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Anfang Mai fand auf einem Berliner Friedhof die bewegende Trauerfeier und Beisetzung unseres Genossen und Weggefährten Dr. Klaus Kohlberg (Gründungsmitglied der AiP-D, Mitglied der Leitung [Kollegium] und Abteilungsleiter Post- und Fernmeldewesen) statt. Neben den Angehörigen des teuren Verstorbenen, Freunden und Genossen nahm auch ein Vertreter der Botschaft der DVR Korea in der BRD daran teil.
In der Trauerrede wurde sein bewegtes Leben gebührend gewürdigt und speziell auch sein unermüdlicher Einsatz für die AiP-D und den gerechten Kampf des koreanischen Volkes. Zu seinen schönsten Augenblicken gehörten danach auch die Begegnungen mit S. E. dem Botschafter der DVR Korea in der BRD und Diplomaten der Botschaft.
Wir werden ihn stets ehrenvoll in unserer Erinnerung bewahren! Aus diesem Grunde und wegen seiner Verdienste wird er auf ewig Abteilungsleiter für Post- und Fernmeldewesen bleiben.
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Der plötzliche Tod Margot Honeckers am gestrigen Tag hat uns schwer getroffen. Ihr unermüdlicher Kampf für eine bessere, gerechtere und friedvollere Welt hat im chilenischen Exil nun sein Ende gefunden.
Die Antiimperialistische Plattform Berlin wird ihr Andenken immer in Ehren halten und ihr Lebenswerk fortführen.
Für eine freie Welt der freien Völker.
Eine ausführlicher Artikel der AiP folgt.
Nachfolgend die Stellungnahme der KP Chiles zum Tod Margot Honeckers.
Kommunistische Partei Chiles
Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung die am Freitag (Ortszeit) von der Kommunistischen Partei Chiles veröffentlichte Erklärung zum Tod der zuletzt in Santiago de Chile lebenden früheren DDR-Bildungsministerin Margot Honecker:
Die Kommunistische Partei Chiles hat vom Tod Margot Honeckers heute morgen in unserem Land erfahren. Sie spricht ihrer Tochter Sonia, ihren Familienangehörigen, Freundinnen und Freunden ihr tief empfundenes Beileid aus.
Es sind Hunderte ins Exil gezwungene chilenische Kommunisten, die sich voller Wertschätzung der Solidarität und Freundschaft erinnern, deren aktiver Teil Margot Honecker war. Diese Solidarität erreichte das chilenische Volk in der härtesten Phase der bürgerlich-militärischen Diktatur, die unser Land seit September 1973 geprügelt hat.
Schon in jungen Jahren widmete sie ihr Leben der Sache des Sozialismus und kämpfte für die Souveränität und Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik, in der sie das Amt der Bildungsministerin ausübte und führendes Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands war. Beim Zusammenbruch des Sozialismus in Europa erhielt sie politisches Asyl in Chile, wo sie freundschaftliche Verbindung zu unserer Partei und insbesondere zu denen unserer Mitglieder hielt, die ihr Leben in der DDR retten konnten und dort die Aufnahme und Herzlichkeit des deutschen Volkes empfingen.
In dieser Stunde gibt die Kommunistische Partei Chiles angesichts des Todes von Margot Honecker ihre Trauer Ausdruck und ist sich sicher, dass sie damit für viele Chileninnen und Chilenen spricht, die dazu gezwungen wurden, fern ihrer Heimat das Exil zu erleiden und eine Solidarität empfangen konnten, die niemals vergessen werden wird.
Kommunistische Partei Chiles
Santiago, 6. Mai 2016
Übersetzung: RedGlobe
http://http://www.redglobe.de/lateinamerika-karibik/chile/7987-kommunistische-partei-chiles-zum-tod-von-margot-honecker?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter
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Am Dienstag, den 05. April 2016 fand in Berlin (ehem. Hauptstadt der DDR) auf Einladung des Kollegiums der AiP-D eine Konferenz zu militärpolitischen Fragen im asiatisch-pazifischen Raum statt, bei der wir die Ehre hatten, dass der Genosse Oberst a. D. Bernd Biedermann (Militäraufklärer der NVA in Brüssel bei der NATO 1985-1989) das Grundsatzreferat hielt, das wir im Folgenden veröffentlichen. Der Genosse Biedermann ist u. a. (Mit-)Autor mehrerer sehr interessanter und lehrreicher militärpolitischer Bücher:
Offizier, Diplomat und Aufklärer der NVA
Vom Kanonier zum Militärattaché der DDR
Krieg am Himmel – Luftprovokationen, Spionageflüge, Flugzeugentführungen
Der Fla-Raketenkomplex S-300PMU in der NVA
Diese empfehlen wir auch Nicht-Militärs dringend zum Studium, um die Aggressivität, Lügen und Geschichtsverfälschungen des US-Imperialismus und seiner Handlanger auf wissenschftlicher Ebene besser kennenzulernen.
Bernd Biedermann
Der Interessengegensatz USA-China
Zur strategischen und militärischen Lage in der asiatisch-pazifischen Region
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Einleitung
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Die asiatisch-pazifische Region (Westpazifik) – ein strategisch wichtiger Raum
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Die Strategie der USA – eine Bedrohung fundamentaler chinesischer Interessen
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Die Strategie der VR China – ihre Streitkräfte heute und in Zukunft
Einleitung
Als die chinesische Volksbefreiungsarmee am 1. Oktober 2009 anlässlich des 60. Jahrestags der Gründung der VR China eine Ehrenparade zeigte, wurde deutlich, dass China auf dem Weg zu einer bestimmenden Macht in der Welt ist. Die Marschblöcke der hatten 25 Soldaten bzw. Soldatinnen in einem Glied und 20 Glieder im Block, je Block also 500 Mann! Sie zeigten alle eine nahezu unglaubliche Exaktheit in der Seitenrichtung, den Abständen und in der Haltung der Waffen sowie im Gleichmaß der Schritte. Ähnlich beeindruckend waren die motorisierten Truppen der teilnehmenden Waffengattungen. Ihre Technik, die hauptsächlich aus chinesischer Produktion stammte, war mehrheitlich modern und vielgestaltig.
Die Zuschauer in Peking und die Menschen an den Fernsehgeräten im ganzen Land waren stolz auf ihre Streitkräfte und viele hatten immer wieder Freudentränen in den Augen.
Auf dem 18. Parteitag wurde betont, dass man der Sicherheit zur See, im Weltraum und im Internet große Bedeutung beimisst. Wozu die chinesische Wissenschaft und Technik in der Lage ist, unterstrich die Landung eines Moduls auf dem Mond am 14. 12. 2013. Der 140 kg schwere ausgesetzte Rover Yutu (Jadehase) hat dann drei Monate lang die geologische Struktur des Mondes erfasst. In 10 bis 15 Jahren sollen chinesische Taikonauten auf dem Mond landen.
Die asiatisch-pazifische Region (Westpazifik) – ein strategisch bedeutsamer Raum
Die wichtigsten Anrainer dieser Region sind:
Die USA, die selbst kein Anrainer dieser Region sind, unterhalten militärische Stützpunkte
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in Südkorea (28.500 Mann),
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auf Japan (60.000 Mann),
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auf Guam (US-Marinehafen, Andersen Air Force Base, CIA-Einrichtungen)
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in Thailand,
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auf den Philippinen (turnusmäßige Präsenz),
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in Malaysia,
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auf den Kokos-Inseln,
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in Australien (Robertson Barracks Darwin, AFB Tindall, Marinebasis Stirling)
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und auf Neuseeland (Flugplatz Christchurch).
Die Länder der asiatisch-pazifischen Region haben fast alle lange Küsten. Wichtige Seeverbindungen dieser Region führen durch Meerengen, so z.B.
● Die La Perouse-Straße zwischen den Inseln Sachalin (Ru) und Hokkaido (Japan),
● die Tsushima-Straße (Meerenge zwischen Südkorea und Japan),
● die Straße von Taiwan und
● die Straße von Malakka, einer der wichtigsten Seewege der Welt, zwischen der Halbinsel Malakka (Malaysia) und der Insel Sumatra (Indonesien).
Was China angeht, so ist die Tatsache von Bedeutung, dass in einem Streifen von 500 bis 1000 km Breite eines etwa 3200 km langen Abschnitts der insgesamt 18.000 km langen Küste der größte Teil der Bevölkerung, des Wirtschaftspotenzials und fast alle Metropolen des Landes konzentriert sind. Auf einer Gesamtfläche des Landes von 9,6 Millionen km 2 beträgt die Bevölkerungsdichte etwa 139 Menschen je Quadratkilometer. Über die Seehäfen wird der überwiegende Teil der Importe und Exporte abgewickelt. Kein Wunder also, wenn China eine „aktive Verteidigung auf See“ betreibt.
Im neuen Weißbuch 2015 heißt es:
„Die See- und Ozeangebiete spielen hinsichtlich eines stabilen Friedens, einer anhaltenden Stabilität und gesicherten Entwicklung Chinas eine besondere Rolle. Die traditionelle Auffassung, dass das Land wichtiger sei als die See, muss überwunden werden. Der Schutz der maritimen Rechte und Interessen ist für China von außerordentlicher Bedeutung. China muss in Übereinstimmung mit seinen Sicherheits- und Entwicklungserfordernissen eine moderne maritime Militärstruktur entwickeln, um seine Souveränität, maritimen Rechte und Interessen zu gewährleisten. China muss die strategischen Bedingungen sicherstellen, um sich selbst zu einer Seemacht zu entwickeln.“ weiterlesen
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Zum Internationalen Frauentag weilte am 08.03.2016 eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) unter Leitung ihres Vorsitzenden Michael Koth und im Beisein des Chefredakteurs des Organs der Bezirksverwaltung Berlin Die Wahrheit zwecks Übergabe von Glückwünschen und Blumen an die Frauen in der Botschaft der DVR Korea in der BRD.
Während des Empfangs sahen wir u. a. die 20-Uhr-Nachrichtensendung des staatlichen koreanischen Fernsehsenders KCTV (vergleichbar mit der „Aktuellen Kamera“ des Fernsehens der DDR) http://121.167.43.161:50000/chosun. Zu Beginn der Sendung mutmaßte unser Chefredakteur in seiner üblichen humorvollen Art darüber, ob wir nicht evtl. heute als Spitzenmeldung erwähnt werden. Völlig überraschend wurden wir dann Zeugen dieses historischen Ereignisses. Unsere Organisation wurde zu Beginn der Nachrichtensendung tatsächlich als Spitzenmeldung gewürdigt (0:41 Min.)!
https://www.youtube.com/watch?v=shJtZDixTNI
Dabei wurden erst wir und dann noch Organisationen aus Peru, Bangladesh und Nigeria erwähnt.
Am Abend erfolgte die Frauentagsfeier der AiP-D und befreundeter Bürger aller Klassen und Schichten sowie russischer Freunde aus den Volksrepubliken Donezk und Lugansk in einem traditionellen Arbeiterlokal im Ostteil Berlins. Es wurde dabei nicht nur ein Beitrag zur Festigung der Freundschaft deutscher und russischer Patrioten geleistet, sondern die Mitteilung über unsere Erwähnung (s. o.) löste auch große Freude aus. Gerade die Menschen aus dem Lande Putins wissen sich in enger Kampfverbundenheit mit der DVR Korea. Immer wieder wurden wir in Trinksprüchen dazu aufgefordert, auf die Gesundheit des verehrten Genossen Kim Jong Un und des geschätzten Präsidenten Putin anzustoßen. unsere Freunde mögen entschuldigen, dass wir diesmal dazu kein Bildmaterial liefern, da dies mit unseren Freunden und Bündnispartnern so abgesprochen wurde. Dass dies nicht aus der Luft gegriffen ist, beweist die Tatsache der neuesten „Säuberungswelle“ in der Jungen Welt, wo hervorragende Autoren wie z. B. der „Kundschafter des Friedens“ Rainer Rupp und viele andere Schreibverbot erhielten, weil sie sich vermeintlich mit sog. „Querfront“-Kräften im Dialog befänden.
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Park Geun Hye verübte ein weiteres unvergleichliches großes Verbrechen, durch den Druck auf das Marionetten-Parlament das „Menschenrechtsgesetz des Nordens“ und das „Antiterrorgesetz“ gewaltsam fabriziert zu haben. Diesbezüglich veröffentlichte der Sprecher des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes die Stellungnahme wie folgt:
In der Stellungnahme wurde verurteilt, die Fabrizierung der oben genannten Gesetze durch die Clique um Park Geun Hye sei ein für immer unverzeihliches und ernsthaftes Verbrechen gegen unsere Republik und das größte Verbrechen gegen die Nation, das die Nord-Süd-Beziehungen zum Krieg treibt.
In der Stellungnahme wurde erwähnt, dass jeder, der unsere Republik besucht hat, vom wahren Antlitz unserer Ordnung, in der die Politik der Wertschätzung und Hochachtung des Volkes und Liebe zum ihm allseitig in die Tat umgesetzt ist, tief gerührt wird. Weiterhin bemerkte die Stellungnahme wie folgt:
Auf der Grundlage der so genannten Materialien einer Handvoll Menschenscheusal, das berüchtigte Verbrechen verübt, das Vaterland und die Blutsverwandten unverzögert verlassen und geflohen hat, fabrizierten die südkoreanischen Spießer und andere internationale Menschenrechtsintrigante, die uns nie verstehen können und unsere Republik niemals besucht haben, irgendeines „Menschenrechtsgesetz“ und faseln von irgendeinem „Menschenrecht“. Das ist ja eine unverschämte politische Betrügerei und unverhohlene Spötterei vor der inneren und äußeren Öffentlichkeit.
Zudem ist die Fabrikation des „Antiterrorgesetz“ gegen uns die politische Karikatur aller Zeiten, die sogar die USA, ihre Vorgesetzte und Anführer des internationalen Terrorismus, in Schatten bringt, und die blödsinnige Tat, die darauf abgezielt ist, das würdevolle Bild unserer Republik zu trüben und Umzingelung von Isolierung und Strangulierung gegen uns zu verengern.
Durch Fabrikation dieser boshaften Gesetze hat Park Geun Hye ihre häßliche Natur als verruchte Konfrontationsfanatikerin, ungewöhnliche faschistische Tyrannin und unvergleichliche Hochverräterin bloßgestellt.
Da die Verräterclique um Park Geun Hye allseitige Provokation gegen unsere Würde und Gesellschaftsordnung wagemutig verübt hat, werden unsere ganze Armee und unser gesamtes Volk entschiedene konsequente Gegenaktionen starten.
Park Geun Hye, die die Nord-Süd-Beziehungen völlig zum Scheitern gebracht hat, wird keinesfalls einem harten Urteil der Nation entgehen.
AiP-D Meinung: Die jetzige Machthaberin Südkoreas Park Geun Hye ist eine politische Prostituierte, die sich mit ihrem Dienstherren, den USA, ins politische Bett legt und dafür auch noch großzügig bezahlen lässt. Sie reaktiviert die Yushin-Diktatur ihres Vaters Park Chung-hee, der ja bekanntlich ein gerechtes jämmerliches Ende fand, als er von seinem eigenen Geheimdienstchef Kim Jae-kyu bei einem gescheiterten Putsch ermordet wurde. Sie verrät das eigene Volk an die USA und ist somit eine Volksverräterin! Ihre faschistische Regierung sorgt für den Verrat der Interessen der Arbeitnehmer Südkoreas und durch die Schließung der Sonderwirtschaftszone im Industriegebiet Kaesong (DVR Korea) dafür, dass zehntausende Arbeitnehmer in Südkorea arbeitslos wurden und treibt die mittelständischen Unternehmen, die dort vorwiegend haben produzieren lassen, in den Ruin. Sie betreibt gemeinsam mit den USA eine nie dagewesene, auch atomare, Aufrüstung und begründet dies mit der angeblichen „Bedrohung“ aus dem Norden. Sie wird ihrer gerechten Strafe vor der Geschichte, wie ihr Vater, nicht entgehen!
Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!
Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!
3 Kommentare | Schlagwörter: AiP, AiP Meinung, aip-berlin.org/, AiP-D, AiP-D Bezirksverwaltung Berlin, AiP-D Meinung, Antiterrorgesetz, Arbeitnehmer, arbeitslos, Öffentlichkeit, Blutsverwandte, boshaft, Clique, Demokratische Volksrepublik Korea, Dienstherren, DVR Korea, DVRK, Fabrikation, Fabrizierung, Geheimdienstchef, Gesellschaftsordnung, häßlich, Hochverräterin, https://aip-berlin.org/, Industriegebiet Kaesong, Interessen, Intrige, Isolierung, Kampf, KDVR, Kim Jae-kyu, Komitee, Korea, Koreanische Demokratische Volksrepublik, Koreanisches Volk, Krieg, Machthaberin Südkorea, Marionettenclique, Menschen, Menschenrecht, Menschenrechte, Menschenrechtsgesetz, Menschenrechtsgesetz des Nordens, Menschenrechtsintrigante, Menschenscheusal, Nation, Nord-Korea, Nord-Süd-Beziehungen, Nordkorea, Pak Chung-hee, Pak Geun-hye, Pak Jung-hee, Park Chung-hee, Park Geun Hye, Park Jung-hee, politische Prostituierte, Prostituierte, Provokation, Putsch, Republik, Revolution, Ruin, Südkorea, Scheitern, Scheusal, Solidarität, Sonderwirtschaftszone, Sonderwirtschaftszone Kaesong, Souveränität, Sozialismus, Sprecher, Stellungnahme, Stellungnahme des Sprechers des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes, Strangulierung, Tyrann, Tyrannin, Umzingelung, Unabhängigkeit, Urteil, US-Imperialismus, USA, Vater, Vaterland, Verbrechen, Vereinigung, Verrat, Volksverräterin, Würde | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, Asien, Geopolitik, Gesellschaft, Imperialismus, Korea, Meldungen, Nachrichten
Am 4. März 2016 veröffentlichte der Sprecher der Regierung der DVR Korea eine Erklärung wie folgt:
Die Großmächte einschließlich der USA und die ihnen hörigen Kräfte, die vor dem völligen Erfolg beim ersten H-Bombe-Tests und dem Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ in der DVR Korea besinnungslos waren, fabrizierten endlich frühmorgens am 3. März unter Missbrauch des Namens des UN-Sicherheitsrats die berüchtigte „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea Nr. 2270.
Zum neuen Jahr setzten die Explosion unserer H-Bombe und der erfolgreiche Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ die Welt in Erstaunen. Die darüber verblüfften Großmächte wie die USA und anderen ihnen hörigen Kräfte fabrizierten erst nach den 57-tägigen geheimen Besprechungen diese „Resolution über Sanktionen“. Das sahen wir schon voraus und ist uns nichts Erstaunliches und Neues.
Aber es geht hier darum, dass die diesmalige „Resolution“ das unverhohlenste und berüchtigtste internationale Verbrechen ist, um unter unpassenden Vorwänden einen souveränen und gerechten Staat zu isolieren und zu strangulieren.
Im Komplott der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Kräfte wurde die „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrates fabriziert, die unsere Souveränität ernsthaft bedroht und unsere gerechte Sache total herausfordert. Diesbezüglich erklärt die Regierung der DVR Korea vor der Welt die Stellungnahme wie folgt:
Erstens brandmarken wir die gegen die DVRK gerichtete boshafte „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrats als berüchtigtste Provokation gegen unsere Republik, einen würdevollen souveränen und unabhängigen Staat, und weisen sie entschieden zurück.
Zweitens wird unsere entschiedene Gegenmaßnahme folgen, da die USA wie auch andere Großmächte und die ihnen hörigen Kräfte den Weg dazu betreten haben, unsere Souveränität und unser Existenzrecht offen mit Füßen zu treten.
Als unsere Reaktion werden verschiedene Mittel und Weisen einschließlich der mächtigen und gnadenlosen physikalischen Gegenaktionen total eingesetzt werden.
Drittens wird aus dem Anlass zu dem diesmaligen größten internationalen Verbrechen des UN-Sicherheitsrates die Flamme eines die ganze Welt umfassenden Kampfes für die entschiedene Abschaffung der ungerechten und ungleichen internationalen politischen Ordnung noch heftiger auflodern.
Die Realität, wo nach dem Ermessen der USA wie auch anderer Großmächte die Gesetzmäßigkeit und die Gesetzwidrigkeit aufs Geratewohl festgelegt und die Gerechtigkeit und Wahrheit grausam mit Füßen getreten werden, darf niemals geduldet werden. Das ist unser Standpunkt.
Wer was dazu auch sagen mag, wird unsere Republik auch künftig unter dem unbeirrten Banner der parallelen Entwicklung der Wirtschaft und der atomaren Streitkräfte die selbstverteidigende atomare Abschreckungskraft weiterhin festigen und nach dem Ziel des großen Satelliten-Landes auf dem von uns gewählten Weg kühn vorwärts schreiten.
Die Welt wird genau sehen, wie unsere Republik, die der UN-„Resolution über Sanktionen“ mit tausendfachen Gegenmaßnahmen entgegentritt, der von vielen Verbrechen durchdrungenen Geschichte der UN, die in eine Bühne der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Krethi und Plethi verwandelt worden ist, ein Ende setzt und die internationale Gerechtigkeit und Fairness in richtige Bahn lenkt.
AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung!
Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.
Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!
Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!
Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!
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Am 3. März gab der Sprecher des Außenministeriums der DVRK eine folgende Stellungnahme ab:
Die USA problematisierten unseren Test der H-Bombe und Start des Satelliten und fabrizierten unter Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates eine weitere „Resolution über Sanktionen“.
Diese Resolution, die in Hinsicht auf Boshaftigkeit und Gesetzwidrigkeit beispiellos ist, ist ein räuberisches Fabrikat, das mit nichts rechtfertigt werden kann.
Die größte Atommacht in der Welt und der einzige Staat in der Welt, der die Atomwaffen gebraucht haben, hat unsere würdevolle Republik als „Achse des Bösen“ bestimmt und verschiedenartige mörderische Ausrüstungen für Atomkrieg eingesetzt, um die feindselige Machenschaften gegen die DVRK und die atomare Bedrohung ununterbrochen zu verstärken. Unser Atomwaffenbesitz ist daher eine unvermeidliche Auswahl zur Selbstverteidigung.
Sie problematisieren unseren H-Bombe-Test und Satellitenstart als Verstöße gegen die ehemaligen „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates. Aber in Wahrheit sind selbst diese „Resolutionen“ die Produkte von Gewalt, die die Befugnis des UN-Sicherheitsrates überschritten ungerecht fabriziert wurden.
Was den Start von Satelliten angeht, ist er ein legitimes Recht des souveränen Staates.
Mit Fug und Recht übten wir das völkerrechtlich anerkannte souveräne Recht aus und arbeiteten somit den Fünfjahresplan für die staatliche Weltraumerschließung aus und schossen dementsprechend den künstlichen Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ erfolgreich ab und setzen ihn in normalen Betrieb.
Wo in der UNO-Charta ist denn die Befugnis des UN-Sicherheitsrates dafür festgelegt, dem einzelnen UNO-Mitgliedsstaat das im Völkerrecht anerkannte Recht für friedliche Nutzung des Weltraums abzuerkennen?
Wenn man unseren Satellitenstart problematisieren will, sollte man alle Länder einschließlich der USA problematisieren, welche die Satelliten in den Weltraum abgeschossen haben.
Die USA, die auf die Feindseligkeit gegen uns völlig versessen sind, haben sich nicht gescheut, sogar die niederträchtige Sanktionsklausel „Embargo für Luxusartikel“ auszudenken, um die Einfuhr von Sportausrüstungen und -anlagen wie Anlagen für Skigebiet zu verhindern, welche gar nicht mit der Entwicklung der Waffen zu tun haben.
Wir verurteilen entschieden diese „Resolution“ und alle anderen Anti-DVRK-„Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates, der zu übelgesinnten politischen Zielen einer Großmacht missbraucht wird und der die Souveränität und das Erschließungs- und Existenzrecht eines Staates grob verletzt, als verbrecherische Dokumente, die Unparteilichkeit, Gesetzmäßigkeit und Moralität verloren haben, und weisen sie allseitig zurück.
Unsere Verstärkung der nuklearen Abschreckungskraft ist das ständig auszuübende, voll gerechte Recht auf Selbstschutz, solange die Politik der USA gegen die DVRK fortdauert, und der Start des Satelliten die dem legitimen Recht des souveränen Staates entsprechende Arbeit für die Weltraumerschließung, die ungeachtet des Endes ihrer feindseligen Politik für immer durchgeführt werden soll.
In naher Zukunft wird die Welt mehrere Maßnahmen und Handlungen auf dem Weg zur glänzenden Durchsetzung unseres Kurses auf die parallele Entwicklung der Wirtschaft und Atomstreitkräfte sehen.
Die Verantwortung dafür, dass die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zum völligen Scheitern gebracht wurde, wird die USA, die den Verzicht auf ihre feindselige Politik gegen die DVRK bis zum Letzten ablehnten, voll und ganz tragen.
AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVRK!
Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.
Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!
Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!
Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!
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