Schlagwort-Archive: Erlass

Erlass des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung veröffentlichte am 24. Januar den Erlass Nr. 2563 „Über die Festsetzung des staatlichen Gedenktages“.

Darin hieß es:

Der 8. Juli, Tag des Ablebens des Präsidenten KIM IL SUNG, und der 17. Dezember, Tag des Ablebens des Genossen KIM JONG IL, hinterließen den Koreanern und den fortschrittlichen Menschen der Welt den größten Schmerz.

Die beiden Staatsführer sind zwar verschieden, aber ihre unvergänglichen Verdienste um die Heimat, das Volk, die Epoche und Geschichte werden im Herzen des koreanischen Volkes für ewig unvergessen bleiben. In der DVRK wird die Sehnsucht nach KIM IL SUNG und KIM JONG IL immer glühender.

Man setzt den 8. Juli, Tag des Ablebens des Präsidenten KIM IL SUNG, und den 17. Dezember, Tag des Ablebens des Feldherrn KIM JONG IL, als staatlichen Gedenktag fest und wird jedes Jahr an diesen Tagen die Staatsflagge auf Halbmast setzen.

Werbeanzeigen

Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Veröffentlichung des Beschlusses über die Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVRK

Nach dem Artikel 90 der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea wird am 10. März 2019 die Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung in der 14. Legislaturperiode durchgeführt.

Am 8. Januar wurde der diesbezügliche Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung veröffentlicht.

Organisierung der Zentralen Wahlkommission
des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea organisierte zentrale Wahlkommission zu Wahlen der Abgeordneten zur Obersten Volksversammlung in der XIV. Legislaturperiode.

Zentrale Wahlkommission besteht aus dem Vorsitzenden Yang Hyong Sop, dem Vizevorsitzenden Kim Phyong Hae, dem Sekretariatsleiter Jong Yong Guk und den Mitgliedern Choe Pu Il, Kim Yong Dae, Kim Yong Ho, Pak Chol Min, Ju Yong Gil, Kim Chang Yop, Jang Chun Sil, Ri Tu Song, Pak Myong Chol und Ryo Jong Son.

Am 11. Januar wurde diesbezüglicher Erlass des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea veröffentlicht.


Erlass von Amnestie in der DVR Korea

Zum 70. Gründungstag der DVR Korea veröffentlichte am 12. Juli das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea den Erlass von Amnestie.

In dem Erlass wurde betont, es sei eine wesentliche Forderung der sozialistischen Ordnung und ein unbeirrtes Prinzip bei der Staatstätigkeit, durch konsequente Durchsetzung der Privilegierung der Volksmassen, Inbegriff der Volksauffassung koreanischer Prägung und der volksverbundenen Philosophie, dem Volk ein souveränes und schöpferisches Leben zu sichern, ihm selbstlos zu dienen.

Zum 70. Gründungstag der Republik beschloss das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea wie folgt:

1. Zum 70. Gründungstag der DVR Korea wird Amnestie für diejenigen, die vor dem Vaterland und Volk Sünden begingen und für schuldig erklärt wurden, erlassen.

2. Ab 1. August Juche 107 (2018) tritt die Amnestie in Kraft.

3. Das Kabinett der DVR Korea und die betreffenden Organe treffen sachbezogene Maßnahmen dafür, den von der Amnestie freigelassenen Leuten gesicherte Arbeits- und Lebensbedingungen zu gewährleisten.


Zur erneuten Festlegung der Standardzeit der DVR Korea

Genosse Kim Jong Un, Vorsitzender der PdAK, Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea und Oberster Befehlshaber der KVA, schlug vor, die Standardzeit der DVR Korea erneut festzulegen.

Bei seinem Besuch des Süd-Sektors für das 3. Nord-Süd-Gipfeltreffen hatte er mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In die Frage über Vereinheitlichung der Normalzeiten im Norden und Süden besprochen.

Er meinte, beim Anblick der Wanduhren im Saal für Gipfeltreffen, welche jeweils die Pyongyanger und Seouler Zeit anzeigten, sei ihm sehr weh ums Herz gewesen. Und er schlug vor, vor allen anderen die Normalzeiten in Nord und Süd zu vereinheitlichen.

Des Weiteren sagte er, Nord und Süd zu einem Ganzen zu werden, sei nicht von abstrakter Bedeutung, sondern ein Prozess, in dem so die Geteilten und Unterschiedlichen zu einem Ganzen vereint bzw. einheitlich gemacht werden. Dann drückte er seinen Entschluss dazu aus, als erste praktische Maßnahme für nationale Aussöhnung und Zusammenhalt die beiden Normalzeiten auf der Koreanischen Halbinsel zu vereinheitlichen.

Nach seinem Vorschlag, im betreffenden Bereich diese Frage zu überprüfen und zu billigen, nahm das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea den Erlass „Über Veränderung der Pyongyanger Zeit“ an.

Erlass Nr. 2232 über die Veränderung der Pyongyanger Zeit

Am 30. April 2018 wurde der Erlass des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea herausgegeben, um die Zeit im Nord und Süd zu vereinheitlichen.

Der Erlass ist wie folgt:

1. Die Pyongyanger Zeit wird auf 9. Zeitzone (GMT +09:00) mit Ausgangsmeridian von 135 Grad östlicher Länge (gegenüber der jetzigen Normalzeit eine halbe Stunde vorverlegte Zeit) verlegt.

2. Die Pyongyanger Zeit wird ab 5. Mai Juche 107 (2018) angewandt.

3. Das Kabinett der DVR Korea und die betreffenden Organe werden sachverständige Maßnahme zur Durchführung dieses Erlasses treffen.


Neue Zeitzone ab 15.08. in der DVR Korea

Erlass über die Feststellung der Standardzeit der DVR Korea

Am 5. August Juche 104 (2015) wurde der Erlass des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea Nr. 599 über die Feststellung der Normalzeit der DVR Korea herausgegeben.

Die japanischen Imperialisten hatten die für immer unverzeihlichen Verbrechen begangen, das 1 200 km lange Territorium mit der stolzerfüllten 5000-jährigen langen Geschichte und Kultur erbarmungslos mit Füßen getreten, die beispiellose Politik zur Vernichtung der koreanischen Nation betrieben und sogar der Standardzeit von Korea beraubt zu haben.

Das ist die unerschütterliche Überzeugung und Willen unserer Armee und unseres Volkes, die blutbesudelten hundertjährigen Sünden der japanischen Imperialisten abzurechnen, die Souveränität der Nation standhaft zu verteidigen und der Würde und Macht des starken Staates von Paektusan, der mit den unvergänglichen Namen von Kim Il Sung und Kim Jong Il erstrahlt, auf ewig vor aller Welt zu demonstrieren.

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea hat aus dem Anlass zum 15. August – dem 70. Jahrestag der Befreiung des Vaterlandes, also dem 70. Jahrestag der Niederlage des japanischen Imperialismus – in Widerspiegelung der unerschütterlichen Überzeugung und dergleichen Willen der Armee und des Volkes Koreas wie folgt beschlossen:

1. Die Zeit im Maßstab von 127 Grad 30 Minuten östlicher Länge (30 Minuten später als jetzige Zeit) wird als Standardzeit der DVR Korea festgestellt und als Pyongyanger Zeit bezeichnet.

2. Die Pyongyanger Zeit wird ab 15. August Juche 104 (2015) angewandt.

3. Das Kabinett der DVR Korea und die betreffenden Organe werden sachverständige Maßnahme zur Durchführung dieses Erlasses treffen.

http://www.naenara.com.kp/de/news/news_view.php?0+92399