen könnte, liegt in einer einigen Linken mit einer wirksamen Gerechtigkeitslosung die größte Gefahr für ihren internationalen und imperialen Herrschaftsanspruch.
Folglich musste das Potential für eine solche Politik insbesondere auf dem Boden der ehemaligen DDR „eingehegt“ und „ruhig gestellt“ werden. Diese Aufgabe fiel im neuen Parteienregime der PDS zu, die wohl von allen „linken“ Gruppen die meisten Umbrüche, Wandlungen und Verrätereien an ihren Positionen und Mitgliedern vollzogen hat. Dies alles im Detail aufzuarbeiten, sprengt den Rahmen dieses Artikels. Zumindest grob festgehalten werden kann, dass kommunistische und andere Idealisten, die ihren Zusammenbruch aus eigener, revolutionärer Perspektive aufarbeiten wollten, schon bald aus der Partei raus waren, sich höchstens noch in der „Kommunistischen Plattform“ wiederfanden. Von dort führten sie einen zermürbenden Kleinkrieg gegen die zunehmend ins westliche System integrierte „Realo-Linke“, die mal von den etablierten Regime-Parteien hofiert, mal ausgegrenzt wurde.
Mit der Aufgabe fundamentaler Positionen spätestens nach der Jahrtausendwende war die PDS/Linke auch in den Medienkonzernen zunehmend salonfähig, später auch teilweise regierungsfähig. Mit Positionen und Bekenntnissen zum Keynesianismus, zur Ideologie des unbedingten Wirtschaftswachstums, zur Geldschöpfungspolitik in den Händen von Privatbanken, und dem Abschied von einem konsequenten NATO-Austritt Deutschlands sowie auch von einem konsequenten Antiimperialismus haben Die Linke, die all die linken Gruppierungen und Medien um sie immer gewissermaßen beeinflussten, unter Beweis gestellt, wie sie sich der ideologischen Hegemonie des westlichen Systems unterordnen.
So wundert die Übernahme westlicher Terminologien und Versatzsstücke, wie hier jüngst in der „taz“ unter dem Titel: „Assad-Fans in Italien – Mit Syrienflagge und Hitlergruß“ geschehen, nicht. Wenn man selbst keine klare und konsequente Position beziehen kann, dann wirft man es den denen die das tun, vor. Klar, dass da der Antiimperialismus von „Stalinisten und Nazis“ nur „diffus“ sein kann. Es lohnt sich an dieser Stelle, den Text reichlich zu zitieren:
Assad-Fans in Italien
Mit Syrienflagge und Hitlergruß
Stalinisten und Nazis treffen sich in ihrem diffusen Antiimperialismus. Aber auch in ihrer Unterstützung des syrischen Diktators sind sie sich einig.
Mitten in Rom wurde die Piazza Venezia, auf der einst Benito Mussolini seine Reden hielt, zum Schauplatz einer eigentümlichen Demonstration: Vor dem Eingangstor der syrischen Botschaft hielten einige Dutzend Menschen Porträts des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und viele syrische Fahnen in die Höhe.
Redner wechselten sich am Mikrofon ab, und als schließlich aus den Lautsprechern die syrische Nationalhymne ertönte, streckte ein Teil der Demonstranten den rechten Arm zum Hitlergruß aus, während der andere mit geballter Faust salutierte. Auf die erste „rot-braune“ Demonstration vor fast genau einem Jahr sollten weitere folgen.
Was die taz als bösen Hitlergruß zu erkennen glaubt, spielt sich genau so auch in Damaskaus ab. Ist das für dieses linke Medium der Grund, in die NATO-Sprache von der Hitler-Inflation einzustimmen, nach dem Serben-Hitler Milošević, dem Hitler von Bagdad, Saddam Hussein, dem Mullah-Hitler Ahmadinedschad…?
Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela in der Bundesrepublik Deutschland
Wir möchten hiermit übermitteln, dass die Bolivarische Republik Venezuela seit über einem halben Jahrhundert eine demokratische Tradition hat. Sein Volk ist sehr stark davon überzeugt, dass der Weg, ihre politischen, sozialen, wirtschaftlichen und jegliche andere Art von Differenzen zu lösen, nur die durch demokratische und rechtliche Mechanismen, die unsere Verfassung und Gesetze festlegen, sein kann. Ebenso wie durch alle von unserem Land unterzeichneten Vereinbarungen in Bezug auf internationales Recht. Wir sind fest davon überzeugt, dass sie der einzige Weg sind, um etwaige Differenzen zu lösen.
Unsere Republik vertraut darauf, dass die Vernunft, Harmonie, Toleranz und Achtung der Rechte und vor allem der Menschenrechte, nicht durch Gruppen verletzt werden können, die von der venezolanischen demokratischen Tradition getrennt sind, sowie die großen Fortschritte bei der regionalen Integration aberkennen, die es ermöglicht haben, einen Abdruck in der Welt in des späten Zwanzigsten und frühen Einundzwanzigsten Jahrhunderts in Lateinamerika und der Karibik zu hinterlassen, und die vor allem Venezuela an die Spitze des Kampfes gegen Armut und soziale und wirtschaftliche Ungleichheit gestellt haben, mit der Aufnahme von Gruppen, die normalerweise durch von der Ausübung der
aktiven Teilnahme an der Entwicklung der Demokratie ausgeschlossen waren. weiterlesen
Michael Koth begrüßte Oberst a.D. Grimmer mit Nelken
Aus Anlass des 64. Jahrestages der Gründung des Ministeriums für Staatssicherheit fand im tradtionellen Arbeiterbezirk Lichtenberg eine Diskussionsveranstaltung der AiP statt.
Ehrengast war Oberst a.D. Grimmer, ein enger Mitarbeiter des Ministers für Staatssicherheit in den Achtzigern. Alle unsere kritisch-solidarischen Fragen beantwortete der Genosse offen, ehrlich und humorvoll. Anschließend kam es zum Verkauf der Bücher „Die Sicherheit“ und „Fragen an das MfS„. Besonders bemerkenswert ist im Band 1 des Buches „Die Sicherheit“ die Fähigkeit des Autorenkollektives sich von alten historischen Einschätzungen zu lösen.
Zu Beispiel wird festgestellt, dass es sich am 17. Juni 1953 nicht um einen „faschistischen Putsch“, sondern in der ersten Phase um berechtigen Protest erheblicher Teile des Volkes gegen Sozialabbau und Normenerhöhung handelte, während sie im Fortlauf der Ereignisse durch die CIA, bzw. andere westliche Geheimdienste die aus West-Berlin operierten, in ein konterrevolutionären Aufruhr umgewandelt werden sollten. Wir empfehlen dringend all unseren Freunden den Kauf beider Publikationen denn dort sind noch weitere sehr interessante historische Wertungen zu finden.
Pjöngjang , 11. März (KCNA) – Die Wahl der Abgeordneten des 13. Obersten Volksversammlung fand erfolgreich in der DVRK statt.
Der Zentrale Wahlausschuss erstattete Dienstag Bericht über die Ergebnisse der Wahl am Sonntag.
Laut dem Bericht fand die Wahl entsprechend den Regeln über die Wahlen der Abgeordneten der Volksversammlungen auf allen Ebenen statt.
Nach übereinstimmenden Angaben der verfügbaren Wahlergebnisse stimmten 99,97 Prozent aller in den Wahlverzeichnissen registrierten Wähler durch ihre Beteiligung an der Wahl mit 100 Prozent für die Kandidaten zur Obersten Volksversammlung, die in den entsprechenden Wahlkreisen angemeldet waren.
Dies ist Ausdruck der absoluten Unterstützung und des Vertrauens der Wähler in die nordkoreanische Regierung und damit in die Macht des Volkes, welche somit den standhaften Willen von Führung und Volksmacht manifestierte, die revolutionäre Sache der Juche zu vertiefen und wie ein Fels in der Brandung zu festigen.
Wähler auf Auslandsreisen oder bei der Arbeit auf den Ozeanen konnten an der Wahl nicht teilnehmen.
Der Zentrale Wahlausschuss beriet die Unterlagen der von den Wahlkreiswahlausschüssen aus dem ganzen Land eingereichen Wahlergebnisse und veröffentlichte die Namen der 686 gewählten Abgeordneten zur Obersten Volksversammlung.
Wurde das Kiewer Massaker vom 20. Februar durch gedungene Mörder der Maidan-Führer angerichtet? Darauf deutet ein jetzt im Internet veröffentlichtes Telefonat vom 26. Februar zwischen Estlands Außenminister Urmas Paet und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton hin. In dem Gespräch berichtet der estnische Politiker unmittelbar nach seinem Kiew-Besuch von massiven Hinweisen darauf, dass die Opfer unter Demonstranten und Sicherheitskräften von den selben Schützen getötet wurden; von Provokateuren, angeheuert durch Leute aus der “neuen Koalition”. Asthon wirkte von dieser Information nicht sonderlich überrascht. Nach Angaben der estnischen Online-Zeitung Delfi hat das Ministerium die Echtheit der Aufnahme bestätigt; Paet selbst wollte die Veröffentlichung nicht kommentieren.
Es war der blutige Höhepunkt auf dem Maidan – am 20. Februar, 9:00 Uhr morgens rennen Demonstranten über eine Barrikade und direkt auf Polizeiposten zu. Scheinbar unmotiviert. „Warum sie das tun, ist nicht klar“, schrieb etwa der Tagesspiegel. Die Sondereinheiten der ukrainischen Polizei wirken völlig überrascht. Nahe dem Hotel Ukraine, direkt am Maidan, fallen Schüsse. Dutzende Menschen sterben – Demonstranten und Polizisten. Bewaffnete Demonstranten stürmen später das Hotel, durchkämmen die Etagen auf der Suche nach den Scharfschützen. Erneut peitschen Kugeln durch die Luft – zwischen in bewaffneten Maidan-Anhängern und Scharfschützen, die in der Institutska-Straße vermutet werden. Dieses Mal wird jedoch niemand verletzt. Für den Westen ist das Blutbad der Beweis völliger Entmenschung des „Janukowitsch-Regimes“. weiterlesen
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