Der plötzliche Tod Margot Honeckers am gestrigen Tag hat uns schwer getroffen. Ihr unermüdlicher Kampf für eine bessere, gerechtere und friedvollere Welt hat im chilenischen Exil nun sein Ende gefunden.
Die Antiimperialistische Plattform Berlin wird ihr Andenken immer in Ehren halten und ihr Lebenswerk fortführen.
Für eine freie Welt der freien Völker.
Eine ausführlicher Artikel der AiP folgt.
Nachfolgend die Stellungnahme der KP Chiles zum Tod Margot Honeckers.
Kommunistische Partei Chiles
Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung die am Freitag (Ortszeit) von der Kommunistischen Partei Chiles veröffentlichte Erklärung zum Tod der zuletzt in Santiago de Chile lebenden früheren DDR-Bildungsministerin Margot Honecker:
Die Kommunistische Partei Chiles hat vom Tod Margot Honeckers heute morgen in unserem Land erfahren. Sie spricht ihrer Tochter Sonia, ihren Familienangehörigen, Freundinnen und Freunden ihr tief empfundenes Beileid aus.
Es sind Hunderte ins Exil gezwungene chilenische Kommunisten, die sich voller Wertschätzung der Solidarität und Freundschaft erinnern, deren aktiver Teil Margot Honecker war. Diese Solidarität erreichte das chilenische Volk in der härtesten Phase der bürgerlich-militärischen Diktatur, die unser Land seit September 1973 geprügelt hat.
Schon in jungen Jahren widmete sie ihr Leben der Sache des Sozialismus und kämpfte für die Souveränität und Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik, in der sie das Amt der Bildungsministerin ausübte und führendes Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands war. Beim Zusammenbruch des Sozialismus in Europa erhielt sie politisches Asyl in Chile, wo sie freundschaftliche Verbindung zu unserer Partei und insbesondere zu denen unserer Mitglieder hielt, die ihr Leben in der DDR retten konnten und dort die Aufnahme und Herzlichkeit des deutschen Volkes empfingen.
In dieser Stunde gibt die Kommunistische Partei Chiles angesichts des Todes von Margot Honecker ihre Trauer Ausdruck und ist sich sicher, dass sie damit für viele Chileninnen und Chilenen spricht, die dazu gezwungen wurden, fern ihrer Heimat das Exil zu erleiden und eine Solidarität empfangen konnten, die niemals vergessen werden wird.
Kommunistische Partei Chiles
Santiago, 6. Mai 2016
Zum Internationalen Frauentag weilte am 08.03.2016 eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) unter Leitung ihres Vorsitzenden Michael Koth und im Beisein des Chefredakteurs des Organs der Bezirksverwaltung Berlin Die Wahrheit zwecks Übergabe von Glückwünschen und Blumen an die Frauen in der Botschaft der DVR Korea in der BRD.
Während des Empfangs sahen wir u. a. die 20-Uhr-Nachrichtensendung des staatlichen koreanischen Fernsehsenders KCTV (vergleichbar mit der „Aktuellen Kamera“ des Fernsehens der DDR) http://121.167.43.161:50000/chosun. Zu Beginn der Sendung mutmaßte unser Chefredakteur in seiner üblichen humorvollen Art darüber, ob wir nicht evtl. heute als Spitzenmeldung erwähnt werden. Völlig überraschend wurden wir dann Zeugen dieses historischen Ereignisses. Unsere Organisation wurde zu Beginn der Nachrichtensendung tatsächlich als Spitzenmeldung gewürdigt (0:41 Min.)!
Dabei wurden erst wir und dann noch Organisationen aus Peru, Bangladesh und Nigeria erwähnt.
Am Abend erfolgte die Frauentagsfeier der AiP-D und befreundeter Bürger aller Klassen und Schichten sowie russischer Freunde aus den Volksrepubliken Donezk und Lugansk in einem traditionellen Arbeiterlokal im Ostteil Berlins. Es wurde dabei nicht nur ein Beitrag zur Festigung der Freundschaft deutscher und russischer Patrioten geleistet, sondern die Mitteilung über unsere Erwähnung (s. o.) löste auch große Freude aus. Gerade die Menschen aus dem Lande Putins wissen sich in enger Kampfverbundenheit mit der DVR Korea. Immer wieder wurden wir in Trinksprüchen dazu aufgefordert, auf die Gesundheit des verehrten Genossen Kim Jong Un und des geschätzten Präsidenten Putin anzustoßen. unsere Freunde mögen entschuldigen, dass wir diesmal dazu kein Bildmaterial liefern, da dies mit unseren Freunden und Bündnispartnern so abgesprochen wurde. Dass dies nicht aus der Luft gegriffen ist, beweist die Tatsache der neuesten „Säuberungswelle“ in der Jungen Welt, wo hervorragende Autoren wie z. B. der „Kundschafter des Friedens“ Rainer Rupp und viele andere Schreibverbot erhielten, weil sie sich vermeintlich mit sog. „Querfront“-Kräften im Dialog befänden.
Am Freitag, den 12.02.2016, weilte eine Delegation der AiP-D auf Einladung der Botschaft der DVR Korea in der BRD unter Führung des Vorsitzenden Michael Koth zu einem Empfang aus Anlass des Tages des Leuchtenden Sterns (74. Geburtstag vom verehrten Genossen Kim Jong Il) in der Botschaft.
Der Delegation gehörten verschiedene Abteilungsleiter des Kollegiums der AiP-D an.
Als besondere Ehre empfanden wir, dass ein verdienter Genosse aus dem Pionierpark Ernst Thälmann (Leiter der Station Motorradtechnik) mit seiner Gattin anwesend war, der von seiner historischen Begegnung mit dem verehrten Genossen Kim Il Sung im Pionierpark Ernst Thälmann während des Staatsbesuches in der DDR in würdigen Worten berichtete. Zur Geschichte gehört auch, dass Genosse Kim Il Sung wieder das vorgesehene Zeitprotokoll völlig durchbrach, weil er mit Kindern und Jugendlichen im Beisein der verehrten Genossin Margot Honecker (Minister für Volksbildung) herzlichste und menschlichste Gespräche führte, in dem er sich nicht nur über ihr Leben erkundigte sondern auch über die Träume, Wünsche und Hoffnungen erkundigte.
Desweiteren gab es einen emotionalen Höhepunkt, als ein gestandener Genosse der Landesverteidigung Luft (1953-1956 Offiziershochschule der KVP Dresden und dann ab Oktober 1956 in die Sowjetunion nach Charkow delegiert) über seine Begenungen mit Helden der Koreanischen Volksarmee (KVA) berichtete. All diese damals sehr jungen Menschen aus der DVR Korea kamen nach Charkow als Helden ihres Volkes im Kampf gegen den US-Imperialismus. Ein Jeder hatte sein Studium mit Mut und Blut bezahlt. Sie hatten alle große Verdienste im Vaterländischen Befreiungskrieg (Korea-Krieg). Ein Jeder war bescheiden gegenüber nicht nur den deutschen Genossen sondern auch gegenüber ihren sowjetischen Blutsbrüdern. In diesen 6 Jahren entstanden Freundschaften und Kampfbündnisse, die alle Zeiten überdauert haben. Sehr bewegend war daher für uns beim Empfang auch, dass von diesem Genossen der KVP (heute 81 Jahre alt) die historischen Fotos der gemeinsamen Studienzeit dem verehrten Genossen Botschafter überreicht wurden mit der Bitte, ob es möglich sei, heute noch lebende Genossen in der DVR Korea zu finden und einen Kontakt herzustellen. Diese wurde dankend angenommen.
Unser Vorsitzender nutzte die Gelegenheit, in einer fast schon historischen Tradition, ein Originaldokument der deutsch-koreanischen Freundschaft zu übergeben. Diesmal handelte es sich um eine Originalausgabe des Neuen Deutschlands (ND) vom 19.11.1951, in die feste Verbundenheit des verehrten Genossen Kim Il Sung mit dem großen Vorsitzenden Mao Zedong dokumentiert wurde.
In einer Berliner Arbeitergaststätte führte die AiP-D in der Tradition der Deutschlandtreffen von 1950, 1954, 1964 ihr traditionelles jährlich stattfindendes Pfingsttreffen durch. Anwesend waren führende Kader und Bürger aller Klassen und Schichten unter der Leitung unseres Vorsitzenden Michael Koth. Besonders freuten wir uns über die Anwesenheit zweier Vertreter unseres Behindertenverbandes aus der Republik.
Unser Vorsitzender, Michael Koth, sprach in einer Rede über die historischen Wurzeln der Deutschlandtreffen, die auf Initiative des Genossen Walter Ulbricht zurückgingen, und warum wir heute unter völlig anderen Bedingungen nach der kapitalistischen Konterrevolution an dieser Tradition anknüpfen.
Im Laufe des mehrstündigen geselligen Beisammenseins schöpften wir unendliche Kraft für den aktuellen Kampf, in dem wir mehrere Dokumentationen über die Führungstätigkeit des hochverehrten Marschalls Kim Jong Un aus der DVR Korea mit Begeisterung sahen. Desweiteren sahen wir auch drei Konzerte (eines von der legendären und genialen Band Moranbong, ein weiteres Konzert von Schülern der Schule Kumsong in Pyongang, das dritte mit bis zu 86-jährigen Künstlern im Konzert Lieder der Erinnerung) aus der DVR Korea, die wegen ihres tiefen ideologischen Gehalts und ihrem außergewöhnlichen künstlerischen Können besondere Begeisterung hervorriefen.
Ein junges Mitglied der Koreanischen Freundschaftsgesellschaft (Korean Friendship Association, KFA) zeigte uns sensationelle historische Filmdokumente aus der Aktuellen Kamera (Nachrichtensendung des Fernsehens der DDR), u.a. das gemeinsame Kommuniqué aus Anlass des 5. Jahrestages des historischen Besuches des Genossen Kim Il Sung in der DDR und vom Juni 1989 den Besuch des Verteidigungsministers der DVR Korea, Genossen O Jin U, in der DDR. Dieser Besuch wurde im Rahmen einer Sondermeldung der Aktuellen Kamera gewürdigt, weil er im Sitz des ZK der SED vom Genossen Erich Honecker persönlich empfangen wurde.
Zu einem weiteren Höhepunkt des Abends gestaltete sich die Auszeichnung verdienter Kader durch unseren Vorsitzenden Michael Koth. Die Abteilungsleiter für Kultur und Koreafragen, für ideologische Fragen und für Sicherheit erhielten jeweils das Buch Unbequeme Zeitzeugen aus dem verlag am park mit individuellen persönlichen Anschreiben, den eigenhändigen Signaturen der ehemaligen führenden Kader des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS) und jeweiliger Widmung. Der Abteilungsleiter für Religionsfragen wurde aus Anlass seines Geburtstages durch eine besondere Passage in der Rede unseres Vorsitzenden und durch einen Strauß roter Nelken gewürdigt.
Im Folgenden veröffentlichen wir eine Erklärung des Botschafters der Bolivarischen Republik Venenzuela in der BRD, S. E. Ramón Orlando Maniglia Ferreira:
Venezuela steht für eine in Freundschaft gereichte Hand, es ist ein Land der Zuneigung und Solidarität.
Unter Bezugnahme auf den “International Emergency Economic Powers Act (IEEPA)” und das vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika am 18. Dezember 2014 unterzeichnete Gesetz “Venezuela Defense of Human Rights and Civil Society Act of 2014″ hat Barack Obama am 09. März einen 2015 Präsidialdekret aufgrund der „[…] außergewöhnlichen Bedrohung für die Außenpolitik und nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten durch die Situation in Venezuela“ erlassen.
Das ist nach den Worten unseres rechtmäßig gewählten Präsidenten Nicolás Maduro Moros die bisher in der Geschichte Venezuelas gewaltigste Aggression der Vereinigten Staaten gegenüber unserem Land. Diese Art von Maßnahmen lässt auf ein Unvermögen schließen, die venezolanische Realität zu verstehen und noch viel weniger die Existenz einer souveränen, vom Volk verabschiedeten Verfassung zu akzeptieren, die sämtliche Verfahrensweisen zur Lösung von Problemen sowie möglichen Krisensituationen und Streitfällen beinhaltet.
Bereits während des Putschversuches gegen Hugo Chávez Frías vom 11. April 2002 wurde die Funktionalität der konstitutionellen Verfahrensweisen unter Beweis gestellt. Dieser Putsch wurde auf internationaler Ebene sehr schnell vom damaligen US- Präsidenten George W. Bush anerkannt. Das venezolanische Volk lehnte diesen feigen Akt jedoch ab. Sie setzten den rechtmäßigen Präsidenten erneut in sein Amt ein und die Verfassung in Kraft.
Bei diesem Vorgang berief sich das Volk auf Artikel 333 unserer Verfassung, der besagt, dass jeder Bürger oder jede Bürgerin mit öffentlichen Befugnissen oder ohne öffentliche Befugnisse die Pflicht hat, dabei mitzuwirken, dass die Verfassung wiederhergestellt wird. Darüber hinaus steht in Artikel 152 derselben Verfassung nicht nur die übliche Achtung der Souveränität und die Nicht-Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder festgeschrieben, sondern auch der unumstößliche Friedenswille Venezuelas als verfassungsmäßige Vorgehensweise und als Lösung von internationalen Streitigkeiten. Oder um es mit den Worten unseres allgegenwärtigen Präsidenten Hugo Chávez zu sagen: “… im Rahmen der Verfassung alles, außerhalb nichts.“
Aufgrund der Uneinigkeit über das gewünschte Staatsmodell sind immer wieder Schwierigkeiten aufgetreten, deren Existenz wir anerkennen und zu deren Lösung wir uns voll und ganz auf die erwähnten konstitutionellen Verfahrensweisen stützen.
Einige Probleme werden aber verschärft, wenn unangemessene Erklärungen, wie die Obamas, Aktionen am Rande der Legalität in unserem Land fördern. Der Inhalt seiner Erklärung rechtfertigt sämtliche gewalttätigen und verfassungsfeindlichen Aktionen gegen unser Volk und den venezolanischen Staat. Uns als ein die Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohendes Volk zu betrachten, ist nichts weiter als ein beschämender Versuch der Verschleierung seiner wahren Interventionsinteressen, die im Gegensatz zur Bolivarischen Revolution stehen.
Wir haben in der Geschichte unserer 204 Jahre währenden Unabhängigkeit niemals einen Krieg gegen unsere Nachbarstaaten geführt. Darauf sind wir sehr stolz. Wir sind ein Volk, das sich dem Frieden und der Solidarität verschrieben hat. Auch vor dem Hintergrund der uns durch den niedrigen Rohölpreis entstehenden Gefahren werden wir unsere Unterstützung der Benachteiligsten unseres Volkes sowie unserer Brudervölker in den Amerikas, Asien, Nahen Osten, Afrika und Europa nicht aufgeben. Venezuela steht für eine in Freundschaft gereichte Hand, es ist ein Land der Zuneigung und Solidarität.
Angesichts dieser Überlegungen lehnen wir das von Präsident Obama am 09. März erlassene Dekret entschieden ab. Wir lehnen auch die von ihm offen betriebene aggressive Interventionspolitik ab, die sich gegen den Willen des venezolanischen Volkes richtet, der in den letzten 15 Jahren durch mehr als 15 Urnengänge zum Ausdruck gebracht wurde.
Lassen Sie mich zum Abschluß, den Artikel 1 der Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela zitieren:
„Die Bolivarische Republik Venezuela ist unwiderruflich frei und unabhängig und gründet ihr moralisches Erbe und ihre Werte von Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und weltweiten Frieden auf die Lehren von Simón Bolívar, dem Befreier
Antiimperialistische Plattform Deutschland 