Schlagwort-Archive: US-Aggression

13. März 2015

Erklärung des Botschafters der Bolivarischen Republik Venenzuela in der BRD, S. E. Ramón Orlando Maniglia Ferreira

Von Hyoksin

Im Folgenden veröffentlichen wir eine Erklärung des Botschafters der Bolivarischen Republik Venenzuela in der BRD, S. E. Ramón Orlando Maniglia Ferreira:

Venezuela steht für eine in Freundschaft gereichte Hand, es ist ein Land der Zuneigung und Solidarität.

Unter Bezugnahme auf den “International Emergency Economic Powers Act (IEEPA)” und das vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika am 18. Dezember 2014 unterzeichnete Gesetz “Venezuela Defense of Human Rights and Civil Society Act of 2014″ hat Barack Obama am 09. März einen 2015 Präsidialdekret aufgrund der „[…] außergewöhnlichen Bedrohung für die Außenpolitik und nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten durch die Situation in Venezuela“ erlassen.

Das ist nach den Worten unseres rechtmäßig gewählten Präsidenten Nicolás Maduro Moros die bisher in der Geschichte Venezuelas gewaltigste Aggression der Vereinigten Staaten gegenüber unserem Land. Diese Art von Maßnahmen lässt auf ein Unvermögen schließen, die venezolanische Realität zu verstehen und noch viel weniger die Existenz einer souveränen, vom Volk verabschiedeten Verfassung zu akzeptieren, die sämtliche Verfahrensweisen zur Lösung von Problemen sowie möglichen Krisensituationen und Streitfällen beinhaltet.

Bereits während des Putschversuches gegen Hugo Chávez Frías vom 11. April 2002 wurde die Funktionalität der konstitutionellen Verfahrensweisen unter Beweis gestellt. Dieser Putsch wurde auf internationaler Ebene sehr schnell vom damaligen US- Präsidenten George W. Bush anerkannt. Das venezolanische Volk lehnte diesen feigen Akt jedoch ab. Sie setzten den rechtmäßigen Präsidenten erneut in sein Amt ein und die Verfassung in Kraft.

Bei diesem Vorgang berief sich das Volk auf Artikel 333 unserer Verfassung, der besagt, dass jeder Bürger oder jede Bürgerin mit öffentlichen Befugnissen oder ohne öffentliche Befugnisse die Pflicht hat, dabei mitzuwirken, dass die Verfassung wiederhergestellt wird. Darüber hinaus steht in Artikel 152 derselben Verfassung nicht nur die übliche Achtung der Souveränität und die Nicht-Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder festgeschrieben, sondern auch der unumstößliche Friedenswille Venezuelas als verfassungsmäßige Vorgehensweise und als Lösung von internationalen Streitigkeiten. Oder um es mit den Worten unseres allgegenwärtigen Präsidenten Hugo Chávez zu sagen: “… im Rahmen der Verfassung alles, außerhalb nichts.“

Aufgrund der Uneinigkeit über das gewünschte Staatsmodell sind immer wieder Schwierigkeiten aufgetreten, deren Existenz wir anerkennen und zu deren Lösung wir uns voll und ganz auf die erwähnten konstitutionellen Verfahrensweisen stützen.

Einige Probleme werden aber verschärft, wenn unangemessene Erklärungen, wie die Obamas, Aktionen am Rande der Legalität in unserem Land fördern. Der Inhalt seiner Erklärung rechtfertigt sämtliche gewalttätigen und verfassungsfeindlichen Aktionen gegen unser Volk und den venezolanischen Staat. Uns als ein die Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohendes Volk zu betrachten, ist nichts weiter als ein beschämender Versuch der Verschleierung seiner wahren Interventionsinteressen, die im Gegensatz zur Bolivarischen Revolution stehen.

Wir haben in der Geschichte unserer 204 Jahre währenden Unabhängigkeit niemals einen Krieg gegen unsere Nachbarstaaten geführt. Darauf sind wir sehr stolz. Wir sind ein Volk, das sich dem Frieden und der Solidarität verschrieben hat. Auch vor dem Hintergrund der uns durch den niedrigen Rohölpreis entstehenden Gefahren werden wir unsere Unterstützung der Benachteiligsten unseres Volkes sowie unserer Brudervölker in den Amerikas, Asien, Nahen Osten, Afrika und Europa nicht aufgeben. Venezuela steht für eine in Freundschaft gereichte Hand, es ist ein Land der Zuneigung und Solidarität.

Angesichts dieser Überlegungen lehnen wir das von Präsident Obama am 09. März erlassene Dekret entschieden ab. Wir lehnen auch die von ihm offen betriebene aggressive Interventionspolitik ab, die sich gegen den Willen des venezolanischen Volkes richtet, der in den letzten 15 Jahren durch mehr als 15 Urnengänge zum Ausdruck gebracht wurde.

Lassen Sie mich zum Abschluß, den Artikel 1 der Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela zitieren:

„Die Bolivarische Republik Venezuela ist unwiderruflich frei und unabhängig und gründet ihr moralisches Erbe und ihre Werte von Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und weltweiten Frieden auf die Lehren von Simón Bolívar, dem Befreier

3 Kommentare | Schlagwörter: Aggression, Öl, Ölpreis, Bolivar, Bolivarische Republik Venezuela, Bolivarische Verfassung, Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela, Botschaft Venezuela, Botschaft Venezuelas, Bush, chavez, Dekret, Erdöl, Freiheit, Freundschaft, Frieden, Friedenswille, George Bush, George W. Bush, Gerechtigkeit, Gewalt, Gleichheit, Hugo Chavez, Hugo Chávez Frías, IEEPA, International Emergency Economic Powers Act, Intervention, Interventionspolitik, Krieg, Krisensituation, Maduro, Maduro Moros, Nicolás Maduro, Nicolás Maduro Moros, Obama, Putsch, Putschversuch, Putschversuche, Ramón Orlando, Ramón Orlando Maniglia, Ramón Orlando Maniglia Ferreira, Realität, Republik Venezuela, Rohöl, Rohölpreis, Sicherheit, Simón, Simón Bolívar, Solidarität, Staat, Staatsmodell, Streitfall, Streitfälle, Unabhängigkeit, US-Aggression, US-Imperialismus, USA, Venezuela, Verfassung, Zuneigung | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, Geopolitik, Gesellschaft, Historische Dokumente, Imperialismus, Venezuela

2. März 2015

DVR Korea: Erklärung des Sprechers des Generalstabes der KVA

Von Hyoksin

Erklärung des Sprechers des Generalstabes der KVA

Trotz der starken Proteste und Verurteilung im In- und Ausland schlugen die US-Imperialisten und die südkoreanischen Marionetten vom 2. März an erneut den Weg dazu ein, ihre abenteuerlichen gemeinsamen Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ gewaltsam durchzuführen. Diesbezüglich veröffentlichte am 1. März der Sprecher des Generalstabes der KVA eine Erklärung wie folgt:

Schon wurden die Operationsverbände der Land-, See- und Luftstreitkräfte der US-Aggressionsarmee, die für diese Manöver eingesetzt werden, in Südkorea und in dessen Umgebung aufgestellt. Große Kontingente der südkoreanischen Marionettenarmee, des Kriegsknechts des USA-Vorgesetzten, traten in Kampfbereitschaft ein.

Fasziniert von der Kriegshysterie schlossen sich die Truppen anderer Satellitenstaaten wie Großbritanniens, Frankreichs, Australiens und Kanadas dieser Militäraktion an.

Die gemeinsamen Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“, die bis zum 24. April fortdauern werden, sind gefährliche nukleare Kriegsübungen gegen den Norden, die darauf abgezielt sind, beim Kriegsfall auf der Koreanischen Halbinsel die US-Aggressionstruppen schnell einzusetzen und an der vordersten Frontlinie zu stationieren, überraschende Präventivschläge durch die Streitkräfte der „Alliierten“ zu versetzen, unsere Führungsspitze zu „beseitigen“ und sogar das Ziel auf die „Eroberung von Pyongyang“ zu erreichen.

Die Lage auf der Koreanischen Halbinsel wird erneut an den Rand eines äußerst gefährlichen und angespannten Krieges getrieben.

Angesichts der entstandenen Lage veröffentlichte der Generalstab der KVA seinen prinzipienfesten Standpunkt vor der Welt wie folgt:

1. Unter der Bedingung, dass die gefährliche Kriegsübung der US-Imperialisten und der ihnen hörigen Kräfte gegen den Norden begonnen wurde, wird unsere revolutionäre Streitmacht keinesfalls über die entstandene ernsthafte Lage hinwegsehen.

Die US-Imperialisten und die ihnen hörigen Kräfte müssen sich darüber im Klaren sein, dass all unsere Schlagmittel auf dem Boden und See, im Gewässer und Luftraum und Cyber-Raum stets auf festgelegte Ziele visieren und vor dem Abschuss sind.

2. Sie müssen genau wissen, dass unsere revolutionäre Streitmacht der kleinsten Verletzung unseres Territoriums, Luftraums und Territorialgewässers durch die US-Imperialisten und die ihnen hörigen Kräfte niemals verzeihen wird.

Die gemeinsamen Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ sind die äußerst unverhohlene Verletzung unserer Souveränität und Würde und ernsthafte militärische Provokation, die nicht zu rechtfertigen sind.

Im Fall, dass sie in allen Orten, wo unsere Souveränität ausgeübt wird, einen Funken für die Provokation zünden, mit unverzüglichen Gegenschlägen zu erwidern – das ist der unerschütterliche Standpunkt unserer revolutionären Streitmacht.

3. Die US-Imperialisten und die ihnen hörigen Kräfte müssen genau kennen, dass mit ihren berüchtigten und böswilligen Aggressionsmachenschaften, die unter dem Aushängeschild des Friedens inszeniert werden, in dieser hellen Welt immer nichts auszurichten ist.

Eine umfangreiche kontinentale Umkreisung zu bilden und das Fernostgebiet und den asiatischen Kontinent in solche Gegenden, wo nur die Willkür und Eigenmächtigkeit der USA zugelassen werden, zu verwandeln – das ist eine wahre Absicht der erweiterten Anti-Korea-Politik der böswilligen USA.

Wenn sie daran denken, dass sie mit solchen Machenschaften in dieser helllichten Welt einschließlich der Koreanischen Halbinsel etwas ausrichten können, ist das ja völlig töricht.

Die US-Aggressoren, die südkoreanischen Marionetten, die anderen ihnen hörigen Kräfte werden über Generationen hinweg bereuen und sich an die Brust schlagen, welche nicht wiedergutzumachende Folgen aus dieser gewaltigen Durchführung der gemeinsamen Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ gezogen werden.