DVR Korea: Tagung der Obersten Volksversammlung

Die 6. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIII. Legislaturperiode

Am 11. April fand in der Kongresshalle Mansudae die 6. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIII. Legislaturperiode statt.

Zugegen waren die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung und als Zuhöhrer die Funktionäre der Partei-, der bewaffneten und der Staatsorgane, des Kabinetts, der gesellschaftlichen Organisationen, der Ministerien, der anderen zentralen Organe, der Fabriken, der Unternehmen, der genossenschaftlichen Landwirtschaftsbetriebe, der Bereiche Bildung, Wissenschafts- und Forschungsanstalten.

Auf die Tribüne traten Kim Yong Nam, Mitglied des Präsidiums des Politbüros beim ZK der PdAK und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros beim ZK der PdAK, Vizevorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea und des ZK der PdAK, und Pak Pong Ju, Mitglied des Präsidiums des Politbüros beim ZK der PdAK, Vizevorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea und Vorsitzender des Kabinetts auf.

Auf der Tribüne saßen die Partei- und Regierungskader, Vorsitzender des Zentralvorstandes der Sozialdemokratischen Partei Koreas, Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK.

Außerdem nahmen verantwortliche Funktionäre der bewaffneten Organe ihre Plätze.

Der Vorsitzender der Obersten Volksversammlung und seine Stellvertreter saßen im Präsidium.

Vorsitzender Choe Thae Bok hielt eine Eröffnungsrede.

Auf der Tagung wurden folgende Tagesordnungspunkte beschlossen;

1. Über die Arbeit des Kabinetts der Demokratischen Volksrepublik Korea im Jahr Juche 106 (2017) für die Erfüllung der Fünfjahresstrategie für die staatliche Wirtschaftsentwicklung und seine Aufgaben im Jahr Juche 107 (2018)

2. Über die Bilanz der Erfüllung des Staatshaushaltsplans der Demokratischen Volksrepublik Korea für Juche 106 (2017) und über den Staatsetat für Juche 107 (2018)

3. Organisatorische Fragen

Auf der Tagung erstattete Abgeordneter Pak Pong Ju, Vorsitzender des Kabinetts, Bericht über den ersten Tagesordnungspunkt.

Abgeordneter Ki Kwang Ho, Finanzminister, gab den Bericht über den zweiten Tagesordnungspunkt ab.

Anschließend gab es Diskussionsbeiträge über den ersten und den zweiten Tagesordnungspunkt.

Die Tagung nahm den Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über den Arbeitsbericht des Kabinetts der Demokratischen Volksrepublik Korea und die Bestätigung der Bilanz von der Erfüllung des Staatshaushaltsplans der Demokratischen Volksrepublik Korea für das Jahr Juche 106 (2017)“ und das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über den Staatshaushalt der Demokratischen Volksrepublik Korea für das Jahr Juche 107 (2018)“ an.

Auf der Tagung wurde der dritte Tagesordnungspunk, organisatorische Frage, erörtert.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea wurde Abgeordneter Hwang Pyong So vom Amt des Vizevorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea und die Abgeordneten Kim Ki Nam, Ri Man Gon und Kim Won Hong vom Amt des Mitglieds des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea abberufen.

Im Auftrage von Kim Jong Un, Vorsitzendem der PdAK und Vorsitzendem des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea, wurden die Abgeordneten Kim Jong Gak, Pak Kwang Ho, Thae Jong Su und Jong Kyong Thaek in Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea kooptiert.

Im Auftrag des ZK der PdAK wurde der Abgeordnete Pak Thae Song bezüglich seiner Amtsveränderung vom Mitglied des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK abberufen und Abgeordneter Jong Yong Guk in den Sekretariatsleiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK und die Abgeordneten Kim Su Gil, Pak Chol Min und Kim Chang Yop in die Mitglieder des obigen Präsidiums kooptiert.

Im Auftrag des ZK der PdAK wurde der Abgeordnete Pak Thae Dok bezüglich seiner Amtsveränderung vom Mitglied des Gesetzesausschusses bei der Obersten Volksversammlung der DVRK abberufen und die Abgeordneten Ryang Jong Hun und Kim Myong Gil in die Mitglieder des Gesetzesausschusses kooptiert.

Choe Thae Bok hielt die Abschlussrede.

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