Die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) hat im März einen Protestbrief wegen des fortgesetzten Missbrauchs der „Menschenrechte“ bezüglich der DVR Korea und der aggressiven Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ mit den Marionettentruppen Südkoreas an den Botschafter der südkoreanischen Marionettenregierung in der BRD geschickt. Nachdem wir nun fast einen Monat lang auf eine Reaktion warteten, haben wir uns entschlossen, diesen Brief der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Archiv der Kategorie: Geopolitik
Offener Brief der AiP-D an den US-Botschafter in der BRD
Die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) hat im März einen Protestbrief wegen des fortgesetzten Missbrauchs der „Menschenrechte“ bezüglich der DVR Korea und der aggressiven Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ mit den Marionettentruppen Südkoreas an den US-Botschafter in der BRD geschickt. Nachdem wir nun fast einen Monat lang auf eine Reaktion warteten, haben wir uns entschlossen, diesen Brief der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Kim Jong Il: „Über die Juche-Ideologie“ – Ein wegweisendes Werk
Der Turm der Juche-Ideologie in Pyongyang, Hauptstadt der DVR Korea
Am 31. März Juche 71 (1982) veröffentlichte Genosse Kim Jong Il das unvergängliche klassische Werk „Über die Juche-Ideologie“.
Dieses Werk ist ein Zyklus, in dem die vom Präsidenten Kim Il Sung begründete Juche-Ideologie allseitig systematisiert und zusammengefasst wurde. Im Werk, das ein tiefgründiges und perfektes Verständnis für die Juche-Ideologie gibt, wurden die Begründung, das philosophische und das sozialhistorische Grundprinzip, das Leitprinzip und die historische Bedeutung dieser Ideologie erklärt. Die Prinzipien, Inhalte und trefflichen Worte im Werk zeugen von der außergewöhnlichen philosophischen Weisheit vom Genossen Kim Jong Il. Nachdem Präsident Kim Il Sung das Werk „Über die Juche-Ideologie“ las, sagte er, bisher habe er viele philosophische Werke gelesen und beurteilt, doch zum ersten Mal habe er eine Abhandlung als perfekt beurteilt, und zwar die vom Genossen Kim Jong Il. Seit der Veröffentlichung des Werkes sind mehr als 30 Jahre vergangen.
In diesen bedeutsamen Jahren wurden unter der weisen Führung von Kim Jong Il die absolute Wahrheit und die unbesiegbare Lebenskraft der Juche-Ideologie nachhaltig demonstriert und den Armeeangehörigen und der Bevölkerung der DVRK das Kredo von Juche tief eingepflanzt. Die 1990er Jahre waren die härtesten Jahre, in denen die Koreaner im Kampf gegen die aggressiven Imperialisten den Sozialismus verteidigten. Aber die PdAK, die Armee und das Volk der DVRK schritten auf dem von der Juche-Ideologie erhellten Weg unerschütterlich vorwärts. Die Songun-Politik der PdAK war eine konsequente souveräne Politik, die in der großen Juche-Ideologie wurzelt, und der revolutionäre Soldatengeist, der Geist von Kanggye und die Fackeln von Songgang und Ranam, die von den Armeeangehörigen und der Bevölkerung der DVRK geschaffen wurden und heftig loderten, waren ein Ausdruck des starken Kredos von Juche. Der nationalhistorische Sieg in der Songun-Revolution ist ein Sieg der großen Juche-Ideologie und eine deutliche Demonstration ihrer unerschöpflichen Lebenskraft. Die Armee und das Volk der DVRK unternehmen auch heute unter dem hoch erhobenen Banner der Juche-Ideologie einen feierlichen Marsch für den Aufbau eines starken und gedeihenden Staates.
PS: Wir verweisen auf unsere Auszüge aus dem unvergänglichen klassischen Werk „Über die Juche-Ideologie“ in den vergangenen Monaten.
Feiertagsszene am Fluß Taedong in Pyongyang, Hauptstadt der DVR Korea
Bulletin 18-2015 der Botschaft der DVR Korea
Am Mittwoch, den 25.03.2015, veröffentlichte die Botschaft der DVR Korea in der BRD ein Bulletin über den Ewigen Präsidenten Kim Il Sung mit dem Titel „Die ewige Sonne von Juche“. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das deutschsprachige Originaldokument nicht vorenthalten:
150325 – Bulletin 18 – KIM IL SUNG – Die ewige Sonne von Juche
Nr. 18-2015
25. 03. 2015
Bulletin
Die ewige Sonne von Juche
Präsident Kim Il Sung, der Gründer des sozialistischen Korea, wird von der progressiven Menschheit als ewige Sonne von Juche lobgepriesen.
Er begründete die Juche-Ideologie und schuf die große Leitideologie der souveränen Sache.
In der Weltarena in den 1920er Jahren erfuhr der Befreiungskampf der unterdrückten Nationen gegen die imperialistische Kolonialherrschaft parallel zum revolutionären Kampf der Arbeiterklasse gegen die Ausbeutung durch das Kapital einen rapiden Aufschwung. Auch in Korea, damals ein militärisches Okkupationsgebiet des japanischen Imperialismus, erreichte die antijapanische nationale Befreiungsbewegung ein neues Stadium, erreichte der Kampf der Massen verschiedener Bevölkerungsschichten von Tag zu Tag die Klimax.
Gerade in dieser Zeit trat Präsident Kim Il Sung den Weg des revolutionären Kampfes für die Befreiung des Landes und der Nation an und bahnte sich einen neuen Weg der Revolution und entdeckte dabei die Wahrheit, dass die Volksmassen Herr der Revolution sind und der revolutionäre Kampf auf die Volksmassen gestützt und aus eigener Kraft entfaltet werden muss. Der Präsident legte auf der Konferenz in Kalun im Juni 1930 den Grundsatz der Juche-Ideologie klar und wies davon ausgehend den Weg der koreanischen Revolution. Das war ein historisches Ereignis, das die Begründung der Juche-Ideologie verkündete.
Dank der Begründung dieser Ideologie breitete sich eine neue historische Zeit, die Zeitepoche der Souveränität aus, in der die Volksmassen, die früher das Schicksal der Sklaven fatal hinnahmen und nur Objekt der Geschichte geworden waren, nun als Herr der Welt und des eigenen Schicksals die Epoche selbstständig und schöpferisch gestalteten und sich so den Weg zur Revolution bahnten.
In der Pyongyanger Deklaration auf der Juche-ideologischen Weltkonferenz anlässlich des 100. Geburtstages des Präsidenten Kim Il Sung im April 2012 ist wie folgt erwähnt:
„Die Juche-Ideologie wird heute in der Seele der progressiven Völker der Welt tief verwurzelt und zu einer offiziell anerkannten Leitideologie, die unsere Zeit und die ganze historische Zeitepoche der Menschheit repräsentiert.
Unter dem Banner der Juche-Ideologie wird der Kampf der Volksmassen für den Aufbau einer neuen Welt ohne Herrschaft, Abhängigkeit, Einmischung und Druck, in der die Souveränität verwirklicht ist, auf alle Fälle vom Sieg gekrönt sein.“
Durch seine originelle Führung der Songun-Revolution gestaltete er das souveräne Werk und lenkte es auf den Sieg.
Er gründete am 25. April 1932 die antijapanische Volkspartisanenarmee (der Vorläufer der Koreanischen Volksarmee) und begann damit die Führung der Songun-Revolution, zerschlug auf die Waffe gestützt den japanischen Imperialismus, befreite Korea und verwirklichte dann die Sache für den Aufbau der Partei und des Staates.
Die entschiedene Verteidigung der Souveränität des Landes im Koreakrieg (1950-1953), der vom Überfall der USA verursacht wurde, nimmt einen besonderen Platz in seiner Führung der Songun-Revolution ein. Er legte hervorragende militärische Ideen, Strategien und Taktiken dar und führte somit Armee und Volk Koreas zum Sieg und bereitete den USA, die sich als die „Stärksten“ in der Welt hinstellten, erstmals in der Geschichte die Niederlage.
Auch im Kampf um den Nachkriegswiederaufbau, die sozialistische Revolution und um den sozialistischen Aufbau hielt er stets an der Richtlinie dafür fest, das Schwergewicht auf die Waffengewalt, aufs Militärwesens zu legen, und baute einen mächtigen sozialistischen Staat auf, der mit aller Konsequenz das Prinzip – Souveränität in der Politik, Selbstständigkeit in der Wirtschaft und Selbstschutz in der Landesverteidigung – in die Tat umsetzte.
Die glänzenden Siege und Erfolge, die er im Laufe seiner originellen Führung der Songun- Revolution in den zweimaligen revolutionären Kriegen gegen die starken imperialistischen Staaten USA und Japan, in der antiimperialistischen antifeudalistischen und demokratischen Revolution, in der sozialistischen Revolution, also in der sozialen Revolution beider Etappen und beim sozialistischen Aufbau in mehreren Etappen erreichte, ermutigten nachhaltig die revolutionären Völker in der Welt in ihrem Kampf um die Souveränität. Die Länder Afrikas, das früher als ein „koloniales Kontinent“ und als ein „Kontinent der Finsternis“ bezeichnet wurde, errangen die nationale Unabhängigkeit und traten in die Neugestaltung der Gesellschaft ein, und auch in Lateinamerika, das einst „erbliches Lehen“ und „stiller Hügel auf der Rückseite“ der USA genannt wurde, wird weitgehend der Kampf gegen Imperialismus, für Souveränität und Sozialismus geführt.
Präsident Kim Il Sung leitete ein neues Zeitalter ein, in dem internationale Beziehungen auf der Grundlage der Souveränität entwickelt werden.
Er sah in der Souveränität das Grundprinzip zwischenstaatlicher Beziehungen und in der Ausübung der völligen Gleichheit und der Souveränität die unverletzbare eiserne Regel der auswärtigen Tätigkeit.
Dank seinem Standpunkt von prinzipieller Bedeutung und seinem energischen Wirken konnte erreicht werden, dass in der Deklaration auf der Konferenz der Vertreter der Kommunistischen und Arbeiterparteien der sozialistischen Länder im November 1957 die völlige Gleichheit, die Souveränität, die gegenseitige Achtung, die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten und die kameradschaftliche Zusammenarbeit als Prinzipien der Wechselbeziehungen zwischen den revolutionären Parteien zueinander festgelegt wurden, dass diese Prinzipien in der Erklärung auf der Konferenz der Vertreter der Kommunistischen und Arbeiterparteien aller Länder im November 1960 erneut bestätigt und betont wurden.
In seiner Führungstätigkeit wirkte er darauf hin, dass Korea bei der Lösung aller Probleme auf dem internationalen Schauplatz mit Recht die Souveränität ausübte. Als die USA-Imperialisten sowohl 1962 die gegen das kubanische Volk gerichtete karibische Krise heraufbeschwörten als auch 1964 die gegen das vietnamesische Volk gerichtete Affäre auf dem Bacbo-Golf fabrizierten, veranlasste er Korea dazu, dass es nach dem Prinzip der Souveränität hoch und teuer den eigenen Standpunkt von prinzipieller Bedeutung in Bezug auf jene Situation zum Ausdruck brachte, ohne Absichten anderer zu erraten und dem Standpunkt der großen Staaten zu folgen.
Er war der vertrauteste Genosse und Freund der Revolutionäre und der progressiven Persönlichkeiten der ganzen Welt, traf in seinen Lebzeiten mit über 70 000 ausländischen Persönlichkeiten aus 136 Ländern einschließlich von Staatsoberhäuptern, Partei- und Regierungschefs zusammen und besprach mit ihnen ernsthaft Fragen im Zusammenhang damit, Revolution und Aufbau eigenständig zu bewältigen und eine neue Welt aufzubauen, wo die Souveränität verwirklicht ist. Als die Völker vieler Länder bei der Neugestaltung der Gesellschaft Engpässe hatten und Schwierigkeiten durchmachten oder wegen der Überfälle und der Einmischung der Imperialisten auf harte Proben gestellt wurden, erwies er ihnen freigebig materielle und moralische Unterstützung und Hilfe.
Präsident Kim Il Sung, der das Zeitalter der Souveränität einleitete und sein ganzes Leben für den siegreichen Fortschritt der souveränen Sache der Menschheit einsetzte, wird im Herzen aller Menschen der Welt, die nach der Souveränität streben, als ewige Sonne von Juche aufbewahrt sein.
Mitteilung der Fronttruppen der KVA an die südkoreanische Marionettenbehörde
Die Fronttruppen der Koreanischen Volksarmee haben am 21. März der südkoreanischen Marionettenbehörde eine offene Mitteilung gemacht im Zusammenhang damit, dass sie die hässlichen Schufte, die sich an der Konfrontation mit derselben Nation orientieren, ins Gebiet an der Militärischen Demarkationslinie drängt und zur Operation für die Verteilung von Flugblättern gegen die DVR Korea hetzt.
Die lebenden Leichen, die den rechtsextremistischen konservativen Gesellschaften wie „Allianz der Bewegung für freies Nordkorea“ angehören, veröffentlichten, dass sie auch unter Beteiligung eines US-amerikanischen „Menschenrechtskonsortiums“ vor und nach dem kommenden 26. März, zum 5. Jahrestag des Untergangs des Kriegsschiffs „Cheonan“, 500 000 Flugblätter und tausende DVDs per Ballon auf unsere Gebiete verteilen werden.
Dass die südkoreanische Marionetten den Vorfall des Untergangs des Kriegschiffs „Cheonan“, der schon lange als ein größtes listiges Schauspiel in der nationalen Geschichte gebrandmarkt wurde, immer noch auf uns beziehen und zur Konfrontation mit derselben Nation missbrauchen, ist als ein Höhepunkt der verruchten Feindseligkeit zu bezeichnen.
Es wird besonders zum vom Himmel strafbaren Verbrechen der Geschichte, die aus den USA bezogenen DVDs und USB-Sticks, auf denen der wegen der bösartigen Verleumdung und Schändung unserer Höchstwürde weltweit stark bestrafte unreine und reaktionäre Film „The Interview“ aufgezeichnet ist, zu verbreiten.
Die Verbreitung der DVD „The Interview“ ist eine äußerst schwere politische Provokation gegen uns und in der Tat eine Kriegserklärung.
Diese leichtsinnige Tat der von der Konfrontation mit derselben Nation Besessenen ist eine vorsätzliche Handlung, die Lage der Koreanischen Halbinsel, die durch die gemeinsamen Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ in die gefahrvolle Phase zum Ausbruch eines Krieges gebracht wurde, auf das Schlimmste steigern zu wollen.
Die Fronttruppen der KVA haben beschlossen, der südkoreanischen Marionettenbehörde, die sich unvernünftig verhält, folgende Mitteilung zu machen:
1. Alle Schlagmittel unter den Fronttruppen der KVA werden sich ohne Vorwarnung in die Operation für generelle Ballonvernichtung einsetzen.
2. Falls man gegenüber unserer gerechten physikalischen Gegenmaßnahme eine Herausforderung wagt, wird darauf der gnadenlose 2. und 3. Schlag zur Bestrafung folgen.
3. Falls die Verteilung der Flugblätter gegen die DVR Korea gewaltsam durchgeführt wird, raten wir den südlichen Bewohnern in der Nähe des Tatorts und der Gebiete an der Militärischen Demarkationslinie, zur Sicherheit vorher Schutz zu suchen.
4. In der vollen Verantwortung für die katastrophalen Folgen infolge der Flugblattverbreitung wird die südkoreanische Marionettenbehörde stehen.
An den schwerwiegenden Folgen soll einzig und allein die südkoreanische Marionettenbehörde, die sich mit der unreinen bösen Absicht einer dummen Handlung zur Konfrontation hinreißen hat lassen, vor der ganzen Nation Schuld haben.
Hauptziel der US-Politik: Deutsch-Russische Verständigung sabotieren
Der Vorsitzende des US-Thinktanks STRATFOR George Friedman erläuterte kürzlich in der hier vorliegenden Aufnahme die nach wie vor bestehende imperialistische Agenda der USA gegenüber Deutschland, Europa, Ukraine und Russland.
„Für die USA ist es seit einem Jahrhundert das Hauptziel, zu verhindern dass deutsches Kapital und deutsche Technologien sich mit russischen Ressourcen und russischer Arbeitskraft zu einer einzigartigen Kombination verbinden.“
Spiegel Online: Blockupy-Proteste – Gewalt gegen Gewalt
AiP-D Standpunkt:
In einer der seltenen Sternstunden erlebt anscheinend das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL eine Auferstehung in Sachen kritischer Kapitalismus- in Imperialismusdarstellung. Solche journalistischen Höhepunkte gab es Anfang der 1970er Jahre (Angela Davis: Faschismus in den USA? und z. Zt. des sog. NATO-Doppelraketenbeschlusses Wenn die Russen sich jetzt nicht wehren, wären sie dumm).
Mehr als nur als Aufhänger gelten die jüngsten Massenproteste gegen absichtlich zur Schau gestellte bizarre Auswüchse des kapitalistischen und imperialistischen Systems. Wer Jakob Augsteins Artikel und seine Schlussfolgerung genau gelesen hat, dann erkennt man, dass sich mehr und mehr die Imperialismusthese, die W. I. Lenin genau vor 100 Jahren in einem seiner Werke aufgestellt hat, bestätigt. Damals stellte der russische Revolutionär in weiser Voraussicht fest, dass ab einer bestimmten Entwicklung der Kapitalismus zum Imperialismus wird und dieser selbst bei der Gefahr seines eigenen Mitunterganges jegliches Verhältnis zur Realität im ökonomischen Bereich verliert.
Zwei Beispiele zum Abschluss, wohin der Kapitalismus die Menschen in Europa gebracht hat. Laut Statistischem Jahrbuch der Kommunistischen Internationale (KI) aus dem Jahre 1932 (Autor: Eugen Varga) lag die Jugendarbeitslosigkeit (d.h. der 16- bis 30-jährigen) auf dem Höhepunkt der Weltwirtschaftskrise in Griechenland bei 27%. Heute, wo angeblich überall ein Silberstreif am Horizont in Sachen Niedergang des Systems zu erblicken sei (so behauptet es zumindest die gleichgeschaltete „Lügenpresse“), liegt die Arbeitslosigkeit der Jugend offiziell bei 49%.
Doch die Abwehrkräfte formieren sich. Die Berliner Zeitung berichtete heute auf Seite 5 von einem erneuten Rauswurf der EU-Troika (in der ex-DDR nannte man so etwas euphemistisch „Treuhand“). Dass die Politik der Querfront kein Hirngespinst ist, beweist das Bündnis von SYRIZA (die im Gegensatz zu ihrer deutschen Bruderorganisation „Die Linke“ tausendmal mehr für die einfachen Menschen erreicht hat, als Gysis Kapitulantentruppe) mit der rechtspopulistischen Partei „Anexartiti Ellines“ (ANEL, „Unabhängige Griechen“), die sogar den Verteidigungsminister stellt. Im Hintergrund lauern zum Glück mit jeweils ca. 7% Wählerstimmen die „Goldene Morgenröte“ und die kommunistische Massenpartei Griechenlands (K.K.E.). Sie war es, die schon vor drei Jahren in einer Politbüroerklärung feststellte, dass der Widerspruch zwischen Rechts und Links nicht mehr existiere sondern nur der zwischen „Oben“ und „Unten“. Dies sei allen Sektierern, Selbstdarstellern und Wahnhaften ins Stammbuch geschrieben!
Neue Netzseite mit Vor-Ort-Anleitungen von Kim Jong Un
Liebe Genossen, Freunde und Kampfgefährten!
Eine neue Netzseite veröffentlicht seit Anfang März die Vor-Ort-Anleitungen vom Marschall Kim Jong Un aus der DVR Korea:
Wir legen diese Seite unseren Nutzern sehr ans Herz, denn dort kann man sich aktuell über die Fortschritte beim Aufbau eines starken und blühenden Landes unter der klugen Anleitung des Genossen Kim Jong Un informieren. Bitte geben Sie diese Information auch gerne an Genossen und Freunde weiter. VIELEN DANK!
Das Redaktionskollektiv der AiP-D
Das Banner der Souveränität beleuchtet den Weg der Menschheit (1)
Begründung der Juche-Ideologie
Die Juche-Ideologie wurde von Kim Il Sung begründet.
Kim Il Sung, der Mitte in 1920er Jahren den Kampfweg zur Befreiung Koreas von der militärischen Okkupation (1905-1945) durch die japanischen Imperialisten beschritt, analysierte die Lehren aus dem bisherigen Massenkampf gegen Japan.
Damals dachten die jenen, die sich in Korea Anhänger der nationalen Befreiungsbewegung nannten, nicht daran, unter die Volksmassen zu gehen, sie in einer Organisation zusammenzuschließen und zum revolutionären Kampf aufzurufen. Sie waren von den Volksmassen losgelöst, befassten sich ohne klare Richtlinie nur mit sektiererischen Machtkämpfen und Phrasendreschen.
Kim Il Sung, der solche Unzulänglichkeiten und Begrenztheiten der antijapanischen nationalen Befreiungsbewegung in Korea durchschaute, empfand aus tiefster Seele, dass die Revolution nicht in der Weise, von jemandem anerkannt zu werden oder ihn darum zu bitten, sondern in eigener Verantwortung durchgeführt und jede Frage selbstständig und schöpferisch gelöst werden muss.
Auf der Konferenz der leitenden Funktionäre des Kommunistischen Jugendverbandes und des Antijapanischen Jugendverbandes in Kalun im Sommer Juche 19 (1930) beleuchtete er den Grundsatz der Juche-Ideologie und legte die einzigartige Richtlinie der koreanischen Revolution dar. In seiner historischen Referat „Der Weg der koreanischen Revolution“ wies er darauf hin, man müsse unbeirrt den Standpunkt und die Haltung beziehen, dass das koreanische Volk Herr der koreanischen Revolution ist und diese auf jeden Fall mit der eigenen Kraft des koreanischen Volkes und gemäß der Realität Koreas verwirklicht werden muss. Nur dann sei es möglich, richtige Richtlinien und Wege festzulegen und die heilige Sache, die Befreiung des Vaterlandes, zu realisieren.
Die von ihm begründete Juche-Ideologie, bedeutet, kurz gesagt, dass die Volksmassen Herr der Revolution und des Aufbaus sind und über die Kraft verfügen, die Revolution und den Aufbau voranzutreiben. Mit der Begründung der Juche-Ideologie konnte sich der revolutionäre Kampf des koreanischen Volkes für die Realisierung der Souveränität endlich auf der Grundlage seiner richtigen Richtschnur auf dem geraden Weg entwickeln.
Während des Kampfes für die konsequente Durchsetzung der Juche-Ideologie in allen Bereichen der Revolution und des Aufbaus führte Kim Il Sung die nationalen Befreiung, die soziale Revolution in zwei Etappen und den sozialistischen Aufbau in vielen Etappen zum Sieg und erwarb sich reiche und wertvolle Verdienste und Erfahrungen.
Kim Jong Il systematisierte die Juche-Ideologie allumfassend, entwickelte und bereicherte sie mit tiefgründigen Grund- und Lehrsätzen; er definierte das geniale revolutionäre Gedankengut von Kim Il Sung als Kimilsungismus.
In Fortsetzung der revolutionären Sache der großen Generalissimusse definierte Kim Jong Un die Juche-Ideologie als Kimilsungismus-Kimjongilismus und erklärte sie als die ewige Leitideologie der Partei der Arbeit Koreas.
Ri Hong Su, Lehrer der Kim-Il-Sung-Universität
Erklärung des Botschafters der Bolivarischen Republik Venenzuela in der BRD, S. E. Ramón Orlando Maniglia Ferreira
Im Folgenden veröffentlichen wir eine Erklärung des Botschafters der Bolivarischen Republik Venenzuela in der BRD, S. E. Ramón Orlando Maniglia Ferreira:
Venezuela steht für eine in Freundschaft gereichte Hand, es ist ein Land der Zuneigung und Solidarität.
Unter Bezugnahme auf den “International Emergency Economic Powers Act (IEEPA)” und das vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika am 18. Dezember 2014 unterzeichnete Gesetz “Venezuela Defense of Human Rights and Civil Society Act of 2014″ hat Barack Obama am 09. März einen 2015 Präsidialdekret aufgrund der „[…] außergewöhnlichen Bedrohung für die Außenpolitik und nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten durch die Situation in Venezuela“ erlassen.
Das ist nach den Worten unseres rechtmäßig gewählten Präsidenten Nicolás Maduro Moros die bisher in der Geschichte Venezuelas gewaltigste Aggression der Vereinigten Staaten gegenüber unserem Land. Diese Art von Maßnahmen lässt auf ein Unvermögen schließen, die venezolanische Realität zu verstehen und noch viel weniger die Existenz einer souveränen, vom Volk verabschiedeten Verfassung zu akzeptieren, die sämtliche Verfahrensweisen zur Lösung von Problemen sowie möglichen Krisensituationen und Streitfällen beinhaltet.
Bereits während des Putschversuches gegen Hugo Chávez Frías vom 11. April 2002 wurde die Funktionalität der konstitutionellen Verfahrensweisen unter Beweis gestellt. Dieser Putsch wurde auf internationaler Ebene sehr schnell vom damaligen US- Präsidenten George W. Bush anerkannt. Das venezolanische Volk lehnte diesen feigen Akt jedoch ab. Sie setzten den rechtmäßigen Präsidenten erneut in sein Amt ein und die Verfassung in Kraft.
Bei diesem Vorgang berief sich das Volk auf Artikel 333 unserer Verfassung, der besagt, dass jeder Bürger oder jede Bürgerin mit öffentlichen Befugnissen oder ohne öffentliche Befugnisse die Pflicht hat, dabei mitzuwirken, dass die Verfassung wiederhergestellt wird. Darüber hinaus steht in Artikel 152 derselben Verfassung nicht nur die übliche Achtung der Souveränität und die Nicht-Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder festgeschrieben, sondern auch der unumstößliche Friedenswille Venezuelas als verfassungsmäßige Vorgehensweise und als Lösung von internationalen Streitigkeiten. Oder um es mit den Worten unseres allgegenwärtigen Präsidenten Hugo Chávez zu sagen: “… im Rahmen der Verfassung alles, außerhalb nichts.“
Aufgrund der Uneinigkeit über das gewünschte Staatsmodell sind immer wieder Schwierigkeiten aufgetreten, deren Existenz wir anerkennen und zu deren Lösung wir uns voll und ganz auf die erwähnten konstitutionellen Verfahrensweisen stützen.
Einige Probleme werden aber verschärft, wenn unangemessene Erklärungen, wie die Obamas, Aktionen am Rande der Legalität in unserem Land fördern. Der Inhalt seiner Erklärung rechtfertigt sämtliche gewalttätigen und verfassungsfeindlichen Aktionen gegen unser Volk und den venezolanischen Staat. Uns als ein die Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohendes Volk zu betrachten, ist nichts weiter als ein beschämender Versuch der Verschleierung seiner wahren Interventionsinteressen, die im Gegensatz zur Bolivarischen Revolution stehen.
Wir haben in der Geschichte unserer 204 Jahre währenden Unabhängigkeit niemals einen Krieg gegen unsere Nachbarstaaten geführt. Darauf sind wir sehr stolz. Wir sind ein Volk, das sich dem Frieden und der Solidarität verschrieben hat. Auch vor dem Hintergrund der uns durch den niedrigen Rohölpreis entstehenden Gefahren werden wir unsere Unterstützung der Benachteiligsten unseres Volkes sowie unserer Brudervölker in den Amerikas, Asien, Nahen Osten, Afrika und Europa nicht aufgeben. Venezuela steht für eine in Freundschaft gereichte Hand, es ist ein Land der Zuneigung und Solidarität.
Angesichts dieser Überlegungen lehnen wir das von Präsident Obama am 09. März erlassene Dekret entschieden ab. Wir lehnen auch die von ihm offen betriebene aggressive Interventionspolitik ab, die sich gegen den Willen des venezolanischen Volkes richtet, der in den letzten 15 Jahren durch mehr als 15 Urnengänge zum Ausdruck gebracht wurde.
Lassen Sie mich zum Abschluß, den Artikel 1 der Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela zitieren:
„Die Bolivarische Republik Venezuela ist unwiderruflich frei und unabhängig und gründet ihr moralisches Erbe und ihre Werte von Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und weltweiten Frieden auf die Lehren von Simón Bolívar, dem Befreier
Antiimperialistische Plattform Deutschland 