In Bezug darauf, dass in den USA erneut eine Sophistrei erklingt, es sei notwendig, die DVR Korea als „Terrorsponsor“ wieder zu bestimmen, antwortete am 3. März 2017 der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:
Von diesem Jahresanfang an besprechen in den USA konservative Hardlinergruppen einschließlich mancher Parlamentarier die Frage über wiederholte Bestimmung unseres Landes als „Terrorsponsor“.
Schon vor der internationalen Gesellschaft erklärte die Regierung unserer Republik klar und eindeutig ihren prinzipienfesten Standpunkt, dass wir gegen den Terrorismus in allerlei Formen und dementsprechende Unterstützung auftreten, und zeugt davon in Wirklichkeit unbeirrt.
Dennoch versuchen sie, unser Land, das in keinerlei Zusammenhang mit dem Terrorismus steht, als „Terrorsponsor“ zu brandmarken. Das ist nichts anderes als ein Ausdruck der konstitutionellen Ablehnung unseres Landes und der Feindseligkeit gegen uns.
Dadurch, dass die USA nach ihren Normen und Interessen uns als „Terrorsponsor“ brandmarken, können wir nicht zum „Terrorsponsor“ werden.
Vorbei ist schon lange die Zeit, in der die USA weltweit aufs Geratewohl schalten und walten und unter dem Vorwand verschiedenartiger Ungerechtigkeiten und Gesetzwidrigkeiten die ihnen nicht hörigen Länder unterdrückt haben.
Die USA werden die grausame Folgen von der Diffamierung unserer würdevollen Republik bis ins Mark erfahren.
AiP-Meinung: Die DVR Korea hat schon vor geraumer Zeit klargemacht, dass sie Terrorismus in keiner Form akzeptiert und fördert. Die neuerliche Brandmarkung der DVR Korea als „Terrorsponsor“ durch die USA ist nichts Anderes als ein weiterer letzter verzweifelter Versuch eines dem Untergang geweihten, die Verantwortung für den Terror auf der Welt anderen Ländern in die Schuhe zu schieben.
Die USA selber sind der größte Terrorsponsorstaat der Erde. Seit über zwei Jahrhunderten ihrer armseligen Existenz zieht sich der Terror durch ihre Geschichte und durch ihre Bevölkerungsschichten.
Nur durch die wiederholt völlig verfehlte und verabscheuungswürdige Weltherrschaftspolitik der USA ist der moderne Terror, wie wir ihn heute kennen, erst entstanden. Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien zeugen eindringlich davon!
Es ist an der Zeit, die USA ein für allemal in die Schranken zu weisen, ihre selbstherrliche und arrogante Politik zu durchkreuzen und sie auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Dann erst können die Völker der Welt in wahrem Frieden und in wahrer Freiheit selbstbestimmt zusammenleben.
Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.
Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.
Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.
In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.
Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.
Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:
Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt. Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].
Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.
Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]
Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.
Eine Abordnung der AiP-D unter Leitung ihres Vorsitzenden Genossen Michael Koth weilte auf Einladung S. E. des Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafters der DVR Korea in der BRD
Genossen Ri Si Hong am Vormittag des 17.12.2016 in der Botschaft der DVR Korea in der BRD. Genossse Michael Koth legte einen Blumstrauß nieder und verneigte sich gemeinsam mit dem Genossen Botschafter ehrfurchtsvoll vor den Sonnenportraits der großen Menschen des Berges Paektu.
Das anschließende Gespräch, dem auch ein weiterer Genosse der Botschaft beiwohnte, verlief in der üblichen sehr herzlichen und freundschaftlichen Atmosphäre. Folgende Themen wurden behandelt:
Der Genosse Botschafter erläutere in eindrucksvollen Worten die aktuell angespannte Lage auf der Koreanischen Halbinsel und entlarvte die feindseeligen Machenschaften der US-Imperialisten und ihrer Vasallen.
Es wurde über das Abstimmungsverhalten im UNO-Sicherheitsrat zweier Staaten mit einer gemeinsamen Grenze zur DVR Korea gesprochen und übereinstimmend festgestellt, dass dieses unverständlich sei.
S. E. bedankte sich für unsere große Hilfe für die Opfer der Naturkatastrophe im Nordgebiet des Bezirks Nord-Hamgyong und betonte ausdrücklich, dass wir die erste Organisation Deutschlands waren, die die Initiative zur Solidarität ergriffen und über die Naturkatastrophe berichtet hat. Unser Vorsitzender ergänzte, dass wir die Initiative des ZK der KPD ausdrücklich würdigten und befürworteten und sich so in unsere Initiative eingereiht haben.
Als unser Vorsitzender sich im Namen aller Mitglieder, Kandidaten und Sympathisanten nochmals für die historische Einladung des ZK der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) für die legendäre Korea-Delegationsreise bedankte, antwortete der Genosse Botschafter, dass ihm bekannt sei, dass wir in einer langen historischen Tradition der Solidarität in guten wie in schweren Zeiten mit der DVR Korea stehen und das sozialistische Korea stolz auf unsere unermüdliche und sehr gute Arbeit in der Gegenwart ist.
Eine wohl informierte und gut unterrichtete Journalistin entlarvt auf die Fragen eines selbstherrlichen Lügenjournalisten der westlichen Lügenmedien mit Fakten die gesamte Lügenstragtegie des Westens vor der UNO. Ein Ausschnitt auf Deutsch ist hier zu sehen:
Das gesamte Video kann hier auf Englisch gesehen werden:
Es bleibt anzumerken, dass sich jeder ein eigenes Bild von den Lügen machen kann. So kann man auf den Satellitenbildern von Google Earth von Aleppo deutlich erkennen, wie alles Leben unter dem IS im Osten der Stadt erstarrt ist, während es im Westen unter dem ja ach so „bösen“ Präsidenten Assad pulsierendes Leben mit Verkehrsstaus gibt.
Wenn man an den Westrand Aleppos schaut, so sind dort in den vergangenen Jahren trotz Wirtschaftssanktionen und Blockade des Westens neue Wohnviertel errichtet worden, in die jene Syrer ziehen können, die dem IS-Terror – der ja vom Westen, wie die anderen „Rebellen“, über Saudi Arabien, Katar, die Türkei u. a. finanziert und waffenmäßig ausgerüstet wird – entfliehen konnten.
Der IS und die „Rebellen“ sind es, die die arme leidtragende Bevölkerung als menschliche Schutzschilde in Wohngebieten, Krankenhäusern und anderen Gebäuden festgehalten und ermordet haben. Präsident Assad hat also von jedem nachprüfbar dafür gesorgt, dass die dem IS-Terror Entkommenen in neue Wohnungen ziehen können. Unmenschlicher geht es kaum… 🙂
Wir verweisen auf die jüngsten Interviews des Präsidenten Assad hier, hier und hier, die wir eröffentlicht haben. Dort erfährt man von tiefgründiger Logik und seiner tiefen Menschlichkeit und Liebe dem Volk gegenüber – wie wir sie übrigens auch schon seit Jahrzehnten aus der DVR Korea kennen –, was man bei westlichen Machthabern, die ja das Wahlvolk abgrundtief verachten und Teile der eigenen Bevölkerung belügen, beschimpfen, beleidigen, verunglimpfen und zum Abschuss freigeben, vermisst.
Doch es soll später niemand gesagt haben, er hätte es nicht gewusst… Anders, als weiland unsere Eltern und Großeltern ohne „freie“ Presse, Fernsehen und Internet, hat heute Jeder die Möglichkeit auf Deutsch, Englisch, Französisch, Russisch oder anderen Sprachen zu recherchieren, Google Earth zu nutzen und somit – so er noch vorhanden – seinen gesunden Menschenverstand einzusetzen.
Eduard Popov, geboren 1973 in Konstantinovka, Region Donezk, ist ein Absolvent der Staatlichen Universität Rostow am Don mit PhD in Geschichte und Philosophie. 2008 gründete er das Zentrum für Ukrainische Studien der Südlichen Bundesuniversität Russlands in Rostow am Don. 2009-2013 war er der Gründungsleiter des Schwarzem Meer-kaspischen Zentrums des russischen Instituts für Strategische Studien, einen analytischen Instituts der Präsidialverwaltung Russlands. Im Juni 2014 hat Popov die Errichtung der Repräsentanz der Volksrepublik von Donezk in Rostow am Don angeführt. Er hat an humanitären Hilfeleistungen in Donbass aktiv teilgenommen und ist ein Gastmitwirkender zu verschiedenen Medien aus Donbass wie die Kosakische Mediengruppe in Lugansk gewesen. Popov hat zum Fort Russ seit dem Juni 2016 aktiv beigetragen.
Unheilige Verbindung: Belarussische und ukrainische Neo-Nazis planen Maidan in Minsk
Im Laufe der letzten Wochen hat die Ukraine versucht, Russland und Weißrussland gegeneinander zu bringen. Zur gleichen Zeit haben ukrainische Behörden auf einen Maidan in Minsk gehofft. Zufall oder nicht, ist auch eine riesige Menge an Waffen und Kämpfern aus der Ukraine in Weißrussland geströmt. Zusätzlich zu den weißrussischen Neo-Nazis, die bei den ukrainischen freiwilligen Bataillonen in Donbass gekämpft haben, fangen selbst ukrainische Kämpfer an, in das Land einzudringen.
Die belarussischen Behörden und die Öffentlichkeit haben auch einen großen Zulauf von Flüchtlingen aus der Ukraine zur Kenntnis genommen – Wir reden von ungefähr Zehntausende. Für Dutzende oder sogar Hunderte von Kämpfern, die über Erfahrung in Straßenkämpfen mit der Polizei verfügen, ist es leicht, sich in diese Masse zu verschmelzen. Im Juli 2014 hat der Autor dieser Linien dieselbe “Aufstellung” beobachtet: Starken jungen Männern mit minimalen Besitz und ohne Frauen und Kinder, die, sich als „Flüchtlinge“ ausgebend, auf eine organisierte und effiziente Weise die Grenze nach Russland durchquert haben. Später ist es bekannt geworden, dass ukrainische Kämpfer in russisches Territorium auf solcher Art und Weise eingedrungen sind, um einen zukünftigen Maidan in Moskau vorzubereiten. Aber in Russland ist es gescheitert. Werden sie jetzt versuchen, ein Maidan in Weißrussland zu organisieren?
Und doch ist eine andere Tendenz in den letzten wenigen Tagen bemerkt worden. Am 29. November sind Berichte darüber gekommen, dass Kiew Minsk seines Status als der Hauptvermittlertreffpunkt des Konfliktes in Donbass berauben könnte. Wie die ukrainische Ausgabe von Radio Svoboda berichtete, wurde das von die Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der Verkhovna Rada, Anna Gopko, festgesetzt. Ihrer Meinung nach, unterstützt Minsk den Kreml offen. Der Grund für solch eine Beschuldigung war Weißrusslands Verweigerung, die UN-Resolution der Ukraine auf Menschenrechtsverletzungen in der Krim am 15. November zu unterstützen. “Wir hatten gesagt, dass Minsk eine neutrale Plattform für die Verhandlungen ist, aber nach der Stimme, können wir nicht mehr darauf zählen”, so Gopko.
Es ist offensichtlich, dass die Ukraine unter einen “neutralen Status” nur eine bedingungslose Unterstützung der ukrainischen Positionen versteht. Auch Russland könnte übrigens eine lange Liste von Beschwerden zu den Behörden von Weißrussland präsentieren, in denen sie Mangel an “der Neutralität” anklagen. Aber Russland hat solche Ansprüche nicht gestellt und hat nicht vorgeschlagen, Minsk durch einen verschiedenen Verhandlungstreffpunkt zu ersetzen. Russlands Beschwerden zu Weißrussland, oder genauer zu Präsidenten Lukaschenko, sind einer völlig verschiedenen Natur: Nämlich, dass Lukaschenko seine Verpflichtungen als Verbündeter nicht erfüllt (Russland und Weißrussland sind Mitglieder des Vereinigungsstaates). Jedoch hat Moskau immer betont, dass es Weißrusslands Staatssouveränität und seinen neutralen Status respektiert.
Die Ukraine ist sehr eifersüchtig und meiner Meinung nach, ist sie in ihren Beziehungen und Handlungen zu seinen Nachbarn und Partnern kurzsichtig. Der ukrainische Staat und seine Diplomatie sind nur 25 Jahre alt und sind deshalb in ihrem Säuglingsalter. Daher benimmt sich die Ukraine wie ein unartiges Kleinkind, das jedes Unabhängigkeitsgefühl als Feindschaft interpretiert. Das neueste Beispiel davon war, als italienische und türkische Delegationen die Krim im Oktober und November besucht haben. Die Mitglieder dieser Delegationen wurden bedroht, mit dem einschließen ihrer Namen auf der Liste der „Persona non grata“ des ukrainischen Außenministeriums. Tatsächlich hat das Ministerium ihnen offiziell damit gedroht.
Aber Weißrussland ist ein Sonderfall. Verschieden als bei Italien und der Türkei haben die Ukrainer gegen Weißrussland ein Arsenal der Rache. Wieder zum Anfang des Artikels zurückkehrend, konnte sich diese Rache in den Versuchen des Organisierens von „Maidan“ und Straßenunruhen in Minsk mit der Teilnahme von weißrussischen und ukrainischen Neo-Nazis äußern. Der Waffenfluss und der Zulauf von „Flüchtlingen“ aus der Ukraine, über die Präsident Lukaschenko nervös gewarnt hat, geben mindestens einen ernsten Grund, an das Drehbuch der Ukraine zu denken – Die Vorbereitung eines belarussischen Maidan.
Im September 2016 wurde es berichtet, dass die Zahl von ukrainischen Flüchtlingen in Weißrussland zu 160,000 gestiegen sei. Das wurde von Weißrusslands Außenminister, Vladimir Makei, bekannt gegeben. Für ein Land von 10 Millionen wie Weißrussland sind 160,000 Menschen eine enorme Zahl.
Unfreundliche Charakterisierung der gesetzlichen Regierung der Republik Weißrussland als das “Regime von Lukashenko”, große Zuläufe von Waffen und von Migranten (Infiltration durch zukünftige Maidankämpfer?), und Beschuldigungen, dass Minsk mit Moskau unter einer Decke steckt… Ist alles nur ein Zufall, alles zur gleichen Zeit?
Der menschliche, technische und psychologische Grundstein für einen Belarussischen Maidan wird wörtlich vor unseren Augen vorbereitet. Und das ist gerade die Spitze des Eisbergs. Was die Ukraine noch mit ihren belarussischen “Brüder” vorhat, ist reine Vermutung.
Eduard Popov, geboren 1973 in Konstantinovka, Region Donezk, ist ein Absolvent der Staatlichen Universität Rostow am Don mit PhD in Geschichte und Philosophie. 2008 gründete er das Zentrum für Ukrainische Studien der Südlichen Bundesuniversität Russlands in Rostow am Don. 2009-2013 war er der Gründungsleiter des Schwarzem Meer-kaspischen Zentrums des russischen Instituts für Strategische Studien, einen analytischen Instituts der Präsidialverwaltung Russlands. Im Juni 2014 hat Popov die Errichtung der Repräsentanz der Volksrepublik von Donezk in Rostow am Don angeführt. Er hat an humanitären Hilfeleistungen in Donbass aktiv teilgenommen und ist ein Gastmitwirkender zu verschiedenen Medien aus Donbass wie die Kossakische Mediengruppe in Lugansk gewesen. Popov hat zum Fort Russ seit dem Juni 2016 aktiv beigetragen.
Ukrainische Neo-Nazis zielen auf Lukaschenko und Weißrussland
Außer die Abspaltung der Krim und Donbass und die verfehlte Wirtschaftspolitik, gibt es eine andere Folge des Coups in der Ukraine: Nämlich die Verschlechterung der Beziehungen mit den Nachbarn des Landes, und nicht nur mit Russland. Das Image der Ukraine ist in anderen Ländern ebenso ernstlich getrübt worden.
Ich habe bereits oft über polnisch-ukrainische Beziehungen für das Fort Russ geschrieben, und ich hoffe, dieses Thema fortzusetzen, da es regelmäßig mit neuem Material bereichert wird. Es scheint, nach den Brexit, dass die Ukraine langsam einen anderen wichtigen Lobbyisten von seinen Interessen an der Europäischen Union verliert: Warschau.
Weißrussland ist jetzt zur Liste von Nachbarn hinzugefügt worden, die beginnen, die Ukraine mit einem Argwohn zu behandeln, die an Feindschaft grenzt.
Am 22. Oktober hat ein seltsames Ereignis stattgefunden, in dem ein ukrainisches Kampfjet vorhatte, ein Zivilflugzeug der weißrussische Linie Belavia zum Landen zu zwingen oder, es nötigenfalls niederzuschießen. Glücklicherweise ist das nicht geschehen. Zwei Wochen später hat Poroschenko eine vage Entschuldigung (ohne jede Erklärung) seinem weißrussischen Kollegen Alexander Lukaschenko angeboten. Aber wie weißrussische Beobachter bemerkt haben, sind diejenigen, die dieses Ereignisses schuldig sind, trotz den Versicherungen von Poroschenko nicht bestraft worden.
Der Verfall der Ukrainisch-Belarussischen Beziehungen ist im November weitergegangen, diese negative Tendenz beschleunigt sich.
Am 17. November hat der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko russischen Journalisten über einen Fluss von geschmuggelten Waffen aus der Ukraine erzählt. Die Behauptung von Lukashenko wurde durch den zahlreichen, obgleich sensationalistischen, weißrussischen Medien bestätigt. Die Sorgen der Belarussen sind verständlich: Der Fluss von Waffen führt durch eine sehr lange Grenze (1200 km) mit der Ukraine durch, die definitionsgemäß nicht dicht kontrolliert werden kann. Objektiv sind Weißrusslands Grenzwächter unfähig, alle Löcher zu bedecken und die Versorgungskanäle zu blockieren. Dazu kommt auch noch, dass nicht nur Waffen, sondern auch weißrussische und ukrainische Neo-Nazis, die unter den Bataillonen in Donbass gekämpft haben, in Weißrussland von der Ukraine hineilen konnten.
Die Erfahrung der Zusammenarbeit zwischen belarussischen und ukrainischen Neo-Nazis geht Jahrzehnte zurück. Mindestens seit den 1990er Jahren haben Kämpfer der ukrainischen Nationalversammlung oder der ukrainischen Nationalen Selbstverteidigungsorganisation ihren weißrussischen “Brüder” in Protesten gegen Präsidenten Lukaschenko unterstützt. Heute machen sich Neo-Nazis aus Weißrussland sogar nicht mehr die Mühe, ihre Pläne zu verbergen, Kampferfahrung und Waffen in der Ukraine zu gewinnen (indem sie in ukrainischen Bataillonen kämpfen), um dann ihre Erfahrung und Sachkenntnisse nach ihrem heimischen Weißrussland zu übertragen. Ihre Absicht ist Lukaschenkos Regierung zu stürzen.
Die Sorge des belarussischen Präsidenten über den Fluss von Waffen und potenziellen Kämpfern ist nicht unbemerkt in der Ukraine gegangen. Die Behauptung vom 26. November der Stellvertreterin der Verkhovna Rada Irina Friz, ehemalige Pressesprecherin von Poroschenko, sollte in diesen Zusammenhang bewertet werden. In ihren Wörtern, “bereitet der Kreml eine Massenskalaprovokation gegen die Ukraine auf dem Territorium Weißrusslands vor. Das konnte an die Vorbereitung gebunden werden, durch fünffach die Eisenbahnaufstellungen des Ministeriums der russischen Verteidigung in der Richtung auf Weißrussland für 2017 zuzunehmen. Das Ziel dieser Handlung könnte die Liquidation des Regimes von Lukaschenko und die Aufstellung von russischen Truppen sein, um die direkten [russischen] Staatskontrolle zu erlangen… Diese Provokation könnte mit der Teilnahme von Bürgern ausgeführt werden, die an Kampfoperationen in Donbass beteiligt waren… sowie von Agenten, die in die Sicherheitskräfte der Republik Weißrussland eingedrungen sind.”
Ein bisschen vorher hat die Leiterin des Ausschusses der Rada für Internationalen Angelegenheiten, Anna Gopko, vor der Drohung Weißrusslands gewarnt, in die Ukraine einzufallen.
Was gibt es hinter diesen Behauptungen, und welche Ziele verfolgen sie? Ein allgemeiner Beschluss besteht darin, dass diese Behauptungen an die obengenannte Behauptungen Lukaschenkos gebunden werden, die von der weißrussischen Presse zitiert wurden.
Bezüglich spezifischer Beschlüsse:
Zuallererst will ich Aufmerksamkeit auf die Phrasierung der Behauptung von Friz lenken. “Regime von Lukaschenko” ist eine offensichtlich unfreundliche Phrasierung, die zweifellos die Einstellung zur Schau stellt, die der Kiewer Regierung gegenüber dem gesetzlichen Präsidenten des Nachbarstaates hat, der seinerseits immer brüderlichen Gefühle zu den ukrainischen Leuten wiederholt festgesetzt hat.
Zweitens ist es kein Zufall, dass die ukrainischen Behörden Freiwillige aus Weißrussland erwähnt haben, die auf der Seite der Republiken von Donbass kämpfen. Die grundlosen Beschuldigungen gegen sie, die gesetzliche Regierung von Weißrussland stürzen zu wollen, bezieht sich auf einen logischen, obgleich naiver Versuch, die Aufmerksamkeit der Regierung von Weißrussland und KGB von jenen zahlreichen belarussischen Neo-Nazis abzulenken, die wirklich das “Regime von Lukashenko” zu stürzen planen.
2015 in Donbass habe ich mich mit weißrussischen Freiwilligen der Volksrepublikenmiliz von Donezk getroffen. Wie sie selbst sagten war ihr Hauptgrund, um nach Donbass zu kommen, den Faschismus zu bekämpfen. Es lohnt sich zu erwähnen, dass Weißrussland jeden vierten Bürger während der Jahre des Großen Patriotischen Krieges verloren hat, und es die ukrainische Nazikollaborateure von der Organisation des ukrainischen Nationalisten und ukrainischer Aufständischer Armee meistenteils die Scharfrichter waren. Selbstverständlich gab es unter ihnen kein Gespräch von Plänen, Lukaschenko zu stürzen. Vielleicht hatten die Freiwilligen aus Weißrussland nicht die wärmsten Gefühle für Lukaschenko, aber sie haben vollkommen verstanden, dass das Stürzen der gesetzlichen Regierung auf eine kriminelle Weise Weißrussland zum Wiederholen des katastrophalen ukrainischen Drehbuches führen würde. Diese Leute können als die Verteidiger von einem weißrussischen Anti-Maidan und daher als natürlichen Verbündeten von Lukaschenko präsentiert werden.
So ist es offensichtlich, dass Kiew, mindestens auf dem Niveau von höheren Abgeordneten der Verkhovna Radas, versucht, Minsk zu manipulieren, damit Belarus Russland zu misstrauen beginnt – Und gleichzeitig eine Ablenkungsmanöver durchführt, um die Anklagen gegen die Ukraine für die Flüsse von Waffen und Kämpfern die in Weißrussland geraten, zu vertuschen. Jedoch, in diesen Behauptungen, offenbaren die ukrainische Abgeordnete ihre eigenen echten Pläne und ihre echte Einstellungen zum “Regime von Lukaschenko.”
Die Ereignisse der letzten Tage haben diesen Beschluss bestätigt. Wir werden uns demnächst diesen ausführlicher zuwenden.
Unter dem Vorwand der im UNO-Sicherheitsrat angenommenen „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik faseln die europäischen Länder von der „Ausführung internationaler Pflicht“. Diesbezüglich antwortete am 4. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:
Jüngst fabrizierte der UN-Sicherheitsrat durch die Aufhetzung der USA erneut eine „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik. Danach forderten uns manche europäische Länder wie Großbritannien und Frankreich dazu auf, irgendeine „internationale Pflicht auszuführen“.
In der diesmaligen „Resolution“ problematisierte der UNO-Sicherheitsrat unseren Atomsprengkopftest im September als „Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit“. Aber auch in der UNO-Charta und irgendeinem internationalen Gesetzbuch gibt es keinen Artikel, der bestimmt, der Atomtest sei die Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit.
Wenn es solchen Artikel gäbe, müssten die ständigen Mitgliedsstaaten des UNO-Sicherheitsrates wie die USA, die die Atomtests noch mehr als die anderen durchgeführt haben, zuerst zu Sanktionsobjekten werden.
Wir weisen diese „Resolution“ total zurück. Denn der UNO-Sicherheitsrat verneint die Souveränität, über die alle souveränen Staaten verfügen, nur bei uns.
Diesbezüglich forderten wir im Mai den UNO-Generalsekretär dazu auf, solchen juristischen Widerspruch dieser „Resolution“ gegen die DVR Korea zu erklären. Seitdem sind schon 6 Monate vergangen, aber das UNO-Sekretariat gibt keinerlei Antwort darauf.
In solcher Lage müssen europäische Länder, die auf ihre Geschichte und Traditionen als Rechtsstaaten stolz sind, einmal darauf antworten. Das ist unser Standpunkt.
Ohne eine Antwort auf diese Frage zu geben, können sie uns auch nicht davon überzeugen, uns dazu aufzufordern, „internationale Pflicht auszuführen“.
Die diesmalige „Resolution“ des UN-Sicherheitsrats ist ein Ergebnis, das die Kräfteverhältnisse im Rat widerspiegelt. Dann ist es eine unvergleichlich niederträchtige und liederliche Handlung, selbstständige Sanktionen außerhalb des UNO-Sicherheitsrates zu verhängen.
Wenn die europäischen Länder ihre Eigenständigkeit haben, müssen sie dementsprechend denken und handeln.
AiP-D Meinung: Nach dem wiederholten Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates durch die USA und ihnen höhriger Kräfte, schwenken nun auch wieder einmal die EU-Staaten in den Chor der Sanktionsfanatiker ein. Dabei machen sie sich ebenso lächerlich wie die USA und ihre Lakaien, denn nach internationalem Recht wie auch in der UNO-Charta, auf die sie doch immer so gerne pochen, wenn es um „böse“ Staaten geht, die den Imperialisten nicht für einen Appel und ein Ei ihre wertvollen Bodenschätze überlassen und sich ausbeuten lassen wollen, gibt es eine solche Bedrohung wie Atomwaffentest oder Raketenstart zur friedlichen Nutzung des Weltraums gar nicht.
Diese Farce ist umso absurder, als doch gerade die anderen Atomwaffenstaaten, allen voran die USA, die sogar als Einzige schon zweimal die Atombombe in einem Krieg einsetzten, und auch Staaten wie Großbritannien und Frankreich zuerst sanktioniert werden müssten, denn diese haben schon tausende von Atom- und Wasserstoffbombentests durchgeführt. Und nicht zu vergessen erwähnen wir auch ISRAEL(!), das seit Jahrzehnten völlig unkontrolliert Atomwaffen entwickelt und sogar damit drohte, den Iran damit zu vernichten. Die Heuchelei und Doppelzüngigkeit des Westens werden immer unerträglicher und lächerlicher. Erst wenn die US-Imperialisten mit ihren Hintermännern und Speichelleckern vom Erdboden verschwunden sein werden, kann die internationale Völkergemeinschaft ein neues System der Aufrechten und Anständigen etablieren, in dem dann die wahren Menschenrechte und echte Souveränität verwirklicht werden können.
Wir fordern von der UNO und allen Staaten, die Sanktionen gegen die stolze und souveräne DVR Korea bedingungslos zurückzunehmen, sich zu entschuldigen und die DVR Korea voll zu entschädigen!
Die Partei Die Linke, nebst ihrer Kommunistischen Plattform, könnten eine Alternative zur AfD und anderen bürgerlichen Parteien in Deutschland sein
Aber streben sie das auch ernsthaft an?
von Brigitte Queck, Diplomstaatswissenschaftlerin Außenpolitik
Am 19.11.2016 nahm ich als Außenstehende an der 3. Tagung der 18. Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke teil, auf der auch eine Wahl des Bundessprecherrates und des Bundeskoordinierungsrates erfolgte. Auch Rim Farha wurde erneut in diesen Bundessprecherrat gewählt. Zugleich ist die kurdische Syrerin auch Mitglied der Oppositionsgruppierung um Michel Kilo, der von Anbeginn (siehe Interview vom 30. August 2014 gegenüber der Website SyriaDeeply.org) einen US-Militärschlag forderte, „um das Assad-Regime zu stürzen“!!!
Dass Regime Change*-Befürworter auch in den Reihen der Friedensbewegung tätig sind, zeigte eine konzertierte Aktion von Frauen der Bewegung CODEPINK – Women For Peace zusammen mit Elias Perabo, dem Netzwerkaktivisten von Adopt a Revolution während der Syrienkonferenz Anfang 2014 in Montreux! (siehe: www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/themen/174589/index.html )
Mit anderen Worten, an diesen beiden Beispielen wird wieder einmal deutlich, dass Regime Change-Befürworter sich ungehindert munter in den Reihen der Partei Die Linke und der Friedensbewegung tummeln dürfen, obwohl sie dort NICHTS ZU SUCHEN hätten!!!
Da können die Partei Die Linke und auch die Friedensbewegung noch so hehre Friedensappelle aussenden, wenn sie bei sich solche im Sinne der US/NATO arbeitenden „Aktivisten“ dulden!!!
Übrigens stelle ich mir schon lange die Frage, wieso bei dem in den USA noch immer geltendem Patriot Act (s.u.), der Friedensaktivisten in den USA oft nicht erlaubt, eigene Verwandte innerhalb des Landes zu besuchen, ANDEREN „FRIEDENSAKTIVISTEN“ ABER OHNE WEITERES GESTATTET IST, INS AUSLAND ZU FAHREN ?!
WER BEZAHLT DIESE ZULETZT GENANNTEN „FRIEDENSAKTIVISTEN“, UND IN WESSEN INTERESSE AGIEREN SIE WELTWEIT?
USA PATRIOT Act steht als Akronym für Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct Terrorism Act of 2001, deutsch etwa: „Gesetz zur Einigung und Stärkung Amerikas durch Bereitstellung geeigneter Instrumente, um Terrorismus aufzuhalten und zu blockieren“.
*Durch Regime Changes der US/NATO vom 2. Weltkrieg bis heute kamen mehr Menschen ums Leben, als im 1. und 2. Weltkrieg zusammengenommen!!!
Pyongyang, 05.11.2016 (KZNA) – Wie Medien berichten, redete die deutsche Kanzlerin Unsinn über die DVR Korea, als sie von den südkoreanischen Marionettentruppen den „Seouler Friedenspreis“ verliehen bekam.
Es wurde berichtet, dass sie gesagt haben soll, dass „Nordkorea mit seinen Atomwaffen- und Marschflugkörpertests die Nachbarstaaten bedrohe“ und dass „die nordkoreanische Führung entgegen internationalen Rechts die internationale Gemeinschaft herausfordere“.
Falls dies wahr wäre, sieht es so aus, als ob sie, die sich Kanzlerin von Deutschland nennt, nicht mit dem Kern der Situation auf der Koreanischen Halbinsel vertraut ist oder, dass sie nur die Worte Anderer nachplapperte.
Es ist wohlbekannt, dass die DVRK dazu gezwungen wurde, Zugang zu Atomwaffen zu erlangen, weil sie das Existenzrecht der Nation, die Unabhängigkeit des Landes und den Frieden in der Region vor der nuklearen Erpressung und einem möglichen Atomkrieg der USA seit Jahrzehnten zu sichern und zu verteidigen hatte.
Es ist nicht die DVRK, die internationales Recht bricht, sondern es sind die USA und ihre Anhänger, die bisher nie dagewesene Sanktionen und Blockade zum Ausradieren der Nation entgegen der UNO-Charta und der grundlegenden Prinzipien internationaler Beziehungen in Kraft setzten, nur, weil die DVRK ihnen nicht hörig ist.
Dies sind die harten Fakten, und trotzdem äußerte Merkel, die bekannt für ihre „Prinzipienfestigkeit und ihren kühlen Kopf“ ist, etwas, das den Fakten zuwiderläuft. Das können wir nicht übersehen.
Choe Sun Sil, die mehr als eine alte Hexe ist, wird nachgesagt, dass sie die Kultur Südkoreas kontrolliert und nun ihre Hände nach Deutschland ausstreckt. Das weckt den Verdacht, dass sie die „Preis“verleihung an die deutsche Kanzlerin verdeckt manipulierte.
Es scheint, dass Merkel etwas bei der Verleihung vorgelesen hat, was Choe ihr geschrieben hatte.
Deutschland sollte besser ein richtiges Verständnis der Situation auf der Koreanischen Halbinsel haben und sich selbst benehmen, anstatt die Lage durch den Verkauf von Taurus-Marschflugkörpern an Südkorea zu verschärfen.
AiP-D Meinung: Kanzlerin Merkel hat wieder einmal zur Schau gestellt, dass sie keinerlei Persönlichkeit besitzt sondern eitel einen „Seoul-Friedenspreis“ entgegennimmt und sich dann die „Dankes“rede noch von einer südkoreanischen Hexe schreiben lässt. Das lässt vermuten, dass sie auch in ihren politischen Geschäften nicht eigenständig denkt und handelt sondern vielmehr nach der Pfeife von „Beratern“ und „Lobbyisten“ tanzt. Wie anders sind ihre aberwitzigen politischen Äußerungen nicht nur zur Flüchtlingsfrage sonst zu verstehen? Oder ist sie vielleicht sogar wegen ihrer DDR Vergangenheit erpressbar?
In „ihrer“ „Dankes“rede in Seoul goss sie wieder einmal Feuer ins Öl der Konfrontationsfanatiker um „Präsidentin“ Pak Geun-hye und deren Strippenzieherin im Hintergrund Choe Sun Sil. Doch sie sollte es besser wissen… als ehemalige DDR-Bürgerin muss sie ganz genau wissen, was Kalter Krieg bedeutet. Das heißt, dass sie absichtlich provozierte, Recht in Unrecht verkehrte und so die stolze und würdige DVR Korea abermals verleumdete.
Wir fordern die Kanzlerin auf, endlich zu Verstand zu kommen, sich bei der Führung der DVR Korea zu entschuldigen, die völlig ungerechten Sanktionen zu beenden, die UNO zur Rückkehr zu ihrer wahren Mission zu veranlassen und die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an Südkorea zu stoppen! Gleichzeitig sollte sie beim neuen USA-Präsidenten Trump darauf drägen, endlich in Friedensverhandlungen mit der DVR Korea einzutreten. Vor der UNO sollte sie schließlich den „Menschenrechts“rummel um die DVR Korea beenden und die wahren Verletzer der Menschenrechte, die USA und ihre willigen Vasallen, zu denen sie leider auch gehört, und die für die vielen Kriege auf der Welt verantwortlich sind, verurteilen und sanktionieren!
Antiimperialistische Plattform Deutschland 