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Am 3. März gab der Sprecher des Außenministeriums der DVRK eine folgende Stellungnahme ab:
Die USA problematisierten unseren Test der H-Bombe und Start des Satelliten und fabrizierten unter Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates eine weitere „Resolution über Sanktionen“.
Diese Resolution, die in Hinsicht auf Boshaftigkeit und Gesetzwidrigkeit beispiellos ist, ist ein räuberisches Fabrikat, das mit nichts rechtfertigt werden kann.
Die größte Atommacht in der Welt und der einzige Staat in der Welt, der die Atomwaffen gebraucht haben, hat unsere würdevolle Republik als „Achse des Bösen“ bestimmt und verschiedenartige mörderische Ausrüstungen für Atomkrieg eingesetzt, um die feindselige Machenschaften gegen die DVRK und die atomare Bedrohung ununterbrochen zu verstärken. Unser Atomwaffenbesitz ist daher eine unvermeidliche Auswahl zur Selbstverteidigung.
Sie problematisieren unseren H-Bombe-Test und Satellitenstart als Verstöße gegen die ehemaligen „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates. Aber in Wahrheit sind selbst diese „Resolutionen“ die Produkte von Gewalt, die die Befugnis des UN-Sicherheitsrates überschritten ungerecht fabriziert wurden.
Was den Start von Satelliten angeht, ist er ein legitimes Recht des souveränen Staates.
Mit Fug und Recht übten wir das völkerrechtlich anerkannte souveräne Recht aus und arbeiteten somit den Fünfjahresplan für die staatliche Weltraumerschließung aus und schossen dementsprechend den künstlichen Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ erfolgreich ab und setzen ihn in normalen Betrieb.
Wo in der UNO-Charta ist denn die Befugnis des UN-Sicherheitsrates dafür festgelegt, dem einzelnen UNO-Mitgliedsstaat das im Völkerrecht anerkannte Recht für friedliche Nutzung des Weltraums abzuerkennen?
Wenn man unseren Satellitenstart problematisieren will, sollte man alle Länder einschließlich der USA problematisieren, welche die Satelliten in den Weltraum abgeschossen haben.
Die USA, die auf die Feindseligkeit gegen uns völlig versessen sind, haben sich nicht gescheut, sogar die niederträchtige Sanktionsklausel „Embargo für Luxusartikel“ auszudenken, um die Einfuhr von Sportausrüstungen und -anlagen wie Anlagen für Skigebiet zu verhindern, welche gar nicht mit der Entwicklung der Waffen zu tun haben.
Wir verurteilen entschieden diese „Resolution“ und alle anderen Anti-DVRK-„Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates, der zu übelgesinnten politischen Zielen einer Großmacht missbraucht wird und der die Souveränität und das Erschließungs- und Existenzrecht eines Staates grob verletzt, als verbrecherische Dokumente, die Unparteilichkeit, Gesetzmäßigkeit und Moralität verloren haben, und weisen sie allseitig zurück.
Unsere Verstärkung der nuklearen Abschreckungskraft ist das ständig auszuübende, voll gerechte Recht auf Selbstschutz, solange die Politik der USA gegen die DVRK fortdauert, und der Start des Satelliten die dem legitimen Recht des souveränen Staates entsprechende Arbeit für die Weltraumerschließung, die ungeachtet des Endes ihrer feindseligen Politik für immer durchgeführt werden soll.
In naher Zukunft wird die Welt mehrere Maßnahmen und Handlungen auf dem Weg zur glänzenden Durchsetzung unseres Kurses auf die parallele Entwicklung der Wirtschaft und Atomstreitkräfte sehen.
Die Verantwortung dafür, dass die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zum völligen Scheitern gebracht wurde, wird die USA, die den Verzicht auf ihre feindselige Politik gegen die DVRK bis zum Letzten ablehnten, voll und ganz tragen.
AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVRK!
Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.
Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!
Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!
Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!
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Wir wünschen allen unseren Freunden, Kampfgefährten, Genossen und Lesern
in nah und fern ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2016 !
Wir bedanken uns sehr herzlich für das uns entgegengebrachte Vertrauen
und Interesse sowie die zahlreichen Kommentare!
Wir hoffen, auch im Jahr 2016 Ihr /Euer ständiger Begleiter
in bewegter Zeit sein zu können!
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Jüngst werden in unserer Umgebung altüberlieferte Behauptungen betreffs Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel und der Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche weiterhin wiederholt. Diesbezüglich veröffentlichte am 2. Dezember der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea eine Stellungnahme wie folgt:
Wie in der Welt schon bekannt ist, legten wir mehrmals unseren gerechten und aufrichtigen Standpunkt dar, das Waffenstillstandsabkommen in Korea durch einen Friedensvertrag zu ersetzen, um auf der Koreanischen Halbinsel die Kriegsgefahr zu bannen und die Entspannung und eine friedliche Atmosphäre herbeizuführen.
In Bezug darauf beharren die USA darauf, dass vor dem Ersatz des Waffenstillstandsabkommens durch einen Friedensvertrag zuerst bei der Entnuklearisierung ein bedeutender Fortschritt erzielt werden solle; beim Hin- und Herlaufen im Ausland reden sie noch von der Entnuklearisierung und der Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche.
Die USA behaupten, in der heutigen Wirklichkeit, dass ihre Anti-Korea-Politik, die selbst unsere Existenz bedroht, nach wie vor betrieben wird und die DVRK und die USA in den kriegführenden Beziehungen sind, könne der Frieden erreicht werden, nur wenn wir einseitlich entwaffnet werden sollten. Damit kann niemand logisch einverstanden sein.
Falls sich der Abschluss des Friedensvertrages und die Entnuklearisierung miteinander vermischen, kann keines davon gelöst werden. Das ist eine Wahrheit, die in der Praxis eindeutig bewiesen wurde.
Wenn der Friedensvertrag abgeschlossen und das Ende der Anti-Korea-Politik der USA festgelegt wird, können alle anderen Fragen einschließlich der in den USA besorgniserregenden Punkte zusammengefasst gelöst werden.
Die DVRK und die USA, die wirklichen und verantwortungsbewussten Betreffenden, müssen auf jeden Fall ohne Voraussetzungungen durch Verhandlungen vor allem den Abschluss des Friedensvertrags besprechen.
Die USA müssen sich nicht an ihre Hinterlistigkeit klammern, sondern sofort auf die DVRK-USA-Gespräche eingehen.
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In Bezug darauf, dass sich die USA vom Abschluss des Friedensvertrages abzuwenden versuchen, antwortete am 13. November der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Nachrichtenagentur KZNA (KCNA) wie folgt:
Vor einigen Tagen bestand der für Koreapolitik zuständige USA-Sondervertreter auf einem Symposium darauf, dass unsere Behauptung vom Abschluss des Friedensvertrages nicht turnusmäßig ist und zuallererst bei unserer Entnuklearisierung wichtige Fortschritte erzielt werden sollten, bevor das Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag ersetzt wird.
Das ist ja ganz unlogisch.
In den vergangenen Jahren besprachen wir zuerst die Entnuklearisierung und führten zahlreiche Gespräche über die Atomfrage und die Friedenssicherung. Aber daraus wurde kein Fazit gezogen.
Das liegt an der unveränderten Feindseligkeit der USA gegenüber der DVR Korea.
Wegen der Krieg führenden Beziehungen zwischen der DVR Korea und den USA, die in den 1950er Jahren begonnen wurden, entstand in den 1980er Jahren die Atomfrage. Diese Tatsache wissen die USA klar und eindeutig. Aber sie faseln von der Reihenfolge, indem sie behaupten, dass der Friedensvertrag abgeschlossen werden kann, nur wenn die Entnuklearisierung in den Vordergrund gestellt werden muss. Das bedeutet schließlich die Verneinung des Verzichts auf die Anti-Korea-Politik.
Die historischen Erfahrungen zeigten, dass keinerlei Fragen gelöst werden können, ohne durch den Ersatz des Waffenstillstandsabkommens durch einen Friedensvertrag die Feindseligkeit zwischen der DVRK und den USA in ihrer Ursache zu liquidieren.
Falls durch den Abschluss des Friedensvertrags eine Atmosphäre des Vertrauens – die USA seien nicht mehr unser Gegner – hergestellt wird, wird es möglich sein, alle anderen Fragen zu lösen.
Die USA dürfen unsere Behauptung auf den Abschluss des Friedensvertrages aus gutem Willen nicht falsch urteilen und müssen sich überlegen, welche ernsthaften Folgen daraus gezogen werden.
AiP-D Meinung: Die USA, denen langsam die Weltgemeinschaft in Scharen davon läuft, haben und hatten nie ein Interesse, mit der DVR Korea ein Friedensabkommen zu unterzeichnen. Denn dann wäre der wichtigste Grund für den Ausbau ihrer Militärpräsenz in Ost- und Südostasien vom Tisch. Und dann könnten sie weder Russland noch China wie gewollt systematisch einkreisen und provozieren. Wenn die USA wirklich an einer friedlichen Lösung nicht nur der Koreafrage interessiert wären, dann würden sie nicht ihre Atomwaffen weltweit und auch in unserem Lande modernisieren sondern müßten als der größte Verursacher weltweiter Krisen und Kriege als erster als Signal des guten Willens mit der Vernichtung ihres Atomwaffenarsenals beginnen. Doch die Geschichte lehrt, dass keine Unterschrift der US-Imperialisten auch nur die Tinte Wert ist, denn sie scheren sich weder um Verträge noch um Völkerrecht, wenn es der Durchsetzung ihrer Macht- und Wirtschaftsinteressen und Weltherrschaftsphantasien dient.
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Die Koreanische Menschenrechtsforschungsgesellschaft untersuchte die Menschenrechte verletzenden Staaten, in denen die wahre Freiheit und Rechte der Menschen grausam erdrosselt werden, und veröffentlichte am 7. September d. J. den Bericht über die Menschenrechtverletzungen in den USA und westlichen Ländern, um sie vor aller Welt zu entlarven.
Schon im September 2014 hatte die Koreanische Menschenrechtsforschungsgesellschaft zum ersten Mal den Bericht über die Menschenrechtslage in unserem Lande veröffentlicht, um die Vorzüglichkeit der sozialistischen Ordnung unseres Landes, die Anstrengungen unserer Republik für Menschenrechtsschutz und -förderung und die Menschenrechtslage unserer Bevölkerung exakt bekannt zu geben und das Wesen und die Ungerechtigkeit des gegen unsere Republik gerichteten Rummels der USA und der ihnen hörigen Kräfte um „Menschenrechte“ zu entlarven.
Heute werden weltweit Anstrengungen der Staaten mehr dafür aktiviert, in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens wahre Menschenrechte zu gewähren. weiterlesen
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Die Lage auf der Koreanischen Halbinsel ist zur Zeit wegen der von den USA und Südkorea unverhohlen durchgeführten aggressiven Militärmanöver mit dem euphemistischen Namen „Ulji Freedom Guardian“ und der Wiederaufnahme des Psychoterrors mittels übelster Hetzsendungen gegen den Norden auf das Äußerste angespannt. Aus diesem Grunde hat der hochverehrte Marschall Kim Jong Un in seiner weisen Führung eine außerordentliche Sitzung der Zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) einberufen. Die Meldung hierüber findet sich hier und hier.
AiP-D Meinung: Die Situation auf der koreanischen Halbinsel, die schon seit den späten 1940er Jahren immer wieder extrem bedrohlich ist, hat einen neuen negativen Höhepunkt erreicht. Die kriegslüsternen Wall-Street- und Rüstungsindustrie-Fanatiker lassen nichts unversucht, die Situation in Korea bis über den Siedepunkt hinaus zuzuspitzen, provozieren mit immer perfideren Methoden den friedlichen Aufbau in der DVR Korea und zeigen so vor der Weltöffentlichkeit einmal mehr ihre wahre hässliche Fratze.
Die AiP-D fordert die Regierung der USA und ihre südkoreanischen Speichellecker – Verräter der Nation und Abschaum des Volkes – auf, sofort alle psychisch kranken Provokationen und Aktionen gegen den Norden der Republik einzustellen und endlich – wenn auch verspätet – praktische Vorschläge zur Befriedung der Situation auf der Koreanischen Halbinsel zu unterbreiten. Doch leider geht ein Kamel wohl eher durch’s Nadelöhr, als dass sich die Natur der blutsaugenden und -befleckten Imperialisten je ändern würde.
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