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In Bezug darauf, dass der US-Außenminister herausfordernde Schmährede – die Regierung unserer würdevollen Republik zu verleumden – hielt, antwortete am 25. Oktober der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:
Am 21. Oktober faselte Kerry (US-Außenminister) hochnasig davon, unsere Regierung sei „gesetzwidriges und illegitimes Regime“.
Vom ersten Tag des Amtsantritts als Außenminister an nannte Kerry unser Land böswillig als „Schurkenstaat“ und „Herd des Bösen“ und wirft auch heute, in der Zeit des Austritts aus seinem Amt, böse Gewohnheit nicht über Bord und beschäftigt sich weiterhin mit seiner Schmährede. Das ist nichts anderes als der Jammer eines Verzweifelten, der in den völligen Konkurs der eigenen Anti-Korea-Politik verwickelt ist.
Überall in der Welt haben die Obama-Gruppierung einschließlich von Kerry missliebige gesetzmäßige Regierungen der souveränen Staaten mit Waffengewalt umgestürzt und ermorden tausende und aberzehntausende Menschen. Sie sind gerade rechtswidrige räuberische Bande.
Wenn es keine USA gäbe, in den unwissende politische Schurken wie Kerry herrschen, würde die Welt besser friedlich und wohlwollend sein. Das ist eine einträchtige Auswertung der Völker in der Welt.
Die Obama-Gruppierung versucht zwar in allerlei Weise, uns als gesetzwidrig abzustempeln, aber sie werden strategische Position unserer Republik, die durch die Macht der einmütigen Geschlossenheit und unerschöpfliche Kraft des Staates ihre Würde und ihr würdiges Ansehen vor aller Welt demonstriert, niemals niederreißen.
Ungeachtet der Schmähreden der Kerry-Bande werden wir den von uns selbst festgelegten Weg dynamisch beschreiten.
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Die USA faseln unter dem Vorwand einer „Menschenrechtsfrage“ von irgendeiner „moralischen Sanktion“. Diesbezüglich antwortete am 20. Oktober der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:
Vor einigen Tagen sendeten die USA einen ehemaligen UN-Sonderberichterstatter bezüglich der Menschenrechtslage in der DVRK nach Seoul und ließen ihn Unsinn reden, es sei notwendig, unter dem Vorwand der „Menschenrechtsfrage“ „moralische Sanktionen“ wie Beschränkung unserer Teilnahme an internationalen Sportwettkämpfen einschließlich der Olympischen Spiele oder Verbot vom Sportaustausch mit anderen Ländern gegen uns zu verhängen.
Sein Gefasel wie ein homerisches Gelächter ist nichts anders als eine Sophisterei eines unwissenden Menschen, Geisteskranken, der über elementarstes Allgemeinwissen über den gesunden Geist der Olympiade, deren Hauptmission in Frieden, Freundschaft und Zusammenarbeit besteht, und über die in der internationalen Gesellschaft offiziell anerkannten Prinzipien nicht verfügt.
Was diesen UN-Sonderberichterstatter bezüglich der Menschenrechtslage in der DVRK betrifft, verlor er in seiner ganzen Amtszeit als öffentlicher UN-Beamter völlig die Unparteilichkeit und handelte als Marionette der USA. So ist er der gemeine Mensch, der die von den feindseligen Kräften fabrizierten Lügen wie ein Papagei plapperte und die Rolle als Stoßabteilung im gegen unsere Republik gerichteten Rummel um das „Menschenrecht“ spielte.
Die Wirklichkeit zeigt erneut klar und eindeutig, es sei ja gerecht, dass wir keinen Umgang mit ihm gepflegt haben, ganz zu schweigen von der Anerkennung. weiterlesen
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Der Stellvertretende Generaldirektor des Internationalen Instituts der Juche-Ideologie (lnternational Institute of the Juche Idea), Prof. Dr. Harish Gupta, sandte am 08. September 2016 einen Brief an den Generalsekretär der UNO, der hier heruntergeladen werden kann.
AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollinhaltlich das genannte Schreiben!
Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, die einseitigen, ungerechten, satzungswidrigen und völlig nutzlosen Sanktionen gegen die DVR Korea, die nur ihr Recht auf Selbstverteidigung wahrnimmt, sofort und bedingungslos aufzuheben, und dass die UNO wieder zu ihrer wahren Bestimmung zurückkehrt und ihrer eigenen Satzung gemäß handelt!
Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, sich nicht länger von den US-Imperialisten und ihren Lakaien missbrauchen zu lassen und die wahren Menschenrechte zu verteidigen!
Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, diejenigen, die überall auf der Welt Leid, Not, Ausbeutung und Unterdrückung verursachen, die Kriege auch ohne UNO-Mandat vom Zaum brechen und so Kriegsverbrecher sind, die ständig Völkerrecht brechen endlich international zu verurteilen, zu isolieren und zu sanktionieren!
Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, sie endlich vor einen Gerichtshof der wahren Menschenrechte zu stellen und zu verurteilen!
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Die deutsche Taurus Systems GmbH hat am Freitag das erste Los der Abstandslenkflugkörper Taurus KEPD 350K an die Luftwaffe Südkoreas übergeben. Weiteres unter:
http://www.flugrevue.de/militaerluftfahrt/kampfflugzeuge-helikopter/erste-taurus-an-suedkorea-uebergeben/703582
AiP-D Meinung: Mit dieser Lieferung in ein Krisengebiet begeht die BRD offenen Grundgesetz- und Rechtsbruch. In Artikel 26 GG heißt es wörtlich (Hervorhebungen durch die Redaktion):
(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.
Das dazugehörige Bundesgesetz lautet Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG). Es ist das Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen). Darin heißt es:
(3) Die Genehmigung ist zu versagen, wenn
- 1. die Gefahr besteht, daß die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden,
- 2. Grund zu der Annahme besteht, daß die Erteilung der Genehmigung völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesrepublik verletzen oder deren Erfüllung gefährden würde,
- 3. Grund zu der Annahme besteht, daß eine der in Absatz 2 Nr. 2 genannten Personen die für die beabsichtigte Handlung erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.Die US-Regierung und auch die südkoreanische Marionetten„regierung“ haben wiederholt klargemacht, dass sie bereit sind, einen Angriffskrieg gegen die DVR Korea zu führen und dabei expizit die Atomindustrie wie auch die Führung des Landes als Angriffsziele benannt. Dass dies in unseren gleichgeschalteten Medien nicht so berichtet wird, ändert nichts an den harten Fakten. Wenn also unsere Regierung dem Export der Taurus-Mordinstrumente zustimmt, dann handelt sie entweder völlig naiv, weil sie die Fakten und Tatsachen nicht kennt oder zur Kenntnis nehmen will, oder sie handelt vorsätzlich grundgesetz- und gesetzeswidrig!
Wir fordern die Bundesregierung und insbesondere das Bundeswirtschaftsministerium auf, den Export dieser Mordwaffen zu unterbinden, die schon gelieferten Lenkflugkörper zurückzuholen und die Zusammenarbeit mit den USA und insbesondere mit Südkorea aufzukündigen, denn dort haben Psychopathen und Kriegstreiber das Sagen, die auch Millionen Unschuldige für ihre perfiden Pläne opfern, wie wir im Irak, in Libyen, Syrien und anderswo sehen können! Wer ständig Öl ins Feuer gießt kommt darin um!
Nähere Erläuterungen finden sich hier:
- https://www.wsws.org/de/articles/2013/04/09/kore-a09.htmlhttps://deutsch.rt.com/asien/41005-usa-und-sudkorea-simulieren-angriff
https://www.rt.com/news/358965-korea-pyongyang-seoul-attack
Ein Kommentar | Schlagwörter: 350K, AiP, AiP Bezirksverwaltung Berlin, AiP Meinung, aip-berlin.org/, AiP-D, AiP-D Meinung, Angriffskrieg, Angriffsziel, Angriffsziele, Art. 26, Artikel 26, Atomindustrie, BRD, Bundesgesetz, Bundesregierung, Bundesrepublik Deuschland, Bundeswirtschaftsministerium, Demokratische Volksrepublik Korea, DVR Korea, DVRK, Erste „Taurus“ von BRD an Südkorea übergeben, Führer, Führung, Flugkörper, flugrevue.de, GG, Grundgesetz, Imperialismus, Irak, Kampf, KDVR, KEPD, Korea, Koreanische Demokratische Volksrepublik, Koreanische Volksarmee, Krieg, Kriegsführung, Kriegstreiber, Kriegswaffenkontrollgesetz, Krisengebiet, KrWaffKontrG, KVA, Land, Lenkflugkörper, Libyen, Mordwaffen, Nation, Nord-Korea, Nordkorea, Psychopathen, Pyongyang, Rechtsbruch, Regierung, Südkorea, Songun, Songun-Revolution, Sozialismus, Syrien, Taurus, Taurus KEPD 350K, US$, US-Imperialismus, USA, Völker, www.flugrevue.de | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, Asien, BRD, Europa, Geopolitik, Gesellschaft, Imperialismus, Korea, Meldungen, Nachrichten
Jüngst wurden in wichtigen internationalen Konferenzen die Unterstützung und Solidarität mit unserer Republik ausgedrückt. Diesbezüglich antwortete am 28. September der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:
Am 17. und 18. September fand auf der Insel Margarita (Venezuela) die 17. Gipfelkonferenz der blockfreien Länder mit Thema „Frieden für die Entwicklung, Souveränität und Solidarität“ statt. Auf der Konferenz wurden das endgültige Protokoll und die Margarita-Erklärung angenommen, welche den gemeinsamen Standpunkt der Mitgliedstaaten dieser Bewegung widerspiegeln.
Im endgültigen Protokoll der Gipfelkonferenz wurden aggressive Militärmanöver, Militärgewaltanwendung und betreffende Bedrohung gegen die Souveränität, territoriale Integrität und Unabhängigkeit der Mitgliedstaaten der Bewegung der Nichtpaktgebundenheit als grobe Verletzung der Prinzipien der UN-Charta und als aggressive Handlung verurteilt.
In Bezug darauf, dass die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates über Sanktionen gegen Mitgliedstaaten der Bewegung der Nichtpaktgebundenheit angemessene rechtliche Grundlage, Unparteilichkeit und Gerechtigkeit ignoriert hatten, wurde im Protokoll ernsthafte Besorgnis gezeigt und die Verleugnung oder Verletzung des legitimen Rechts eines souveränen Staates wie der Weltraumerschließung und -nutzung zurückgewiesen.
Zugleich wurde auch der Standpunkt klar und eindeutig beleuchtet, das Sonderberichterstattersystem zurückzuweisen, das bei der Behandlung der Menschenrechtsfrage die Politisierung, Selektivität und den doppelten Maßstab verursacht.
Außerdem wurde auf der Ministerkonferenz der Gruppe der „77“, die während der 71. UN-Vollversammlung stattfand, eine Erklärung veröffentlicht, die einseitige Sanktionen gegen unsere Republik zurückwies und dazu auffordert, diese sofort aufzugeben. weiterlesen
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Großbritannien versucht seine Kampfflugzeuge am gemeinsamen Militärmanöver zwischen den USA und Südkorea teilnehmen zu lassen. Diesbezüglich antwortete am 14. Oktober der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:
Den Meldungen zufolge sollte Großbritannien beschlossen haben, für das gemeinsame Militärmanöver zwischen den USA und Südkorea, das vom 4. bis zum 10. November in Südkorea stattfindet, seine Kampfflugzeuge zu schicken.
Das ist eine feindselige Handlung, sich an den gegen unsere Republik gerichteten Machenschaften der USA und Südkoreas zur Entfesselung eines neuen Krieges unverhohlen teilzunehmen.
Infolge verschiedenartiger Militärmanöver, die von den USA und Südkorea ununterbrochen inszeniert werden, erreicht die Lage der Koreanischen Halbinsel die äußerst angespannte Phase, in der in beliebiger Zeit ein Krieg auszubrechen droht. Die Teilnahme des Großbritanniens an diesem Kriegsrummel ist als ernsthafte Herausforderung gegen den Frieden und die Sicherheit keinesfalls zulässig.
Großbritannien rechtfertigt sich davor, die Teilnahme seiner Kampfflugzeuge am Militärmanöver sei nicht auf unsere Republik abgezielt. Aber die USA und die südkoreanischen Marionetten, Hauptverbrecher an der Verschärfung der Lage auf der Koreanischen Halbinsel, reden unverhohlen davon, das diesmalige Manöver sei auf den Schlag gegen unsere militärischen Einrichtungen und unseren Kommandostab gerichtet. weiterlesen
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In jüngster Zeit erreicht der Rummel der Obama-Clique um Sanktion und Druck gegen die DVR Korea ihre äußerste Grenze. In Bezug darauf gab am 6. Oktober der Sprecher des DVRK-Außenministeriums die Stellungnahme mit folgenden Inhalten ab:
Anstatt aus den Misserfolgen bei der Politik gegenüber der DVRK eine Lehre zu ziehen, wagt die Obama-Clique wagemutig unsere höchste Würde zu verleumden und gibt unverhohlen sogar bekannt, dass sie darauf abzielt, uns militärisch zu bedrohen und zu erpressen und sogar unsere Gesellschaftsordnung zu stürzen.
Zudem zwingt sie die souveränen Staaten dazu, die Beziehung mit uns abzubrechen bzw. sie aufs niedrigere Niveau herabzusetzen. Auf diese Weise versucht sie unter Einsatz all ihrer Kraft, uns zu isolieren und zu erdrosseln.
Aber all diese sind nicht mehr anders als letzte verzweifelte Versuche vor Untergang des Besiegten, der in der politischen und militärischen Konfrontation hintereinander folgende Niederlage erlitten hat.
Ein souveräner Staat kann keinesfalls zu einem Objekt der Justiz des anderen Landes werden. Das ist ein allgemeines völkerrechtliches Prinzip. Aber die Obama-Clique belästigt die anderen Länder, die ihr nicht unterwürfig sind, und verhängt Sanktionen über sie. Diese Clique ist wahrhaft eine Bande der bösartigen Rowdys.
Diese Räuberbande verübt den beispiellosen politisch-wirtschaftlichen Druck und militärische Bedrohungen und ist sogar darauf aus, das atomare Inferno anzurichten. Um unter dieser Situation uns zu verteidigen, haben wir die atomare Bewaffnung als staatliche Richtlinie festgelegt und unsere nukleare Streitmacht qualitativ und quantitativ felsenhaft gefestigt. Endlich wurde unser Land zu einem Atomwaffenstaat mit hoher atomarer Angriffsfähigkeit.
Das Rudel Wölfe wie die USA, die unsere Souveränität und Existenzrechte verneinen und brutal über uns herfallen, kann nur zur Vernunft kommen, wenn es mit einem Stock geprügelt wird.
Die USA werden in naher Zukunft der schauerlichen Wirklichkeit gegenüberstehen, in der selbst ihre auf uns gerichtete Speerspitze ihnen den Lebensfaden abschneidet.
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Eine Abordnung der Antiimperialistischen Plattform Deutschland nahm unter Leitung ihres Vorsitzenden, Genossen Michael Koth, auf Einladung des OKV am Montag, den 03.10. an der Alternativen Einheitsfeier des Ostdeutschen Kuratoriums der Verbände e. V. in Berlin teil.
Diese Alternative Einheitsfeier ist ein Schlag ins Gesicht aller heute im Bundestag vertretenden Parteien, die das Wohl und die Interessen des Volkes mit Füßen treten und aggressive Kriege mit der NATO und den USA an der Spitze vorbereiten (Russland) und durchführen (zuletzt Afghanistan, Libyen und Syrien), wobei sie fortwährend gegen das Grundgesetz verstossen.
In bewegenden Bildern wurde an die positiven Traditionen der DDR erinnert, die in bester internationalistischer Solidarität so manchem Staat in Asien, Afrika und Lateinamerika echte Hilfe bei ihren von den Imperialisten verursachten Problemen leistete. Die Reden waren voll des Lobes für die wahre Freiheit (= Freiheit von Ausbeutung und Unterdrückung durch die Imperialisten und für Selbstbestimmung), Solidarität und Gerechtigkeit. Die von allen Teilnehmern durch Akklamation angenommene Willenserklärung unterstützen wir voll und ganz!
Eine treffende und sachliche Zusammenfassung findet sich natürlich nicht bei den deutschen gleichgeschalteten Lügenmedien sondern bei Russia Today:
https://deutsch.rt.com/inland/41577-alternative-einheitsfeier
Wir weisen auch noch auf die am Sonnabend, den 08.10. ab 12:00 Uhr stattfindende Friedensdemo in Berlin, Alexanderplatz Ecke Otto-Braun-Straße hin.
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In Bezug darauf, dass die Marionettenlandesverräterclique auf dem UN-Schauplatz unverschämte Schmähungen gegen die internationale Stellung unserer Republik ausstieß, antwortete am 29. September der Sprecher des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:
Am 22. September faselte Yun Pyong Se, Marionettenaußenminister, auf dem Podium der UN-Vollversammlung davon, es sei notwendig, die „Kompetenz des Nordens als UN-Mitgliedsstaat zu berücksichtigen“, indem er problematisierte, der „Nord verletze gewöhnlich die UN-Resolutionen“.
Solche Schmähung von Yun Pyong Se ist nichts anders als unlogische Phrase aus der Verzweiflung und Flaumacherei, durch allerlei Sanktionen und Druck die Stärkung unserer atomaren Streitkräfte niemals verhindert zu haben. Sie entlarvte anschaulich, dass er das völlige Misslingen der gegen unsere Republik gerichteten Sanktionen und Strangulierungen, die die Gruppierung um Park Geun Hye bisher zusammen mit ihrem USA-Vorgesetzten böswillig verfolgt hatte, vor der Welt von selbst anerkannt hat, und dass die Marionetten zurzeit in eine völlige Sackgasse und Not geraten sind. weiterlesen
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