Die Koreanische Menschenrechtsforschungsgesellschaft untersuchte die Menschenrechte verletzenden Staaten, in denen die wahre Freiheit und Rechte der Menschen grausam erdrosselt werden, und veröffentlichte am 7. September d. J. den Bericht über die Menschenrechtverletzungen in den USA und westlichen Ländern, um sie vor aller Welt zu entlarven.
Schon im September 2014 hatte die Koreanische Menschenrechtsforschungsgesellschaft zum ersten Mal den Bericht über die Menschenrechtslage in unserem Lande veröffentlicht, um die Vorzüglichkeit der sozialistischen Ordnung unseres Landes, die Anstrengungen unserer Republik für Menschenrechtsschutz und -förderung und die Menschenrechtslage unserer Bevölkerung exakt bekannt zu geben und das Wesen und die Ungerechtigkeit des gegen unsere Republik gerichteten Rummels der USA und der ihnen hörigen Kräfte um „Menschenrechte“ zu entlarven.
Heute werden weltweit Anstrengungen der Staaten mehr dafür aktiviert, in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens wahre Menschenrechte zu gewähren. weiterlesen
Die Antiimperialistische Plattform Deutschland nahm erfolgreich mit einer Delegation an der am heutigen Sonnabend (11.07.2015, 14:30 Uhr) stattgefundenen Berliner Quds-Tag Demo teil.
Die Teilnehmer versammelten sich am Adenauerplatz, um nach den Reden den Kurfürstendamm entlang zum Wittenbergplatz zu ziehen. Die Redner hoben hervor, dass es sich eben nicht um eine „antisemitische“ Demonstration handelt, wie es die teilweise zwangsfinanzierten Lügenmedien der BRD jedes Jahr gebetsmühlenhaft wiederholen. Denn dem Volk der Semiten gehören Juden wie Muslime in Palästina an. Die Aktionen richten sich ausschließlich gegen den Völkermord der zionistischen Regierung Israels, die weder die Semiten, noch die Juden oder das „Volk Israels“ repräsentiert, da sie hierzu nach der Aussage des Rabbis Chaim Bayer gar keine religiöse Legitimation hat. Hierzu gibt es eine nähere Ausführung im Text weiter unten. weiterlesen
Aus Anlass des 70. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg traf der Genosse Kim Yong Nam, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der PdAK und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, in Moskau mit zahlreichen Staatschefs und Führern zusammen, darunter mit Wladimir Putin, Dmitri Medwedew und Staatschefs aus Südafrika, der Mongolei, Venezuela, Simbabwe, Kasachstan, Armenien, Ägypten, Vietnam und Palästina, weiter mit dem Premierminister der Slowakei und anderen Staats- und Regierungschefs sowie mit dem UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon. Dies zeigt eindrucksvoll, dass das Weltfriedenslager, allen Machenschaften der Imperialisten unter Führung der USA zum Trotz, wächst und erstarkt. Das gibt Mut und Hoffnung für die Zukunft.
Treffen zwischen Kim Yong Nam und Raúl Castro Ruz in Moskau
Vor einigen Wochen erreichte uns eine Interviewanfrage der Vereinigung ProMosaik e.V. Da die Fragen sehr interessant und gut formuliert waren, beantworteten wir diese vollständig und ausführlich. Für alle Interessierten an der AiP stellen die Antworten einen sicher interessanten Einblick in unser Tun und Wollen dar.
Wir bedanken und auf diesem Wege noch einmal für die Fragen.
1.- Was war der Anlass für die Gründung der Initiative A.I.P.?
Im Jahr 2011 erfolgte durch die NATO der Überfall auf Libyen – unter offensichtlicher Verletzung der Resolution des UN-Sicherheitsrates wurde das Land unter Zuhilfenahme von Unzufriedenen, kriminellen Banden und ausländischen Terroristen in Schutt und Asche gelegt. Bis heute beherrschen rivalisierende bewaffnete Gruppen das Land, wodurch Instabilität und Chaos an der Tagesordnung sind. Dies war der Grundstein für die Gründung der Antiimperialistischen Plattform Deutschlands.
In unserer Anfangszeit knüpften wir vorwiegend Kontakte zu libyschen und syrischen Sympathisanten und Freunden – wobei bereits vor unserer Gründung internationale Kontakte bestanden. So besaß beispielsweise unser Vorsitzender Michael Koth weit vor 1989 Kontakte zur Botschaft Nordkoreas. Dementsprechend hat die AiP ihre Traditionslinie unter anderem auch im Solidaritätskomitee der DDR unter Kurt Seibt. Zahlreiche Antiimperialisten mit unterschiedlichen Biografien fanden sich zusammen, auch, weil sie für sich in traditionellen „rechten“ oder „linken“ Zusammenhängen keine Möglichkeiten für eine antiimperialistische Politik fanden.
2.- Welche Hauptziele verfolgen Sie mit dieser Plattform?
Wir setzen uns aktiv für eine Verständnis- und Bündnispolitik antiimperialistischer Kräfte aus diversen Richtungen ein, dies betrifft sowohl politische Gruppierungen, einzelne Personen aber auch Vertreter bestehender Staaten. Die Welt ist bezüglich dieser Frage wieder in zwei Lager geteilt: Imperialistische Kräfte unter der Knute der USA und des Zionismus auf der einen Seite, der Widerstand und um Souveränität ringende Völker auf der anderen Seite. Diesen Widerstand zu organisieren, ihn zu entwickeln sowie Angriffe des Imperialismus auf allen Ebenen zurückzuweisen und eine feste Bande zwischen den bestehenden antiimperialistischen Faktoren zu schaffen – das ist unsere Aufgabe. weiterlesen
Die Interventionskoalition der Westlichen Wertegemeinschaft in Syrien und im Irak kommt langsam aber sicher ins Rollen. Die Türkei ist nun im Zeichen des türkischen Imperialismus, des Neoosmanismus vorgeprescht. Die türkische Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan, bekennt sich noch deutlicher als der US-Imperialismus zu dem Ziel der Neuordnung des Nahen Ostens. Das türkische Parlament stimmte am Donnerstag dafür, türkischen Truppen den Einmarsch in den Irak und Syrien zu erlauben und ausländischen Truppen die Benutzung von türkischem Staatsgebiet zu erlauben.
Das neue Gesetz würde türkischen Truppen erlauben, eine Pufferzone in Syrien zu schaffen, um zu verhindern, dass Flüchtlinge die Grenze überschreiten. Es würde den USA außerdem erlauben, ihren Luftwaffenstützpunkt in Incirlik nahe der syrisch-türkischen Grenze für Luftangriffe auf Syrien und den Irak zu nutzen.
Pyongyang, 28. Juli Juche 103 (2014) (KCNA) – Ein Sprecher des Außenministeriums Nordkoreas beantwortete am Montag die Frage der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA, wonach die USA und ihre Verbündeten hart daran arbeiteten, eine Anti-DVRK-Atmosphäre zu schüren, indem sie Nordkorea mit den Auseinandersetzungen im Nahen Osten in Verbindung bringen:
Ein Gericht in den USA kam vor kurzem zu dem Schluß, daß auch Nordkorea für die von der Hezbollah getöteten Israelis verantwortlich ist, da es der Organisation angeblich Raketen liefere und militärische Hilfe gewähre.
Gleichzeitig veröffentlichen westliche Medien einen Bericht, wonach es eine Übereinkunft zwischen Nordkorea und der palästinensischen Hamas gäbe, Raketen und Kommunikationsausrüstung im Wert mehrerer hunderttausender Dollar zu liefern.
Das entbehrt komplett jeder Grundlage.
Es ist eine reine Erfindung der USA, um die DVRK international zu isolieren.
Hinter dieser Propaganda steckt die bösartige Absicht der USA, ihr Verbrechen der Unterstützung Israels zu rechtfertigen, die durch ihre unethischen Morde im Gaza-Streifen Palästinas in eine Ecke gedrängt wurde.
Auf der 21. außerordentlichen Versammlung des UN-Menschenrechtsgremiums stimmten nur die USA gegen eine Resolution über die Situation im Gaza-Streifen und damit für Israel, wofür sie international kritisiert wurden. weiterlesen
Verleihung des goldenen Sterns der Völkerfreundschaft des Ukrainischen Zentrums an Präsident Assad in 2013 / Übergeben durch Zakareia Wahbi
Wir hatten anlässlich eines Treffens in Berlin die Gelegenheit, am Sonnabend, den 19.07.2014 mit unserem Freund Zakareia Wahbi über die aktuelle Lage im nahen Osten und die politischen Auswirkungen auf Europa zu sprechen. Hier bekommt ihr das Interview auf die Ohren: weiterlesen
Das militärische Wüten der Zionisten gegen Palästina, welches heute mit einer weiteren Bodenoffensive seinen blutigen Höhepunkt hat, kommentierte der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:
In jüngster Zeit wurden 3 Jungen Israels, die im Juni verschollen worden waren, tot aufgefunden. Grundlos hat Israel der palästinensischen Seite die Schuld daran zugeschrieben und unter Einsatz von zig Kampfflugzeugen und Hubschraubern groß angelegte Luftangriffe gegen Gazastreifen verübt und ab 13. Juli sogar die Landstreitkräfte eingesetzt und die Angriffsstärke erhöht.
Seit dem Beginn der Militäraktionen Israels entstanden bisher unter den palästinensischen Bewohnern über tausende Tote und Verletzte und wurden Hunderte von öffentliche Gebäuden und Wohnhäusern ruiniert.
Israel hat durch wahllose Militäraktionen gegen ziviles Wohngebiet in Palästina zahlreiche unbewaffnete Zivilisten getötet. Wir verurteilen hart solche bestialischen Gräueltaten als unverzeihliche Verbrechen an der Menschheit.
Israel ist unter der Schirmherrschaft der USA in ganz gehobener Stimmung und versucht wie die USA, die sich auf dem internationalen Schauplatz mit der Gewalt- und Willkürherrschaft befassen, durch unbesonnene Militäraktionen die Widerstandskräfte in die Schranken zu weisen und der Tätigkeit der nationalen Einheitsregierung Palästinas Hindernisse zu bereiten. Aber das ist nichts anderes als ein unerfüllbarer Wahnsinn.
Israel muss alle gesetzwidrigen Militäraktionen gegen Palästina unverzüglich aufgeben und die Forderungen der Araber und der friedliebenden Völker der Welt nach der umfassenden und gerechten Lösung der Nahost-Fragen annehmen.
Fragmentierung und Uneinigkeit der westlichen Linken am Beispiel des taz-Artikels „Mit Syrienflagge und Hitlergruß“
„Faschisten und Stalinisten“ sorgen für Ungemach im linken „Lager“
Seit der Zusammenbruch der DDR durchlebt die historische Linke stete Umwandlungen, Brüche und Aufspaltungen. Nichts erscheint dabei so konstant wie die Veränderung. Dass allen dem linken/kommunistischen Sektor zugeordneten Gruppen in der BRD eine heterogenisierende Behandlung zuteil werden musste, erscheint aus Sicht der NATO und der dahinter stehenden Finanzelite einleuchtend. Neben einer nationalen Rechten, die sich erfolgreich zum Schirmherr der unveräußerlichen Rechte und Güter des Volkes machen könnte, liegt in einer einigen Linken mit einer wirksamen Gerechtigkeitslosung die größte Gefahr für ihren internationalen und imperialen Herrschaftsanspruch.
Folglich musste das Potential für eine solche Politik insbesondere auf dem Boden der ehemaligen DDR „eingehegt“ und „ruhig gestellt“ werden. Diese Aufgabe fiel im neuen Parteienregime der PDS zu, die wohl von allen „linken“ Gruppen die meisten Umbrüche, Wandlungen und Verrätereien an ihren Positionen und Mitgliedern vollzogen hat. Dies alles im Detail aufzuarbeiten, sprengt den Rahmen dieses Artikels. Zumindest grob festgehalten werden kann, dass kommunistische und andere Idealisten, die ihren Zusammenbruch aus eigener, revolutionärer Perspektive aufarbeiten wollten, schon bald aus der Partei raus waren, sich höchstens noch in der „Kommunistischen Plattform“ wiederfanden. Von dort führten sie einen zermürbenden Kleinkrieg gegen die zunehmend ins westliche System integrierte „Realo-Linke“, die mal von den etablierten Regime-Parteien hofiert, mal ausgegrenzt wurde.
Mit der Aufgabe fundamentaler Positionen spätestens nach der Jahrtausendwende war die PDS/Linke auch in den Medienkonzernen zunehmend salonfähig, später auch teilweise regierungsfähig. Mit Positionen und Bekenntnissen zum Keynesianismus, zur Ideologie des unbedingten Wirtschaftswachstums, zur Geldschöpfungspolitik in den Händen von Privatbanken, und dem Abschied von einem konsequenten NATO-Austritt Deutschlands sowie auch von einem konsequenten Antiimperialismus haben Die Linke, die all die linken Gruppierungen und Medien um sie immer gewissermaßen beeinflussten, unter Beweis gestellt, wie sie sich der ideologischen Hegemonie des westlichen Systems unterordnen.
So wundert die Übernahme westlicher Terminologien und Versatzsstücke, wie hier jüngst in der „taz“ unter dem Titel: „Assad-Fans in Italien – Mit Syrienflagge und Hitlergruß“ geschehen, nicht. Wenn man selbst keine klare und konsequente Position beziehen kann, dann wirft man es den denen die das tun, vor. Klar, dass da der Antiimperialismus von „Stalinisten und Nazis“ nur „diffus“ sein kann. Es lohnt sich an dieser Stelle, den Text reichlich zu zitieren:
Assad-Fans in Italien
Mit Syrienflagge und Hitlergruß
Stalinisten und Nazis treffen sich in ihrem diffusen Antiimperialismus. Aber auch in ihrer Unterstützung des syrischen Diktators sind sie sich einig.
Mitten in Rom wurde die Piazza Venezia, auf der einst Benito Mussolini seine Reden hielt, zum Schauplatz einer eigentümlichen Demonstration: Vor dem Eingangstor der syrischen Botschaft hielten einige Dutzend Menschen Porträts des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und viele syrische Fahnen in die Höhe.
Redner wechselten sich am Mikrofon ab, und als schließlich aus den Lautsprechern die syrische Nationalhymne ertönte, streckte ein Teil der Demonstranten den rechten Arm zum Hitlergruß aus, während der andere mit geballter Faust salutierte. Auf die erste „rot-braune“ Demonstration vor fast genau einem Jahr sollten weitere folgen.
Was die taz als bösen Hitlergruß zu erkennen glaubt, spielt sich genau so auch in Damaskaus ab. Ist das für dieses linke Medium der Grund, in die NATO-Sprache von der Hitler-Inflation einzustimmen, nach dem Serben-Hitler Milošević, dem Hitler von Bagdad, Saddam Hussein, dem Mullah-Hitler Ahmadinedschad…?
Jassir Arafat / Quelle: swiss-image.ch/Photo by Remy Steinegger
Wie dieser Tage verschiedenen Pressemeldungen und Blogs, unter anderem dem „Guardian“, zu entnehmen ist, hat die Rechtsmedizin der schweizer Universität Lausanne bestätigt, dass der frühere Palästinenserführer Yassir Arafat mit Polonium vergiftet wurde.
Der 108-seitige Bericht spricht vom 18-fachen des Normalwertes des Isotopes Polonium-210 sowie Blei-201 Aktivität. Das macht die Forscher ziemlich sicher, das eine Vergiftung vorgelegen hat, deren Ausgang tödlich war.
Polonium ist kein Stoff, den man irgendwo kaufen kann. Es steht quasi nur staatlichen Institutionen zur Verfügung, die darauf Zugriff haben – somit auch Geheimdiensten. Polonium-210 strahlt hochradioaktiv Alphapartikel aus, aber sie legen nur einen kurzen Weg von wenigen Zentimetern zurück. Deshalb wird außerhalb des Körpers nichts gemessen, aber innerlich entfaltet es seine zerstörerische Wirkung.
Die Zionisten reagierten erwartungsgemäß gereizt. Berater Ariel Sharons bemühten vor allem die angeblich allgegenwärtige Israel-Feindlichkeit: „Es ist immer am leichtesten, Israel zu beschuldigen.“, meinte Raanan Gissin und Dov Weissglass „versicherte“ eifrig: „Nach meinem besten Wissen gab es während meiner Zeit im Büro des Regierungschefs keinerlei Absicht, Arafat zu vergiften oder ihm Schaden zuzufügen“ gegenüber Ynet. Der Sprecher des Außenministeriums in Jerusalem, Jigal Palmor, beschimpfte den Bericht der schweizer Spezialisten als „Seifenoper“ und „unseriös“, dessen abgeleitete Theorie „löchriger als ein schweizer Käse“ wäre, in der Jerusalem Post.
Mord mit Ankündigung
Wer wissen möchte, wer als Täter des Giftmordes an Arafat in Frage kommt, wird den Beitrag der „BBC“ vom 02.04.2004 interessant finden. Sharon gab die kaum verhüllte Drohung gegen Arafat ab, er solle nicht denken immun zu sein. Sein Sicherheits-Kabinett beschloss damals die „Entfernung“ Arafats.
Antiimperialistische Plattform Deutschland 