Stellungnahme der Ersten stellvertretenden Abteilungsleiterin des ZK der Partei der Arbeit Koreas

Die Erste Stellvertretende Abteilungsleiterin des ZK der Partei der Arbeit Koreas, Kim Yo Jong, veröffentlichte am 10. Juli eine Stellungnahme mit folgendem Wortlaut:

Ich habe in den letzten Tagen die komischen Signale seitens der US-Amerikaner in Bezug auf uns empfangen.

Sie deuten sogar eine Möglichkeit des Gipfeltreffens zwischen der DVRK und den USA an. Die psychische Veränderung durch die Fernsehnachrichten mit Interesse zu erfahren, ist ein guter Zeitvertrieb beim Frühstück.

Meine private Meinung ist es, dass es in diesem Jahr so etwas wie den DVRK-USA-Gipfel nicht geben wird.

Vielleicht kann das auch anders werden, denn nach Urteil und Entschluss der beiden Staatsoberhäupter könnte etwas plötzlich passieren, das weiß niemand.

Aber hierbei muss ich deutlich machen: Wenn der Gipfel unbedingt notwendig ist, so wie jemand sagt, dann ist es für die USA erforderlich und für uns völlig unrentabel und unnütz. Davon ausgehend soll man so einen Fall prophezeien.

Nehmen wir an, dass das Gipfeltreffen zustande kommt. Dann können die USA allein durch den kontinuierlichen Dialog mit unserem Führungsgremium ihre Beruhigung bekommen und erneut eine sichere Zeit gewinnen, die durch die Freundschaft zwischen den Staatsführern gewährleistet wird. Aber wir können keinen Erfolg von den Verhandlungen mit den USA ernten und haben daher keine Erwartung davon.

Solange zwischen der DVRK und den USA tiefe Auseinandersetzung und unlösbarer Meinungsunterschied existieren und es keine entschlossene Positionsänderung der USA gibt, ist meiner Meinung nach ein Gipfel innerhalb dieses Jahres und auch in Zukunft unnötig und wenigstens für uns unnütz.

Insbesondere die Gipfelkonferenz innerhalb dieses Jahres darf ausgenommen von ihrer Möglichkeit nicht von uns akzeptiert werden, auch wenn sie sich die USA so sehr wünschen.

Die Gründe dafür sind kurz gesagt drei: Erstens ist sie für die US-amerikanische Seite nötig und für uns unnütz. Zweitens werden wir durch die Verhandlungen mit den US-Amerikanern, die keine Bereitschaft zu einer neuen Herausforderung haben, wiederum unsere Zeit verlieren, und zudem besteht die Gefahr, dass die bestehenden außerordentlichen Beziehungen zwischen den Staatsoberhäuptern beeinträchtigt werden. Drittens brauchen wir sie nicht anzunehmen, weil der ekelerregende Bolten sie vorausgesagt hat.

Was für die USA in der Tat notwendig ist, sind nicht das Gipfeltreffen und dessen Ergebnis an und für sich. Sie haben bestimmt vor, beim Umgang mit uns durch die Betonung der Freundschaft zwischen beiden Staatsführern uns zu beruhigen und so eine sichere Zeit zu gewinnen, damit sich kein politisches Unheil für sie ereignet.

Klar ist, dass der Gipfel zu diesem Zeitpunkt wieder nur zur Selbstverherrlichung missbraucht wird.

Die USA befürchten womöglich, dass sie im Vorfeld der Präsidentenwahl ein noch nicht bekommenes Weihnachtsgeschenk erhalten werden.

Ob die USA mit solchem heißen Eisen in den Händen leiden werden oder nicht, hängt voll und ganz von ihnen selbst ab. Wenn sie wie bis jetzt so oft und hier und da böse Worte fallen lassen und sich ausschließlich mit nutzlosen Sachen wie wirtschaftlichem Druck und militärischer Drohung gegen uns beschäftigen, kann etwas passieren.

Ich habe zwar keine Information über das Vorhandensein solcher Fälle, aber bin sicher, dass unsere Führungsspitze über allerlei gefährliche erpresserische Äußerungen und Handlungen der USA gegen uns nicht lange untätig hinwegsehen wird.

Dass bis jetzt so ein Fall, den die USA wie jetzt befürchten, nicht passiert ist, ist bestimmt der außerordentlichen privaten Freundschaft zwischen unserem
Vorsitzenden KIM JONG UN und dem US-Präsidenten zu verdanken.

Wenn die USA zu diesem Zeitpunkt aus Unruhe und Angst wagemutig und voreilig eine gefährliche Handlung machen, die unsere schwerwiegende Reaktion heraufbeschwören wird, dann ist es so gut wie den schlafenden Löwen zu wecken und wird kein erfreuliches Resultat mit sich bringen.

Man soll das Hauptziel der USA richtig durchschauen, warum sie die Sachkundigenverhandlungen und das Gipfeltreffen vorschlagen.

Die USA wollen uns mit der Eröffnung des Dialogs besänftigen und die sichere Zeit gewinnen.

Sie möchten auch meiner Meinung nach innerlich zu den Verhandlungsbedingungen wie in Hanoi zurückgehen.

Blicke ich jetzt zurück, hatten die USA damals Anfang 2019 in Hanoi die Möglichkeit, durch eine Vortäuschung der teilweisen Aufhebung der Sanktionen zuerst das Rückgrat unseres Atomprogramms zu lähmen und unseren perspektivischen Atomplan zu verwirren.

Die damalige Zeit war für uns eine Periode, dass wir trotz der unpassenden Verhandlungsbedingungen und aller Gefahren ein großes Risiko eingingen, um uns so schnell wie möglich von den Sanktionen zu befreien und das Leben des Volkes zu verbessern.

Aber dann beim Gipfel zwischen der DVRK und den USA am 30. Juni 2019 in Panmunjom machte unser Genosse Vorsitzende KIM JONG UN dem US-Präsidenten, der von einer hellen Aussicht der nordkoreanischen Wirtschaft und von einer wirtschaftlichen Unterstützung sprach und als Vorbedingung dafür von uns eine zusätzliche Denuklearisierungsmaßnahme verlangte, ein für alle Male klar, dass wir nicht für eine prächtige Umformung und einen raschen ökonomischen Boom unsere Gesellschaftsordnung und die Sicherheit und Zukunft unseres Volkes gegen so etwas wie die garantielose Aufhebung der Sanktionen tauschen wollen, dass das Leid, das die USA uns aufzwangen, nun zum Hass gegen die USA überging und dass wir mit diesem Hass die von den USA geführten hartnäckigen Sanktionen überwinden und auf unsere Art und mit unserer Kraft leben werden.

Danach haben wir die Frage der Aufhebung der Sanktionen aus dem Verhandlungsthema mit den USA völlig gestrichen.

Ich bin der Meinung, dass das Hauptthema der DVRK-USA-Verhandlungen, das in der Vergangenheit „Entnuklearisierung gegen Sanktionsaufhebung“ war, nun zu „Zurücknahme der Feindseligkeit gegen Wiederaufnahme der DVRK-USA-Verhandlungen“ korrigiert werden müsse.

Warum sollen wir von den USA abhängig sein, obwohl wir trotz der Sanktionen leben können.

Ich hoffe, dass die USA nun nicht mehr dummerweise davon träumen, wie in Hanoi die teilweise Sanktionsaufhebung und die permanente Abschaffung unserer großen Atomanlage wie im Gebiet Nyongbyon als des Rückgrates unseres Atomprogramms wieder auf den Verhandlungstisch zu bringen.

Das persönliche Gefühl unseres Genossen Vorsitzenden zum gegenwärtigen US-Präsidenten Trump ist zwar zweifellos fest und ausgezeichnet. Aber unsere Regierung darf die USA-Strategie und unser Atomprogramm nicht nach den Verhältnissen mit dem US-Präsidenten regeln.

Wir müssen mit dem Präsidenten Trump, mit der nächsten US-Administration und überdies hinaus mit den ganzen USA verhandeln.

Angesichts der jüngsten Äußerungen der hochrangigen Beamten der USA haben wir begriffen, was wir ungeachtet der Beziehungen zum US-Präsidenten künftig tun sollen.

Das US-Außenministerium äußerte den Willen zum Dialog, und der US-Präsident erwähnte seine guten Beziehungen zum Führungsgremium der DVRK und die Möglichkeit des erneuten DVRK-USA-Gipfels. Doch der US-Verteidigungsminister redete von „CIVD“ und bezeichnete wiederum die DVRK als „Schurkenstaat“.

Ich möchte nicht kommentieren, ob es sich bei den widersprüchlichen Worten vom Präsidenten und den untergesetzten Beamten um eine List handelt oder auf die unsichere Kompetenz des Präsidenten zurückzuführen ist.

Obwohl die Beziehungen zwischen den Staatschefs gut sind, werden sich die USA gegenüber der DVRK feindselig verhalten.

Es ist jetzt die Zeit, wo wir davor auf der Hut sein sollen, dass wir wegen der Beziehungen zum Präsidenten Trump einen Fehler begehen, den wir keinesfalls machen dürfen.

In letzter Zeit verlängerten die USA die administrativen Befehle des Präsidenten in Bezug auf die Sanktionen gegen die DVRK um ein Jahr und kritisierten mit der Behauptung, dass vor der Verbesserung der DVRK-USA-Beziehungen die Menschenrechtsfrage gelöst werden soll, die „Menschenrechtslage“ der DVRK und bestimmten sie erneut zum „schlimmsten Menschenhändlerstaat“ und „Terrorsponsor“. An solchen gezielten Vorwürfen ist es gut zu erkennen, dass die Feindseligkeit der USA gegenüber der DVRK keineswegs zurückgenommen werden kann.

Nun ist die konstitutionelle Abneigung gegen die DVRK eine Endemie der USA geworden. Auch nach der Überwindung der Krise bei der Präsidentenwahl in den USA soll man mit späteren vielen feindseligen Handlungen gegen die DVRK rechnen. Im jetzigen Zeitpunkt sollen wir nicht an die Freundschaftsbeziehungen zum gegenwärtigen USA-Machthaber denken, sondern große Anstrengungen für die Erhöhung der Fähigkeit dazu unternehmen, der Feinseligkeit der USA gegen die DVRK, die künftig ununterbrochen fortgesetzt wird, gewachsen zu sein.

Wir müssen einen perspektivischen Plan dazu erarbeiten, die langfristige Drohung seitens der USA unter Kontrolle zu bringen, sie zu hemmen und unter solchen Umständen die Interessen und die Souveränität der DVRK zu verteidigen, und die praktische Fähigkeit stabilisieren und weiterentwickeln.

Der Versuch zur Wiederaufnahme der DVRK-USA-Verhandlungen über Denuklearisierung ist eine Sache, die die USA so sehr wünschen. Es ist doch keine dringende Sache für uns.

Ich denke, es ist nicht nötig, jetzt mit den USA, die auf den Verhandlungen nur auf ihre eigenen Interessen scharf sind, zu verhandeln. Nach der grundlegenden Änderung der Haltung der USA können wir eine Entscheidung treffen.

Für die USA würde es einfacher und nützlicher, dass sie nicht an den Raub von unseren Atomwaffen denken, sondern sich darum bemühen, dass unsere Atomwaffen die USA nicht bedrohen.

Wir haben gar keinen Willen dazu, die USA zu bedrohen. Auch der
Vorsitzende KIM JONG UN hat dem Präsidenten Trump seinen deutlichen Standpunkt dazu erklärt.

Wenn die anderen uns nicht verletzen und antasten, würde alles glatt laufen.

Wir möchten klarmachen, dass wir nicht keine Bereitschaft zur Denuklearisierung haben, sondern sie nicht jetzt gleich machen wollen. Für die Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel sollen neben den Handlungen der DVRK die unwiderruflichen gewichtigen Maßnahmen der anderen Seite wie die vielen Veränderungen parallel ergriffen werden.

Ich mache hierbei deutlich, dass es sich bei vielen Veränderungen der anderen Seite nicht um die Aufhebung der Sanktionen handelt.

Ich wollte nicht solchen Beitrag gegen die USA schreiben, was ich gegenüber Südkorea mehrmals getan habe.

Zum Schluss möchte ich meine Eindrücke von der Gedenkveranstaltung zum Unabhängigkeitstag der USA erwähnen, die ich vor einigen Tagen im Fernsehen gesehen habe.

Ich habe eine Erlaubnis vom Vorsitzenden KIM JONG UN bekommen, dass ich mir künftig persönlich eine DVD über diese Veranstaltung beschaffen würde, wenn es möglich ist.

Er bat mich darum, seinen Wunsch, dass Präsident Trump sicher gute Erfolge bei der Arbeit erzielt, zu übermitteln.


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