Während die syrische Regierung seit Jahren gegen den internationalen Terrorismus kämpft (made by western democracys), versucht das deutsche Merkel-Regime auf freche und peinliche Weise den Spieß herumzudrehen. Nun soll die syrische Regierung Abnehmer von IS-Erdöl sein. Belege dafür gibt es nicht. Aber nützlich sind solche Lügen für eine Bundesregierung, die mit in den Krieg ziehen will, allemal – wenn sie noch jemand glauben würde…
Jüngst werden in unserer Umgebung altüberlieferte Behauptungen betreffs Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel und der Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche weiterhin wiederholt. Diesbezüglich veröffentlichte am 2. Dezember der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea eine Stellungnahme wie folgt:
Wie in der Welt schon bekannt ist, legten wir mehrmals unseren gerechten und aufrichtigen Standpunkt dar, das Waffenstillstandsabkommen in Korea durch einen Friedensvertrag zu ersetzen, um auf der Koreanischen Halbinsel die Kriegsgefahr zu bannen und die Entspannung und eine friedliche Atmosphäre herbeizuführen.
In Bezug darauf beharren die USA darauf, dass vor dem Ersatz des Waffenstillstandsabkommens durch einen Friedensvertrag zuerst bei der Entnuklearisierung ein bedeutender Fortschritt erzielt werden solle; beim Hin- und Herlaufen im Ausland reden sie noch von der Entnuklearisierung und der Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche.
Die USA behaupten, in der heutigen Wirklichkeit, dass ihre Anti-Korea-Politik, die selbst unsere Existenz bedroht, nach wie vor betrieben wird und die DVRK und die USA in den kriegführenden Beziehungen sind, könne der Frieden erreicht werden, nur wenn wir einseitlich entwaffnet werden sollten. Damit kann niemand logisch einverstanden sein.
Falls sich der Abschluss des Friedensvertrages und die Entnuklearisierung miteinander vermischen, kann keines davon gelöst werden. Das ist eine Wahrheit, die in der Praxis eindeutig bewiesen wurde.
Wenn der Friedensvertrag abgeschlossen und das Ende der Anti-Korea-Politik der USA festgelegt wird, können alle anderen Fragen einschließlich der in den USA besorgniserregenden Punkte zusammengefasst gelöst werden.
Die DVRK und die USA, die wirklichen und verantwortungsbewussten Betreffenden, müssen auf jeden Fall ohne Voraussetzungungen durch Verhandlungen vor allem den Abschluss des Friedensvertrags besprechen.
Die USA müssen sich nicht an ihre Hinterlistigkeit klammern, sondern sofort auf die DVRK-USA-Gespräche eingehen.
Die Botschaft der DVR Korea hat am Montag, den 23.11.2015 das Bulletin Nr. 63-2015 herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das Dokument nicht vorenthalten:
Im dritten Ausschuss der 70. UN-Vollversammlung wurde der „Resolutionsentwurf über Menschenrechte“ zwangsweise angenommen. Diesbezüglich wurde am 21. November die Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea wie folgt veröffentlicht:
Der „Resolutionsentwurf“, der unter der Lenkung der USA, der EU und Japan ausgearbeitet und vorgelegt wurde, ist von A bis Z von Entstellungen, Betrügereien und bösartigen Verleumdungen durchdrungen.
Außerdem weisen wir den gegen unsere Republik gerichteten „Resolutionsentwurf über Menschenrechte“, einen konzentrierten Ausdruck der Anti-Korea-Politik der USA und ein typisches Beispiel der Politisierung, Selektivität und des doppelten Maßstabes in Menschenrechtsfragen, als Protokoll für radikale politische Provokation gegen uns entschieden und total zurück.
In der Stellungnahme wurde das heuchlerische Wesen der Länder, Hauptinitiatoren des „Resolutionsentwurfs“, entlarvt. Darin wurde auch weiterhin wie folgt erwähnt:
Es ist keinesfalls verzeihlich, dass diese Länder für ihr hinterhältiges politisches Ziel versuchen, die Aufrichtigkeit und Willen unserer Republik zur Zusammenarbeit willentlich zu ignorieren und dauerhaft die Republik unter Druck zu setzen.
Wir haben den bevollmächtigten Vertreter der EU für Menschenrechte und Hochkommissar der UN für Menschenrechte und die betreffenden Personen dazu eingeladen, um vor Ort die Realität der Menschenrechte in der DVRK persönlich zu erleben. Und wir haben auch unseren Willen und Großmut dafür gezeigt, im Bereich der Menschenrechte aufrichtige Dialoge und Zusammenarbeit vorzunehmen. Aber unter dem Vorwand der unverständlichen politischen Gründe und der Faktoren von außen hat die EU den Besuch der DVRK zurückgenommen und im Komplott mit feindseligen Kräften den „Resolutionsantrag“ gegen die Republik erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Wir verurteilen diese Haltung der EU.
Die Republik wird unter der Bedingung, dass die UNO unter der Steuerung von USA und Westen zum Spielball für Intrigen gegen die DVRK verwandelt worden ist, entsprechende Maßnahmen treffen.
Die Botschaft der DVR Korea hat am Montag, den 23.11.2015 das Bulletin Nr. 62-2015 herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das Dokument nicht vorenthalten:
Der Verteidigungskomiteevorsitzende Kim Jong Il (1942-2011) gab die ganze Glut seines Herzens für die Realisierung der Sache der Vereinigung der koreanischen Nation bin.
Dank seines Willens, den vom Präsidenten Kim Il Sung(1912-1994), dem Gründer des sozialistischen Korea, hinterlassenen Hinweis auf die Vereinigung des Vaterlandes um jeden Preis zu verwirklichen, erstand in Panmunjom an der militärischen Demarkationslinie, dem Symbol der Spaltung Koreas, der Gedenkstein, an dem die letzte Unterschrift des Präsidenten in Bezug auf die Vereinigung Koreas eingraviert ist. Im November 1996 suchte Kim Jong Il diesen Gedenkstein auf und bemerkte, Präsident Kim Il Sung habe gesagt, das größte Geschenk, das er seinem Volle zu machen habe, sei die Vereinigung des Vaterlandes, er selbst wolle das Vaterland vereinigen und seinem Volk unbedingt das vereinigte Vaterland als Geschenk überreichen.weiterlesen
Die Kriegsfanatiker der südkoreanischen Militärbehörde haben die Lehre aus Flammenmeer der Yonphyong-Insel vor 5 Jahren vergessen und beschäftigen sich erneut fieberhaft mit ihren obszönen militärischen Provokationen. Diesbezüglich veröffentlichte am 22. November der Sprecher des Kommandos der Südwestfrontarmee der KVA eine Stellungnahme wie folgt:
Die oben genannten Kriegsfanatiker versuchten am 23. November – anstatt ihre Lehren aus schändlicher Niederlage vor 5 Jahren zu ziehen – in der Umgebung der Inseln Paeknyong und Yonphyong unter Einsatz von Mordwaffen wie 155-mm-Selbstfahrhaubitze „K-9“, 130-mm-Raketenwerfer, Boden-Boden-Fernlenkwaffe „Spike“ und bewaffneten Hubschraubern „AH-1S“ erneut das provokatorische Feuer gegen das Gewässer unserer Seite auf dem Meer zu geben.
Außerdem versucht die südkoreanische Militärbehörde die offizielle Bezeichnung der Provokation mit Artilleriefeuer auf der Insel Yonphyong in das „Artilleriefeuer auf der Yonphyong-Insel“ zu verändern. Das ist die Entstellung der Geschichte und die Affäreerdichtung durch Kriegsfanatiker der Militärbehörde, die ihre Niederlage in ihren „Sieg“ zu verwandeln versuchen.
In der Stellungnahme wurde ernsthaft sie verurteilt, die von der „Würdigung“ der Opfer auf der Insel Yonphyong reden, um die Soldaten der Marionettenarmee zum aufrichtigen Militärdienst zu verführen und zur Stoßtruppe bei der Konfrontation mit der gleichen Nation zu treiben.
Die Stellungnahme beleuchtete, dass gnadenlose Gegenvergeltung gegen die Gewässer von 5 Inseln gesetzt wird, falls am 23. November im Brennpunkt auf dem Westmeer das Feuer der südkoreanischen Militärbehörde auf dem Meer gegen unser Gewässer zwangsweise gegeben wird.
Den Forderungen der voranschreitenden Revolution entsprechend eine grundlegende Wende in der Bewegung um das Rote Banner
der drei Revolutionen herbeiführen
Schreiben an die Teilnehmer des 4. Treffens der Schrittmacher der Bewegung
um das Rote Banner der drei Revolutionen
20. November Juche 104 (2015)
Die ganze Partei, die ganze Armee und das gesamte Volk erheben sich ganz im Sinne des kämpferischen Aufrufes der Partei, den historischen VII. Parteitag der Partei der Arbeit Koreas als die in die Geschichte unserer Partei besonders einzugehende größte Blütezeit der Revolution zu begrüßen, wie Berge und entfalten einen kühnen Generalangriffskampf. In dieser bewegenden Zeit findet aus Anlass des 40. Jahrestages des Beginns der Bewegung um das Rote Banner der drei Revolutionen das 4. Treffen der Schrittmacher dieser Bewegung statt.
Dieses Treffen wird zu einem wichtigen Anlass dafür sein, entsprechend den Forderungen der voranschreitenden Revolution die Flamme der Bewegung um das Rote Banner der drei Revolutionen heftiger auflodern zu lassen und so den Aufbau eines mächtigen sozialistischen Staates dynamischer zu beschleunigen. weiterlesen
In Bezug darauf, dass die südkoreanische Behörde eine Latrinenparole über Nord-Süd-Gespräche verbreitet, gab am 18. November der Sprecher des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur KZNA (KCNA) folgende Antwort:
Jüngst redet die südkoreanische Behörde davon, dass über die Verhandlungen zwischen den Behörden der „Norden schweigt“, und von einer „Erwiderung“. Sogar äußert die gegenwärtige Machthaberin Südkoreas, die „Aufrichtigkeit und der praktische Wille des Nordens seien noch wichtiger“. So handelt sie, als ob sie ihre Aufmerksamkeit auf die innerkoreanischen Beziehungen gerichtet hätte.
Das ist nicht anders als ein Ausweg der obszönen Versuche, die Verantwortung für die nicht zustande gebrachten Nord-Süd-Gespräche auf uns abzuwälzen.
Wie im In- und Ausland anerkannt ist, veranstalteten wir im vergangenen August aus eigner Initiative den dringenden Nord-Süd-Kontakt auf hoher Ebene und haben alle Anstrengungen für aufrichtige Ausführung der Vereinbarungen beim Kontakt unternommen.
Vor einigen Tagen fanden im Kumgang-Gebirge das Treffen von getrennten Familienangehörigen und Verwandten im Norden und Süden statt, und die innerkoreanischen Kontakte und Austausche zwischen den zivilgesellschaftlichen Gruppen werden allmählich aktiviert. Das ist auf unsere aktiven und aufrichtigen Anstrengungen zurückzuführen.
Aber die südkoreanische Behörde verleugnet – in Widerspruch zum Wunsch und Willen aller Landsleute, die die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen wünschen – ihren Gesprächspartner, inszeniert zusammen mit den äußeren Kräften die tagtäglichen Kriegsübungen gegen die gleiche Nation und klammert sich wie besessen an gegen unsere Republik gerichtete anachronistische Atomfrage- und „Menschenrechts“-Kampagne.
Auch in dieser Zeit klammert sich die Machthaberin Südkoreas im Ausland an ihr schändliches Betteln um den „gleichen Schritt mit äußeren Kräften bei der Atomfrage des Nordens“, und in Südkorea wird eine Kampagne für die „Staatspolitisierung“ der Geschichtslehrbücher, gegen die alle Landsleute auftreten, mit der Absicht dazu zwangsweise forciert, zum feindseligen Bewusstsein gegen uns aufzustacheln. Solcher Rummel um die Konfrontation mit der gleichen Nation wird ununterbrochen veranstaltet.
Die südkoreanische Behörde nimmt es sogar übel, dass nach den Nord-Süd-Vereinbarungen der Austausch zwischen den Zivilpersonen aktiviert wird, und verleumdet ihn unter ungerechten Vorwänden allseitig.
Tatsächlich ist vor und nach den Vereinbarungen im August das Benehmen der südkoreanischen Behörde nach wie vor schändlich.
Die Innerkoreanischen Beziehungen können nur durch einseitige Anstrengungen nicht verbessert werden.
Wenn die südkoreanische Behörde von ganzem Herzen die Verbesserung der Beziehungen wünscht, muss sie sich nicht mit leeren Worten beschäftigen, ihr altes Verhalten der Konfrontation über Bord werfen und sich zuerst für die Herstellung der Atmosphäre der Gespräche anstrengen.
Die südkoreanische Behörde sollte die Verantwortung für die nicht zustande gebrachten Nord-Süd-Gespräche am eigenen Leiben verspüren und von nun an ihrer Pflicht vollauf gerecht werden.
Sie muss nicht mit leeren Worten sondern mit praktischer Aktion ihren Willen zur Verbesserung der Beziehungen zeigen.
AiP-D Meinung: Wie schon seit Jahrzehnten versuchen die Machthaber Südkoreas, bis auf Kim Dae Jung, auf bestreben und unter der Regie der US-Imperialisten jeden Fortschritt in den innerkoreanischen Beziehungen zu vereiteln, provozieren mit immer fanatischeren Worten und Militärmanövern den Norden und versuchen dann, die Verantwortung für das Nichtzustandekommen von Gesprächen und Vereinbarungen dem Norden anzuhängen. Doch die Weltöffentlichkeit durchschaut immer mehr die perfiden Spiele Washingtons und ihrer willfährig speichelleckenden Vasallen und durchkreuzt sie immer öfter auf internationalem Parkett. Die USA sollten endlich einsehen, dass kein noch so starker Druck die friedliche Entwicklung der DVR Korea unter dem Schutzmantel der atomaren Abschreckung behindern kann, die aussichtslosen Militärmanöver einstellen und endlich in die vom Norden vorgeschlagenen Verhandlungen für ein Friedensabkommen ohne Vorbedingungen eintreten. Doch sie werden sich hüten, denn dann gäbe es keinen Vorwand mehr für die Versuche, China und Russland in Asien umzingeln und eindämmen zu wollen.
Antiimperialistische Plattform Deutschland 