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Im Rahmen der Rubrik „Bei anderen gelesen“ stellen wir hier einen Artikel aus der Jungen Welt vom 01. Juni 2023 unter der Losung „Vereint siegen – nicht getrennt unterliegen“ vor.
Maduro in Brasília
Venezuela und Brasilien vereinbaren enge Kooperation. Appelle zur Erweiterung des BRICS-Bündnisses und der Unabhängigkeit vom US-DollarVon
Volker Hermsdorf
Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und sein venezolanischer Amtskollege Nicolás Maduro haben eine enge Zusammenarbeit auf zahlreichen Gebieten vereinbart. In Medien der beiden Länder, die mehr als 2.000 Kilometer Grenze teilen, wurde das Treffen am Montag in Brasília als »historisch« bezeichnet. Die wirtschaftliche Kooperation zwischen der größten Volkswirtschaft der Region und dem Land mit deren größten Erdölreserven dürfte globale Auswirkungen haben.
Lula sprach sich bei dem Staatsempfang auch für die Aufnahme Venezuelas in das aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika bestehende BRICS-Bündnis aufstrebender Volkswirtschaften aus. Maduro unterstrich sein Interesse an der Mitgliedschaft und nannte BRICS ein »fortschrittliches Element beim Aufbau einer neuen, multipolaren Wirtschafts- und Weltordnung«. Nach Einschätzung Maduros wird diese Ordnung künftig stärker als bisher geprägt durch »die Einheit unseres Amerikas in seiner Vielfalt und die Rolle der BRICS, die sich zum großen Magneten für Länder entwickelt, die zusammenarbeiten wollen«.
Die Präsidenten vereinbarten mit Ministern beider Regierungen Allianzen in den Bereichen Wissenschaft und Technologie, Landwirtschaft, Verkehr, Energie, Aquakultur und Fischerei, Ökosozialismus, Tourismus und Kultur. Konkret einigten sich Maduro und Lula etwa darauf, die Wiederaufnahme venezolanischer Stromlieferungen in den brasilianischen Bundesstaat Roraima zu prüfen. Dessen Bevölkerung war bis 2019 über eine nach dem venezolanischen Guri-Staudamm benannte Trasse mit Strom versorgt worden. Lulas Vorgänger Jair Bolsonaro hatte die Kooperation mit seinem Amtsantritt beendet.
Maduro erinnerte in der Hauptstadt Brasiliens daran, dass die Handelsbilanz zwischen beiden Ländern während der ersten Amtszeit Lulas (2003 bis 2011) Rekordwerte erreicht hatte. Tatsächlich war der Wert der brasilianischen Ausfuhren ins Nachbarland im Jahr 2008 auf mehr als fünf Milliarden US-Dollar gestiegen. Unter dem US-freundlichen faschistischen Präsidenten Jair Bolsonaro (2019 bis 2022) fiel das Handelsvolumen auf den niedrigsten Stand der vergangenen 20 Jahre. »Das war schlecht für Venezuela und schlecht für Brasilien«, quittierte Lula, und betonte, es würden keineswegs nur Handelsbeziehungen wiederbelebt, »sondern auch politische, kulturelle, wirtschaftliche, wissenschaftliche und technologische Beziehungen zwischen unseren Jugendlichen, unseren Universitäten und unseren Streitkräften«.
Wie das Nachrichtenportal Brasil de Fato mitteilte, kritisierte Lula die Außenpolitik der USA gegenüber Venezuela und insbesondere die gegen das Land verhängte Blockade. »Die Welt, die gerade entsteht, sollte nicht von Sanktionen und dem Druck des Dollars geprägt sein«, zitierte das Portal den Präsidenten. »Die Blockade tötet Kinder und unbeteiligte Menschen.«
Einig waren sich die Präsidenten über die Bedeutung des Aufbaus einer neuen regionalen und globalen Finanzarchitektur. Am Dienstag warb Lula in dieser Sache beim Gipfeltreffen der südamerikanischen Staats- und Regierungschefs, das ebenfalls in Brasília stattfand, für die Wiederbelebung der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur). Er erneuerte den Vorschlag einer gemeinsamen Währung – ein Projekt, das er seit seiner ersten Amtszeit verfolgt. Mit Verweis auf Versuche der USA, missliebige Staaten von den weltweiten Finanztransaktionen auszuschließen, erklärte der brasilianische Präsident: »Mein Traum ist es, eine gemeinsame Währung für unsere Länder zu haben, mit der wir unsere Geschäfte unabhängig vom Dollar abwickeln können.«
Die BRICS-Länder arbeiten bereits daran, ihre Transaktionen in einer anderen Währung als dem US-Dollar abzuwickeln. Geht es nach Lula, treten Venezuela und andere Länder dem Staatenbund besser heute als morgen bei. Für die Aufnahme braucht es allerdings das Votum aller fünf Mitgliedsländer.
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Im Rahmen der Rubrik „Bei Anderen gelesen“ möchten wir hiermit auf einen Artikel aufmerksam machen, welcher am 14. Juni 2023 in der jungen Welt (Nr. 136) erschienen ist.
Gegen US-Hegemonie
Iran baut wirtschaftliche Beziehungen zu Lateinamerika aus. Erste Station auf Reise des Präsidenten ist Venezuela
Von Jörg Kronauer
Fünf Tage, drei Länder. Irans Präsident Ebrahim Raisi hält sich seit Montag in Lateinamerika auf. Zunächst traf er in Venezuela ein, von wo er nach Kuba und Nicaragua weiterreist. Alle drei Länder, die von den USA mit Sanktionen bekämpft werden, teilen mit Teheran das Ziel, »Widerstand gegen Imperialismus und Unilateralismus zu leisten«, erklärte Raisi unmittelbar vor seiner Abreise: »Die Beziehungen zwischen der Islamischen Republik Iran und den unabhängigen Staaten in Lateinamerika sind strategisch.« Entsprechend wird Irans Präsident auf seiner Lateinamerikareise von einer hochrangigen Delegation begleitet, so beispielsweise von den Ministern für Äußeres, Erdöl, Verteidigung und Gesundheit.
Der Ausbau der Beziehungen zu Venezuela macht schon seit einiger Zeit einen Schwerpunkt der iranischen Lateinamerikapolitik aus. Iran hilft dem südamerikanischen Land, das die größten Erdölvorräte weltweit besitzt, seit 2020 systematisch auf dessen Ölsektor aus, der erheblich unter den US-Sanktionen leidet. Am 11. Juni 2022 unterzeichneten die Außenminister beider Länder am Rande eines Besuchs des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro in Teheran darüber hinaus einen auf 20 Jahre angelegten »Kooperationsfahrplan«, der helfen soll, die bilaterale Zusammenarbeit nicht nur auf dem Energiesektor, sondern auch im Handel sowie in den Bereichen Wissenschaft und Technologie auszubauen. Al-Dschasira zitierte damals den Politikwissenschaftler Hamed Musawi von der Universität Teheran mit der Äußerung, der Versuch, »Widerstand gegen die amerikanische Hegemonie« zu leisten, könne »erfolgreich sein«, sofern »größere Länder wie China und Russland sich daran beteiligen«.
An ihre Teheraner Absprachen vor ziemlich genau einem Jahr knüpften Maduro und Raisi bei ihrem Treffen am Montag in Caracas an. Unterzeichnet wurden diesmal fast 20 einzelne Vereinbarungen, darunter eine, die Stipendien für venezolanische Studenten vorsieht. Beide Staaten wollen ihr Handelsvolumen von zur Zeit drei auf zehn Milliarden US-Dollar steigern; Raisi nahm sogar ein Volumen von 20 Milliarden US-Dollar in den Blick, nannte allerdings keinen Zeitpunkt dafür. Maduro stufte Raisis Besuch als »neuen Meilenstein in unserer Beziehung« ein und erklärte: »Imperien und Hegemonien müssen ein Ende haben, und die Identität aller Regionen der Welt, aller Kulturen, aller Völker muss respektiert werden.« »In diesem Sinne« seien Iran und Venezuela »vereint«.
An ihre Teheraner Absprachen vor ziemlich genau einem Jahr knüpften Maduro und Raisi bei ihrem Treffen am Montag in Caracas an. Unterzeichnet wurden diesmal fast 20 einzelne Vereinbarungen, darunter eine, die Stipendien für venezolanische Studenten vorsieht. Beide Staaten wollen ihr Handelsvolumen von zur Zeit drei auf zehn Milliarden US-Dollar steigern; Raisi nahm sogar ein Volumen von 20 Milliarden US-Dollar in den Blick, nannte allerdings keinen Zeitpunkt dafür. Maduro stufte Raisis Besuch als »neuen Meilenstein in unserer Beziehung« ein und erklärte: »Imperien und Hegemonien müssen ein Ende haben, und die Identität aller Regionen der Welt, aller Kulturen, aller Völker muss respektiert werden.« »In diesem Sinne« seien Iran und Venezuela »vereint«.
Der Ausbau der Wirtschaftskooperation wird laut Berichten auch bei Raisis Besuchen in Kuba und in Nicaragua im Mittelpunkt stehen. Die kubanisch-iranischen Beziehungen hatten neuen Schwung gewonnen, nachdem Kuba im Sommer 2021 die Herstellung eines als sehr wirksam geltenden kubanischen Covid-19-Impfstoffs in Iran genehmigt hatte. Im Mai 2023 hielt sich eine kubanische Delegation in Teheran auf und unterzeichnete rund ein Dutzend Vereinbarungen über eine engere Zusammenarbeit unter anderem auf den Feldern der Biotechnologie, Gesundheit und Landwirtschaft. Anfang des Jahres wurde Berichten zufolge eine direkte Schiffsverbindung zwischen den beiden Ländern aufgenommen, um den Handel, der bislang eher schwach ist, zu intensivieren. In Nicaragua hatte zuletzt im Februar Irans Außenminister Hossein Amir-Abdollahian Gespräche zur Stärkung des Handels geführt. Ob US-Berichte zutreffen, dass es damals auch um einen Ausbau militärischer Beziehungen ging, ist unklar.
Iran ist jedenfalls tatsächlich dabei, seinen militärischen Radius langsam, aber konsequent auszuweiten. Das zeigt sich auch in Lateinamerika: Ende Februar gestattete es die Regierung Brasiliens zwei iranischen Kriegsschiffen, für einige Tage in Rio de Janeiro anzulegen. Der Aufenthalt der Kriegsschiffe war Teil einer längeren Fahrt, mit der die iranische Marine zum ersten Mal vor den Küsten Lateinamerikas Präsenz zeigte. Im Juli 2021 hatte ein iranisches Kriegsschiff, auch dies ein Novum, Sankt Petersburg besucht; die beiden vor Rio ankernden Schiffe hatten zuvor den Pazifik gekreuzt. Nun plant Teheran die Entsendung einer Flottille in die Antarktis – auch zum Beleg dafür, dass es sich von den USA nicht einhegen lässt.
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Wir lesen bei Freunden im Iran (PARS Today):
– Revolutionsoberhaupt: Wahl-Fiasko und Menschenrechtbilanz zeigen, was das „große Idol“ USA wirklich ist
– Einweihung einer strategischen Raketenbasis der iranischen Revolutionsgarden am Persischen Golf
– Iran droht mit Ausweisung von IAEA-Inspekteuren (die ja sowieso Spione der USA sein könnten… ;-), d. Red.)
…und in Kuba (Granma):
– Kuba bekräftigt sein Engagement in der Bewegung der Blockfreien Staaten
– Legislative Venezuelas nimmt mit Unterstützung des Volkes ihre Arbeit auf
– Die eroberte Freiheit erhellt weiter das Land
– Kubaner in Venezuela – ein schwieriges, aber heroisches Jahr
– Kuba baut sein Netz von Molekularbiologie-Labors aus
Diese Staaten zeigen, dass trotz größer ungerechter Härten durch die Erstickungspolitik der USA und seiner Lakaien eine schönere, bessere Welt möglich ist. Entgegen der westlichen Lügenpropaganda gibt es in diesen Staaten eine kontinuierliche Entwicklung zum Besseren, weil sie untereinander abseits von Maximalprofit und westlicher tiefster Menschenverachtung eng kooperieren. Man schaue sich nur einmal den Warenumschlag im kubanischen Containerhafen Mariel an (23°0’27.98″N, 82°45’48.40″W). Eine weitere gute Zusammenarbeit zwischen Venezuela und dem Iran gibt es beim Wohnungsbau. Die iranische Firma Kayson baute dort 10.000 Wohneinheiten.
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Wir lesen:
1. Bei der NZZ: Interview mit Oskar Lafontaine: „Wir haben es mit einer Identitätspolitik zu tun, die autoritäre Züge annimmt. Man will anderen vorschreiben, was sie zu sagen haben“
2. Bei Pars Today: Maduro warnt Kolumbien
und: Iran – 1. Hubschrauberträger wird im Dezember vorgestellt
3. Bei Sputnik: „Die Revolution ist fällig: Aber sie ist verboten“: Neues Buch sucht Wege aus der Krise
4. Ärzte für Aufklärung: Wir Ärzte helfen den Menschen, die unter den unsachlichen Corona-Maßnahmen leiden
5. Außerparlamentarischer Corona Untersuchungsausschuss
Bitte bleiben Sie (auch geistig) gesund und munter und uns gewogen. VIELEN DANK!
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Am 6. Oktober nahm der Vertreter der Demokratischen Volksrepublik Korea im 6. Ausschuss der 75. UNO-Vollversammlung an der Beratung über den Tagesordnungspunkt „Internationale Maßnahmen zur Beseitigung des Terrors“ teil und erklärte den prinzipienfesten Standpunkt der DVRK zum Terror.
Er sagte wie folgt:
Im internationalen Antiterrorkampf soll man darauf, den auf den Umsturz der Ordnung der souveränen Staaten gerichteten Staatsterror zu liquidieren, die erstrangige Aufmerksamkeit richten. Der Staatsterror, der den Machtwechsel des souveränen Staates zum Ziel hat, ist der schwerste Terrorakt und eine grobe Verletzung der UNO-Charta und des Völkerrechts, in denen das Prinzip der Achtung der Souveränität und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten festgeschrieben ist.
Allein in diesem Jahr gab es die Versuche zum Staatsumsturz und die wirtschaftlichen Terrorakte in Form der Blockade, die gegen die legitimen Regierungen der souveränen Staaten wie Venezuela und Syrien gerichtet sind. Niemand soll es erlauben, dass der Antiterrorkampf für die Erreichung der politischen Ziele bestimmter Staaten und Kräfte missbraucht wird. weiterlesen
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Treffen vom DVRK-Staatsmann mit ausländischen Staats- und Regierungschefs
Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, empfing während der 18. Gipfelkonferenz der blockfreien Staaten in Aserbaidschan den Präsidenten der Republik Kuba, den Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, den Präsidenten der Republik Namibia, den Premierminister Malaysias und den Regierungschef der Föderativen Demokratischen Republik Nepal jeweils in Audienz.
Er übermittelte dem Präsidenten der Republik Kuba, Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez, dem Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro Moros, dem Präsidenten der Republik Namibia, Hage Geingob, dem Premierminister Malaysias, Tun Mahathir bin Mohamad, dem Regierungschef der Föderativen Demokratischen Republik Nepal, K. P. Sharma Oli, höflich die Grüße von KIM JONG UN, Vorsitzendem der Partei der Arbeit Koreas und Vorsitzendem des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea.
Die Staats- und Regierungschefs bedankten sich zutiefst dafür und baten den koreanischen Staatsmann darum, dem geehrten Genossen KIM JONG UN ihre herzlichsten Grüße und Glückwünsche auszurichten.
Choe Ryong Hae verwies während der Gespräche auf die Erfolge, die das koreanische Volk unter der weisen Führung vom Obersten Staatsführer
KIM JONG UN mit der Selbsthilfe beim Aufbau eines starken sozialistischen Staates erzielt, und unterstrich die Notwendigkeit der erweiterten Entwicklung der bilateralen Beziehungen.
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Der Delegationsleiter der Demokratischen Volksrepublik Korea hielt am 30. September auf der Plenartagung der 74. UNO-Vollversammlung eine Rede.
Er sagte wie folgt:
Die internationale Lage im zurückliegenden Jahr verlangt, die Rolle der UNO weiter zu verstärken, und aus der Realität ist die ernste Lehre zu ziehen, dass die Staaten nur dann den wahren Frieden und die Sicherheit erhalten können, wenn sie stark sind.
Die heutige Situation, wo die feindseligen Handlungen gegen die DVRK verstärkt verübt werden, verlangt von unserem Staat, beim sozialistischen Aufbau das Banner der Selbsthilfe noch höher zu halten.
Bei der Festigung und Erhaltung des Friedens und der Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel ist es äußerst wichtig, die Gemeinsame DVRK-USA-Erklärung, die auf dem historischen DVRK-USA-Gipfeltreffen und den Verhandlungen im Juni des Vorjahrs in Singapur verabschiedet wurde, konsequent durchzusetzen.
Seit der Veröffentlichung der Gemeinsamen DVRK-USA-Erklärung vom 12. Juni ist mehr als ein Jahr vergangen. Doch bei den koreanisch-amerikanischen Beziehungen wurde kein Fortschritt erzielt und ist die Lage auf der Koreanischen Halbinsel in den Teufelskreis der Zuspitzung der Spannung geraten, was darauf zurückzuführen ist, dass die USA noch immer die anachronistische feindselige DVRK-Politik verfolgen und die politisch-militärischen Provokationen unternehmen.
Vor einem Jahr erschütterten die historischen Nord-Süd-Erklärungen die gesamte koreanische Nation im Norden und im Süden und die Völkergemeinschaft, die aber heute nicht erfüllt werden und deren Durchsetzung ins Stocken geraten ist.
Der Grund dafür liegt in der doppelzüngigen Haltung der südkoreanischen Behörde, die vor der Weltöffentlichkeit den Händedruck des Friedens inszenieren und hinter den Kulissen die modernsten Angriffswaffen gegen die DVRK einführen und mit den USA die gemeinsamen Militärübungen durchführen. weiterlesen
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Der Staatssicherheitsberater des Weißen Hauses bekrittelte die regelmäßige Militärübung der Koreanischen Volksarmee. Auf die Frage des Reporters der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur in diesem Zusammenhang gab am 27. Mai der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea folgende Antwort.
Der US-Staatssicherheitsberater Bolton bezeichnete dummerweise die regelmäßige Militärübung der Koreanischen Volksarmee als Verstoß gegen die Resolution des UNO-Sicherheitsrates.
Die o. g. Resolution, von der Bolton redete, ist eine Gesetzwidrigkeit, mit der die Rechte eines souveränen Staates auf dessen Existenz und Entwicklung total abgelehnt werden. Das hatte die DVRK bereits mehrmals erwähnt und hat sie weder anerkannt noch sich davon abhängig gemacht.
Wenn man etwas abschießt, fliegt es entlang der Bahn. Und wenn die USA nicht von der Reichweite sprechen, sondern einem den Start durch ballistische Technik selbst verbieten, bedeutet dies, dass die DVRK ihr Selbstverteidigungsrecht aufgeben soll.
Die Militärübung von der DVRK zielte auf niemanden und gefährdete auch nicht die Nachbarländer. Bolton jedoch mischt sich in die innere Angelegenheit des anderen Landes ein und redet vom Verstoß gegen die Resolution. An der Tatsache kann man eindeutig erkennen, dass dieser Mann im Vergleich mit allgemeinen Personen eine andere Denkweise hat.
Wie Bolton selbst gestand, hatte er als Anti-DVRK-Kriegsfanatiker die DVRK-USA-Rahmenvereinbarung von 1994 gebrochen und die DVRK als Achse des Bösen bezeichnet und verschiedenartige provokatorische Politik wie Erstschlag und Systemwechsel erfunden.
Er hatte den Krieg gegen den Iran geleitet und den Vertrag über die Abschaffung der Raketen mit der mittleren und kürzeren Reichweite, der Dutzende Jahre lang den Frieden Europas garantiert hatte, an der Spitze gebrochen. Gegenwärtig strebt er nach einem anderen Krieg im Mittleren Osten und in Südamerika. So ist er als ein Kriegslüsterner weit bekannt.
Nicht aus Zufall kritisieren die US-Amerikaner Bolton. Er habe den Militärdienst abgelehnt, da er auf dem Reisfeld Südostasiens nicht sterben wollte. Dennoch flüstere er dem Präsidenten einen Krieg ein.
Mit Recht sollte man Bolton nicht einen Sicherheitsberater sondern einen Frieden und Sicherheit störenden Berater nennen.
Aus dem Mund eines strukturell Unnormalen sind immer nur böse Worte zu erwarten. Ein Solcher sollte so bald wie möglich beseitigt werden.
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