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In Bezug darauf, dass sich der UN-Sicherheitsrat von der Anklage gegen gemeinsames Militärmanöver von USA und Südkorea abwandte, antwortete am 2. April der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf Frage des Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA).
In Bezug darauf, dass die USA trotz unserer Warnung und einstimmigen Verurteilung der internationalen Gesellschaft hartnäckig die aggressiven gemeinsamen Militärübungen „Key Resolve“ und „Foal Eagle 16“ verübten, forderte die DVRK den UN-Sicherheitsrat dazu auf, Dringlichkeitssitzung einzuberufen.
Der Sprecher erwähnte, dass die DVRK diese Anklage eingereicht hatte, weil diese gemeinsame Militärübungen in Hinsicht auf deren Umfang und Charakter den internationalen Frieden und Sicherheit zerstörten und das in der UN-Charta festgelegte Prinzip der Achtung der Souveränität am brutalsten verletzten. Des Weiteren antwortete er wie folgt:
Diesmal wandte sich der UN-Sicherheitsrat von der Anklage gegen die erwähnten Militärübungen ab. Das stellte vor aller Welt bloß, dass er sowohl seine Aufgabe für Frieden und Sicherheit als auch seine Gerechtigkeit, Leben in seiner Tätigkeit als eine internationale Organisation, über Bord warf und zu einem den USA treuen politischen Instrument herabgesunken ist.
Er ist nicht in der Lage, das von den USA als ständiger Mitgliedstaat des UN-Sicherheitsrates verübte Getue – Aggressionskrieg, Massenmord und Staatsterror – zwar auf die Tagesordnung zu setzen, aber gibt nur Jaworte zu Gewaltherrschaft und Willkür dieses Staates.
Der UN-Sicherheitsrat verschließt die Augen vor der Gefahr eines Nuklearkrieges, die durch über ein halbes Jahrhundert währende gemeinsame Militärmanöver der USA heraufbeschworen wird. Damit verlor er sogar die moralische Würde, ganz zu schweigen vom politischen und juristischen Recht dazu, Sanktionen über uns zu verhängen.
Solange das Atomkriegsmanöver, ein konzentrierter Ausdruck der Anti-Korea-Politik der USA, nicht aufhört und sich der UN-Sicherheitsrat, der den internationalen Frieden und ebensolche Sicherheit verteidigen sollte, davon abwendet, wird unsere Republik das gerechte Recht auf die Selbstverteidigung weiterhin ausüben, um sich mit eigener Kraft zu verteidigen.
Wir verfügen über selbstverteidigende Abschreckungskraft, die allerlei Bedrohungen, Erpressungen und Aggressionsmachenschaften seitens der USA unterbinden kann, und ihre Macht wird mit der Zeit in qualitativer und quantitativer Hinsicht noch felsenfester gefestigt.
AiP-D Meinung: Die Welt sollte der DVR Korea und ihrer Führung zu tiefst dankbar sein, dass sich das koreanische Volk den fortwährenden Einmischungs- und Umsturzversuchen seit 70 Jahren erfolgreich widersetzt und die DVR Korea dabei nach Kräften unterstützen. Sie ist ein Leuchtfeuer der Hoffnung für alle unterdrückten und ausgebeuteten Völker und Nationen, die zu schwach sind, sich des krakenhaften Zugriffs der US-Imperialisten und ihrer Speichellecker zu erwehren.
Die UNO ist zu einem Gremium verkommen, das den US-Imperialisten und ihren Helfershelfern Tür und Tor für deren menschenverachtende Aggressionen öffnet und sogar dabei zuschaut, wie die USA z. B. im Irak ohne UNO-Mandat in das Land einfielen, in dem sie die Beweise für angeblich vorhandene Massenvernichtungswaffen fälschten, einen legitimen und vom Volk gewählten Präsidenten ermordeten und somit die Grundlage für die heutige katastrophale Lage nicht nur im Irak geschaffen haben. Dem vorgelagert sind unter Missbrauch der UNO und des UN-Sicherheitsrates stets die Absegnung von Entwaffnungsphantasien der US-Imperialisten und Sanktionen, denn sie sind feige und würden sich niemals einem ebenbürtigen Gegner stellen! So werden also Nationen zu zahnlosen Tigern degradiert, bevor man sie sturmreif schießen und dann erobern kann. Feiger geht es nun wirklich nicht mehr!
Wir fordern die UNO auf, endlich für Gerechtigkeit auf der internationalen Arena zu sorgen, die USA und ihre willfährigen Lakaien zu isolieren, endlich Sanktionen gegen diese auszusprechen und von der internationalen Staatengemeinschaft wegen fortwährender grausamster Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Menschenrechte als Aussetzige auszuschließen, bis sie wahre Reue zeigen, ihrer Verantwortung voll gerecht werden (in dem sie u. a. ihre ehemaligen und amtierenden Staatschefs und deren Regime dem Internationalen Gerichthof in Den Haag überstellen, wenn er dann endlich zu einem gerechten Gerichtshof umgewandelt wurde), Schadenersatz und Aufbauhilfe in den von ihnen unterdrückten und ausgebeuteten Nationen leisten, und sie sich so evtl. in fernerer Zukunft wieder einen Platz in der Völkergemeinschaft erarbeitet haben!
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Die USA versuchen töricht, die Verantwortung für die Verschärfung der Lage auf der Koreanischen Halbinsel uns zuzuschieben. Diesbezüglich veröffentlichte am 31. März der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea eine Stellungnahme.
Die USA beschreiben gerechte selbstverteidigende Erwiderungsmaßnahmen der DVR Korea gegen ihre Machenschaften zum Aggressionskrieg und ihren Rummel um Sanktionen und Strangulierung als irgendeine „Provokationen“ und „Bedrohungen“ und machen aus Schwarz Weiß, wie die Lage der Koreanischen Halbinsel von der DVR Korea verschärft wird.
Die Stellungnahme entlarvte, heutige ernsthafte Lage sei von A bis Z von den USA entstanden.
Sie bemerkte, nukleare Bedrohungen und Erpressungen seitens der USA seien keine zeitläufige Erscheinungen oder keine abstraktive Begriffe, sondern wirkliche Einschüchterung, dass die USA den nuklearen Erstschlag auf uns zur Politik erklärt haben und Jahrzehnte lang wie jeden Tag uns ihn zu versetzen versuchen. Sie fuhr wie folgt fort:
Schon in 1950er Jahren versuchten die USA, einen Atomangriff gegen die DVR Korea zu starten, und am Anfang des 21. Jahrhunderts nannten Bush-Administration unsere Republik, ehemaligen Nichtatomwaffenstaat, als Teil der „Achse des Bösen“ und nominierten offiziell als Objekt des nuklearen Präventivschlages.
Im April 2010 hat auch Obama-Administration die DVR Korea von der Liste der nuklear unbenutzbaren Objekte ferngehalten und so ihre Absicht zum nuklearen Präventivschlag auf uns unverhohlen entlarvt. Auch heute redet sie offiziell davon.
Die USA inszenieren jährlich ihr groß angelegtes gemeinsames Militärmanöver und bereiten sich in der Tat unter Einsatz verschiedener Atomkriegsausrüstungen auf ihren Atomangriff gegen die DVR Korea vor.
Insbesondere ist in der Geschichte am größten im Umfang und provokatorischen Charakter das angelegte gemeinsame Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle 16“, das von den USA geführt wird.
Die USA bedrohen die DVR Korea mit Nuklearwaffen und klammern sich gleichzeitig an ihre extremen Machenschaften zum politisch-ökonomischen Druck auf uns.
Sie benehmen sich wie Anführer über internationale Gesellschaft und versuchen, unter Einsatz allerlei räuberischer Mittel und Methoden einen souveränen Staat auf jeden Fall zu strangulieren. Ihre unbesonnenen Machenschaften sind niemals verzeihlich.
Es ist klar und eindeutig veranschaulicht, die militärische Bedrohung der DVR Korea seitens der USA und deren Feindseligkeiten seien ihre Untaten, auf die Führungsspitze und den „Umsturz des Systems“ abzuzielen. Unter solcher Bedingung muss die DVR Korea nur entgegentreten, ihre heilige höchste Würde, Souveränität und Existenzrecht zu verteidigen.
Die atomare Bedrohung, gemeinsame Militärmanöver und Machenschaften zu Sanktionen und Strangulierung seitens der USA – das ist ja eine Hauptursache, dass die Lage der Koreanischen Halbinsel einen extremen Stand, wo die Atomwaffen miteinander zusammengestossen werden können und jederzeit ein Krieg auszubrechen droht, erreicht.
Die Stellungnahme behauptete, dass die USA zwar durch ihren allseitigen verteidigenden Druck auf die DVR Korea deren Widerstand zu lenken und die Verantwortung für die Verschärfung der Lage uns zuzuverschieben versuchen, aber sie nur ihre eigene Natur als Aggressoren und Provokateure noch anschaulicher entlarven werden.
Sie betonte, falls die USA unsere höchste Interessen und unsere Souveränität nur im Geringsten zu verletzen versuchen, würde die DVR Korea sofort unter Einsatz allerlei Mittel einschließlich der Atomstreitkräfte die USA bestrafen und die Herde der Bedrohung der Souveränität Koreas und des Friedens und der Sicherheit in der Region völlig beseitigen.
AiP-D Meinung: Die USA und die ihnen willfährig hörigen Kräfte lassen nichts unversucht, die würdevolle und standhafte DVR Korea zu erniedrigen und zu beseitigen. Ganz wie ein kleines bockiges Kind, das mit dem Fuß auf den Boden stampft, weil es Tatsachen, die ihm nicht gefallen, nicht akzeptieren will, erkennen die USA und ihre Lakaien die DVR Korea als Atommacht nach wie vor nicht an. Der Realitätsverlust westlicher Regime nimmt dabei nicht nur in dieser Hinsicht stetig rapide zu. In gefälliger Selbstüberschätzung und Menschenverachtung zetteln sie einen Krieg nach dem andern an, stiften in souveränen Staaten Unruhe und schrecken dabei in widerwärtigster Weise weder vor Völkerrechts- und Menschenrechtsverletzungen noch vor Mord und Totschlag zurück und opfern so Millionen unschuldiger Menschen weltweit auf dem „Altar“ der sog. „Menschenrechte“ und „westlicher Werte“.
Wir fordern diese Staaten und deren Führungen – allen voran die USA und das Obama-Regime – auf, endlich die starken Tatsachen anzuerkennen, dass die DVR Korea nun mal eine Atommacht ist, mit dieser endlich – wenn auch verspätet – in Friedensverhandlungen einzutreten und weltweit das Morden und Abschlachten endlich zu unterlassen. Weiterhin fordern wir, die Verantwortlichen (allen voran Osama… ähem… Obama) zur Rechenschaft zu ziehen und die rücksichtslose Verurteilung dieser Menschenschlächter! Erst nach dem elendigen Ende dieser Verbrecher kann die Völkergemeinschaft daran gehen, die Beziehungen untereinander auf der Basis von Gleichheit, Fairness, Anstand und Würde neu zu ordnen.
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Park Geun Hye verübte ein weiteres unvergleichliches großes Verbrechen, durch den Druck auf das Marionetten-Parlament das „Menschenrechtsgesetz des Nordens“ und das „Antiterrorgesetz“ gewaltsam fabriziert zu haben. Diesbezüglich veröffentlichte der Sprecher des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes die Stellungnahme wie folgt:
In der Stellungnahme wurde verurteilt, die Fabrizierung der oben genannten Gesetze durch die Clique um Park Geun Hye sei ein für immer unverzeihliches und ernsthaftes Verbrechen gegen unsere Republik und das größte Verbrechen gegen die Nation, das die Nord-Süd-Beziehungen zum Krieg treibt.
In der Stellungnahme wurde erwähnt, dass jeder, der unsere Republik besucht hat, vom wahren Antlitz unserer Ordnung, in der die Politik der Wertschätzung und Hochachtung des Volkes und Liebe zum ihm allseitig in die Tat umgesetzt ist, tief gerührt wird. Weiterhin bemerkte die Stellungnahme wie folgt:
Auf der Grundlage der so genannten Materialien einer Handvoll Menschenscheusal, das berüchtigte Verbrechen verübt, das Vaterland und die Blutsverwandten unverzögert verlassen und geflohen hat, fabrizierten die südkoreanischen Spießer und andere internationale Menschenrechtsintrigante, die uns nie verstehen können und unsere Republik niemals besucht haben, irgendeines „Menschenrechtsgesetz“ und faseln von irgendeinem „Menschenrecht“. Das ist ja eine unverschämte politische Betrügerei und unverhohlene Spötterei vor der inneren und äußeren Öffentlichkeit.
Zudem ist die Fabrikation des „Antiterrorgesetz“ gegen uns die politische Karikatur aller Zeiten, die sogar die USA, ihre Vorgesetzte und Anführer des internationalen Terrorismus, in Schatten bringt, und die blödsinnige Tat, die darauf abgezielt ist, das würdevolle Bild unserer Republik zu trüben und Umzingelung von Isolierung und Strangulierung gegen uns zu verengern.
Durch Fabrikation dieser boshaften Gesetze hat Park Geun Hye ihre häßliche Natur als verruchte Konfrontationsfanatikerin, ungewöhnliche faschistische Tyrannin und unvergleichliche Hochverräterin bloßgestellt.
Da die Verräterclique um Park Geun Hye allseitige Provokation gegen unsere Würde und Gesellschaftsordnung wagemutig verübt hat, werden unsere ganze Armee und unser gesamtes Volk entschiedene konsequente Gegenaktionen starten.
Park Geun Hye, die die Nord-Süd-Beziehungen völlig zum Scheitern gebracht hat, wird keinesfalls einem harten Urteil der Nation entgehen.
AiP-D Meinung: Die jetzige Machthaberin Südkoreas Park Geun Hye ist eine politische Prostituierte, die sich mit ihrem Dienstherren, den USA, ins politische Bett legt und dafür auch noch großzügig bezahlen lässt. Sie reaktiviert die Yushin-Diktatur ihres Vaters Park Chung-hee, der ja bekanntlich ein gerechtes jämmerliches Ende fand, als er von seinem eigenen Geheimdienstchef Kim Jae-kyu bei einem gescheiterten Putsch ermordet wurde. Sie verrät das eigene Volk an die USA und ist somit eine Volksverräterin! Ihre faschistische Regierung sorgt für den Verrat der Interessen der Arbeitnehmer Südkoreas und durch die Schließung der Sonderwirtschaftszone im Industriegebiet Kaesong (DVR Korea) dafür, dass zehntausende Arbeitnehmer in Südkorea arbeitslos wurden und treibt die mittelständischen Unternehmen, die dort vorwiegend haben produzieren lassen, in den Ruin. Sie betreibt gemeinsam mit den USA eine nie dagewesene, auch atomare, Aufrüstung und begründet dies mit der angeblichen „Bedrohung“ aus dem Norden. Sie wird ihrer gerechten Strafe vor der Geschichte, wie ihr Vater, nicht entgehen!
Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!
Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!
3 Kommentare | Schlagwörter: AiP, AiP Meinung, aip-berlin.org/, AiP-D, AiP-D Bezirksverwaltung Berlin, AiP-D Meinung, Antiterrorgesetz, Arbeitnehmer, arbeitslos, Öffentlichkeit, Blutsverwandte, boshaft, Clique, Demokratische Volksrepublik Korea, Dienstherren, DVR Korea, DVRK, Fabrikation, Fabrizierung, Geheimdienstchef, Gesellschaftsordnung, häßlich, Hochverräterin, https://aip-berlin.org/, Industriegebiet Kaesong, Interessen, Intrige, Isolierung, Kampf, KDVR, Kim Jae-kyu, Komitee, Korea, Koreanische Demokratische Volksrepublik, Koreanisches Volk, Krieg, Machthaberin Südkorea, Marionettenclique, Menschen, Menschenrecht, Menschenrechte, Menschenrechtsgesetz, Menschenrechtsgesetz des Nordens, Menschenrechtsintrigante, Menschenscheusal, Nation, Nord-Korea, Nord-Süd-Beziehungen, Nordkorea, Pak Chung-hee, Pak Geun-hye, Pak Jung-hee, Park Chung-hee, Park Geun Hye, Park Jung-hee, politische Prostituierte, Prostituierte, Provokation, Putsch, Republik, Revolution, Ruin, Südkorea, Scheitern, Scheusal, Solidarität, Sonderwirtschaftszone, Sonderwirtschaftszone Kaesong, Souveränität, Sozialismus, Sprecher, Stellungnahme, Stellungnahme des Sprechers des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes, Strangulierung, Tyrann, Tyrannin, Umzingelung, Unabhängigkeit, Urteil, US-Imperialismus, USA, Vater, Vaterland, Verbrechen, Vereinigung, Verrat, Volksverräterin, Würde | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, Asien, Geopolitik, Gesellschaft, Imperialismus, Korea, Meldungen, Nachrichten
Am 4. März 2016 veröffentlichte der Sprecher der Regierung der DVR Korea eine Erklärung wie folgt:
Die Großmächte einschließlich der USA und die ihnen hörigen Kräfte, die vor dem völligen Erfolg beim ersten H-Bombe-Tests und dem Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ in der DVR Korea besinnungslos waren, fabrizierten endlich frühmorgens am 3. März unter Missbrauch des Namens des UN-Sicherheitsrats die berüchtigte „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea Nr. 2270.
Zum neuen Jahr setzten die Explosion unserer H-Bombe und der erfolgreiche Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ die Welt in Erstaunen. Die darüber verblüfften Großmächte wie die USA und anderen ihnen hörigen Kräfte fabrizierten erst nach den 57-tägigen geheimen Besprechungen diese „Resolution über Sanktionen“. Das sahen wir schon voraus und ist uns nichts Erstaunliches und Neues.
Aber es geht hier darum, dass die diesmalige „Resolution“ das unverhohlenste und berüchtigtste internationale Verbrechen ist, um unter unpassenden Vorwänden einen souveränen und gerechten Staat zu isolieren und zu strangulieren.
Im Komplott der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Kräfte wurde die „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrates fabriziert, die unsere Souveränität ernsthaft bedroht und unsere gerechte Sache total herausfordert. Diesbezüglich erklärt die Regierung der DVR Korea vor der Welt die Stellungnahme wie folgt:
Erstens brandmarken wir die gegen die DVRK gerichtete boshafte „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrats als berüchtigtste Provokation gegen unsere Republik, einen würdevollen souveränen und unabhängigen Staat, und weisen sie entschieden zurück.
Zweitens wird unsere entschiedene Gegenmaßnahme folgen, da die USA wie auch andere Großmächte und die ihnen hörigen Kräfte den Weg dazu betreten haben, unsere Souveränität und unser Existenzrecht offen mit Füßen zu treten.
Als unsere Reaktion werden verschiedene Mittel und Weisen einschließlich der mächtigen und gnadenlosen physikalischen Gegenaktionen total eingesetzt werden.
Drittens wird aus dem Anlass zu dem diesmaligen größten internationalen Verbrechen des UN-Sicherheitsrates die Flamme eines die ganze Welt umfassenden Kampfes für die entschiedene Abschaffung der ungerechten und ungleichen internationalen politischen Ordnung noch heftiger auflodern.
Die Realität, wo nach dem Ermessen der USA wie auch anderer Großmächte die Gesetzmäßigkeit und die Gesetzwidrigkeit aufs Geratewohl festgelegt und die Gerechtigkeit und Wahrheit grausam mit Füßen getreten werden, darf niemals geduldet werden. Das ist unser Standpunkt.
Wer was dazu auch sagen mag, wird unsere Republik auch künftig unter dem unbeirrten Banner der parallelen Entwicklung der Wirtschaft und der atomaren Streitkräfte die selbstverteidigende atomare Abschreckungskraft weiterhin festigen und nach dem Ziel des großen Satelliten-Landes auf dem von uns gewählten Weg kühn vorwärts schreiten.
Die Welt wird genau sehen, wie unsere Republik, die der UN-„Resolution über Sanktionen“ mit tausendfachen Gegenmaßnahmen entgegentritt, der von vielen Verbrechen durchdrungenen Geschichte der UN, die in eine Bühne der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Krethi und Plethi verwandelt worden ist, ein Ende setzt und die internationale Gerechtigkeit und Fairness in richtige Bahn lenkt.
AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung!
Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.
Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!
Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!
Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!
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Am 3. März gab der Sprecher des Außenministeriums der DVRK eine folgende Stellungnahme ab:
Die USA problematisierten unseren Test der H-Bombe und Start des Satelliten und fabrizierten unter Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates eine weitere „Resolution über Sanktionen“.
Diese Resolution, die in Hinsicht auf Boshaftigkeit und Gesetzwidrigkeit beispiellos ist, ist ein räuberisches Fabrikat, das mit nichts rechtfertigt werden kann.
Die größte Atommacht in der Welt und der einzige Staat in der Welt, der die Atomwaffen gebraucht haben, hat unsere würdevolle Republik als „Achse des Bösen“ bestimmt und verschiedenartige mörderische Ausrüstungen für Atomkrieg eingesetzt, um die feindselige Machenschaften gegen die DVRK und die atomare Bedrohung ununterbrochen zu verstärken. Unser Atomwaffenbesitz ist daher eine unvermeidliche Auswahl zur Selbstverteidigung.
Sie problematisieren unseren H-Bombe-Test und Satellitenstart als Verstöße gegen die ehemaligen „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates. Aber in Wahrheit sind selbst diese „Resolutionen“ die Produkte von Gewalt, die die Befugnis des UN-Sicherheitsrates überschritten ungerecht fabriziert wurden.
Was den Start von Satelliten angeht, ist er ein legitimes Recht des souveränen Staates.
Mit Fug und Recht übten wir das völkerrechtlich anerkannte souveräne Recht aus und arbeiteten somit den Fünfjahresplan für die staatliche Weltraumerschließung aus und schossen dementsprechend den künstlichen Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ erfolgreich ab und setzen ihn in normalen Betrieb.
Wo in der UNO-Charta ist denn die Befugnis des UN-Sicherheitsrates dafür festgelegt, dem einzelnen UNO-Mitgliedsstaat das im Völkerrecht anerkannte Recht für friedliche Nutzung des Weltraums abzuerkennen?
Wenn man unseren Satellitenstart problematisieren will, sollte man alle Länder einschließlich der USA problematisieren, welche die Satelliten in den Weltraum abgeschossen haben.
Die USA, die auf die Feindseligkeit gegen uns völlig versessen sind, haben sich nicht gescheut, sogar die niederträchtige Sanktionsklausel „Embargo für Luxusartikel“ auszudenken, um die Einfuhr von Sportausrüstungen und -anlagen wie Anlagen für Skigebiet zu verhindern, welche gar nicht mit der Entwicklung der Waffen zu tun haben.
Wir verurteilen entschieden diese „Resolution“ und alle anderen Anti-DVRK-„Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates, der zu übelgesinnten politischen Zielen einer Großmacht missbraucht wird und der die Souveränität und das Erschließungs- und Existenzrecht eines Staates grob verletzt, als verbrecherische Dokumente, die Unparteilichkeit, Gesetzmäßigkeit und Moralität verloren haben, und weisen sie allseitig zurück.
Unsere Verstärkung der nuklearen Abschreckungskraft ist das ständig auszuübende, voll gerechte Recht auf Selbstschutz, solange die Politik der USA gegen die DVRK fortdauert, und der Start des Satelliten die dem legitimen Recht des souveränen Staates entsprechende Arbeit für die Weltraumerschließung, die ungeachtet des Endes ihrer feindseligen Politik für immer durchgeführt werden soll.
In naher Zukunft wird die Welt mehrere Maßnahmen und Handlungen auf dem Weg zur glänzenden Durchsetzung unseres Kurses auf die parallele Entwicklung der Wirtschaft und Atomstreitkräfte sehen.
Die Verantwortung dafür, dass die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zum völligen Scheitern gebracht wurde, wird die USA, die den Verzicht auf ihre feindselige Politik gegen die DVRK bis zum Letzten ablehnten, voll und ganz tragen.
AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVRK!
Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.
Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!
Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!
Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!
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Jüngst werden in unserer Umgebung altüberlieferte Behauptungen betreffs Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel und der Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche weiterhin wiederholt. Diesbezüglich veröffentlichte am 2. Dezember der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea eine Stellungnahme wie folgt:
Wie in der Welt schon bekannt ist, legten wir mehrmals unseren gerechten und aufrichtigen Standpunkt dar, das Waffenstillstandsabkommen in Korea durch einen Friedensvertrag zu ersetzen, um auf der Koreanischen Halbinsel die Kriegsgefahr zu bannen und die Entspannung und eine friedliche Atmosphäre herbeizuführen.
In Bezug darauf beharren die USA darauf, dass vor dem Ersatz des Waffenstillstandsabkommens durch einen Friedensvertrag zuerst bei der Entnuklearisierung ein bedeutender Fortschritt erzielt werden solle; beim Hin- und Herlaufen im Ausland reden sie noch von der Entnuklearisierung und der Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche.
Die USA behaupten, in der heutigen Wirklichkeit, dass ihre Anti-Korea-Politik, die selbst unsere Existenz bedroht, nach wie vor betrieben wird und die DVRK und die USA in den kriegführenden Beziehungen sind, könne der Frieden erreicht werden, nur wenn wir einseitlich entwaffnet werden sollten. Damit kann niemand logisch einverstanden sein.
Falls sich der Abschluss des Friedensvertrages und die Entnuklearisierung miteinander vermischen, kann keines davon gelöst werden. Das ist eine Wahrheit, die in der Praxis eindeutig bewiesen wurde.
Wenn der Friedensvertrag abgeschlossen und das Ende der Anti-Korea-Politik der USA festgelegt wird, können alle anderen Fragen einschließlich der in den USA besorgniserregenden Punkte zusammengefasst gelöst werden.
Die DVRK und die USA, die wirklichen und verantwortungsbewussten Betreffenden, müssen auf jeden Fall ohne Voraussetzungungen durch Verhandlungen vor allem den Abschluss des Friedensvertrags besprechen.
Die USA müssen sich nicht an ihre Hinterlistigkeit klammern, sondern sofort auf die DVRK-USA-Gespräche eingehen.
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In Bezug darauf, dass sich die USA vom Abschluss des Friedensvertrages abzuwenden versuchen, antwortete am 13. November der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Nachrichtenagentur KZNA (KCNA) wie folgt:
Vor einigen Tagen bestand der für Koreapolitik zuständige USA-Sondervertreter auf einem Symposium darauf, dass unsere Behauptung vom Abschluss des Friedensvertrages nicht turnusmäßig ist und zuallererst bei unserer Entnuklearisierung wichtige Fortschritte erzielt werden sollten, bevor das Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag ersetzt wird.
Das ist ja ganz unlogisch.
In den vergangenen Jahren besprachen wir zuerst die Entnuklearisierung und führten zahlreiche Gespräche über die Atomfrage und die Friedenssicherung. Aber daraus wurde kein Fazit gezogen.
Das liegt an der unveränderten Feindseligkeit der USA gegenüber der DVR Korea.
Wegen der Krieg führenden Beziehungen zwischen der DVR Korea und den USA, die in den 1950er Jahren begonnen wurden, entstand in den 1980er Jahren die Atomfrage. Diese Tatsache wissen die USA klar und eindeutig. Aber sie faseln von der Reihenfolge, indem sie behaupten, dass der Friedensvertrag abgeschlossen werden kann, nur wenn die Entnuklearisierung in den Vordergrund gestellt werden muss. Das bedeutet schließlich die Verneinung des Verzichts auf die Anti-Korea-Politik.
Die historischen Erfahrungen zeigten, dass keinerlei Fragen gelöst werden können, ohne durch den Ersatz des Waffenstillstandsabkommens durch einen Friedensvertrag die Feindseligkeit zwischen der DVRK und den USA in ihrer Ursache zu liquidieren.
Falls durch den Abschluss des Friedensvertrags eine Atmosphäre des Vertrauens – die USA seien nicht mehr unser Gegner – hergestellt wird, wird es möglich sein, alle anderen Fragen zu lösen.
Die USA dürfen unsere Behauptung auf den Abschluss des Friedensvertrages aus gutem Willen nicht falsch urteilen und müssen sich überlegen, welche ernsthaften Folgen daraus gezogen werden.
AiP-D Meinung: Die USA, denen langsam die Weltgemeinschaft in Scharen davon läuft, haben und hatten nie ein Interesse, mit der DVR Korea ein Friedensabkommen zu unterzeichnen. Denn dann wäre der wichtigste Grund für den Ausbau ihrer Militärpräsenz in Ost- und Südostasien vom Tisch. Und dann könnten sie weder Russland noch China wie gewollt systematisch einkreisen und provozieren. Wenn die USA wirklich an einer friedlichen Lösung nicht nur der Koreafrage interessiert wären, dann würden sie nicht ihre Atomwaffen weltweit und auch in unserem Lande modernisieren sondern müßten als der größte Verursacher weltweiter Krisen und Kriege als erster als Signal des guten Willens mit der Vernichtung ihres Atomwaffenarsenals beginnen. Doch die Geschichte lehrt, dass keine Unterschrift der US-Imperialisten auch nur die Tinte Wert ist, denn sie scheren sich weder um Verträge noch um Völkerrecht, wenn es der Durchsetzung ihrer Macht- und Wirtschaftsinteressen und Weltherrschaftsphantasien dient.
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