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Brief des US-Senators von Virginia, Richard Black,
an den syrischen Präsidenten am 14.11.2015
In diesem Brief schrieb Richard Black: „Ich war erfreut über das militärische Eingreifen der Russen gegen die Armeen, die Syrien überfallen haben. Mit Unterstützung der Russen geht die syrische Armee effektiv gegen die Terroristen vor.
Auch war ich erfreut, dass die syrische Armee einen Sieg über die ISIS auf dem Flughafen Kuwairs errungen hat.
Mein Kompliment, dass durch diese heroische Tat 1000 tüchtige syrische Soldaten vom sicheren Tod gerettet wurden. Ich bin überzeugt, dass noch viele solcher Siege bevorstehen.“
Der Senator fügte hinzu, dass der Krieg gegen Syrien nicht von Unruhen innerhalb Syriens hervorgerufen wurde, indem er unterstrich:
„Es war ein ungesetzlicher Aggressionskrieg ausländischer Mächte, um mit Gewalt eine Marionettenregierung in Syrien zu errichten ! General Wesley Clark, der ehemalige Oberkommandierende der Alliierten in Europa, enthüllte, dass die westlichen Länder seit dem Jahre 2001 Pläne entwickelt hatten, um Syrien zu überfallen. Doch auch nach 15 Jahren militärischer Subversion der NATO, Saudi Arabiens und Katars konnte kein anderer Führer gefunden werden, der umfangreiche Unterstützung im syrischen Volk genießt.
„Die ausländischen Mächte haben kein Recht, die durch legitime Wahlen an die Macht gekommene Regierung zu stürzen und den syrischen Menschen ihren Willen aufzuzwingen.
Die Syrer allein müssen entscheiden, frei von ausländischer Intervention. Ich bin entsetzt, dass die UNO auf einem Auge blind war, als es die ungesetzliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens zuließ.“
Er fuhr fort, dass Syrien vor dem Krieg die größte Religionsfreiheit und Gleichberechtigung der Frau im arabischen Raum hatte. „Viele Amerikaner sind erstaunt zu erfahren, dass die syrische Verfassung freie Wahlen vorsieht, Religionsfreiheit, Frauenrechte und ein Rechtsgesetz. Bevor die USA Syrien kritisieren, sollten sie zuerst unsere Alliierten kritisieren-Jordanien, Saudi Arabien, Katar die UAE und Kuwait und von ihnen verlangen, dass sie ihrer Bevölkerung ähnliche Rechte einräumen.“
Black verwies darauf, dass die USA die russische Unterstützung mit TOW-Raketen an die Terroristen beantworte hätten, die eine Gefahr für die Luftfahrt in der ganzen Welt bedeuten…
Er führte aus, dass er den amerikanischen Präsidenten benachrichtigt habe, dass solche Raketen auch den Flughafen Reagan National Airport und Dallas International Airport erreichen könnten.
Black erwähnte weiterhin, dass die „Jaish al-Fateh, die angibt, sie sei eine „Armee des Sieges“ und folglich von den Amerikanern größere Unterstützung erhalte, dass diese Terrororganisation auch die Jabhat al-Nusra einschließt, die eine enge Verbindung zur Al Qaeda hat, was bedeute, dass die Vereinigten Staaten die gleiche Terrororganisation aufrüsten, die für den Tod von 3000 Amerikanern am 9/11 verantwortlich sei. Das wäre ein Verrat an den Opfern.
Der Senator schrieb, dass es klar sei, dass die Terroristen in Syrien als Alliierte der USA militärische Hilfe von der Türkei, Saudi Arabien und Katar erhalten und dass die Türkei der größte loyale Unterstützer der ISIS ist, der verantwortlich sei für den Transport von Jihaddisten und Waffen…
Er schrieb, dass die Türkei und Saudi Arabien bestrebt sind, eine religiöse Diktatur über de syrischen Menschen zu errichten und falls sie Erfolg haben sollten, die Christen und andere Minderheiten ermorden und versklaven würden und dass dann auch viele gutherzige Muslime zu Tode kämen.
Aber der Senator unterstrich, dass sich die Weltmeinung gegen den Terrorismus zu wandeln beginnt….“ Seine Nation zu verteidigen, ist ehrenwert. Ich verurteile die amerikanische Unterstützung der Terroristen wie die „Armee des Sieges“ und die ISIS, die Syrien bedrohen. Viele Virginier beten, dass die syrische Armee und ihre Alliierten triumphieren mögen über die Kräfte des Teufels und dass der Frieden bald zurückkehren möge nach Syrien.“ Er endete mit den Worten: „Dank für die Verteidigung des Lebens der Christen und aller guten Menschen in Syrien.“
Quelle: http://sana.sy/en/?p=61732 Übersetzung: Brigitte Queck
AiP-D Meinung: Endlich kommt in den USA jemand zur Vernunft und spricht aus, was wir alle längst wissen… die Machthaber in Washington und ihre Hintermänner bedienen sich immer wieder der schrecklichsten Mörderbanden auf der Welt, wenn es darum geht, völkerrechtlich legitime (weil ordentlich gewählte) aber unbequeme Regierungen zu stürzen, um so ihre Gier auf Macht, Einfluss und ihre Profitinteressen auf Kosten der Völker der Welt durch rigorose Ausbeutung ihrer Arbeitskraft und der Bodenschätze durchzusetzen. Dabei gehen sie sprichwörtlich regelmäßig den Pakt mit dem Teufel ein und über riesige Berge von Leichen. Erst wenn die Erde von diesen Krebsgeschwüren der Menschheit befreit ist, können die Völker der Welt ihre Beziehungen unabhängig zum gegenseitigen Vorteil neu ordnen und in Frieden, Anstand, Würde und Wohlstand leben!
Ein Kommentar | Schlagwörter: 9/11, Al, Al Qaeda, Al-Kaida, Alliierte, Amerikaner, Anstand, Arbeitskraft, Armee, Assad, Ausbeutung, Black, Bodenschätze, Brigitte Queck, Christen, Clark, Dallas International Airport, Diktatur, Europa, Flughafen, Flughäfen, Flugverkehr, Frauenrechte, Frieden, Gefahr, Gesetz, Gesetze, Gier, Hintermänner, IS, Isis, Jabhat al-Nusra, Jaish al-Fateh, Jihaddisten, Jihadisten, Kaida, Katar, Krieg, Kuwait, Leichen, Luftfahrt, Luftverkehr, Macht, Machthaber, Mörderbanden, Menschen, Menschheit, Militär, Muslime, Nato, Opfer, Präsident, Präsident Assad, Profit, Profitinteressen, Qaeda, Queck, Raketen, Reagan National Airport, Rechtsgesetz, Regierung, Regierungen, Religionsfreiheit, Richard, Richard Black, Saudi-Arabien, Senator, Sieg, Siege, Syrer, Syrerin, Syrien, Terroristen, Terrororganisation, Terrororganisationen, Teufel, TOW, TOW-Raketen, UAE, Unruhen, US-Amerikaner, US-Imperialismus, USA, Völkerrecht, Verrat, Virginia, Waffen, Washington, Würde, Welt, Wesley, Wesley Clark, Wohlstand | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, Asien, Geopolitik, Imperialismus, Syrien
Folgenden sehr interessanten und aufschlussreichen Artikel über Putins Russland aus der Sicht eines Gegners sollte unbedingt gelesen werden, weil er zahlreich an historisch richtigen Fakten ist, ansonsten aber die Schlussfolgerungen des Autors falsch sind:
Back to the USSR!?
AiP-D Meinung: Wenn die DKP auf ihrem jüngsten (21.) Parteitag durch ihren Vorsitzenden, den sonst durchaus realistisch denkenden Patrik Köbele, fabuliert: „Ich warne zugleich davor, sich über das kapitalistische Russland Illusionen zu machen. Die NATO Osterweiterung ist der Angriff starker führender imperialistischer Staaten auf schwächere Konkurrenten. Das ist eine der Hauptgefahren für den Frieden und Hintergrund für eine derzeitige Identität der russischen Interessen mit denen der Friedenskräfte.“ Es sei ihnen ins Stammbuch geschrieben:
- Die Osterweiterung… ist nicht das Werk irgendwelcher imperialistischer Staaten sondern des Hauptkriegstreibers US-Imperialismus, den die DKP nicht einmal beim Namen nennt. Warum wohl…?
- Für die DKP gibt es anscheinend keine Unterschiede zwischen kapitalistischen und imperialistischen Staaten und Staaten, die beginnen, einen nicht-kapitalistischen Weg einzuschlagen und eine völlig sozialistische Außenpolitik betreiben, wie Russland, Belarus, Nicaragua, Venezuela, Transnistrien und weitere.
- Dieser Parteitag war gewiss ein Fortschritt in vielen Positionen gegenüber den revisionistischen Positionen der letzten 10 Jahre. Aber es bleibt die Frage offen, warum die fortschrittlichen Kräfte der DKP, die auf dem Parteitag über 80% der Delegierten stellten, weiter mit solchen Revisionisten wie Stehr, Fritsch und Konsorten in einer Partei bleiben…
- Wir empfehlen allen aufrichtigen DKP-Genossen das ausführliche Studium des Buches der Genossin und Friedenskämpferin Brigitte Queck: Die Ukraine im Fokus der NATO – eigentliches Ziel Russland, ISBN: 978-3-88975-231-4, neu mit DVD und ihre Netzseite http://muetter-gegen-den-krieg-berlin.de
- Außerdem empfehlen wir zum intensiven Studium die richtungsweisenden Werke vom Genossen Dr. Klaus Blessing Die sozialistische Zukunft, ISBN 978-3-86789-831-7 und sein neueres Werk Gefährliche Illusionen – Die Transformationspolitik in der Kritik, ISBN 978-3-945187-37-1
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In Bezug darauf, dass sich die USA vom Abschluss des Friedensvertrages abzuwenden versuchen, antwortete am 13. November der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Nachrichtenagentur KZNA (KCNA) wie folgt:
Vor einigen Tagen bestand der für Koreapolitik zuständige USA-Sondervertreter auf einem Symposium darauf, dass unsere Behauptung vom Abschluss des Friedensvertrages nicht turnusmäßig ist und zuallererst bei unserer Entnuklearisierung wichtige Fortschritte erzielt werden sollten, bevor das Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag ersetzt wird.
Das ist ja ganz unlogisch.
In den vergangenen Jahren besprachen wir zuerst die Entnuklearisierung und führten zahlreiche Gespräche über die Atomfrage und die Friedenssicherung. Aber daraus wurde kein Fazit gezogen.
Das liegt an der unveränderten Feindseligkeit der USA gegenüber der DVR Korea.
Wegen der Krieg führenden Beziehungen zwischen der DVR Korea und den USA, die in den 1950er Jahren begonnen wurden, entstand in den 1980er Jahren die Atomfrage. Diese Tatsache wissen die USA klar und eindeutig. Aber sie faseln von der Reihenfolge, indem sie behaupten, dass der Friedensvertrag abgeschlossen werden kann, nur wenn die Entnuklearisierung in den Vordergrund gestellt werden muss. Das bedeutet schließlich die Verneinung des Verzichts auf die Anti-Korea-Politik.
Die historischen Erfahrungen zeigten, dass keinerlei Fragen gelöst werden können, ohne durch den Ersatz des Waffenstillstandsabkommens durch einen Friedensvertrag die Feindseligkeit zwischen der DVRK und den USA in ihrer Ursache zu liquidieren.
Falls durch den Abschluss des Friedensvertrags eine Atmosphäre des Vertrauens – die USA seien nicht mehr unser Gegner – hergestellt wird, wird es möglich sein, alle anderen Fragen zu lösen.
Die USA dürfen unsere Behauptung auf den Abschluss des Friedensvertrages aus gutem Willen nicht falsch urteilen und müssen sich überlegen, welche ernsthaften Folgen daraus gezogen werden.
AiP-D Meinung: Die USA, denen langsam die Weltgemeinschaft in Scharen davon läuft, haben und hatten nie ein Interesse, mit der DVR Korea ein Friedensabkommen zu unterzeichnen. Denn dann wäre der wichtigste Grund für den Ausbau ihrer Militärpräsenz in Ost- und Südostasien vom Tisch. Und dann könnten sie weder Russland noch China wie gewollt systematisch einkreisen und provozieren. Wenn die USA wirklich an einer friedlichen Lösung nicht nur der Koreafrage interessiert wären, dann würden sie nicht ihre Atomwaffen weltweit und auch in unserem Lande modernisieren sondern müßten als der größte Verursacher weltweiter Krisen und Kriege als erster als Signal des guten Willens mit der Vernichtung ihres Atomwaffenarsenals beginnen. Doch die Geschichte lehrt, dass keine Unterschrift der US-Imperialisten auch nur die Tinte Wert ist, denn sie scheren sich weder um Verträge noch um Völkerrecht, wenn es der Durchsetzung ihrer Macht- und Wirtschaftsinteressen und Weltherrschaftsphantasien dient.
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Die konservativen Kräfte in dem politischen Kreis der USA faseln von der Frage zur Wiederbestimmung der DVR Korea als „Terrorsponsor“. Diesbezüglich antwortete am 12. November der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Nachrichtenagentur KZNA (KCNA) wie folgt:
Der Vorsitzende des Ausschusses gegen Terror und Weiterverbreitung und für Handel des Diplomatischen Komitees des Repräsentantenhauses im US-Kongress problematisierte unsere selbst verteidigende atomare Abschreckungskraft und behauptete dabei, uns wieder als „Terrorsponsor“ zu bestimmen.
Aus den konservativen Personen im US-Kongress klingen solche unbesonnene Sophistereien häufig heraus.
In jener Zeit, 2008, löschte uns die Administration der republikanischen Partei aus der Liste von „Terrorsponsoren“. Es war keinesfalls eine Wohltat für uns, sondern erfolgte entsprechend ihrer Kriterien und Ihres Interesses.
Diese Pseudo-Politiker wissen kaum etwas über den Verlauf und die Inhalte dieser Frage und erhebten jeweils nur ihre Stimme. Der jetzige US-Kongress sieht ja wie ein Secondhandmarkt aus. Uns, der mit dem Terror keine Beziehung hat, wegen der Nuklearfrage den Hut des „Terrorsponsors“ wieder aufzusetzen, ist nichts anderes als Quatsch von denjenigen, die von der eingefleischten Ablehnung und dem feindseligen Willen verrückt werden.
Obwohl die USA uns wieder als „Terrorsponsor“ brandmarken werden, zucken wir keine Wimper darüber.
Bei unserem prinzipiellen Standpunkt gegen jeden Terrorismus gibt es auch künftig keine Veränderung, aber unsere atomare Abschreckungskraft wird mit der Geschwindigkeit, die das Vorstellungsvermögen der USA übertrifft, gefestigt und weiterentwickelt werden, solange die Anti-Korea-Politik der USA andauert.
AiP-D Meinung: Es muss einmal ganz klar gesagt werden… der größte Terrorstaat weltweit sind die USA. Sie überziehen ganze Staaten mit Revolutionen und Bürgerkriegen und unterstützen und finanzieren jede Art von Terrorismus (Irak, Libyen, Syrien, Ukraine usw., um nur einige zu nennen), wenn es ihren perfiden Interessen dient. Und auch im Inland sind die USA der größte Terrorstaat, denn sie lassen Gewaltexzesse ihrer Polizei genauso zu, wie die ungehinderte Bewaffnung aller Bevölkerungsschichten, die sich dann in Geiselnahmen und Amokläufen entlädt. Dazu kommt der psychische Terror einer totalen weltweiten Überwachung, wie wir seit Edward Snowden wissen. Wie lange duldet die Weltgemeinschaft eigentlich noch solchen Staatsterror? Es sind die USA, die international geächtet und für immer aus der Weltgemeinschaft ausgeschlossen gehören!
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Ein Dokument des wachsenden Volkswiderstandes, der immer breitere Kreise von Bürgern aller Klassen und Schichten nicht nur auf dem Gebiet der ehem. DDR erfasst hat, wurde uns von Freunden zugespielt. Die Aktionseinheit von Kommunisten, Sozialisten bis hin zu patriotischen Nationalisten ist das Unterpfand des Sieges für eine wahre Welt der Völkerfreundschaft gegen den konterrevolutionären Multi-Kulti-Unsinn der herrschenden Klassen.
Ein Vorschlag für die praktische Anwendung: die US-Imperialisten, die die Urheber all dieser furchtbaren Ereignisse sind, die uns nun eine schier endlose Flut von Asylbewerbern ins Land spült, sollten gezwungen werden, größte Teile dieser entwurzelten Menschenmassen in ihrem Land aufzunehmen. Genügend Platz in ihrem Territorium und genügend Geld, um diese Menschen zu speisen und unterzubringen, dürfte im Überfluss vorhanden sein…
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Die USA zerstören erneut die Stabilität der Lage der Koreanischen Halbinsel und erzeugen die Verschärfung der Lage. Diesbezüglich antwortete am 22. Oktober der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:
Wie schon bekannt wurde, versuchen die USA den atombetriebenen Flugzeugträger „Ronald Reagan“ zusammen mit einem Kreuzer und anderen Aegis-Zerstörern ins Meer vor Pusan eindringen zu lassen und mit der südkoreanischen Marine eine groß angelegte gemeinsame Übung auf dem Meer zu inszenieren.
Das ist eine frontale Provokation gegen unsere gerechte und aufrichtige Vorschläge und den einmütigen Wunsch der friedliebenden Völker.
Wie mehrmals erklärt wurde, unterbreiteten wir in der jüngsten Zeit wichtige Vorschläge, unter der Bedingung – es nicht mehr unmöglich ist, durch das gegenwärtige Waffenstillstandsabkommen auf der Koreanischen Halbinsel die Zusammenstöße und neue Kriegsausbruchsgefahren zu verhindern – einen Friedensvertrag so schnell wie möglich abzuschließen, so auf der Koreanischen Halbinsel die Kriegsgefahr zu beseitigen und dauerhafte friedliche Atmosphäre herzustellen.
Dennoch widersetzen sich die USA unseren Vorschlägen mit wiederholtem Einsatz der Kriegsmittel einschließlich des atombetriebenen Flugzeugträgers in Südkorea.
Die langjährigen Anstrengungen für die Realisierung der Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel durch die Gespräche erlebten nur Misserfolge. Denn die USA klammern sich eben an ihre ständigen atomaren Erpressungen gegenüber uns und ihre auf uns visierten Atomkriegsübungen.
Mit zunehmenden militärischen Provokationen durch die USA verschärft sich die Lage der Koreanischen Halbinsel, und behaupten sie bisher, die Entnuklearisierung sei in der vorrangigen Reihe. Das ist eine Unnachgiebigkeit und Sophisterei wie Theorie eines Räubers auf dem Weg, der keine Hochschulbildung erhalten hat.
Die Wirklichkeit zeigt anschaulich, dass die Verhandlungen über die Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel ja vorzeitig waren und der Abschluss des Friedensvertrags zwischen der DVR Korea und den USA die vordringlichste Aufgabe ist.
Wenn die USA unserer Behauptung über den Abschluss des Friedensvertrages auf jeden Fall den Rücken kehren und sich an ihren unbesonnen Rummel um die Konfrontation mit Atomwaffen weiterhin klammern, werden ihnen nur bitterte Misserfolge und Reue zuteil.
AiP-Meinung: Die fanatischen kriegslüsternen US-Imperialisten sollten, wenn auch verspätet, anerkennen, dass keine Macht der Welt den Fortschritt in der DVR Korea behindern kann und endlich in gleichberechtigte Verhandlungen eintreten. Es wird ihnen auch nicht gelingen, durch bezahlte Provokateure – wie im Irak, in Syrien, in Libyen, in Ägypten oder in der Ukraine – das System zu Fall zu bringen, da in der DVR Korea die monolithische Einheit von Volk, Partei und Führer herrscht.
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Das Außenministerium der DVR Korea veröffentlichte am 17. Oktober eine Erklärung wie folgt:
Wie schon bekannt wurde, beleuchteten wir vor einigen Tagen auf der 70. UNO-Vollversammlung wiederholt unseren gerechten und aufrichtigen Standpunkt, das Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag zu ersetzen.
Das geht von dringender Forderung aus, die Gefahr eines Kriegsausbruchs, reale Bedrohung auf der Koreanischen Halbinsel, zu beseitigen und dauerhafte friedliche Atmosphäre zu schaffen.
Die Lage der Koreanischen Halbinsel im August, dass sich ein kleiner zufälliger Vorfall im Nu die Situation, in der jederzeit ein Krieg auszubrechen droht, hervorgerufen hatte, bewies endgültig, es sei unmöglich, mithilfe vom gegenwärtigen Waffenstillstandsabkommen die Zusammenstöße und Kriegsgefahr nicht mehr zu verhindern.
Die bisherigen Verhandlungen zur Lösung der Frage der Koreanischen Halbinsel zeigten, dass keine irgendeine Frage von Interesse der gegenseitigen Staaten einschließlich der USA gelöst werden kann, ohne Abschluss des Friedensvertrages in den Vordergrund zu stellen.
Um die Kettenglieder der Spirale der Konfrontation und der Verschärfung der Lage entscheidend zu brechen, ist es notwendig, den Ersatz vom Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag in den Vordergrund zu stellen. Das ist unsere Schlussfolgerung. Die Erklärung unterstrich wie folgt:
Es gibt nur zwei Wege für Sicherung des Friedens auf der Koreanischen Halbinsel.
Ein Weg ist die Methode des kalten Krieges, die Landesverteidigungskraft mit der Atomstreitmacht als Rückgrat allseitig zu festigen und zunehmende atomare Bedrohung und Kriegsprovokationen seitens der USA zu verhindern.
Ein anderer Weg ist es, dass die USA ihre Anti-Korea-Politik aufgeben, den Abschluss des Friedensvertrages mit uns annehmen und so auf der Grundlage des Vertrauens den aufrichtigen und dauerhaften Frieden herstellen.
Beim Ersatz vom Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag müssen die USA vor allem mutige Entscheidung treffen, und sollte zuallererst prinzipienfeste Vereinbarung zwischen der DVRK und den USA erreicht werden.
Auch die UN sollten den Abschluss dieses Vertrages aktiv unterstützen und so dabei ihren Anteil leisten, einer anormalen Lage – dass auf der Koreanischen Halbinsel ein Mitgliedstaat einen Krieg gegen das „Kommando der UN-Truppen“ führt – das Ende zu setzen.
Falls durch die Vertrauensbildung zwischen der DVRK und den USA der aktuelle Kriegsherd beseitigt werde, ist es möglich, dem atomaren Wettrüsten schließlich das Ende zu bereiten und den Frieden zu festigen.
Die USA dürfen nicht daran denken, ohne jeden Grund dem Abschluss des Friedensvertrages auszuweichen, und richtige Wahl umsichtig treffen.
Wenn sich die USA auch heute, wo die Lage der Koreanischen Halbinsel in einen bedeutenden Wendepunkt eintrat, von dem Abschluss des Friedensvertrages abwenden oder dementsprechende Voraussetzungen mitbringen, wird es klar und eindeutig vor der Welt entlarvt, dass sie keinen Willen zum Verzicht auf ihre Anti-Korea-Politik haben.
Falls die USA schließlich einen anderen Weg behaupten, wird man auf der Koreanischen Halbinsel erleben, dass unsere uneingeschränkte atomare Abschreckungskraft allmählich gefestigt wird. Die USA werden nur unserer revolutionären Streitmacht gegenüberstehen, die dazu bereit ist, auf die von den USA gewünschten Kriege in allerlei Formen gern zu erwidern.
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Aus Anlass der verschärften Hetze gegen das völkerrechtlich legitime Engagement Russlands für den demokratisch gewählten Präsidenten Assad fand vor dem Gebäude der Russischen Botschaft in Berlin ein Solidaritätstreffen statt. Erstaunlich war die Bandbreite (damit meinen wir nicht die Musikgruppe, die wegen ihrer Querfrontlieder oftmals übel angepöbelt wird) der Teilnehmer an dieser Veranstaltung: sie reichte von syrischen Staatsbürgern und Studenten, die treu zur legitimen Regierung von Präsident Assad stehen, über Mitglieder der KPD, DKP, Vertretern der revolutionären Hisbollah-Bewegung (mit Scheich Nasrallah an der Spitze) über unsere AiP bis hin zur Organisation „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“. Die Kundgebung verlief dank des umsichtigen Einsatzes der Berliner Polizei ohne Zwischenfälle, obwohl nicht weit entfernt fanatisierte Provokateure im Sold des US-Imperialismus und seiner zionistischen Drahtzieher standen. Anscheinend wissen diese Tore nicht, welche Menschenrechtsverbrechen die von den USA unterstützten Regime nicht nur in Saudi-Arabien und Katar begehen, während Präsident Assad noch immer im syrischen Volk einen starken Rückhalt hat und alle Religionen und Bevölkerungsschichten unter seinem Vater und ihm bis zum vom US-Imperialismus gesteuerten und provozierten Ausbruch eines „Syrischen Frühlings“ in Frieden zusammenlebten.
Besonders eindruckvoll gestaltete sich die Rede der Genossin Brigitte Queck („Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“), die als wahre Internationalistin zur Aktionseinheit zwischen der deutschen Friedensbewegung und allen Antiimperialisten der Welt aufrief. In einer weiteren Rede durch den Leiter des pro-Assad Studentenverbandes in der BRD wurde die solidarische Unterstützung der legitimen Regierung Syriens unter Präsident Assad durch Russland, China, Venezuela, Bolivien, Kuba und weitere Staaten positiv hervorgehoben. Besonders dankte er auch den „bösen“ Nordkoreanern unter Führung des hochverehrten Marschalls Kim Jong Un, die zwei Schiffe mit Hilfgütern nach Aleppo entsandten, und deren Besatzung begeistert empfangen und gefeiert wurde.
Hände weg von Syrien! weiterlesen
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Was veranlasst mich, die Leiterin der Antikriegsvereinigung „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“, zur Feder zu greifen und am 25. Jahrestag der deutschen Einheit Stellung zu beziehen ? Als die NATO Jugoslawien 1999, also 44 Jahre nach dem 2. Weltkrieg, völkerrechtswidrig und unter der Lüge eines sog. Völkermords der Serben an den Kosovo-Albanern angriff (vgl. Einschätzung des deutschen Brigadegenerals und Stellvertretenden des Beraterstabes bei der OSZE in Wien für den Kosovo, Loquai, der in seinem Buch “Wege in einen vermeidbaren Krieg“, auf Seite 37 von über 264 Toten auf Seiten der Serben und der UCK vor dem NATO-Bombardement auf Jugoslawien berichtete ) erschienen solche Plakate in Deutschland wie: “Gäbe es die DDR noch, hätte es den NATO-Krieg gegen Jugoslawien nie gegeben!“ Die Einschätzung der ehemaligen DDR-Bevölkerung über den Weg zur deutschen Einheit bewegt sich zwischen Verrat führender DDR-Politiker 1989 und der Begründung, aus ökonomischen Zwängen heraus notwendig gewordener Vereinigung mit dem anderen kapitalistischen Teil Deutschlands andererseits. Versuchen wir uns ein Bild zu machen. Was der Vorwurf des Verrats der Nachfolger des Staatsratsvorsitzenden Erich Honeckers am Staatsvolk der DDR anbelangt, so ist dieser durchaus nachzuvollziehen.
In jedem Land der Erde wird nämlich ein solches Vorgehen, wie es 1989 die DDR-Führung praktizierte, als Verrat bezeichnet. Mit dem Hinlegen aller Funktionen seitens des ZK und seiner Politbüromitglieder hat die DDR-Regierung die Macht selbst aus der Hand gegeben und damit dem am 13. November 1989 von der Volkskammer ( die damals schon mehrheitlich von sog. Bürgerrechtlern dirigiert worden ist ! ) gewählten H. Modrow, der wie Gorbatschow vom Westen schon früh als „Hoffnungsträger“ ( für wen?!) gefeiert worden ist, freie Hand gelassen. Das machte das DDR-Volk von einem Tag zum anderen vogelfrei und zur Manövriermasse der westlichen Monopole.
Wollte das DDR-Volk ihre politische Führung nicht mehr ? Keineswegs !
Die vielen Pro- DDR-Demos unter dem Slogan :“Wir sind das Volk, wir bleiben hier!“ bzw. Leserzuschriften an verschiedene Zeitungen der damaligen Zeit belegen das anders.
Sicher wollten viele einen noch besseren Sozialismus, aber in den Farben der DDR !
Warum haben die DDR-Verantwortlichen nicht, wie weiland am 17. Juni 1953, bevor sie ihre Ämter niederlegten, mit ihren vermeintlichen Gegnern gesprochen und nach Lösungswegen gesucht? Dann wären sie gewiss auch zu anderen Einschätzungen der innenpolitischen Lage im Lande gekommen ! weiterlesen
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Die Botschaft der DVR Korea hat am Donnerstag, den 08.10.2015 das Bulletin Nr. 56-2015 herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das Dokument nicht vorenthalten:
151008 – Bulletin 56 – Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVRK
Nr. 56-2015
8. Oktober 2015
Bulletin
Stellungnahme des Sprechers des
Außenministeriums der DVRK
Der Sprecher des DVRK-Außenministeriums bemerkte, auf der Koreanischen Halbinsel die Kriegsgefahr zu beseitigen, die zugespitzte Lage zu mildern und eine friedliche Atmosphäre zu schaffen – das sei unser unbeirrter Standpunkt. Am 7. Oktober gab er seine Stellungnahme wie folgt ab:
Vom Wunsch aus, so schnell wie möglich den auf der Koreanischen Halbinsel andauernden instabilen Waffenstillstand zu beendigen und das System für dauerhafte Friedenssicherung herzustellen, hatten wir auf der 70. UNO-Vollversammlung erneut einen klaren Standpunkt veröffentlicht, das Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag schnell zu ersetzen.
Nach dem Abschluss des Waffenstillstandsabkommens sind schon 60 Jahre vergangen. Aber auf der Koreanischen Halbinsel ist der stabile Frieden noch bisher gewährleistet.
Weil die USA und Südkorea auf der Koreanischen Halbinsel und in deren Umgebung unter verschiedenen Vorwänden große und kleine Militärmanöver ununterbrochen inszenieren, wird mit jedem Tag groß die Gefährlichkeit, dass bei zufälligen Vorfällen eine unvorhersehbare Lage entstehen kann.
Es gibt keine Garantie, dass auf der Koreanischen Halbinsel ein Totalkrieg nicht wieder ausbricht. In diesem Fall wird er leicht auf den Weltkrieg übergehen.
Der Hauptweg zur Verhinderung solcher ernsthaften Lage besteht darin, das alte Waffenstillstandsabkommen zwischen der DVRK und den USA so schnell wie möglich abzuschaffen, einen neuen Friedensvertrag abzuschließen und so auf der Koreanischen Halbinsel das System der stabilen Friedenssicherung herzustellen.
Seit dem Abschluss des Waffenstillstandsabkommens haben wir bisher vernünftige und reale Vorschläge und Initiative zum Ersetzen des Waffenstillstandsabkommens durch einen Friedensvertrag unterbreitet und alle unermüdlichen und aufrichtigen Anstrengungen unternommen.
Die USA müssen mit ihrer anachronistischen Politik für die Aufrechterhaltung des Waffenstillstandssystems brechen und auf unsere richtige Vorschläge zum Abschluss eines Friedensvertrags unverzüglich erwidern.
Falls die USA eine Kehrtwendung in ihrer Politik wagemutig machen, erklären auch wir uns bereit, konstruktive Gespräche mit ihnen durchzuführen. Dann werden die Sicherheit und Atmosphäre der Koreanischen Halbinsel dramatische Verbesserung erleben und auch besorgniserregende Punkte in der Sicherheit der USA beseitigt.
Durch offiziellen Kanal sendeten wir schon an die USA-Seite die Message, die dazu auffordert, auf den Abschluss des Friedensvertrages aufrichtig zu erwidern.
Wir hoffen, dass die USA nach unserem Vorschlag über den Abschluss des Friedensvertrags ernsthaft forschen und darauf positiv reagieren.
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