Ist dies dies die Wende in der geschichtlichen Aufarbeitung der UdSSR in Russland? Historische Tatsache bleibt, dass die Auflösung der SU nicht durch das Mandat des russischen Kernvolkes gestützt wurde.
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Gorbatschow soll für Zusammenbruch der UdSSR vor Gericht
STIMME RUSSLANDS | Mehrere Abgeordnete der Staatsduma aus verschiedenen Fraktionen haben eine Anfrage an den russischen Generalstaatsanwalt Juri Tschaika formuliert, in der sie fordern, die Ereignisse zu überprüfen, die sich während des Zusammenbruchs der UdSSR abspielten, und Klage zu erheben, unter anderem gegen den letzten sowjetischen Staatsführer Michail Gorbatschow.
Die Parlamentarier weisen darauf hin, dass die Bürger der UdSSR sich bei einem Referendum für die Aufrechterhaltung der staatlichen Einheit ausgesprochen hatten, die sowjetischen Führer jedoch gesetzeswidrige Handlungen unternommen hätten, die zum Zusammenbruch des Landes führten.
Michail Degtjarew, Vertreter der Fraktion der Liberaldemokraten (LDPR), merkte an: „Die Folgen der Ereignisse von 1991 ernten wir bis heute. In Kiew werden weiterhin Menschen sterben, und das durch das Verschulden jener, die vor vielen Jahren im Kreml beschlossen hatten, das Land zugrunde zu richten.“
Country-Pop (zwischen 1990 und 2005 auch „New Country“ genannt) ist in den USA – spätestens seit den Rekordumsätzen von Garth Brooks und Shania Twain in den 1990er Jahren – eine Goldgrube für die Musikindustrie. Zu den kommerziell erfolgreichsten Vertretern dieser Musikrichtung gehört die im Jahre 1989 geborene Sängerin und Songschreiberin Taylor Swift, die in den USA vor allem unter Mädchen bis zum 19. Lebensjahr eine riesige Fangemeinde hat.
Am vergangenen Freitag trat Taylor Swift im Rahmen ihrer „Red Tour“ („Red“ ist der Titel des aktuellen Studioalbums von Taylor Swift) in Berlin auf. Etwa 10 000 Fans erwarteten die Sängerin in der O2 World. Es dominierten dabei die jungen Mädchen. Man sah auch einige Jungs, die ihre Freundinnen begleiteten, relativ viele Eltern, die mit ihren Töchtern kamen, einige Jungs ohne weiblichen Anhang, doch nicht selten ebenso textsicher wie die Mädchen, und – last but not least – einige Erwachsene ohne Töchter (dabei dürfte es sich vorwiegend um Country-Fans gehandelt haben). Da dieses Konzert das einzige Tourneekonzert auf dem europäischen Festland war, kamen auch Gruppen von Fans aus anderen Ländern (der Verfasser dieses Berichts sah im oberen Rang eine Gruppe mit einer polnischen Fahne) nach Berlin. weiterlesen
Die japanische Regierung versucht derzeit die Großhalle des Generalverbandes für Koreaner in Japan (Chongryon) wegzunehmen. Deshalb protestieren viele koreanische und internationale Organisationen gegen die japanische Regierung und ihren Ministerpräsident Abe. Die Antiimperialistische Plattform unterstützt diesen Protest mit einer Note an Japan, die auch folgende Erklärung der Auslandskoreaner wiedergibt:
Erklärung
Es ist eine notwendige staatliche Verpflichtung und unumgängliche Rechts- und Moralverantwortung der japanischen Regierung, die Rechte der koreanischen Opfer, die unmittelbar durch die japanischen Imperialisten in der Vergangenheit zwangsweise abgeführt wurden, und ihrer Nachkommen zu gewährleisten.
Aber Japan verübt nach wie vor die politische Einschränkung und nationale Verfolgung gegenüber dem Generalverband für die Koreaner in Japan (Chongryon), der die würdevolle Organisation der Auslandsbürger unserer Republik ist.
Die Zentralhalle von Congryon hat in der Praxis die Funktion als diplomatische Vertretung, da es keine staatliche Beziehung zwischen Korea und Japan gibt, und spielt eine Rolle für die koreanisch-japanische Versöhnung und Freundschaft sowie den Frieden in Ostasien.
Wir verurteilen ausdrücklich die Raubversuche dieser Halle als die gewalttätige Verletzung der Würde und des gesetzmäßgen Rechts und darüber hinaus als die Missachtung des Menschenrechts der Koreaner in Japan.
Die Entscheidung der Genehmigung für den Verkauf der Halle von Chongryon muss sofort widerrufen werden.
Gelungene Querfront-Aktion: BIA-Stadtrat Karl Richter besucht linke Demo
Mehr solcher Aktionen, und um den Frieden in Europa und die Demokratie in Deutschland stünde es besser: Am gestrigen Abend nahm BIA-Stadtrat Karl Richter im Rahmen einer erfolgreichen „Querfront“-Aktion an einer Demonstration gegen die NATO-Einmischung in der Ukraine teil, die zuvor auf Facebook angekündigt worden war. Statt der erwarteten 300 Versammlungsteilnehmer fanden sich dann allerdings nur rund 60 auf dem Stachus ein, die meisten aus dem linken Spektrum, die sich an der Teilnahme des BIA-Stadtrats auch nach seiner „Enttarnung“ allerdings nicht weiter störten. Infolgedessen kam es zu zahlreichen Gesprächen und einem interessanten Meinungsaustausch über die Grenzen der politischen Lager hinweg.
Offenbar ist nur der BIA im Münchner Rathaus die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Hintergründe der aktuellen Ereignisse in der Ukraine ein wichtiges politisches Anliegen. Weitere Vertreter der Münchner Rathausparteien wurden am Stachus jedenfalls weit und breit nicht gesichtet – traurig, aber nichts Neues. Immerhin ist Kiew die Partnerstadt Münchens.
Im Faltblatt zur Demo finden sich Aussagen, die auch die BIA wie jeder verantwortungsbewußte Bürger unseres Landes nur unterschreiben kann: „… Ähnliches sahen wir bereits 2002 und 2014 in Venezuela und 2011 in Libyen und Syrien. In allen Fällen handelt es sich um von außen geplante Aufstände, die mit Hilfe des CIA, der NATO und den europäischen Regierungen und deren Geheimdiensten geschaffen und gelenkt wurden. (…) Wir begrüßen eine russische Intervention zum Schutz der Zivilbevölkerung (…).“
Und weiter: „Die ukrainische Opposition besteht ausschließlich aus Neoliberalen und Rechtsextremen. Und alle haben eines gemeinsam: sie wurden von der Europäischen Union, der Bundesregierung und den USA aufgebaut oder massivst unterstützt.“
Schon im Februar hatte BIA-Stadtrat Karl Richter in einem Debattenbeitrag im Rathaus ein sofortiges Ende der Einmischung des Westens in der Ukraine gefordert und auf die Förderung der ukrainischen „Nationalisten“ durch die deutsche und europäische Politik hingewiesen.
Bürgerinitiative Ausländerstopp im Rathaus (BIA)
Postfach 950 227
81518 München
medien@auslaenderstopp-muenchen.de http://www.auslaenderstopp-muenchen.de
Angesichts der entstandenen Lage veröffentlichen wir vor aller Welt unseren prinzipiellen Standpunkt über die US-Politik gegen die DVR Korea
In jüngster Zeit hat sich die Politik der USA gegen die DVR Korea, unsere Republik politisch auszutilgen, wirtschaftlich zu isolieren und militärisch zu erdrosseln, mit den dementsprechenden Handlungen in eine ernsthafte Lage verwandelt, die man nicht mehr außer Acht lassen kann. Angesichts dieser gefährlichen Situation hat das Verteidigungskomitee der DVRK am 14. März 2014 in Widerspiegelung des einmütigen Willens der Partei, des Staates, der Armee und des Volkes unseren prinzipiellen Standpunkt zur US-Politik gegen die DVRK vor aller Welt dargelegt.
1. Die USA soll die politische Entscheidung treffen, ihre anachronistische Politik gegen die DVRK und alle dementsprechend eingeleiteten Maßnahmen allseitig aufzugeben, bevor es zu spät sein wird.
Die US-Politik gegen die DVRK ist ein grausamer Weg, um mit der US-amerikanischen Demokratie und Marktwirtschaft unsere Idee und Ordnung umzustürzen und durch aggressive militärische Macht unsere ganze Nation und unser Territorium räuberisch zu erobern.
Aber das gebietet sich nicht für unser Land, unsere Armee und unser Volk, die die Souveränität wie ihr Leben für wichtig halten. weiterlesen
Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela in der Bundesrepublik Deutschland
Wir möchten hiermit übermitteln, dass die Bolivarische Republik Venezuela seit über einem halben Jahrhundert eine demokratische Tradition hat. Sein Volk ist sehr stark davon überzeugt, dass der Weg, ihre politischen, sozialen, wirtschaftlichen und jegliche andere Art von Differenzen zu lösen, nur die durch demokratische und rechtliche Mechanismen, die unsere Verfassung und Gesetze festlegen, sein kann. Ebenso wie durch alle von unserem Land unterzeichneten Vereinbarungen in Bezug auf internationales Recht. Wir sind fest davon überzeugt, dass sie der einzige Weg sind, um etwaige Differenzen zu lösen.
Unsere Republik vertraut darauf, dass die Vernunft, Harmonie, Toleranz und Achtung der Rechte und vor allem der Menschenrechte, nicht durch Gruppen verletzt werden können, die von der venezolanischen demokratischen Tradition getrennt sind, sowie die großen Fortschritte bei der regionalen Integration aberkennen, die es ermöglicht haben, einen Abdruck in der Welt in des späten Zwanzigsten und frühen Einundzwanzigsten Jahrhunderts in Lateinamerika und der Karibik zu hinterlassen, und die vor allem Venezuela an die Spitze des Kampfes gegen Armut und soziale und wirtschaftliche Ungleichheit gestellt haben, mit der Aufnahme von Gruppen, die normalerweise durch von der Ausübung der
aktiven Teilnahme an der Entwicklung der Demokratie ausgeschlossen waren. weiterlesen
Pjöngjang , 11. März (KCNA) – Die Wahl der Abgeordneten des 13. Obersten Volksversammlung fand erfolgreich in der DVRK statt.
Der Zentrale Wahlausschuss erstattete Dienstag Bericht über die Ergebnisse der Wahl am Sonntag.
Laut dem Bericht fand die Wahl entsprechend den Regeln über die Wahlen der Abgeordneten der Volksversammlungen auf allen Ebenen statt.
Nach übereinstimmenden Angaben der verfügbaren Wahlergebnisse stimmten 99,97 Prozent aller in den Wahlverzeichnissen registrierten Wähler durch ihre Beteiligung an der Wahl mit 100 Prozent für die Kandidaten zur Obersten Volksversammlung, die in den entsprechenden Wahlkreisen angemeldet waren.
Dies ist Ausdruck der absoluten Unterstützung und des Vertrauens der Wähler in die nordkoreanische Regierung und damit in die Macht des Volkes, welche somit den standhaften Willen von Führung und Volksmacht manifestierte, die revolutionäre Sache der Juche zu vertiefen und wie ein Fels in der Brandung zu festigen.
Wähler auf Auslandsreisen oder bei der Arbeit auf den Ozeanen konnten an der Wahl nicht teilnehmen.
Der Zentrale Wahlausschuss beriet die Unterlagen der von den Wahlkreiswahlausschüssen aus dem ganzen Land eingereichen Wahlergebnisse und veröffentlichte die Namen der 686 gewählten Abgeordneten zur Obersten Volksversammlung.
Wurde das Kiewer Massaker vom 20. Februar durch gedungene Mörder der Maidan-Führer angerichtet? Darauf deutet ein jetzt im Internet veröffentlichtes Telefonat vom 26. Februar zwischen Estlands Außenminister Urmas Paet und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton hin. In dem Gespräch berichtet der estnische Politiker unmittelbar nach seinem Kiew-Besuch von massiven Hinweisen darauf, dass die Opfer unter Demonstranten und Sicherheitskräften von den selben Schützen getötet wurden; von Provokateuren, angeheuert durch Leute aus der “neuen Koalition”. Asthon wirkte von dieser Information nicht sonderlich überrascht. Nach Angaben der estnischen Online-Zeitung Delfi hat das Ministerium die Echtheit der Aufnahme bestätigt; Paet selbst wollte die Veröffentlichung nicht kommentieren.
Es war der blutige Höhepunkt auf dem Maidan – am 20. Februar, 9:00 Uhr morgens rennen Demonstranten über eine Barrikade und direkt auf Polizeiposten zu. Scheinbar unmotiviert. „Warum sie das tun, ist nicht klar“, schrieb etwa der Tagesspiegel. Die Sondereinheiten der ukrainischen Polizei wirken völlig überrascht. Nahe dem Hotel Ukraine, direkt am Maidan, fallen Schüsse. Dutzende Menschen sterben – Demonstranten und Polizisten. Bewaffnete Demonstranten stürmen später das Hotel, durchkämmen die Etagen auf der Suche nach den Scharfschützen. Erneut peitschen Kugeln durch die Luft – zwischen in bewaffneten Maidan-Anhängern und Scharfschützen, die in der Institutska-Straße vermutet werden. Dieses Mal wird jedoch niemand verletzt. Für den Westen ist das Blutbad der Beweis völliger Entmenschung des „Janukowitsch-Regimes“. weiterlesen
In den letzten Tagen überschlagen sich die Ereignisse in der vom Westen geschürten Auseinandersetzung um die Herrschaft in der Ukraine. In einem medial gut vorbereiteten Szenario verlor die Regierung Janukowitsch ihre Handlungsfähigkeit. Mittlerweile ist der Ex-Präsident im russischen Exil. Seit dem haben Kräfte in Kiew die Macht übernommen, die sich zum Schaden der Ukraine eine anti-russische und pro-westliche Ausrichtung gegeben haben. Wie sehr das gewalttätige Unterlaufen aller Bemühungen zu einer nationalen Einigung die Spaltung des Landes mit hohem Kriegsrisiko vorangetrieben hat, wird nun offensichtlich.
Hilflos und ratlos steht nun der aus unterschiedlichsten Elementen zusammengewürfelte Haufen der Putschisten unter Arseni Jazenjuk vor dem Zerbrechen des Landes und versucht Regierung zu spielen. Im Osten der Ukraine nimmt der Präsident der Russischen Föderation Putin in geschichtsträchtiger Weise die berechtigten Interessen seines Landes wahr. In den Regionen Charkow und Donezk wehen russische Flaggen auf den Dienstgebäuden genauso wie auf der Krim, die nun zur Stabilisierung durch das russische Militär übernommen wird. Es handelt sich hier nicht um eine Okkupation im herkömmlichen Sinne, sondern um Protektion vor allem für die russischsprachige Bevölkerung, die Russland angesichts der politisch instabilen und zunehmend anti-russischen Lage im Land um Hilfe bat.
In diesen Städten hissten die Einwohner russische Flaggen auf den Regierungsgebäuden
Frustriert über den Stillstand der zweiten Verhandlungsrunde während der Genf 2-Gespräche hat Saudi-Arabien nun angeblich syrischen Rebellen Unterstützung in Form von Flugabwehr-Waffen angeboten. Unterdessen werden erneut Anschuldigen seitens Russland laut, die USA würden die Friedensgespräche weiter torpedieren und auf einen Regierungswechsel drängen.
Nach einem Bericht des Wall-Street Journal (1) liegen panzerbrechende Raketen aus russischer Produktion, sowie transportable Luftabwehr-Waffen aus chinesischer Produktion in türkischen und jordanischen Lagern bereit und warten nur darauf abgeholt zu werden. Dabei soll mit den Waffen aus jordanischen Lagern die südliche Front gestärkt, mit denjenigen aus den türkischen Lagern die im Norden aktiven Rebellen unterstützt werden. Arabische Diplomaten, sowie syrische Rebellenführer mit Wissen über das saudische Angebot, vermuten, dass sich mit dieser Unterstützung das militärische Ungleichgewicht zugunsten der Rebellen verlagern könnte und sie somit mittelfristig in der Lage wären, die Schlagkraft der syrischen Luftwaffe zu brechen. Unabhängig davon gaben Rebellenführer zu, keine Vorstellung vom genauen Umfang der Lieferung zu haben. Ferner zitiert der Artikel widerum westliche Diplomaten, welche in die Transaktion involviert sind, dass jederzeit neue Waffen geliefert werden könnten. weiterlesen
