Verleihung des goldenen Sterns der Völkerfreundschaft des Ukrainischen Zentrums an Präsident Assad in 2013 / Übergeben durch Zakareia Wahbi
Wir hatten anlässlich eines Treffens in Berlin die Gelegenheit, am Sonnabend, den 19.07.2014 mit unserem Freund Zakareia Wahbi über die aktuelle Lage im nahen Osten und die politischen Auswirkungen auf Europa zu sprechen. Hier bekommt ihr das Interview auf die Ohren: weiterlesen
Nun, soweit ist es noch lange nicht, aber es gärt seit geraumer Zeit innerhalb der amerikanischen Bevölkerung und der Unmut gegen die eigene Regierung wächst zusehends. Diese eher langsame Entwicklung ist nun in den letzten April-Tagen diesen Jahres um einen Schritt weiter gegangen. Anlass ist der seit mehr als 20 Jahren andauernde Streit und die plötzliche Eskalation desselbigen zwischen dem Rinder-Farmer Cliven Bundy mit seiner Familie auf der einen und der US-Regierung auf der anderen Seite der zum aktuell andauernden, sogenannten “Bundy-Standoff” führte. Da die Medien in unseren Breitengraden sich zu diesem Thema (wie generell zu kritischen Stimmen innerhalb der USA) zumeist ausschweigen, möchten wir diesen Fall etwas genauer unter die Lupe nehmen.
Cliven Bundy ist Rinder-Farmer in der kargen Wüste Nevadas. Seine knapp 1.000 Tiere hält er auf Weideflächen, dessen Kernland bereits in den 1870er Jahren von seinem Urgroßvater rechtmäßig vom Staat Nevada erworben und drei Generationen lang bewirtschaftet wurde.
Mit dem “Taylor Grazing Act” von 1934 wurde ein Großteil der “freiliegenden” Weideflächen – hauptsächlich im Westen der USA – unter staatliche Kontrolle gestellt, um die Beweidung nach wirtschaftlichen und ökologischen Gesichtspunkten zu regulieren. Beauftragt mit dieser Regulierung wurde das Bureau of Land Management (BLM), eine Bundesbehörde innerhalb des State Department of Interior (Innenministerium). Diese war angehalten, den Ranchern gegen eine jährlich zu entrichtende Gebühr Hilfestellung beim Ausbau und Ausbesserung Ihrer Gehöfte zu leisten. Damit verbunden war auch die Nutzung bzw. Pacht der von nun an staatlichen Weideflächen. Auch die Familie Bundy nutzte für ihre wachsende Rinder-Herde Flächen außerhalb ihres “Kernlandes” und stand daher seit 1954 wie viele andere Rancher unter Vertrag der BLM.
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Eine Front gegen den Westen schaffen
Der nachfolgende interessante Text erschien schon im Februar des Jahres auf der russischen Seite RUSNOD.ru
Es bleibt spannend zu beobachten, inwieweit dieser Appell seine Wirkung entfaltet bzw. entfalten wird.
Die Nationale Befreiungsbewegung Rußlands (NOD), die im November 2011 durch W. W. Putin ins Leben gerufen wurde und deren Tätigkeit vom Duma-Abgeordneten J. A. Fjodorow koordiniert wird, leitet mit diesem Aufruf eine neue Etappe des Kampfes zur Verteidigung Rußlands sowie für die völlige Wiederherstellung der staatlichen Souveränität des Landes und damit gleichzeitig der Stärkung seiner Position im internationalen Kampf zur Befreiung der Völker ein. Begleitet wird dies mit dem vom parlamentarischen Klub Russlands in einem über das Internet durchgeführten gesamtrussischen Referendum zu den Hauptfragen der weiteren Entwicklung des Landes. Darin wird zur Abstimmung über folgende Fragen aufgerufen:
Wir sehen, jene russischen Politiker, die fest zu Putin stehen, mobilisieren das Volk für die volle Wiederherstellung der staatlichen Souveränität des Landes! Sie wissen, daß eine rechtmäßige multipolare Ordnung in der Welt nicht von allein entsteht. Für Unabhängigkeit und Freiheit muß man kämpfen: außen- und innenpolitisch, ökonomisch, informativ und ideologisch. weiterlesen
Zu den Wahlen in Syrien gratulieren wir dem Volk und seinem wiedergewählten Präsidenten herzlich! 88,7 Prozent stimmten für Baschar Al Assad, bei einer Wahlbeteiligung von 73,42 Prozent. Der Wahlablauf wird im nachfolgenden Artikel des Parteibuchs interessant wiedergegeben:
In Syrien gingen vor wenigen Minuten die a href=”http://sana.sy/eng/21/2014/06/03/548247.htm”>Präsidentschaftswahlen 2014 zu Ende.
Die Syrer konnten abstimmen zwischen drei Kandidaten, Amtsinhaber Bashar Al-Assad, dem Kommunisten Maher Hajjar und dem Wirtschaftsliberalen Hassan al-Nouri. Die Syrer hatten damit durchaus eine wirkliche Wahl. Das betrifft insbesondere bezüglich die Frage, ob Syrien sich zukünftig in Richtung einer Marktwirtschaft wie unter Bashar Al-Assad entwickeln soll, oder lieber mehr in Richtung Sozialismus oder oder aber eher mehr in Richtung Wirtschaftsliberalismus. Nicht zur Wahl gestanden haben hingegen die Aufgabe der nationalen Souveränität Syriens und die Übergabe der Macht in Syrien an Agenten Israels, die Gleichberechtigung aller Syrer gleich welcher Religion und die Kapitulation vor dem Terrorismus. weiterlesen
Ein Beitrag von Quer-Denken.TV
05. April 2014. Dr. Klaus Blessing & Katrin Rohnstock im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. Blühende Landschaften hatte Helmut Kohl für die DDR prognostiziert, wenn nun denn endlich die marode DDR-Wirtschaft beseitigt worden wäre. Wie von vielen anderen Prognosen ist auch von dieser nicht so viel übrig geblieben. Das was sich in den Köpfen der Menschen aber festgefressen hat, ist das Bild einer ineffizienten und kaputten DDR Wirtschaft, die dringend der Hilfe aus dem Westen bedarf, um ein kapitalistischen System zu etablieren.
Die Wahrheit sieht anders aus. Und Dr. Klaus Blessing – ehemaliger DDR Industriestaatssekretär spricht vielmehr über die Veruntreuung der Treuhand, von einem Ausverkauf einer anders strukturierten aber durchaus leistungsfähigen Wirtschaft, denn das Kohl’sche Bild ist schief, ist westliche BRD-Propaganda. weiterlesen
Venezuela-Symposium
In der Botschaft der bolivarischen Republik Venezuela fand auf Initiative der Antiimperialistischen Plattform Deutschlands ein Symposium zur Thematik der Ursachen des Scheiterns des real existierenden Sozialismus in der DDR und den daraus abzuleitenden Schlussfolgerungen für einen Sozialismus des 21. Jahrhunderts statt.
Teilgenommen haben an der ersten Tagung vom November 2013 neben den venezuelanischen Diplomaten auf deutscher Seite Dr. oec. Klaus Blessing, ehem. Staatssekretär im Ministerium für Metallurgie/ 1986-90 Abteilungsleiter Maschinenbau und Metallurgie im ZK der SED, Dr. oec. Walter Siegert, ehem. Staatssekretär im Finanzministerium, Dr. oec. Manfred Domagk, ehem. Staatssekretär im Amt für Preise, Prof. Dr. Dr. Karl Doering, ehem. Generaldirektor des Metallurgiekombinates Eisenhüttenstadt/ nach 1990 Aufsichtsratsvorsitzender der EKO-Stahl AG, Dipl. Ing. Herbert Roloff, ehem. Generaldirektor Industrieanlagen – Import, Dr. agr. Traugott Lehmann – ehem. Abteilungsleiter im Ministerium für Landwirtschaft, und Michael Koth als Vorsitzender der Antiimperialistischen Plattform Deutschlands.
Bei der Fortsetzung im Februar 2014 konnten unter anderem auch Botschafter und Bevollmächtigte von Kuba, Puerto Rico, Bolivien und Nicaragua begrüßt werden.
Das Protokoll der Sitzungen ist in spanisch und deutsch erschienen und kann über uns bzw. Dr. Klaus Blessing bezogen werden.
Blick in die Tagungsrunde in der venezoelanischen Botschaft
von Olivia Kroth
Dieser Artikel erschien bereits in Englisch auf „Voice of Russia“
Zu Olivia Kroth: Die Journalistin und Autorin von vier Büchern lebt in Frankreich.
Was denkt der Durchschnittseuropäer über Russland, Präsident Wladimir Putin und die Situation der Krim? Sogar antirussische Journalisten des Westens sind sich einig, dass ihre Artikel nicht immer die Meinungen ihrer Leser über Russland widerspiegeln.
Halbinsel Krim: Sonnenuntergang über dem Schwarzen Meer
Der Artikel des deutschen Journalisten Bernd Ulrich in Zeit Online, “Wie Putin spaltet”, zog sowohl in Russland als auch in Deutschland viel Aufmerksamkeit auf sich, obwohl er viel antirussische Stereotype wiederholt. Der Autor räumt ein: “Wenn die Umfragen nicht täuschen, stehen zurzeit zwei Drittel der Bürger, Wähler, Leser gegen vier Fünftel der politischen Klasse, also gegen die Regierung, gegen die überwältigende Mehrheit des Parlaments und gegen die meisten Zeitungen und Sender.” Dies bedeutet, dass mindestens zwei Drittel der Europäer sich weigern, die russische Aktion auf der Krim als “Okkupation” und “Aggression” zu sehen. Diese Begriffe werden von vier Fünfteln der Politiker und Medienleute Westeuropas verwendet.
Ein kurzer Blick auf die Kommentare der in letzter Zeit veröffentlichten antirussischen Texte zeigt, dass die meisten Europäer Russland tatsächlich mögen. Aber sie finden ihre Meinungen nicht in den Massenmedien repräsentiert. Überdies wünschen manche europäischen Bürger insgeheim, sich gleichfalls der Russischen Föderation anzuschliessen, da die EU zu einem wirtschaftlichen und moralischen Fiasko geworden ist. weiterlesen
Durch die aktuellen Ereignisse in der Ukraine ist Russland in einer neuen Phase der Selbstfindung. Wie wird es die sowjetische Vergangenheit in Zukunft bewerten? Stimme Russlands notiert dazu den interessanten Satz:
Auf die Frage, was Putin an der Stelle von Gorbatschow getan hätte, sagte der Präsident bei einer Pressekonferenz: Man hätte nicht den Kopf in den Sand stecken sollen, so dass der Hintern oben bleibt. Man hätte für die Integrität unseres Staates kühn und entschieden kämpfen müssen.
Foto: RIA Novosti
STIMME RUSSLANDS | Der Ruf eines Friedenshelden droht für Ex-UdSSR-Präsident Michail Gorbatschow verdüstert zu werden. 23 Jahre nach der UdSSR-Auflösung wird dem im Westen bejubelten Gorbatschow die absichtliche Zerstörung des Landes vorgeworfen. weiterlesen
„Faschisten und Stalinisten“ sorgen für Ungemach im linken „Lager“
Seit der Zusammenbruch der DDR durchlebt die historische Linke stete Umwandlungen, Brüche und Aufspaltungen. Nichts erscheint dabei so konstant wie die Veränderung. Dass allen dem linken/kommunistischen Sektor zugeordneten Gruppen in der BRD eine heterogenisierende Behandlung zuteil werden musste, erscheint aus Sicht der NATO und der dahinter stehenden Finanzelite einleuchtend. Neben einer nationalen Rechten, die sich erfolgreich zum Schirmherr der unveräußerlichen Rechte und Güter des Volkes machen könnte, liegt in einer einigen Linken mit einer wirksamen Gerechtigkeitslosung die größte Gefahr für ihren internationalen und imperialen Herrschaftsanspruch.
Folglich musste das Potential für eine solche Politik insbesondere auf dem Boden der ehemaligen DDR „eingehegt“ und „ruhig gestellt“ werden. Diese Aufgabe fiel im neuen Parteienregime der PDS zu, die wohl von allen „linken“ Gruppen die meisten Umbrüche, Wandlungen und Verrätereien an ihren Positionen und Mitgliedern vollzogen hat. Dies alles im Detail aufzuarbeiten, sprengt den Rahmen dieses Artikels. Zumindest grob festgehalten werden kann, dass kommunistische und andere Idealisten, die ihren Zusammenbruch aus eigener, revolutionärer Perspektive aufarbeiten wollten, schon bald aus der Partei raus waren, sich höchstens noch in der „Kommunistischen Plattform“ wiederfanden. Von dort führten sie einen zermürbenden Kleinkrieg gegen die zunehmend ins westliche System integrierte „Realo-Linke“, die mal von den etablierten Regime-Parteien hofiert, mal ausgegrenzt wurde.
Mit der Aufgabe fundamentaler Positionen spätestens nach der Jahrtausendwende war die PDS/Linke auch in den Medienkonzernen zunehmend salonfähig, später auch teilweise regierungsfähig. Mit Positionen und Bekenntnissen zum Keynesianismus, zur Ideologie des unbedingten Wirtschaftswachstums, zur Geldschöpfungspolitik in den Händen von Privatbanken, und dem Abschied von einem konsequenten NATO-Austritt Deutschlands sowie auch von einem konsequenten Antiimperialismus haben Die Linke, die all die linken Gruppierungen und Medien um sie immer gewissermaßen beeinflussten, unter Beweis gestellt, wie sie sich der ideologischen Hegemonie des westlichen Systems unterordnen.
So wundert die Übernahme westlicher Terminologien und Versatzsstücke, wie hier jüngst in der „taz“ unter dem Titel: „Assad-Fans in Italien – Mit Syrienflagge und Hitlergruß“ geschehen, nicht. Wenn man selbst keine klare und konsequente Position beziehen kann, dann wirft man es den denen die das tun, vor. Klar, dass da der Antiimperialismus von „Stalinisten und Nazis“ nur „diffus“ sein kann. Es lohnt sich an dieser Stelle, den Text reichlich zu zitieren:
Assad-Fans in Italien
Mit Syrienflagge und HitlergrußStalinisten und Nazis treffen sich in ihrem diffusen Antiimperialismus. Aber auch in ihrer Unterstützung des syrischen Diktators sind sie sich einig.
Mitten in Rom wurde die Piazza Venezia, auf der einst Benito Mussolini seine Reden hielt, zum Schauplatz einer eigentümlichen Demonstration: Vor dem Eingangstor der syrischen Botschaft hielten einige Dutzend Menschen Porträts des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und viele syrische Fahnen in die Höhe.
Redner wechselten sich am Mikrofon ab, und als schließlich aus den Lautsprechern die syrische Nationalhymne ertönte, streckte ein Teil der Demonstranten den rechten Arm zum Hitlergruß aus, während der andere mit geballter Faust salutierte. Auf die erste „rot-braune“ Demonstration vor fast genau einem Jahr sollten weitere folgen.
Was die taz als bösen Hitlergruß zu erkennen glaubt, spielt sich genau so auch in Damaskaus ab. Ist das für dieses linke Medium der Grund, in die NATO-Sprache von der Hitler-Inflation einzustimmen, nach dem Serben-Hitler Milošević, dem Hitler von Bagdad, Saddam Hussein, dem Mullah-Hitler Ahmadinedschad…?
Michael Koth begrüßte Oberst a.D. Grimmer mit Nelken
Aus Anlass des 64. Jahrestages der Gründung des Ministeriums für Staatssicherheit fand im tradtionellen Arbeiterbezirk Lichtenberg eine Diskussionsveranstaltung der AiP statt.
Ehrengast war Oberst a.D. Grimmer, ein enger Mitarbeiter des Ministers für Staatssicherheit in den Achtzigern. Alle unsere kritisch-solidarischen Fragen beantwortete der Genosse offen, ehrlich und humorvoll. Anschließend kam es zum Verkauf der Bücher „Die Sicherheit“ und „Fragen an das MfS„. Besonders bemerkenswert ist im Band 1 des Buches „Die Sicherheit“ die Fähigkeit des Autorenkollektives sich von alten historischen Einschätzungen zu lösen.
Zu Beispiel wird festgestellt, dass es sich am 17. Juni 1953 nicht um einen „faschistischen Putsch“, sondern in der ersten Phase um berechtigen Protest erheblicher Teile des Volkes gegen Sozialabbau und Normenerhöhung handelte, während sie im Fortlauf der Ereignisse durch die CIA, bzw. andere westliche Geheimdienste die aus West-Berlin operierten, in ein konterrevolutionären Aufruhr umgewandelt werden sollten. Wir empfehlen dringend all unseren Freunden den Kauf beider Publikationen denn dort sind noch weitere sehr interessante historische Wertungen zu finden.
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