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BERICHT VON KUBA
Zur Resolution 70/5 der UNO-Generalversammlung unter dem Titel „Die Notwendigkeit, die Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden“
Juni 2016
Inhaltsverzeichnis
EINFÜHRUNG
- FORTSETZUNG DER BLOCKADENPOLITIK
1.1. Gültigkeit der Blockadegesetze.
1.2. Maßnahmen, durchgesetzt von Präsident Barack Obama, und ihre Grenzen.
1.3. Vorrechte des Präsidenten der USA zur weiteren Veränderung der Anwendung der Blockade, ohne den Kongress einzuschalten.
1.4. Hauptmaßnahmen der Blockade, die nach dem 17. Dezember 2014 zur Anwendung kamen.
- DIE BLOCKADE VERLETZT DIE RECHTE DER KUBANISCHEN BEVÖLKERUNG. NEGATIVE AUSWIRKUNGEN AUF DIE BEREICHE, DIE VON GROSSER SOZIALER REVELANZ SIND
2.1. Recht auf Gesundheit und Ernährung
2.2. Recht auf Bildung, Sport und Kultur
2.3. Recht auf Entwicklung
III. AUSWIRKUNGEN AUF DIE KUBANISCHE AUSSENWIRTSCHAFT.
3.1. Außenhandel und ausländische Investitionen
3.2. Finanzen
- DIE BLOCKADE VERLETZT DAS VÖLKERRECHT. EXTERRITORIALE ANWENDUNG
4.1. Schäden an kubanischen Einrichtungen.
4.2. Auswirkungen auf die internationale Zusammenarbeit.
4.3. Andere Exterritoriale Auswirkungen.
- GENERELLE ABLEHNUNG DER BLOCKADE
5.1. Gegenhaltung in den Vereinigten Staaten.
5.2. Gegenhaltung der internationalen Staatengemeinschaft.
SCHLUSSFOLGERUNGEN
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Präsident Baschar al-Assad gab der kubanischen Presseagentur Prensa Latina ein längeres sehr interessantes und aufschlussreiches Interview, das man in Englisch nachlesen kann:
http://www.plenglish.com/index.php?option=com_content&task=view&id=5084721&Itemid=1
In Spanisch gibt es das Interview hier.
Dieses Interview zeugt einmal mehr von der Klugheit und Überlegenheit des Präsidenten Assad, der die gesamte westliche Welt abstraft. Alle seine Äußerungen sind logisch, nachvollziehbar und wohl überlegt. Das wünschten wir uns auch von „unseren“ westlichen Politikern, doch leider ist genau das Gegenteil der Fall… Realitätsverlust auf der ganzen Linie! Dass dies sehr gefährlich sein kann zeigt leider nicht nur das Beispiel Syrien.
Ein Kommentar | Schlagwörter: al-Assad, Assad, Überlegenheit, Baschar al-Assad, Baschar Assad, Baschar Hafiz al-Assad, Englisch, http://sana.sy/en/?p=83170, http://www.plenglish.com/index.php?option=com_content&task=view&id=5084721&Itemid=1, Interview, Klugheit, Kuba, PL, Politiker, Präsident Assad, Prensa Latina, pro-Assad, Realitätsverlust, Spanisch, westliche Politiker | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, Asien, Geopolitik, Gesellschaft, Imperialismus, Interview, Meldungen, Nachrichten, Russland, Syrien
Schon wieder ist durch westliche Medien bekannt geworden, dass die DVR Korea das einzige Land der Welt ist, das die Wiederauferstehung – anders als in der Religion – nicht erst nach dem Tode verheißt, sondern schon zu Lebzeiten und nach dem angeblich gewaltsamen Ableben sogar vollzieht.
Diesmal traf es den verdienten General Ri Yong Gil, der zunächst angeblich hingerichtet wurde, wie viele Medien berichteten.
Nun kam es aber – nicht zum ersten Mal – zur sensationellen Wiederauferstehung des Totgesagten.
Getroffen hat unsere mediale Flakartillerie auch den ehem. Verteidigungsminister Hyon Yong Chol und sogar die besonders hübsche Künstlerin Hyon Song Wol, angeblich eine ehem. Geliebte des verehrten Genossen Kim Jong Un. Die Wiederauferstehung wird zwar in unterschiedlichem Maße auch berichtet, doch manchmal nur in Englisch, von Reue der „Lügenschreiber“ gibt es jedenfalls keine Spur!
Dies offenbart einmal mehr, dass diese Schmierfinken westlicher Medien noch nicht einmal ein Milligramm Anstand besitzen sondern brav wie Lemminge eine „Ente“ nach der anderen ungestraft verbreiten. Mit Berufsethos oder Wahrheitsfindung hat dies nun wahrlich nichts zu tun. Am Schlimmsten ist dies bei den uns zwangsbeglückenden Medien von ARD und ZDF, zwangsfinanziert durch einen dubiosen Rundfunkstaatsvertrag, bei dem der Gebührenzahler noch nicht einmal ein Vertragsverhältnis mit den Rundfunkanstalten oder den Ländern eingegangen ist, er also für ein Vertragsverhältnis zahlen soll, das er nicht freiwillig eingegangen ist sondern zwangsweise. Zwangsmaßnahmen werden doch aber gerade Staaten wie der DVR Korea, Syrien, Kuba oder Belarus vorgeworfen, oder? Da befänden wir uns ja dann in bester Gesellschaft (wenn die Lügenmärchen über diese Länder stimmen würden)!
Doch diese perfide Zwangsmethode der Finanzierung hat natürlich Gründe… man hat einfach Angst, dass dann das Volk „mit den Füßen“ abstimmen würde, und diese Medien„trottel“ dann (gerechterweise) arbeitslos würden. Und so sitzen sie fest und fett im Sattel und überlegen sich – oft nicht ganz freiwillig (Atlantik-Brücke sei Dank?) – wie sie uns heute wieder an der Nase rumführen und verarschen können.
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Einen sehr interessanten und aufschlussreichen Artikel empfehlen wir heute unseren Genossen und Freunden zur intensiven Lektüre wärmstens:
http://antikrieg.com/aktuell/2016_03_12_warum.htm
Ein Kommentar | Schlagwörter: 1973, 38. Breitengrad, Afrika, Afrikanischer Nationalkongress, Angola, Angriff, Antikrieg, antikrieg.com, Apartheid, Apartheid-Regime litten, arabisch-israelisch, arabisch-israelischer Krieg, arabisch-israelischer Krieg 1973, Artikel, Atomprogramm, Äthiopien, bestrafen, Black, Blut, Blutmeer, Charta, China, Chinesen, Christopher, Christopher Black, com, Demokratische Volksrepublik Korea, diskreditieren, DVR Korea, DVRK, Ferner Osten, Freunde, Frieden, Futenma, Guinea, Hass, hassen, http://antikrieg.com, Imperialismus, Imperium, internationalistisch, internationalistischer Staat, Jahrzehnte, Kadena, Kampf, Kampfflugzeuge, Kanada, Kapitel, Kapitel VII, KDVR, Kollaborateuren, Kommunismus, Kommunisten, kommunistisch, Kontinent, Korea, Korea-Krieg, Koreakrieg, Koreanische Demokratische Volksrepublik, Koreanische Volksarmee, Krieg, Kuba, KVA, Lateinamerika, lateinamerikanische Länder, Länder, Lügen, Lektüre, Lesotho, Luftwaffe, Luftwaffen-Stützpunkt, Luftwaffen-Stützpunkte, Mali, Menschenleben, Militärübungen, Namibia, Nato, Nord-Korea, Nordkorea, Nuklearprogramm, Pjöngjang, Pretoria, Provokateure, Provokation, Provokationen, provozieren, Pyongyang, Rassentrennung, Regime, Rhodesien, Russen, russland, Sanktionen, Südafrika, Südkorea, scheinheilig, Songun, Songun-Revolution, souverän, souveräne Länder, Souveränität, Sozialismus, Staat, Stützpunkte, Supermacht, SWAPO, Tansania, Terror, Terroristen, terroristisch, Toronto, UN, UN-Charta, UN-Sicherheitsrat, Unabhängigkeit, UNO-Sicherheitsrat, Unsicherheitsrat, US-Imperialismus, USA, Vereinigte Staaten, VII, VR China, Wahnsinn, warum, Warum hasst der Westen Nordkorea, Westen, Zerstörung | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, Asien, Europa, Geopolitik, Gesellschaft, Imperialismus, Korea, Meldungen, Nachrichten
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Aus Anlass des 60. Geburtstages unseres Vorsitzenden Genossen Michael Koth fanden am 16., 23. und 30. Oktober sowie am 07. und 14. November festliche Zusammenkünfte mit vielen Mitgliedern, Genossen und Kampfgefährten in einer Berliner Arbeitergaststätte statt. Zugegen waren auch alle Abteilungsleiter im Kollegium und ein Genosse der Botschaft der DVR Korea in der BRD als Ehrengast.
Ferner erfreute uns sehr, dass der revolutionäre Buchautor, der Kumpel, Kämpfer und Kommunist Genosse Dr. Klaus Blessing (Staatssekretär für Metallurgie und Stellvertretender Minister für Schwer- und Maschinenbau a. D.) und die mutige Friedenskämpferin und Autorin des wegweisenden Buches „Die Ukraine im Fokus der NATO – Rußland, das eigentliche Ziel“, Genossin Brigitte Queck (Diplom-Staatswissenschaftlerin Außenpolitik) von den Müttern gegen den Krieg Berlin-Brandenburg durch ihre Anwesenheit bereicherten.
Auch die mündliche Grußbotschaft des Genossen Oberst a. D. Reinhard Grimmer (einer der Stellvertreter des Genossen Erich Mielke, Minister für Staatssicherheit) löste beim Geburtstagskind und allen Teilnehmern große Freude und Begeisterung aus. Wir wünschen auf diesm Wege dem Genossen Oberst baldigste vollständige Genesung! weiterlesen
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Aus Anlass der verschärften Hetze gegen das völkerrechtlich legitime Engagement Russlands für den demokratisch gewählten Präsidenten Assad fand vor dem Gebäude der Russischen Botschaft in Berlin ein Solidaritätstreffen statt. Erstaunlich war die Bandbreite (damit meinen wir nicht die Musikgruppe, die wegen ihrer Querfrontlieder oftmals übel angepöbelt wird) der Teilnehmer an dieser Veranstaltung: sie reichte von syrischen Staatsbürgern und Studenten, die treu zur legitimen Regierung von Präsident Assad stehen, über Mitglieder der KPD, DKP, Vertretern der revolutionären Hisbollah-Bewegung (mit Scheich Nasrallah an der Spitze) über unsere AiP bis hin zur Organisation „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“. Die Kundgebung verlief dank des umsichtigen Einsatzes der Berliner Polizei ohne Zwischenfälle, obwohl nicht weit entfernt fanatisierte Provokateure im Sold des US-Imperialismus und seiner zionistischen Drahtzieher standen. Anscheinend wissen diese Tore nicht, welche Menschenrechtsverbrechen die von den USA unterstützten Regime nicht nur in Saudi-Arabien und Katar begehen, während Präsident Assad noch immer im syrischen Volk einen starken Rückhalt hat und alle Religionen und Bevölkerungsschichten unter seinem Vater und ihm bis zum vom US-Imperialismus gesteuerten und provozierten Ausbruch eines „Syrischen Frühlings“ in Frieden zusammenlebten.
Besonders eindruckvoll gestaltete sich die Rede der Genossin Brigitte Queck („Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“), die als wahre Internationalistin zur Aktionseinheit zwischen der deutschen Friedensbewegung und allen Antiimperialisten der Welt aufrief. In einer weiteren Rede durch den Leiter des pro-Assad Studentenverbandes in der BRD wurde die solidarische Unterstützung der legitimen Regierung Syriens unter Präsident Assad durch Russland, China, Venezuela, Bolivien, Kuba und weitere Staaten positiv hervorgehoben. Besonders dankte er auch den „bösen“ Nordkoreanern unter Führung des hochverehrten Marschalls Kim Jong Un, die zwei Schiffe mit Hilfgütern nach Aleppo entsandten, und deren Besatzung begeistert empfangen und gefeiert wurde.
Hände weg von Syrien! weiterlesen
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Die Antiimperialistische Plattform Deutschland
gratuliert dem Präsidenten von Belarus,
Genossen Aljaksandr Ryhorawitsch Lukaschenka,
zu seiner grandiosen Wiederwahl!
Dies ist ein eindeutiger Beweis der Richtigkeit seiner Politik der nationalen Würde gegenüber den gleichgeschalteten „westlichen“ Demokraturen und der unbedingten Treue des Volkes von Belarus!
Ein Genosse von uns bereiste im Sommer Polen, Belarus und die baltischen Republiken. Dabei bemerkte er, dass in Polen und den baltischen Republiken, trotz EU- und NATO-Mitgliedschaft (oder eher, deswegen!), die Rückständigkeit besonders auf dem Lande weiterhin erschreckend und beschämend ist. Im Kontrast dazu fiel unserem Genossen im „bösen“ Belarus auf, dass die Menschen in bescheidenem Wohlstand leben, die Straßen und Dörfer frei von Kriminialität sind, die Häuser, Gärten, Orstschaften und Städte ordentlich und sauber sind. Das beweist, dass das Eintreten für die eigene Nation (anders als der Verrat in EU und NATO) Früchte trägt und das Volk sich um den Wohltäter schart.
Unser Genosse kam in einem Hotel in Litauen unter, wo sich offen NATO-Terroristen und ihre deutschen speichelleckenden Lakaien wie die Herren der Welt aufführten. Er war einfach nur angewidert.
Doch zurück zum Thema: wenn nun wieder Stimmen laut werden, Wahlbeobachter westlicher Demokraturen in eben selbigen ungenehme Systeme zu schicken, dann antworten wir… lasst doch endlich Wahlbeobachter im „Westen“ zu, am besten solche aus Belarus, Kuba, Venezuela, Ecuador und nicht zuletzt auch Nordkorea (DVR Korea [DVRK])! Wer hat denn zum Beispiel die Volksabstimmung der Schotten über eine Unabhängigkeit Schottlands neutral überprüft? Beispiele für Wahlmanipulationen findet man u.a. bei YouTube unter dem Suchbegriff „scottish poll independence fraud„. Wenn ein Volk wie das in Belarus so deutlich dem „Westen“ den Stinkefinger zeigt, dann stimmt etwas bei „uns“ nicht, nicht bei diesem Volk oder auch bei den Ungarn unter dem „bösen“ Viktor Orbán, die nur sich selbst schützen wollen, trotz EU-Diktatur…
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