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Von Eduard Popov
Aus dem Englischen von Felix A.
Englische Version: http://www.fort-russ.com/2017/09/moldova-is-on-brink-of-war.html
Die Konfrontation zwischen verschiedenen Fraktionen des moldauischen Staates verstärkt sich immer mehr. In November 2016 wurde der Geschäftsmann und Kandidat der sozialistischen Partei Igor Dodon zum Präsidenten der Republik Moldau in direkten Präsidentschaftswahlen gewählt. Davor wurde der Präsident nur vom Parlament gewählt. Dodons Wahl verdeutlichte das Ausmaß, in dem die Öffentlichkeit ihn unterstützt, und die Abhängigkeit des Parlaments hat sich verringert, wobei die Mehrheit der Abgeordneten Befürworter der Eingliederung der Republik Moldau in den benachbarten rumänischen Staat (EU- und NATO-Mitglied) sind.
Die führenden Positionen im Parlament gehören derzeit der Demokratischen Partei an, die der Hauptgegner der Annäherung an Russland ist. Dodon wird auch von der Regierung entgegengesetzt, die von den reichsten Oligarchen in Moldawien und Führer der Demokratischen Partei, Vladimir Plahotniuc, kontrolliert wird.
Aber die gefährlichste Kraft von allen ist das, was hinter diesen Anti-Dodon- (und Anti-Russland-) Kräften lauert. Diese Kraft sind natürlich die Vereinigten Staaten von Amerika.
Igor Dodon stellt einige Qualitäten dar, die für pro-westliche Kräfte äußerst unerwünscht sind. Er ist für die Entwicklung von gutnachbarlichen Beziehungen mit Russland (der Slogan, der ihn an die Macht brachte); er ist gegen die Annexion der Republik Moldau durch Rumänien; und Dodon ist dagegen, dass die Republik Moldau von der NATO übernommen wird. So steht Dodon unter der Minderheit der moldauischen Politiker, aber unter der Mehrheit der Moldauer, als Befürworter der Souveränität Moldawiens.
Dodon hat es sogar geschafft, etwas bereits zu erledigen. Zum Beispiel hat er den ehemaligen rumänischen Präsidenten Traian Basescu die moldauische Staatsbürgerschaft aberkannt. Basescu ist einer der radikalsten Anhänger der Annexion, jemand der sich in die Angelegenheiten der Republik Moldau stark eingemischt hat. Dodon ist auch für die Lösung des transnistrischen Problems ohne einen militärischen Eingriff.
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Eine Abordnung der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) nahm am 14.08.2017 an einer Info-Veranstaltung der Linken im Vogtland zu Venezuela teil. Hier wurde ausführlich auf die barbarischen Machenschaften der US-Imperialisten und der EU-Schergen gegen die volksverbundene Politik des Präsidenten Maduro und die Rolle westlicher Medien in der Hetze gegen diese Politik eingegangen. Besonders interessant war die Aussage, dass das venezolanische Parlament durchsetzt ist von bezahlten Agenten der USA, die um jeden Preis versuchen, den fortschrittlichen Präsidenten der Republik abzusetzen und seine den Menschen zugewandte Politik zu sabotieren. Auch über die Rolle der vom Westen bezahlten Studenten wurde eingegangen.
Wir wünschen dem venezolanischen Volk
auf seinem korrekten Weg alles Gute
und dem Präsidenten Maduro
eine Starke Hand und viel Erfolg!
http://www.dielinke-vogtland.de/termin/detail/date/2017/08/14/event/was-ist-los-in-venezuela
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Die neue Homepage „Publikationen der DVRK“ wurde eingerichtet.
In dieser Homepage ist es möglich, die Publikationen in allen Arten, darunter die unvergänglichen klassischen Werke von Präsidenten Kim Il Sung, Heerführer Kim Jong Il und Oberstem Führer Kim Jong Un, die Bücher, die Bildbände und die Periodika, in 9 Sprachen, darunter Koreanisch, Deutsch, Englisch, Russisch und Chinesisch, lesen.
Die neue Homepage wird durch die Publikationen in verschiedenen Bereichen die sachlichen und auch ausführlichen Informationen über die DVR Korea, v. a. die Gesellschaftsordnung Koreas, die ideologischen Gefühle und Emotionen des Volkes, die Arbeit und das Leben, die Geschichte und die Kultur von Korea und die Frage nach der Vereinigung Koreas, anbieten.
Sie hofft künftig bei der Publikation auf aktiven Austausch und Zusammenarbeit mit Institutionen, Organisationen und individuellen Persönlichkeiten vieler Länder der Welt.
Die Domainadresse ist http://www.korean-books.com.kp.
Deutsche Publikationen findet man hier.
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Jüngst verkündete die Trump-Administration ihre neue Kubapolitik, die auf Umsturz der kubanischen Regierung und wirtschaftliche Blockade abzielt. In Bezug darauf veröffentlichte die kubanische revolutionäre Regierung die Erklärung, die diese Politik verurteilt.
Die neue Kubapolitik der USA ist ihrem Wesen nach eine Enthüllung ihrer wahren Absicht dafür, unter dem Deckmantel der „amerikanischen Demokratie und Freiheit“ und der Gewährleistung der „Menschenrechte“ innerhalb Kubas die Unruhe hervorzurufen und durch weitere Verstärkung der Blockade gegen Kuba die in diesem Land errichtete sozialistische Ordnung umzustürzen. Deswegen verurteilen wir hart diese Politik der USA.
Es ist ja nicht so erstaunlich, dass die Trump-Administration alle in der Obama-Amtszeit getroffenen „falschen“ Vereinbarungen aufgehoben hat.
Die aufeinander folgenden Machthaber der USA setzten alle Mittel und Methoden dafür ein, die souveränen und fortschrittlichen Länder umzustürzen und die von den USA geführte „Weltordnung“ zu schaffen, und erklärten ohne Zögern auch sogar die internationalen Vereinbarungen und Versprechen für nichtig.
Die Bush-Administration setzte das in 1994, in der Clinton-Amtszeit, geschlossene Koreanisch-Amerikanische Abkommen außer Kraft, und auch die Trump-Administration die in der Obama-Amtszeit ratifizierte Pariser Konvention. Diese sind vertretende Beispiele.
Es sind die den USA eigenen imperialistischen Merkmale, die souveränen antiamerikanischen Länder politisch, wirtschaftlich, militärisch und diplomatisch zu isolieren, zu blockieren und umzustürzen und ohne Rücksicht dafür zu toben, alles, was bei ihnen Anstoß erregen, zu zertreten.
Die gegenwärtige Situation verlangt dringlich von allen nach Souveränität strebenden Ländern und Nationen, die Geschlossenheit und Solidarität noch mehr zu verstärken, um Gewaltherrschaft und Willkür der USA zu vereiteln und wahrhafte internationale Gerechtigkeit zu verwirklichen.
Wir werden auch in der Zukunft dem Kampf der Partei, der Regierung und des Volkes Kubas für Antiimperialismus, Souveränität und Sozialismus uneingeschränkte Unterstützung erweisen und immer an ihrer Seite stehen.
22. Juni Juche 106 (2017)
Pyongyang
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Unter Einsatz von den über 300 000 Mann starken Aggressionsstreitkräften, dem Schlagverband einschließlich des Flugzeugträgers „Carl Vinson“ und den strategischen Atommitteln wie „B-1B“ inszenieren die USA-Imperialisten und die südkoreanischen Marionetten wie besessen ihr aggressives gemeinsames Militärmanöver.
Dieses sehr unbesonnene Manöver wie ein realer Krieg legt sein Schwergewicht auf die „Spezialoperation“, die darauf abzielt, unseren „Befehlsgeber“ im Voraus zu „beseitigen“ und wichtige strategische Objekte zu zerstören, um außergewöhnliche Stärkung der atomaren Abschreckungskraft unserer Armee und unseres Volkes zu verhindern und des Atomverwendungsrechts zu berauben. Daher nimmt die Ernsthaftigkeit der entstandenen Lage noch mehr zu.
Allein die Mörderbande, die unter dem Vorwand des diesmaligen Manövers für diese „Spezialoperation“ eingesetzt wurde, beträgt über 3 000 Soldaten, 3-fach größere Menge gegenüber dem Vorjahr, wie „Ranger“-Truppe im 75. Lufttransportregiment der Landstreitkräfte der US-Aggressionsarmee, die 1. und 19. Spezialeinheiten („Green Berets“-Einheit), des 353. Spezialkriegführungskorps der Luftstreitkräfte, das 1. 3. 5. und 7. Team des 1. Spezialkriegführungskorps der US-Marine, zwei Bataillone der 1. Stryker-Brigade der 25. Division der Landesstreitkräfte, ein Bataillon des 66. Panzerregiments, der 31. Flottenexpeditionskorps der Kriegsmarine.
Insbesondere wurden nach den direktiven Anweisungen des US-Präsidenten sogar das Navy Seal-Team, das auf die „Operation zur Beseitigung der gegenseitigen Führungsspitze“ spezialisiert und als „Kriegereinheit, die in Kunst der Unsichtbarkeit bewandert ist“ bekannt ist, und die Delta Force-Bande eingeführt, die als „Sondereinheit vom Weißen Haus“ dem gemeinsamen Spezialkriegskommando unterstellt ist.
Zurzeit halten die US-Imperialisten und die Kriegsfanatiker der Marionettenarmee nicht verborgen, die Vor-Ort-Übung dieser Einheiten, die weltweit in Verruf gekommen ist, zur „Sonderoperation“ sei auf den „Enthauptungsschlag“ zur „Beseitigung der nordkoreanischen Führungsspitze“ und die Operation zum „Erstschlag“ für die Vernichtung der Atomwaffen- und Raketenstützpunkte abgezielt.
Am 26. März veröffentlichte der Sprecher des KVA-Generalstabschefs seine Warnung. Darin entlarvte er, alle Aktionen seien das letzte Hasardspiel der USA-Imperialisten und der Kriegsfanatiker der Marionettenarmee, die infolge des Bankrotts ihrer Anti-Korea-Politik und der Politik der Konfrontation gegen dieselbe Nation in Gefahr der Niederlage gebracht wurden und in der dem Tod vorausgehenden Agonie wüten. Daher haben sie noch größere gefährliche Abenteuerlichkeit. Weiter unterstrich er wie folgt:
In Bezug daruf, die entstandene Lage erreiche den äußersten Zustand, der nicht mehr im Stich gelassen werden kann, warnt der KVA-Generalstab die größten Provokateure wie folgt:
1. Unter der Bedingung, dass die Intrige der „Sonderoperation“ der US-Imperialisten und der Kriegsfanatiker der Marionettenarmee, die auf unsere höchste Würde lauern, klar und eindeutig wurde und sogar die gefährlichste Absicht zum „Erstschlag“ entlarvt wurde, erklären wir den Standpunkt unserer Armee, mit präventiver Spezialoperation und Erstschlag unserer Prägung alle Machenschaften gnadenlos niederzuwalzen.
Wenn sie daran glauben, die räuberische „Sonderoperation“ und der „Erstschlag“, die in anderen Ländern und Regionen einen Effekt erzielt haben sollen, seien auch auf diesem Boden möglich, den die mächtige Revolutionsarmee von Paektusan verteidigt, ist das eine größere Fehlkalkulation.
2. Die Feinde müssen sich darüber im Klaren sein, dass unsere Armee in beliebiger Zeit und ohne Vorwarnungen vernichtende Schläge versetzen kann, solange die „Sonderoperation“, die auf uns lauert, durchgeführt wird und die Operationsmittel und -streitkräfte der USA und der Marionetten in Südkorea und in der Umgebung nach wie vor stationiert sind.
Unsere Armee wird niemals darüber hinwegsehen, dass uns die bewaffnete Räuberbande mit Zähnen der Wölfe herunterzuschlucken versuchen.
3. Falls die „Sonderoperation“ und „Präventivschlag“ gegen uns begonnen werden, dann werden sie eben zum historischen Ereignis fortgesetzt, das die erbitterte Zerstörung des USA-Imperialismus und den letzten Untergang der südkoreanischen Marionetten bedeutet.
Obwohl die USA und die südkoreanischen Marionetten über Jahrzehnte und ein Jahrhundert hinweg mit uns auf Konfrontationskurs sind, verstehen sie bisher noch nicht, dass es völlig unsinnig und vergeblich ist, unsere höchste Würde anzutasten oder unsere Souveränität zu verletzen. Das ist eben eine jahrhundertealte Tragödie.
Die USA und die südkoreanischen Marionetten müssen sich überlegen, welche katastrophalen Folgen sich infolge ihrer unsittlichen militärischen Handlungen ergeben.
Unserer Armee ist es fremd, leeres Stroh zu dreschen.
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In Bezug darauf, dass der UNO-Generalsekretär im Komplott mit den proamerikanischen konservativen Kräften Südkoreas an der Spitze des Rummels um Sanktionen gegen die DVR Korea steht, antwortete am 24. September der Sprecher des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:
Kurz nach unserer Durchführung des Atomsprengkopftests machte der UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon unter dem Amtsmissbrauch ein beispielloses Einzelinterview und faselte dabei, „dieser Test sei eine unverschämte Verletzung der UN-Resolutionen“ und er „verurteile diesen Test aufs Schärfste“. Und in den mehreren öffentlichen Veranstaltungen machte er auch ohne Zögern die übelgesinnten und unvernünftigen Bemerkungen, wie zum Beispiel, „Nordkorea sei eine Bedrohung der Weltsicherheit“ und „der UNO-Sicherheitsrat sollte unverzügliche Maßnahmen treffen, um zusätzliche konfrontative Vornehmen zu verhindern.“
Das zeigt klar, dass er weder elementare Unparteilichkeit noch vernünftige Denkfähigkeit hat, Recht und Unrecht zu beurteilen, und einzig und allein ein preiswerter politischer Vasall ist, der zum Gefallen der USA und südkoreanischen Marionettenclique ihren räuberischen Forderungen blindlings gehorcht, trotzdem er zwar als UNO-Generalsekretär hochmütig ist.
Insbesondere ist er ein Konfrontationsfanatiker, der voll und ganz der feindseligen Politik der USA und deren gehörigen Kräfte gegen die DVRK gefolgt und die UNO zum übelgesinnten politischen Schauplatz gegen ihren gerechten Mitgliederstaat DVRK missbraucht hat. weiterlesen
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Präsident Baschar al-Assad gab der Presseagentur Associated Press (AP) ein längeres sehr interessantes und aufschlussreiches Interview, das man in Englisch nachlesen kann: http://bigstory.ap.org/article/c6cfec4970e44283968baa98c41716bd/full-transcript-ap-interview-syrian-president-assad
Auch in diesem Interview zeigt Präsident Assad, dass er völlig logisch im Interesse seines Volkes, das ihn gewählt hat, denkt und handelt, während sich die USA in immer neue dümmliche Widersprüche verstrickt.
Wir wünschen dem Volk Syriens und allen Völkern der Welt, dass sie ihr Leben in Frieden und wahrer Freiheit gestalten können, frei von der menschenverachtenden Politik der US-Imperialisten und ihrer Lakaien.
Selbst euronews gibt sich die Ehre, Auszüge aus diesem Interview wahrheitsgemäß zur völligen Blamage der US-Imperialisten übersetzt wiederzugeben:
http://de.euronews.com/2016/09/22/interview-mit-assad-usa-wollen-nicht-gegen-terroristen-in-syrien-kaempfen
Dem „Imperium“ laufen offensichtlich selbst die akklamierenden Lügenjournalisten davon, weil sie es nun völlig übertreiben, was jeder vernünftigen und unvergifteten Seele zuwider läuft.
Ein Kommentar | Schlagwörter: al-Assad, AP, Assad, Associated Press, Baschar al-Assad, Baschar Assad, Befragung, Englisch, euronews, Freiheit, http://bigstory.ap.org/article/c6cfec4970e44283968baa98c41716bd/full-transcript-ap-interview-syrian-president-assad, http://de.euronews.com/2016/09/22/interview-mit-assad-usa-wollen-nicht-gegen-terroristen-in-syrien-kaempfen, http://sana.sy/en/?p=88686, Imperium, Interview, Konflikt, Lakai, Lakaie, Lakaien, Lügenjournalisten, menschenverachtend, Politik, Präsident, Präsident Assad, Präsident Assad gibt AP Interview, Präsident Assad gibt Associated Press Interview, Presseagentur, pro-Assad, Syrien, Syrien-Konflikt, Syrien-Krieg, Syrienhilfe, U.S., U.S.A., US$, US-Imperialisten, USA, Völker, Volk, Widersprüche | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, Asien, Geopolitik, Gesellschaft, Imperialismus, Interview, Syrien, Syrien-Aktuell
BERICHT VON KUBA
Zur Resolution 70/5 der UNO-Generalversammlung unter dem Titel „Die Notwendigkeit, die Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden“
Juni 2016
Inhaltsverzeichnis
EINFÜHRUNG
- FORTSETZUNG DER BLOCKADENPOLITIK
1.1. Gültigkeit der Blockadegesetze.
1.2. Maßnahmen, durchgesetzt von Präsident Barack Obama, und ihre Grenzen.
1.3. Vorrechte des Präsidenten der USA zur weiteren Veränderung der Anwendung der Blockade, ohne den Kongress einzuschalten.
1.4. Hauptmaßnahmen der Blockade, die nach dem 17. Dezember 2014 zur Anwendung kamen.
- DIE BLOCKADE VERLETZT DIE RECHTE DER KUBANISCHEN BEVÖLKERUNG. NEGATIVE AUSWIRKUNGEN AUF DIE BEREICHE, DIE VON GROSSER SOZIALER REVELANZ SIND
2.1. Recht auf Gesundheit und Ernährung
2.2. Recht auf Bildung, Sport und Kultur
2.3. Recht auf Entwicklung
III. AUSWIRKUNGEN AUF DIE KUBANISCHE AUSSENWIRTSCHAFT.
3.1. Außenhandel und ausländische Investitionen
3.2. Finanzen
- DIE BLOCKADE VERLETZT DAS VÖLKERRECHT. EXTERRITORIALE ANWENDUNG
4.1. Schäden an kubanischen Einrichtungen.
4.2. Auswirkungen auf die internationale Zusammenarbeit.
4.3. Andere Exterritoriale Auswirkungen.
- GENERELLE ABLEHNUNG DER BLOCKADE
5.1. Gegenhaltung in den Vereinigten Staaten.
5.2. Gegenhaltung der internationalen Staatengemeinschaft.
SCHLUSSFOLGERUNGEN
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