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Der legitime und amtierende Präsident Syriens, Baschar Hafiz al-Assad, gab kürzlich ein ausführliches Interview. Es ist hier auf Englisch nachzulesen.
Es offenbart einmal mehr die Weisheit des Präsidenten Assad, der unter schwierigsten Bedingungen eben nicht einfach feige davonläuft, sondern mit seinem Volk und der Armee sowie den russischen Verbündeten Syrien gegen eine erst vom „glorreichen Westen“ geschaffene Gefahr standhaft verteidigt. Wäre auch nur ein westlicher Politiker in derselben Lage, er hätte schon längst feige das Weite gesucht! Gleichzeitig zeigt das Interview aber auch wieder, wie beschränkt und fehlgeleitet westliche Journalisten sein können. Sie machen sich damit zum willigen Tatwerkzeug einer Politiker-Clique, die zwar keinen Versuch auslässt, ungeliebten Staaten angebliche Menschenrechtsverletzungen vorzuwerfen, die aber anderseits für Millionen von Toten im Namen von „Freiheit“ „Demokratie“ und „Menschenrechten“ in der ganzen Welt und im Besonderen im Nahen und Mittleren Osten sowie in Nordafrika verantwortlich sind.
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Die Menschenrechte der Volksmassen verfechten
Heute wird in der internationalen Gesellschaft die Menschenrechtsfrage als ein der wichtigen Brennpunkte hervorgehoben.
Auf dem weltpolitischen Schauplatz wird diese Frage häufig als der empfindlichste und wichtigste Tagesordnungspunkt behandelt. Die Frage besteht darin, dass jedes Mal, wenn sich die Behauptung eines spezifischen Landes, das sich als „Menschenrechtsschützer“ und „Menschenrechtsrichter“ ausgibt, geltend macht, sich in strategisch wichtigen Gebieten und konfliktreichen Regionen Streitigkeiten und soziale Chaos verschärfen und die Menschenrechtsverletzungen überhandnehmen.
Die ersten Opfer hierbei sind Durchschnittsbürger, ja die werktätigen Volksmassen.
Ihre Leiden werden außer Acht gelassen und wirklich nicht gelöst, obwohl in internationalem Maßstab über Menschenrechte hitzig diskutiert wird.
Um die Menschenrechtsfrage wirklich zu lösen, muss man auf dem Standpunkt der gewöhnlichen werktätigen Volksmassen diese Frage betrachten. Der genaueste Weg zur richtigen Lösung der Menschenrechtsfrage besteht darin, mit der Einstellung der Volksmassen, Träger und Augenzeuge der Gesellschaftsentwicklung der Menschheit, diese Frage zu betrachten und ihre Rechte konsequent zu verteidigen.
1. Die Menschenrechte sind die souveränen Rechte der Volksmassen
Die Menschenrechte sind ja buchstäblich das Recht des Menschen, menschenwürdig zu leben und sich so zu entwickeln. Im Verlauf, in dem die Menschen ein gesellschaftliches Kollektiv bilden, miteinander die gesellschaftlichen Beziehungen anknüpfen und das Leben führen, haben sie als Mitglieder der Gesellschaft und des Kollektivs gebührenderweise die Menschenrechte zu verlangen und zu genießen.
Kim Jong Il sagte wie folgt:
„Die Menschenrechte sind die souveränen Rechte, die das Volk in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens – darunter in der Politik, Wirtschaft, Ideologie und der Kultur – ausüben muss.“ weiterlesen
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Die Botschaft der DVR Korea hat am Montag, den 23.11.2015 das Bulletin Nr. 63-2015 herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das Dokument nicht vorenthalten:
Bulletin 63 als PDF
Nr. 63-2015
23. November 2015
Bulletin
Stellungnahme des Sprechers
des Außenministeriums der DVR Korea
Im dritten Ausschuss der 70. UN-Vollversammlung wurde der „Resolutionsentwurf über Menschenrechte“ zwangsweise angenommen. Diesbezüglich wurde am 21. November die Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea wie folgt veröffentlicht:
Der „Resolutionsentwurf“, der unter der Lenkung der USA, der EU und Japan ausgearbeitet und vorgelegt wurde, ist von A bis Z von Entstellungen, Betrügereien und bösartigen Verleumdungen durchdrungen.
Außerdem weisen wir den gegen unsere Republik gerichteten „Resolutionsentwurf über Menschenrechte“, einen konzentrierten Ausdruck der Anti-Korea-Politik der USA und ein typisches Beispiel der Politisierung, Selektivität und des doppelten Maßstabes in Menschenrechtsfragen, als Protokoll für radikale politische Provokation gegen uns entschieden und total zurück.
In der Stellungnahme wurde das heuchlerische Wesen der Länder, Hauptinitiatoren des „Resolutionsentwurfs“, entlarvt. Darin wurde auch weiterhin wie folgt erwähnt:
Es ist keinesfalls verzeihlich, dass diese Länder für ihr hinterhältiges politisches Ziel versuchen, die Aufrichtigkeit und Willen unserer Republik zur Zusammenarbeit willentlich zu ignorieren und dauerhaft die Republik unter Druck zu setzen.
Wir haben den bevollmächtigten Vertreter der EU für Menschenrechte und Hochkommissar der UN für Menschenrechte und die betreffenden Personen dazu eingeladen, um vor Ort die Realität der Menschenrechte in der DVRK persönlich zu erleben. Und wir haben auch unseren Willen und Großmut dafür gezeigt, im Bereich der Menschenrechte aufrichtige Dialoge und Zusammenarbeit vorzunehmen. Aber unter dem Vorwand der unverständlichen politischen Gründe und der Faktoren von außen hat die EU den Besuch der DVRK zurückgenommen und im Komplott mit feindseligen Kräften den „Resolutionsantrag“ gegen die Republik erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Wir verurteilen diese Haltung der EU.
Die Republik wird unter der Bedingung, dass die UNO unter der Steuerung von USA und Westen zum Spielball für Intrigen gegen die DVRK verwandelt worden ist, entsprechende Maßnahmen treffen.
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Die feindseligen Kräfte versuchen, während der 30. Versammlung des UNO-Menschrechtsrates in Genf ab 14. September irgendein „Expertentreffen“ bezüglich unserer „Menschrechstfrage“ zu organisieren, dazu die „Experten der Menschrechtsfrage“ einzuladen und unsere Republik zu diffamieren. Diesbezüglich antwortete am 10. September der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:
Auf dem „Treffen“, das durch das Drahtziehen der USA und aus der Initiative der ihnen hörigen Kräfte stattfindet, sollen die „Experten“ je nach Themen Worte nehmen. Was die Themen anbelangt, sind es all die verfälschten intriganten Angaben aus den gegen unsere Republik gerichteten „Untersuchungsberichten“ und „Resolutionen über Menschrechte“, deren Unwahrheit schon vor aller Welt entlarvt und verurteilt wurde.
Wenn sie sich „Experten“ nennen, sollten sie vor allem unser vorzügliches Justizsystem richtig studieren.
Dass die jenigen, die unsere Realität nicht mit ihren eigenen Augen gesehen haben und unser System für die Gewährleistung der Menschenrechte nicht gut kennen, über die „Menschenrechts“-Lage eines anderen Landes reden wollen, hat sicher ein unreines politisches Motiv.
Nach der Übereinkunft in der Atomfrage mit Iran konzentrieren sich die USA zurzeit auf unsere „Menschenrechtsfrage“ und schwatzen von einer Verstärkung des „Drucks auf uns durch die Menschenrechte“. Dabei setzen sie im Missbrauch der UNO-Bühne allerlei niederträchtige Mittel und Wege für die politische Provokation, die auf den Umsturz unserer Ordnung zielt.
Daran beteiligen sich die EU und Japan an der Spitze. Besonders Japan lärmt eifrig für diesmaliges „Treffen“, es will vermutlich das Übereinkommen zwischen DVR Korea und Japan in die Luft sprengen.
Der UNO-Menschenrechtsrat muss Spiele wie das „Expertentreffen“, auf dem man mit verfälschten Angaben unsere Republik verleumdet, sofort aufgeben und zuerst die gegenwärtigen Menschenrechtsverletzungen wie die größten Gräueltaten durch die Folterung in den USA und die Zurückhaltung der Immigranten und die Unterdrückung der Religiösen in den westlichen Ländern behandeln.
Je unbesonnener die Versuche der USA und der feindseligen Kräfte, unserer vorzüglichsten sozialistischen Ordnung, Leben und Existengrundlage unseres Volkes, etwas Böses anzutun, werden, desto stärker wird unser Wille zur härtesten Gegenmaßnahme.
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Die Botschaft der DVR Korea hat am Montag, den 07.09.2015 das Bulletin Nr. 51-2015 herausgegeben. Darin werden die horrenden Menschenrechtsverletzungen der USA und des Westens bloßgestellt. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das englischsprachige Dokument nicht vorenthalten:
150907 – Bulletin 51 – Human Rights Abuses in U.S. and West Disclosed
Nr. 51-2015
7. September 2015
Bulletin
Human Rights Abuses in U.S. and West Disclosed
Pyongyang, September 7 (KCNA) — The DPRK Association for Human Rights Studies on Monday released a report on human rights abuses in the U.S. and the West to disclose the countries where genuine human freedom and rights are wantonly violated.
There are increased efforts of nations to ensure genuine human rights in all fabrics of social life worldwide.
But the U.S. releases „country reports on human rights“ every year groundlessly criticizing many countries of the world over their human rights records while styling itself „a human rights judge.“
The U.S. and its followers, pretending to be „human rights champions“, are openly putting political pressures and interfering in the internal affairs of selected countries under the pretext of „guarantee of human rights“.
A typical example is the despicable „human rights“ racket targeting the DPRK.
Through the anti-DPRK human rights racket the U.S. and its followers foolishly seek to tarnish the dignified image of the DPRK and furthermore, undermine the ideology and bring down social system chosen by its people.
The U.S. should be punished before any other countries for being the world’s worst human rights abuser. weiterlesen
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Die AiP-D unterstützt nachdrücklich die folgende Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea, da die Heuchelei der selbsternannten westlichen „Menschenrechtshüter“ von Tag zu Tag immer unerträglicher wird. Die klaren und das System des US-Imperialismus entlarvenden Worte geben uns in der heutigen westlichen medial weichgespülten Lügenmedien- und Meinungsdiktatur viel Kraft für unsere Arbeit. Dafür danken wir sehr. Wir werden auch in Zukunft immer fest an der Seite des koreanischen Volkes und aller freiheits- und friedliebenden Völker der Welt stehen und uns für ihr Recht auf Selbstbestimmung, Frieden und wahre (!) Freiheit (nämlich von Ausbeutung, Unterdrückung und westlicher Massenmediengehirnwäsche) unerschütterlich einsetzen.
Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea
Die USA faseln unter dem Vorwand unserer „Menschenrechtsfrage“ von neuen „Sanktionen“ gegen uns und klammern sich fieberhaft an die Hysterie der Anti-Korea-Politik. Diesbezüglich gab am 15. Juli der Sprecher des Außenministeriums der DVRK seine Stellungnahme wie folgt ab:
Am 8. Juli redete der für Koreapolitik zuständigen Sondervertreter des USA-Außenministeriums beim von der Heritage-Stiftung der USA organisierten Symposium davon, dass durch den „Bericht der Untersuchungskommission“ über die Menschenrechtslage in der DVRK nach der „Darstellung der Sachlage über ernsthafte Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea internationale Aufmerksamkeit zunimmt und notwendige Maßnahmen einschließlich der Sanktionen geprüft wird“. weiterlesen
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Die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) hat im März einen Protestbrief wegen des fortgesetzten Missbrauchs der „Menschenrechte“ bezüglich der DVR Korea und der aggressiven Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ mit den Marionettentruppen Südkoreas an den Botschafter der südkoreanischen Marionettenregierung in der BRD geschickt. Nachdem wir nun fast einen Monat lang auf eine Reaktion warteten, haben wir uns entschlossen, diesen Brief der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Brief an den südkoreanischen Marionetten-Botschafter
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Die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) hat im März einen Protestbrief wegen des fortgesetzten Missbrauchs der „Menschenrechte“ bezüglich der DVR Korea und der aggressiven Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ mit den Marionettentruppen Südkoreas an den US-Botschafter in der BRD geschickt. Nachdem wir nun fast einen Monat lang auf eine Reaktion warteten, haben wir uns entschlossen, diesen Brief der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Brief an den US-Botschafter
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In einem Artikel von Russia Today wird offensichtlich, mit welchen widerlichen, aggressiven und feigen Methoden die US-Imperialisten das fortschrittliche und volksorientierte Venezuela in die Knie zwingen will. Sie setzten Venezuela einfach auf die Sanktionsliste, weil die Regierung dort die eigenen reichhaltigen Ölvorkommen nicht für ein paar US-Cent an die Finanzoligarchen verscherbeln will, damit diese sich in ihrer unbändigen Gier die Säckel noch voller stopfen können, wie dies früher unter „genehmen“ Regierungen der Fall war. Stattdessen „erdreistet“ sich die venezolanische Regierung, mit den eingenommenen Petro-Dollars die Grundnahrungsmittel zu subventionieren, Bildung und Gesundheitswesen auszubauen und Infrastrukturmaßnahmen zu fördern.
Dass dies nicht lange gut gehen konnte, war voraussehbar, denn bei allem Negativen, das die USA zu bieten haben, sind sie in dieser Richtung doch sehr berechenbar. Sie haben noch nie lange zugeschaut, wenn ein Präsident nicht nach ihrer Pfeife tanzen sondern für sein Volk ein besseres Leben in Anstand und Würde verwirklicht sehen will. Bestes Beispiel war ja bekanntlich die Ermordung von Salvador Allende in Chile durch die CIA, der den Fehler beging, nicht bedingungslos den US-Amerikanern zu folgen um Chiles Bodenschätze, Landwirtschaft und Fischerei ausbeuten zu lassen. Bei der nachfolgenden dunklen Epoche unter Pinochet schaute man nicht nur allzugerne bei den eklatanten Menschenrechtsverbrechen seines Regimes weg sondern half bei diesen sogar.
Es bleibt nur eine Frage der Zeit, wann die USA gegen die fortschrittlichen Staaten wie Venezuela, Bolivien und Ecuador die „Menschenrechts“keule mit konstruierten „Menschenrechts“verbrechen wie im Falle der DVR Korea oder Syriens noch mächtiger schwingen werden, obwohl sie selber die größten Menschenrechtsverbrecher sind. Dies ist übrigens sicherlich der Grund, weshalb sie die Ratifizierung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs ablehnen und nie unterzeichnen werden. Sie wissen nur allzu gut, dass dann alle US-Präsidenten, Regierungsbeamte und Folterknechte vor Gericht gestellt würden.
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