DVR Korea: Antwort des Sprechers des Außenministeriums vom 12.11.2015

Die konservativen Kräfte in dem politischen Kreis der USA faseln von der Frage zur Wiederbestimmung der DVR Korea als „Terrorsponsor“. Diesbezüglich antwortete am 12. November der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Nachrichtenagentur KZNA (KCNA) wie folgt:

Der Vorsitzende des Ausschusses gegen Terror und Weiterverbreitung und für Handel des Diplomatischen Komitees des Repräsentantenhauses im US-Kongress problematisierte unsere selbst verteidigende atomare Abschreckungskraft und behauptete dabei, uns wieder als „Terrorsponsor“ zu bestimmen.

Aus den konservativen Personen im US-Kongress klingen solche unbesonnene Sophistereien häufig heraus.

In jener Zeit, 2008, löschte uns die Administration der republikanischen Partei aus der Liste von „Terrorsponsoren“. Es war keinesfalls eine Wohltat für uns, sondern erfolgte entsprechend ihrer Kriterien und Ihres Interesses.

Diese Pseudo-Politiker wissen kaum etwas über den Verlauf und die Inhalte dieser Frage und erhebten jeweils nur ihre Stimme. Der jetzige US-Kongress sieht ja wie ein Secondhandmarkt aus. Uns, der mit dem Terror keine Beziehung hat, wegen der Nuklearfrage den Hut des „Terrorsponsors“ wieder aufzusetzen, ist nichts anderes als Quatsch von denjenigen, die von der eingefleischten Ablehnung und dem feindseligen Willen verrückt werden.

Obwohl die USA uns wieder als „Terrorsponsor“ brandmarken werden, zucken wir keine Wimper darüber.

Bei unserem prinzipiellen Standpunkt gegen jeden Terrorismus gibt es auch künftig keine Veränderung, aber unsere atomare Abschreckungskraft wird mit der Geschwindigkeit, die das Vorstellungsvermögen der USA übertrifft, gefestigt und weiterentwickelt werden, solange die Anti-Korea-Politik der USA andauert.

AiP-D Meinung: Es muss einmal ganz klar gesagt werden… der größte Terrorstaat weltweit sind die USA. Sie überziehen ganze Staaten mit Revolutionen und Bürgerkriegen und unterstützen und finanzieren jede Art von Terrorismus (Irak, Libyen, Syrien, Ukraine usw., um nur einige zu nennen), wenn es ihren perfiden Interessen dient. Und auch im Inland sind die USA der größte Terrorstaat, denn sie lassen Gewaltexzesse ihrer Polizei genauso zu, wie die ungehinderte Bewaffnung aller Bevölkerungsschichten, die sich dann in Geiselnahmen und Amokläufen entlädt. Dazu kommt der psychische Terror einer totalen weltweiten Überwachung, wie wir seit Edward Snowden wissen. Wie lange duldet die Weltgemeinschaft eigentlich noch solchen Staatsterror? Es sind die USA, die international geächtet und für immer aus der Weltgemeinschaft ausgeschlossen gehören!


Korea: Treffen von Gläubigen im Kumgang-Gebirge

Am 9. und 10. November gab es im Gebirge Kumgang ein Treffen von Gläubigen im Norden und Süden für nationale Versöhnung und Geschlossenheit, Frieden und Vereinigung.

Zugegen waren auf der Nord-Seite eine Delegation unter Leitung von Kang Ji Yong, Vorsitzender des Konsultatrates der Gläubigen Koreas und des Zentralvorstandes der Vereinigung der Katholiken Koreas, einschließlich der Vorsitzenden der religiösen Organisationen und auf der Süd-Seite eine Delegation unter Leitung von Ri Kyong Sik, vertretender Vorsitzender der „Friedenskonferenz der Gläubigen Koreas“ und Geschäftsführer der buddhistischen Joge-Fraktion, einschließlich der Vorsitzenden der 7 religiösen Fraktionen Südkoreas.

Die Vertreter des Nordens und des Südens erwähnten bei ihren Reden, dass in der Atmosphäre, wo große Erwartung und großes Interesse der Landsleute für die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen und die Vereinigung des Vaterlandes zunehmen, die Religiösen des Nordens und des Südens im Kumgang-Gebirge zum bedeutsamen Zusammentreffen gekommen sind. Der Weg zur Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen, zur selbstständigen Vereinigung des Landes und zu dessen Frieden und Gedeihen bestehe darin, die gemeinsamen Nord-Süd-Erklärungen zu unterstützen und aufrichtig auszuführen.

Weiter unterstrichen sie, dass die Religiösen, die Liebe, Gerechtigkeit und Frieden für wertvoll halten, bei der Aufrechterhaltung der schwer hergestellten Atmosphäre der Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen und bei der Realisierung der nationalen Aussöhnung und Geschlossenheit und der Vereinigung des Vaterlandes in der ersten Reihe stehen sollten.

Auf der Veranstaltung wurde eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht.

In der gemeinsamen Erklärung wurde die Entschlossenheit der Gläubigen des Nordens und des Südens zum Ausdruck gebracht, sich unter dem hoch erhobenen Banner „Durch unsere Nation selbst“ zur gesamtnationalen patriotischen Bewegung für die Realisierung der nationalen Versöhnung, Geschlossenheit, des Friedens und der Vereinigung des Landes zu erheben.

Ferner bergstiegen die Vertreter der religiösen Organisationen des Nordens und des Südens gemeinsam in der Gegend Kuryongyon und Samilpho.

AiP-D Meinung:

Allen Unkenrufen und Verleumdungen des ach so toleranten und menschenwürdigen Westens zum Trotz zeugt diese Meldung weder von Verfolgung Religiöser in der DVR Korea noch vom Totschweigen von Religion. Vielleicht gibt es einfach deshalb nicht so viele Gläubige in der DVR Korea, weil sie nicht vergessen haben, dass US-amerikanische Christen Korea besonders im Norden mit barbarischen Bombardements belegten und sogar alle Gotteshäuser in Pyongyang und anderen Städten restlos zerstörten. Desweiteren starben viele Gläubige durch diese menschenverachteten Bombardements, in denen sich die US-Barbarei nicht zu schade war, auch bakteriologische und chemische Waffen wie Milzbrand, Giftgas und andere einzusetzen. Desweiteren ist die Missionierung Koreas im ausgehenden 19. Jahrhundert vorwiegend auf US-amerikanische Klerikale und Sekten zurückzuführen, die nicht nur Agenten waren, sondern auch mit nicht allzu feinen Methoden missionierten (…und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag‘ ich dir den Schädel ein!). Außerdem waren die Christen maßgeblich Verbündete der verhassten japanischen Kolonialmacht. Warum also sollte man einem Glauben anhängen, der soviel Menschenverachtung, Leid und Elend verkörpert… und das nicht nur in Korea! Jeder kann in der DVR Korea seine Religion leben. Dies ist auch in der Sozialistischen Verfassung festgelegt. Er darf seinen Glauben aber nicht propagieren! Wie klug das ist, wissen wir, wenn wir in die Blutspur des Christentums über viele Jahrhunderte eintauchen.


»Die Vergangenheit wurde zurückgeholt«

MargotInterview mit Margot Honecker in  Junge Welt vom 11.11.2015


SED-Generalsekretärs und DDR-Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker (1912–1994) hat sich seit längerer Zeit nicht mehr öffentlich von ihrem selbstgewählten Exilort nahe Santiago de Chile aus geäußert. Im Oktober aber veröffentlichten die Athenische und die Makedonische Nachrichtenagentur (ANA-MPA) das nachfolgende Interview in stark gekürzter Form (die Langfassung blieb Abonnenten vorbehalten). junge Welt veröffentlicht exklusiv in deutscher Sprache das vollständige Gespräch und dankt den griechischen Kollegen für die freundliche Genehmigung zum Abdruck.


Wie kam es überhaupt zu den Ereignissen von 1989? Wie haben Sie sie persönlich bzw. wie hat diese Ihr Mann erlebt?

Wenn Sie mit den »Ereignissen von 1989« den Herbst jenes Jahres meinen, und dort speziell die Vorgänge in der DDR, die ich als Konterrevolution bezeichne, müsste man darüber Bücher schreiben. Und viele sind ja auch bereits geschrieben worden. Das lässt sich nicht in eine kurze Antwort fassen. Vielleicht nur so viel: Hier gab es eine objektive Verknüpfung außenpolitischer und innenpolitischer Faktoren. Die von den USA in der Reagan-Ära forcierte Hochrüstung erreichte das angestrebte Ziel – nämlich die Sowjetunion totzurüsten. Die dadurch bedingten ökonomischen Belastungen der UdSSR führten zu schweren sozialen Verwerfungen im Lande, wodurch die Führungsmacht des sozialistischen Lagers ihrer innen- wie außenpolitischen Verantwortung kaum noch gerecht werden konnte. Die Sowjetunion versuchte, mit Reformen der Lage Herr zu werden, und diese waren anfangs gut gedacht. Aber bald gelangten sogenannte Reformer an die Schalthebel von Politik und Wirtschaft, die einen Kurs steuerten, der ins wirtschaftliche Desaster und zur Destabilisierung der Gesellschaft führte. Am Ende stand die Preisgabe aller sowjetischen Errungenschaften. Diese Veränderungen fanden nicht nur Beifall im Westen. Auch in einigen sozialistischen Nachbarländern der DDR waren »Reformer« aktiv, die vom Westen unterstützt wurden.

In diese globale Auseinandersetzung war auch die DDR eingebunden, sie war schließlich Teil der sozialistischen Staatengemeinschaft. Und auch die DDR stand in den 80er Jahren vor der Notwendigkeit, ihre Wirtschaftspolitik zu entwickeln, zu korrigieren. Es gab Mängel in der Versorgung, Defizite im gesellschaftlichen Leben, die zu Unzufriedenheit führten. Nicht immer haben wir unsere Hausaufgaben gut gelöst – teils aus eigenem Unvermögen, teils, weil man uns hinderte.

Offensichtlich haben wir es nicht vermocht, den tatsächlichen gesellschaftlichen Fortschritt gegenüber der auf Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg beruhenden kapitalistischen Gesellschaft den Menschen überzeugend bewusst zu machen. So meinten viele, die glitzernde Warenwelt des Kapitalismus und die soziale Sicherheit des Sozialismus miteinander verbinden zu können. Aber, das sagte Erich Honecker in verschiedenen Reden: Kapitalismus und Sozialismus lassen sich nun mal so wenig vereinen wie Feuer und Wasser.

Wie wir das persönlich erlebt haben? Mit Sorge um die Zukunft jener Menschen, die mit ihrer Arbeit diese friedliche demokratische Republik erbaut hatten. Die diesen schweren Weg aus den Trümmern des faschistischen Krieges und der Naziideologie gegangen waren. Und persönlich: Mein Mann war seit seinem Rücktritt im Oktober von all seinen Funktionen aus dem politischen Leben ausgeschaltet. Ich demissionierte als Volksbildungsministerin, noch bevor der DDR-Ministerrat Anfang November zurücktrat.

Wie erklären Sie sich den »Aufstand« der DDR-Bürger, wie er im Westen bezeichnet wird?

Es war kein »Aufstand«. Es gab Demonstrationen, doch die Werktätigen arbeiteten in ihren Betrieben, die Kinder gingen in die Schule, das gesellschaftliche Leben funktionierte weiter. Die meisten Menschen, die im Herbst 1989 auf die Straße gingen, brachten ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck, sie wollten Änderungen und Verbesserungen, sie wollten eine bessere DDR, sie demonstrierten nicht für deren Abschaffung. Nicht einmal die Oppositionellen wollten das. Dass es unter den Oppositionellen, die sich vorwiegend unter dem Dach der Kirche sammelten, auch feindlich gesinnte Kräfte gab, ist nicht zu leugnen. Fest steht, die Bundesrepublik vermochte es, die Unzufriedenen zu manipulieren und die Bewegung für eine bessere DDR schließlich zu steuern. Aus dem Ruf »Wir sind das Volk!« wurde »Wir sind ein Volk!«, womit man den Hebel gefunden hatte, die seit Beginn der Existenz der DDR erklärte Absicht durchzusetzen, die Bürger im Osten zu »befreien«. Man sollte daran erinnern: Die Westmächte haben – in Gemeinschaft mit dem deutschen Kapital und dessen willfährigen Politikern – erst Deutschland gespalten, dann haben sie die Bundesrepublik aus der Taufe gehoben. Das widersprach im übrigen den völkerrechtlichen Bestimmungen des Potsdamer Abkommens der vier Siegermächte von 1945, das ein einheitliches demokratisches Deutschland verlangte.

Wir, das heißt alle fortschrittlichen Kräfte Deutschlands, wollten, dass das ganze Deutschland ein demokratischer, antifaschistischer Staat sein sollte. Dieses Ziel gaben wir nie auf, erreichten es jedoch nicht. Die Gründung der DDR war die Folge. Der wieder erstarkte deutsche Imperialismus kämpfte mit allen Mitteln dagegen an, und er sah 1989 die Stunde gekommen, die DDR, das andere Deutschland, zu beseitigen. Vierzig Jahre lang war es ihm nicht gelungen. Erst als die mit uns verbündete Sowjetunion die DDR fallenließ, war er erfolgreich.

Die Lunte am Pulverfass, die 1989 gezündet wurde, war die zunehmende Flucht von Bürgern der DDR in die BRD. Diese Fluchtbewegung wurde vom Westen mit allen Mitteln angeheizt. Es war uns nicht gelungen, geplante Reiseerleichterungen rechtzeitig in Kraft zu setzen. Auch vor 1989 waren schon DDR-Bürger in den Westen gegangen. Gut ausgebildete Menschen wurden abgeworben. Die Motive, in den Westen zu gehen, waren verschieden. Der Reiz des Konsums und freies Reisen spielten natürlich eine große Rolle. Die BRD-Propaganda wurde nicht müde zu behaupten, dass diejenigen, die die DDR verließen, mit den Füßen gegen den Sozialismus abstimmen würden. Seit 1990 bis heute sind aber drei Millionen Ostdeutsche, obgleich doch nun im Osten die gleichen politischen Verhältnisse wie im Westen herrschen, dorthin gezogen. Warum?

In der DDR gab es kein Blutvergießen, keinen Bürgerkrieg, nicht Not und Elend, all diese Gründe, die heute Hunderttausende aus ihrer Heimat im Nahen Osten oder in Afrika nach Europa fliehen lassen.

Im Weste,n wird das als »friedliche Revolution« bezeichnet, aber wie ist eine »Revolution« in einem sozialistischen Staat überhaupt möglich gewesen?

Eine Revolution, wie ich sie verstehe, ist ein tiefgreifender gesellschaftlicher Umbruch, der auf die radikale Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse zielt, auf die Befreiung der Volksmassen von Ausbeutung und Unterdrückung. Insofern waren die Überwindung der reaktionären imperialistischen Verhältnisse in Russland 1917 oder die Schaffung einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung nach 1945 in der Sowjetischen Besatzungszone in Deutschland Revolutionen. Dem Kapital wurde die Macht entzogen, weiter über die Menschen zu herrschen. Wenn, wie geschehen, ein Rückfall in überwundene Gesellschafts- und Produktionsverhältnisse erfolgte, kann man nicht von einer Revolution, sondern muss man von einer Konterrevolution sprechen.

Ich darf daran erinnern, dass die sozialistische DDR ein Garant des Friedens in Europa war, nie hat sie ihre Söhne und Töchter in den Krieg geschickt – die Bundesrepublik Deutschland hingegen beteiligt sich an blutigen Kriegen, die die USA und die NATO in aller Welt anstiften. Der französische Sozialist Jean Jaurès (1859–1914, jW) machte auf den Zusammenhang aufmerksam: »Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.« Und nicht nur das. Der Kapitalismus trägt auch den Keim des Faschismus in sich. Wir hatten in der DDR die ökonomischen Wurzeln für Krieg und Faschismus ausgerottet. Der Westen des Landes blieb kapitalistisch. 1990 wurde der DDR nun diese Gesellschaftsordnung übergestülpt, die in der deutschen Geschichte soviel Unheil angerichtet hat. Die Vergangenheit wurde zurückgeholt. Da kann man wohl nicht von »Revolution« sprechen.

Welche Rolle hat Ihres Erachtens damals Michail Gorbatschow bei dieser Entwicklung gespielt?

Gorbatschow hat vor einigen Jahren bei einer Vorlesung in Ankara erklärt, er sei 1985 angetreten, den Kommunismus zu überwinden. Man kann das glauben oder nicht. Fest steht, dass er mit seiner Politik leichtfertig verspielt hat, was die Völker der Sowjetunion und die Menschen in den anderen sozialistischen Staaten unter großen Opfern geschaffen hatten. Die Welt hat sich durch das Verschwinden der UdSSR nicht zu ihrem Guten verändert. Blutige Kriege, Gewalt und Terror sind an der Tagesordnung. Das Urteil der Geschichte über das Wirken Gorbatschows wird nicht positiv ausfallen.

Am 9. November 1989 fiel der »antifaschistische Schutzwall« – die Mauer, wie die Grenze im Westen genannt wurde. Dieses Jahr wurde der 25. Jahrestag der »deutschen Einheit« gefeiert. War der Bau 1961 notwendig, oder war es doch ein Fehler gewesen?

Der Bau der »Mauer« war notwendig, sonst hätte es Krieg gegeben. Die Lage in der Welt war angespannt, die USA handelten aggressiv. Mit der Lüge von der Bedrohung aus dem Osten wurde militärisch weiter aufgerüstet. Beim Angriff gegen Kuba in der Schweinebucht hatten die USA gerade eine Niederlage erlitten. Die seit Ende des Zweiten Weltkrieges ungelöste Berlin-Frage schwelte, ständig gab es Provokationen. Im Juni 1961 trafen sich Chruschtschow und Kennedy in Wien, um über die Einstellung der Kernwaffenversuche sowie über den Abschluss eines Friedensvertrages mit Deutschland und die Regelung der Westberlin-Frage zu verhandeln. Es kam zur Konfrontation, der Ton zwischen den Großmächten verschärfte sich, militärische Manöver wurden abgehalten, Kriegsgefahr lag in der Luft. In eben dieser Situation kam es zur Grenzschließung.

Das war keine willkürliche Maßnahme der DDR. Diese Grenze war Folge des Zweiten Weltkrieges, den der deutsche Imperialismus angezettelt hatte. Den Verlauf der Zonengrenzen hatten die Siegermächte im Sommer 1945 beschlossen. Mit der Bildung eines westdeutschen Separatstaates, der BRD, (am 23. Mai 1949, jW)war jedoch die Spaltung Deutschlands vollzogen, und aus der Demarkationslinie zwischen den westlichen Besatzungszonen und der sowjetisch besetzten Zone wurde eine Staatsgrenze.

Diese war keine einfache Staatsgrenze, schon gar keine innerdeutsche, wie es im Westen immer hieß. Es war die Westgrenze des Warschauer Vertrages, des östlichen Verteidigungsbündnisses, und die Ostgrenze der NATO. Das waren die beiden mächtigsten Militärblöcke der Welt, die einen Kalten Krieg führten.

Die Grenze lief durch Berlin, mitten durch die Stadt, die vier Sektoren hatten sich 1945 die vier Siegermächte zugewiesen. Die Grenze in Berlin aber war offen. Darum blieb Berlin zwischen den Siegermächten ein ständiges Objekt gefährlicher Auseinandersetzungen zum Schaden der Berliner und zum Schaden der DDR.

Der Politisch Beratende Ausschuss, das Führungsgremium der Staaten des Warschauer Vertrages, beschloss im Sommer 1961, die Grenze in Berlin und die westliche Staatsgrenze zu schließen, nachdem eine militärische Konfrontation nicht mehr auszuschließen war. Ich denke nicht, dass man die Verhinderung eines möglichen dritten Weltkrieges als Fehler bezeichnen kann.

Die Schaffung klarer Verhältnisse an der Frontlinie von NATO und Warschauer Vertrag ermöglichte die dann beginnende Entspannungspolitik. Sie führte zur Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, deren Schlussakte 1975 in Helsinki unterzeichnet wurde. Auch von der DDR. Es war der Versuch, auf dem Kontinent ein System kollektiver Sicherheit zu schaffen. Wie wir jedoch heute sehen, ist mit dem Untergang der Sowjetunion und mit der von der USA forcierten Ostausdehnung der NATO diese Sicherheitsstruktur zerstört worden.

Wo haben Sie und Ihr Mann die Öffnung der Grenze erlebt?

In unserer Wohnung.

Hat (der jüngst verstorbene ehemalige Sekretär des ZK der SED für Informationswesen und Medienpolitik, jW) Günter Schabowski Ihres Erachtens aus Versehen die Ausreise aus der DDR angekündigt, oder war sie (dem damaligen Westberliner Bürgermeister, jW) Walter Momper – nach seinen eigenen Angaben aus einem Gespräch mit dem Berliner Oberbürgermeister Erhard Krack – doch bekannt bzw. vorausgeplant?

Das entzieht sich meiner Kenntnis.

Was sagen Sie zu den Toten an der Berliner Mauer?

Ja, an der Berliner Mauer starben Menschen – Flüchtlinge und Grenzsoldaten der DDR. Jeder Mensch, der gewaltsam zu Tode kommt, ist zu bedauern. Jeder, der beim Versuch, die Grenze illegal zu überwinden, zu Tode kam, war einer zuviel. Es brachte Leid für die Familien. Die politisch Verantwortlichen haben es nicht weniger als die Angehörigen beklagt, dass junge Menschen ums Leben kamen, weil sie sich ihrer Verantwortung für ihr eigenes Leben nicht bewusst waren oder, von westlichen Agenten verführt, das Risiko eingingen, die Grenze illegal zu überwinden.

Nach 1990 wurden Grenzsoldaten vor Gericht gestellt, obwohl sie nach Recht und Gesetz der DDR gehandelt hatten. Auch den führenden Politikern wurden Prozesse gemacht und Freiheitsstrafen auferlegt, darunter Partei- und Staatsfunktionären, die Jahre in Zuchthäusern und Konzentrationslagern der Nazis gelitten hatten, weil sie den Faschismus bekämpft hatten. Sie wurden von einer BRD-Justiz verurteilt, die nie die Faschisten aus ihren Reihen entfernt hatte.

Was war gut in der DDR, und was hätten Sie als sozialistische Regierung besser machen sollen, um den »ersten sozialistischen Staat auf deutschem Boden« zu retten?

In diesem Staat hatte jeder seinen Platz. Alle Kinder konnten unentgeltlich die Schule besuchen, sie erhielten eine berufliche Ausbildung oder studierten, jedem war nach der Ausbildung ein Arbeitsplatz garantiert. Arbeit war mehr als nur Mittel zum Gelderwerb. Männer und Frauen erhielten den gleichen Lohn für gleiche Arbeit und Leistung. Die Gleichberechtigung der Frau stand nicht nur auf dem Papier. Fürsorge für die Jüngsten und die Alten war Gesetz. Die medizinische Versorgung war kostenlos, Kultur und Freizeitangebote bezahlbar. Soziale Sicherheit war eine Selbstverständlichkeit. Wir kannten keine Bettler oder Obdachlosen. Es gab ein solidarisches Miteinander, die Menschen fühlten sich nicht nur für sich selbst verantwortlich, sie wirkten in verschiedenen demokratischen Gremien an der Basis für gemeinschaftliche Interessen.

Die DDR war kein Paradies, es gab Mängel, die den Alltag erschwerten, Mängel in der Versorgung, Mängel im politischen Alltag. Es gab Entscheidungen auf verschiedenen Ebenen, in die Menschen, die es betraf, nicht immer einbezogen worden waren. Doch im Vergleich mit den in den meisten kapitalistischen Staaten heute herrschenden Bedingungen hatten wir fast paradiesische Verhältnisse. Das begreifen immer mehr Menschen, die noch die DDR erlebt haben. Nach 25 Jahren ist inzwischen eine Generation herangewachsen, die keine lebendige Erinnerung an die DDR haben kann, weil sie zu jung ist. Darauf setzt die BRD-Propaganda: auf das Vergessen. Je länger die DDR Geschichte ist, desto dicker sind die Lügen, die über sie verbreitet werden.

Um auf Ihre Frage noch einmal zurückzukommen. Wir hätten vieles besser machen müssen, vor allem hätten wir offen über die herangereiften Fragen, über die sich zuspitzende Lage mit den Menschen sprechen, sie einbeziehen müssen in die Lösung von Problemen. Aber ob wir unter den damals gegebenen Umständen die DDR hätten retten können – das ist zu bezweifeln.

Es wird vieles über die Stasi gesagt. Wie erklären Sie ihre Existenz in einem Arbeiter- und Bauern-Staat?

Gleich vorweg: Sie war notwendig. Der erste Arbeiter- und Bauernstaat auf deutschem Boden war den Kapitalisten ein Stachel im Fleisch, sie bekämpften ihn mit allen Mitteln. Von Anbeginn war die DDR Angriffen ausgesetzt. Sabotage, Einschleusung von Agenten, die vor Terrorakten nicht zurückscheuten, waren an der Tagesordnung. In Westberlin saßen alle Nachrichtendienste dieser Welt. Auf dem dortigen Teufelsberg lauschten die Amerikaner Hunderte Kilometer weit nach Osten hinein.

Die DDR unterhielt eine Auslandsaufklärung und eine Abwehr unter dem Dach des Ministeriums für Staatssicherheit. Das war eine legitime und legale Einrichtung, wie es sie in allen anderen Staaten der Erde gibt. Das MfS, die »Stasi«, wurde nach 1990 zu einem Monster aufgeblasen, die Mitarbeiter verketzert, Lügen über Lügen wurden über sie und ihre Institution verbreitet, Bücher gedruckt, Filme gedreht, Museen eingerichtet, um Geschichten über den Horror und den Terror, den die »Stasi« angeblich verübt hatte, zu verbreiten.

Langsam erkennen die Bürger, dass die Überwachung und Ausspähung heute durch Geheimdienste weitaus intensiver und totaler erfolgt, als sich die kleine DDR das hätte leisten können und wollen. So lange sich die DDR der Angriffe feindlicher Kräfte erwehren musste, war die Staatssicherheit eine Notwendigkeit. Es gibt die DDR nicht mehr, also braucht man auch keine »Stasi« mehr. Geheimdienste, meine ich, sind gegenwärtig ohnehin nicht nur gefährlicher als damals, sondern auch überflüssiger. Sie gehören weltweit abgeschafft.

Ihnen persönlich wird vorgeworfen, dass Sie als Bildungsministerin mit dem Wehrunterricht die Militarisierung der Schule in der DDR eingeführt hätten. Stimmt das?

Es überrascht doch nicht, dass man mir nicht vorwirft, an einem Bildungssystem maßgeblich mitgewirkt zu haben, in welchem alle Kinder zwischen drei und sechs Jahren eine Vorschuleinrichtung und anschließend eine Schule besuchten, wo sie von gut ausgebildeten Pädagogen im Geiste des Humanismus, des Friedens und der Achtung vor anderen Völkern erzogen wurden. Und da sollen einige wenige Stunden, genannt Wehrkunde, das ganze Bildungswesen militarisiert haben?

Die Einführung dieser Stunden entsprang einer gemeinsamen Überlegung der verantwortlichen Minister, mich eingeschlossen, dass es sinnvoll wäre, einige elementare Kenntnisse bereits vor dem Grundwehrdienst, der bei uns gemäß der gesetzlichen Wehrpflicht 18 Monate für junge Männer betrug, in der Oberstufe zu vermitteln. Vielleicht war das nicht unsere beste Idee, aber im nachhinein ist man immer klüger.

Bleiben Sie dem Marxismus-Leninismus heute noch treu, bezeichnen Sie sich weiter als Kommunistin, und, wenn ja, warum?

Ich bezeichne mich nicht nur so – ich bin Kommunistin. Treue ist wohl nicht der zutreffende Begriff. Es geht beim Marxismus-Leninismus um Weltanschauung, um eine Methode, die Welt zu erkennen, zu begreifen, nach welchen Gesetzen sie sich bewegt, damit man sich in dieser Welt orientieren kann. Die einen glauben an einen göttlichen Willen, die anderen an ein vorherbestimmtes Schicksal. Wir Kommunisten sind Materialisten, folgen einer wissenschaftlichen Weltanschauung, die davon ausgeht, dass die Gesellschaft und alles, was darin vorgeht, Menschenwerk ist. Ausbeutung und Unterdrückung sind weder gottgewollt noch sind diese Übel hinnehmbar. Für eine menschliche, gerechte, friedliche Welt muss man kämpfen, und das ist heute dringender denn je. Es muss verhindert werden, dass die Völker an Kriegen, Hunger und Seuchen zugrunde gehen und die Naturressourcen, die Lebensgrundlagen der Menschen, durch den kapitalistischen, ausschließlich am Profit orientierten Raubbau verbraucht oder zerstört werden. Wenn die Menschheit eine Zukunft haben will, muss die Macht der Banken und Konzerne gebrochen werden. Freiwillig werden diese ihre Macht aber nicht hergeben.

Pflegen Sie noch Kontakt mit Ihren ehemaligen Genossen, z. B. aus der DKP oder der Kommunistischen Partei Griechenlands, KKE, bzw. mit welchen anderen?

Am engsten verbunden bin ich mit der Deutschen Kommunistischen Partei und der KPD sowie mit Genossen aus der Partei Die Linke. Ich habe viele Kontakte zu Bürgern in der BRD, zu Menschen, die ich damals persönlich nie kennengelernt hatte, die mir heute schreiben. Manche besuchen mich auch hier in Santiago de Chile. Dank Internet habe ich Verbindung in alle Himmelsrichtungen und kann mich über alles, was in der Welt geschieht, informieren. Hinter den Anden in Südamerika zu leben heißt ja nicht, hinter dem Mond zu sitzen.

Wie beurteilen Sie die gegenwärtigen Entwicklungen in Europa bzw. speziell in Griechenland, sowohl die wirtschaftliche – Stichwort: harte Austerität – als auch die politische – Stichwort: Syriza an der Macht – Situation?

Einwand: Syriza ist zwar an die Regierung gekommen, und das erneut, aber die Macht hat sie nicht. Die Macht in Griechenland hat unverändert das inländische und zunehmend das ausländische Kapital.

Dieses Europa ist gespalten zwischen oben und unten, zwischen Arm und Reich, zwischen armen und reichen Staaten. Die Konkurrenzkämpfe der Großmächte um Profite und Vorherrschaft nehmen zu. Dieses Europa ist von Anbeginn ein Projekt des Monopolkapitals, eine imperialistische Konstruktion zur Festigung seiner Macht. Bereits in den Verträgen der EU ist die Politik des Demokratie- und Sozialabbaus verankert, die Politik wird von den Interessen der multinationalen Konzernen diktiert. Die starken Staaten drängen die schwachen an den Rand, bis in den Abgrund. Unter den Linken gibt es die Vorstellung, dass dieses Europa reformierbar sei. Aber die erpresserische Haltung der europäischen Instanzen gegenüber Griechenland hat wohl gezeigt, dass dies eine Illusion ist. Den Griechen wurde empfohlen, die ihnen diktierte Privatisierung nach dem Muster der Privatisierung der DDR-Wirtschaft mittels einer Treuhandanstalt zu realisieren. In der DDR hat dieses Instrument großes Unheil angerichtet. Fabriken wurden stillgelegt und leistungsfähige Betriebe jenen Konzernen zurückgegeben, denen sie einst durch Volksentscheid nach dem Krieg genommen und in Volkseigentum überführt worden waren. Die Folge war eine gigantische Deindustrialisierung der DDR. Hunderttausende verloren über Nacht ihren Arbeitsplatz. Der DDR, dem Osten, wurde Kapitalismus pur übergestülpt. Auch in Westdeutschland begann man nun von den Arbeitern erkämpfte Rechte abzubauen, weil das sozialistische Nebenan verschwunden war.

Mit Sorge sehe ich, dass die Diktatur der Monopole stetig wächst und der deutsche Imperialismus zum Hegemon auf dem Kontingent aufgestiegen ist. Zweimal hatte er versucht, dieses Ziel mit Waffengewalt zu erreichen und ist dabei 1918 und 1945 gescheitert. Nie hat er jedoch sein Weltherrschaftsstreben aufgegeben, und immer war und ist er bereit, sich dafür auch in kriegerische Abenteuer zu stürzen.

Ich habe die Entwicklung von Syriza mit Sympathie verfolgt, wie ich jedes Aufbegehren gegen die Diktatur der Monopole, jede Bewegung, die mit demokratischen Spielregeln diesem Kapitalismus Einhalt zu gebieten versucht, mit Sympathie begleite.

Wir müssen aber realistisch sein. Der Internationale der Mächtigen steht noch keine starke Macht der Ausgeplünderten und der Unterdrückten gegenüber. Noch fehlt es bei allen Ansätzen linker Aktivitäten an einer konsequenten antimonopolistischen Linken in den Ländern Europas, noch fehlt es an länderübergreifender Solidarität und gemeinsamen Bündnissen.

In Griechenland hat das Imperium mit Härte zugeschlagen und die Illusion zerschlagen, dass dieses Europa reformierbar sei. Auf diese Weise wird es kein anderes Europa geben.

Bleibt der Sozialismus eine Alternative generell und insbesondere für Europa?

Was denn sonst! Wenn die Menschheit nicht in Barbarei versinken will, gibt es nur diese Alternative.

Wovon leben Sie eigentlich heute? Sie haben ja den Prozess gegen die Bundesrepublik Deutschland um Ihr beschlagnahmtes Vermögen verloren.

»Beschlagnahmtes Vermögen« klingt großartig. Es ging um unsere Ersparnisse, die wir – wie alle Bürger der DDR – auf der Sparkasse hatten. Es ist vielleicht bekannt, dass den Bürgern der DDR die Rente willkürlich gekürzt wurde, diese Ungerechtigkeit besteht bis heute. Ich beziehe eine normale Altersrente, denn auch für mich gelten die gesetzlichen Regeln wie für alle Bundesbürger.

Hätten Sie eine Botschaft an die durch die harten Maßnahmen der sogenannten) Institutionen geplagte griechische Bevölkerung?

Ich denke mit Gefühlen der Solidarität, mit Sympathie und Achtung an die dort lebenden Menschen. Mit Griechenland verbindet mich manch warmherzige Erinnerung, auch wenn ich nie dort war. Wenn ich Griechenland höre, denke ich an Manolis Glezos, der die Hakenkreuzfahne von der Akropolis herunterholte, als ich in Deutschland gegen denselben faschistischen Feind kämpfte. Ich denke an die Griechen, die Asyl in der DDR bekamen, vor allem an die griechischen Kinder, die bei uns eine Heimat fanden, als 1967 die faschistischen Obristen putschten. Ich denke an Mikis Theodorakis, dem Hunderttausende Kinder aus der DDR damals Solidaritätskarten ins Gefängnis schickten. Seine Musik, die Vertonung des »Canto General« des Chilenen Pablo Neruda, die in der DDR erklang, hat auch mich sehr bewegt.

Griechenland hat in seiner Geschichte viele harte Prüfungen überstanden, Ich denke, es wird auch diese überdauern. Bei uns sagt man: Wer kämpft, kann verlieren – nur wer nicht kämpft, hat bereits verloren. Und die Griechen verstehen, für ihre Rechte und für ihre Heimat zu kämpfen, wie sie in ihrer Geschichte wiederholt schon bewiesen haben. Die Solidarität vieler Freunde in der Welt ist mit ihnen.

Quelle: http://www.jungewelt.de/2015/11-11/059.php


Pyongyang, DVR Korea: Das neuerbaute Wissenschaftlerwohnviertel Mirae (Zukunft)

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In der koreanischen Hauptstadt Pyongyang entstand am schönen Ufer des Flusses Taedong ein weiteres monumentales Bauwerk der Songun-Zeit. Majestätisch und prächtig hat sich hier das Wissenschaftlerwohnviertel Mirae (Zukunft) eingenistet. Das Ufer entlang bilden die Hochhäuser und turmartigen Wohnhäuserbündel eine prächtige architektonische Harmonie. Das Innere der Wohnungen ist auch makellos. Es gibt Wohnzimmer, Elternzimmer, Ehepaarzimmer, Kinderzimmer, Küche und weitere. Dazu stehen erstklassige Möbel und Wohnungseinrichtungen zur Verfügung. In der Umgebung der Wohnhäuser sind die Rastplätze und Sportparks für die Einwohner, und auch der Gartenbau ist sehr eigenartig. Die einfachen Pädagogen und Wissenschaftler Koreas bekamen diese palastartigen Wohnungen kostenlos.

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„Das Volk steht auf, der Sturm bricht los“…

Ein Dokument des wachsenden Volkswiderstandes, der immer breitere Kreise von Bürgern aller Klassen und Schichten nicht nur auf dem Gebiet der ehem. DDR erfasst hat, wurde uns von Freunden zugespielt. Die Aktionseinheit von Kommunisten, Sozialisten bis hin zu patriotischen Nationalisten ist das Unterpfand des Sieges für eine wahre Welt der Völkerfreundschaft gegen den konterrevolutionären Multi-Kulti-Unsinn der herrschenden Klassen.

Ein Vorschlag für die praktische Anwendung: die US-Imperialisten, die die Urheber all dieser furchtbaren Ereignisse sind, die uns nun eine schier endlose Flut von Asylbewerbern ins Land spült, sollten gezwungen werden, größte Teile dieser entwurzelten Menschenmassen in ihrem Land aufzunehmen. Genügend Platz in ihrem Territorium und genügend Geld, um diese Menschen zu speisen und unterzubringen, dürfte im Überfluss vorhanden sein…

 

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DVR Korea: Veröffentlichung des Beschlusses des Politbüros des ZK der PdAK

Das Politbüro des ZK der PdAK veröffentlichte am 30. Oktober Juche 104 (2015) den Beschluss über die Einberufung des 7. Parteitages der PdAK.

Der Beschluss erwähnte wie folgt:

Im  vollen  Geist  der  Sieger,  die  in  einmütigem  Zusammenschluss  um  den  hoch  verehrten  Genossen Kim Jong Un den 70. Gründungstag der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) als große revolutionäre Feste von erstarktem und aufblühendem Songun-Korea erstrahlen ließen und die Würde und Macht eines mächtigen Paektusan-Landes vor aller Welt demonstrierten, entfalten zurzeit die ganze Partei, die ganze Armee und das gesamte Volk energisch den Generaloffensivkampf für den Aufbau eines starken aufblühenden sozialistischen Staates.

Unter  der  klugen  und  bewährten  Führung  von  Kim Il Sung,  Gründer  der  ruhmreichen  PdAK,  und Kim Jong Il, ewiger Generalsekretär unserer würdevollen Partei, wurde die PdAK zur revolutionären Partei unserer Prägung, in der die Einheitlichkeit der Idee und Führung der Führer und deren Fortsetzung unentwegt gewährleistet sind, und zur Partei der großen Genossen Kim Il Sung und Kim Jong Il gefestigt und weiterentwickelt und wurde ihrer Rolle als Organisatorin und Wegweiserin aller Siege unseres Volkes hervorragend gerecht.

In langen Zeit von 70 Jahren hat die PdAK auf der Basis der Richtlinie und des Prinzips von Souveränität, Songun und dem Sozialismus als einer weit reichenden Strategie die Revolution und den Aufbau geführt und so unser Volk zu einem würdevollen souveränen Volk, dem mächtigen Subjekt der Revolution, entwickelt, den Sozialismus koreanischer Prägung gebaut, in dem die souveränen Forderungen und das Ideal der Volksmassen verwirklicht werden, und, in dem vom Jahrhundert zum Jahrhundert fortdauernden Konfrontationskampf mit dem Imperialismus die Traditionen des Sieges schaffend, die Würde und Souveränität des Vaterlandes und die Errungenschaften der Revolution in Ehren verteidigt und auf diesem Boden eine für alle Zeiten bestehende Grundlage für das Erstarken und Aufblühen des Vaterlandes und die Vollendung der koreanischen revolutionären Sache geschaffen.

Heute steht vor uns die schwere, aber heilige revolutionäre Aufgabe, getreu der Führung des hoch verehrten  Genosse n Kim Jong Un,  des  obersten  Führers  unserer  Partei  und  unseres  Volkes  die  von Kim Il Sung und Kim Jong Il hinterlassenen Hinweise als ewige Richtschnur im Auge zu behalten, große Sprünge bei der Gestaltung des starken aufblühenden sozialistischen Staates zu vollbringen, unsere Partei zur Partei der großen Genossen Kim Il Sung und Kim Jong Il weiterhin zu festigen und zu entwickeln und durch die Verstärkung führender Rolle der Partei den endgültigen Sieg unserer revolutionären Sache näher zu rücken.

In Widerspiegelung der Forderungen unserer Partei und der voranschreitenden Revolution, dass bei der Erfüllung des großen Werkes der koreanischen Revolution, der Sache zum Aufbau eines mächtigen sozialistischen Staates die epochale Umwälzungen herbeigeführt werden, beschließt das Politbüro des ZK der PdAK, Anfang Mai Juche 105 (2016) den 7. Parteitag der PdAK einzuberufen.


DVR Korea: Grandioses Wohnviertel in Pyongyang fertiggestellt

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Neu erbautes Wissenschaftlerwohnviertel Mirae in Pyongyang, DVR Korea

In der DVR Korea wurde im Bauwesen eine große Blütezeit eingeleitet. Darunter wurde am Ufer des Flusses Taedong in Pyongyang das Wissenschaftlerwohnviertel Mirae neu erbaut.

Dieses Wohnviertel mit tausenden Wohnungen und über 150 Dienstleistungseinrichtungen ist ein weiteres Geschenk, das die PdAK zu ihrem 70. Gründungstag den Pädagogen und Wissenschaftlern bereitet.

Das Wohnviertel ohne eine einzige Beanstandung zeugt von der warmherzigen Liebe von Kim Jong Un, der den Wohlstand des Volkes bevorzugt und verabsolutiert, die Pädagogen und Wissenschaftler als wahrhafte Patrioten und Revolutionäre herausstellt und seine große Aufmerksamkeit auf Entwicklung der Wissenschaft und Technik des Landes richtet.

Im vergangenen Februar suchte er die Baustelle dieses Wohnviertels auf. Dabei bemerkte er, die Entwicklungstempo der Zivilisation des koreanischen Volkes, die Macht des Landes und die Parteipolitik sollten in der Bauarbeit anschaulich zum Ausdruck kommen. Und er stellte die Aufgabe, diese Bauarbeit durch Zusammenwirken der Armee und des Volkes fristgemäß fertig zu stellen. Außerdem ließ er die Baukräfte der Volksarmee verstärken, um die Erfolge bei der Bauarbeit weiterhin zu erweitern und die Aufgaben für jedes Objekt und jede Etappe planmäßig zu erfüllen, und traf Maßnahmen dafür, die ganze Partei, den ganze Staat und die ganze Gesellschaft zur aktiven Unterstützung dieser Bauarbeit zu mobilisieren.

Die von seinem großen Vertrauen und seiner Liebe angespornten Bauarbeiter beschleunigte Tag und Nacht die Bauarbeit. So beendeten sie vor dem Tag der Sonne dieses Jahres (15. April) die Bauarbeit der ersten Etappe und dann auch die der zweiten Etappe zum 70. Gründungstag der PdAK.

Kim Jong Un suchte das ausgezeichnet gebaute Wohnviertel auf und sagte voller Freude, das Wohnviertel sei wirklich wunderbar, großartig und prächtig. Es sei das Wohnviertel, das die Idee der PdAK, auf Wissenschaft und Talente Wert zu legen, anschaulich zeigt, und das außergewöhnliche Wohnviertel, in dem die Eigenständigkeit, Nationalcharakter, Originalität, plastische und künstlerische Gestaltung einwandfrei zusammenwirken, und das einzigartige Wohnviertel der koreanischen Prägung, die im Zeitalter, als eine Blütezeit der Zivilisation weitgehend eingeleitet wird, in der Hauptstadt Pyongyang gebaut wurde.

Die Wohnungen im Wohnviertel verfügen über die Zimmer für gemeinsames Leben, Eltern und Kinder sowie die Küche und sind mit Luxusmöbeln und Utensilien voll und ganz versehen.

Entsprechend dem Schönheitsgefühl der Epoche wurden auch verschiedenartige Handels-, gastronomische und Dienstleistungseinrichtungen einzigartig gebaut.

Durch den Bau dieses Wohnviertels wurde das Erscheinungsbild von der landschaftlich schönen Hauptstadt Pyongyang noch besser erneuert.

AiP-Meinung: Wieder einmal mehr entlarvt die DVR Korea unter Leitung des hochverehrten Marschalls Kim Jong Un die Welt der westlichen Lügenpropaganda. In nur einem Jahr wurde dieses Wohnviertel von Weltklasse größtenteils von der Armee erbaut. In Form und Farbgestaltung ist es makellos und entlarvt die ganzen ästhetischen Verfehlungen westlicher Architekten, die weder Phantasie noch Geschmack haben. Und die Wissenschaftler und Lehrkräfte werden wie überall in der DVR Korea kostenfrei dort wohnen können. Wir gratulieren dem koreanischen Volk zu dieser großartigen Errungenschaft! Da muss natürlich der Wall Street und ihren gierigen Schergen das Grausen kommen, weil hier kein maßloser Profit auf Kosten der Mieter und der Allgemeinheit gemacht werden kann. Deshalb, und weil die DVR Korea die Seltenen Erden und andere Bodenschätze selbst abbaut, und der Verdienst dem Volke zugute kommt, muss sie auch auf das Schärfste vom Westen diffamiert werden. Da ist ihnen dann keine noch so perfide Lüge zu schade, während dann jedoch gleichzeitig z. B. Saudi-Arabien die Menschenrechte auf das Grausamste verletzen darf, weil die USA und die westliche Welt billig an das Öl wollen.

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Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA zerstören erneut die Stabilität der Lage der Koreanischen Halbinsel und erzeugen die Verschärfung der Lage. Diesbezüglich antwortete am 22. Oktober der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:

Wie schon bekannt wurde, versuchen die USA den atombetriebenen Flugzeugträger „Ronald Reagan“ zusammen mit einem Kreuzer und anderen Aegis-Zerstörern ins Meer vor Pusan eindringen zu lassen und mit der südkoreanischen Marine eine groß angelegte gemeinsame Übung auf dem Meer zu inszenieren.

Das ist eine frontale Provokation gegen unsere gerechte und aufrichtige Vorschläge und den einmütigen Wunsch der friedliebenden Völker.

Wie mehrmals erklärt wurde, unterbreiteten wir in der jüngsten Zeit wichtige Vorschläge, unter der Bedingung – es nicht mehr unmöglich ist, durch das gegenwärtige Waffenstillstandsabkommen auf der Koreanischen Halbinsel die Zusammenstöße und neue Kriegsausbruchsgefahren zu verhindern – einen Friedensvertrag so schnell wie möglich abzuschließen, so auf der Koreanischen Halbinsel die Kriegsgefahr zu beseitigen und dauerhafte friedliche Atmosphäre herzustellen.

Dennoch widersetzen sich die USA unseren Vorschlägen mit wiederholtem Einsatz der Kriegsmittel einschließlich des atombetriebenen Flugzeugträgers in Südkorea.

Die langjährigen Anstrengungen für die Realisierung der Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel durch die Gespräche erlebten nur Misserfolge. Denn die USA klammern sich eben an ihre ständigen atomaren Erpressungen gegenüber uns und ihre auf uns visierten Atomkriegsübungen.

Mit zunehmenden militärischen Provokationen durch die USA verschärft sich die Lage der Koreanischen Halbinsel, und behaupten sie bisher, die Entnuklearisierung sei in der vorrangigen Reihe. Das ist eine Unnachgiebigkeit und Sophisterei wie Theorie eines Räubers auf dem Weg, der keine Hochschulbildung erhalten hat.

Die Wirklichkeit zeigt anschaulich, dass die Verhandlungen über die Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel ja vorzeitig waren und der Abschluss des Friedensvertrags zwischen der DVR Korea und den USA die vordringlichste Aufgabe ist.

Wenn die USA unserer Behauptung über den Abschluss des Friedensvertrages auf jeden Fall den Rücken kehren und sich an ihren unbesonnen Rummel um die Konfrontation mit Atomwaffen weiterhin klammern, werden ihnen nur bitterte Misserfolge und Reue zuteil.

AiP-Meinung: Die fanatischen kriegslüsternen US-Imperialisten sollten, wenn auch verspätet, anerkennen, dass keine Macht der Welt den Fortschritt in der DVR Korea behindern kann und endlich in gleichberechtigte Verhandlungen eintreten. Es wird ihnen auch nicht gelingen, durch bezahlte Provokateure – wie im Irak, in Syrien, in Libyen, in Ägypten oder in der Ukraine – das System zu Fall zu bringen, da in der DVR Korea die monolithische Einheit von Volk, Partei und Führer herrscht.


Erklärung des Außenministeriums der DVR Korea

Das Außenministerium der DVR Korea veröffentlichte am 17. Oktober eine Erklärung wie folgt:

Wie schon bekannt wurde, beleuchteten wir vor einigen Tagen auf der 70. UNO-Vollversammlung wiederholt unseren gerechten und aufrichtigen Standpunkt, das Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag zu ersetzen.

Das geht von dringender Forderung aus, die Gefahr eines Kriegsausbruchs, reale Bedrohung auf der Koreanischen Halbinsel, zu beseitigen und dauerhafte friedliche Atmosphäre zu schaffen.

Die Lage der Koreanischen Halbinsel im August, dass sich ein kleiner zufälliger Vorfall im Nu die Situation, in der jederzeit ein Krieg auszubrechen droht, hervorgerufen hatte, bewies endgültig, es sei unmöglich, mithilfe vom gegenwärtigen Waffenstillstandsabkommen die Zusammenstöße und Kriegsgefahr nicht mehr zu verhindern.

Die bisherigen Verhandlungen zur Lösung der Frage der Koreanischen Halbinsel zeigten, dass keine irgendeine Frage von Interesse der gegenseitigen Staaten einschließlich der USA gelöst werden kann, ohne Abschluss des Friedensvertrages in den Vordergrund zu stellen.

Um die Kettenglieder der Spirale der Konfrontation und der Verschärfung der Lage entscheidend zu brechen, ist es notwendig, den Ersatz vom Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag in den Vordergrund zu stellen. Das ist unsere Schlussfolgerung. Die Erklärung unterstrich wie folgt:

Es gibt nur zwei Wege für Sicherung des Friedens auf der Koreanischen Halbinsel.

Ein Weg ist die Methode des kalten Krieges, die Landesverteidigungskraft mit der Atomstreitmacht als Rückgrat allseitig zu festigen und zunehmende atomare Bedrohung und Kriegsprovokationen seitens der USA zu verhindern.

Ein anderer Weg ist es, dass die USA ihre Anti-Korea-Politik aufgeben, den Abschluss des Friedensvertrages mit uns annehmen und so auf der Grundlage des Vertrauens den aufrichtigen und dauerhaften Frieden herstellen.

Beim Ersatz vom Waffenstillstandsabkommen durch einen Friedensvertrag müssen die USA vor allem mutige Entscheidung treffen, und sollte zuallererst prinzipienfeste Vereinbarung zwischen der DVRK und den USA erreicht werden.

Auch die UN sollten den Abschluss dieses Vertrages aktiv unterstützen und so dabei ihren Anteil leisten, einer anormalen Lage – dass auf der Koreanischen Halbinsel ein Mitgliedstaat einen Krieg gegen das „Kommando der UN-Truppen“ führt – das Ende zu setzen.

Falls durch die Vertrauensbildung zwischen der DVRK und den USA der aktuelle Kriegsherd beseitigt werde, ist es möglich, dem atomaren Wettrüsten schließlich das Ende zu bereiten und den Frieden zu festigen.

Die USA dürfen nicht daran denken, ohne jeden Grund dem Abschluss des Friedensvertrages auszuweichen, und richtige Wahl umsichtig treffen.

Wenn sich die USA auch heute, wo die Lage der Koreanischen Halbinsel in einen bedeutenden Wendepunkt eintrat, von dem Abschluss des Friedensvertrages abwenden oder dementsprechende Voraussetzungen mitbringen, wird es klar und eindeutig vor der Welt entlarvt, dass sie keinen Willen zum Verzicht auf ihre Anti-Korea-Politik haben.

Falls die USA schließlich einen anderen Weg behaupten, wird man auf der Koreanischen Halbinsel erleben, dass unsere uneingeschränkte atomare Abschreckungskraft allmählich gefestigt wird. Die USA werden nur unserer revolutionären Streitmacht gegenüberstehen, die dazu bereit ist, auf die von den USA gewünschten Kriege in allerlei Formen gern zu erwidern.


Zwei Empfänge in der Botschaft der DVR Korea

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Aus Anlass des 70. Jahrestages der Gründung der ruhmreichen Partei der Arbeit Koreas (PdAK) durch den hochverehrten Genossen Kim Il Sung am 10.10.Juche 34 (1945) fanden in der Botschaft der DVR Korea in der BRD und in einem Berliner Arbeiterlokal Empfänge und Veranstaltungen mit der AiP-D statt. Besonders freuten wir uns über einen Empfang nur für unsere Organisation und die Genossen der KPD. Aufgrund einer lang anhaltenden Blockade im Diskussionsprozess beider Organisationen danken wir unseren koreanischen Genossen besonders herzlich für die Vermittlung. Die Veranstaltungen verliefen in gewohnt herzlicher und solidarischer Atmosphäre, besonders haben wir uns daher auch gefreut, dass wir uns auf Augenhöhe mit leitenden Kadern der KPD sachlich austauschen konnten. Unser Vorsitzender, Genosse Michael Koth, überreichte nun schon fast traditionell eine Grußbotschaft der AiP-D an den hochverehrten Genossen Kim Jong Un und weitere historische Dokumente aus den Archiven der deutschen Arbeiterbewegung, die die brüderlichen Beziehungen zwischen der SED und der PdAK dokumentieren. Wir sind stolz, in dieser Tradition zu stehen. S. E. der Genosse Botschafter Ri Si Hong dankte unserem Vorsitzenden herzlich für die überreichten Geschenke und die Solidarität mit dem koreanischen Volk. Bei der Veranstaltung in dem Berliner Arbeiterlokal gestaltete unser Stellvertretender Vorsitzender in gewohnter Weise einen schönen Gabentisch mit Publikationen, CDs und DVDs über unsere Arbeit und die DVR Korea.

2015-10-10 - 70 Jahre PdAK - End

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