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Jüngst verkündete die Trump-Administration ihre neue Kubapolitik, die auf Umsturz der kubanischen Regierung und wirtschaftliche Blockade abzielt. In Bezug darauf veröffentlichte die kubanische revolutionäre Regierung die Erklärung, die diese Politik verurteilt.
Die neue Kubapolitik der USA ist ihrem Wesen nach eine Enthüllung ihrer wahren Absicht dafür, unter dem Deckmantel der „amerikanischen Demokratie und Freiheit“ und der Gewährleistung der „Menschenrechte“ innerhalb Kubas die Unruhe hervorzurufen und durch weitere Verstärkung der Blockade gegen Kuba die in diesem Land errichtete sozialistische Ordnung umzustürzen. Deswegen verurteilen wir hart diese Politik der USA.
Es ist ja nicht so erstaunlich, dass die Trump-Administration alle in der Obama-Amtszeit getroffenen „falschen“ Vereinbarungen aufgehoben hat.
Die aufeinander folgenden Machthaber der USA setzten alle Mittel und Methoden dafür ein, die souveränen und fortschrittlichen Länder umzustürzen und die von den USA geführte „Weltordnung“ zu schaffen, und erklärten ohne Zögern auch sogar die internationalen Vereinbarungen und Versprechen für nichtig.
Die Bush-Administration setzte das in 1994, in der Clinton-Amtszeit, geschlossene Koreanisch-Amerikanische Abkommen außer Kraft, und auch die Trump-Administration die in der Obama-Amtszeit ratifizierte Pariser Konvention. Diese sind vertretende Beispiele.
Es sind die den USA eigenen imperialistischen Merkmale, die souveränen antiamerikanischen Länder politisch, wirtschaftlich, militärisch und diplomatisch zu isolieren, zu blockieren und umzustürzen und ohne Rücksicht dafür zu toben, alles, was bei ihnen Anstoß erregen, zu zertreten.
Die gegenwärtige Situation verlangt dringlich von allen nach Souveränität strebenden Ländern und Nationen, die Geschlossenheit und Solidarität noch mehr zu verstärken, um Gewaltherrschaft und Willkür der USA zu vereiteln und wahrhafte internationale Gerechtigkeit zu verwirklichen.
Wir werden auch in der Zukunft dem Kampf der Partei, der Regierung und des Volkes Kubas für Antiimperialismus, Souveränität und Sozialismus uneingeschränkte Unterstützung erweisen und immer an ihrer Seite stehen.
22. Juni Juche 106 (2017)
Pyongyang
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Die USA problematisieren den Probeschuss der strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete „Hwasong-12“ und klammern sich wie besessen daran, internationale Atmosphäre für Sanktionen gegen unsere Republik und Druck auf sie zu fördern.
Die USA und die ihnen hörigen Kräfte reden davon, als ob sich ihre gegen unsere Republik gerichteten Machenschaften internationaler Unterstützung erfreuen, indem sie davon faseln, dass mehr als 20 Länder und internationale Organisationen den Start unserer ballistischen Rakete verurteilt haben. Das ist ja lächerlich.
Diesbezüglich veröffentlichte am 19. Mai der Sprecher des DVRK-Außenministeriums seine Stellungnahme wie folgt:
Das ist ja niederträchtige Intrigen, aus Schwarz Weiß zu machen.
Zurzeit treten noch mehrere Länder als die von den feindseligen Kräften erwähnten Objekte gegen die Anti-Korea-Politik, verzweifelte gemeinsame Militärmanöver, atomare Bedrohung und Strangulierung und militärische Abenteuer der USA auf, die die Lage der Koreanischen Halbinsel und der Region verschärfen und uns zur Stärkung der Atomstreitmacht gezwungen haben.
Auf einer jüngsten sofortigen Sitzung des UN-Sicherheitsrats führte der USA-Vertreter Klage darüber, dass in manchen Ländern die Tatsache entstellt wird, als ob die USA Nordkorea bedrohen. Das selbst zeugt von der Lage der USA, die in eine Sackgasse geraten sind.
Wie verzweifelt auch die USA dagegen vorgehen mögen, können sie ihre verbrecherische Natur als Aggressor und Provokateur, die den Frieden und die Sicherheit der Welt und Region zerstören, niemals verbergen.
Vor den internationalen Volksstimmungen, die nach der Souveränität und Gerechtigkeit streben, wurden ihre Entstellungen und Erdichtungen zum Wasserschaum. So machen manche Fanatiker der Trump-Administration ihren Rummel auf dem UN-Schauplatz, indem sie davon reden, dass andere Länder ihre Beschlüsse fassen sollten, Nordkorea oder die USA zu unterstützen. Sie werden konsequent Sanktionen über alle Länder, Organisationen und einzelne Persönlichkeiten verhängen, die Nordkorea Hilfe erweisen. Auch internationale Organisationen seien darunter.
Wenn auf dem internationalen Schauplatz solche Gewalt und Willkür zugelassen werden, ist es unmöglich, selbstständige Entwicklung souveräner Staaten und internationale Gerechtigkeit zu realisieren. Außerdem wird die Welt zum Ödland, wo die Räuber namens USA nach Belieben schalten und walten.
Solange die USA internationale Öffentlichkeit entstellen und den hohen Grad ihres unbesonnenen Druck auf uns anwenden, werden unsere Anstrengungen dafür weiterhin aktiviert, atomare Abschreckungskraft der Gerechtigkeit felsenfest zu stärken.
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Am 18. Mai veröffentlichte der Sprecher des Asien-Pazifik-Friedenskomitees Koreas eine Stellungnahme wie folgt:
Der große Erfolg beim Probeschuss der neu entwickelten strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete „Hwasong-12“ ist ein nationalhistorisches Ereignis, das die Geburt eines weiteren perfekten Waffensystems, einer „Juche-Rakete“ erklärt, um der über Jahrzehnte und ein Jahrhundert hinweg andauernden Konfrontation mit dem USA-Imperialismus ein Ende zu versetzen und den endgültigen Sieg zu erreichen.
Aber zurzeit faseln die USA wie auch andere feindseligen Kräfte von einer „ernsthaften Provokation gegen „Weltfrieden und Stabilität“ und irgendeiner „Verletzung“, entstellen dabei den Charakter von unserem Probeschuss für den Schutz des Friedens und dessen historische Bedeutung und machen einen Rummel, als ob ein großes Ereignis entstanden wäre.
Als der Probeschuss unserer Rakete mitgeteilt wurde, berief die südkoreanische Behörde, die neu zur Macht kam, sogar Anhänger von Park Geun Hye ein, hielt sofort eine „Sitzung für die Staatssicherheit“ ab und veröffentlichte irgendeine „Verurteilungserklärung“, indem sie von einer „Verletzung an UN-Resolutionen“, „ernsthaften Provokation“ und einem „Test für neue Regierung“ redete. Solche Freveltat versetzt uns in Erstaunen.
Die Maßnahme zur Stärkung unserer selbstverteidigenden Kraft wird als die die allerwichtigste Angelegenheit, die im Zusammenhang mit der Würde und Souveränität unserer Republik und dem Schicksal unserer Nation steht, wegen von Administrationswechsel in den USA und „Macht“wechsel in Südkorea niemals unterbrochen oder verlängert.
Wenn wir wiederholt betonen, müssen sich unsere Partner darüber im Klaren sein, dass unsere selbstverteidigende Fähigkeit zum atomaren Vergeltungsschlag im höheren Tempo aktiviert wird, um den Frieden auf der Koreanischen Halbinsel und in der Region zuverlässig zu verteidigen, solange die Anti-Korea-Politik der USA und deren Bedrohung mit dem Atomkrieg mit jedem Tag zunehmen.
Die USA bedrohen und strangulieren uns, indem sie von irgendeinem „Druck“ faseln. Aber solche memmenhafte amerikanische Großtuerei – nur atomfreie Länder und ohnmächtige Nationen als militärischer Spielball zu betrachten – ist bei uns überhaupt wirkungslos.
Die südkoreanische Behörde muss aus dem erbärmlichen Schicksal von Park Geun Hye, die im Komplott mit den äußeren Kräften, die der Nation ein atomares Inferno zufügen wollen, die Fanfare der „atomaren Bedrohung im Norden“ geblasen, gegen gleiche Nation aufgetreten und schließlich ihr jämmerliches Ende gefunden hat, eine ernsthafte Lehre ziehen.
Erwarten müssen keinerlei Gnade alle diejenigen, die unsere gerechte selbstverteidigende Maßnahme zur Stärkung der atomaren Streitkräfte verleumden und diffamieren und sich unserer Würde und unserem System widersetzen, egal, wer sie sind.
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Am 13. Februar bekam in Malaysia ein Bürger unserer Republik mit Diplomatenpass vor dem Einstieg ins Flugzeug plötzlich einen Herzinfarkt und starb auf dem Weg zum Krankenhaus.
Eigentlich bestätigten das malaysische Außenministerium und die Seite des Krankenhauses, sein Tod sei auf Herzinfarkt zurückzuführen, und teilten unserer Botschaft in Malaysia mit, die das Konsulschutzrecht auf die DVRK-Bürger ausübt, es sei beschlossen, seinen Leichnam unserer Botschaft zu übergeben und ihn zu kremieren.
Demnach forderte unsere Botschaft dazu auf, die Identität des Gestorbenen festzustellen und diesen Leichnam zu übergeben.
Sobald aber an jenem Abend ein konservatives Massenmedium Südkoreas behauptete, dass dieser Bürger laut der „Nachricht der Regierung“ durch Gift von irgendjemandem getötet wurde, mischte sich die Geheimpolizei in Malaysia in diese Affäre ein, machte diese Vermutung zur vollendeten Tatsache und führte die Autopsie durch. Daher wurde die Frage kompliziert.
Unsere Botschaft beleuchtete klar und eindeutig, es sei unnötig, den Leichnam zur Feststellung der Todesursache zu öffnen, weil unser Bürger wegen des Herzinfarkts starb. Überdies könne der Leichnam des Gestorbenen mit Diplomatenpass niemals geöffnet werden, weil er nach der Wiener Konvention eine exterritoriale Existenz ist.
Aber die malaysische Seite ignorierte nicht nur unsere gerechten Forderungen sondern auch das Völkerrecht und öffnete ohne irgendeine Vereinbarung mit uns oder unsere Anwesenheit gewaltweise den Leichnam, sondern redete auch davon, ohne Veröffentlichung der Obduktionsergebnisse sogar die 2. Leichenöffnung zu versuchen. weiterlesen
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In Bezug auf die Schäden durch Hochwasser in den nördlichen Gebieten der DVR Korea beschloss die USA-Regierung eine humanitäre Hilfeleistung. Näheres hier.
AiP-D Meinung: So sehr wir diese Geste der USA-Regierung auch begrüßen, so können wir jedoch nicht darüber hinwegsehen, dass diese Hilfe extrem spät erfolgt. Russland, China, die Schweiz und andere Staaten haben zeitnah reagiert. Die DVR Korea hat die Schäden in nur zwei Monaten beseitigt, und die Menschen konnten in die neuen Häuser einziehen.
Es bleibt abzuwarten, ob die humanitäre Hilfeleistung eine Geste des guten Willens ist, denn schon gibt es Vorbereitungen auf neue gemeinsame Militärmanöver von den USA und Südkorea, die die DVR Korea zweifelsohne erneut provozieren. Bei diesen Militärmanövern geht es um Einnahme und Zerstörung der DVR Korea, um die Liquidierung der Führung und um die Eroberung der reichen Bodenschätze des Landes. Die Militärmanöver sind also extrem aggressiv und nicht defensiv! Wir fordern die USA und Südkorea auf, endlich in Verhandlungen mit der DVR Korea einzutreten und den Konfrontationskurs ein für allemal zu beenden, zum Wohle aller Völker!
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Am 3. Februar veröffentlichte der Sprecher der Politischen Abteilung des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes seine Stellungnahme, die die Schmährede des südkoreanischen Marionettenvereinigungsministers gegen unsere Republik verurteilt.
Vor einigen Tagen veranstaltete Hong Yong Phyo, Marionettenvereinigungsminister Südkoreas, eine Sitzung des Beratenden Ausschusses in seinem Ministerium. Bei dieser Sitzung beschirmte und unterstützte er voll und ganz die Konfrontationspolitik von Park Geun Hye gegen unsere Republik, indem er davon faselte, „Parks Regierung habe viel Mühe gegeben, um die Unbeirrtheit der Politik zu bewahren und die Entnuklearisierung im Norden voranzubringen“. Außerdem führte er unverhohlen sein absurdes Gefasel, „ohne Veränderung im Norden sei es schwierig, die Frage über die Denuklearisierung zu lösen“. „Es sei notwendig, die Atomfrage im Norden als Vereinigungsfrage zu betrachten“.
Bei irgendeiner „Verehrungszeremonie zum Heimweh“ in Pavillon Rimjin redete er von der „Lösung der Frage über verstreute Familienangehörige“ und problematisierte uns grundlos. Schließlich ließ er lächerliche Fanfaren erklingen, dass er durch die Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft die „Entnuklearisierung und Veränderung im Norden“ einleiten wird.
Das ist schändliche Handlung in Todesnähe, die darauf abzielt, mit jedem Tag zunehmende Forderungen der Volksstimmung verschiedener Schichten und Klassen in Südkorea nach der Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen niederzudrücken und Park Geun Hye, die als eine lebende Leiche im letzten Atem ist, zu retten.
Hong Yong Phyo ist ein Sonderhandlanger, der seit dem Anfang der Amtszeit von Park Geun Hye ihre antinationale und gegen die Vereinigung gerichtete Konfrontation mit derselben Nation voll und ganz lobpreiste und dabei die Rolle als ihr Befürworter spielte, den auch der Sprecher vom Blauen Haus als schändlich betrachtet.
Durch diesmalige Schmährede entlarvte er wiederholt anschaulich, er sei ein Partner von Park Geun Hye und Choe Sun Sil und ihnen hörig.
In verbrecherischer Hinsicht ist er der böswilligste Landesverräter, der den oben erwähnten Weibern in nichts nachsteht, und eine lebende Leiche, die die Befugnis verloren hat, unter diesem Himmel lebendig zu atmen.
Für Hong Yong Phyo, Sonderhandlanger der böswilligen Frau vom Blauen Haus, verruchter gegen dieselbe Nation vorgehender Konfrontationsfanatiker, wäre es ratsam, er sei sich über seine Lage im klaren, dass er zusammen mit Park Geun Hye von der Volksstimmung beurteilt werden muss, und warte auf seinen Tod im Hinterzimmer.
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Kim Jong Un, der hochverehrte Oberste Führer der DVR Korea, hat in der diesjährigen Neujahrsansprache die vorjährigen Erfolge unserer Armee und unseres Volkes voller Stolz ausgewertet und den außenpolitischen Standpunkt der Regierung unserer Republik klar und eindeutig erklärt.
Am 26. Januar veröffentlichte der Sprecher des DVRK-Außenministeriums eine Stellungnahme, dass wir die in der diesjährigen Neujahransprache von Kim Jong Un gestellte außenpolitische Aufgabe konsequent in die Tat umsetzen und so entsprechend der Stellung als ein würdevolles starkes Land der Souveränität und ein Atomwaffenstaat die Auslandsbeziehungen aktiv entwickeln werden. Er fuhr wie folgt fort:
Wir werden unbedingt mit unserer eigenen Kraft Frieden und Sicherheit unseres Staates schützen und auch zum Schutz des Friedens und der Stabilität in der Welt aktiv beitragen.
Im außenpolitischen Ideal – Souveränität, Frieden und Freundschaft – die gutnachbarlichen Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit mit allen Ländern, die für die Souveränität eintreten, auszubauen und weiterzuentwickeln, das ist ja ein unbeirrter Standpunkt unserer Partei und der Regierung unserer Republik. weiterlesen
Hinterlasse einen Kommentar | Schlagwörter: Antiterrorismus, Armee, Atomwaffen, Atomwaffenstaat, Außenministerium, Außenpolitik, Ausland, Auslandsbeziehungen, Beziehungen, Demokratische Volksrepublik Korea, Druck, DVR Korea, DVRK, Entwicklung, Erde, Führer, Freundschaft, Frieden, Gedeihen, Gerechtigkeit, Gewaltherrschaft, Imperialismus, Initiative, Kampf, KDVR, Kim Jong Un, Konflikte, Korea, Koreanische Demokratische Volksrepublik, Koreanische Volksarmee, Kultur, KVA, Länder, Menschheit, Nation, Neujahrsansprache, Nord-Korea, Nordkorea, Oberster Führer, Partei, Partei der Arbeit Koreas, PdAK, Pjöngjang, Politik, Pyongyang, Regierung, Republik, Rummel, Sanktion, Sanktionen, souverän, Souveränität, Sozialismus, Sprecher, Staaten, Stabilität, Stellungnahme, Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea, Umweltschutz, Unabhängigkeit, UNO, unparteiisch, US-Imperialismus, USA, Vaterland, Vereinte Nationen, Volk, Welt, Weltordnung, Willkür, Wirtschaft, Zusammenarbeit, zweierlei Maßstäbe | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, Asien, Geopolitik, Gesellschaft, Imperialismus, Korea, Meldungen, Nachrichten
Am 18. Januar fand im Kulturpalast des Volkes gemeinsame Konferenz der Regierung, Parteien und Massenorganisationen der DVRK statt, um die in der Neujahrsansprache von Kim Jong Un gestellten Aufgaben für die Vereinigung des Vaterlandes in die Tat umzusetzen. Zum Abschluss der Konferenz veröffentlichten die Regierung, Parteien und Massenorganisationen der DVRK einen Appell an die gesamte koreanische Nation.
Im Appell wurde erwähnt, dass in diesem Jahr sich die Veröffentlichung der historischen gemeinsamen Erklärung vom 4. Juli und die der Deklaration vom 4. Oktober zum 45. bzw. zum 10. Male jähren. Weiter fuhr er wie fogt fort:
1. Kämpfen wir voller Stolz und Würde als Kim Il Sungs Nation aktiv für die Realisierung der von der Liebe zu Vaterland und Nation durchdrungenen Richtlinie über selbstständige Vereinigung des Landes und dementsprechendes Kurses!
Alle Landsleute sollten das Banner der nationalen Souveränität und des großen Zusammenschlusses noch höher tragen und den Weg der Vereinigung zügig einleiten!
Gegen alle Kriegsübungen, die den Frieden und die Stabilität auf der Koreanisdchen Halbinsel zerstören, entschieden auftreten und sie zurückweisen!
Alle Landsleute im Norden, im Süden und im Ausland sollten ungeachtet der Unterschiede in den Ideologien und Gesellschaftsordnungen die Vereinigung in Form einer Konföderation absolut unterstützen und für deren Realisierung aktiv kämpfen!
2. Verbessern die innerkoreanischen Beziehungen und entfalten den gesamtnationalen Kampf dafür, die Herde der zugespitzten militärischen Zusammenstöße und der Kriegsgefahr zwischen Nord und Süd völlig zu beseitigen! weiterlesen
Ein Kommentar | Schlagwörter: 4. Oktober, Anti-Korea-Politik, Behörde, Demokratische Volksrepublik Korea, DVR Korea, DVRK, Führer, Gemeinsame Erklärung, Gemeinsame Konferenz, Gemeinsame Konferenz der Regierung, Genosse, Gesamtnationale Allianz, Imperialismus, Jong Yong Nam, Jugend, Kampf, KDVR, Kim Il Sung, Kim Il Sung Nation, Kim Jong Un, Kim Yong Chol, Kim Yong Dae, Kim Yong Nam, Konferenz, Korea, Koreanische Demokratische Volksrepublik, koreanische Halbinsel, Kriegsübungen, Kriegsgefahr, Massenorganisationen, Nation, Neujahrsansprache, Nord, Nord-Korea, Norden, Nordkorea, Partei, Partei der Arbeit Koreas, Parteien und, Parteien und Massenorganisationen der DVR Korea, PdAK, Pjöngjang, ppell, Pyongyang, Regierung, Revolution, Ri Son Gwon, Ro Tu Chol, ROK, Süd, Süden, Südkorea, südkoreanische Behörde, südkoreanische Marionettenbehörde, Souveränität, Sozialismus, Studenten, Unabhängigkeit, US-Imperialismus, USA, Vaterland, Vereinigung, Vereinigungsbewegung, Volk, Volksmassen | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, Asien, Geopolitik, Gesellschaft, Imperialismus, Korea, Meldungen, Nachrichten
Am 18. Januar fand im Kulturpalast des Volkes gemeinsame Konferenz der Regierung, Parteien und Massenorganisationen der DVRK statt, um die in der Neujahrsansprache von Kim Jong Un gestellten Aufgaben für die Vereinigung des Vaterlandes in die Tat umzusetzen.
Zugegen waren Kim Yong Nam, Kim Yong Chol und Ro Tu Chol, Vorsitzender der befreundeten Partei, Funktionäre der gesellschaftlichen und der Massenorganisationen, Zuständigen des Nördlichen Komitees für die Ausführung der Gemeinsamen Erklärung vom 15. Juni, der Nord-Direktionen der Gesamtnationalen Allianz für die Vereinigung des Vaterlandes und der Gesamtnationalen Allianz der Jugend und Studenten für die Vereinigung des Vaterlandes wie auch andere Vertreter der Regierung, Parteien und Massenorganisationen der DVRK.
Besprochen wurde auf der gemeinsamen Konferenz das Thema „In aktiver Unterstützung der historischen Neujahrsansprache von Kim Jong Un in diesem bedeutsamen Jahr mit vereinter Kraft der ganzen Nation einen breiten Weg zur selbstständigen Vereinigung eröffnen!“. weiterlesen
Ein Kommentar | Schlagwörter: 15. Juni, Appell, Demokratische Volksrepublik Korea, DVR Korea, DVRK, Führer, Gemeinsame Erklärung, Gemeinsame Konferenz, Gemeinsame Konferenz der Regierung, Genosse, Gesamtnationale Allianz, Imperialismus, Jong Yong Nam, Jugend, Kampf, KDVR, Kim Jong Un, Kim Yong Chol, Kim Yong Dae, Kim Yong Nam, Konferenz, Korea, Koreanische Demokratische Volksrepublik, Massenorganisationen, Nation, Neujahrsansprache, Nord, Nord-Korea, Norden, Nordkorea, Partei, Partei der Arbeit Koreas, Parteien und, Parteien und Massenorganisationen der DVR Korea, PdAK, Pjöngjang, Pyongyang, Regierung, Revolution, Ri Son Gwon, Ro Tu Chol, ROK, Süd, Süden, Südkorea, Souveränität, Sozialismus, Studenten, Unabhängigkeit, US-Imperialismus, USA, Vaterland, Vereinigung, Volk, Volksmassen | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, Asien, Geopolitik, Gesellschaft, Imperialismus, Korea, Meldungen, Nachrichten
Die deutsche Taurus Systems GmbH hat am Freitag das erste Los der Abstandslenkflugkörper Taurus KEPD 350K an die Luftwaffe Südkoreas übergeben. Weiteres unter:
http://www.flugrevue.de/militaerluftfahrt/kampfflugzeuge-helikopter/erste-taurus-an-suedkorea-uebergeben/703582
AiP-D Meinung: Mit dieser Lieferung in ein Krisengebiet begeht die BRD offenen Grundgesetz- und Rechtsbruch. In Artikel 26 GG heißt es wörtlich (Hervorhebungen durch die Redaktion):
(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.
Das dazugehörige Bundesgesetz lautet Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG). Es ist das Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen). Darin heißt es:
(3) Die Genehmigung ist zu versagen, wenn
- 1. die Gefahr besteht, daß die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden,
- 2. Grund zu der Annahme besteht, daß die Erteilung der Genehmigung völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesrepublik verletzen oder deren Erfüllung gefährden würde,
- 3. Grund zu der Annahme besteht, daß eine der in Absatz 2 Nr. 2 genannten Personen die für die beabsichtigte Handlung erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.Die US-Regierung und auch die südkoreanische Marionetten„regierung“ haben wiederholt klargemacht, dass sie bereit sind, einen Angriffskrieg gegen die DVR Korea zu führen und dabei expizit die Atomindustrie wie auch die Führung des Landes als Angriffsziele benannt. Dass dies in unseren gleichgeschalteten Medien nicht so berichtet wird, ändert nichts an den harten Fakten. Wenn also unsere Regierung dem Export der Taurus-Mordinstrumente zustimmt, dann handelt sie entweder völlig naiv, weil sie die Fakten und Tatsachen nicht kennt oder zur Kenntnis nehmen will, oder sie handelt vorsätzlich grundgesetz- und gesetzeswidrig!
Wir fordern die Bundesregierung und insbesondere das Bundeswirtschaftsministerium auf, den Export dieser Mordwaffen zu unterbinden, die schon gelieferten Lenkflugkörper zurückzuholen und die Zusammenarbeit mit den USA und insbesondere mit Südkorea aufzukündigen, denn dort haben Psychopathen und Kriegstreiber das Sagen, die auch Millionen Unschuldige für ihre perfiden Pläne opfern, wie wir im Irak, in Libyen, Syrien und anderswo sehen können! Wer ständig Öl ins Feuer gießt kommt darin um!
Nähere Erläuterungen finden sich hier:
- https://www.wsws.org/de/articles/2013/04/09/kore-a09.htmlhttps://deutsch.rt.com/asien/41005-usa-und-sudkorea-simulieren-angriff
https://www.rt.com/news/358965-korea-pyongyang-seoul-attack
Ein Kommentar | Schlagwörter: 350K, AiP, AiP Bezirksverwaltung Berlin, AiP Meinung, aip-berlin.org/, AiP-D, AiP-D Meinung, Angriffskrieg, Angriffsziel, Angriffsziele, Art. 26, Artikel 26, Atomindustrie, BRD, Bundesgesetz, Bundesregierung, Bundesrepublik Deuschland, Bundeswirtschaftsministerium, Demokratische Volksrepublik Korea, DVR Korea, DVRK, Erste „Taurus“ von BRD an Südkorea übergeben, Führer, Führung, Flugkörper, flugrevue.de, GG, Grundgesetz, Imperialismus, Irak, Kampf, KDVR, KEPD, Korea, Koreanische Demokratische Volksrepublik, Koreanische Volksarmee, Krieg, Kriegsführung, Kriegstreiber, Kriegswaffenkontrollgesetz, Krisengebiet, KrWaffKontrG, KVA, Land, Lenkflugkörper, Libyen, Mordwaffen, Nation, Nord-Korea, Nordkorea, Psychopathen, Pyongyang, Rechtsbruch, Regierung, Südkorea, Songun, Songun-Revolution, Sozialismus, Syrien, Taurus, Taurus KEPD 350K, US$, US-Imperialismus, USA, Völker, www.flugrevue.de | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, Asien, BRD, Europa, Geopolitik, Gesellschaft, Imperialismus, Korea, Meldungen, Nachrichten