Archiv der Kategorie: Europa

Erste „Taurus“ von BRD an Südkorea übergeben

Die deutsche Taurus Systems GmbH hat am Freitag das erste Los der Abstandslenkflugkörper Taurus KEPD 350K an die Luftwaffe Südkoreas übergeben. Weiteres unter:

http://www.flugrevue.de/militaerluftfahrt/kampfflugzeuge-helikopter/erste-taurus-an-suedkorea-uebergeben/703582

AiP-D Meinung: Mit dieser Lieferung in ein Krisengebiet begeht die BRD offenen Grundgesetz- und Rechtsbruch. In Artikel 26 GG heißt es wörtlich (Hervorhebungen durch die Redaktion):

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Das dazugehörige Bundesgesetz lautet Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG). Es ist das Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen). Darin heißt es:

(3) Die Genehmigung ist zu versagen, wenn

1. die Gefahr besteht, daß die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden,
2. Grund zu der Annahme besteht, daß die Erteilung der Genehmigung völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesrepublik verletzen oder deren Erfüllung gefährden würde,
3. Grund zu der Annahme besteht, daß eine der in Absatz 2 Nr. 2 genannten Personen die für die beabsichtigte Handlung erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.Die US-Regierung und auch die südkoreanische Marionetten„regierung“ haben wiederholt klargemacht, dass sie bereit sind, einen Angriffskrieg gegen die DVR Korea zu führen und dabei expizit die Atomindustrie wie auch die Führung des Landes als Angriffsziele benannt. Dass dies in unseren gleichgeschalteten Medien nicht so berichtet wird, ändert nichts an den harten Fakten. Wenn also unsere Regierung dem Export der Taurus-Mordinstrumente zustimmt, dann handelt sie entweder völlig naiv, weil sie die Fakten und Tatsachen nicht kennt oder zur Kenntnis nehmen will, oder sie handelt vorsätzlich grundgesetz- und gesetzeswidrig!

Wir fordern die Bundesregierung und insbesondere das Bundeswirtschaftsministerium auf, den Export dieser Mordwaffen zu unterbinden, die schon gelieferten Lenkflugkörper zurückzuholen und die Zusammenarbeit mit den USA und insbesondere mit Südkorea aufzukündigen, denn dort haben Psychopathen und Kriegstreiber das Sagen, die auch Millionen Unschuldige für ihre perfiden Pläne opfern, wie wir im Irak, in Libyen, Syrien und anderswo sehen können! Wer ständig Öl ins Feuer gießt kommt darin um!

Nähere Erläuterungen finden sich hier:

https://www.wsws.org/de/articles/2013/04/09/kore-a09.htmlhttps://deutsch.rt.com/asien/41005-usa-und-sudkorea-simulieren-angriff

https://www.rt.com/news/358965-korea-pyongyang-seoul-attack


Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Großbritannien versucht seine Kampfflugzeuge am gemeinsamen Militärmanöver zwischen den USA und Südkorea teilnehmen zu lassen. Diesbezüglich antwortete am 14. Oktober der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Den Meldungen zufolge sollte Großbritannien beschlossen haben, für das gemeinsame Militärmanöver zwischen den USA und Südkorea, das vom 4. bis zum 10. November in Südkorea stattfindet, seine Kampfflugzeuge zu schicken.

Das ist eine feindselige Handlung, sich an den gegen unsere Republik gerichteten Machenschaften der USA und Südkoreas zur Entfesselung eines neuen Krieges unverhohlen teilzunehmen.

Infolge verschiedenartiger Militärmanöver, die von den USA und Südkorea ununterbrochen inszeniert werden, erreicht die Lage der Koreanischen Halbinsel die äußerst angespannte Phase, in der in beliebiger Zeit ein Krieg auszubrechen droht. Die Teilnahme des Großbritanniens an diesem Kriegsrummel ist als ernsthafte Herausforderung gegen den Frieden und die Sicherheit keinesfalls zulässig.

Großbritannien rechtfertigt sich davor, die Teilnahme seiner Kampfflugzeuge am Militärmanöver sei nicht auf unsere Republik abgezielt. Aber die USA und die südkoreanischen Marionetten, Hauptverbrecher an der Verschärfung der Lage auf der Koreanischen Halbinsel, reden unverhohlen davon, das diesmalige Manöver sei auf den Schlag gegen unsere militärischen Einrichtungen und unseren Kommandostab gerichtet. weiterlesen


Alternative Einheitsfeier des OKV am 03.10.2016 in Berlin und Friedensdemo am 08.10.2016

Eine Abordnung der Antiimperialistischen Plattform Deutschland nahm unter Leitung ihres Vorsitzenden, Genossen Michael Koth, auf Einladung des OKV am Montag, den 03.10. an der Alternativen Einheitsfeier des Ostdeutschen Kuratoriums der Verbände e. V. in Berlin teil.

Diese Alternative Einheitsfeier ist ein Schlag ins Gesicht aller heute im Bundestag vertretenden Parteien, die das Wohl und die Interessen des Volkes mit Füßen treten und aggressive Kriege mit der NATO und den USA an der Spitze vorbereiten (Russland) und durchführen (zuletzt Afghanistan, Libyen und Syrien), wobei sie fortwährend gegen das Grundgesetz verstossen.

In bewegenden Bildern wurde an die positiven Traditionen der DDR erinnert, die in bester internationalistischer Solidarität so manchem Staat in Asien, Afrika und Lateinamerika echte Hilfe bei ihren von den Imperialisten verursachten Problemen leistete. Die Reden waren voll des Lobes für die wahre Freiheit (= Freiheit von Ausbeutung und Unterdrückung durch die Imperialisten und für Selbstbestimmung), Solidarität und Gerechtigkeit. Die von allen Teilnehmern durch Akklamation angenommene Willenserklärung unterstützen wir voll und ganz!

Eine treffende und sachliche Zusammenfassung findet sich natürlich nicht bei den deutschen gleichgeschalteten Lügenmedien sondern bei Russia Today:

https://deutsch.rt.com/inland/41577-alternative-einheitsfeier

Wir weisen auch noch auf die am Sonnabend, den 08.10. ab 12:00 Uhr stattfindende Friedensdemo in Berlin, Alexanderplatz Ecke Otto-Braun-Straße hin.


AiP-D Delegation zum Gründungstag der DVR Korea in der Botschaft empfangen

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Eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) weilte auf Einladung des Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafters der DVR Korea in der BRD aus Anlass des 68. Gründungstages der DVR Korea Anfang September in der Botschaft der DVR Korea. Die mehrstündige Zusammenkunft verlief wie gewohnt in herzlichster Atmosphäre der Solidarität.

Unser Vorsitzender, der verdiente Genosse Michael Koth, überreichte traditionell nicht nur eine weitere Grußbotschaft an den verehrten Genossen Kim Jong Un sondern auch weitere historische Dokumente aus der deutschen Arbeiterbewegung für das Archiv der Partei der Arbeit Koreas (PdAK). Der verdiente Genosse Botschafter Ri Si Hong bedankte sich sehr herzlich für die Originalzeitungen und versicherte uns, dass diese im Archiv in Pyongyang einen würdigen Ehrenplatz für diese internationalstische Solidarität und Freundschaft bekommen werden.

Unser Vorsitzender bedankte sich sehr herzlich für die Gastfreundschaft und – am Vorabend des weiteren erfolgreichen Atombombenversuchs – für die Bombenstimmung während des Empfangs.


AiP-D Abordnung weilte Anfang September im schönen Arzgebirg

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Eine Abordnung der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D, Kollegium) weilte unter Leitung ihres Vorsitzenden, dem verdienten Genossen Michael Koth, im schönen Arzgebirg.

Der erste Höhepunkt war ein Besuch des Denkmals des großen Genossen Karl Marx, im Volksmund Nischl genannt, das heute völlig ungeschändet würdevoll an seine  großen Verdienste erinnert. Unser Genosse Michael Koth erinnerte daran, dass 1971 im Rahmen des völligen Wiederaufbaus der durch den anglo-amerikanischen Bombenterror gegen die Zivilbevölkerung völlig zerstörten Innenstadt von Karl-Marx-Stadt (Chemnitz) der Genosse Siegfried (Sigi) Lorenz, ab 1976 Erster Sekretär der Bezirksleitung der SED (der 1989 nach der Konterrevolution mutig zum verehrten Genossen Erich Honecker gehalten hatte) das Monument zu Ehren des geliebten Genossen Karl Marx eingeweiht hatte.

Unsere Reise führte uns durch die schöne und unverdorbene Landschaft unserer Haamit, wo die Kinder noch unverdorben natürlich sind und die Erwachsenen uns mit offenen Armen empfingen, weil sie spürten, dass wir Menschen mit anständiger und unverdorbener Gesinnung sind und die Kultur und Würde des Arzgebirgischen Haamitlands würdigten und ehrten.

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AiP-D Abordnung weilte Ende August in Großbritannien

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Eine Abordnung der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D, Kollegium) weilte unter Leitung ihres Stellvertretenden Vorsitzenden Ende August für eine Woche in Großbritannien.

Bei dieser Gelegenheit gab es u. a. mehrere sehr herzliche Begegnungen mit dem Genossen Dermot Hudson, Vorsitzender der Britischen Gesellschaft zum Studium der Songun-Politik (Chairman of the British Association for the Study of Songun Policy). Bei diesen Treffen wurde nicht nur völlige Übereinstimmung in allen behandelten Themen und Fragen erzielt, sondern wir erfuhren auch, dass in Großbritannien – anders als in Deutschland – verschiedene fortschrittliche Gruppen und Parteien solidarisch-sachlich in der Korea-Frage für die DVR Korea hervorragend zusammenarbeiten und Kommuniqués, Aktionen und Demonstrationen (u. a. vor der südkoreanischen Marionetten-Botschaft)durchführen. Desweiteren gibt es auch enge Kontakte zur KFA (Koreanische Freundschaftsgesellschaft). Besondere Unterstützung erhalten die Freunde Koreas von der Neuen Kommunistischen Partei Britanniens (New Communist Party of Britain) und ihrem Organ The New Worker.

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Zum Höhepunkt während des Aufenthaltes gestaltete sich ein Besuch des Highgate Friedhofs (Highgate Cemetery) und hier im Besonderen der Besuch der Grabstätte des Revolutionärs und Genossen Karl Marx. Anders als in Deutschland sind die Gräber und Grabstätten weder beschmiert noch mutwillig beschädigt oder zerstört. Die Briten haben sogar die Größe, aktiv das Erbe der revolutionären fortschrittlichen Arbeiterbewegung der gesamten Erde zu würdigen, in dem sie im Umkreis der Grabstätte des verehrten Genossen Karl Marx Revolutionären der Erde eine letzte Ruhestätte ermöglichen. Selbst vor dem Friedhof wird mit der Grabstätte des Genossen Karl Marx geworben und niemand pöbelt herum oder rastet – wie in Deutschland – aus!

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AiP-D feierte Tag der Befreiung Koreas

Eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) feierte in einem Berliner Arbeiterlokal gemeinsam mit Bürgern aller Klassen und Schichten den 71. Jahrestag der Befreiung Koreas vom Joch des japanischen Imperialismus (15. August Juche 34 [1945]). Nachdem der Vorsitzende der AiP-D, der verdiente Genosse Michael Koth, in kurzen Zügen die welthistorische Bedeutung dieses großartigen militärischen Erfolges mit dem Zitat des großen Genossen Stalin vom 21. Dezember 1949 gewürdigt hatte, das besagte, dass die Koreanische Revolutionäre Volksarmee (KRVA) mit relativ wenigen Kadern der Sowjetunion die gesamte Front im Fernen Osten über mehrere Jahre geschützt und freigehalten hatte, kam es anschließend über mehrere Stunden zu konstruktiven Diskussionen über Probleme der Vergangenheit, der Gegenwart und deren Bedeutung für die Zukunft.

Besonders freuten wir uns, dass nach wiedererstandener Gesundheit der Genosse Bernd Brückner, von 1977 bis zum 17.10.1989 Leiter des Bereichs Personenschutz des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) des verehrten Genossen Erich Honecker, uns mit seiner Anwesenheit bereicherte. Weiterhin fühlten wir uns außerordentlich geehrt, dass schon in traditioneller Verbundenheit ein Vertreter der Botschaft der DVR Korea in der BRD an unserer Veranstaltung teilnahm. Unser Vorsitzender überreichte unserem koreanischen Genossen, wie schon traditionell üblich, Originalausgaben der Zeitung Neues Deutschland vom 01. bis 14. August 1951, die über die III. Weltfestspiele der Jugend und Studenten in Berlin, Hauptstadt der DDR, berichteten und dabei besonders den begeisterten Empfang von 150 Teilnehmern der ruhmreichen Koreanischen Volksarmee, die sich damals im andauernden Vaterländischen Befreiungskrieg (Korea-Krieg, 1950-1953) größte Verdienste erworben haben, thematisierten. Der Abend verlief in gewohnt harmonischer und betont herzlicher Atmosphäre.


Polizist schreibt Offenen Brief an Merkel

Der unter nachfolgendem Link erschienene Artikel spricht uns aus dem Herzen. Wir empfehlen ihn zur gewissenhaften Lektüre:

http://www.anonymousnews.ru/2016/08/30/polizist-schreibt-offenen-brief-an-merkel-sie-sind-fuer-all-das-verantwortlich1


Unsere Grußbotschaften an den hochverehrten Marschall Genossen Kim Jong Un

Auf vielfache Anfrage veröffentlichen wir die letzten Grußbotschaften an den verherten Genossen Kim Jong Un. Diese sind Dokumente der unverbrüchlichen Freundschaft zwischen der ruhmreichen Partei der Arbeit Koreas (PdAK) und der Antiimperialistischen Plattform Deutschland. Sie stellen Dokumente der Kontinuität unserer Organisation im Kampf um die Einheitsfront aller deutschen Patrioten gegen den Hauptfeind der Menschheit, den US-Imperialismus, seine Hintermänner und Vasallen, dar.

In den letzten Jahren hat sich die Weltlage völlig verändert… nach der Vernichtung der sozialistischen Staaten in Osteuropa, einschließlich der DDR, glaubten die Wall-Street-Gangster, freie Bahn für die „Endlösung“ der progressiven Kräfte der Welt zu haben. Heute wissen wir voller Glück und Stolz, dass sie die Rechnung ohne die geniale Führung in Pyongyang gemacht haben. Für alle fortschrittlichen Kräfte dieser Erde war und ist die DVR Korea in diesen Jahrzehnten ein Kraftquell und die Rettung zum emotional-geistigen Überleben. Heute, wo die DVR Korea als Atom- und sogar Wasserstoffbombenmacht vor aller Welt brilliert, wird die Geschichte der fortschrittlichen Menschheit neu geschrieben.

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Antwort des Sprechers des DVRK-Außenministeriums

Deutschland hat vor, an die südkoreanischen Marionetten die Angriffsraketen zu liefern. Diesbezüglich antwortete am 14. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Den Meldungen zufolge will Deutschland in diesem Jahr die Luft-Boden-Raketen „Taurus“ für präzisen Schlag auf unsere strategischen Stützpunkte an Südkorea liefern.

Wenn das tatsächlich so ist, ist diese Handlung Deutschlands eine Aktion gegen den Frieden, die sogar das eigene Gesetz über den Verbot von Waffenexporten in Konfliktgebiete ignoriert und die Lage auf der Koreanischen Halbinsel, der konfliktgeladenen heißesten Gegend, noch weiterer verschärft.

Deutschland, das in den vergangenen Jahren unter dem Vorwand der „Verteidigungswaffen“ die Abwehrraketen „Patriot“ und die Diesel-U-Boote nach Südkorea verkauft hat, versucht ohne Zögern sogar die Angriffsraketen zu übergeben. Das wird nur darauf hinzielen, die Machthaber Südkoreas, die sich wie besessen an die Konfrontation mit gleicher Nation klammern, zur Machenschaft für die Entfesselung eines neuen Krieges noch weiterer aufzuhetzen.

Deutschland hat sich wiederholt dafür entschuldigt, durch zweimalige Weltkriege der Menschheit unermessliche Katastrophe zugefügt zu haben. Es redete viel davon, es wünsche noch herzlicher als die anderen die „Stabilität“ und den „Frieden“ auf der Koreanischen Halbinsel, weil es die Leiden der Spaltung des Landes direkt erfuhr. Aber es spornt zurzeit unverhohlen Südkorea zum Krieg an.

Deutschland hat das eigene Gesetz über den Verbot von Waffenexporten in Konfliktgebiete ignoriert, verkauft Südkorea sogar die Angriffsraketen und problematisiert all unsere selbstverteidigenden Maßnahmen zum Schutz der Souveränität des Landes, des Existenzrechts der Nation und des regionalen Friedens als „Verletzungen an Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates. Das ist völlig unlogisch.

Deutschland muss seinen Mut zur Antwort auf die Gerechtigkeit der „Resolution“ des UN-Sicherheitsrates haben – der Waffentest selbst sei eine „Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit“ –.

Wenn Deutschland auf dem internationalen Schauplatz „noch größere Verantwortung“ tragen will, muss es eine richtige Auffassung über die Lage der Koreanischen Halbinsel erlangen und danach handeln.

Der Verkauf der Raketen für Südkorea seitens Deutschlands muss sofort aufgegeben werden.

AiP-D Meinung: Das bundesdeutsche System dreht immer mehr durch. Sie reden von „Menschenrechten“ und ziehen gemeinsam mit den USA, ihrem Herrn und Meister, sowie anderen ihnen höhrigen Staaten in immer neue völkerrechtswidrige Kriege und töten Millionen Unschuldiger im Namen von „Freiheit“, „Menschenrechten“ und „Kampf gegen den Terror“. Dabei sind die Machthabenden im „Westen“ die weltgrößten Terroristen, die fortwährend Völkerrecht beugen, während sie von anderen Staaten die peinlichste Einhaltung des Völkerrechts verlangen. Die immer offenere Heuchelei der hier Regierenden und Machthaber wird immer unerträglicher. Es muss endlich einen Aufstand der anständigen Staaten geben, die diese Schergen des internationalen Waffenhandels und Völkermords vor einen gerechten internationalen Gerichtshof der wahren Menschenrechte zerrt und diese endlich zur vollen Verantwortung für ihr menschenverachtendes Handeln zieht.

Deutschland macht sich durch seine Handlungen zum Zündfeuer eines heißen Krieges auf der Koreanischen Halbinsel.

Im Grundgesetz Art. 26 Abs. 1 heißt es: „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“ Das bedeutet, dass die Absicht der Bundesregierung, Südkorea Angriffswaffen zu verkaufen, verfassungswidrig ist! Die Verantwortlichen müssten daher angezeigt und abgeurteilt werden! Doch wie so oft ist das Grundgesetz nicht das Papier wert, auf dem es geschrieben steht. Denn dort steht auch der Amtseid u. a. für Bundespräsident und Bundeskanzler: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“ Schaden vom deutschen Volk abwenden bedeutet also nach Meinung unserer Kanzlerin Merkel, dass alle Welt hier nach Deutschland kommen und Asyl beantragen soll, was auf Grund der schieren Masse (die uns vor allem noch bevorsteht) faktisch einer Auflösung des deutschen Volkes entspricht. Wenn das „Schaden abwenden“ bedeutet, möchten wir erst gar nicht wissen, wie für die Herrschenden dann „vorsätzlich schädigen“ heißt!

Wie dem auch sei, die Waffenlobby kann sich Dank der von unseren „fähigen“ Politikern selbst geschaffenen Konflikten eines steigenden Umsatzes und Gewinns sicher sein… Und schließlich sichert es ja auch noch Arbeitsplätze. Perverser geht es kaum noch!

Wir fordern die Herrschenden auf, endlich mit dem Zündeln und Morden aufzuhören, wenn auch verspätet Reue zu zeigen, und den Staaten und Menschen in aller Welt, die unter ihrer Politik so sehr gelitten haben, Entschädigung zu zahlen!