Aus Anlass der verschärften Hetze gegen das völkerrechtlich legitime Engagement Russlands für den demokratisch gewählten Präsidenten Assad fand vor dem Gebäude der Russischen Botschaft in Berlin ein Solidaritätstreffen statt. Erstaunlich war die Bandbreite (damit meinen wir nicht die Musikgruppe, die wegen ihrer Querfrontlieder oftmals übel angepöbelt wird) der Teilnehmer an dieser Veranstaltung: sie reichte von syrischen Staatsbürgern und Studenten, die treu zur legitimen Regierung von Präsident Assad stehen, über Mitglieder der KPD, DKP, Vertretern der revolutionären Hisbollah-Bewegung (mit Scheich Nasrallah an der Spitze) über unsere AiP bis hin zur Organisation „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“. Die Kundgebung verlief dank des umsichtigen Einsatzes der Berliner Polizei ohne Zwischenfälle, obwohl nicht weit entfernt fanatisierte Provokateure im Sold des US-Imperialismus und seiner zionistischen Drahtzieher standen. Anscheinend wissen diese Tore nicht, welche Menschenrechtsverbrechen die von den USA unterstützten Regime nicht nur in Saudi-Arabien und Katar begehen, während Präsident Assad noch immer im syrischen Volk einen starken Rückhalt hat und alle Religionen und Bevölkerungsschichten unter seinem Vater und ihm bis zum vom US-Imperialismus gesteuerten und provozierten Ausbruch eines „Syrischen Frühlings“ in Frieden zusammenlebten.
Besonders eindruckvoll gestaltete sich die Rede der Genossin Brigitte Queck („Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“), die als wahre Internationalistin zur Aktionseinheit zwischen der deutschen Friedensbewegung und allen Antiimperialisten der Welt aufrief. In einer weiteren Rede durch den Leiter des pro-Assad Studentenverbandes in der BRD wurde die solidarische Unterstützung der legitimen Regierung Syriens unter Präsident Assad durch Russland, China, Venezuela, Bolivien, Kuba und weitere Staaten positiv hervorgehoben. Besonders dankte er auch den „bösen“ Nordkoreanern unter Führung des hochverehrten Marschalls Kim Jong Un, die zwei Schiffe mit Hilfgütern nach Aleppo entsandten, und deren Besatzung begeistert empfangen und gefeiert wurde.
Was veranlasst mich, die Leiterin der Antikriegsvereinigung „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“, zur Feder zu greifen und am 25. Jahrestag der deutschen Einheit Stellung zu beziehen ? Als die NATO Jugoslawien 1999, also 44 Jahre nach dem 2. Weltkrieg, völkerrechtswidrig und unter der Lüge eines sog. Völkermords der Serben an den Kosovo-Albanern angriff (vgl. Einschätzung des deutschen Brigadegenerals und Stellvertretenden des Beraterstabes bei der OSZE in Wien für den Kosovo, Loquai, der in seinem Buch “Wege in einen vermeidbaren Krieg“, auf Seite 37 von über 264 Toten auf Seiten der Serben und der UCK vor dem NATO-Bombardement auf Jugoslawien berichtete ) erschienen solche Plakate in Deutschland wie: “Gäbe es die DDR noch, hätte es den NATO-Krieg gegen Jugoslawien nie gegeben!“ Die Einschätzung der ehemaligen DDR-Bevölkerung über den Weg zur deutschen Einheit bewegt sich zwischen Verrat führender DDR-Politiker 1989 und der Begründung, aus ökonomischen Zwängen heraus notwendig gewordener Vereinigung mit dem anderen kapitalistischen Teil Deutschlands andererseits. Versuchen wir uns ein Bild zu machen. Was der Vorwurf des Verrats der Nachfolger des Staatsratsvorsitzenden Erich Honeckers am Staatsvolk der DDR anbelangt, so ist dieser durchaus nachzuvollziehen.
In jedem Land der Erde wird nämlich ein solches Vorgehen, wie es 1989 die DDR-Führung praktizierte, als Verrat bezeichnet. Mit dem Hinlegen aller Funktionen seitens des ZK und seiner Politbüromitglieder hat die DDR-Regierung die Macht selbst aus der Hand gegeben und damit dem am 13. November 1989 von der Volkskammer ( die damals schon mehrheitlich von sog. Bürgerrechtlern dirigiert worden ist ! ) gewählten H. Modrow, der wie Gorbatschow vom Westen schon früh als „Hoffnungsträger“ ( für wen?!) gefeiert worden ist, freie Hand gelassen. Das machte das DDR-Volk von einem Tag zum anderen vogelfrei und zur Manövriermasse der westlichen Monopole.
Wollte das DDR-Volk ihre politische Führung nicht mehr ? Keineswegs !
Die vielen Pro- DDR-Demos unter dem Slogan :“Wir sind das Volk, wir bleiben hier!“ bzw. Leserzuschriften an verschiedene Zeitungen der damaligen Zeit belegen das anders.
Sicher wollten viele einen noch besseren Sozialismus, aber in den Farben der DDR !
Warum haben die DDR-Verantwortlichen nicht, wie weiland am 17. Juni 1953, bevor sie ihre Ämter niederlegten, mit ihren vermeintlichen Gegnern gesprochen und nach Lösungswegen gesucht? Dann wären sie gewiss auch zu anderen Einschätzungen der innenpolitischen Lage im Lande gekommen ! weiterlesen
US-Atombomben neuens Typs richten sich gegen Europa, Deutschland und Russland. BRD-Kriecherparlament machtlos und Beschlüsse unwirksam, wenn es gegen US-Hegemonie geht. ZUERST schreibt dazu:
Büchel/Berlin. Auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz beginnen in diesen Tagen die Vorbereitungen für die Stationierung neuer amerikanischer Atombomben. Das geht aus US-Haushaltsplänen hervor, die unter anderem dem ZDF-Magazin “Frontal 21″ vorliegen. Fachleute bestätigen unterdessen, daß die neuen taktischen Nuklearwaffen vom Typ B 61-12 sehr viel zielgenauer sind als die Sprengköpfe, die bislang in Büchel lagern. Im Kriegsfall sollen deutsche Tornado-Piloten im Rahmen der NATO-Strategie der sogenannten “Nuklearen Teilhabe” Angriffe mit den US-Bomben fliegen.
Experten wie Hans Kristensen vom Nuclear Information Projects (Atomic Scientists) in Washington D.C./USA kritisieren diese Praxis, denn: “Mit den neuen Bomben verwischen die Grenzen zwischen taktischen und strategischen Atomwaffen.” Die “nukleare Teilhabe” von Staaten, die eigentlich keine Atomwaffen besitzen, wird dabei als grundsätzlich problematisch angesehen, verstößt sie doch gegen Artikel 1 und 2 des Vertrages über die Nichtverbreitung von Atomwaffen.
Im März 2010 hatte der Bundestag noch mit breiter Mehrheit beschlossen, die Bundesregierung solle sich “gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einsetzen”. Auch im Koalitionsvertrag von Union und FDP hatte die Bundesregierung 2009 den Abzug der Atomwaffen aus Büchel zugesagt. (mü)
Die syrische Youtuberin SyrianGirlpartisan beschäftigt sich schon seit längerem mit der syrischen Politik, den Kriegen im Nahen Osten und der Interventionspolitik der westlichen Staaten. Im aktuellen Video erklärt sie die Zusammenhänge der Flüchtlingskrise in Europa.
Schon 2007 begannen die USA und die NATO, die radikalen, islamistischen, al-Qaida-nahen „syrischen Rebellen“ zu unterstützen und so einen Bürgerkrieg in Syrien zu provozieren. Diese Terroristen wurden seither immer weiter darin unterstützt, Syrien zu zerstören und so die Syrer aus ihrem eigenen Land zu treiben. Hauptfinanzierer dieses Terrors sind die USA, die Türkei und Saudi Arabien, wobei insbesondere letztere eine dem IS nachstehende Ideologie haben.
Syrien war noch vor 2007 ein so reiches und aufstrebendes Land, dass sie 2 Millionen irakische Flüchtlinge aufnehmen konnte, die wegen des Angriffskriegs der USA gegen den Irak 2003 geflüchtet waren. Und so verwundert es nicht, dass viele Syrer nichts weiter wollen, als in ihre geliebte Heimat zurück kehren, wo sie oftmals ein Haus, einen Beruf, Freunde und Hab und Gut zurück ließen.
Umso perfider und hinterhältiger ist die Verzerrung der Situation durch westlichen Medien und Politiker. Die englische Sun-Zeitschrift titelte, dass Syrien zerbombt werden soll – für Aylan Kurdi, den syrischen Jungen, der tot am Meer gefunden wurde. Ironischerweise musste dessen Vater nur deshalb nach Europa, weil er eine Zahnoperation brauchte. Diese konnte er aber in Syrien, wo vorher das Gesundheitssystem kostenlos war, nicht mehr bekommen, weil das Land von der NATO und den vom Westen finanzierten ISIS-Terroristen zerstört wird. Darüber hinaus konnte seine Familie ihm die nötigen 14.000 Euro nicht überweisen, weil der Westen gegen Syrien Sanktionen verhängt. Und so wird klar, dass hier westlichen Medien und Politiker einen Zustand anklagen, den sie selbst verursacht haben.
Im Video kritisiert SyrianGirlpartisan auch Israel für sein Moralaposteltum gegen die Europäer, während sie selbst keine Flüchtlinge aufnehmen, obwohl sie eine Grenze direkt zu Syrien haben. Auch die Türkei behandelt ihre syrischen Flüchtlinge nicht gut und finanziert im Gegenteil noch weiter die ISIS in Syrien.
SyrianGirlpartisan ruft Europäer dazu auf, ihre eigenen Regierung zu stoppen, weiter gegen Syrien Krieg zu führen und stattdessen den syrischen Flüchtlingen zu helfen, wieder in ihre geliebte Heimat zurückzukehren.
Am 08.09.d.J. fand in der Botschaft der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVR Korea) ein offizieller Empfang auf Einladung des Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafters der DVR Korea in der BRD,
S. E. Genosse Ri Si Hong, zum 67. Jahrestages der Gründung der DVR Korea durch den hochverehrten Genossen Kim Il Sung statt. Zugegen waren offizielle Vertreter der BRD, der Wirtschaft, progressive Kräfte und eine Delegation der AiP-D unter Leitung ihres Vorsitzenden. Wir boten einen Blumenstrauß den Ewigen Führern der DVR Korea, Genossen Kim Il Sung und Kim Jong Il dar. Gleichzeitig überreichten wir eine Grußbotschaft der AiP-D an den hochverehrten Genossen Kim Jong Un.
Antiimperialistische Plattform Deutschland 