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Bulletin 63-2015 der Botschaft der DVR Korea

Die Botschaft der DVR Korea hat am Montag, den 23.11.2015 das Bulletin Nr. 63-2015 herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das Dokument nicht vorenthalten:

Bulletin 63 als PDF

Nr. 63-2015

23. November 2015

Bulletin

Stellungnahme des Sprechers

des Außenministeriums der DVR Korea

Im dritten Ausschuss der 70. UN-Vollversammlung wurde der „Resolutionsentwurf über Menschenrechte“ zwangsweise angenommen. Diesbezüglich wurde am 21. November die Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea wie folgt veröffentlicht:

Der „Resolutionsentwurf“, der unter der Lenkung der USA, der EU und Japan ausgearbeitet und vorgelegt wurde, ist von A bis Z von Entstellungen, Betrügereien und bösartigen Verleumdungen durchdrungen.

Außerdem weisen wir den gegen unsere Republik gerichteten „Resolutionsentwurf über Menschenrechte“, einen konzentrierten Ausdruck der Anti-Korea-Politik der USA und ein typisches Beispiel der Politisierung, Selektivität und des doppelten Maßstabes in Menschenrechtsfragen, als Protokoll für radikale politische Provokation gegen uns entschieden und total zurück.

In der Stellungnahme wurde das heuchlerische Wesen der Länder, Hauptinitiatoren des „Resolutionsentwurfs“, entlarvt. Darin wurde auch weiterhin wie folgt erwähnt:

Es ist keinesfalls verzeihlich, dass diese Länder für ihr hinterhältiges politisches Ziel versuchen, die Aufrichtigkeit und Willen unserer Republik zur Zusammenarbeit willentlich zu ignorieren und dauerhaft die Republik unter Druck zu setzen.

Wir haben den bevollmächtigten Vertreter der EU für Menschenrechte und Hochkommissar der UN für Menschenrechte und die betreffenden Personen dazu eingeladen, um vor Ort die Realität der Menschenrechte in der DVRK persönlich zu erleben. Und wir haben auch unseren Willen und Großmut dafür gezeigt, im Bereich der Menschenrechte aufrichtige Dialoge und Zusammenarbeit vorzunehmen. Aber unter dem Vorwand der unverständlichen politischen Gründe und der Faktoren von außen hat die EU den Besuch der DVRK zurückgenommen und im Komplott mit feindseligen Kräften den „Resolutionsantrag“ gegen die Republik erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Wir verurteilen diese Haltung der EU.

Die Republik wird unter der Bedingung, dass die UNO unter der Steuerung von USA und Westen zum Spielball für Intrigen gegen die DVRK verwandelt worden ist, entsprechende Maßnahmen treffen.

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Erklärung des Außenministeriums der DVR Korea

Das Außenministerium der DVR Korea veröffentlichte am 17. Oktober eine Erklärung wie folgt:

Wie schon bekannt wurde, beleuchteten wir vor einigen Tagen auf der 70. UNO-Vollversammlung wiederholt unseren gerechten und aufrichtigen Standpunkt, das Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag zu ersetzen.

Das geht von dringender Forderung aus, die Gefahr eines Kriegsausbruchs, reale Bedrohung auf der Koreanischen Halbinsel, zu beseitigen und dauerhafte friedliche Atmosphäre zu schaffen.

Die Lage der Koreanischen Halbinsel im August, dass sich ein kleiner zufälliger Vorfall im Nu die Situation, in der jederzeit ein Krieg auszubrechen droht, hervorgerufen hatte, bewies endgültig, es sei unmöglich, mithilfe vom gegenwärtigen Waffenstillstandsabkommen die Zusammenstöße und Kriegsgefahr nicht mehr zu verhindern.

Die bisherigen Verhandlungen zur Lösung der Frage der Koreanischen Halbinsel zeigten, dass keine irgendeine Frage von Interesse der gegenseitigen Staaten einschließlich der USA gelöst werden kann, ohne Abschluss des Friedensvertrages in den Vordergrund zu stellen.

Um die Kettenglieder der Spirale der Konfrontation und der Verschärfung der Lage entscheidend zu brechen, ist es notwendig, den Ersatz vom Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag in den Vordergrund zu stellen. Das ist unsere Schlussfolgerung. Die Erklärung unterstrich wie folgt:

Es gibt nur zwei Wege für Sicherung des Friedens auf der Koreanischen Halbinsel.

Ein Weg ist die Methode des kalten Krieges, die Landesverteidigungskraft mit der Atomstreitmacht als Rückgrat allseitig zu festigen und zunehmende atomare Bedrohung und Kriegsprovokationen seitens der USA zu verhindern.

Ein anderer Weg ist es, dass die USA ihre Anti-Korea-Politik aufgeben, den Abschluss des Friedensvertrages mit uns annehmen und so auf der Grundlage des Vertrauens den aufrichtigen und dauerhaften Frieden herstellen.

Beim Ersatz vom Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag müssen die USA vor allem mutige Entscheidung treffen, und sollte zuallererst prinzipienfeste Vereinbarung zwischen der DVRK und den USA erreicht werden.

Auch die UN sollten den Abschluss dieses Vertrages aktiv unterstützen und so dabei ihren Anteil leisten, einer anormalen Lage – dass auf der Koreanischen Halbinsel ein Mitgliedstaat einen Krieg gegen das „Kommando der UN-Truppen“ führt – das Ende zu setzen.

Falls durch die Vertrauensbildung zwischen der DVRK und den USA der aktuelle Kriegsherd beseitigt werde, ist es möglich, dem atomaren Wettrüsten schließlich das Ende zu bereiten und den Frieden zu festigen.

Die USA dürfen nicht daran denken, ohne jeden Grund dem Abschluss des Friedensvertrages auszuweichen, und richtige Wahl umsichtig treffen.

Wenn sich die USA auch heute, wo die Lage der Koreanischen Halbinsel in einen bedeutenden Wendepunkt eintrat, von dem Abschluss des Friedensvertrages abwenden oder dementsprechende Voraussetzungen mitbringen, wird es klar und eindeutig vor der Welt entlarvt, dass sie keinen Willen zum Verzicht auf ihre Anti-Korea-Politik haben.

Falls die USA schließlich einen anderen Weg behaupten, wird man auf der Koreanischen Halbinsel erleben, dass unsere uneingeschränkte atomare Abschreckungskraft allmählich gefestigt wird. Die USA werden nur unserer revolutionären Streitmacht gegenüberstehen, die dazu bereit ist, auf die von den USA gewünschten Kriege in allerlei Formen gern zu erwidern.