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Bulletin 63-2015 der Botschaft der DVR Korea
Die Botschaft der DVR Korea hat am Montag, den 23.11.2015 das Bulletin Nr. 63-2015 herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das Dokument nicht vorenthalten:
Nr. 63-2015
23. November 2015
Bulletin
Stellungnahme des Sprechers
des Außenministeriums der DVR Korea
Im dritten Ausschuss der 70. UN-Vollversammlung wurde der „Resolutionsentwurf über Menschenrechte“ zwangsweise angenommen. Diesbezüglich wurde am 21. November die Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea wie folgt veröffentlicht:
Der „Resolutionsentwurf“, der unter der Lenkung der USA, der EU und Japan ausgearbeitet und vorgelegt wurde, ist von A bis Z von Entstellungen, Betrügereien und bösartigen Verleumdungen durchdrungen.
Außerdem weisen wir den gegen unsere Republik gerichteten „Resolutionsentwurf über Menschenrechte“, einen konzentrierten Ausdruck der Anti-Korea-Politik der USA und ein typisches Beispiel der Politisierung, Selektivität und des doppelten Maßstabes in Menschenrechtsfragen, als Protokoll für radikale politische Provokation gegen uns entschieden und total zurück.
In der Stellungnahme wurde das heuchlerische Wesen der Länder, Hauptinitiatoren des „Resolutionsentwurfs“, entlarvt. Darin wurde auch weiterhin wie folgt erwähnt:
Es ist keinesfalls verzeihlich, dass diese Länder für ihr hinterhältiges politisches Ziel versuchen, die Aufrichtigkeit und Willen unserer Republik zur Zusammenarbeit willentlich zu ignorieren und dauerhaft die Republik unter Druck zu setzen.
Wir haben den bevollmächtigten Vertreter der EU für Menschenrechte und Hochkommissar der UN für Menschenrechte und die betreffenden Personen dazu eingeladen, um vor Ort die Realität der Menschenrechte in der DVRK persönlich zu erleben. Und wir haben auch unseren Willen und Großmut dafür gezeigt, im Bereich der Menschenrechte aufrichtige Dialoge und Zusammenarbeit vorzunehmen. Aber unter dem Vorwand der unverständlichen politischen Gründe und der Faktoren von außen hat die EU den Besuch der DVRK zurückgenommen und im Komplott mit feindseligen Kräften den „Resolutionsantrag“ gegen die Republik erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Wir verurteilen diese Haltung der EU.
Die Republik wird unter der Bedingung, dass die UNO unter der Steuerung von USA und Westen zum Spielball für Intrigen gegen die DVRK verwandelt worden ist, entsprechende Maßnahmen treffen.
Zurück zur UdSSR?
Folgenden sehr interessanten und aufschlussreichen Artikel über Putins Russland aus der Sicht eines Gegners sollte unbedingt gelesen werden, weil er zahlreich an historisch richtigen Fakten ist, ansonsten aber die Schlussfolgerungen des Autors falsch sind:
AiP-D Meinung: Wenn die DKP auf ihrem jüngsten (21.) Parteitag durch ihren Vorsitzenden, den sonst durchaus realistisch denkenden Patrik Köbele, fabuliert: „Ich warne zugleich davor, sich über das kapitalistische Russland Illusionen zu machen. Die NATO Osterweiterung ist der Angriff starker führender imperialistischer Staaten auf schwächere Konkurrenten. Das ist eine der Hauptgefahren für den Frieden und Hintergrund für eine derzeitige Identität der russischen Interessen mit denen der Friedenskräfte.“ Es sei ihnen ins Stammbuch geschrieben:
- Die Osterweiterung… ist nicht das Werk irgendwelcher imperialistischer Staaten sondern des Hauptkriegstreibers US-Imperialismus, den die DKP nicht einmal beim Namen nennt. Warum wohl…?
- Für die DKP gibt es anscheinend keine Unterschiede zwischen kapitalistischen und imperialistischen Staaten und Staaten, die beginnen, einen nicht-kapitalistischen Weg einzuschlagen und eine völlig sozialistische Außenpolitik betreiben, wie Russland, Belarus, Nicaragua, Venezuela, Transnistrien und weitere.
- Dieser Parteitag war gewiss ein Fortschritt in vielen Positionen gegenüber den revisionistischen Positionen der letzten 10 Jahre. Aber es bleibt die Frage offen, warum die fortschrittlichen Kräfte der DKP, die auf dem Parteitag über 80% der Delegierten stellten, weiter mit solchen Revisionisten wie Stehr, Fritsch und Konsorten in einer Partei bleiben…
- Wir empfehlen allen aufrichtigen DKP-Genossen das ausführliche Studium des Buches der Genossin und Friedenskämpferin Brigitte Queck: Die Ukraine im Fokus der NATO – eigentliches Ziel Russland, ISBN: 978-3-88975-231-4, neu mit DVD und ihre Netzseite http://muetter-gegen-den-krieg-berlin.de
- Außerdem empfehlen wir zum intensiven Studium die richtungsweisenden Werke vom Genossen Dr. Klaus Blessing Die sozialistische Zukunft, ISBN 978-3-86789-831-7 und sein neueres Werk Gefährliche Illusionen – Die Transformationspolitik in der Kritik, ISBN 978-3-945187-37-1
„Das Volk steht auf, der Sturm bricht los“…
Ein Dokument des wachsenden Volkswiderstandes, der immer breitere Kreise von Bürgern aller Klassen und Schichten nicht nur auf dem Gebiet der ehem. DDR erfasst hat, wurde uns von Freunden zugespielt. Die Aktionseinheit von Kommunisten, Sozialisten bis hin zu patriotischen Nationalisten ist das Unterpfand des Sieges für eine wahre Welt der Völkerfreundschaft gegen den konterrevolutionären Multi-Kulti-Unsinn der herrschenden Klassen.
Ein Vorschlag für die praktische Anwendung: die US-Imperialisten, die die Urheber all dieser furchtbaren Ereignisse sind, die uns nun eine schier endlose Flut von Asylbewerbern ins Land spült, sollten gezwungen werden, größte Teile dieser entwurzelten Menschenmassen in ihrem Land aufzunehmen. Genügend Platz in ihrem Territorium und genügend Geld, um diese Menschen zu speisen und unterzubringen, dürfte im Überfluss vorhanden sein…
Syrien-Solidaritätsaktion
Aus Anlass der verschärften Hetze gegen das völkerrechtlich legitime Engagement Russlands für den demokratisch gewählten Präsidenten Assad fand vor dem Gebäude der Russischen Botschaft in Berlin ein Solidaritätstreffen statt. Erstaunlich war die Bandbreite (damit meinen wir nicht die Musikgruppe, die wegen ihrer Querfrontlieder oftmals übel angepöbelt wird) der Teilnehmer an dieser Veranstaltung: sie reichte von syrischen Staatsbürgern und Studenten, die treu zur legitimen Regierung von Präsident Assad stehen, über Mitglieder der KPD, DKP, Vertretern der revolutionären Hisbollah-Bewegung (mit Scheich Nasrallah an der Spitze) über unsere AiP bis hin zur Organisation „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“. Die Kundgebung verlief dank des umsichtigen Einsatzes der Berliner Polizei ohne Zwischenfälle, obwohl nicht weit entfernt fanatisierte Provokateure im Sold des US-Imperialismus und seiner zionistischen Drahtzieher standen. Anscheinend wissen diese Tore nicht, welche Menschenrechtsverbrechen die von den USA unterstützten Regime nicht nur in Saudi-Arabien und Katar begehen, während Präsident Assad noch immer im syrischen Volk einen starken Rückhalt hat und alle Religionen und Bevölkerungsschichten unter seinem Vater und ihm bis zum vom US-Imperialismus gesteuerten und provozierten Ausbruch eines „Syrischen Frühlings“ in Frieden zusammenlebten.
Besonders eindruckvoll gestaltete sich die Rede der Genossin Brigitte Queck („Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“), die als wahre Internationalistin zur Aktionseinheit zwischen der deutschen Friedensbewegung und allen Antiimperialisten der Welt aufrief. In einer weiteren Rede durch den Leiter des pro-Assad Studentenverbandes in der BRD wurde die solidarische Unterstützung der legitimen Regierung Syriens unter Präsident Assad durch Russland, China, Venezuela, Bolivien, Kuba und weitere Staaten positiv hervorgehoben. Besonders dankte er auch den „bösen“ Nordkoreanern unter Führung des hochverehrten Marschalls Kim Jong Un, die zwei Schiffe mit Hilfgütern nach Aleppo entsandten, und deren Besatzung begeistert empfangen und gefeiert wurde.
Brigitte Queck: Reminiszenz zum 25. Jahrestag der sog. Einheit Deutschlands
Was veranlasst mich, die Leiterin der Antikriegsvereinigung „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“, zur Feder zu greifen und am 25. Jahrestag der deutschen Einheit Stellung zu beziehen ? Als die NATO Jugoslawien 1999, also 44 Jahre nach dem 2. Weltkrieg, völkerrechtswidrig und unter der Lüge eines sog. Völkermords der Serben an den Kosovo-Albanern angriff (vgl. Einschätzung des deutschen Brigadegenerals und Stellvertretenden des Beraterstabes bei der OSZE in Wien für den Kosovo, Loquai, der in seinem Buch “Wege in einen vermeidbaren Krieg“, auf Seite 37 von über 264 Toten auf Seiten der Serben und der UCK vor dem NATO-Bombardement auf Jugoslawien berichtete ) erschienen solche Plakate in Deutschland wie: “Gäbe es die DDR noch, hätte es den NATO-Krieg gegen Jugoslawien nie gegeben!“ Die Einschätzung der ehemaligen DDR-Bevölkerung über den Weg zur deutschen Einheit bewegt sich zwischen Verrat führender DDR-Politiker 1989 und der Begründung, aus ökonomischen Zwängen heraus notwendig gewordener Vereinigung mit dem anderen kapitalistischen Teil Deutschlands andererseits. Versuchen wir uns ein Bild zu machen. Was der Vorwurf des Verrats der Nachfolger des Staatsratsvorsitzenden Erich Honeckers am Staatsvolk der DDR anbelangt, so ist dieser durchaus nachzuvollziehen.
In jedem Land der Erde wird nämlich ein solches Vorgehen, wie es 1989 die DDR-Führung praktizierte, als Verrat bezeichnet. Mit dem Hinlegen aller Funktionen seitens des ZK und seiner Politbüromitglieder hat die DDR-Regierung die Macht selbst aus der Hand gegeben und damit dem am 13. November 1989 von der Volkskammer ( die damals schon mehrheitlich von sog. Bürgerrechtlern dirigiert worden ist ! ) gewählten H. Modrow, der wie Gorbatschow vom Westen schon früh als „Hoffnungsträger“ ( für wen?!) gefeiert worden ist, freie Hand gelassen. Das machte das DDR-Volk von einem Tag zum anderen vogelfrei und zur Manövriermasse der westlichen Monopole.
Wollte das DDR-Volk ihre politische Führung nicht mehr ? Keineswegs !
Die vielen Pro- DDR-Demos unter dem Slogan :“Wir sind das Volk, wir bleiben hier!“ bzw. Leserzuschriften an verschiedene Zeitungen der damaligen Zeit belegen das anders.
Sicher wollten viele einen noch besseren Sozialismus, aber in den Farben der DDR !
Warum haben die DDR-Verantwortlichen nicht, wie weiland am 17. Juni 1953, bevor sie ihre Ämter niederlegten, mit ihren vermeintlichen Gegnern gesprochen und nach Lösungswegen gesucht? Dann wären sie gewiss auch zu anderen Einschätzungen der innenpolitischen Lage im Lande gekommen ! weiterlesen
Antiimperialistische Plattform Deutschland 