Schlagwort-Archive: Syrien

Erste „Taurus“ von BRD an Südkorea übergeben

Die deutsche Taurus Systems GmbH hat am Freitag das erste Los der Abstandslenkflugkörper Taurus KEPD 350K an die Luftwaffe Südkoreas übergeben. Weiteres unter:

http://www.flugrevue.de/militaerluftfahrt/kampfflugzeuge-helikopter/erste-taurus-an-suedkorea-uebergeben/703582

AiP-D Meinung: Mit dieser Lieferung in ein Krisengebiet begeht die BRD offenen Grundgesetz- und Rechtsbruch. In Artikel 26 GG heißt es wörtlich (Hervorhebungen durch die Redaktion):

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Das dazugehörige Bundesgesetz lautet Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG). Es ist das Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen). Darin heißt es:

(3) Die Genehmigung ist zu versagen, wenn

1. die Gefahr besteht, daß die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden,
2. Grund zu der Annahme besteht, daß die Erteilung der Genehmigung völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesrepublik verletzen oder deren Erfüllung gefährden würde,
3. Grund zu der Annahme besteht, daß eine der in Absatz 2 Nr. 2 genannten Personen die für die beabsichtigte Handlung erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.Die US-Regierung und auch die südkoreanische Marionetten„regierung“ haben wiederholt klargemacht, dass sie bereit sind, einen Angriffskrieg gegen die DVR Korea zu führen und dabei expizit die Atomindustrie wie auch die Führung des Landes als Angriffsziele benannt. Dass dies in unseren gleichgeschalteten Medien nicht so berichtet wird, ändert nichts an den harten Fakten. Wenn also unsere Regierung dem Export der Taurus-Mordinstrumente zustimmt, dann handelt sie entweder völlig naiv, weil sie die Fakten und Tatsachen nicht kennt oder zur Kenntnis nehmen will, oder sie handelt vorsätzlich grundgesetz- und gesetzeswidrig!

Wir fordern die Bundesregierung und insbesondere das Bundeswirtschaftsministerium auf, den Export dieser Mordwaffen zu unterbinden, die schon gelieferten Lenkflugkörper zurückzuholen und die Zusammenarbeit mit den USA und insbesondere mit Südkorea aufzukündigen, denn dort haben Psychopathen und Kriegstreiber das Sagen, die auch Millionen Unschuldige für ihre perfiden Pläne opfern, wie wir im Irak, in Libyen, Syrien und anderswo sehen können! Wer ständig Öl ins Feuer gießt kommt darin um!

Nähere Erläuterungen finden sich hier:

https://www.wsws.org/de/articles/2013/04/09/kore-a09.htmlhttps://deutsch.rt.com/asien/41005-usa-und-sudkorea-simulieren-angriff

https://www.rt.com/news/358965-korea-pyongyang-seoul-attack


Alternative Einheitsfeier des OKV am 03.10.2016 in Berlin und Friedensdemo am 08.10.2016

Eine Abordnung der Antiimperialistischen Plattform Deutschland nahm unter Leitung ihres Vorsitzenden, Genossen Michael Koth, auf Einladung des OKV am Montag, den 03.10. an der Alternativen Einheitsfeier des Ostdeutschen Kuratoriums der Verbände e. V. in Berlin teil.

Diese Alternative Einheitsfeier ist ein Schlag ins Gesicht aller heute im Bundestag vertretenden Parteien, die das Wohl und die Interessen des Volkes mit Füßen treten und aggressive Kriege mit der NATO und den USA an der Spitze vorbereiten (Russland) und durchführen (zuletzt Afghanistan, Libyen und Syrien), wobei sie fortwährend gegen das Grundgesetz verstossen.

In bewegenden Bildern wurde an die positiven Traditionen der DDR erinnert, die in bester internationalistischer Solidarität so manchem Staat in Asien, Afrika und Lateinamerika echte Hilfe bei ihren von den Imperialisten verursachten Problemen leistete. Die Reden waren voll des Lobes für die wahre Freiheit (= Freiheit von Ausbeutung und Unterdrückung durch die Imperialisten und für Selbstbestimmung), Solidarität und Gerechtigkeit. Die von allen Teilnehmern durch Akklamation angenommene Willenserklärung unterstützen wir voll und ganz!

Eine treffende und sachliche Zusammenfassung findet sich natürlich nicht bei den deutschen gleichgeschalteten Lügenmedien sondern bei Russia Today:

https://deutsch.rt.com/inland/41577-alternative-einheitsfeier

Wir weisen auch noch auf die am Sonnabend, den 08.10. ab 12:00 Uhr stattfindende Friedensdemo in Berlin, Alexanderplatz Ecke Otto-Braun-Straße hin.


DVR Korea: Antwort des Sprechers des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes

In Bezug darauf, dass der UNO-Generalsekretär im Komplott mit den proamerikanischen konservativen Kräften Südkoreas an der Spitze des Rummels um Sanktionen gegen die DVR Korea steht, antwortete am 24. September der Sprecher des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:

Kurz nach unserer Durchführung des Atomsprengkopftests machte der UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon unter dem Amtsmissbrauch ein beispielloses Einzelinterview und faselte dabei, „dieser Test sei eine unverschämte Verletzung der UN-Resolutionen“ und er „verurteile diesen Test aufs Schärfste“. Und in den mehreren öffentlichen Veranstaltungen machte er auch ohne Zögern die übelgesinnten und unvernünftigen Bemerkungen, wie zum Beispiel, „Nordkorea sei eine Bedrohung der Weltsicherheit“ und „der UNO-Sicherheitsrat sollte unverzügliche Maßnahmen treffen, um zusätzliche konfrontative Vornehmen zu verhindern.“

Das zeigt klar, dass er weder elementare Unparteilichkeit noch vernünftige Denkfähigkeit hat, Recht und Unrecht zu beurteilen, und einzig und allein ein preiswerter politischer Vasall ist, der zum Gefallen der USA und südkoreanischen Marionettenclique ihren räuberischen Forderungen blindlings gehorcht, trotzdem er zwar als UNO-Generalsekretär hochmütig ist.

Insbesondere ist er ein Konfrontationsfanatiker, der voll und ganz der feindseligen Politik der USA und deren gehörigen Kräfte gegen die DVRK gefolgt und die UNO zum übelgesinnten politischen Schauplatz gegen ihren gerechten Mitgliederstaat DVRK missbraucht hat. weiterlesen


Anwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die Kampfjets der US-Luftwaffe attackierten einen Stützpunkt der syrischen Regierungsarmee. Diesbezüglich antwortete am 20. September der Sprecher im DVRK-Außenministerium auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Den Meldungen zufolge griffen am 17. September die Kampfjets der US-Luftwaffe in Syrien einen Stützpunkt der Regierungsarmee an. Als Ergebnis wurden viele Menschen getötet.

Der diesmalige Luftangriff durch die USA ist kein „Fehlschlag“, sondern eine absichtliche aggressive Aktion gegen einen souveränen Staat. Deswegen verurteilen wir entschieden solche Aktion.

Durch den diesmaligen Vorfall wurde es noch anschaulicher, der „Antiterrorkrieg“ durch die USA in Syrien ziele darauf ab, die souveräne syrische Regierung in Umsturz zu bringen.

Die USA sind der Urheber, der ohne Genehmigung der gesetzmäßigen syrischen Regierung unter dem Aushängeschild „Antiterrorkrieg“ in ein anderes Land eingedrungen ist, durch ununterbrochene Bombardierung die Städte und Dörfer zerstört und ernsthafte Flüchtlingskrise entstehen ließ. weiterlesen


Präsident Assad gibt Associated Press Interview

Präsident Baschar al-Assad gab der Presseagentur Associated Press (AP) ein längeres sehr interessantes und aufschlussreiches Interview, das man in Englisch nachlesen kann: http://bigstory.ap.org/article/c6cfec4970e44283968baa98c41716bd/full-transcript-ap-interview-syrian-president-assad

Auch in diesem Interview zeigt Präsident Assad, dass er völlig logisch im Interesse seines Volkes, das ihn gewählt hat, denkt und handelt, während sich die USA in immer neue dümmliche Widersprüche verstrickt.

Wir wünschen dem Volk Syriens und allen Völkern der Welt, dass sie ihr Leben in Frieden und wahrer Freiheit gestalten können, frei von der menschenverachtenden Politik der US-Imperialisten und ihrer Lakaien.

Selbst euronews gibt sich die Ehre, Auszüge aus diesem Interview wahrheitsgemäß zur völligen Blamage der US-Imperialisten übersetzt wiederzugeben:

http://de.euronews.com/2016/09/22/interview-mit-assad-usa-wollen-nicht-gegen-terroristen-in-syrien-kaempfen

Dem „Imperium“ laufen offensichtlich selbst die akklamierenden Lügenjournalisten davon, weil sie es nun völlig übertreiben, was jeder vernünftigen und unvergifteten Seele zuwider läuft.


Oskar Lafontaine spricht Klartext

Oskar Lafontaine veröffentlicht auf seiner „Fakebook“-Seite manch Lesbares, darunter auch eine kurze Abrechnung mit „Killary Clinton“, die wir all unseren Genossen, Freunden und Kameraden ans Herz legen. Wer die Amis als Freund hat braucht keinen Feind mehr…


Baschar al-Assad im TV-Interview mit dem australischen Sender SBS (deutsche Übersetzung)

Heute empfehlen wir unseren Lesern das Interview mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in deutscher Übersetzung, das eine Anklage und schallende Ohrfeige für alle westlichen Politiker und Lügenmedien ist! Schon die Einleitung zur deutschsprachigen Übersetzung des Interviews auf der Netzseite Die Propagandaschau liest sich sehr angenehm:

>> Es gehört zur Propaganda, Stimmen des Feindes zu unterdrücken, sein Denken und auch seine Nöte aus den Köpfen der Schafe zu halten, damit diese keinesfalls verstehen, was in Wahrheit vorgeht oder gar Verständnis für „den Feind“ entwickeln.

Baschar al-Assad wurde innerhalb weniger Wochen durch die westliche Hetzpresse vom geduldeten Verbündeten zum blutrünstigen Feindbild stilisiert, als sich die USA mit ihren saudischen und türkischen Kumpanen entschlossen, Syrien zu zerschlagen. Mittlerweile sind Hunderttausende Menschen ermordet, Millionen vertrieben, das Land in weiten Teilen zerstört oder von islamistischen Terroristen besetzt. All das geschah und geschieht mit westlicher Unterstützung und flankiert von einer Propaganda, die als Helfershelfer bei diesem Massenmord und Menschheitsverbrechen in die Geschichte eingehen wird. <<

Das englischsprachige Original-Interview findet man hier.

Wir weisen zum Abschluss auch auf unseren Artikel zum Thema hin: https://aip-berlin.org/2016/06/30/der-schmutzige-krieg-um-syrien

 


Der schmutzige Krieg um Syrien

Zwei aufschlussreiche und lesenswerte Artikel sowie das Buch (s.u.) zum Syrien-Krieg empfehlen wir heute unseren Lesern:

https://deutsch.rt.com/meinung/39159-tim-anderson–hermann-ploppa

http://www.anonymousnews.ru/2016/06/26/damaskus-deutsche-kommando-spezialkraefte-kaempfen-voelkerrechtswidrig-in-syrien Weiterhin lesen wir bei KenFM zum Thema:

Einladung zu einem spannenden Abend mit Tim Anderson zu seinem Buch „Der schmutzige Krieg in Syrien – Washington, Regime Change und Widerstand“

Buchvorstellung mit Vortrag und Diskussion am Freitag, 1. Juli 2016, Beginn 19.00 Uhr, Einlass ab 18.30 Uhr, Haus der Demokratie & Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin

Buch: „Der schmutzige Krieg gegen Syrien – Washington, Regime Change und Widerstand“, Liepsen-Verlag Marburg; ISBN 978-3-9812703-9-6; 15,00 EUR


Was zeigt die Flüchtlingskrise? Eine Analyse aus der DVR Korea und Indien

Nach Schätzungen der UNO soll jüngst die weltweite Zahl der Flüchtlinge 60 Millionen überschritten haben. Das besagt, ungefähr ein Mensch pro 120 Menschen unter der Weltbevölkerung von mehr als 7,2 Mrd. sei ein Flüchtling.

Die Flüchtlingsfrage entstand nicht in der Zeit von gestern bis auf den heutigen Tag. Aber in jüngsten Jahren erregt diese Frage ernsthafte Besorgnis der internationalen Gesellschaft.

Denn die Flüchtlinge verloren überall in der Welt, insbesondere in Nahost und Afrika, die Nester des Lebens und dringen über das offene Meer nach Europa ein oder ertrinken unterwegs auf hoher See. Schließlich finden hunderte Menschen auf einmal den Massentod. Deren Zahl wird mit jedem Tag größer. Auch den Flüchtlingen, die bei der Suche nach Ruhestätten in Europa eingedrungen sind, werden keine Ruhe und Friede, sondern Leiden, Ungastlichkeit und Tod zuteil.

Um die sich wie Überschwemmung herandrängenden Flüchtlinge zu behandeln, haben gegenwärtig manche Mitgliedsstaaten in EU irgendein Verteilungssystem hergestellt. Aber nur der Zwist zwischen diesen Ländern wurde noch mehr verschärft.

Zum Welttag der Flüchtlinge (20. Juni) werden gegenwärtig jährlich soziale Bewegungen für den Schutz der Existenzrechte der Asylbewerber und für die Hemmung der Entstehung der Heimatvertriebenen in internationalem Maßstab entfaltet. Aber diese Frage wird nicht leicht gelöst.

Die Frage besteht darin, wer ist der Urheber, der die Flüchtlingskrise, die als schwieriges Problem der gegenwärtigen Zeit auftaucht, weiterhin entstehen lässt?

Die indische Zeitung „Hindustan Times“ entlarvte in der Rezension „Wer ist der wahre Verbrecher bei der Flüchtlingsfrage?“ wie folgt:

Die absolute Mehrheit der heutigen Flüchtlinge sind die Geschädigten vom „Anti-Terrorkrieg“ in Afghanistan, Irak, Syrien und Libyen. Der im Jahr 2001 von der NATO an der Spitze mit den USA entfesselte Krieg in Afghanistan ist ein Hauptentzündungspunkt der gegenwärtigen Flüchtlingsfrage.

Wie von der ausländischen Nachricht eingeschätzt wurde, kann man sagen, der aus dem Anlass zum „Anschlag vom 11. September“ von den USA begonnene „Anti-Terrorkrieg“ sei klar und eindeutig ein Staatsterror und eine neue Abart der Aggressionskriegsmanöver.

Rückblickend entfesselten die USA mit der Ambition, die Weltherrschaft an sich zu reißen, unter dem Vorwand der „Freiheit“, „Demokratie“, „Menschenrechtsverteidigung“ und des „Anti-Terrorkriegs“ wahrhaft zahlreiche Kriege, förderten in ihnen missliebigen Ländern mit der Methode von Putsch, Zusammenbruch und Sanktionen innere Unruhen und verursachten damit nie da gewesene Flüchtlingskrise. In verschiedenen Ländern in Nahost und Afrika wie Irak, Afghanistan, Libyen und Jemen entstanden innere Unruhen, wurde alles verwüstet und nationale Zwietracht verschärft, wodurch man in Kriegswirren versetzt wird. Als Ergebnis wurden diese Länder zu Quellen, von denen die Flüchtlinge herkommen, und ihrem Reich.

Zum Beispiel verübten in der jüngsten Zeit die USA und die westlichen Länder unter dem Vorwand des „Antiterrorkampfes“ die Luftangriffe gegen Syrien, wodurch zahlreiche Flüchtlinge entstanden. Laut der ausländischen Nachrichten sollen die USA davon reden, dass sie in Syrien gegen den „Islamischen Staat“ auftreten. Aber in der Tatsache hetzten sie die gegen die Regierung gerichteten Kräfte dazu auf, die Streitkräfte der Regierung von Assad zum Umsturz zu bringen, indem sie diese Kräfte offiziell mit Waffen beliefern und ihnen die Militärausbildung gaben. Als Ergebnis musste dieses Land 4-5 Jahre lang Not leiden und sich mehr als 4 Millionen Syrier zu einem Flüchtlingszug formieren. So wurde es entlarvt.

Der Aggressionskrieg der USA und deren Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder sind die Hauptursache dafür, die Existenzgrundlage der weltweiten Völker grausam mit Füßen zu treten und sie zum Weg in Tod und Flucht zu treiben.

Während des Koreakrieges (1950-1953) entstanden in Korea infolge der atomaren Erpressung durch die USA zahlreiche „Flüchtlinge vor der Atombombe“, wodurch auch heute, seitdem ein halbes Jahrhundert vergangen ist, unermessliche Katastrophen zugefügt werden. Diese Tatsache zeigt anschaulich, die USA sind tatsächlich ein Reich des Bösen.

Wie die Zahl und Tatsache zeigen, sind die USA, Unruhestifter und Störenfriede der Welt, der Hauptverbrecher, der die Flüchtlingsfrage ununterbrochen entstehen lässt.

Solange die USA existieren, kann diese Frage niemals gelöst werden. Die progressive Menschheit der Welt, die die Wahrheit und den Frieden liebt, sollte sich wie ein Mann zum Kampf gegen die USA-Imperialisten und die ihnen hörigen Kräfte erheben!


DVR Korea: Totgesagte leben (wieder einmal) länger

Schon wieder ist durch westliche Medien bekannt geworden, dass die DVR Korea das einzige Land der Welt ist, das die Wiederauferstehung – anders als in der Religion – nicht erst nach dem Tode verheißt, sondern schon zu Lebzeiten und nach dem angeblich gewaltsamen Ableben sogar vollzieht.

Diesmal traf es den verdienten General Ri Yong Gil, der zunächst angeblich hingerichtet wurde, wie viele Medien berichteten.

Nun kam es aber – nicht zum ersten Mal – zur sensationellen Wiederauferstehung des Totgesagten.

Getroffen hat unsere mediale Flakartillerie auch den ehem. Verteidigungsminister Hyon Yong Chol und sogar die besonders hübsche Künstlerin Hyon Song Wol, angeblich eine ehem. Geliebte des verehrten Genossen Kim Jong Un. Die Wiederauferstehung wird zwar in unterschiedlichem Maße auch berichtet, doch manchmal nur in Englisch, von Reue der „Lügenschreiber“ gibt es jedenfalls keine Spur!

Dies offenbart einmal mehr, dass diese Schmierfinken westlicher Medien noch nicht einmal ein Milligramm Anstand besitzen sondern brav wie Lemminge eine „Ente“ nach der anderen ungestraft verbreiten. Mit Berufsethos oder Wahrheitsfindung hat dies nun wahrlich nichts zu tun. Am Schlimmsten ist dies bei den uns zwangsbeglückenden Medien von ARD und ZDF, zwangsfinanziert durch einen dubiosen Rundfunkstaatsvertrag, bei dem der Gebührenzahler noch nicht einmal ein Vertragsverhältnis mit den Rundfunkanstalten oder den Ländern eingegangen ist, er also für ein Vertragsverhältnis zahlen soll, das er nicht freiwillig eingegangen ist sondern zwangsweise. Zwangsmaßnahmen werden doch aber gerade Staaten wie der DVR Korea, Syrien, Kuba oder Belarus vorgeworfen, oder? Da befänden wir uns ja dann in bester Gesellschaft (wenn die Lügenmärchen über diese Länder stimmen würden)!

Doch diese perfide Zwangsmethode der Finanzierung hat natürlich Gründe… man hat einfach Angst, dass dann das Volk „mit den Füßen“ abstimmen würde, und diese Medien„trottel“ dann (gerechterweise) arbeitslos würden. Und so sitzen sie fest und fett im Sattel und überlegen sich – oft nicht ganz freiwillig (Atlantik-Brücke sei Dank?) – wie sie uns heute wieder an der Nase rumführen und verarschen können.