Schlagwort-Archive: Imperialismus
Folgenden sehr interessanten und aufschlussreichen Artikel über Putins Russland aus der Sicht eines Gegners sollte unbedingt gelesen werden, weil er zahlreich an historisch richtigen Fakten ist, ansonsten aber die Schlussfolgerungen des Autors falsch sind:
Back to the USSR!?
AiP-D Meinung: Wenn die DKP auf ihrem jüngsten (21.) Parteitag durch ihren Vorsitzenden, den sonst durchaus realistisch denkenden Patrik Köbele, fabuliert: „Ich warne zugleich davor, sich über das kapitalistische Russland Illusionen zu machen. Die NATO Osterweiterung ist der Angriff starker führender imperialistischer Staaten auf schwächere Konkurrenten. Das ist eine der Hauptgefahren für den Frieden und Hintergrund für eine derzeitige Identität der russischen Interessen mit denen der Friedenskräfte.“ Es sei ihnen ins Stammbuch geschrieben:
- Die Osterweiterung… ist nicht das Werk irgendwelcher imperialistischer Staaten sondern des Hauptkriegstreibers US-Imperialismus, den die DKP nicht einmal beim Namen nennt. Warum wohl…?
- Für die DKP gibt es anscheinend keine Unterschiede zwischen kapitalistischen und imperialistischen Staaten und Staaten, die beginnen, einen nicht-kapitalistischen Weg einzuschlagen und eine völlig sozialistische Außenpolitik betreiben, wie Russland, Belarus, Nicaragua, Venezuela, Transnistrien und weitere.
- Dieser Parteitag war gewiss ein Fortschritt in vielen Positionen gegenüber den revisionistischen Positionen der letzten 10 Jahre. Aber es bleibt die Frage offen, warum die fortschrittlichen Kräfte der DKP, die auf dem Parteitag über 80% der Delegierten stellten, weiter mit solchen Revisionisten wie Stehr, Fritsch und Konsorten in einer Partei bleiben…
- Wir empfehlen allen aufrichtigen DKP-Genossen das ausführliche Studium des Buches der Genossin und Friedenskämpferin Brigitte Queck: Die Ukraine im Fokus der NATO – eigentliches Ziel Russland, ISBN: 978-3-88975-231-4, neu mit DVD und ihre Netzseite http://muetter-gegen-den-krieg-berlin.de
- Außerdem empfehlen wir zum intensiven Studium die richtungsweisenden Werke vom Genossen Dr. Klaus Blessing Die sozialistische Zukunft, ISBN 978-3-86789-831-7 und sein neueres Werk Gefährliche Illusionen – Die Transformationspolitik in der Kritik, ISBN 978-3-945187-37-1
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Die Botschaft der DVR Korea hat am Donnerstag, den 12.11.2015 das Bulletin Nr. 59-2015 zum Muttertag in der DVR Korea herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das Dokument nicht vorenthalten:
Bulletin 59
Nr. 59-2015
12. November 2015
Bulletin
Mütter in der DVR Korea
Der 16. November ist in der DVR Korea der Muttertag.
An diesem Tag sind in TV-Sendungen und Zeitungen dieses Landes viele Artikel zu sehen bzw. zu lesen, die die Freude und Würde der Mütter zeigen.
Hier werden einige Tatsachen davon vorgestellt.
Die Mutter von 55 Kindern
Ryu Ok Hui in der Gemeinde Jungcho des Kreises Kujang, Bezirk Nord-Phyongan, der sich im nordwestlichen Teil Koreas befindet, zieht zig Waisenkinder groß.
Sie traf diese Wahl, als sie vor nahezu 20 Jahren die Tochter eines Arbeiters zu sich heimholte, der bei Hochwasser seinen Arbeitskollegen aus der Gefahr gerettet hatte und ums Leben gekommen war.
Sie ließ die Kleine amtlich in ihre Familienliste als ihre älteste Tochter eintragen und nach einigen Tagen einen Elfjährigen, den sie aus dem Kreisstadt abholte, als ihren Sohn. Von dieser Zeit an lief sie, wenn es ihr zu Ohren kam, wo elternlose Kinder sind, schnurstracks zu ihnen und holte sie heim.
Eben zu dieser Zeit meldete sich ihr Ehemann, der im Kreistrupp für Straßenausbesserung und – pflege versetzt tätig war, freiwillig, als Pfleger der Straße auf dem Berg Tuil zu arbeiten.
Es war keinesfalls leicht, über zehn Kinder großzuziehen und dabei zusammen mit ihrem Mann die Straße zu pflegen. Trotz der Zeitknappheit wegen der Straßenpflege befasste sie sich mit großer Anstrengung mit Nebenerwerbswirtschaft. Auf dem Maulbeerbaumfeld baute sie zwischen den Baumreihen Sojabohnen und Kartoffeln an, und sie bestellte ihr individuelles Bodenstück mit Mais.
Hinter ihrem Haus errichtete sie ein großes Foliengewächshaus. Sie hielt Hunderte Haustiere und schaffte sich auch viele Bienenstöcke an.
Sie zog mit solcher emsiger und selbstloser Hingabe ihre Kinder heran.
Es gab auch die Kinder, die von ihr hörten und aus eigenem Antrieb zu ihr kamen.
Mit der zunehmenden Zahl der Kinder wurde ihr Wohnraum zwar immer enger, aber ihr Herz immer breiter.
Kreisfunktionäre halfen ihr, die sie viele Kinder großzieht.
Im Tal des einsamen Berges Tuil trug sich ein erfreuliches Ereignis zu, dass die große Familie Ryu Ok Huis unter Anteilnahme verantwortlicher Funktionäre und zahlreicher anderer Einwohner des Kreises in ein neues Wohnhaus umzog, das mit allem für das Leben Nötigen, angefangen von Geschirren und anderen Küchenmöbeln bis hin zu Farbfernsehgerät und Videorekorder, versehen ist. In diesem Hort ist ein „mobiles Klassenzimmer der Oberschüler Jungcho“ eingerichtet. So breitete sich die ungewöhnliche Szene aus, dass die Lehrer die Kinder aufsuchen und schulen.
Unter ihren 55 Kindern gibt es welche, die derzeit den Verteidigungsposten des Vaterlandes schützen, ja auch welche, die mit ihrer Mutter die Straße pflegen. weiterlesen
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In Bezug darauf, dass sich die USA vom Abschluss des Friedensvertrages abzuwenden versuchen, antwortete am 13. November der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Nachrichtenagentur KZNA (KCNA) wie folgt:
Vor einigen Tagen bestand der für Koreapolitik zuständige USA-Sondervertreter auf einem Symposium darauf, dass unsere Behauptung vom Abschluss des Friedensvertrages nicht turnusmäßig ist und zuallererst bei unserer Entnuklearisierung wichtige Fortschritte erzielt werden sollten, bevor das Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag ersetzt wird.
Das ist ja ganz unlogisch.
In den vergangenen Jahren besprachen wir zuerst die Entnuklearisierung und führten zahlreiche Gespräche über die Atomfrage und die Friedenssicherung. Aber daraus wurde kein Fazit gezogen.
Das liegt an der unveränderten Feindseligkeit der USA gegenüber der DVR Korea.
Wegen der Krieg führenden Beziehungen zwischen der DVR Korea und den USA, die in den 1950er Jahren begonnen wurden, entstand in den 1980er Jahren die Atomfrage. Diese Tatsache wissen die USA klar und eindeutig. Aber sie faseln von der Reihenfolge, indem sie behaupten, dass der Friedensvertrag abgeschlossen werden kann, nur wenn die Entnuklearisierung in den Vordergrund gestellt werden muss. Das bedeutet schließlich die Verneinung des Verzichts auf die Anti-Korea-Politik.
Die historischen Erfahrungen zeigten, dass keinerlei Fragen gelöst werden können, ohne durch den Ersatz des Waffenstillstandsabkommens durch einen Friedensvertrag die Feindseligkeit zwischen der DVRK und den USA in ihrer Ursache zu liquidieren.
Falls durch den Abschluss des Friedensvertrags eine Atmosphäre des Vertrauens – die USA seien nicht mehr unser Gegner – hergestellt wird, wird es möglich sein, alle anderen Fragen zu lösen.
Die USA dürfen unsere Behauptung auf den Abschluss des Friedensvertrages aus gutem Willen nicht falsch urteilen und müssen sich überlegen, welche ernsthaften Folgen daraus gezogen werden.
AiP-D Meinung: Die USA, denen langsam die Weltgemeinschaft in Scharen davon läuft, haben und hatten nie ein Interesse, mit der DVR Korea ein Friedensabkommen zu unterzeichnen. Denn dann wäre der wichtigste Grund für den Ausbau ihrer Militärpräsenz in Ost- und Südostasien vom Tisch. Und dann könnten sie weder Russland noch China wie gewollt systematisch einkreisen und provozieren. Wenn die USA wirklich an einer friedlichen Lösung nicht nur der Koreafrage interessiert wären, dann würden sie nicht ihre Atomwaffen weltweit und auch in unserem Lande modernisieren sondern müßten als der größte Verursacher weltweiter Krisen und Kriege als erster als Signal des guten Willens mit der Vernichtung ihres Atomwaffenarsenals beginnen. Doch die Geschichte lehrt, dass keine Unterschrift der US-Imperialisten auch nur die Tinte Wert ist, denn sie scheren sich weder um Verträge noch um Völkerrecht, wenn es der Durchsetzung ihrer Macht- und Wirtschaftsinteressen und Weltherrschaftsphantasien dient.
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Die konservativen Kräfte in dem politischen Kreis der USA faseln von der Frage zur Wiederbestimmung der DVR Korea als „Terrorsponsor“. Diesbezüglich antwortete am 12. November der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Nachrichtenagentur KZNA (KCNA) wie folgt:
Der Vorsitzende des Ausschusses gegen Terror und Weiterverbreitung und für Handel des Diplomatischen Komitees des Repräsentantenhauses im US-Kongress problematisierte unsere selbst verteidigende atomare Abschreckungskraft und behauptete dabei, uns wieder als „Terrorsponsor“ zu bestimmen.
Aus den konservativen Personen im US-Kongress klingen solche unbesonnene Sophistereien häufig heraus.
In jener Zeit, 2008, löschte uns die Administration der republikanischen Partei aus der Liste von „Terrorsponsoren“. Es war keinesfalls eine Wohltat für uns, sondern erfolgte entsprechend ihrer Kriterien und Ihres Interesses.
Diese Pseudo-Politiker wissen kaum etwas über den Verlauf und die Inhalte dieser Frage und erhebten jeweils nur ihre Stimme. Der jetzige US-Kongress sieht ja wie ein Secondhandmarkt aus. Uns, der mit dem Terror keine Beziehung hat, wegen der Nuklearfrage den Hut des „Terrorsponsors“ wieder aufzusetzen, ist nichts anderes als Quatsch von denjenigen, die von der eingefleischten Ablehnung und dem feindseligen Willen verrückt werden.
Obwohl die USA uns wieder als „Terrorsponsor“ brandmarken werden, zucken wir keine Wimper darüber.
Bei unserem prinzipiellen Standpunkt gegen jeden Terrorismus gibt es auch künftig keine Veränderung, aber unsere atomare Abschreckungskraft wird mit der Geschwindigkeit, die das Vorstellungsvermögen der USA übertrifft, gefestigt und weiterentwickelt werden, solange die Anti-Korea-Politik der USA andauert.
AiP-D Meinung: Es muss einmal ganz klar gesagt werden… der größte Terrorstaat weltweit sind die USA. Sie überziehen ganze Staaten mit Revolutionen und Bürgerkriegen und unterstützen und finanzieren jede Art von Terrorismus (Irak, Libyen, Syrien, Ukraine usw., um nur einige zu nennen), wenn es ihren perfiden Interessen dient. Und auch im Inland sind die USA der größte Terrorstaat, denn sie lassen Gewaltexzesse ihrer Polizei genauso zu, wie die ungehinderte Bewaffnung aller Bevölkerungsschichten, die sich dann in Geiselnahmen und Amokläufen entlädt. Dazu kommt der psychische Terror einer totalen weltweiten Überwachung, wie wir seit Edward Snowden wissen. Wie lange duldet die Weltgemeinschaft eigentlich noch solchen Staatsterror? Es sind die USA, die international geächtet und für immer aus der Weltgemeinschaft ausgeschlossen gehören!
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Das Politbüro des ZK der PdAK veröffentlichte am 30. Oktober Juche 104 (2015) den Beschluss über die Einberufung des 7. Parteitages der PdAK.
Der Beschluss erwähnte wie folgt:
Im vollen Geist der Sieger, die in einmütigem Zusammenschluss um den hoch verehrten Genossen Kim Jong Un den 70. Gründungstag der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) als große revolutionäre Feste von erstarktem und aufblühendem Songun-Korea erstrahlen ließen und die Würde und Macht eines mächtigen Paektusan-Landes vor aller Welt demonstrierten, entfalten zurzeit die ganze Partei, die ganze Armee und das gesamte Volk energisch den Generaloffensivkampf für den Aufbau eines starken aufblühenden sozialistischen Staates.
Unter der klugen und bewährten Führung von Kim Il Sung, Gründer der ruhmreichen PdAK, und Kim Jong Il, ewiger Generalsekretär unserer würdevollen Partei, wurde die PdAK zur revolutionären Partei unserer Prägung, in der die Einheitlichkeit der Idee und Führung der Führer und deren Fortsetzung unentwegt gewährleistet sind, und zur Partei der großen Genossen Kim Il Sung und Kim Jong Il gefestigt und weiterentwickelt und wurde ihrer Rolle als Organisatorin und Wegweiserin aller Siege unseres Volkes hervorragend gerecht.
In langen Zeit von 70 Jahren hat die PdAK auf der Basis der Richtlinie und des Prinzips von Souveränität, Songun und dem Sozialismus als einer weit reichenden Strategie die Revolution und den Aufbau geführt und so unser Volk zu einem würdevollen souveränen Volk, dem mächtigen Subjekt der Revolution, entwickelt, den Sozialismus koreanischer Prägung gebaut, in dem die souveränen Forderungen und das Ideal der Volksmassen verwirklicht werden, und, in dem vom Jahrhundert zum Jahrhundert fortdauernden Konfrontationskampf mit dem Imperialismus die Traditionen des Sieges schaffend, die Würde und Souveränität des Vaterlandes und die Errungenschaften der Revolution in Ehren verteidigt und auf diesem Boden eine für alle Zeiten bestehende Grundlage für das Erstarken und Aufblühen des Vaterlandes und die Vollendung der koreanischen revolutionären Sache geschaffen.
Heute steht vor uns die schwere, aber heilige revolutionäre Aufgabe, getreu der Führung des hoch verehrten Genosse n Kim Jong Un, des obersten Führers unserer Partei und unseres Volkes die von Kim Il Sung und Kim Jong Il hinterlassenen Hinweise als ewige Richtschnur im Auge zu behalten, große Sprünge bei der Gestaltung des starken aufblühenden sozialistischen Staates zu vollbringen, unsere Partei zur Partei der großen Genossen Kim Il Sung und Kim Jong Il weiterhin zu festigen und zu entwickeln und durch die Verstärkung führender Rolle der Partei den endgültigen Sieg unserer revolutionären Sache näher zu rücken.
In Widerspiegelung der Forderungen unserer Partei und der voranschreitenden Revolution, dass bei der Erfüllung des großen Werkes der koreanischen Revolution, der Sache zum Aufbau eines mächtigen sozialistischen Staates die epochale Umwälzungen herbeigeführt werden, beschließt das Politbüro des ZK der PdAK, Anfang Mai Juche 105 (2016) den 7. Parteitag der PdAK einzuberufen.
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Die USA zerstören erneut die Stabilität der Lage der Koreanischen Halbinsel und erzeugen die Verschärfung der Lage. Diesbezüglich antwortete am 22. Oktober der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:
Wie schon bekannt wurde, versuchen die USA den atombetriebenen Flugzeugträger „Ronald Reagan“ zusammen mit einem Kreuzer und anderen Aegis-Zerstörern ins Meer vor Pusan eindringen zu lassen und mit der südkoreanischen Marine eine groß angelegte gemeinsame Übung auf dem Meer zu inszenieren.
Das ist eine frontale Provokation gegen unsere gerechte und aufrichtige Vorschläge und den einmütigen Wunsch der friedliebenden Völker.
Wie mehrmals erklärt wurde, unterbreiteten wir in der jüngsten Zeit wichtige Vorschläge, unter der Bedingung – es nicht mehr unmöglich ist, durch das gegenwärtige Waffenstillstandsabkommen auf der Koreanischen Halbinsel die Zusammenstöße und neue Kriegsausbruchsgefahren zu verhindern – einen Friedensvertrag so schnell wie möglich abzuschließen, so auf der Koreanischen Halbinsel die Kriegsgefahr zu beseitigen und dauerhafte friedliche Atmosphäre herzustellen.
Dennoch widersetzen sich die USA unseren Vorschlägen mit wiederholtem Einsatz der Kriegsmittel einschließlich des atombetriebenen Flugzeugträgers in Südkorea.
Die langjährigen Anstrengungen für die Realisierung der Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel durch die Gespräche erlebten nur Misserfolge. Denn die USA klammern sich eben an ihre ständigen atomaren Erpressungen gegenüber uns und ihre auf uns visierten Atomkriegsübungen.
Mit zunehmenden militärischen Provokationen durch die USA verschärft sich die Lage der Koreanischen Halbinsel, und behaupten sie bisher, die Entnuklearisierung sei in der vorrangigen Reihe. Das ist eine Unnachgiebigkeit und Sophisterei wie Theorie eines Räubers auf dem Weg, der keine Hochschulbildung erhalten hat.
Die Wirklichkeit zeigt anschaulich, dass die Verhandlungen über die Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel ja vorzeitig waren und der Abschluss des Friedensvertrags zwischen der DVR Korea und den USA die vordringlichste Aufgabe ist.
Wenn die USA unserer Behauptung über den Abschluss des Friedensvertrages auf jeden Fall den Rücken kehren und sich an ihren unbesonnen Rummel um die Konfrontation mit Atomwaffen weiterhin klammern, werden ihnen nur bitterte Misserfolge und Reue zuteil.
AiP-Meinung: Die fanatischen kriegslüsternen US-Imperialisten sollten, wenn auch verspätet, anerkennen, dass keine Macht der Welt den Fortschritt in der DVR Korea behindern kann und endlich in gleichberechtigte Verhandlungen eintreten. Es wird ihnen auch nicht gelingen, durch bezahlte Provokateure – wie im Irak, in Syrien, in Libyen, in Ägypten oder in der Ukraine – das System zu Fall zu bringen, da in der DVR Korea die monolithische Einheit von Volk, Partei und Führer herrscht.
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Das Außenministerium der DVR Korea veröffentlichte am 17. Oktober eine Erklärung wie folgt:
Wie schon bekannt wurde, beleuchteten wir vor einigen Tagen auf der 70. UNO-Vollversammlung wiederholt unseren gerechten und aufrichtigen Standpunkt, das Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag zu ersetzen.
Das geht von dringender Forderung aus, die Gefahr eines Kriegsausbruchs, reale Bedrohung auf der Koreanischen Halbinsel, zu beseitigen und dauerhafte friedliche Atmosphäre zu schaffen.
Die Lage der Koreanischen Halbinsel im August, dass sich ein kleiner zufälliger Vorfall im Nu die Situation, in der jederzeit ein Krieg auszubrechen droht, hervorgerufen hatte, bewies endgültig, es sei unmöglich, mithilfe vom gegenwärtigen Waffenstillstandsabkommen die Zusammenstöße und Kriegsgefahr nicht mehr zu verhindern.
Die bisherigen Verhandlungen zur Lösung der Frage der Koreanischen Halbinsel zeigten, dass keine irgendeine Frage von Interesse der gegenseitigen Staaten einschließlich der USA gelöst werden kann, ohne Abschluss des Friedensvertrages in den Vordergrund zu stellen.
Um die Kettenglieder der Spirale der Konfrontation und der Verschärfung der Lage entscheidend zu brechen, ist es notwendig, den Ersatz vom Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag in den Vordergrund zu stellen. Das ist unsere Schlussfolgerung. Die Erklärung unterstrich wie folgt:
Es gibt nur zwei Wege für Sicherung des Friedens auf der Koreanischen Halbinsel.
Ein Weg ist die Methode des kalten Krieges, die Landesverteidigungskraft mit der Atomstreitmacht als Rückgrat allseitig zu festigen und zunehmende atomare Bedrohung und Kriegsprovokationen seitens der USA zu verhindern.
Ein anderer Weg ist es, dass die USA ihre Anti-Korea-Politik aufgeben, den Abschluss des Friedensvertrages mit uns annehmen und so auf der Grundlage des Vertrauens den aufrichtigen und dauerhaften Frieden herstellen.
Beim Ersatz vom Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag müssen die USA vor allem mutige Entscheidung treffen, und sollte zuallererst prinzipienfeste Vereinbarung zwischen der DVRK und den USA erreicht werden.
Auch die UN sollten den Abschluss dieses Vertrages aktiv unterstützen und so dabei ihren Anteil leisten, einer anormalen Lage – dass auf der Koreanischen Halbinsel ein Mitgliedstaat einen Krieg gegen das „Kommando der UN-Truppen“ führt – das Ende zu setzen.
Falls durch die Vertrauensbildung zwischen der DVRK und den USA der aktuelle Kriegsherd beseitigt werde, ist es möglich, dem atomaren Wettrüsten schließlich das Ende zu bereiten und den Frieden zu festigen.
Die USA dürfen nicht daran denken, ohne jeden Grund dem Abschluss des Friedensvertrages auszuweichen, und richtige Wahl umsichtig treffen.
Wenn sich die USA auch heute, wo die Lage der Koreanischen Halbinsel in einen bedeutenden Wendepunkt eintrat, von dem Abschluss des Friedensvertrages abwenden oder dementsprechende Voraussetzungen mitbringen, wird es klar und eindeutig vor der Welt entlarvt, dass sie keinen Willen zum Verzicht auf ihre Anti-Korea-Politik haben.
Falls die USA schließlich einen anderen Weg behaupten, wird man auf der Koreanischen Halbinsel erleben, dass unsere uneingeschränkte atomare Abschreckungskraft allmählich gefestigt wird. Die USA werden nur unserer revolutionären Streitmacht gegenüberstehen, die dazu bereit ist, auf die von den USA gewünschten Kriege in allerlei Formen gern zu erwidern.
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Aus Anlass der verschärften Hetze gegen das völkerrechtlich legitime Engagement Russlands für den demokratisch gewählten Präsidenten Assad fand vor dem Gebäude der Russischen Botschaft in Berlin ein Solidaritätstreffen statt. Erstaunlich war die Bandbreite (damit meinen wir nicht die Musikgruppe, die wegen ihrer Querfrontlieder oftmals übel angepöbelt wird) der Teilnehmer an dieser Veranstaltung: sie reichte von syrischen Staatsbürgern und Studenten, die treu zur legitimen Regierung von Präsident Assad stehen, über Mitglieder der KPD, DKP, Vertretern der revolutionären Hisbollah-Bewegung (mit Scheich Nasrallah an der Spitze) über unsere AiP bis hin zur Organisation „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“. Die Kundgebung verlief dank des umsichtigen Einsatzes der Berliner Polizei ohne Zwischenfälle, obwohl nicht weit entfernt fanatisierte Provokateure im Sold des US-Imperialismus und seiner zionistischen Drahtzieher standen. Anscheinend wissen diese Tore nicht, welche Menschenrechtsverbrechen die von den USA unterstützten Regime nicht nur in Saudi-Arabien und Katar begehen, während Präsident Assad noch immer im syrischen Volk einen starken Rückhalt hat und alle Religionen und Bevölkerungsschichten unter seinem Vater und ihm bis zum vom US-Imperialismus gesteuerten und provozierten Ausbruch eines „Syrischen Frühlings“ in Frieden zusammenlebten.
Besonders eindruckvoll gestaltete sich die Rede der Genossin Brigitte Queck („Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“), die als wahre Internationalistin zur Aktionseinheit zwischen der deutschen Friedensbewegung und allen Antiimperialisten der Welt aufrief. In einer weiteren Rede durch den Leiter des pro-Assad Studentenverbandes in der BRD wurde die solidarische Unterstützung der legitimen Regierung Syriens unter Präsident Assad durch Russland, China, Venezuela, Bolivien, Kuba und weitere Staaten positiv hervorgehoben. Besonders dankte er auch den „bösen“ Nordkoreanern unter Führung des hochverehrten Marschalls Kim Jong Un, die zwei Schiffe mit Hilfgütern nach Aleppo entsandten, und deren Besatzung begeistert empfangen und gefeiert wurde.
Hände weg von Syrien! weiterlesen
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Die Botschaft der DVR Korea hat am Donnerstag, den 08.10.2015 das Bulletin Nr. 56-2015 herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das Dokument nicht vorenthalten:
151008 – Bulletin 56 – Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVRK
Nr. 56-2015
8. Oktober 2015
Bulletin
Stellungnahme des Sprechers des
Außenministeriums der DVRK
Der Sprecher des DVRK-Außenministeriums bemerkte, auf der Koreanischen Halbinsel die Kriegsgefahr zu beseitigen, die zugespitzte Lage zu mildern und eine friedliche Atmosphäre zu schaffen – das sei unser unbeirrter Standpunkt. Am 7. Oktober gab er seine Stellungnahme wie folgt ab:
Vom Wunsch aus, so schnell wie möglich den auf der Koreanischen Halbinsel andauernden instabilen Waffenstillstand zu beendigen und das System für dauerhafte Friedenssicherung herzustellen, hatten wir auf der 70. UNO-Vollversammlung erneut einen klaren Standpunkt veröffentlicht, das Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag schnell zu ersetzen.
Nach dem Abschluss des Waffenstillstandsabkommens sind schon 60 Jahre vergangen. Aber auf der Koreanischen Halbinsel ist der stabile Frieden noch bisher gewährleistet.
Weil die USA und Südkorea auf der Koreanischen Halbinsel und in deren Umgebung unter verschiedenen Vorwänden große und kleine Militärmanöver ununterbrochen inszenieren, wird mit jedem Tag groß die Gefährlichkeit, dass bei zufälligen Vorfällen eine unvorhersehbare Lage entstehen kann.
Es gibt keine Garantie, dass auf der Koreanischen Halbinsel ein Totalkrieg nicht wieder ausbricht. In diesem Fall wird er leicht auf den Weltkrieg übergehen.
Der Hauptweg zur Verhinderung solcher ernsthaften Lage besteht darin, das alte Waffenstillstandsabkommen zwischen der DVRK und den USA so schnell wie möglich abzuschaffen, einen neuen Friedensvertrag abzuschließen und so auf der Koreanischen Halbinsel das System der stabilen Friedenssicherung herzustellen.
Seit dem Abschluss des Waffenstillstandsabkommens haben wir bisher vernünftige und reale Vorschläge und Initiative zum Ersetzen des Waffenstillstandsabkommens durch einen Friedensvertrag unterbreitet und alle unermüdlichen und aufrichtigen Anstrengungen unternommen.
Die USA müssen mit ihrer anachronistischen Politik für die Aufrechterhaltung des Waffenstillstandssystems brechen und auf unsere richtige Vorschläge zum Abschluss eines Friedensvertrags unverzüglich erwidern.
Falls die USA eine Kehrtwendung in ihrer Politik wagemutig machen, erklären auch wir uns bereit, konstruktive Gespräche mit ihnen durchzuführen. Dann werden die Sicherheit und Atmosphäre der Koreanischen Halbinsel dramatische Verbesserung erleben und auch besorgniserregende Punkte in der Sicherheit der USA beseitigt.
Durch offiziellen Kanal sendeten wir schon an die USA-Seite die Message, die dazu auffordert, auf den Abschluss des Friedensvertrages aufrichtig zu erwidern.
Wir hoffen, dass die USA nach unserem Vorschlag über den Abschluss des Friedensvertrags ernsthaft forschen und darauf positiv reagieren.
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Die Botschaft der DVR Korea hat am Mittwoch, den 07.10.2015 das Bulletin Nr. 55-2015 herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das englischsprachige Dokument nicht vorenthalten:
151007 – Bulletin 55 – DPRK FM Spokesman Urges U.S. to Respond to Its Proposal for Signing Peace Treaty
Nr. 55-2015
7. Oktober 2015
Bulletin
DPRK FM Spokesman Urges U.S. to Respond to Its Proposal for Signing Peace Treaty
Pyongyang, October 7 (KCNA) — A spokesman for the Foreign Ministry of the DPRK released the following statement on Wednesday:
Consistent is the stand of the DPRK to remove the danger of a war, defuse tension and create a peaceful environment on the Korean Peninsula.
Out of its desire to put the earliest possible end to the fragile state of ceasefire that has persisted on the peninsula and build lasting peace-keeping mechanism, the DPRK re-clarified its stand to replace the Armistice Agreement by a peace treaty at the 70th UN General Assembly.
More than 60 years have passed since the conclusion of the AA but durable peace has not yet settled on the peninsula.
The U.S. and south Korea have staged ceaseless military exercises, big or small, under various codenames in and around the peninsula, increasing the danger of an unpredictable situation to be created by an accidental case.
The lesson taught by the August incident in which the situation reached the brink of a war in a moment due to a minor incident for unknown reason proves that it would be impossible to preserve peace on the Korean Peninsula any longer with the present AA that exists in its name only.
The evil cycle of escalation of tension will repeat itself and the situation leading to the brink of a war will be unavoidable as long as the state of armistice persists on the peninsula.
No one can vouch that an all-out war would not break out on the peninsula and in that case that will quickly spill over into a world war.
A fundamental way of putting this serious situation under control is for the DPRK and the U.S. to scrap the outdated AA and sign a new peace treaty as early as possible to build durable peace-keeping mechanism on the peninsula.
Since the conclusion of the AA we have made fair and aboveboard and realistic proposals and initiatives to replace the AA by a peace treaty and have made strenuous and sincere efforts to put them into practice.
The U.S. has to part with its anachronistic policy aimed to keep the armistice system and respond to the DPRK’s just proposal for signing a peace treaty.
In fact, it is the U.S. which holds OPECON of the south Korean army and it is also the U.S. which manages the AA.
If the U.S. boldly makes a policy switchover, we have the willingness to respond to constructive dialogue and then security environment on the peninsula will witness dramatic improvement and this will help the U.S. clear its security concerns.
We have already sent through an official channel a message urging the U.S. side to respond to the proposal for signing a peace treaty with sincerity.
We hope that the U.S. will prudently study our proposal for the peace treaty and affirmatively respond to it.
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