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Zurück zur UdSSR?
Folgenden sehr interessanten und aufschlussreichen Artikel über Putins Russland aus der Sicht eines Gegners sollte unbedingt gelesen werden, weil er zahlreich an historisch richtigen Fakten ist, ansonsten aber die Schlussfolgerungen des Autors falsch sind:
AiP-D Meinung: Wenn die DKP auf ihrem jüngsten (21.) Parteitag durch ihren Vorsitzenden, den sonst durchaus realistisch denkenden Patrik Köbele, fabuliert: „Ich warne zugleich davor, sich über das kapitalistische Russland Illusionen zu machen. Die NATO Osterweiterung ist der Angriff starker führender imperialistischer Staaten auf schwächere Konkurrenten. Das ist eine der Hauptgefahren für den Frieden und Hintergrund für eine derzeitige Identität der russischen Interessen mit denen der Friedenskräfte.“ Es sei ihnen ins Stammbuch geschrieben:
- Die Osterweiterung… ist nicht das Werk irgendwelcher imperialistischer Staaten sondern des Hauptkriegstreibers US-Imperialismus, den die DKP nicht einmal beim Namen nennt. Warum wohl…?
- Für die DKP gibt es anscheinend keine Unterschiede zwischen kapitalistischen und imperialistischen Staaten und Staaten, die beginnen, einen nicht-kapitalistischen Weg einzuschlagen und eine völlig sozialistische Außenpolitik betreiben, wie Russland, Belarus, Nicaragua, Venezuela, Transnistrien und weitere.
- Dieser Parteitag war gewiss ein Fortschritt in vielen Positionen gegenüber den revisionistischen Positionen der letzten 10 Jahre. Aber es bleibt die Frage offen, warum die fortschrittlichen Kräfte der DKP, die auf dem Parteitag über 80% der Delegierten stellten, weiter mit solchen Revisionisten wie Stehr, Fritsch und Konsorten in einer Partei bleiben…
- Wir empfehlen allen aufrichtigen DKP-Genossen das ausführliche Studium des Buches der Genossin und Friedenskämpferin Brigitte Queck: Die Ukraine im Fokus der NATO – eigentliches Ziel Russland, ISBN: 978-3-88975-231-4, neu mit DVD und ihre Netzseite http://muetter-gegen-den-krieg-berlin.de
- Außerdem empfehlen wir zum intensiven Studium die richtungsweisenden Werke vom Genossen Dr. Klaus Blessing Die sozialistische Zukunft, ISBN 978-3-86789-831-7 und sein neueres Werk Gefährliche Illusionen – Die Transformationspolitik in der Kritik, ISBN 978-3-945187-37-1
Syrien-Solidaritätsaktion
Aus Anlass der verschärften Hetze gegen das völkerrechtlich legitime Engagement Russlands für den demokratisch gewählten Präsidenten Assad fand vor dem Gebäude der Russischen Botschaft in Berlin ein Solidaritätstreffen statt. Erstaunlich war die Bandbreite (damit meinen wir nicht die Musikgruppe, die wegen ihrer Querfrontlieder oftmals übel angepöbelt wird) der Teilnehmer an dieser Veranstaltung: sie reichte von syrischen Staatsbürgern und Studenten, die treu zur legitimen Regierung von Präsident Assad stehen, über Mitglieder der KPD, DKP, Vertretern der revolutionären Hisbollah-Bewegung (mit Scheich Nasrallah an der Spitze) über unsere AiP bis hin zur Organisation „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“. Die Kundgebung verlief dank des umsichtigen Einsatzes der Berliner Polizei ohne Zwischenfälle, obwohl nicht weit entfernt fanatisierte Provokateure im Sold des US-Imperialismus und seiner zionistischen Drahtzieher standen. Anscheinend wissen diese Tore nicht, welche Menschenrechtsverbrechen die von den USA unterstützten Regime nicht nur in Saudi-Arabien und Katar begehen, während Präsident Assad noch immer im syrischen Volk einen starken Rückhalt hat und alle Religionen und Bevölkerungsschichten unter seinem Vater und ihm bis zum vom US-Imperialismus gesteuerten und provozierten Ausbruch eines „Syrischen Frühlings“ in Frieden zusammenlebten.
Besonders eindruckvoll gestaltete sich die Rede der Genossin Brigitte Queck („Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“), die als wahre Internationalistin zur Aktionseinheit zwischen der deutschen Friedensbewegung und allen Antiimperialisten der Welt aufrief. In einer weiteren Rede durch den Leiter des pro-Assad Studentenverbandes in der BRD wurde die solidarische Unterstützung der legitimen Regierung Syriens unter Präsident Assad durch Russland, China, Venezuela, Bolivien, Kuba und weitere Staaten positiv hervorgehoben. Besonders dankte er auch den „bösen“ Nordkoreanern unter Führung des hochverehrten Marschalls Kim Jong Un, die zwei Schiffe mit Hilfgütern nach Aleppo entsandten, und deren Besatzung begeistert empfangen und gefeiert wurde.
Solidaritätsbekundung der AiP-D mit Russland und Präsident Putin
Das Kollegium der AiP-D ist nach der Ermordung des russischen Oppositionspolitikers Nemzow sehr besorgt über die gesteigerte Hetze und Hysterie der systemgesteuerten Massenmedien des Westens gegen Präsident Putin und das souveräne Russland. Daher beschlossen wir, dem russischen Präsidenten ein Solidaritätsschreiben über die Botschaft der Russischen Föderation in Berlin zukommen zu lassen. Im Folgenden veröffentlichen wir den Inhalt unseres Schreibens.
Antiimperialistische Plattform Deutschland 