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Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea
Unter dem Vorwand der im UNO-Sicherheitsrat angenommenen „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik faseln die europäischen Länder von der „Ausführung internationaler Pflicht“. Diesbezüglich antwortete am 4. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:
Jüngst fabrizierte der UN-Sicherheitsrat durch die Aufhetzung der USA erneut eine „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik. Danach forderten uns manche europäische Länder wie Großbritannien und Frankreich dazu auf, irgendeine „internationale Pflicht auszuführen“.
In der diesmaligen „Resolution“ problematisierte der UNO-Sicherheitsrat unseren Atomsprengkopftest im September als „Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit“. Aber auch in der UNO-Charta und irgendeinem internationalen Gesetzbuch gibt es keinen Artikel, der bestimmt, der Atomtest sei die Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit.
Wenn es solchen Artikel gäbe, müssten die ständigen Mitgliedsstaaten des UNO-Sicherheitsrates wie die USA, die die Atomtests noch mehr als die anderen durchgeführt haben, zuerst zu Sanktionsobjekten werden.
Wir weisen diese „Resolution“ total zurück. Denn der UNO-Sicherheitsrat verneint die Souveränität, über die alle souveränen Staaten verfügen, nur bei uns.
Diesbezüglich forderten wir im Mai den UNO-Generalsekretär dazu auf, solchen juristischen Widerspruch dieser „Resolution“ gegen die DVR Korea zu erklären. Seitdem sind schon 6 Monate vergangen, aber das UNO-Sekretariat gibt keinerlei Antwort darauf.
In solcher Lage müssen europäische Länder, die auf ihre Geschichte und Traditionen als Rechtsstaaten stolz sind, einmal darauf antworten. Das ist unser Standpunkt.
Ohne eine Antwort auf diese Frage zu geben, können sie uns auch nicht davon überzeugen, uns dazu aufzufordern, „internationale Pflicht auszuführen“.
Die diesmalige „Resolution“ des UN-Sicherheitsrats ist ein Ergebnis, das die Kräfteverhältnisse im Rat widerspiegelt. Dann ist es eine unvergleichlich niederträchtige und liederliche Handlung, selbstständige Sanktionen außerhalb des UNO-Sicherheitsrates zu verhängen.
Wenn die europäischen Länder ihre Eigenständigkeit haben, müssen sie dementsprechend denken und handeln.
AiP-D Meinung: Nach dem wiederholten Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates durch die USA und ihnen höhriger Kräfte, schwenken nun auch wieder einmal die EU-Staaten in den Chor der Sanktionsfanatiker ein. Dabei machen sie sich ebenso lächerlich wie die USA und ihre Lakaien, denn nach internationalem Recht wie auch in der UNO-Charta, auf die sie doch immer so gerne pochen, wenn es um „böse“ Staaten geht, die den Imperialisten nicht für einen Appel und ein Ei ihre wertvollen Bodenschätze überlassen und sich ausbeuten lassen wollen, gibt es eine solche Bedrohung wie Atomwaffentest oder Raketenstart zur friedlichen Nutzung des Weltraums gar nicht.
Diese Farce ist umso absurder, als doch gerade die anderen Atomwaffenstaaten, allen voran die USA, die sogar als Einzige schon zweimal die Atombombe in einem Krieg einsetzten, und auch Staaten wie Großbritannien und Frankreich zuerst sanktioniert werden müssten, denn diese haben schon tausende von Atom- und Wasserstoffbombentests durchgeführt. Und nicht zu vergessen erwähnen wir auch ISRAEL(!), das seit Jahrzehnten völlig unkontrolliert Atomwaffen entwickelt und sogar damit drohte, den Iran damit zu vernichten. Die Heuchelei und Doppelzüngigkeit des Westens werden immer unerträglicher und lächerlicher. Erst wenn die US-Imperialisten mit ihren Hintermännern und Speichelleckern vom Erdboden verschwunden sein werden, kann die internationale Völkergemeinschaft ein neues System der Aufrechten und Anständigen etablieren, in dem dann die wahren Menschenrechte und echte Souveränität verwirklicht werden können.
Wir fordern von der UNO und allen Staaten, die Sanktionen gegen die stolze und souveräne DVR Korea bedingungslos zurückzunehmen, sich zu entschuldigen und die DVR Korea voll zu entschädigen!
Sondermeldung: Quds-Tag in Berlin am Sonnabend, den 02.07.2016
Auch dieses Jahr nahm schon traditionell eine Abordnung der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) an der gerechten Demonstration zum Qudstag (Jerusalemtag) teil. Damit wollen wir unsere uneingeschränkte Solidarität, die ihre Wurzeln schon aus DDR-Zeiten hat, mit den Verfolgten Palästinas demonstrieren und unsere klare Ablehnung des zionistischen Völkermords an den Völkern des Nahen und Mittleren Ostens aktiv unter Beweis stellen. Gleichzeitig ist unsere Teilnahme eine Bloßstellung der heuchlerischen „westlichen Wertegemeinschaft“ und ihrer Pseudo-Linken Schleppenträger, die hierfür die Munition nicht nur durch Waffenverkäufe sondern auch medial liefern, denn bei der vorjährigen Demonstration zum Qudstag wurde unser Vorsitzender Genosse Michael Koth von sog. „Antifanten“ medial „entlarvt“. Dabei werden die allseits und sattsam bekannten Lügen über ihn schon gebetsmühlenartig ehrverletzend wiederholt und sogar Wikipedia (das eigentlich besser in einigen Bereichen LÜGENPEDIA heißen muss!) bemüht. Dümmer geht eben immer!!! Denn… wer dem Internet vertraut, dem hamse den Verstand jeklaut…! (Oder hat nie einen Verstand gehabt!)
Damit unsere Abordnung diesmal nicht dekonspiriert oder provoziert werden kann, setzten wir nicht „verbrannte“ Kader bei dieser Demonstration ein. Trotzdem ließen es sich unser Vorsitzender und ein weiterer Genosse des Kollegiums nicht nehmen, verdeckt und unerkannt trotzdem nicht nur an der Demonstration aktiv teilzunehmen sondern auch vertrauensvolle Gespräche mit deutschen und palästinensischen aufrechten Menschen zu führen. Dabei setzten wir bisher unbekannte Tarn- und Verwirrungstaktiken ein. Wir warten schon darauf, dass diese traurigen Pseudo-Antifa- und anderen Systemtrolle unsere Genossen finden werden!
DKP: Über Michael Bries „Tragödie des Parteikommunismus“ und die Rosa-Luxemburg-Stiftung
Wir danken den beiden Autoren des Artikels Über Michael Bries „Tragödie des Parteikommunismus“ und die Rosa-Luxemburg-Stiftung der DKP für die klaren und entlarvenden Worte und Hintergrundinformationen!
Jeder, der sich noch immer der Illusion hingibt, dass die „Führer“ der sog. Linken, also u. a. der Partei Die Linke, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und anderer systemerhaltender Organisationen, auch nur einen Hauch von antikapitalistischer und kommunistischer aufrechter Gesinnung besitzen, dürften nun hoffentlich endlich die Augen geöffnet werden. Natürlich… ein böses Erwachen ist zwar zunächst schrecklich, doch besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Die Pervertierung der Ideen der verdienten Kämpferin und Genossin Rosa Luxemburg würde sie heute im Grabe rotieren lassen. Bei allen evtl. Fehlern der Genossin Rosa Luxemburg (siehe ihren Streit mit Lenin über die nationale Frage) war sie Lichtjahre fortschrittlicher als die Schänder ihres Angedenkens heute.
Preisfrage: Seit wann in der Geschichte der Arbeiter-, Volks- und Befreiungsbewegungen hat jemals der Klassenfeind seine Gegner finanziell ausgehalten und ihnen somit u. a. eine Dépendance an der New Yorker Madison Avenue (die preislich sogar etwas über den Berliner Linden oder der Pariser Avenue des Champs-Élysées liegen dürfte) ermöglicht?
Wir rufen besonders jene Genossen, die sich von der Stiftung haben kaufen lassen („… ich bin doch Strafrentner, und ohne die Tantiemen der Stiftung könnte ich noch nicht einmal meine Enkel beschenken…“) dazu auf, im letzten Lebensabschnitt zu ihren revolutionären Wurzeln zurückzukehren und auf diesen Judaslohn zu verzichten!
Über Risiken und Nebenwirkungen solcher Handlungen fragen Sie besser NICHT Ihren Arzt oder Apotheker. Wir empfehlen bei allen offenen Fragen, die Sie noch haben statt dessen, das ausführliche Studium der Schriften des verdiensten Genossen Dr. Klaus Blessing oder locker und lustig ausgedrückt: Was für den Salat das Dressing, ist für die Politökonomie und andere Fragen unser Freund Dr. Klaus Blessing!
Compact: IS-Phantom enttarnt? – ISIS unter Israels Kommando?
https://www.compact-online.de/is-phantom-enttarnt-isis-unter-israels-kommando/
VON MARC DASSEN AM 2. DEZEMBER 2015
Dass der Westen, insbesondere die USA, den sogenannten Islamischen Staat (IS) als Al Qaida-Nachfolgeorganisation mitgegründet und seither finanziell und militärisch unterstützt hat, wollte lange niemand glauben. Dass die Türken und Saudis Nachschub liefern, eine Verschwörungstheorie! Jetzt wurde angeblich ein israelischer Oberst in IS-Uniform erwischt.
„Der Name des israelischen Obersts lautet Yusi Oulen Shahak“ und er wird „in der Golani-Brigade (…) im Rang eines Obersts mit dem Sicherheits- und Militärcode Re34356578765az231434 geführt“. Das berichtet „ein Kommandeur der schiitischen Miliz al-Haschd al-Schaabi“ (RT) der iranischen Nachrichtenagentur FARS News Agency. Die schrieb: „Die Sicherheits- und Volkskräfte halten einen israelischen Oberst gefangen.“ Was war passiert? Wie kam es dazu? Der irakische Offizier führt aus: Dieser Oberst der israelischen Streitkräfte habe sich „an Terroraktivitäten der Takfiri-ISIL-Gruppe beteiligt“. Man habe ihn zusammen mit einer ganzen Reihe weiterer Terroristen des IS während einer Bodenoffensive festgenommen. Angeblich habe Oberst Shahak – der derzeit von irakischen Streitkräften verhöhrt werden soll – das sogenannte Golani-Bataillon des IS, das im Irak an der Salahuddin-Front operiert, geführt. Auch soll laut FARS News eine Aufklärungsdrohne des IS abgeschossen worden sein. Nach näherer Untersuchung habe man auf der Drohne „israelische Kennzeichnungen“ gefunden. Bisher konnten diese Aussagen nicht bestätigt werden.
Nuoviso: Die Flüchtlingskrise – Was die Medien verbergen
Die syrische Youtuberin SyrianGirlpartisan beschäftigt sich schon seit längerem mit der syrischen Politik, den Kriegen im Nahen Osten und der Interventionspolitik der westlichen Staaten. Im aktuellen Video erklärt sie die Zusammenhänge der Flüchtlingskrise in Europa.
Schon 2007 begannen die USA und die NATO, die radikalen, islamistischen, al-Qaida-nahen „syrischen Rebellen“ zu unterstützen und so einen Bürgerkrieg in Syrien zu provozieren. Diese Terroristen wurden seither immer weiter darin unterstützt, Syrien zu zerstören und so die Syrer aus ihrem eigenen Land zu treiben. Hauptfinanzierer dieses Terrors sind die USA, die Türkei und Saudi Arabien, wobei insbesondere letztere eine dem IS nachstehende Ideologie haben.
Syrien war noch vor 2007 ein so reiches und aufstrebendes Land, dass sie 2 Millionen irakische Flüchtlinge aufnehmen konnte, die wegen des Angriffskriegs der USA gegen den Irak 2003 geflüchtet waren. Und so verwundert es nicht, dass viele Syrer nichts weiter wollen, als in ihre geliebte Heimat zurück kehren, wo sie oftmals ein Haus, einen Beruf, Freunde und Hab und Gut zurück ließen.
Umso perfider und hinterhältiger ist die Verzerrung der Situation durch westlichen Medien und Politiker. Die englische Sun-Zeitschrift titelte, dass Syrien zerbombt werden soll – für Aylan Kurdi, den syrischen Jungen, der tot am Meer gefunden wurde. Ironischerweise musste dessen Vater nur deshalb nach Europa, weil er eine Zahnoperation brauchte. Diese konnte er aber in Syrien, wo vorher das Gesundheitssystem kostenlos war, nicht mehr bekommen, weil das Land von der NATO und den vom Westen finanzierten ISIS-Terroristen zerstört wird. Darüber hinaus konnte seine Familie ihm die nötigen 14.000 Euro nicht überweisen, weil der Westen gegen Syrien Sanktionen verhängt. Und so wird klar, dass hier westlichen Medien und Politiker einen Zustand anklagen, den sie selbst verursacht haben.
Im Video kritisiert SyrianGirlpartisan auch Israel für sein Moralaposteltum gegen die Europäer, während sie selbst keine Flüchtlinge aufnehmen, obwohl sie eine Grenze direkt zu Syrien haben. Auch die Türkei behandelt ihre syrischen Flüchtlinge nicht gut und finanziert im Gegenteil noch weiter die ISIS in Syrien.
SyrianGirlpartisan ruft Europäer dazu auf, ihre eigenen Regierung zu stoppen, weiter gegen Syrien Krieg zu führen und stattdessen den syrischen Flüchtlingen zu helfen, wieder in ihre geliebte Heimat zurückzukehren.
Quds-Tag in Berlin am internationalen Jerusalemtag
Die Antiimperialistische Plattform Deutschland nahm erfolgreich mit einer Delegation an der am heutigen Sonnabend (11.07.2015, 14:30 Uhr) stattgefundenen Berliner Quds-Tag Demo teil.
Die Teilnehmer versammelten sich am Adenauerplatz, um nach den Reden den Kurfürstendamm entlang zum Wittenbergplatz zu ziehen. Die Redner hoben hervor, dass es sich eben nicht um eine „antisemitische“ Demonstration handelt, wie es die teilweise zwangsfinanzierten Lügenmedien der BRD jedes Jahr gebetsmühlenhaft wiederholen. Denn dem Volk der Semiten gehören Juden wie Muslime in Palästina an. Die Aktionen richten sich ausschließlich gegen den Völkermord der zionistischen Regierung Israels, die weder die Semiten, noch die Juden oder das „Volk Israels“ repräsentiert, da sie hierzu nach der Aussage des Rabbis Chaim Bayer gar keine religiöse Legitimation hat. Hierzu gibt es eine nähere Ausführung im Text weiter unten. weiterlesen
Nicolae und Elena Ceaușescu: Märtyrer sind unsterblich
Am 25. Dezember 1989 wurden Nicolae und Elena Ceaușescu nach einer lächerlichen Farce von Schauprozess ermordet. Die Drahtzieher der Konterrevolution saßen in Moskau, Washington und Tel Aviv. Wer diese These für überspannt hält, kann natürlich sofort aufhören mit dem Lesen oder sich mit den nachfolgenden Argumenten auseinandersetzen.
1. Der Weg Nicolae Ceaușescus von seiner Zeit, als er als Stadtguerillakämpfer der KP Rumäniens in Bukarest auch seine spätere Frau Elena kennenlernte (1943/44), war in den folgenden Jahrzehnten durchaus widersprüchlich.
2. In den Jahren von 1945 an bis 1962 war er ein treu ergebener Kader der Partei- und Staatsführung auf mittlerer Ebene. Nachdem er 1963 zum Generalsekretär der KP Rumäniens gewählt wurde, führte er bis zum August 1968 einen antiimperialistischen Kurs durch. Er versuchte mehrfach eine Versöhnung zwischen Peking, Tirana und Moskau zu erreichen. Nach der Hilfeleistung der sozialistischen Staaten für die von der Konterrevolution bedrohte ČSSR ging er in mehreren Etappen auf pro-westlichen Kurs über. Das kam unter anderem darin zum Ausdruck, dass er zeitweise durch die Anerkennung Israels eine pro-zionistische Haltung einnahm und alle bürgerlichen Zeitungen und Regierungen ihn bis etwa 1977/8 zum Liebling des Westens und Kämpfer gegen den „sowjetischen Solzialimperialismus“ kürten. In dieser Zeit begann auch die Schuldenaufnahme bei westlich-kapitalistischen Staaten, die bis zum Jahr 1980 ca. 36 Mrd. US$ betrug.
3. Was wir jetzt sagen, mag für manche Spekulation sein, aber spätestens einige Monate nach seinem historischen Besuch beim Großen Führer Genossen Kim Il Sung in Pyongyang 1978 begann er einen Kurswechsel in Richtung nationaler Souveränität, und eine rasche Abkehr von zionistischen Positionen erfolgte ebenfalls. Die nächste Etappe seines Handelns war im Jahr 1983 die Ankündigung, keine westlichen Kredite mehr anzunehmen und die Schulden auf Heller und Pfennig zu tilgen. In dieser Zeit brachten Bürger aller Klassen und Schichten Rumäniens große Opfer, um die nationale Würde und Unabhängikeit ihres Landes wiederherzustellen. Es war die Zeit, als die „Achse“ Bukarest-Berlin (DDR)-Prag-Tirana geschmiedet wurde. Der sich abzeichnende Untergang der Sowjetunion (3 Generalsekretäre in 4 Jahren: Breschnew, Andropov, Tschernjenko) liess Ceaușescu einen eigenen Weg des Sozialismus in rumänischen Farben suchen, und es ist historisch belegt, dass er dafür in den vorgenannten Hauptstädten dieser sozialistischen Länder aktiv Werbung machte. Natürlich war manches nur halbherzig, weil man nicht glauben konnte oder wollte, welch einen konterrevolutionären Weg der Verräter Gorbatschow einschlagen würde.
4. Jetzt begann die Phase, als Ceaușescu vom „Reformkommunisten“ zum stalinistischen Dracula in den westlichen Massenmedien mutierte. Keine Gräuelhetze war zu dumm (z.B. die Meldung von dpa im Jahre 1986, dass er ein sogenannter Autoterrorist sei. Dies bedeutete, dass er sich angeblich im Vollrausch in seinen Luxuswagen setzen würde und nachts in Bukarest gezielt Bürger totfahren würde), als dass diese leider auch in der DDR von vielen Menschen geglaubt wurde, und nicht nur, weil sie regelmäßig Westfernsehen sahen.
5. Als Ceaușescu am 1. Januar 1989 in einer Fernsehansprache verkündete, dass das Land nunmehr völlig schuldenfrei sei und niemals wieder knechtende Kredite annehmen würde, sprach er sozusagen ein vorgezogenes Todesurteil für sich, seine Frau und das sozialistische Rumänien aus. In den darauffolgenden Monaten gab es massive Werbeversuche aus Moskau, Tel Aviv und Washington, ihn erneut in eine Schuldenfalle zu locken. Keiner sprach ab 1988 so offen über die konterrevolutionäre Entwicklung in der Sowjetunion und geißelte den Terror der Zionisten in Palästina wie Ceaușescu.
6. Ceaușescus Sturz wurde durch eine internationale Verschwörung und einen beispiellosen Verrat in den eigenen Reihen erst möglich (Vergleiche beim Sturz von Volksführern wie Saddam Hussein und Muammar Muhammad al-Gaddafi sind angebracht). Die Warnung von Friedrich Engels, die er im Jahre 1849 als Festungskommandant von Rastatt (Baden) aussprach „Der schlimmste Feind ist nicht der Gegner von außen sondern der in den eigenen Reihen…“ wurde leider auch nicht vom Genossen Ceaușescu beachtet. Große Teile der Armeeführung konspirierten im Auftrag ihrer jeweiligen Agentenführer aus Moskau, Tel Aviv und Washington gegen die sozialistische Staatsmacht. Die einzige Kraft, die bis zur letzten Patrone für den Sozialismus in Rumänien kämpfte, waren die Angehörigen der Staatssicherheit Securitatea.
7. Nicolae und Elena Ceaușescu haben bis zum letzten Atemzug die Ideen des Sozialismus in den Farben ihres Landes verteidigt und starben mit den Worten „Das Volk wird sie richten. Es lebe das sozialistische Rumänien!“
Fazit: Ein optimistischer Ausblick sei erlaubt. 25 Jahre danach ist das kapitalistische Rumänien trotz EU- und NATO-Mitgliedschaft wieder das Armenhaus Europas geworden. Doch, wo es Unterdrückung gibt, da gibt es Widerstand. Wir verweisen auf unseren Artikel Eurotopics: Ceaușescu wäre Rumänen lieber als heutige Elite, wonach 66 Prozent der rumänischen Bevölkerung heute Nicolae Ceaușescu wählen würden. Wir sind stolz darauf, Teil einer Weltbewegung zu sein, in der Parteien, Gruppen und Organisationen im breitesten Spektrum im Kampf gegen den US-Imperialismus stehen. Das heißt, dass wir mit allen Kräften in Rumänien, die das Erbe von Nicolae und Elena Ceaușescu würdig vertreten und in der Gegenwart von den koreanischen Genossen weltweit propagiert werden, auf das Engste zusammenarbeiten.
AiP-Interview mit Zakareia Wahbi zur Lage in Gaza, Syrien und im Irak
Verleihung des goldenen Sterns der Völkerfreundschaft des Ukrainischen Zentrums an Präsident Assad in 2013 / Übergeben durch Zakareia Wahbi
Wir hatten anlässlich eines Treffens in Berlin die Gelegenheit, am Sonnabend, den 19.07.2014 mit unserem Freund Zakareia Wahbi über die aktuelle Lage im nahen Osten und die politischen Auswirkungen auf Europa zu sprechen. Hier bekommt ihr das Interview auf die Ohren: weiterlesen
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