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Pyongyang, 30. Januar Juche 107 (2018)
Das Institut für Internationale Studien der DVRK gab das „Weißbuch über die Menschenrechtsverletzungen in den USA“ heraus.
Das Weißbuch offenbart, dass Präsident Trump kurz nach seiner Amtseinführung wichtige Posten seiner Administration mit Milliardären und ihren Speichelleckern, die ihn während des Wahlkampfs „unterstützten“, besetzte.
Außenminister Tillerson, Wirtschaftsminister Ross und auch die Minister für Finanzen und Verteidigung sind allesamt Konzernmilliardäre. Das Gesamtvermögen der Amtsinhaber ab dem Status von Vize-Ministern aufwärts beträgt 14 Milliarden US-Dollar.
Die offene anti-populäre Politik der Trump-Administration war ohne Ausnahme eine Politik für eine Handvoll Reiche.
In den USA, wo wirkliche Presse- und Meinungsfreiheit nicht existieren, gab es im vergangenen Jahr verstärkte Interventionen und Razzien gegen die Medien.
2017 gab es 12 Fälle von Durchsuchungen und Beschlagnahmungen gegen Journalisten und 11 Fälle von Gewalt gegen sie. Weiterhin wurden 19 Personen nationaler Pressekreise und 4 ausländische Journalisten gefangengenommen oder festgehalten.
Rassendiskriminierung und Menschenhass sind ernste Krankheiten, die der Gesellschaftsordnung der USA innewohnen, und sie verstärkten sich noch unter Trump.
Rassenkrawalle in Charlottesville, Virginia, am 12. August sind ein typisches Beispiel für den Gipfel von Rassismus der gegenwärtigen Administration.
In den USA wandelt die absolute Mehrheit der Arbeiterklasse, ihres Grundrechts auf das Überleben beraubt, am Rande des alptraumhaften Abgrunds.
Als Ergebnis dessen wurden 241.000 Menschen in der ersten Woche im März arbeitslos; im Mai wurden 9.000 öffentliche Angestellte gefeuert; im September stieg die Zahl der Arbeitslosen um 33.000 im Vergleich zum Vormonat.
Besonders die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen wurde zum Gegenstand sozialer Sorge; z. Zt. ist die Arbeitslosenquote der unter 25-jährigen 7,9%, und 31% der Oberschulabsolventen haben keine richtige Arbeit. weiterlesen
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In Bezug darauf, dass die USA erneut in Einzelaktion zu Sanktionen gegen uns angetreten sind, antwortete am 27. Januar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:
Am 24. Januar veröffentlichte das US-Finanzministerium wegen des so genannten Verstoßes gegen ihr „Gesetz über Sanktionen“ die Verhängung der Sanktionen gegenüber 10 Funktionären, mehrere Organen und Schiffen unseres Landes.
Diese Einzelsanktion der USA ist eine Fortsetzung ihrer feindseligen Politik dafür, neben der militärischen Bedrohung durch Sanktion und Druck uns auf jeden Fall zu erdrosseln, und ein Ausdruck der bösen Absicht dafür, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen dem Norden und Süden zu verhindern und die Lage zu verschärfen.
Diese Einzelaktion zu Sanktionen, welche die USA nach ihrem „Gesetz über Sanktionen“ durchführen, ist eine flagrante Verletzung des generellen Völkerrechts, in dem festgelegt ist, dass ein souveräner Staat keinesfalls zum Objekt der rechtlichen Gewalt des anderen Landes werden kann. Zugleich ist sie eine deutliche Verletzung der Souveränität und ernsthafte Provokation.
Trotz der beispiellosen Sanktionen und des Drucks besitzen wir mächtige Abschreckungskraft, die jedwede atomare Bedrohung der imperialistischen Aggressionskräfte vereiteln und ihr entgegentreten kann. Die USA, die diese Wirklichkeit nicht anerkennen wollen und sich noch an Sanktionen klammern, sind völlig begriffsstutzig und lächerlich.
Sie müssen sich von nun an von der blödsinnigen Denkweise loslösen und mit richtigem Verstand ihre anachronistische Anti-Korea-Politik aufgeben sowie mit den Provokationen, die die Lage auf der Koreanischen Halbinsel verschärfen, aufhören.
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In Bezug darauf, dass in der letzten Zeit auf dem 26. Parlamentarischen Asien-Pazifik-Forum in Vietnam die „Resolution über Frieden auf der Koreanischen Halbinsel“ angenommen wurde, antwortete am 25. Januar der Sprecher der Koreanisch-Asiatischen Gesellschaft auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:
In der letzten Zeit wurde auf dem 26. Parlamentarischen Asien-Pazifik-Forum in Vietnam eine „Resolution über Frieden auf der Koreanischen Halbinsel“ angenommen.
Dabei ist es unzulässig, unsere Maßnahmen zum Selbstschutz als schwerwiegende Herausforderungen, welche die Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel und den Frieden in Nordostasien und Welt bedrohen, zu verurteilen und den „Verzicht auf die Atomwaffen“ unseres Landes als wirklich fähige Atommacht erwähnt zu haben.
Die „Resolution“, die sich absichtlich vom Ursprung der von den USA verursachten Atomfrage auf der Koreanischen Halbinsel abwendet, ist eine Wiedergabe der Anti-DVRK-Politik der USA, die verzweifelt versuchen, die internationale Gesellschaft unserer würdevollen Republik entgegenzustellen.
Mit der erhabenen Liebe zur Nation, dem patriotischen Vereinigungswillen und der kühnen Entscheidung für Friedensschutz hatte Kim Jong Un eine Atmosphäre für Frieden und Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel und für nationale Aussöhnung und Zusammenschluss geschaffen. Diese übelgesinnte „Resolution“, die gerade in diesem Zeitpunkt im Fahrwasser der Anti-DVRK-Politik der USA fabriziert wurde, ist nicht anderes als eine Albernheit ohne elementaren politischen Verstand und Fähigkeit für Analyse der Lage.
Die Atomstreitkräfte unseres Staates sind eine mächtige Abschreckungskraft, die jedwede atomare Bedrohung der USA vereiteln und ihr entgegentreten kann sowie die USA von abenteuerlichen Spielen mit Feuer zurückhält.
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Am 24. Januar gab es im Kulturpalast des Volkes gemeinsame Konferenz der Regierung, der Parteien und der Organisationen in der DVR Korea für Durchsetzung der bei der diesjährigen Neujahrsansprache von Kim Jong Un dargelegten Aufgaben für die Vereinigung des Vaterlandes.
Zugegen waren Yang Hyong Sop, Kim Yong Chol, Ro Tu Chol, Vorsitzender der befreundeten Partei und Vertreter der Regierung, der Parteien und Organisationen in der DVR Korea wie Funktionäre der gesellschaftlichen Organisationen, des Nördlichen Komitees für die Ausführung der Gemeinsamen Erklärung vom 15. Juni, der Nord-Direktionen der Gesamtnationalen Allianz für die Vereinigung des Vaterlandes und der Gesamtnationalen Allianz der Jugend und Studenten für die Vereinigung des Vaterlandes und des Konsultativrats für Nationale Aussöhnung.
Auf der gemeinsamen Konferenz wurde das Thema „Über die Aufgaben der Regierung, der Parteien und der Organisationen in der DVR Korea für konsequente Durchsetzung der bei der diesjährigen Neujahrsansprache von Kim Jong Un dargelegten Aufgaben für die Vereinigung des Vaterlandes“ besprochen.
Im Anschluss an die Hauptrede von Yang Hyong Sop, Vizevorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, gab es Diskussionsbeiträge von Ri Son Gwon, Vorsitzender des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes, Kim Yong Dae, Vorsitzender des Zentralvorstandes der Sozialdemokratischen Partei Koreas, und Pak Chol Min, Erster Sekretär des Zentralvorstandes beim Kimilsungistisch-Kimjongilistischen Jugendverband. weiterlesen
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Jüngst erhöhen die USA weiterhin die Stärke ihrer militärischen Bedrohung gegen uns. Diesbezüglich antwortete am 23. Januar der Informationsbüroleiter vom Institut für US-Studien im DVRK-Außenministerium auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur mit folgendem Inhalt:
In der letzten Zeit fanden mehrmalige Verhandlungen zwischen dem Norden und dem Süden bezüglich der Teilnahme an der XXIII. Winterolympiade statt, und wird aus Anlass dazu auf der Koreanischen Halbinsel die Atmosphäre der Entspannung der Lage hergestellt. Aber im Gegenteil dazu sind ungewöhnliche militärische Bewegungen der USA gegen uns zu sehen.
Unter dem Vorwand, dass sie unseren bedingten möglichen „Provokationen“ während der Winterolympiade entgegentreten, ließen sie den Schlagverband mit dem atombetriebenen Flugzeugträger „Carl Vinson“ an der Spitze ins umliegende Gewässer der Koreanischen Halbinsel manövrieren und versuchen anschließend gleich auch den Schlagverband mit dem atombetriebenen Flugzeugträger „Stennis“ in Einsatz zu setzen.
Die USA ließen ein Flugzeug „EC-130H“, das zur Zerstörung vom Nachrichtennetz und Bezwingung vom Luftabwehrnetz fähig ist, am US-Luftstützpunkt in Osan (Südkorea) stationieren und setzten 3 strategische Atombomber „B-2“ und 6 strategische Bomber „B-52“ auf der Insel Guam in. weiterlesen
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Beschluss des Politbüros des ZK der PdAK
Der 8. Februar Juche 37 (1948) ist der historische Tag, an dem durch Weiterentwicklung der Koreanischen Revolutionären Volksarmee (KRVA) zu den regulären revolutionären Streitkräften die Gründung der Koreanischen Volksarmee (KVA) erklärt wurde.
Das Politbüro des ZK der PdAK nahm am 22. Januar den folgenden Beschluss an, um die unvergänglichen Verdienste von Kim Il Sung, dem Gründer und Gestalter der heroischen KVA, für immer erstrahlen zu lassen.
Der 8. Februar Juche 37 (1948), an dem Kim Il Sung die KRVA zu den regulären revolutionären Streitkräften verstärkt und entwickelt hat, wird als Gründungstag der KVA festgelegt.
In Bezug darauf wird der 25. April Juche 21 (1932), an dem Kim Il Sung erste revolutionäre Streitmacht gegründet hat, als Gründungstag der KRVA festgelegt.
Der 8. Februar wird als Tag der KVA festgelegt.
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In Bezug darauf, dass die USA in jüngster Zeit im Komplott mit Kanada die Außenministerkonferenz der am Koreakrieg teilgenommenen Staaten abgehalten hatten, antwortete am 18. Januar der Sprecher des Instituts für US-Studien im DVRK-Außenministerium auf die Frage eines Jouranlisten der KZNA wie folgt:
In jüngster Zeit haben am 15.und 16. Januar in Vancouver die USA in Komplott mit Kanada für Verschwörung zu einem neuen Krieg eine Außenministerkonferenz der 20 Länder, darunter die Länder, die von 1950 bis 1953 den USA willfährig an dem Aggressionskrieg gegen unser Land teilgenommen hatten.
Auf dieser Konferenz hat der US-Außenminister unverhohlen erwähnt, dass der Export von Öl- und Industrieerzeugnissen nach der DVR Korea beschränkt, die Seekontrolle verstärkt und die DVRK-Arbeiter in Ausländern verbannt und andere Druckoffensive gegen die DVR Korea noch mehr verstärkt werden sollte, und sogar von der militärischen Auswahl gefaselt.
In Gegenwart begrüßt die ganze Welt aktiv die dramatische Veränderung in den vereisten Nord-Süd-Beziehungen und Vorzeichen der Entspannung auf der Koreanischen Halbinsel, welche von unserem großzügigen und toleranten Vorschlag herbeigeführt werden.
Die Verstärkung der Sanktionen wie Seeblockade gegen uns, welche die USA auf dieser Konferenz besprochen haben, ist nicht anderes als eine Kriegshandlung, wie wir schon oft erklärt haben.
Durch diese Konferenz haben die USA ihre hinterhältige Absicht dazu bloßgestellt, tatsächlich auf der Koreanischen Halbinsel jedenfalls einen neuen Krieg vom Zaun zu brechen, obwohl sie im Wort vom Gespräch faseln.
Wir verfolgen jede ungewöhnliche militärische Handlung der USA, die auch heute in diesem Zeitpunkt auf die Koreanische Halbinsel und in deren Umgebung ihre strategischen atomaren Kriegsmittel weiterhin einführen, und sind in der stetigen Kampfbereitschaft.
In dieser Gelegenheit warnen wir die Länder vor, die unter blindem Gehorsam gegenüber den USA an dieser illegalen Konferenz mit unklarem Charakter teilgenommen haben, und raten ihnen dazu, die Folgen daraus zu erwägen.
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In Bezug darauf, dass sich die Abe-Gruppierung von Japan an Sanktion gegen unsere Republik und an Druck auf sie noch hartnäckiger klammert, antwortete am 18. Januar der Sprecher des Instituts für Japan-Studien im DVRK-Außenministerium auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:
Jüngst besuchte der japanische Ministerpräsident Abe manche europäische Länder. Dabei versuchte er bei jeden Verhandlungen über bilaterale Beziehungen mit diesen Ländern unter dem Vorwand unserer „Atomprogramm- und Raketenentwicklung“ böswillig, diese Länder in Gleichschritt für den Druck auf unsere Republik einzuführen.
Abe redete lautstark davon: „Nordkorea habe ballistische Rakete abgeschossen, die dazu fähig ist, auch Vilnius und Belgrad in Reichweite zu haben.“ „Das sei für ganz Europa eine bedeutende Bedrohung.“ „Es sei notwendig, durch den höchsten Druck die Politik Nordkoreas zu verändern.“
Auch der Außenminister Kono faselte bei der Reise nach der Vereinigten Arabischen Emirate und Kanada davon; „Nordkorea verdiene eine Zeitspanne für weitere Atomprogramm- und Raketenentwicklung.“ „Man dürfe vor einer Lächeln-Diplomatie Nordkoreas niemals betrogen werden.“ Dabei agitierte er diese Länder für den Druck auf uns wie Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit uns.
Die Abe-Gruppierung problematisiert unsere selbstverteidigende nukleare Abschreckungskraft und fördert eine Atmosphäre für den Druck auf unsere Republik, indem sie in Inland eine „Staatskrise“ fabriziert hat und so das ganze japanische Land in eine Angstatmosphäre setzt. Das hat zum Ziel, auf jeden Fall durch die Änderung der gegenwärtigen Verfassung Japan in den Staat mit Befugnis zur Kriegsführung zu verwandeln. weiterlesen
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In Bezug darauf, dass in Südkorea die die Menschen enttäuschenden Schmähreden geführt wurde, die der Atmosphäre der Aussöhnung in die Quere kommen, veröffentlichte Jong Kyong Sik, Abteilungsleiter des Instituts für die Vereinigung des Vaterlandes, eine Schrift mit folgendem Inhalt:
Vor Kurzem erwähnte in einem Interview zum Neujahr der südkoreanische Machthaber, man könne sagen, dass der Beginn des Dialogs zwischen Nord und Süd ein Resultat der von den USA angeführten Sanktionen und Druck ist. Die Verdienste von US-Präsidenten Trump seien sehr groß. Er möchte ihm danken. Des Weiteren meinte er törichterweise ohne Zögern, die Führung des Nordens zum Dialog ziele nicht auf die Verbesserung der Süd-Nord-Beziehungen, sondern darauf ab, das Kapitel des Dialogs für „Entnuklearisierung des Nordens“ aufzuschlagen.
Ferner sagte er, er werde nicht willensschwach nur zum Dialog streben. Der Beginn des Dialogs bedeute nicht die Lösung der „Nuklearfrage vom Norden“. Er werde mit Sanktionen der internationalen Gesellschaft Schritt halten und habe keine Absicht, selbstständig die Sanktionen zu mildern. Die Verbesserung der Beziehungen mit dem Norden solle mit der Lösung der „Nuklearfrage vom Norden“ vorangebracht werden.
Die von ihm erwähnte Lösung der „Nuklearfrage vom Norden“ ist de in facto nicht anderes als eine Abart der „Abschaffung der Atomwaffen vom Norden“.
Obendrein sagte er absurd, Verhandlungen können nicht das Ziel sein. Auch das Gipfeltreffen sei nur dann möglich, wenn die dafür günstigen Bedingungen und zu erwartenden Erfolge gewährleistet werden.
Aus seiner Einstellung ist ersichtlich, dass er gar keine Absicht hat, die Nord-Süd-Beziehungen zu verbessern und das gegenseitige Vertrauen zu fördern.
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Jüngt veröffentlichte das USA-Außenministerium, dass es unser Land als „Staat mit der Sonderbesorgnis um die Religionsfreiheit“ wieder festgelegt hat. Diesbezüglich antwortete am 11. Januar der Sprecher des Instituts für US-Studien im DVRK-Außenministerium auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:
Am 22. Dezember im Vorjahr bestimmte der USA-Außenminister Tillerson wieder 10 Länder wie China, Iran und Saudi-Arabien als irgendeine „Staaten mit der Sonderbesorgnis um die Religionsfreiheit“. Demnach veröffentlichte am 4. Januar das USA-Außenministerium seinen Standpunkt, dass die oben genannten Länder als „Staaten mit der Sonderbesorgnis um die Religionsfreiheit“ wieder festgelegt werden.
Das Gerede von der „Religionsfreiheit“, das von den USA blindlings auswendig gelernt wird, wird weltweit verurteilt und zurückgewiesen, weil es darauf abzielt, das Innere und die Systeme ihrer missliebigen Länder zu zersetzen.
Überall in der Welt befassen sich die USA mit der Verletzung der Religionsfreiheit und der Menschenrechte und verhindern unter dem Vorwand des Antiterrors sogar regelmäßige Reise der Bürger mancher islamischer Länder. Daher verloren die USA als die weltweit schlimmsten Staaten, die andere Religionen unterdrücken und diskriminieren, schon seit langem ihre Befugnis, die Religionsfreiheit zur Debatte zu stellen.
Unsere Republik ist der vorzüglichste sozialistische Staat, wo die Glaubensfreiheit gesetzmäßig konsequent gewährleistet wird.
In der Lage, dass die große historische Sache – Vervollkommnung der staatlichen Atomstreitkräfte – zustande gebracht wurde und wir vom endgültigen Sieg im antiimperialistischen und antiamerikanischen Konfrontationskampf überzeugt sind, betrachten wir das stereotyp erwähnte Gerede der USA von der „Religionsfreiheit“ nur als Notschrei eines Besiegten.
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