Schlagwort-Archive: UNO-Charta

Mitteilung der Ständigen Vertretung der DVR Korea bei der UNO ans Außenministerium der USA

Am 23. Juni schickte das Ministerium der USA bezüglich des diesmaligen erfolgreichen Probestarts der strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittel- und Langstreckenrakete „Hwasong 10“ die herausfordernde Mitteilung, indem es bemerkte, dass dieser Probestart die grobe „Verletzung“ an Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates sei, die gespannte Lage auf der Koreanischen Halbinsel verschärfe und wir uns an provokatorische Handlungen und Bedrohungen nicht mehr klammern dürfen.

Hierin liegt die intrigante Absicht der USA, die ihr wahres Gesicht als Verbrecher, der sich auf der Koreanischen Halbinsel und deren Umgebung an den Rummel um die Kriegsmanöver und die Machenschaften zur Verstärkung der Streitkräfte ununterbrochen klammert und die äußerst verschärfte Lage auf der Koreanischen Halbinsel betreibt, zu verschleiern und die Verantwortung für die verschärfte Lage auf der Koreanischen Halbinsel auf uns abzuwälzen und zugleich die Atmosphäre für internationalen Druck auf uns erhöhen zu wollen.

Diesbezüglich übergab die Ständige Vertretung der DVR Korea bei der UNO am 24. Juni ans USA-Außenministerium die Antwortmeldung, in der unser prinzipienfester Standpunkt unterstrichen wurde.

Die Meldung erklärte unsere Einstellung, die „Resolution“ des UNO-Sicherheitsrates auf das Verbot des Starts unserer Raketen sei die Verletzung der UNO-Charta und des Völkerrechts. Gegen die USA, die ihre strategischen Mittel auf der Koreanischen Halbinsel und deren Umgebung weiter einführen und uns unverhohlene atomare Bedrohung geben, die Maßnahmen zur Stärkung der atomaren Abschreckungskraft darauf folgend zu treffen – das sei doch unsere gerechte selbstverteidigende Maßnahme, die keinerlei Provokation ist.

Sie unterstrich, das sei unser Standpunkt, über mächtige Angriffsmittel, mit denen wir die USA dauerhaft bedrohen können, zu verfügen, wenn wir vor den ständigen atomaren Bedrohungen seitens der USA die Sicherheit des Vaterlandes und des Volkes entschieden garantieren wollen.

Wie die feindseligen Handlungen gegen die DVR Korea seitens der USA „normalisiert“ werden, werde auch die Durchsetzung unserer selbstverteidigenden Richtlinie für parallele Entwicklung des Wirtschaftsaufbaus und des Aufbaus der Atomstreitmacht normalisiert, und solange die feindselige Politik und die atomare Bedrohung der USA andauern, werden wir obige Richtlinie fest einhalten und die Maßnahmen zur Stärkung der selbstverteidigenden Abschreckungskraft aufeinander folgend und hintereinander weiter treffen.

AiP-D Meinung: Die USA klammern sich wie besessen an ihre feindseelige Politik gegenüber der souveränen DVR Korea und missbrauchen die UNO und den UNO-Sicherheitsrat für ihre Intrigen und feigen Machenschaften. Anstatt ehrlich zu bereuen, die offen liegenden Tatsachen anzuerkennen, in längst überfällige Verhandlungen mit der DVR Korea zum Abschluss eines Friedensabkommens einzutreten, veranstalten sie unter Missbrauch der UNO und gegen all deren Statuten, Chartas und Regelwerke verstoßende Aktionen, die, je öfter sie diese initiieren, desto öfter ihre fehlende Moral, ihren fehlenden Anstand und ihre wahre Natur als die schlimmsten Feinde der Menschheit offenbaren.

Die UNO muss endlich Schluss damit machen, sich fortwährend von den US-Imperialisten und deren Helfern missbrauchen zu lassen, alle Sanktionen gegen die DVR Korea sofort widerrufen und ihrer Charta entsprechend unparteilich die wahren Störenfriede und Provokateure des Weltfriedens benennen, sanktionieren und aus der Weltgemeinschaft ausstoßen, damit die Völker der Welt in Ruhe ihre Beziehungen unter dem Banner von Souveränität, Gleichheit und Frieden zum Wohle aller Menschen entwickeln können.


Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung

Am 4. März 2016 veröffentlichte der Sprecher der Regierung der DVR Korea eine Erklärung wie folgt:

Die Großmächte einschließlich der USA und die ihnen hörigen Kräfte, die vor dem völligen Erfolg beim ersten H-Bombe-Tests und dem Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ in der DVR Korea besinnungslos waren, fabrizierten endlich frühmorgens am 3. März unter Missbrauch des Namens des UN-Sicherheitsrats die berüchtigte „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea Nr. 2270.

Zum neuen Jahr setzten die Explosion unserer H-Bombe und der erfolgreiche Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ die Welt in Erstaunen. Die darüber verblüfften Großmächte wie die USA und anderen ihnen hörigen Kräfte fabrizierten erst nach den 57-tägigen geheimen Besprechungen diese „Resolution über Sanktionen“. Das sahen wir schon voraus und ist uns nichts Erstaunliches und Neues.

Aber es geht hier darum, dass die diesmalige „Resolution“ das unverhohlenste und berüchtigtste internationale Verbrechen ist, um unter unpassenden Vorwänden einen souveränen und gerechten Staat zu isolieren und zu strangulieren.

Im Komplott der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Kräfte wurde die „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrates fabriziert, die unsere Souveränität ernsthaft bedroht und unsere gerechte Sache total herausfordert. Diesbezüglich erklärt die Regierung der DVR Korea vor der Welt die Stellungnahme wie folgt:

Erstens brandmarken wir die gegen die DVRK gerichtete boshafte „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrats als berüchtigtste Provokation gegen unsere Republik, einen würdevollen souveränen und unabhängigen Staat, und weisen sie entschieden zurück.

Zweitens wird unsere entschiedene Gegenmaßnahme folgen, da die USA wie auch andere Großmächte und die ihnen hörigen Kräfte den Weg dazu betreten haben, unsere Souveränität und unser Existenzrecht offen mit Füßen zu treten.

Als unsere Reaktion werden verschiedene Mittel und Weisen einschließlich der mächtigen und gnadenlosen physikalischen Gegenaktionen total eingesetzt werden.

Drittens wird aus dem Anlass zu dem diesmaligen größten internationalen Verbrechen des UN-Sicherheitsrates die Flamme eines die ganze Welt umfassenden Kampfes für die entschiedene Abschaffung der ungerechten und ungleichen internationalen politischen Ordnung noch heftiger auflodern.

Die Realität, wo nach dem Ermessen der USA wie auch anderer Großmächte die Gesetzmäßigkeit und die Gesetzwidrigkeit aufs Geratewohl festgelegt und die Gerechtigkeit und Wahrheit grausam mit Füßen getreten werden, darf niemals geduldet werden. Das ist unser Standpunkt.

Wer was dazu auch sagen mag, wird unsere Republik auch künftig unter dem unbeirrten Banner der parallelen Entwicklung der Wirtschaft und der atomaren Streitkräfte die selbstverteidigende atomare Abschreckungskraft weiterhin festigen und nach dem Ziel des großen Satelliten-Landes auf dem von uns gewählten Weg kühn vorwärts schreiten.

Die Welt wird genau sehen, wie unsere Republik, die der UN-„Resolution über Sanktionen“ mit tausendfachen Gegenmaßnahmen entgegentritt, der von vielen Verbrechen durchdrungenen Geschichte der UN, die in eine Bühne der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Krethi und Plethi verwandelt worden ist, ein Ende setzt und die internationale Gerechtigkeit und Fairness in richtige Bahn lenkt.

AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung!

Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.

Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!

Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!

Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!


Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Am 3. März gab der Sprecher des Außenministeriums der DVRK eine folgende Stellungnahme ab:

Die USA problematisierten unseren Test der H-Bombe und Start des Satelliten und fabrizierten unter Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates eine weitere „Resolution über Sanktionen“.

Diese Resolution, die in Hinsicht auf Boshaftigkeit und Gesetzwidrigkeit beispiellos ist, ist ein räuberisches Fabrikat, das mit nichts rechtfertigt werden kann.

Die größte Atommacht in der Welt und der einzige Staat in der Welt, der die Atomwaffen gebraucht haben, hat unsere würdevolle Republik als „Achse des Bösen“ bestimmt und verschiedenartige mörderische Ausrüstungen für Atomkrieg eingesetzt, um die feindselige Machenschaften gegen die DVRK und die atomare Bedrohung ununterbrochen zu verstärken. Unser Atomwaffenbesitz ist daher eine unvermeidliche Auswahl zur Selbstverteidigung.

Sie problematisieren unseren H-Bombe-Test und Satellitenstart als Verstöße gegen die ehemaligen „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates. Aber in Wahrheit sind selbst diese „Resolutionen“ die Produkte von Gewalt, die die Befugnis des UN-Sicherheitsrates überschritten ungerecht fabriziert wurden.

Was den Start von Satelliten angeht, ist er ein legitimes Recht des souveränen Staates.

Mit Fug und Recht übten wir das völkerrechtlich anerkannte souveräne Recht aus und arbeiteten somit den Fünfjahresplan für die staatliche Weltraumerschließung aus und schossen dementsprechend den künstlichen Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ erfolgreich ab und setzen ihn in normalen Betrieb.

Wo in der UNO-Charta ist denn die Befugnis des UN-Sicherheitsrates dafür festgelegt, dem einzelnen UNO-Mitgliedsstaat das im Völkerrecht anerkannte Recht für friedliche Nutzung des Weltraums abzuerkennen?

Wenn man unseren Satellitenstart problematisieren will, sollte man alle Länder einschließlich der USA problematisieren, welche die Satelliten in den Weltraum abgeschossen haben.

Die USA, die auf die Feindseligkeit gegen uns völlig versessen sind, haben sich nicht gescheut, sogar die niederträchtige Sanktionsklausel „Embargo für Luxusartikel“ auszudenken, um die Einfuhr von Sportausrüstungen und -anlagen wie Anlagen für Skigebiet zu verhindern, welche gar nicht mit der Entwicklung der Waffen zu tun haben.

Wir verurteilen entschieden diese „Resolution“ und alle anderen Anti-DVRK-„Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates, der zu übelgesinnten politischen Zielen einer Großmacht missbraucht wird und der die Souveränität und das Erschließungs- und Existenzrecht eines Staates grob verletzt, als verbrecherische Dokumente, die Unparteilichkeit, Gesetzmäßigkeit und Moralität verloren haben, und weisen sie allseitig zurück.

Unsere Verstärkung der nuklearen Abschreckungskraft ist das ständig auszuübende, voll gerechte Recht auf Selbstschutz, solange die Politik der USA gegen die DVRK fortdauert, und der Start des Satelliten die dem legitimen Recht des souveränen Staates entsprechende Arbeit für die Weltraumerschließung, die ungeachtet des Endes ihrer feindseligen Politik für immer durchgeführt werden soll.

In naher Zukunft wird die Welt mehrere Maßnahmen und Handlungen auf dem Weg zur glänzenden Durchsetzung unseres Kurses auf die parallele Entwicklung der Wirtschaft und Atomstreitkräfte sehen.

Die Verantwortung dafür, dass die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zum völligen Scheitern gebracht wurde, wird die USA, die den Verzicht auf ihre feindselige Politik gegen die DVRK bis zum Letzten ablehnten, voll und ganz tragen.

AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVRK!

Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.

Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!

Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!

Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!


„Die Terroristen“ des „Islamischen Staates“ – eine große Lüge

von Brigitte Queck z.T. auf der Grundlage des Beitrages von Prof. Chossudovsky am 26.7.2015

Unter Aufsicht des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen rief Präsident Obama, der am 24.9.2014 die Konferenz des Sicherheitsrates leitete, im Namen der Vereinigten Staaten die „internationale Gemeinschaft“ auf, strenge Maßnahmen gegen die Terroristen des Islamischen Staates auf nationalem und internationalem Gebiet zu ergreifen. Was in den Medien nicht erwähnt wird, ist, dass die US-Politiker und ihre Geheimdienste die Architekten des Islamischen Staates und der Al Qaeda sind, die beide von ihnen aufgebaut und gesponsert wurden.

Saudi Arabien, Katar haben ebenfalls die ISIS finanziert und aufgebaut und diese im Sinne der USA trainiert. Israel beherbergt die ISIS in den Golan Höhen, während die NATO im Verbund mit dem Oberkommando der türkischen Armee seit März 2011 mithalf bei der Koordinierung der Rekrutierung von Jihadisten, die nach Syrien geschickt wurden, um dort einen „Regimechange“ im Interesse der USA durchzuführen!!

Die ISIS-Brigaden sind sogar in Syrien und dem Irak in die sogenannten Spezialtruppen der US/NATO integriert !!

So ist es absurd, dass die Resolution des Sicherheitsrates vom 24. September 2014 alle Mitgliedstaaten aufruft „die Rekrutierung, Organisierung, Finanzierung und Bewaffnung ausländischer Terrororganisationen, besonders der, die mit dem Islamischem Staat verbunden sind, zu verfolgen !!! All die Spitzenpolitiker der westlichen Staaten wissen genau, dass die US/NATO eben diese ISIS-Kämpfer trainiert und ausgebildet hat für das Ziel, die Regierung von Bashar Al Assad zu stürzen !!!

Die ISIS sind das Fußvolk der westlichen Militärallianz. Ihr Auftrag ist es, Syrien und den Irak zu zerstören und diese in Kolonien der USA und anderen westlichen Staaten zu verwandeln !!!

Die Türkei und Jordanien haben Grenzen mit Syrien. Saudi Arabien und die Türkei haben Grenzen mit dem Irak. Eine direkte militärische Einbindung dieser Länder bedeutet eine Eskalation vom Mittelmeer bis nach Zentralasien. Eine willkommene Geldquelle für die USA, deren Wirtschaft hauptsächlich auf der Rüstungsindustrie beruht !!

Es ist also der Gipfel der Heuchelei, wenn die politischen Architekten des Islamischen Staates, einschließlich des amerikanischen Präsidenten Obama, nunmehr eine verlogene politische und militärische Kampagne gegen die ISIS anführen, die sie selbst geschaffen haben.

Wir müssen uns wieder an die Nürnberger Prozesse nach dem 2. Weltkrieg gegen die Kriegstreiber und Top-Faschisten erinnern, deren Prinzipien zu internationalem Recht wurden. Der Wunsch der Völker „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ wurde auch zum Ausgangspunkt für die Gründung der UNO und die Ausarbeitung der UNO-Charta und in allen Verfassungen der Welt ist dort mit einem Verweis auf die UNO-Charta, jedwede Kriegspropaganda obsolet, weil sie ein Verbrechen gegen die Menschheit darstellt.

Umso verbrecherischer, und vor allem heuchlerisch, sind die von den US/NATO weltweit angezettelten Kriege, die sogar als Kriege FÜR MENSCHENRECHTE ausgegeben werden.

Was sagte George Bush im Jahre 2001 nach dem Einsturz des Welthandelszentrums in New York, für den er Afghanistan verantwortlich machte ?

Entweder ihr seid für uns, oder mit den Terroristen !“

Fast jeder politisch Aufgeklärte weiß heute, dass der Einsturz des Welthandelszentrums künstlich herbeigeführt wurde.

Sowohl George Bush, der nach dem Einsturz des Welthandelszentrums den NATO-Bündnisfall ausrufen ließ, als auch der nachfolgende US-Präsident Obama, verpflichten seither völlig völkerrechtswidrig, alle NATO-Staaten, ihre neue Strategie der präventiven Anti-Terrorkriege mit zu tragen, wobei sie selbstverständlich durch Einsatz fremder Truppen, vor allem die Saudi Arabiens, Katars, bzw. der Türkei, aber auch unbemannter Drohnen, die Verluste eigener Soldaten so gering wie möglich zu halten versuchen.

Quelle: http://www.globalresearch.ca/the-terrorists-r-us-the-islamic-state-big-lie-and-the-criminalization-of-the-united-nations/5404146

AUCH GILT ES ZU WISSEN, DASS ISIS NICHT DER ISLAM, AUCH KEINE „EXTREME AUSLEGUNG DES ISLAM“ IST !!!

In Deutschland und der “westlichen Welt” wird  von interessierten Seiten die Terrororganisation IS (ISIS) als Vorwand genutzt, gegen den Islam und die Muslime zu hetzen. IS (ISIS) ist nicht “der Islam”, auch  nicht eine “extreme Auslegung” des Islam. Die Führer dieser Landsknechtshaufen bezahlter Räuber und Mörder missbrauchen den Islam als Ideologie, mit der sie versuchen, ihre Anhänger und Söldner zu fanatisieren. Das findet in der muslimischen Welt Widerstand. Der folgende offene Brief von 120 muslimischen Gelehrten, hier in Kurzfassung, stellt klar, dass der Mainstream der muslimischen Geistlichkeit nicht hinnimmt, dass ihre Religion als Vorwand für die Gräueltaten des IS benutzt wird.

http://cooptv.wordpress.com/2014/11/08/antifaschismus-is-ist-nicht-islam/

UNTER DIESEM BLICKWINKEL MUSS MAN AUCH DIE TERRORANSCHLÄGE IN PARIS BETRACHTEN, DIE EBEN NICHT VON MUSLIMEN BEGANGEN WURDEN !

DIE HERRSCHENDEN POLITIKER DER US/NATO-STAATEN FOKUSIEREN BEZÜGLICH DER ANSCHLÄGE IN PARIS BEWUSST AUF MUSLIMISCHE TÄTER, UM DIE BEVÖLKERUNG IHRER LÄNDER GEGEN DIE MUSLIMISCHE BEVÖLKERUNG AUFZUHETZEN, DAMIT SIE OHNE ZU MURREN:

1. DEM KRIEG GEGEN DIE „ISIS“ IN SYRIEN ZUSTIMMEN, DER VON SEITEN DER USA, GROSSBRITANNIENS, FRANKREICHS UND NUN AUCH DEUTSCHLANDS OHNE EINVERSTÄNDNIS DER SYRISCHEN REGIERUNG GEFÜHRT WERDEN SOLL UND DER VÖLKERRECHTSWIDRIG IST;

2. DIE NACH DEN PARISER TERRORANSCHLÄGEN SOFORT AUSGEWEITETE GEHEIMDIENSTLICHE TÄTIGKEIT IM INNEREN IHRER LÄNDER BEREITWILLIG DULDEN, WELCHE SICH IN WIRKLICHKEIT GEGEN ALLE KRIEGSGEGNER RICHTET !!

Das hinterhältige Verhalten aller führenden Politiker der US/NATO Staaten zeigt uns, dass wir von Kriegsverbrechern beherrscht werden, die vor ein internationales Tribunal gehören, das von normalen, friedliebenden Menschen der ganzen Welt organisiert wird, so wie das nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien geschah !

Während Russland auf der Grundlage des Artikels 51 UNO-Charta und Hilfeersuchen des syrischen Präsidenten Assad in Syrien militärische Stützpunkte der ISIS bombardiert, sind die anderen Staaten, die dort ohne Bitten der syrischen Regierung vor Ort eingreifen, völkerrechtswidrig vor Ort !!! Ihnen geht es – und das wissen wir alle – ja ohnedies nur darum, den dortigen Präsidenten Assad zu stürzen, der dem Westen nicht zu Diensten ist und der die Bodenschätze seines Landes nicht fremden Mächten in den Rachen werfen will. Übrigens: seit Russland militärisch eingegriffen hat, sind ÜBER 1 Million syrischer Flüchtlinge aus den Nachbarländern wieder in ihre Heimat zurückgekehrt !!!

Wir, die 99,9 % der Menschheit, DIE NICHT AN KRIEGEN VERDIENEN, sollten unser Schicksal endlich in unsere eigenen Hände nehmen. Die anderen, die 0,1 % der Menschheit, verdienen in und an Kriegen Geld und ihre Kriege, sind letztlich gegen uns alle gerichtet!

Lasst uns vereinen im Kampf für den Frieden, für Gerechtigkeit und für gleiche Rechte für alle Menschen in der Welt !

Die US-amerikanischen STAATSTERRORISTEN UND DIE ISIS SIND 2 SEITEN EINER MEDAILLE !

Den folgenden Film muss man gesehen haben!