Im Rahmen der Rubrik „Bei anderen gelesen“ stellen wir hier einen Artikel aus der Jungen Welt vom 29. Juni 2023 unter der Losung „Vereint siegen – nicht getrennt unterliegen“ vor.
Vereint gegen Washington
Kubas Verteidigungminister zu Besuch in Moskau. Zusammenarbeit im militärischen Bereich angekündigt
Von Volker Hermsdorf
Es war ein Treffen mit Symbolkraft. Und eine Botschaft an den Westen. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat sich am Dienstag in Moskau mit seinem kubanischen Amtskollegen Álvaro López Miera getroffen. Der Gast von der rund 160 Kilometer vor der US-Küste gelegenen Inselrepublik war der erste ausländische Besucher in der russischen Hauptstadt nach dem Aufstand der »Wagner«-Gruppe.
»Kuba ist und bleibt der wichtigste Verbündete Russlands in der Region. Die kubanischen Freunde haben ihre Haltung gegenüber unserem Land bekräftigt und gezeigt, dass sie die Gründe für die Einleitung der Militäroperation in der Ukraine voll und ganz verstehen«, sagte Schoigu einem Bericht der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina zufolge. Er habe López Miera versichert, dass sein Land weiterhin entschlossen sei, Kuba gegen die Folgen der seit mehr als 60 Jahren bestehenden Blockade durch die USA zu unterstützen. Nachdem der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel am Sonntag den Marsch der »Wagner«-Söldner auf Moskau in einer »Solidaritätsbotschaft an das Volk und die Regierung Russlands« verurteilt und die Unterstützung für seinen Amtskollegen Wladimir Putin unterstrichen hatte, habe Schoigu gegenüber dem für die Revolutionären Streitkräfte Kubas zuständigen Minister betont, »dass Moskau und Havanna die UN-Charta verteidigen und sich dagegen wehren, dass sie durch eine ›auf Regeln basierende Ordnung‹ ersetzt wird, die den Wunsch des kollektiven Westens widerspiegelt, seine Existenz auf Kosten versklavter Länder und besiegter Konkurrenten zu sichern«, unterstrich der Sender RT.
Diese Erklärungen werden die Kontrahenten Moskaus kaum beeindrucken. Für Aufmerksamkeit dürfte in Washington allerdings die Ankündigung der beiden Minister sorgen, »gemeinsam eine Reihe von Projekten im militärischen Bereich voranzutreiben«. Erst am Mittwoch vergangener Woche hatten republikanische Abgeordnete im Streitkräfteausschuss des Repräsentantenhauses gefordert, angebliche chinesische Militäreinrichtungen in Kuba von US-Truppen zerstören zu lassen. Washington könne nicht dulden, dass die Insel »in einen stationären Flugzeugträger direkt vor der Küste Floridas verwandelt« werde. »Wir werden unser Heimatland und unsere Interessen schützen«, warnte US-Außenminister Antony Blinken. Ungeachtet derartiger Drohungen erklärte Schoigu im Gespräch mit López Miera: »Die Zusammensetzung Ihrer großen Delegation zeugt von der Bereitschaft der kubanischen Seite, ein breites Spektrum von Fragen im militärisch-technischen Bereich zu diskutieren.« Er schlug vor, alle bestehenden und zukünftigen Kooperationsprojekte zum Ausbau der militärischen Beziehungen eingehend zu erörtern.
Kuba und Russland unterhalten seit Jahren eine enge politische und wirtschaftliche Allianz. Beide Regierungen bezeichnen ihre Partnerschaft als »strategisch«. Nach dem im März verabschiedeten neuen außenpolitischen Konzept Russlands will das Land die Beziehungen zu Lateinamerika und der Karibik vertiefen, auch die militärische Zusammenarbeit, um diesen Ländern dabei zu helfen, dem »Druck der USA« zu begegnen. Wie TASS meldete, hat López Miera im Gespräch mit Schoigu erklärt, er sei überzeugt, dass auch der derzeitige militärische Konflikt in der Ukraine auf die aggressive Politik der Vereinigten Staaten zurückzuführen sei. »Die Absicht der USA, die Erweiterung der NATO bis an die Grenzen Russlands fortzusetzen, hat zu Konsequenzen geführt, die Russland zu einer besonderen Militäroperation gezwungen haben. (…) Die USA und einige ihrer Verbündeten sind wiederholt in souveräne Länder eingedrungen, um ihre Interessen zu verfolgen. Kuba ist gegen diese Politik der Heuchelei und Doppelmoral. (…) Die Geschichte wird von den USA Rechenschaft über die Folgen ihrer aggressiven Militärdoktrin außerhalb der NATO-Grenzen verlangen, die den Frieden, die Sicherheit und die internationale Stabilität bedroht«, sagte Lopez Miera laut TASS.
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Im Rahmen der Rubrik „Bei anderen gelesen“ stellen wir hier einen Artikel aus der Jungen Welt vom 01. Juni 2023 unter der Losung „Vereint siegen – nicht getrennt unterliegen“ vor.
Maduro in Brasília
Venezuela und Brasilien vereinbaren enge Kooperation. Appelle zur Erweiterung des BRICS-Bündnisses und der Unabhängigkeit vom US-DollarVon
Volker Hermsdorf
Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und sein venezolanischer Amtskollege Nicolás Maduro haben eine enge Zusammenarbeit auf zahlreichen Gebieten vereinbart. In Medien der beiden Länder, die mehr als 2.000 Kilometer Grenze teilen, wurde das Treffen am Montag in Brasília als »historisch« bezeichnet. Die wirtschaftliche Kooperation zwischen der größten Volkswirtschaft der Region und dem Land mit deren größten Erdölreserven dürfte globale Auswirkungen haben.
Lula sprach sich bei dem Staatsempfang auch für die Aufnahme Venezuelas in das aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika bestehende BRICS-Bündnis aufstrebender Volkswirtschaften aus. Maduro unterstrich sein Interesse an der Mitgliedschaft und nannte BRICS ein »fortschrittliches Element beim Aufbau einer neuen, multipolaren Wirtschafts- und Weltordnung«. Nach Einschätzung Maduros wird diese Ordnung künftig stärker als bisher geprägt durch »die Einheit unseres Amerikas in seiner Vielfalt und die Rolle der BRICS, die sich zum großen Magneten für Länder entwickelt, die zusammenarbeiten wollen«.
Die Präsidenten vereinbarten mit Ministern beider Regierungen Allianzen in den Bereichen Wissenschaft und Technologie, Landwirtschaft, Verkehr, Energie, Aquakultur und Fischerei, Ökosozialismus, Tourismus und Kultur. Konkret einigten sich Maduro und Lula etwa darauf, die Wiederaufnahme venezolanischer Stromlieferungen in den brasilianischen Bundesstaat Roraima zu prüfen. Dessen Bevölkerung war bis 2019 über eine nach dem venezolanischen Guri-Staudamm benannte Trasse mit Strom versorgt worden. Lulas Vorgänger Jair Bolsonaro hatte die Kooperation mit seinem Amtsantritt beendet.
Maduro erinnerte in der Hauptstadt Brasiliens daran, dass die Handelsbilanz zwischen beiden Ländern während der ersten Amtszeit Lulas (2003 bis 2011) Rekordwerte erreicht hatte. Tatsächlich war der Wert der brasilianischen Ausfuhren ins Nachbarland im Jahr 2008 auf mehr als fünf Milliarden US-Dollar gestiegen. Unter dem US-freundlichen faschistischen Präsidenten Jair Bolsonaro (2019 bis 2022) fiel das Handelsvolumen auf den niedrigsten Stand der vergangenen 20 Jahre. »Das war schlecht für Venezuela und schlecht für Brasilien«, quittierte Lula, und betonte, es würden keineswegs nur Handelsbeziehungen wiederbelebt, »sondern auch politische, kulturelle, wirtschaftliche, wissenschaftliche und technologische Beziehungen zwischen unseren Jugendlichen, unseren Universitäten und unseren Streitkräften«.
Wie das Nachrichtenportal Brasil de Fato mitteilte, kritisierte Lula die Außenpolitik der USA gegenüber Venezuela und insbesondere die gegen das Land verhängte Blockade. »Die Welt, die gerade entsteht, sollte nicht von Sanktionen und dem Druck des Dollars geprägt sein«, zitierte das Portal den Präsidenten. »Die Blockade tötet Kinder und unbeteiligte Menschen.«
Einig waren sich die Präsidenten über die Bedeutung des Aufbaus einer neuen regionalen und globalen Finanzarchitektur. Am Dienstag warb Lula in dieser Sache beim Gipfeltreffen der südamerikanischen Staats- und Regierungschefs, das ebenfalls in Brasília stattfand, für die Wiederbelebung der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur). Er erneuerte den Vorschlag einer gemeinsamen Währung – ein Projekt, das er seit seiner ersten Amtszeit verfolgt. Mit Verweis auf Versuche der USA, missliebige Staaten von den weltweiten Finanztransaktionen auszuschließen, erklärte der brasilianische Präsident: »Mein Traum ist es, eine gemeinsame Währung für unsere Länder zu haben, mit der wir unsere Geschäfte unabhängig vom Dollar abwickeln können.«
Die BRICS-Länder arbeiten bereits daran, ihre Transaktionen in einer anderen Währung als dem US-Dollar abzuwickeln. Geht es nach Lula, treten Venezuela und andere Länder dem Staatenbund besser heute als morgen bei. Für die Aufnahme braucht es allerdings das Votum aller fünf Mitgliedsländer.
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Wir lesen bei Freunden im Iran (PARS Today):
– Revolutionsoberhaupt: Wahl-Fiasko und Menschenrechtbilanz zeigen, was das „große Idol“ USA wirklich ist
– Einweihung einer strategischen Raketenbasis der iranischen Revolutionsgarden am Persischen Golf
– Iran droht mit Ausweisung von IAEA-Inspekteuren (die ja sowieso Spione der USA sein könnten… ;-), d. Red.)
…und in Kuba (Granma):
– Kuba bekräftigt sein Engagement in der Bewegung der Blockfreien Staaten
– Legislative Venezuelas nimmt mit Unterstützung des Volkes ihre Arbeit auf
– Die eroberte Freiheit erhellt weiter das Land
– Kubaner in Venezuela – ein schwieriges, aber heroisches Jahr
– Kuba baut sein Netz von Molekularbiologie-Labors aus
Diese Staaten zeigen, dass trotz größer ungerechter Härten durch die Erstickungspolitik der USA und seiner Lakaien eine schönere, bessere Welt möglich ist. Entgegen der westlichen Lügenpropaganda gibt es in diesen Staaten eine kontinuierliche Entwicklung zum Besseren, weil sie untereinander abseits von Maximalprofit und westlicher tiefster Menschenverachtung eng kooperieren. Man schaue sich nur einmal den Warenumschlag im kubanischen Containerhafen Mariel an (23°0’27.98″N, 82°45’48.40″W). Eine weitere gute Zusammenarbeit zwischen Venezuela und dem Iran gibt es beim Wohnungsbau. Die iranische Firma Kayson baute dort 10.000 Wohneinheiten.
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Rodong Sinmun ruft zu Unabhängigkeit, Gleichheit und gegenseitigem Respekt in den internationalen Beziehungen auf
Pyongyang, 17. Juni Juche 107 (2018) (KZNA) — Es ist die Forderung der Zeit, die das Streben der Menschheit widerspiegelt, an den Prinzipien der Unabhängigkeit, Gleichheit und des gegenseitigen Respekts in den internationalen Beziehungen festzuhalten. Das schreibt Rodong Sinmun in einem Artikel vom Sonntag.
Globale Souveränität ist das gemeinsame Streben der Menschheit, und diese zu verwirklichen ist die dringende historische Aufgabe der gegenwärtigen Zeit, heißt es im Artikel. Und weiter:
Souveränität ist das wesentliche Kriterium für einen unabhängigen und souveränen Staat und findet seinen Ausdruck in der Staatsmacht.
Ohne gegenseitigem Respekt vor der Souveränität ist es unmöglich, aufrichtige Kooperation und Austausch sowie solide internationale Beziehungen zwischen den Staaten zu verwirklichen. Daher definieren die UNO-Charta und andere internationale Abkommen den Respekt vor der Souveränität jedes Staates als ein wichtiges Prinzip.
Das Prinzip der Gleichheit aufrechtzuerhalten ist eine wichtige Forderung für die solide Entwicklung der internationalen Beziehungen.
Alle Staaten und Nationen sind als Mitglieder der internationalen Gemeinschaft gleich.
Staaten haben unterschiedliche territoriale Größen, Bevölkerungszahlen und sozioökonomische Entwicklungsstufen, doch sollte Gleichheit in den Beziehungen untereinander gewährleistet sein.
Alle Staaten und Nationen sollten freundliche und kooperative Beziehungen auf der Basis von gegenseitigem Respekt entwickeln und nicht die Souveränität des anderen verletzen. Nur, wenn nach diesen Prinzipien verfahren wird, können Gleichheit und Souveränität gesichert werden.
Die Demokratische Volksrepublik Korea hält stets an diesen Prinzipien fest, um die Beziehungen mit anderen Staaten zu verbessern und zu entwickeln, die die Souveränität respektieren und ihr wohlwollend gegenüberstehen, auch wenn die Beziehungen ihr gegenüber früher feindlich und widersprüchlich waren.
Die fortschrittlichen Länder und Völker der Welt sollten einen positiven Kampf zur wahrhaften und festen Entwicklung der internationalen Beziehungen nach den Prinzipien der Souveränität, Gleichheit und des gegenseitigen Respekts durchführen, um eine neue unabhängige, friedliche und freundschaftliche Welt zu schaffen. -0-
KCNA Original in English/Originaltext in Englisch: weiterlesen
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