Wir veröffentlichen nun den zweiten Teil einer Analyse der Koreanischen Menschenrechtsforschungsgesellschaft über die miserable Menschenrechtssituation in den westlichen Ländern.
Leider liegt uns der Text nur in Englisch vor.
Pyongyang, February 26 Juche 105 (2016) (KCNA) — The DPRK Association for Human Rights Studies in an indictment issued on Feb. 23 disclosed that the U.S. and western countries wantonly violated rights of the peoples of other countries under the signboard of „human rights“ and „democracy.“
According to it, the U.S. set up „cultural centers“ and „information services“ in more than a hundred countries of the world to systematically provide them with periodicals spreading the reactionary idea and American-style way of life.
Radio Free Asia set up in January, 1994 has broadcast in various national languages for 15 hours every day, 80 percent of its programs are aimed at spreading Yankee-style culture and slinging mud at the ideologies and culture of other countries.
Some countries of the EU and Japan have massively produced and spread reactionary publications slandering the ideologies and social systems of other countries and benumbing the sound thinking of people.
The U.S. and western countries put under their control the majority of international information exchange after seizing the three fourths of the world websites. They are making desperate efforts to quell the voices representing progress and justice and embellish their unpopular social system against human rights.
They prodded dissident forces in relevant countries into fostering social confusion and chaos and put pressure on their governments for taking actions against them under the pretext of „human rights abuses.“ In the long run, they staged military intervention in sovereign countries under the excuse of „protection of human rights.“
The U.S. had committed over 900 cases of operations for assassination and terror against prominent political figures and leading government officials of various countries from 1961 to 1976.
Its scenario to overturn the regimes of sovereign states still goes on in such anti-imperialist independent countries as Bolivia, Venezuela and Ecuador.
The U.S. and western countries are wantonly violating international laws adopted to prevent genocide and punish those involved in it under the signboard of „anti-terrorism war.“
About 14 000-110 000 innocent people died every year from 2001 to 2011 due to the U.S.-led „anti-terrorism war.“
For just 5 years since the U.S. invasion of Iraq in March, 2003, 1 205 000 Iraqi people were killed, a million missing, and nearly half of them are children. weiterlesen
Die Junge Welt (JW) veröffentlichte heute einen interessanten Artikel über die Hintergründe des Sturzes und der Ermordung von Muammar al-Gaddafi. Darin werden einmal mehr die Rücksichtslosigkeit und Menschenverachtung des US-Imperialismus und seiner Vasallen (also auch der im Artikel erwähnten Franzosen) sowie die geostrategischen Absichten offengelegt. Hier wird auch einmal mehr klargestellt, wie verlogen und heuchlerisch sowie abgrundtief menschenverachtend die „westliche Wertegemeinschaft“ ist, die Menschenrechte oder mangelnde Demokratie immer gerne als Feigenblatt für Interventionen sowie Staatsterror und sogar staatlich angeordnete Morde missbraucht. Und am Ende stehen immer zerstörte Staaten, die vormals gut funktionierten.
Im Fall Libyen hielt der „böse“ Muammar al-Gaddafi uns sogar die Mittelmeerflüchtlinge fern, in dem er ihnen einfach Arbeit gab. Die Flüchtlinge verdienten dann – wie menschenverachtend – fünf bis achtmal soviel wie in ihren Heimatländern, wenn sie denn dort überhaupt Arbeit hatten. Und dieses in Libyen verdiente Geld schickten sie dann zu ihren Familien in die Heimat. Es sorgte dort für bescheidenen Wohlstand und reduzierte so wirkungsvoll Fluchtgedanken gen Europa. Diese Politik war also eine sehr kluge.
von Brigitte Queck z.T. auf der Grundlage des Beitrages von Prof. Chossudovsky am 26.7.2015
Unter Aufsicht des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen rief Präsident Obama, der am 24.9.2014 die Konferenz des Sicherheitsrates leitete, im Namen der Vereinigten Staaten die „internationale Gemeinschaft“ auf, strenge Maßnahmen gegen die Terroristen des Islamischen Staates auf nationalem und internationalem Gebiet zu ergreifen. Was in den Medien nicht erwähnt wird, ist, dass die US-Politiker und ihre Geheimdienste die Architekten des Islamischen Staates und der Al Qaeda sind, die beide von ihnen aufgebaut und gesponsert wurden.
Saudi Arabien, Katar haben ebenfalls die ISIS finanziert und aufgebaut und diese im Sinne der USA trainiert. Israel beherbergt die ISIS in den Golan Höhen, während die NATO im Verbund mit dem Oberkommando der türkischen Armee seit März 2011 mithalf bei der Koordinierung der Rekrutierung von Jihadisten, die nach Syrien geschickt wurden, um dort einen „Regimechange“ im Interesse der USA durchzuführen!!
Die ISIS-Brigaden sind sogar in Syrien und dem Irak in die sogenannten Spezialtruppen der US/NATO integriert !!
So ist es absurd, dass die Resolution des Sicherheitsrates vom 24. September 2014 alle Mitgliedstaaten aufruft „die Rekrutierung, Organisierung, Finanzierung und Bewaffnung ausländischer Terrororganisationen, besonders der, die mit dem Islamischem Staat verbunden sind, zu verfolgen !!! All die Spitzenpolitiker der westlichen Staaten wissen genau, dass die US/NATO eben diese ISIS-Kämpfer trainiert und ausgebildet hat für das Ziel, die Regierung von Bashar Al Assad zu stürzen !!!
Die ISIS sind das Fußvolk der westlichen Militärallianz. Ihr Auftrag ist es, Syrien und den Irak zu zerstören und diese in Kolonien der USA und anderen westlichen Staaten zu verwandeln !!!
Die Türkei und Jordanien haben Grenzen mit Syrien. Saudi Arabien und die Türkei haben Grenzen mit dem Irak. Eine direkte militärische Einbindung dieser Länder bedeutet eine Eskalation vom Mittelmeer bis nach Zentralasien. Eine willkommene Geldquelle für die USA, deren Wirtschaft hauptsächlich auf der Rüstungsindustrie beruht !!
Es ist also der Gipfel der Heuchelei, wenn die politischen Architekten des Islamischen Staates, einschließlich des amerikanischen Präsidenten Obama, nunmehr eine verlogene politische und militärische Kampagne gegen die ISIS anführen, die sie selbst geschaffen haben.
Wir müssen uns wieder an die Nürnberger Prozesse nach dem 2. Weltkrieg gegen die Kriegstreiber und Top-Faschisten erinnern, deren Prinzipien zu internationalem Recht wurden. Der Wunsch der Völker „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ wurde auch zum Ausgangspunkt für die Gründung der UNO und die Ausarbeitung der UNO-Charta und in allen Verfassungen der Welt ist dort mit einem Verweis auf die UNO-Charta, jedwede Kriegspropaganda obsolet, weil sie ein Verbrechen gegen die Menschheit darstellt.
Umso verbrecherischer, und vor allem heuchlerisch, sind die von den US/NATO weltweit angezettelten Kriege, die sogar als Kriege FÜR MENSCHENRECHTE ausgegeben werden.
Was sagte George Bush im Jahre 2001 nach dem Einsturz des Welthandelszentrums in New York, für den er Afghanistan verantwortlich machte ?
„Entweder ihr seid für uns, oder mit den Terroristen !“
Fast jeder politisch Aufgeklärte weiß heute, dass der Einsturz des Welthandelszentrums künstlich herbeigeführt wurde.
Sowohl George Bush, der nach dem Einsturz des Welthandelszentrums den NATO-Bündnisfall ausrufen ließ, als auch der nachfolgende US-Präsident Obama, verpflichten seither völlig völkerrechtswidrig, alle NATO-Staaten, ihre neue Strategie der präventiven Anti-Terrorkriege mit zu tragen, wobei sie selbstverständlich durch Einsatz fremder Truppen, vor allem die Saudi Arabiens, Katars, bzw. der Türkei, aber auch unbemannter Drohnen, die Verluste eigener Soldaten so gering wie möglich zu halten versuchen.
AUCH GILT ES ZU WISSEN, DASS ISIS NICHT DER ISLAM, AUCH KEINE „EXTREME AUSLEGUNG DES ISLAM“ IST !!!
In Deutschland und der “westlichen Welt” wird von interessierten Seiten die Terrororganisation IS (ISIS) als Vorwand genutzt, gegen den Islam und die Muslime zu hetzen. IS (ISIS) ist nicht “der Islam”, auch nicht eine “extreme Auslegung” des Islam. Die Führer dieser Landsknechtshaufen bezahlter Räuber und Mörder missbrauchen den Islam als Ideologie, mit der sie versuchen, ihre Anhänger und Söldner zu fanatisieren. Das findet in der muslimischen Welt Widerstand. Der folgende offene Brief von 120 muslimischen Gelehrten, hier in Kurzfassung, stellt klar, dass der Mainstream der muslimischen Geistlichkeit nicht hinnimmt, dass ihre Religion als Vorwand für die Gräueltaten des IS benutzt wird.
UNTER DIESEM BLICKWINKEL MUSS MAN AUCH DIE TERRORANSCHLÄGE IN PARIS BETRACHTEN, DIE EBEN NICHT VON MUSLIMEN BEGANGEN WURDEN !
DIE HERRSCHENDEN POLITIKER DER US/NATO-STAATEN FOKUSIEREN BEZÜGLICH DER ANSCHLÄGE IN PARIS BEWUSST AUF MUSLIMISCHE TÄTER, UM DIE BEVÖLKERUNG IHRER LÄNDER GEGEN DIE MUSLIMISCHE BEVÖLKERUNG AUFZUHETZEN, DAMIT SIE OHNE ZU MURREN:
1. DEM KRIEG GEGEN DIE „ISIS“ IN SYRIEN ZUSTIMMEN, DER VON SEITEN DER USA, GROSSBRITANNIENS, FRANKREICHS UND NUN AUCH DEUTSCHLANDS OHNE EINVERSTÄNDNIS DER SYRISCHEN REGIERUNG GEFÜHRT WERDEN SOLL UND DER VÖLKERRECHTSWIDRIG IST;
2. DIE NACH DEN PARISER TERRORANSCHLÄGEN SOFORT AUSGEWEITETE GEHEIMDIENSTLICHE TÄTIGKEIT IM INNEREN IHRER LÄNDER BEREITWILLIG DULDEN, WELCHE SICH IN WIRKLICHKEIT GEGEN ALLE KRIEGSGEGNER RICHTET !!
Das hinterhältige Verhalten aller führenden Politiker der US/NATO Staaten zeigt uns, dass wir von Kriegsverbrechern beherrscht werden, die vor ein internationales Tribunal gehören, das von normalen, friedliebenden Menschen der ganzen Welt organisiert wird, so wie das nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien geschah !
Während Russland auf der Grundlage des Artikels 51 UNO-Charta und Hilfeersuchen des syrischen Präsidenten Assad in Syrien militärische Stützpunkte der ISIS bombardiert, sind die anderen Staaten, die dort ohne Bitten der syrischen Regierung vor Ort eingreifen, völkerrechtswidrig vor Ort !!! Ihnen geht es – und das wissen wir alle – ja ohnedies nur darum, den dortigen Präsidenten Assad zu stürzen, der dem Westen nicht zu Diensten ist und der die Bodenschätze seines Landes nicht fremden Mächten in den Rachen werfen will. Übrigens: seit Russland militärisch eingegriffen hat, sind ÜBER 1 Million syrischer Flüchtlinge aus den Nachbarländern wieder in ihre Heimat zurückgekehrt !!!
Wir, die 99,9 % der Menschheit, DIE NICHT AN KRIEGEN VERDIENEN, sollten unser Schicksal endlich in unsere eigenen Hände nehmen. Die anderen, die 0,1 % der Menschheit, verdienen in und an Kriegen Geld und ihre Kriege, sind letztlich gegen uns alle gerichtet!
Lasst uns vereinen im Kampf für den Frieden, für Gerechtigkeit und für gleiche Rechte für alle Menschen in der Welt !
Die US-amerikanischen STAATSTERRORISTEN UND DIE ISIS SIND 2 SEITEN EINER MEDAILLE !
Die konservativen Kräfte in dem politischen Kreis der USA faseln von der Frage zur Wiederbestimmung der DVR Korea als „Terrorsponsor“. Diesbezüglich antwortete am 12. November der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Nachrichtenagentur KZNA (KCNA) wie folgt:
Der Vorsitzende des Ausschusses gegen Terror und Weiterverbreitung und für Handel des Diplomatischen Komitees des Repräsentantenhauses im US-Kongress problematisierte unsere selbst verteidigende atomare Abschreckungskraft und behauptete dabei, uns wieder als „Terrorsponsor“ zu bestimmen.
Aus den konservativen Personen im US-Kongress klingen solche unbesonnene Sophistereien häufig heraus.
In jener Zeit, 2008, löschte uns die Administration der republikanischen Partei aus der Liste von „Terrorsponsoren“. Es war keinesfalls eine Wohltat für uns, sondern erfolgte entsprechend ihrer Kriterien und Ihres Interesses.
Diese Pseudo-Politiker wissen kaum etwas über den Verlauf und die Inhalte dieser Frage und erhebten jeweils nur ihre Stimme. Der jetzige US-Kongress sieht ja wie ein Secondhandmarkt aus. Uns, der mit dem Terror keine Beziehung hat, wegen der Nuklearfrage den Hut des „Terrorsponsors“ wieder aufzusetzen, ist nichts anderes als Quatsch von denjenigen, die von der eingefleischten Ablehnung und dem feindseligen Willen verrückt werden.
Obwohl die USA uns wieder als „Terrorsponsor“ brandmarken werden, zucken wir keine Wimper darüber.
Bei unserem prinzipiellen Standpunkt gegen jeden Terrorismus gibt es auch künftig keine Veränderung, aber unsere atomare Abschreckungskraft wird mit der Geschwindigkeit, die das Vorstellungsvermögen der USA übertrifft, gefestigt und weiterentwickelt werden, solange die Anti-Korea-Politik der USA andauert.
AiP-D Meinung: Es muss einmal ganz klar gesagt werden… der größte Terrorstaat weltweit sind die USA. Sie überziehen ganze Staaten mit Revolutionen und Bürgerkriegen und unterstützen und finanzieren jede Art von Terrorismus (Irak, Libyen, Syrien, Ukraine usw., um nur einige zu nennen), wenn es ihren perfiden Interessen dient. Und auch im Inland sind die USA der größte Terrorstaat, denn sie lassen Gewaltexzesse ihrer Polizei genauso zu, wie die ungehinderte Bewaffnung aller Bevölkerungsschichten, die sich dann in Geiselnahmen und Amokläufen entlädt. Dazu kommt der psychische Terror einer totalen weltweiten Überwachung, wie wir seit Edward Snowden wissen. Wie lange duldet die Weltgemeinschaft eigentlich noch solchen Staatsterror? Es sind die USA, die international geächtet und für immer aus der Weltgemeinschaft ausgeschlossen gehören!
Am 23. Juni 2015 fand im Obersten Gericht der DVRK die gerichtliche Verhandlung über Kim Kuk Gi und Choe Chun Gil, Spione des südkoreanischen Marionettengeheimdienstes, statt, die sich – von den USA und der südkoreanischen Marionettenclique gelenkt – mit ihren gegen unsere Republik gerichteten Spionagetätigkeiten und Ränken befassten und dabei entlarvt und festgenommen wurden.
Im Gerichtsprozess wurde der Vorfall der Angeklagten, die den Artikeln des Strafgesetzes der DVRK wie Artikel 60 (Verbrechen der Intrigen für den Staatsumsturz), Artikel 64 (Verbrechen der Spionage), Artikel 65 (Verbrechen der Diversions- und Subversionsmachenschaften) und Artikel 221 (Verbrechen der rechtswidrigen Grenzüberschreitung) entsprechen, überprüft, die Anklageschrift, in der die verbrecherischen Tatsachen festgelegt wurden, eingereicht und die Untersuchungen der Tatsachen vorgenommen.
Während der Untersuchungen erkannten die Angeklagten all ihre Verbrechen an, dass sie unter der Lenkung und Anordnung der USA und deren hörigem Marionettengeheimdienst Südkoreas im Hintergrund mit niederträchtigsten und heimtückischsten Methoden unsere Führungsspitze zu verletzen versuchten, sich an den gegen unsere Republik gerichteten Spionagetätigkeiten und Ränken der US-Imperialisten und der südkoreanischen Marionetten, die von der „Menschenrechtsfrage im Norden“ gefaselt haben, unter dem Vorwand des „Falschgeld herstellenden Landes“ und des „Terrorsponsors“ internationale Isolierung und Blockade gegen uns zustande bringen wollen, aktiv beteiligt hatten, mit allerlei Mitteln und Methoden die Geheimmaterialien unserer Partei, unseres Staates und Militärwesens zu sammeln und die kapitalistische Lebenskultur in unserem Innern zu verbreiten versucht hatten.
Der Staatsanwalt forderte die Todesstrafe. Nach Abwägung allen Für und Widers wurden die Angeklagten Kim Kuk Gi und Choe Chun Gil vom Gericht zu lebenslangem Arbeitzuchthaus verurteilt.
Die AiP-D erinnert mit Stolz an die Gründung der Dritten Internationale (Komintern) durch W. I. Lenin und J. W. Stalin am 02. März 1919 in Moskau. Wir begehen diesen Gedenktag nicht aus der angeblichen Sucht unserer Organisation, historische Gedenktage „abzufeiern“ sondern als aktive Anleitung zum Handeln in der Gegenwart. Wir ersparen uns einen geschichtlichen Ablauf der KI hier abzuliefern, weil besonders in den letzten 10 Jahren Dank der offensiven Geschichtspolitik unseres Freundes und Genossen W. W. Putin in Russland in verschiedensten Sprachen (auch in deutsch) wissenschaftlich-sachliche Werke über die bis dahin größte Organisation der Unterdrückten dieser Erde publiziert wurden, die freilich in der „freiesten Demokratie auf deutschem Boden“ häufig nur Bückware sind. Was wir aber möchten ist, bei allen Fehlern und Irrtümer der Komintern, die historisch durchaus zu entschuldigen sind, auf ihre großen historischen Taten und Ruhmesblätter zu verweisen und dies „nur“ aus der Sicht deutscher Patrioten und Sozialisten. weiterlesen
Angesichts der beharrlichen Machenschaften der USA und der ihnen hörigen Kräfte, die höchste Würde unserer Republik herabzusetzen, hat der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea am 21. Januar eine Erklärung abgegeben:
Laut Meldungen stellten die USA jüngst den verrufenen unerwünschten Film „The Interview“, der unsere Republik verleumdet und den Terrorismus agitiert, bei den Internationalen Berliner Filmfestspielen (Berlinale) in Deutschland vor.
Die herrschende Klasse der USA haben sich, von krankhafter Ablehnung und konstitutioneller Feindseligkeit befallen, mit verwegenen Provokationen beschäftigt und eine Pseudo-Filmproduktionsfirma dazu aufgehetzt, den tollkühn unsere höchste Würde herausfordernden Film zu produzieren und zu verbreiten, was Hass und Wut unserer Armee und unseres Volkes geschürt hat.
Alle Tatsachen zeigen, dass die USA trotz unserer wiederholten Mahnung zuletzt den Weg zur extremen Konfrontation für Beschädigung unserer größten Interessen und für politische, wirtschaftliche und militärische Erdrosselung unserer Republik gehen.
Die Anti-DVRK-Machenschaften der USA, die mit allen gemeinen Mitteln allseitig und bösartig ausgeübt werden, stellen eine offene Terror- und Kriegsaktion gegen einen souveränen Staat dar und werden zur ernsten Gefahr für den Frieden der Region und der Welt.
In solche Versuche der USA reiht sich Deutschland ein, das in den zwei Weltkriegen an der Spitze der Menschheit unermessliches Unglück, Leid und Katastrophe verursacht hatte.
Obwohl dieses Land für Entschädigung nach dem Krieg Reklame macht, sind die Aggression, Ausplünderung und Vernichtung von Menschenrassen wie Judenermordung in der Geschichte und im Gedächtnis der Menschheit weiterhin lebendig eingeprägt.
Die Vorführung des Films, der unsere höchste Würde beschädigt und verleumdet und den Terror gegen einen Staat offen agitiert, hat nichts mit der von Deutschland demonstrierten „Meinungsfreiheit“ zu tun und weist ein klares Aufhetzen zum Terror auf, weil dies nicht dem Ziel und Wesen der Internationalen Berliner Filmfestspiele entspricht.
In Europa sind Ansporn und Lob zum Terror als Verbrechen wie Terror anerkannt und die meisten Länder infolge des größten Terrors in Frankreich und vielen Ländern in Unruhe und Panik versetzt.
Dass gerade in dieser Zeit auf dem europäischen Boden unverhohlen der Agitationsfilm für Terror vorgeführt wird, widersetzt sich der in ganz Europa aufkeimenden Stimmung gegen den Terror, was ein Selbstwiderspruch ist.
Den Führer mit Todesverachtung zu schützen ist unser oberstes Prinzip, das sich nicht verändern lässt, mag auch Zeit ins Land gehen und die Generationen zehn-, ja auch hundertmal wechseln. Hierin kann es kein kleinliches Handeln und keinen Kompromiss geben.
Die USA und Deutschland sollen die Vorführung des gegen unsere Republik gerichteten Films bei den internationalen Filmfestspielen sofort aufgeben.
Diejenigen, die unsere Souveränität und Würde ignorieren und sich mit gefährlichen Terrorversuchen und politischen Provokationen befassen, und diejenigen, die sich daran beteiligen, werden alle nicht der gnadenlosen und gerechten Strafe entgehen.
Der abscheuliche Anschlag auf das französische Satire-Magazin „Charlie Hebdo“ hat die Welt erschüttert.
Wie man im Einzelnen auch zu Inhalten und Ausrichtung des Magazins stehen mag, und ungeachtet des – von Indizien und Vermutungen abgesehen – bislang unbekannten Hintergrundes der Tat, verurteilt die Antiimperialistische Plattform Deutschland jeden gewalttätigen Akt gegen Zivilisten, und in diesem besonderen Fall gegen die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Presse. Die heuchlerischen Beileidsbekundungen der westlichen Medien, die ein sehr einseitiges Bild von Pressefreiheit vertreten, lehnen wir dabei kategorisch ab.
Meinungsfreiheit gilt – so sie denn gewährt wird und objektiv berichtet werden kann – als einer der Pfeiler für ein respektvolles Miteinander der Völker und Kulturen, und ist somit auch der AiP, die sich stets als Kämpfer für die Vielfalt der Völker in harmonischem Miteinander gesehen hat, ein hohes Gut.
Um es mit den viel zitierten und oft mißbrauchten Worten Rosa Luxemburgs zu sagen: „Freiheit ist immer auch die Freiheit des Andersdenkenden“. In diesem Sinn müssen immer auch gegenteilige und kritische Meinungen toleriert werden. Eine starke, in sich gefestigte und selbstbewusste Gesellschaft, die sich Ihrer Kultur und Identität bewusst ist – auch wenn sie als solche erst im Entstehen ist – wird die moralischen und ethischen Verwerfungen, die beinahe zwangsläufig an den Rändern der Meinungsfreiheit erwachsen, verkraften und souverän damit umgehen können.
Diese Reife ist leider kaum mehr gegeben und muss – gerade im europäischen Raum – erst wieder erkämpft werden. Mit der Massenbewegung PEGIDA ist hierzulande in den letzten Monaten ein sichtbarer Beweis für den Willen zur Rückbesinnung auf die Geschichte, Kultur und letzten Endes auf das eigene Volk entstanden. Den anhaltenden Diffamierungen als islamophob oder gar rassistisch zum Trotz, erwächst ein neues Selbstbewusstsein, das zur Keimzelle dieser eingangs erwähnten, starken und gefestigten Gesellschaft werden kann. Auch in vielen anderen Völkern Europas und der Welt rückt der identitäre Gedanke immer stärker ins Bewusstsein.
Diese Entwicklung gibt Hoffnung, birgt aber auch die Sorge einer Vereinnahmung für fremde Interessen, indem der Wille zur Souveränität durch eine Verzerrung der Ziele in eine Richtung gedrängt wird, in der nicht mehr die Wurzeln, sondern nur noch die Äste des morschen Systems angegriffen werden. Im konkreten Fall ist es das Heraufbeschwören eines Kulturkampfes zwischen Orient und Okzident. Dieser bewusst geschaffene Konflikt spielt dabei nur der globalkapitalistischen Elite in die Hände.
Geheimdienstlich eingefädelte Regime-Changes, die in blutigen Bürgerkriegen und in Folge völlig verwüsteten Ländern enden, oder die Zwänge eines entfesselten Kapitalismus, der ganze Landstriche wirtschaftlich verödet, sind seit Jahrzehnten an der Tagesordnung. Die verzweifelten Menschen, die gezwungen sind aus Ihrer Heimat zu fliehen um Leib und Leben zu retten – sei es aus konkreter Gefahr oder um einem langsamen, wirtschaftlichen Dahinsiechens zu entgehen – müssen in ihrer Hoffnungslosigkeit dabei doppeltes Leid ertragen. In nicht enden wollenden Flüchtlingsströmen werden sie als Marionetten fremder Interessen zur Destabilisierung und Aushöhlung anderer Gesellschaften missbraucht. Kein Mensch lässt Heimat, Kultur und Familie freiwillig zurück. Umso wichtiger ist es die wahren Hintergründe zu erkennen und den gemeinsamen Feind beim Namen zu nennen.
Hass auf den Islam und die muslimische Welt ist dabei ebenso falsch, wie blinder und bedingungsloser Gehorsam gegenüber einer Politik, die das Leid Anderer ausnutzt um das eigene Volk zu knechten und seiner Kultur zu berauben.
Die AiP unterhält viele enge und freundschaftliche Kontakte in alle Teile der Welt, so auch in den nahen Osten. Mit unseren Freunden islamischen Glaubens kämpfen wir seit Jahren gemeinsam für die Befreiung ihrer Völker vom Joch der Sklaverei und Unterdrückung durch Imperialismus, Kapitalismus und Zionismus, deren dritte Kolonne in Form sogenannter „Gotteskrieger“ nun ihren Weg von Tigris, Bengasi und Aleppo zu uns gefunden hat.
Unsere Solidarität ist ungebrochen, denn wir stehen in einer Front gegen den selben Feind – der sich in vielen Gesichtern zeigt und dennoch ein Ziel verfolgt – für die Freiheit und Selbstbestimmung aller Völker, um in friedlicher Koexistenz die Vielfalt dieser unserer Welt zu erhalten.
Derzeit wissen wir nicht, welchen genauen Hintergrund das Mord-Attentat von Paris hat. Nutzen scheinen aber wieder die Kräfte daraus zu ziehen, die uns unter dem vorgeschobenen „weltweiten Kampf gegen den Terror“ neue Ressourcenkriege verkaufen wollen. Innenpolitische Probleme werden so wieder über die Grenzen in andere Länder und Kontinente verlagert, die Sicherheitsapparate ausgebaut. Die Choreographie des Angriffs war filmreif und hat sein Ziel durchaus erreicht: Angst und Schrecken zu verbreiten. So wird auch hierzulande die Forderung nach einer Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung laut. Bekannt ist auch, dass Charlie Hebdo bereits Polizeischutz genoss, der nun offenbar nichts genutzt hat. Über die menschlichen Tragödien hinaus müssen wir dennoch den Finger in die Wunde legen und die richtigen Fragen stellen.
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In Erinnerung an die aktuellen Ereignisse gedenken wir aller durch Terror und Krieg ermordeten Menschen, ganz besonders aber auch derjenigen Journalisten, die mit ihrem Blut für eine freie Presse und objektive Berichterstattung gezahlt haben, und deren Opfer weniger Widerhall in der Welt gefunden hat.
Die EU-Außenminister waren sich schnell einig: Es müssen Waffen an die Kurden geliefert werden, damit diese sich gegen die Kämpfer der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) zur Wehr setzen können. Auch Deutschland werde bei der Unterstützung der Kurdenmilizen im Kampf gegen die Dschihadisten „bis an die Grenze des politisch und rechtlich Machbaren gehen“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Brüssel. Selbst Joschka Fischer und Karl-Theodor zu Guttenberg meldeten sich zu Wort. Kaum überraschend: Sie rufen nach Krieg – mit deutscher Beteiligung. Die grünschwarze Kriegskoalition steht.
Kritische Stimmen sucht man unter den etablierten Politikern und Medien vergeblich: Von taz bis Bild fordern alle unisono: Waffen für Kurdistan! Gerade jetzt wäre es die Aufgabe der Medien, kritisch nachzuhaken. Warum spielt der Terror des IS erst jetzt eine Rolle? Immerhin bomben und morden sich die Al-Kaida-Banden unter verschiedenen Namen seit 2011 durch Syrien und den Irak. Und warum erfolgt der weltweite Aufschrei plötzlich jetzt, wenn die IS-Milizen Kurden und Jesiden ermorden, nicht aber, wenn sie riesige Landstriche „christenrein“ fegen? Warum ist ein getöteter syrischer oder irakischer Christ weniger wert als ein getöteter Kurde oder Jeside? Warum werden Dschihadisten in Syrien nach wie vor vornehm als „Rebellen“ bezeichnet – und im Irak als „Terroristen“. Doch all diese Fragen sucht man vergeblich bei Spiegel, Zeit & Co. Im Gegenteil: Wer noch vor wenigen Wochen davor warnte, daß es sich bei den angeblichen „Rebellen“ in Syrien um brutale Terrorbrigaden handelt, wurde als „Verschwörungstheoretiker“ oder „Regimeanhänger“ beschimpft. weiterlesen
Am 07. Juni führten wir mit einem politischen Kenner der Lage in Syrien und dem Libanon ein Gespräch zur aktuellen Situation und der nun immer offeneren Kriegshetze seitens westlicher Medien und Politikdarsteller. Aus Sicherheitsgründen können wir den Namen des Gesprächspartners nicht veröffentlichen. Daraus geworden ist ein 25-minütiger Mitschnitt. Für die teilweise nicht optimale Aufnahme bitten wir um Nachsehen.
Antiimperialistische Plattform Deutschland 