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Eine weitere ernsthafte und entscheidende Konfrontation mit feindseligen Kräften geht mit dem Sieg von Songun-Korea zu Ende. Diesbezüglich veröffentlichten am 30. April die Regierung, Parteien und Organisationen der DVRK gemeinsame Erklärung.
In der Erklärung wurde erwähnt; dem äußerst gefährlichen und größt angelegten Atomkriegsmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle 16“, das vom 7. März bis zu 30. April von den USA und der südkoreanischen Marionettenclique durchgeführt wurde, und dem boshaften Rummel von allerlei Krethi und Plethi um „Sanktionen“ sind wir mit wagemutigen und außergewöhnlichen härtesten Gegenmaßnahmen unserer Prägung entgegengetreten und die Feinde in weglose Angst, Unruhe, Chaos und Sackgasse getrieben. Diese Konfrontation in den letzten zig Tagen war im außergewöhnlichen Augenmerk vom In- und Ausland. Dementsprechendes Nebenbeben kann man auch jetzt weiterhin verspüren.
Wir haben einzig und allein aus unserer eigenen Kraft ungerechte militärische Gewalt und Bedrohung durch den Atomkrieg entschieden niederdrückt, Frieden, Sicherheit und Würde der Nation zuverlässig verteidigt und in der politischen Weltgeschichte neue Linie gezogen. In Rückblick auf diese bewegenden Tagen verkündeten die Regierung, Parteien und Organisationen der DVRK mit Kompetenz und Recht der würdevollen Atommacht den USA und den ihnen hörigen Kräften ernsthaft wie folgt:
1. Heutzutage, dass wir gegen äußerst drohende Atomkriegsversuche der USA und der ihnen hörigen Kräfte die Atomangriffsfähigkeit auf dem höchsten Niveau vervollständigt haben, darf niemand von der Verzicht auf das Atom – unsere Souveränität, Würde und Leben – träumen.
Die diesmalige leichtsinnige Aktion der Kriegsfanatiker, die die souveränen Rechte unserer Republik mit Füßen zu treten und unserem Volk das Existenzrecht zu rauben versuchten, bot uns allerbeste Gelegenheit für qualitative und quantitative Stärkung der Atomstreitkräfte.
Gegenwärtig haben wir unser Anliegen befriedigend verwirklicht, über alle notwendigen verfügt und die Position der würdevollen Atommacht mit realen Mitteln erreicht, die dazu fähig sind, der Atomüberlegenheit und -herrschaft der USA mit Fug und Recht entgegenzutreten.
Solange die Feindseligkeit und aggressive Bedrohung gegen unsere Republik mit der atomaren Bedrohung fortdauern und auf dieser Erde der Imperialismus, Herd der Ungerechtigkeit und des Bösen, existiert, werden wir den Atom-Prunkschwert der Gerechtigkeit noch schärfer schmieden, die Souveränität und Gerechtigkeit mit Atom verteidigen und das neue Zeitalter der Vereinigung des Landes und des nationalen Gedeihens einleiten.
2. Anschaulich wird heute eine hervorragende und stattliche Gestalt der Wirtschaftsmacht koreanischer Prägung, wo sich unter dem hoch erhobenen Banner der Bevorzugung der Selbststärkungskraft das ganze Volk ihres glücklichen Lebens erfreut. Daher müssen sich die USA und ihre Marionettenclique auf irgendeine Wirkungen von „Sanktionen“ und „Blockaden“ nicht einbilden.
Nicht durch irgendeine Hilfe, sondern mit unbesiegbarer Selbststärkungskraft, die auf eigenständige Richtlinie für die parallele Entwicklung basiert ist, wird heute die Wirtschaft des Landes entwickelt und das Volksleben verbessert. Unter dieser Bedingung sind bei uns das blödsinnige Gefasel von „Sanktionen“ und „Blockaden“ gegen unsere Republik überhaupt wirkungslos.
Der Rummel der USA und ihrer Marionettenclique um berüchtigte „Sanktionen“ gegen unsere Republik wird zur Schlinge, sich um ihren Hals zu legen. Durch stattliche Gestalt der auf diesem Boden zu entstehenden Wirtschaftsmacht und im glücklichen Lachen des Volkes werden sie bis ins Knochen verspüren, an welche langwierigen blödsinnigen und niederträchtigen Aktionen sie sich geklammert haben.
3. Solange sich die USA und die ihnen hörigen Kräfte an die Konfrontation mit uns klammern, werden ihnen nur der üble Ruf und die Schande als Niederlage zuteil und wird das Mythos der Unbesiegbarkeit von Songun-Korea fortwährend sein. Sie müssen sich darüber im Klaren sein.
Bisher beschäftigten sie sich vernunftswidrig wie besessen mit unerfüllbarer aggressiver Absicht gegen unsere Republik. Es kommt die Zeit, dass sie für sich ihren von der Kriegshysterie durchdrungenen Kopf in Ordnung bringen und über neue Auswahl nachdenken.
Die USA dürfen mutige Entscheidung dazu treffen, nicht unser Atomprogramm, das niedemanden bedroht, weiterhin ignorant zu problematisieren, sondern vor allem ihre Anti-Korea-Politik, Herd der Verschlechterung der Lage der Koeranischen Halbinsel und deren Umgebung, und das dementsprechende Kriegsmanöver gegen den Norden aufzugeben.
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Die USA und die feindlichen Kräfte unternehmen verzweifelte letzte Versuche, indem sie scharenweise auf uns stürzen, um unsere Republik zu schlucken. Diesbezüglich veröffentlichte am 3. April der Sprecher des Verteidigungskomitees der DVR Korea seine Stellungnahme wie folgt:
Der fieberhafte Rummel der USA und der feindlichen Kräfte um Strangulierung der DVR Korea erreichte einen unerhörten Zustand.
Auch die Leningrader Blockade, die als Pronomen der grausamsten Sanktionen in der Weltkriegsgeschichte den Menschen Schrecken eingejagt hatte, und die Karibische Krise in der Zeit des Kalten Krieges kann man kaum mit der heutigen Lage der Koreanischen Halbinsel vergleichen.
Es ist ja lächerlich, dass die USA auch in diesem Zeitpunkt, wo seit der Konfrontation mit unserer Republik schon ein Jahrhundert vergangen ist, bisher noch nicht wissen, ihre hartnäckige Anti-Korea-Politik sei völlig anachronistische und selbstmörderische Dummheit, die ihren Selbstuntergang beschleunigt.
Ihr Rummel um ungesetzliche „höchst harten Sanktionen“ lässt unsere Armee und unser Volk als das Jahrhundert kennzeichnende und unverwundbare Körper einen beharrlichen Willen bekunden, ihre viehische militärische Strangulierungsoffensive lässt sie Songun als allmächtiges Prunkschwert noch fester in den Händen festhalten, und ihre zitternden Machenschaften zum „Zusammenbruch des Systems“ lassen unsere Republik einen stürmischen Sprung zum hervorragend stärksten Land machen. Das ist unleugbare Wirklichkeit.
Den räuberischen Forderungen der USA, die auf diesem Planet mit der Gewalt- und Willkürherrschaft, Vormachtstreben und Vorherrschaft schalten und walten, rücksichtslos gefolgt und dadurch, den als „UNO-Resolution“ verpackten Machenschaften zur Anti-Korea-Politik beigestanden zu haben, wertvolles Erbe und dergleichen Traditionen der Vergangenheit völlig zugrunde gerichtet zu haben – das kann mit keinerlei entschädigt werden.
Das Verteidigungskomitee der DVR Korea will vor aller Welt beleuchten, welche Ergebnisse aus erbitterter Konfrontation, die zwischen der Souveränität und Abhängigkeit, der Gerechtigkeit und der Ungerechtigkeit und dem Fortschritt und der Reaktion ohne geringste Kompromisse entfaltet werden, die unbesonnenen Machenschaften der USA und der feindlichen Kräfte zur Anti-Korea-Politik zutage treten lassen.
1. Die barbarischen „höchst harten Sanktionen“ des räuberischen US-Imperialismus und der ihm hörigen Kräfte, die zum Ziel haben, unsere Republik ökonomisch völlig zu strangulieren, ließen Juche-Korea in das weltweit einzige und große Land verwandeln, das durch Selbstständigkeit, Schaffen aus eigener Kraft und Selbststärkung gekennzeichnet ist.
2. Der beispiellose Rummel des räuberischen US-Imperialismus um den Aggressionskrieg gegen die DVR Korea, um unsere Republik militärisch zu strangulieren, trieb die Lage in die tiefste Krise, dem USA-Festland in beliebiger Zeit nukleare Vergeltungsschläge zu versetzen.
3. Durch die Machenschaften der USA und der ihnen hörigen Kräfte zum „Umsturz der Ordnung“, die auf die Spaltung und Zersetzung unserer Republik abgezielt sind, wird das Ergebnis herbeigeführt, das verderbte und krankhafte System des Kapitalismus als Müll der Geschichte, der das Ende seines Zeitalters gefunden hat, über Bord zu werfen .
Obwohl allerlei feindliche Kräfte in der Welt böswillig über uns herfallen, können sie stürmische Vorwärtsbewegung des starken Landes von Paektusan, bei der unerreichter Songun-Heerführer an der Spitze steht, auf dem von voller Siegeszuversicht durchdrungenen Songun-Weg nicht verhindern.
Die Menschheit wird klar und eindeutig erleben, wie unser starkes Land von Paektusan als der Leuchtturm der Souveränität und das Symbol der Gerechtigkeit und Wahrheit erstrahlt.
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Am 4. März 2016 veröffentlichte der Sprecher der Regierung der DVR Korea eine Erklärung wie folgt:
Die Großmächte einschließlich der USA und die ihnen hörigen Kräfte, die vor dem völligen Erfolg beim ersten H-Bombe-Tests und dem Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ in der DVR Korea besinnungslos waren, fabrizierten endlich frühmorgens am 3. März unter Missbrauch des Namens des UN-Sicherheitsrats die berüchtigte „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea Nr. 2270.
Zum neuen Jahr setzten die Explosion unserer H-Bombe und der erfolgreiche Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ die Welt in Erstaunen. Die darüber verblüfften Großmächte wie die USA und anderen ihnen hörigen Kräfte fabrizierten erst nach den 57-tägigen geheimen Besprechungen diese „Resolution über Sanktionen“. Das sahen wir schon voraus und ist uns nichts Erstaunliches und Neues.
Aber es geht hier darum, dass die diesmalige „Resolution“ das unverhohlenste und berüchtigtste internationale Verbrechen ist, um unter unpassenden Vorwänden einen souveränen und gerechten Staat zu isolieren und zu strangulieren.
Im Komplott der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Kräfte wurde die „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrates fabriziert, die unsere Souveränität ernsthaft bedroht und unsere gerechte Sache total herausfordert. Diesbezüglich erklärt die Regierung der DVR Korea vor der Welt die Stellungnahme wie folgt:
Erstens brandmarken wir die gegen die DVRK gerichtete boshafte „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrats als berüchtigtste Provokation gegen unsere Republik, einen würdevollen souveränen und unabhängigen Staat, und weisen sie entschieden zurück.
Zweitens wird unsere entschiedene Gegenmaßnahme folgen, da die USA wie auch andere Großmächte und die ihnen hörigen Kräfte den Weg dazu betreten haben, unsere Souveränität und unser Existenzrecht offen mit Füßen zu treten.
Als unsere Reaktion werden verschiedene Mittel und Weisen einschließlich der mächtigen und gnadenlosen physikalischen Gegenaktionen total eingesetzt werden.
Drittens wird aus dem Anlass zu dem diesmaligen größten internationalen Verbrechen des UN-Sicherheitsrates die Flamme eines die ganze Welt umfassenden Kampfes für die entschiedene Abschaffung der ungerechten und ungleichen internationalen politischen Ordnung noch heftiger auflodern.
Die Realität, wo nach dem Ermessen der USA wie auch anderer Großmächte die Gesetzmäßigkeit und die Gesetzwidrigkeit aufs Geratewohl festgelegt und die Gerechtigkeit und Wahrheit grausam mit Füßen getreten werden, darf niemals geduldet werden. Das ist unser Standpunkt.
Wer was dazu auch sagen mag, wird unsere Republik auch künftig unter dem unbeirrten Banner der parallelen Entwicklung der Wirtschaft und der atomaren Streitkräfte die selbstverteidigende atomare Abschreckungskraft weiterhin festigen und nach dem Ziel des großen Satelliten-Landes auf dem von uns gewählten Weg kühn vorwärts schreiten.
Die Welt wird genau sehen, wie unsere Republik, die der UN-„Resolution über Sanktionen“ mit tausendfachen Gegenmaßnahmen entgegentritt, der von vielen Verbrechen durchdrungenen Geschichte der UN, die in eine Bühne der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Krethi und Plethi verwandelt worden ist, ein Ende setzt und die internationale Gerechtigkeit und Fairness in richtige Bahn lenkt.
AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung!
Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.
Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!
Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!
Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!
Hinterlasse einen Kommentar | Schlagwörter: Abschreckung, Abschreckungskraft, Abstimmungen, AiP, AiP Meinung, aip-berlin.org/, AiP-D, AiP-D Meinung, All, Anstand, Antiimperialistische Plattform, Antiimperialistische Plattform Deutschland, Antiimperialistische Plattform Deutschlands, Atomkrieg, Atommacht, Atomstreitkräfte, Atomwaffenbesitz, boshaft, Demokratische Volksrepublik Korea, Denuklearisierung, Druckmittel, DVR Korea, DVRK, DVRK-Regierung, Elend, Embargo, Embargo für Luxusartikel, Entnuklearisierung, Entwicklung, Erdbeobachtungssatellit, Erdbeobachtungssatelliten, Erfolg, Erklärung, Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung, Eroberungskriege, Existenzrecht, Fabrikat, Farce, Gegenmaßnahmen, Geschichte, Gesetzmäßigkeit, Gewalt, Großmacht, H-Bombe, H-Bombe-Test, H-Bomben-Test, H-Bombentest, https://aip-berlin.org/, Imperialismus, isolieren, Kampf, Kapitalisten, KDVR, Komplott, Korea, Koreanische Demokratische Volksrepublik, koreanische Halbinsel, Koreanische Volksarmee, Kosmos, Krethi, Krieg, Kwangmyongsong 4, Lakaien, Luxusartikel, Müllhaufen, Moral, Moralität, Nation, Nord-Korea, Nordkorea, Nuklearkrieg, Plethi, Provokation, Resolution, Resolution über Sanktionen, Sanktionen, Satellit, Satellitenstart, Südkorea, Selbstbestimmung, Selbstverteidigung, souverän, Souveränität, Sozialismus, Sprecher, Statuten, Stellungnahme, strangulieren, test, UN, UN-Sicherheitsrat, Unabhängigkeit, Unglück, UNO, UNO-Charta, UNO-Mitgliedsstaat, UNO-Sicherheitsrat, Unparteilichkeit, US-Imperialismus, USA, Vaterland, Völker, Völkerrecht, Verbrechen, Verurteilungen, Wall Street, Wasserstoffbombe, Wasserstoffbomben, Wasserstoffbombentest, Würde, würdevoll, Weltraum, Weltraumerschließung, willfährig, Wirtschaft, Wirtschaftssanktionen, Zerstörungskriege | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, Asien, Geopolitik, Imperialismus, Korea, Meldungen, Nachrichten
Am 3. März gab der Sprecher des Außenministeriums der DVRK eine folgende Stellungnahme ab:
Die USA problematisierten unseren Test der H-Bombe und Start des Satelliten und fabrizierten unter Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates eine weitere „Resolution über Sanktionen“.
Diese Resolution, die in Hinsicht auf Boshaftigkeit und Gesetzwidrigkeit beispiellos ist, ist ein räuberisches Fabrikat, das mit nichts rechtfertigt werden kann.
Die größte Atommacht in der Welt und der einzige Staat in der Welt, der die Atomwaffen gebraucht haben, hat unsere würdevolle Republik als „Achse des Bösen“ bestimmt und verschiedenartige mörderische Ausrüstungen für Atomkrieg eingesetzt, um die feindselige Machenschaften gegen die DVRK und die atomare Bedrohung ununterbrochen zu verstärken. Unser Atomwaffenbesitz ist daher eine unvermeidliche Auswahl zur Selbstverteidigung.
Sie problematisieren unseren H-Bombe-Test und Satellitenstart als Verstöße gegen die ehemaligen „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates. Aber in Wahrheit sind selbst diese „Resolutionen“ die Produkte von Gewalt, die die Befugnis des UN-Sicherheitsrates überschritten ungerecht fabriziert wurden.
Was den Start von Satelliten angeht, ist er ein legitimes Recht des souveränen Staates.
Mit Fug und Recht übten wir das völkerrechtlich anerkannte souveräne Recht aus und arbeiteten somit den Fünfjahresplan für die staatliche Weltraumerschließung aus und schossen dementsprechend den künstlichen Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ erfolgreich ab und setzen ihn in normalen Betrieb.
Wo in der UNO-Charta ist denn die Befugnis des UN-Sicherheitsrates dafür festgelegt, dem einzelnen UNO-Mitgliedsstaat das im Völkerrecht anerkannte Recht für friedliche Nutzung des Weltraums abzuerkennen?
Wenn man unseren Satellitenstart problematisieren will, sollte man alle Länder einschließlich der USA problematisieren, welche die Satelliten in den Weltraum abgeschossen haben.
Die USA, die auf die Feindseligkeit gegen uns völlig versessen sind, haben sich nicht gescheut, sogar die niederträchtige Sanktionsklausel „Embargo für Luxusartikel“ auszudenken, um die Einfuhr von Sportausrüstungen und -anlagen wie Anlagen für Skigebiet zu verhindern, welche gar nicht mit der Entwicklung der Waffen zu tun haben.
Wir verurteilen entschieden diese „Resolution“ und alle anderen Anti-DVRK-„Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates, der zu übelgesinnten politischen Zielen einer Großmacht missbraucht wird und der die Souveränität und das Erschließungs- und Existenzrecht eines Staates grob verletzt, als verbrecherische Dokumente, die Unparteilichkeit, Gesetzmäßigkeit und Moralität verloren haben, und weisen sie allseitig zurück.
Unsere Verstärkung der nuklearen Abschreckungskraft ist das ständig auszuübende, voll gerechte Recht auf Selbstschutz, solange die Politik der USA gegen die DVRK fortdauert, und der Start des Satelliten die dem legitimen Recht des souveränen Staates entsprechende Arbeit für die Weltraumerschließung, die ungeachtet des Endes ihrer feindseligen Politik für immer durchgeführt werden soll.
In naher Zukunft wird die Welt mehrere Maßnahmen und Handlungen auf dem Weg zur glänzenden Durchsetzung unseres Kurses auf die parallele Entwicklung der Wirtschaft und Atomstreitkräfte sehen.
Die Verantwortung dafür, dass die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zum völligen Scheitern gebracht wurde, wird die USA, die den Verzicht auf ihre feindselige Politik gegen die DVRK bis zum Letzten ablehnten, voll und ganz tragen.
AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVRK!
Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.
Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!
Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!
Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!
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Aufmerksame und gut informierte Genossen und Kampfgefährten entdeckten zwar mit Wohlwollen, aber doch erstaunt, am 28. Januar ein weiteres Mal Plakate mit AiP-D Motiven im traditionellen Arbeiterbezirk Lichtenberg in der Umgebung der Gedenkstätte der Sozialisten.
Natürlich ehrt uns solche Aufmerksamkeit durch aufrichtige und Gerechtigkeit empfindende Bürger aller Klassen und Schichten. Doch, da unsere Materialien für Propaganda und Volksaufklärung gerade in den letzten Monaten verstärkte Verbreitung erfuhren, und wir sie auch auf unserer Netzseite veröffentlichen, ist es unserem Kollegium (Leitung) natürlich nicht möglich, gezielt Einfluss auf Kampfgefährten, Sympathisanten und Freunde zu nehmen. Wir stellen dies gerade deshalb fest, weil wir Gewalt und jede Form von Sachbeschädigung in der politischen Arbeit und Auseinandersetzung ablehnen! Wir distanzieren uns daher ausdrücklich von dieser Plakatklebeaktion, jedoch nicht von ihren Inhalten!
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Im Mai vor 35 Jahren verwandelte sich Kwangju, die Stadt des Bezirks Süd-Jolla, ins Meer von Blut. Unter den Stadtbewohnern, die gegen die faschistische Diktatur auftraten und für demokratische Freiheit und Rechte demonstrierten, wurden Tausende Menschen getötet und 14 000 verletzt.
Der Massenmord in Kwangju war rückblickend eine geschichtliche Tragödie, die vom USA-Imperialismus operiert wurde.
Die Jugendlichen, Studenten und Bevölkerung erheben sich zum Kampf gegen den Faschismus
und für die Demokratie in Südkorea. weiterlesen
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/blockupy-in-frankfurt-gewalt-gegen-gewalt-augstein-kolumne-a-1024351.html
AiP-D Standpunkt:
In einer der seltenen Sternstunden erlebt anscheinend das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL eine Auferstehung in Sachen kritischer Kapitalismus- in Imperialismusdarstellung. Solche journalistischen Höhepunkte gab es Anfang der 1970er Jahre (Angela Davis: Faschismus in den USA? und z. Zt. des sog. NATO-Doppelraketenbeschlusses Wenn die Russen sich jetzt nicht wehren, wären sie dumm).
Mehr als nur als Aufhänger gelten die jüngsten Massenproteste gegen absichtlich zur Schau gestellte bizarre Auswüchse des kapitalistischen und imperialistischen Systems. Wer Jakob Augsteins Artikel und seine Schlussfolgerung genau gelesen hat, dann erkennt man, dass sich mehr und mehr die Imperialismusthese, die W. I. Lenin genau vor 100 Jahren in einem seiner Werke aufgestellt hat, bestätigt. Damals stellte der russische Revolutionär in weiser Voraussicht fest, dass ab einer bestimmten Entwicklung der Kapitalismus zum Imperialismus wird und dieser selbst bei der Gefahr seines eigenen Mitunterganges jegliches Verhältnis zur Realität im ökonomischen Bereich verliert.
Zwei Beispiele zum Abschluss, wohin der Kapitalismus die Menschen in Europa gebracht hat. Laut Statistischem Jahrbuch der Kommunistischen Internationale (KI) aus dem Jahre 1932 (Autor: Eugen Varga) lag die Jugendarbeitslosigkeit (d.h. der 16- bis 30-jährigen) auf dem Höhepunkt der Weltwirtschaftskrise in Griechenland bei 27%. Heute, wo angeblich überall ein Silberstreif am Horizont in Sachen Niedergang des Systems zu erblicken sei (so behauptet es zumindest die gleichgeschaltete „Lügenpresse“), liegt die Arbeitslosigkeit der Jugend offiziell bei 49%.
Doch die Abwehrkräfte formieren sich. Die Berliner Zeitung berichtete heute auf Seite 5 von einem erneuten Rauswurf der EU-Troika (in der ex-DDR nannte man so etwas euphemistisch „Treuhand“). Dass die Politik der Querfront kein Hirngespinst ist, beweist das Bündnis von SYRIZA (die im Gegensatz zu ihrer deutschen Bruderorganisation „Die Linke“ tausendmal mehr für die einfachen Menschen erreicht hat, als Gysis Kapitulantentruppe) mit der rechtspopulistischen Partei „Anexartiti Ellines“ (ANEL, „Unabhängige Griechen“), die sogar den Verteidigungsminister stellt. Im Hintergrund lauern zum Glück mit jeweils ca. 7% Wählerstimmen die „Goldene Morgenröte“ und die kommunistische Massenpartei Griechenlands (K.K.E.). Sie war es, die schon vor drei Jahren in einer Politbüroerklärung feststellte, dass der Widerspruch zwischen Rechts und Links nicht mehr existiere sondern nur der zwischen „Oben“ und „Unten“. Dies sei allen Sektierern, Selbstdarstellern und Wahnhaften ins Stammbuch geschrieben!
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Im Folgenden veröffentlichen wir eine Erklärung des Botschafters der Bolivarischen Republik Venenzuela in der BRD, S. E. Ramón Orlando Maniglia Ferreira:
Venezuela steht für eine in Freundschaft gereichte Hand, es ist ein Land der Zuneigung und Solidarität.
Unter Bezugnahme auf den “International Emergency Economic Powers Act (IEEPA)” und das vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika am 18. Dezember 2014 unterzeichnete Gesetz “Venezuela Defense of Human Rights and Civil Society Act of 2014″ hat Barack Obama am 09. März einen 2015 Präsidialdekret aufgrund der „[…] außergewöhnlichen Bedrohung für die Außenpolitik und nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten durch die Situation in Venezuela“ erlassen.
Das ist nach den Worten unseres rechtmäßig gewählten Präsidenten Nicolás Maduro Moros die bisher in der Geschichte Venezuelas gewaltigste Aggression der Vereinigten Staaten gegenüber unserem Land. Diese Art von Maßnahmen lässt auf ein Unvermögen schließen, die venezolanische Realität zu verstehen und noch viel weniger die Existenz einer souveränen, vom Volk verabschiedeten Verfassung zu akzeptieren, die sämtliche Verfahrensweisen zur Lösung von Problemen sowie möglichen Krisensituationen und Streitfällen beinhaltet.
Bereits während des Putschversuches gegen Hugo Chávez Frías vom 11. April 2002 wurde die Funktionalität der konstitutionellen Verfahrensweisen unter Beweis gestellt. Dieser Putsch wurde auf internationaler Ebene sehr schnell vom damaligen US- Präsidenten George W. Bush anerkannt. Das venezolanische Volk lehnte diesen feigen Akt jedoch ab. Sie setzten den rechtmäßigen Präsidenten erneut in sein Amt ein und die Verfassung in Kraft.
Bei diesem Vorgang berief sich das Volk auf Artikel 333 unserer Verfassung, der besagt, dass jeder Bürger oder jede Bürgerin mit öffentlichen Befugnissen oder ohne öffentliche Befugnisse die Pflicht hat, dabei mitzuwirken, dass die Verfassung wiederhergestellt wird. Darüber hinaus steht in Artikel 152 derselben Verfassung nicht nur die übliche Achtung der Souveränität und die Nicht-Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder festgeschrieben, sondern auch der unumstößliche Friedenswille Venezuelas als verfassungsmäßige Vorgehensweise und als Lösung von internationalen Streitigkeiten. Oder um es mit den Worten unseres allgegenwärtigen Präsidenten Hugo Chávez zu sagen: “… im Rahmen der Verfassung alles, außerhalb nichts.“
Aufgrund der Uneinigkeit über das gewünschte Staatsmodell sind immer wieder Schwierigkeiten aufgetreten, deren Existenz wir anerkennen und zu deren Lösung wir uns voll und ganz auf die erwähnten konstitutionellen Verfahrensweisen stützen.
Einige Probleme werden aber verschärft, wenn unangemessene Erklärungen, wie die Obamas, Aktionen am Rande der Legalität in unserem Land fördern. Der Inhalt seiner Erklärung rechtfertigt sämtliche gewalttätigen und verfassungsfeindlichen Aktionen gegen unser Volk und den venezolanischen Staat. Uns als ein die Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohendes Volk zu betrachten, ist nichts weiter als ein beschämender Versuch der Verschleierung seiner wahren Interventionsinteressen, die im Gegensatz zur Bolivarischen Revolution stehen.
Wir haben in der Geschichte unserer 204 Jahre währenden Unabhängigkeit niemals einen Krieg gegen unsere Nachbarstaaten geführt. Darauf sind wir sehr stolz. Wir sind ein Volk, das sich dem Frieden und der Solidarität verschrieben hat. Auch vor dem Hintergrund der uns durch den niedrigen Rohölpreis entstehenden Gefahren werden wir unsere Unterstützung der Benachteiligsten unseres Volkes sowie unserer Brudervölker in den Amerikas, Asien, Nahen Osten, Afrika und Europa nicht aufgeben. Venezuela steht für eine in Freundschaft gereichte Hand, es ist ein Land der Zuneigung und Solidarität.
Angesichts dieser Überlegungen lehnen wir das von Präsident Obama am 09. März erlassene Dekret entschieden ab. Wir lehnen auch die von ihm offen betriebene aggressive Interventionspolitik ab, die sich gegen den Willen des venezolanischen Volkes richtet, der in den letzten 15 Jahren durch mehr als 15 Urnengänge zum Ausdruck gebracht wurde.
Lassen Sie mich zum Abschluß, den Artikel 1 der Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela zitieren:
„Die Bolivarische Republik Venezuela ist unwiderruflich frei und unabhängig und gründet ihr moralisches Erbe und ihre Werte von Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und weltweiten Frieden auf die Lehren von Simón Bolívar, dem Befreier
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