Der „Kundschafter des Friedens“ Rainer Rupp zog nach einem längeren Prozess der ideologischen Differenzen mit der Redaktion der Jungen Welt (jW) die richtige Schlussfolgerung der Trennung, um einer evtl. „Säuberung“ zuvorzukommen? Wir erinnern nur an den Fall des Genossen Werner Pirker (jahrzehntelanger Auslandskorrespondent der Volksstimme der KP Österreichs und der SEW), der von seiner Funktion als Stellv. Chefredakteur der jW über Nacht von seiner Funktion entbunden wurde und danach monatelanges Schreibverbot hatte. Deswegen können wir die Trennung des Genossen Rüdiger Göbel (wird wissenschaftlicher Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten Der Linken) ebenso nachvollziehen. Aus dem Schreiben des Genossen Rupp an Herrn Koschmieder geht hervor, dass Rainer Rupp monatlich ja seine Tantiemen bekommen hätte, obwohl von ihm nichts mehr veröffentlicht wurde. Diese Handlungsweise ist von Leuten, die kein gutes Haar am Genossen Stalin lassen, um so makaberer, weil dieses Verhalten mit der von ihnen oft herausposaunten Losung von der sozialistischen Demokratie à la Rosa Luxemburg und einer oft zitierten Toleranz nichts gemein hat.
Natürlich sind die in den letzten Jahren erfolgte Entwicklung in der jW nach dem Ableben des Genossen Werner Pirker und die Säuberungen weiterer nicht fest angestellter Autoren mehr als entlarvend und traurig. Zu den vielen Mosaiksteinen dieses Negativtrends gehörten z. B. auch das zeitweise Ablehnen von Annoncen der Genossin Brigitte Queck (Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg und Autorin des Buches „Die Ukraine im Fokus der NATO: Rußland, das eigentliche Ziel“ [neu mit DVD!]) und des Erfolgsautors Genossen Dr. Klaus Blessing („Die sozialistische Zukunft“), die größte Schwierigkeiten hatten, ihre anzeigen doch noch irgendwie platzieren zu können. Natürlich gibt es manche aufrechte Genossen, Freunde und Kameraden, die das Argument gebrauchen, dass die jW in ihrem heutigen Zustand immer noch x-Mal besser sei, als das völlig sozialdemokratisierte Neue Deutschland (ND). Dazu bemerken wir: so traurig und so schlimm wie dies auch ist: „Unter den Blinden ist der Einäugige König“. Solch einen verdienten Kämpfer an der unsichtbaren Front, wie Rainer Rupp es zweifelsfrei ist, nicht nur Schreib- sondern auch Redeverbot mit vermeintlich „bösen Personen“ ist schon ein Stück aus dem Tollhaus und politisch-ideologisch nicht nur eine Frechheit sondern auch ein trauriger Offenbarungseid der Verantwortlichen.
Wir DANKen dem anonymen Informanten herzlich für diese Information!
Aufmerksame und gut informierte Genossen und Kampfgefährten entdeckten zwar mit Wohlwollen, aber doch erstaunt, am 28. Januar ein weiteres Mal Plakate mit AiP-D Motiven im traditionellen Arbeiterbezirk Lichtenberg in der Umgebung der Gedenkstätte der Sozialisten.
Natürlich ehrt uns solche Aufmerksamkeit durch aufrichtige und Gerechtigkeit empfindende Bürger aller Klassen und Schichten. Doch, da unsere Materialien für Propaganda und Volksaufklärung gerade in den letzten Monaten verstärkte Verbreitung erfuhren, und wir sie auch auf unserer Netzseite veröffentlichen, ist es unserem Kollegium (Leitung) natürlich nicht möglich, gezielt Einfluss auf Kampfgefährten, Sympathisanten und Freunde zu nehmen. Wir stellen dies gerade deshalb fest, weil wir Gewalt und jede Form von Sachbeschädigung in der politischen Arbeit und Auseinandersetzung ablehnen! Wir distanzieren uns daher ausdrücklich von dieser Plakatklebeaktion, jedoch nicht von ihren Inhalten!
von Brigitte Queck z.T. auf der Grundlage des Beitrages von Prof. Chossudovsky am 26.7.2015
Unter Aufsicht des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen rief Präsident Obama, der am 24.9.2014 die Konferenz des Sicherheitsrates leitete, im Namen der Vereinigten Staaten die „internationale Gemeinschaft“ auf, strenge Maßnahmen gegen die Terroristen des Islamischen Staates auf nationalem und internationalem Gebiet zu ergreifen. Was in den Medien nicht erwähnt wird, ist, dass die US-Politiker und ihre Geheimdienste die Architekten des Islamischen Staates und der Al Qaeda sind, die beide von ihnen aufgebaut und gesponsert wurden.
Saudi Arabien, Katar haben ebenfalls die ISIS finanziert und aufgebaut und diese im Sinne der USA trainiert. Israel beherbergt die ISIS in den Golan Höhen, während die NATO im Verbund mit dem Oberkommando der türkischen Armee seit März 2011 mithalf bei der Koordinierung der Rekrutierung von Jihadisten, die nach Syrien geschickt wurden, um dort einen „Regimechange“ im Interesse der USA durchzuführen!!
Die ISIS-Brigaden sind sogar in Syrien und dem Irak in die sogenannten Spezialtruppen der US/NATO integriert !!
So ist es absurd, dass die Resolution des Sicherheitsrates vom 24. September 2014 alle Mitgliedstaaten aufruft „die Rekrutierung, Organisierung, Finanzierung und Bewaffnung ausländischer Terrororganisationen, besonders der, die mit dem Islamischem Staat verbunden sind, zu verfolgen !!! All die Spitzenpolitiker der westlichen Staaten wissen genau, dass die US/NATO eben diese ISIS-Kämpfer trainiert und ausgebildet hat für das Ziel, die Regierung von Bashar Al Assad zu stürzen !!!
Die ISIS sind das Fußvolk der westlichen Militärallianz. Ihr Auftrag ist es, Syrien und den Irak zu zerstören und diese in Kolonien der USA und anderen westlichen Staaten zu verwandeln !!!
Die Türkei und Jordanien haben Grenzen mit Syrien. Saudi Arabien und die Türkei haben Grenzen mit dem Irak. Eine direkte militärische Einbindung dieser Länder bedeutet eine Eskalation vom Mittelmeer bis nach Zentralasien. Eine willkommene Geldquelle für die USA, deren Wirtschaft hauptsächlich auf der Rüstungsindustrie beruht !!
Es ist also der Gipfel der Heuchelei, wenn die politischen Architekten des Islamischen Staates, einschließlich des amerikanischen Präsidenten Obama, nunmehr eine verlogene politische und militärische Kampagne gegen die ISIS anführen, die sie selbst geschaffen haben.
Wir müssen uns wieder an die Nürnberger Prozesse nach dem 2. Weltkrieg gegen die Kriegstreiber und Top-Faschisten erinnern, deren Prinzipien zu internationalem Recht wurden. Der Wunsch der Völker „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ wurde auch zum Ausgangspunkt für die Gründung der UNO und die Ausarbeitung der UNO-Charta und in allen Verfassungen der Welt ist dort mit einem Verweis auf die UNO-Charta, jedwede Kriegspropaganda obsolet, weil sie ein Verbrechen gegen die Menschheit darstellt.
Umso verbrecherischer, und vor allem heuchlerisch, sind die von den US/NATO weltweit angezettelten Kriege, die sogar als Kriege FÜR MENSCHENRECHTE ausgegeben werden.
Was sagte George Bush im Jahre 2001 nach dem Einsturz des Welthandelszentrums in New York, für den er Afghanistan verantwortlich machte ?
„Entweder ihr seid für uns, oder mit den Terroristen !“
Fast jeder politisch Aufgeklärte weiß heute, dass der Einsturz des Welthandelszentrums künstlich herbeigeführt wurde.
Sowohl George Bush, der nach dem Einsturz des Welthandelszentrums den NATO-Bündnisfall ausrufen ließ, als auch der nachfolgende US-Präsident Obama, verpflichten seither völlig völkerrechtswidrig, alle NATO-Staaten, ihre neue Strategie der präventiven Anti-Terrorkriege mit zu tragen, wobei sie selbstverständlich durch Einsatz fremder Truppen, vor allem die Saudi Arabiens, Katars, bzw. der Türkei, aber auch unbemannter Drohnen, die Verluste eigener Soldaten so gering wie möglich zu halten versuchen.
AUCH GILT ES ZU WISSEN, DASS ISIS NICHT DER ISLAM, AUCH KEINE „EXTREME AUSLEGUNG DES ISLAM“ IST !!!
In Deutschland und der “westlichen Welt” wird von interessierten Seiten die Terrororganisation IS (ISIS) als Vorwand genutzt, gegen den Islam und die Muslime zu hetzen. IS (ISIS) ist nicht “der Islam”, auch nicht eine “extreme Auslegung” des Islam. Die Führer dieser Landsknechtshaufen bezahlter Räuber und Mörder missbrauchen den Islam als Ideologie, mit der sie versuchen, ihre Anhänger und Söldner zu fanatisieren. Das findet in der muslimischen Welt Widerstand. Der folgende offene Brief von 120 muslimischen Gelehrten, hier in Kurzfassung, stellt klar, dass der Mainstream der muslimischen Geistlichkeit nicht hinnimmt, dass ihre Religion als Vorwand für die Gräueltaten des IS benutzt wird.
UNTER DIESEM BLICKWINKEL MUSS MAN AUCH DIE TERRORANSCHLÄGE IN PARIS BETRACHTEN, DIE EBEN NICHT VON MUSLIMEN BEGANGEN WURDEN !
DIE HERRSCHENDEN POLITIKER DER US/NATO-STAATEN FOKUSIEREN BEZÜGLICH DER ANSCHLÄGE IN PARIS BEWUSST AUF MUSLIMISCHE TÄTER, UM DIE BEVÖLKERUNG IHRER LÄNDER GEGEN DIE MUSLIMISCHE BEVÖLKERUNG AUFZUHETZEN, DAMIT SIE OHNE ZU MURREN:
1. DEM KRIEG GEGEN DIE „ISIS“ IN SYRIEN ZUSTIMMEN, DER VON SEITEN DER USA, GROSSBRITANNIENS, FRANKREICHS UND NUN AUCH DEUTSCHLANDS OHNE EINVERSTÄNDNIS DER SYRISCHEN REGIERUNG GEFÜHRT WERDEN SOLL UND DER VÖLKERRECHTSWIDRIG IST;
2. DIE NACH DEN PARISER TERRORANSCHLÄGEN SOFORT AUSGEWEITETE GEHEIMDIENSTLICHE TÄTIGKEIT IM INNEREN IHRER LÄNDER BEREITWILLIG DULDEN, WELCHE SICH IN WIRKLICHKEIT GEGEN ALLE KRIEGSGEGNER RICHTET !!
Das hinterhältige Verhalten aller führenden Politiker der US/NATO Staaten zeigt uns, dass wir von Kriegsverbrechern beherrscht werden, die vor ein internationales Tribunal gehören, das von normalen, friedliebenden Menschen der ganzen Welt organisiert wird, so wie das nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien geschah !
Während Russland auf der Grundlage des Artikels 51 UNO-Charta und Hilfeersuchen des syrischen Präsidenten Assad in Syrien militärische Stützpunkte der ISIS bombardiert, sind die anderen Staaten, die dort ohne Bitten der syrischen Regierung vor Ort eingreifen, völkerrechtswidrig vor Ort !!! Ihnen geht es – und das wissen wir alle – ja ohnedies nur darum, den dortigen Präsidenten Assad zu stürzen, der dem Westen nicht zu Diensten ist und der die Bodenschätze seines Landes nicht fremden Mächten in den Rachen werfen will. Übrigens: seit Russland militärisch eingegriffen hat, sind ÜBER 1 Million syrischer Flüchtlinge aus den Nachbarländern wieder in ihre Heimat zurückgekehrt !!!
Wir, die 99,9 % der Menschheit, DIE NICHT AN KRIEGEN VERDIENEN, sollten unser Schicksal endlich in unsere eigenen Hände nehmen. Die anderen, die 0,1 % der Menschheit, verdienen in und an Kriegen Geld und ihre Kriege, sind letztlich gegen uns alle gerichtet!
Lasst uns vereinen im Kampf für den Frieden, für Gerechtigkeit und für gleiche Rechte für alle Menschen in der Welt !
Die US-amerikanischen STAATSTERRORISTEN UND DIE ISIS SIND 2 SEITEN EINER MEDAILLE !
Während die syrische Regierung seit Jahren gegen den internationalen Terrorismus kämpft (made by western democracys), versucht das deutsche Merkel-Regime auf freche und peinliche Weise den Spieß herumzudrehen. Nun soll die syrische Regierung Abnehmer von IS-Erdöl sein. Belege dafür gibt es nicht. Aber nützlich sind solche Lügen für eine Bundesregierung, die mit in den Krieg ziehen will, allemal – wenn sie noch jemand glauben würde…
Die Botschaft der DVR Korea hat am Montag, den 23.11.2015 das Bulletin Nr. 63-2015 herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das Dokument nicht vorenthalten:
Im dritten Ausschuss der 70. UN-Vollversammlung wurde der „Resolutionsentwurf über Menschenrechte“ zwangsweise angenommen. Diesbezüglich wurde am 21. November die Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea wie folgt veröffentlicht:
Der „Resolutionsentwurf“, der unter der Lenkung der USA, der EU und Japan ausgearbeitet und vorgelegt wurde, ist von A bis Z von Entstellungen, Betrügereien und bösartigen Verleumdungen durchdrungen.
Außerdem weisen wir den gegen unsere Republik gerichteten „Resolutionsentwurf über Menschenrechte“, einen konzentrierten Ausdruck der Anti-Korea-Politik der USA und ein typisches Beispiel der Politisierung, Selektivität und des doppelten Maßstabes in Menschenrechtsfragen, als Protokoll für radikale politische Provokation gegen uns entschieden und total zurück.
In der Stellungnahme wurde das heuchlerische Wesen der Länder, Hauptinitiatoren des „Resolutionsentwurfs“, entlarvt. Darin wurde auch weiterhin wie folgt erwähnt:
Es ist keinesfalls verzeihlich, dass diese Länder für ihr hinterhältiges politisches Ziel versuchen, die Aufrichtigkeit und Willen unserer Republik zur Zusammenarbeit willentlich zu ignorieren und dauerhaft die Republik unter Druck zu setzen.
Wir haben den bevollmächtigten Vertreter der EU für Menschenrechte und Hochkommissar der UN für Menschenrechte und die betreffenden Personen dazu eingeladen, um vor Ort die Realität der Menschenrechte in der DVRK persönlich zu erleben. Und wir haben auch unseren Willen und Großmut dafür gezeigt, im Bereich der Menschenrechte aufrichtige Dialoge und Zusammenarbeit vorzunehmen. Aber unter dem Vorwand der unverständlichen politischen Gründe und der Faktoren von außen hat die EU den Besuch der DVRK zurückgenommen und im Komplott mit feindseligen Kräften den „Resolutionsantrag“ gegen die Republik erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Wir verurteilen diese Haltung der EU.
Die Republik wird unter der Bedingung, dass die UNO unter der Steuerung von USA und Westen zum Spielball für Intrigen gegen die DVRK verwandelt worden ist, entsprechende Maßnahmen treffen.
Folgenden sehr interessanten und aufschlussreichen Artikel über Putins Russland aus der Sicht eines Gegners sollte unbedingt gelesen werden, weil er zahlreich an historisch richtigen Fakten ist, ansonsten aber die Schlussfolgerungen des Autors falsch sind:
AiP-D Meinung: Wenn die DKP auf ihrem jüngsten (21.) Parteitag durch ihren Vorsitzenden, den sonst durchaus realistisch denkenden Patrik Köbele, fabuliert: „Ich warne zugleich davor, sich über das kapitalistische Russland Illusionen zu machen. Die NATO Osterweiterung ist der Angriff starker führender imperialistischer Staaten auf schwächere Konkurrenten. Das ist eine der Hauptgefahren für den Frieden und Hintergrund für eine derzeitige Identität der russischen Interessen mit denen der Friedenskräfte.“ Es sei ihnen ins Stammbuch geschrieben:
Die Osterweiterung… ist nicht das Werk irgendwelcher imperialistischer Staaten sondern des Hauptkriegstreibers US-Imperialismus, den die DKP nicht einmal beim Namen nennt. Warum wohl…?
Für die DKP gibt es anscheinend keine Unterschiede zwischen kapitalistischen und imperialistischen Staaten und Staaten, die beginnen, einen nicht-kapitalistischen Weg einzuschlagen und eine völlig sozialistische Außenpolitik betreiben, wie Russland, Belarus, Nicaragua, Venezuela, Transnistrien und weitere.
Dieser Parteitag war gewiss ein Fortschritt in vielen Positionen gegenüber den revisionistischen Positionen der letzten 10 Jahre. Aber es bleibt die Frage offen, warum die fortschrittlichen Kräfte der DKP, die auf dem Parteitag über 80% der Delegierten stellten, weiter mit solchen Revisionisten wie Stehr, Fritsch und Konsorten in einer Partei bleiben…
Ein Dokument des wachsenden Volkswiderstandes, der immer breitere Kreise von Bürgern aller Klassen und Schichten nicht nur auf dem Gebiet der ehem. DDR erfasst hat, wurde uns von Freunden zugespielt. Die Aktionseinheit von Kommunisten, Sozialisten bis hin zu patriotischen Nationalisten ist das Unterpfand des Sieges für eine wahre Welt der Völkerfreundschaft gegen den konterrevolutionären Multi-Kulti-Unsinn der herrschenden Klassen.
Ein Vorschlag für die praktische Anwendung: die US-Imperialisten, die die Urheber all dieser furchtbaren Ereignisse sind, die uns nun eine schier endlose Flut von Asylbewerbern ins Land spült, sollten gezwungen werden, größte Teile dieser entwurzelten Menschenmassen in ihrem Land aufzunehmen. Genügend Platz in ihrem Territorium und genügend Geld, um diese Menschen zu speisen und unterzubringen, dürfte im Überfluss vorhanden sein…
Aus Anlass des 70. Jahrestages der Gründung der ruhmreichen Partei der Arbeit Koreas (PdAK) durch den hochverehrten Genossen Kim Il Sung am 10.10.Juche 34 (1945) fanden in der Botschaft der DVR Korea in der BRD und in einem Berliner Arbeiterlokal Empfänge und Veranstaltungen mit der AiP-D statt. Besonders freuten wir uns über einen Empfang nur für unsere Organisation und die Genossen der KPD. Aufgrund einer lang anhaltenden Blockade im Diskussionsprozess beider Organisationen danken wir unseren koreanischen Genossen besonders herzlich für die Vermittlung. Die Veranstaltungen verliefen in gewohnt herzlicher und solidarischer Atmosphäre, besonders haben wir uns daher auch gefreut, dass wir uns auf Augenhöhe mit leitenden Kadern der KPD sachlich austauschen konnten. Unser Vorsitzender, Genosse Michael Koth, überreichte nun schon fast traditionell eine Grußbotschaft der AiP-D an den hochverehrten Genossen Kim Jong Un und weitere historische Dokumente aus den Archiven der deutschen Arbeiterbewegung, die die brüderlichen Beziehungen zwischen der SED und der PdAK dokumentieren. Wir sind stolz, in dieser Tradition zu stehen. S. E. der Genosse Botschafter Ri Si Hong dankte unserem Vorsitzenden herzlich für die überreichten Geschenke und die Solidarität mit dem koreanischen Volk. Bei der Veranstaltung in dem Berliner Arbeiterlokal gestaltete unser Stellvertretender Vorsitzender in gewohnter Weise einen schönen Gabentisch mit Publikationen, CDs und DVDs über unsere Arbeit und die DVR Korea.
Antiimperialistische Plattform Deutschland 