3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

Die 3. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in ihrer 14. Legislaturperiode fand am 12. April in der Kongresshalle Mansudae statt.

Ehrerbietung der Abgeordneten gegenüber den früheren Staatschefs der DVRK

   Die Abgeordneten, die an der 3. Tagung der Obersten Volksversammlung in ihrer 14. Legislaturperiode teilnehmen, legten am 12. April zunächst an den Bronzestatuen von Genossen KIM IL SUNG und KIM JONG IL auf dem Hügel Mansudae Blumenkorb nieder.

Zugegen waren dabei Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der PdAK, 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, Pak Pong Ju, Mitglied des Präsidiums des Politbüros und stellvertretender Vorsitzender des ZK der PdAK und Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, Kim Jae Ryong, Mitglied des Politbüros des ZK der PdAK, Mitglied des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Kabinetts der DVRK, die Kader der Partei und der Regierung sowie die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung.

Sie legten an den Bronzestatuen Blumenkorb und -sträuße nieder und verbeugten sich davor.

3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

   Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, Pak Pong Ju, Mitglied des Präsidiums des Politbüros und stellvertretender Vorsitzender des ZK der PdAK und stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, Kim Jae Ryong, Mitglied des Politbüros des ZK der PdAK, Mitglied des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Ministerkabinetts der DVRK, und weitere Abgeordnete der Obersten Volksversammlung nahmen an der Tagung teil.

Der Vorsitzende Pak Thae Song hielt die Eröffnungsansprache.

Auf der Tagung wurden die Tagesordnungspunkte der 3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in ihrer 14. Legislaturperiode beschlossen.

  1. Über die Annahme des Gesetzes über Recycling der DVRK
  2. Über die Annahme des Gesetzes über Online-Studium der DVRK
  3. Über die Annahme des Gesetzes über die Gewährleistung der Lebensbedingungen der demobilisierten Offiziere der DVRK
  4. Über die Bilanzierung der Arbeit des Ministerkabinetts der DVRK Juche 108 (2019) und dessen Aufgaben Juche 109 (2020)
  5. Über die Bilanzierung der Durchsetzung des Staatsbudgets Juche 108 (2019) und das Staatsbudget der DVRK Juche 109 (2020)
  6. Organisatorische Frage

Auf der Tagung wurden der 1. der 2. und der 3. Tagesordnungspunkt besprochen.

Der Abgeordnete Thae Hyong Chol, stellvertretender Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung hielt das Referat zum 1. dem 2. und dem 3. Tagesordnungspunkt.

Er betonte, dass die Gesetze, die auf dieser Obersten Volksversammlung besprochen und angenommen werden, sehr wichtig und von großer Bedeutung für die Schaffung des juristischen Unterpfandes dafür seien, entsprechend der Forderung des Zeitalters mit eigener Kraft, Technik und Ressource die permanente Entwicklung der Wirtschaft zu sichern, die Entwicklung der Bildung, Mutter der Wissenschaft, weiter zu fördern und in der ganzen Gesellschaft die Atmosphäre der Gewichtlegung auf Militärangelegenheiten konsequent herzustellen.

Dann erläuterte er die Kapitel der betreffenden Gesetze.

Thae Hyong Chol hob hervor, dass die Annahme der Gesetze über Recycling, über Online-Studium und über die Gewährleistung der Lebensbedingungen der demobilisierten Offiziere den historischen Marsch des koreanischen Volkes, das unter der Führung der Partei den grandiosen Wunsch und das Ideal für den Aufbau eines starken sozialistischen Staates verwirkliche, kräftig ermutigen würden.

So brachte er diese zur Beratung ein.

Auf der Tagung wurden die Gesetze der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die Annahme des Gesetzes über Recycling der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes über Online-Studium der DVRK“ und „Über die Annahme des Gesetzes über die Gewährleistung der Lebensbedingungen der demobilisierten Offiziere der DVRK“ einstimmig angenommen.

Basierend auf dem tiefgründigen Studium des 4. und des 5. Tagesordnungspunktes gab es Diskussionen darüber.

Die Redner betonten, dass die Arbeit des Kabinetts und die Durchsetzung des Staatsetats im Vorjahr genau bilanziert worden seien, dass die Kampfaufgabe des Ministerkabinetts für dieses Jahr zur Durchsetzung der Beschlüsse der 5. Plenartagung des ZK der PdAK in der 7. Wahlperiode und der gemeinsamen Beschlüsse der Sitzung des Politbüros des ZK der Partei klipp und klar dargelegt worden und auch das Staatsbudget richtig aufgestellt worden seien.

So äußerten sie ihre volle Unterstützung und Zustimmung.

Sie äußerten ihren Entschluss dazu, entsprechend der Forderung des Kampfes zum frontalen Durchbruch, dargelegt auf der 5. Plenartagung des ZK der Partei in der 7. Wahlperiode, alle Schwierigkeiten, die unseren Fortschritt verhindern, zu überwinden, beim sozialistischen Aufbau einen großen Aufschwung herbeizuführen und so in diesem grandiosen Kampf ihrer Verantwortung und Rolle vor Partei und Revolution vollauf gerecht zu werden.

Auf der Tagung wurden der Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die Billigung des Rechenschaftsberichts des Ministerkabinetts der DVRK und der Bilanzierung der Durchsetzung des Staatsbudgets Juche 108 (2019)“ und das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über das Staatsbudget der DVRK Juche 109 (2020)“ angenommen.

Dann folgte die Besprechung des 6. Tagesordnungspunktes.

Im Auftrag des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, KIM JONG UN, und auf Vorschlag des Abgeordneten Choe Ryong Hae, ersten Stellvertreters des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, wurden die Abgeordneten Choe Pu Il und No Kwang Chol vom Mitglied des Komitees für Staatsangelegenheiten abberufen.

Ri Su Yong, Thae Jong Su und Ri Yong Ho wurden vom Mitglied des Komitees für Staatsangelegenheiten zurückberufen.

Die Abgeordneten Ri Pyong Chol, Kim Hyong Jun, Kim Jong Gwan, Ri Son Gwon und Kim Jong Ho wurden zu Mitgliedern des Komitees für Staatsangelegenheiten zugewählt.

Im Auftrag des Politbüros des ZK der PdAK wurde Ko Kil Son zum Sekretär des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und Kim Yong Hwan zum Mitglied des Präsidiums der Obersten Volksversammlung zugewählt.

Die Mitglieder des Ministerkabinetts wurden neu ernannt.

Im Auftrag des ZK der PdAK wurde Yang Sung Ho zum stellvertretenden Vorsitzenden des Kabinetts, Kim Chol Su zum Minister für Ressourcenerschließung, Kim Jong Nam zum Minister für Maschinenbau und Ri Song Hak zum Minister für Leichtindustrie ernannt.

Die Vorsitzenden der Ausschüsse der Obersten Volksversammlung wurden abberufen bzw. zugewählt.

Zum Vorsitzenden des Ausschusses für Gesetzgebung der Obersten Volksversammlung wurde Kim Jong Ho, zum Vorsitzenden des Ausschusses für Budget Kim Tok Hun und zum Vorsitzenden des Ausschusses für Diplomatie Kim Hyong Jun zugewählt.

Der Vorsitzende Pak Thae Song hielt die Schlussrede.


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