In Bezug darauf, dass der US-Außenminister herausfordernde Schmährede – die Regierung unserer würdevollen Republik zu verleumden – hielt, antwortete am 25. Oktober der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:
Am 21. Oktober faselte Kerry (US-Außenminister) hochnasig davon, unsere Regierung sei „gesetzwidriges und illegitimes Regime“.
Vom ersten Tag des Amtsantritts als Außenminister an nannte Kerry unser Land böswillig als „Schurkenstaat“ und „Herd des Bösen“ und wirft auch heute, in der Zeit des Austritts aus seinem Amt, böse Gewohnheit nicht über Bord und beschäftigt sich weiterhin mit seiner Schmährede. Das ist nichts anderes als der Jammer eines Verzweifelten, der in den völligen Konkurs der eigenen Anti-Korea-Politik verwickelt ist.
Überall in der Welt haben die Obama-Gruppierung einschließlich von Kerry missliebige gesetzmäßige Regierungen der souveränen Staaten mit Waffengewalt umgestürzt und ermorden tausende und aberzehntausende Menschen. Sie sind gerade rechtswidrige räuberische Bande.
Wenn es keine USA gäbe, in den unwissende politische Schurken wie Kerry herrschen, würde die Welt besser friedlich und wohlwollend sein. Das ist eine einträchtige Auswertung der Völker in der Welt.
Die Obama-Gruppierung versucht zwar in allerlei Weise, uns als gesetzwidrig abzustempeln, aber sie werden strategische Position unserer Republik, die durch die Macht der einmütigen Geschlossenheit und unerschöpfliche Kraft des Staates ihre Würde und ihr würdiges Ansehen vor aller Welt demonstriert, niemals niederreißen.
Ungeachtet der Schmähreden der Kerry-Bande werden wir den von uns selbst festgelegten Weg dynamisch beschreiten.
In jüngster Zeit erreicht der Rummel der Obama-Clique um Sanktion und Druck gegen die DVR Korea ihre äußerste Grenze. In Bezug darauf gab am 6. Oktober der Sprecher des DVRK-Außenministeriums die Stellungnahme mit folgenden Inhalten ab:
Anstatt aus den Misserfolgen bei der Politik gegenüber der DVRK eine Lehre zu ziehen, wagt die Obama-Clique wagemutig unsere höchste Würde zu verleumden und gibt unverhohlen sogar bekannt, dass sie darauf abzielt, uns militärisch zu bedrohen und zu erpressen und sogar unsere Gesellschaftsordnung zu stürzen.
Zudem zwingt sie die souveränen Staaten dazu, die Beziehung mit uns abzubrechen bzw. sie aufs niedrigere Niveau herabzusetzen. Auf diese Weise versucht sie unter Einsatz all ihrer Kraft, uns zu isolieren und zu erdrosseln.
Aber all diese sind nicht mehr anders als letzte verzweifelte Versuche vor Untergang des Besiegten, der in der politischen und militärischen Konfrontation hintereinander folgende Niederlage erlitten hat.
Ein souveräner Staat kann keinesfalls zu einem Objekt der Justiz des anderen Landes werden. Das ist ein allgemeines völkerrechtliches Prinzip. Aber die Obama-Clique belästigt die anderen Länder, die ihr nicht unterwürfig sind, und verhängt Sanktionen über sie. Diese Clique ist wahrhaft eine Bande der bösartigen Rowdys.
Diese Räuberbande verübt den beispiellosen politisch-wirtschaftlichen Druck und militärische Bedrohungen und ist sogar darauf aus, das atomare Inferno anzurichten. Um unter dieser Situation uns zu verteidigen, haben wir die atomare Bewaffnung als staatliche Richtlinie festgelegt und unsere nukleare Streitmacht qualitativ und quantitativ felsenhaft gefestigt. Endlich wurde unser Land zu einem Atomwaffenstaat mit hoher atomarer Angriffsfähigkeit.
Das Rudel Wölfe wie die USA, die unsere Souveränität und Existenzrechte verneinen und brutal über uns herfallen, kann nur zur Vernunft kommen, wenn es mit einem Stock geprügelt wird.
Die USA werden in naher Zukunft der schauerlichen Wirklichkeit gegenüberstehen, in der selbst ihre auf uns gerichtete Speerspitze ihnen den Lebensfaden abschneidet.
Zur Resolution 70/5 der UNO-Generalversammlung unter dem Titel „Die Notwendigkeit, die Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden“
Juni 2016
Inhaltsverzeichnis
EINFÜHRUNG
FORTSETZUNG DER BLOCKADENPOLITIK
1.1. Gültigkeit der Blockadegesetze.
1.2. Maßnahmen, durchgesetzt von Präsident Barack Obama, und ihre Grenzen.
1.3. Vorrechte des Präsidenten der USA zur weiteren Veränderung der Anwendung der Blockade, ohne den Kongress einzuschalten.
1.4. Hauptmaßnahmen der Blockade, die nach dem 17. Dezember 2014 zur Anwendung kamen.
DIE BLOCKADE VERLETZT DIE RECHTE DER KUBANISCHEN BEVÖLKERUNG. NEGATIVE AUSWIRKUNGEN AUF DIE BEREICHE, DIE VON GROSSER SOZIALER REVELANZ SIND
2.1. Recht auf Gesundheit und Ernährung
2.2. Recht auf Bildung, Sport und Kultur
2.3. Recht auf Entwicklung
III. AUSWIRKUNGEN AUF DIE KUBANISCHE AUSSENWIRTSCHAFT.
3.1. Außenhandel und ausländische Investitionen
3.2. Finanzen
DIE BLOCKADE VERLETZT DAS VÖLKERRECHT. EXTERRITORIALE ANWENDUNG
4.1. Schäden an kubanischen Einrichtungen.
4.2. Auswirkungen auf die internationale Zusammenarbeit.
4.3. Andere Exterritoriale Auswirkungen.
GENERELLE ABLEHNUNG DER BLOCKADE
5.1. Gegenhaltung in den Vereinigten Staaten.
5.2. Gegenhaltung der internationalen Staatengemeinschaft.
Unsere Wissenschaftler und Techniker des Forschungsinstituts für Atomwaffen führten den Atomexplosionstest dafür erfolgreich durch, die Macht des neu entwickelten atomaren Sprengkopfs zu beurteilen. Darüber verblüfft, tadelte die Gruppe um Obama uns als „Zerstörer des Friedens“, stiftet die Atmosphäre zur Sanktion und Erpressung und handelt schwachsinnig, um ihren Misserfolg in der Anti-Korea-Politik zu verschleiern.
Am 9. September erschien Obama selbst vor den Medien, problematisierte unseren Test als „Bedrohung“ und „Provokation“ gegen den Frieden und die Sicherheit und veröffentlichte die „Erklärung“ mit dem Inhalt, uns auf keinen Fall als Atomwaffenstaat anzuerkennen und für zusätzliche wichtige Maßnahmen mit der internationalen Gesellschaft zusammenzuwirken.
Der Explosionstest des atomaren Sprengkopfs ist ein Teil der praktischen Aktionen gegen Bedrohungen mit einem Atomkrieg und Sanktionen der feindseligen Kräfte wie der USA und eine Demonstration des Willens unserer Partei und unseres Volkes zur schonungslosen Härte, in voller Bereitschaft den Feinden Gegenschläge zu versetzen, falls sie uns herausfordern.
Wir behalten die Richtlinie zur parallelen Entwicklung des Wirtschaftsaufbaus und des Aufbaus der Atomstreitkräfte bei, um vor den zunehmenden Atombedrohungen und -erpressungen durch die USA unsere Souveränität, unser Existenzrecht und den Frieden zu verteidigen, und diesmaliger Test ist auch nur ein Prozess bei der Durchführung der obigen Richtlinie. weiterlesen
Aus dem Anlass der 4. „Gipfelkonferenz für Atomsicherheit“ redeten die USA von unserer „nuklearen Bedrohung“. Diesbezüglich antwortete am 4. April der Sprecher des Außenministeriums der DVRK auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:
Vor einigen Tagen fand in Washington die 4. „Gipfelkonferenz für Atomsicherheit“ statt, in der Atomterror, -weitergabeverhinderung und die Abrüstung der strategischen Nuklearwaffen zur Debatte gestellt wurden.
Während der Konferenz trommelten die USA die ihnen hörigen Kräfte wie Japan und Südkorea zusammen und führten die Öffentlichkeit irre, als ob unsere „nukleare Bedrohung“ die größte Frage sei, der die internationale Gesellschaft gegenübersteht. Außerdem versuchten sie, die Atmosphäre von Sanktionen gegen die DVR Korea und Druck auf sie in Höhepunkt zu bringen.
Bisher fanden 4-malige „Gipfelkonferenzen für Atomsicherheit“ statt. Aber die weltweite Entnuklearisierung verfinsterte sich noch weiter und entsteht im Gegenteil die Lage, wo der Frieden und die Sicherheit der Welt mit Atomwaffen noch heftiger bedroht werden. Es ist kein Zufall, dass internationale Vorwürfe erklingen, Obama müsse dementsprechende Hauptverantwortung auf sich tragen.
Die Obama-Gruppierung, die in die Klemme geraten ist, problematisiert uns mit ihren gewöhnlichen Methoden und versucht, den auf sie gerichteten Vorwürfen zu entgehen. Aber das ist eine Dummheit.
Seit der Machtergreifung der Obama-Administration wurden die strategischen Atomschlagmittel der USA im Umfang und der Häufigkeit des Einsatzes in die Koreanische Halbinsel nicht verringert, sondern mehrfach vergrößert. Dann wurde der provokatorische Charakter des Atomkriegsmanövers nicht verschwächt, sondern beträchtlich weiterhin verstärkt.
Daneben bringen die USA ihre böse Absicht unverhohlen zum Ausdruck, unter dem Vorwand der Ausführung der UNO-„Resolution über Sanktionen“, die unsere unvermeidliche selbstverteidigende Auswahl problematisiert und fabriziert wurde, durch die generellen Mobilmachung ihrer Satellitenstaaten und der vereinten Länder den politisch-ökonomischen Druck auf uns weiterhin zu verstärken, und erhöhen maximal den Grad der Machenschaften zur Anti-Korea-Politik.
Die Wirklichkeit verlangt dringlicher als je zuvor, unsere selbstverteidigende atomare Abschreckungskraft als Garantie der Souveränität, des Aufblühens und Gedeihens des Landes und als Prunkschwert für Frieden und Sicherheit der Welt noch weiter zu festigen.
Wie schon erklärt, werden wir auch künftig der zunehmenden atomaren Bedrohung und dem Rummel seitens der USA um den Druck auf uns mit entschiedenen härtesten Gegenmaßnahmen entgegentreten.
Die USA versuchen töricht, die Verantwortung für die Verschärfung der Lage auf der Koreanischen Halbinsel uns zuzuschieben. Diesbezüglich veröffentlichte am 31. März der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea eine Stellungnahme.
Die USA beschreiben gerechte selbstverteidigende Erwiderungsmaßnahmen der DVR Korea gegen ihre Machenschaften zum Aggressionskrieg und ihren Rummel um Sanktionen und Strangulierung als irgendeine „Provokationen“ und „Bedrohungen“ und machen aus Schwarz Weiß, wie die Lage der Koreanischen Halbinsel von der DVR Korea verschärft wird.
Die Stellungnahme entlarvte, heutige ernsthafte Lage sei von A bis Z von den USA entstanden.
Sie bemerkte, nukleare Bedrohungen und Erpressungen seitens der USA seien keine zeitläufige Erscheinungen oder keine abstraktive Begriffe, sondern wirkliche Einschüchterung, dass die USA den nuklearen Erstschlag auf uns zur Politik erklärt haben und Jahrzehnte lang wie jeden Tag uns ihn zu versetzen versuchen. Sie fuhr wie folgt fort:
Schon in 1950er Jahren versuchten die USA, einen Atomangriff gegen die DVR Korea zu starten, und am Anfang des 21. Jahrhunderts nannten Bush-Administration unsere Republik, ehemaligen Nichtatomwaffenstaat, als Teil der „Achse des Bösen“ und nominierten offiziell als Objekt des nuklearen Präventivschlages.
Im April 2010 hat auch Obama-Administration die DVR Korea von der Liste der nuklear unbenutzbaren Objekte ferngehalten und so ihre Absicht zum nuklearen Präventivschlag auf uns unverhohlen entlarvt. Auch heute redet sie offiziell davon.
Die USA inszenieren jährlich ihr groß angelegtes gemeinsames Militärmanöver und bereiten sich in der Tat unter Einsatz verschiedener Atomkriegsausrüstungen auf ihren Atomangriff gegen die DVR Korea vor.
Insbesondere ist in der Geschichte am größten im Umfang und provokatorischen Charakter das angelegte gemeinsame Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle 16“, das von den USA geführt wird.
Die USA bedrohen die DVR Korea mit Nuklearwaffen und klammern sich gleichzeitig an ihre extremen Machenschaften zum politisch-ökonomischen Druck auf uns.
Sie benehmen sich wie Anführer über internationale Gesellschaft und versuchen, unter Einsatz allerlei räuberischer Mittel und Methoden einen souveränen Staat auf jeden Fall zu strangulieren. Ihre unbesonnenen Machenschaften sind niemals verzeihlich.
Es ist klar und eindeutig veranschaulicht, die militärische Bedrohung der DVR Korea seitens der USA und deren Feindseligkeiten seien ihre Untaten, auf die Führungsspitze und den „Umsturz des Systems“ abzuzielen. Unter solcher Bedingung muss die DVR Korea nur entgegentreten, ihre heilige höchste Würde, Souveränität und Existenzrecht zu verteidigen.
Die atomare Bedrohung, gemeinsame Militärmanöver und Machenschaften zu Sanktionen und Strangulierung seitens der USA – das ist ja eine Hauptursache, dass die Lage der Koreanischen Halbinsel einen extremen Stand, wo die Atomwaffen miteinander zusammengestossen werden können und jederzeit ein Krieg auszubrechen droht, erreicht.
Die Stellungnahme behauptete, dass die USA zwar durch ihren allseitigen verteidigenden Druck auf die DVR Korea deren Widerstand zu lenken und die Verantwortung für die Verschärfung der Lage uns zuzuverschieben versuchen, aber sie nur ihre eigene Natur als Aggressoren und Provokateure noch anschaulicher entlarven werden.
Sie betonte, falls die USA unsere höchste Interessen und unsere Souveränität nur im Geringsten zu verletzen versuchen, würde die DVR Korea sofort unter Einsatz allerlei Mittel einschließlich der Atomstreitkräfte die USA bestrafen und die Herde der Bedrohung der Souveränität Koreas und des Friedens und der Sicherheit in der Region völlig beseitigen.
AiP-D Meinung: Die USA und die ihnen willfährig hörigen Kräfte lassen nichts unversucht, die würdevolle und standhafte DVR Korea zu erniedrigen und zu beseitigen. Ganz wie ein kleines bockiges Kind, das mit dem Fuß auf den Boden stampft, weil es Tatsachen, die ihm nicht gefallen, nicht akzeptieren will, erkennen die USA und ihre Lakaien die DVR Korea als Atommacht nach wie vor nicht an. Der Realitätsverlust westlicher Regime nimmt dabei nicht nur in dieser Hinsicht stetig rapide zu. In gefälliger Selbstüberschätzung und Menschenverachtung zetteln sie einen Krieg nach dem andern an, stiften in souveränen Staaten Unruhe und schrecken dabei in widerwärtigster Weise weder vor Völkerrechts- und Menschenrechtsverletzungen noch vor Mord und Totschlag zurück und opfern so Millionen unschuldiger Menschen weltweit auf dem „Altar“ der sog. „Menschenrechte“ und „westlicher Werte“.
Wir fordern diese Staaten und deren Führungen – allen voran die USA und das Obama-Regime – auf, endlich die starken Tatsachen anzuerkennen, dass die DVR Korea nun mal eine Atommacht ist, mit dieser endlich – wenn auch verspätet – in Friedensverhandlungen einzutreten und weltweit das Morden und Abschlachten endlich zu unterlassen. Weiterhin fordern wir, die Verantwortlichen (allen voran Osama… ähem… Obama) zur Rechenschaft zu ziehen und die rücksichtslose Verurteilung dieser Menschenschlächter! Erst nach dem elendigen Ende dieser Verbrecher kann die Völkergemeinschaft daran gehen, die Beziehungen untereinander auf der Basis von Gleichheit, Fairness, Anstand und Würde neu zu ordnen.
GRANMA – OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEES DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Präsident Obama ist ein guter Kommunikator. Das heißt, dass er versteht, Worte, Gesten, Blicke einzusetzen. Scheinbar improvisiert er, aber vor sich hat er einen „Teleprompter“, den das Publikum nicht sieht
Präsident Obama ist ein guter Kommunikator. Das heißt, dass er versteht, Worte, Gesten, Blicke einzusetzen. Scheinbar improvisiert er, aber vor sich hat er einen „Teleprompter“, den das Publikum nicht sieht. Seine nachdenkliche Logik schließt Pausen ein, die die Tatsachen umgehen, minimisieren oder manipulieren. Das kubanische Volk hegt keine Hassgefühle gegen das Volk der Vereinigten Staaten und hört den Präsidenten an, der mit freundschaftlicher Bereitschaft die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen begünstigte. Dies bedeutet nicht, dass es die Sprünge nicht bemerkt. Vielleicht liegt in einem dieser Sätze, die nicht allzu sehr betont wurden, die erste Verwirrung: Wenn es auch stimmt, dass die Regierung der Vereinigten Staaten und Kubas Gegner waren und nicht deren Völker, so teilten doch letztere und ihr Volk während dieser Jahrzehnte der Konfrontation ähnliche Ideale und Ziele. Die Nachhaltigkeit dieser Revolution und die Unwirksamkeit einer Blockade, die ihren Bürgern enorme Schwierigkeiten im täglichen Leben beschert, wären nicht zu verstehen, ginge man nicht von dieser Voraussetzung aus. Die Legitimität jeder revolutionären Errungenschaft wäre nicht zu verstehen, würde man darüber hinaus die Geschichte der Beziehungen zwischen den beiden Ländern nicht kennen.
Präsident Obama führt diese Geschichte ein, indem er eine symbolische Anspielung an die Gewässer der Meeresenge von Florida macht, über die man von einer Seite zur anderen gelangt. Er spricht von den Leiden des „Exil“kubaners, (ein Begriff, der die Tatsache auslässt, dass dieser oft ohne jegliche Gefahr in Kuba Urlaub macht oder sogar, wie es Mode geworden ist, seine letzten Lebensjahre unter der Schutz des staatlichen kubanischen Gesundheitswesens verbringt), und der, wie es im offiziellen Diskurs seiner Regierung heißt, auf der Suche nach „Freiheit und Gelegenheiten“ ist. Dabei erklärt er aber nicht, ob er sich auf die Folterer, Mörder und Diebe der Batista-Armee bezieht, die in den ersten Monaten der Revolution in die Vereinigten Staaten flohen, auf die Kinder, die aufgrund einer lügnerischen Propaganda und eines verbrecherischen Programms mit dem Namen Peter Pan von ihren Eltern getrennt wurden, auf die Ärzte und Sportler, die unter dem Versprechen eines bequemeren materiellen Lebens und kräftiger Verträge dazu aufgehetzt wurden, von ihren Solidaritätsmissionen oder internationalen Events zu desertieren, oder auf die, die, müde von der Blockade oder davon, in einem würdigen, aber armen Land zu leben, auf Fährbooten in die sogenannte Erste Welt ziehen, geschützt von der Politik der trockenen Füße-nassen Füße und des Cuban Adjustment Acts, der die Entscheidung aller Emigranten politisiert.
von Brigitte Queck z.T. auf der Grundlage des Beitrages von Prof. Chossudovsky am 26.7.2015
Unter Aufsicht des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen rief Präsident Obama, der am 24.9.2014 die Konferenz des Sicherheitsrates leitete, im Namen der Vereinigten Staaten die „internationale Gemeinschaft“ auf, strenge Maßnahmen gegen die Terroristen des Islamischen Staates auf nationalem und internationalem Gebiet zu ergreifen. Was in den Medien nicht erwähnt wird, ist, dass die US-Politiker und ihre Geheimdienste die Architekten des Islamischen Staates und der Al Qaeda sind, die beide von ihnen aufgebaut und gesponsert wurden.
Saudi Arabien, Katar haben ebenfalls die ISIS finanziert und aufgebaut und diese im Sinne der USA trainiert. Israel beherbergt die ISIS in den Golan Höhen, während die NATO im Verbund mit dem Oberkommando der türkischen Armee seit März 2011 mithalf bei der Koordinierung der Rekrutierung von Jihadisten, die nach Syrien geschickt wurden, um dort einen „Regimechange“ im Interesse der USA durchzuführen!!
Die ISIS-Brigaden sind sogar in Syrien und dem Irak in die sogenannten Spezialtruppen der US/NATO integriert !!
So ist es absurd, dass die Resolution des Sicherheitsrates vom 24. September 2014 alle Mitgliedstaaten aufruft „die Rekrutierung, Organisierung, Finanzierung und Bewaffnung ausländischer Terrororganisationen, besonders der, die mit dem Islamischem Staat verbunden sind, zu verfolgen !!! All die Spitzenpolitiker der westlichen Staaten wissen genau, dass die US/NATO eben diese ISIS-Kämpfer trainiert und ausgebildet hat für das Ziel, die Regierung von Bashar Al Assad zu stürzen !!!
Die ISIS sind das Fußvolk der westlichen Militärallianz. Ihr Auftrag ist es, Syrien und den Irak zu zerstören und diese in Kolonien der USA und anderen westlichen Staaten zu verwandeln !!!
Die Türkei und Jordanien haben Grenzen mit Syrien. Saudi Arabien und die Türkei haben Grenzen mit dem Irak. Eine direkte militärische Einbindung dieser Länder bedeutet eine Eskalation vom Mittelmeer bis nach Zentralasien. Eine willkommene Geldquelle für die USA, deren Wirtschaft hauptsächlich auf der Rüstungsindustrie beruht !!
Es ist also der Gipfel der Heuchelei, wenn die politischen Architekten des Islamischen Staates, einschließlich des amerikanischen Präsidenten Obama, nunmehr eine verlogene politische und militärische Kampagne gegen die ISIS anführen, die sie selbst geschaffen haben.
Wir müssen uns wieder an die Nürnberger Prozesse nach dem 2. Weltkrieg gegen die Kriegstreiber und Top-Faschisten erinnern, deren Prinzipien zu internationalem Recht wurden. Der Wunsch der Völker „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ wurde auch zum Ausgangspunkt für die Gründung der UNO und die Ausarbeitung der UNO-Charta und in allen Verfassungen der Welt ist dort mit einem Verweis auf die UNO-Charta, jedwede Kriegspropaganda obsolet, weil sie ein Verbrechen gegen die Menschheit darstellt.
Umso verbrecherischer, und vor allem heuchlerisch, sind die von den US/NATO weltweit angezettelten Kriege, die sogar als Kriege FÜR MENSCHENRECHTE ausgegeben werden.
Was sagte George Bush im Jahre 2001 nach dem Einsturz des Welthandelszentrums in New York, für den er Afghanistan verantwortlich machte ?
„Entweder ihr seid für uns, oder mit den Terroristen !“
Fast jeder politisch Aufgeklärte weiß heute, dass der Einsturz des Welthandelszentrums künstlich herbeigeführt wurde.
Sowohl George Bush, der nach dem Einsturz des Welthandelszentrums den NATO-Bündnisfall ausrufen ließ, als auch der nachfolgende US-Präsident Obama, verpflichten seither völlig völkerrechtswidrig, alle NATO-Staaten, ihre neue Strategie der präventiven Anti-Terrorkriege mit zu tragen, wobei sie selbstverständlich durch Einsatz fremder Truppen, vor allem die Saudi Arabiens, Katars, bzw. der Türkei, aber auch unbemannter Drohnen, die Verluste eigener Soldaten so gering wie möglich zu halten versuchen.
AUCH GILT ES ZU WISSEN, DASS ISIS NICHT DER ISLAM, AUCH KEINE „EXTREME AUSLEGUNG DES ISLAM“ IST !!!
In Deutschland und der “westlichen Welt” wird von interessierten Seiten die Terrororganisation IS (ISIS) als Vorwand genutzt, gegen den Islam und die Muslime zu hetzen. IS (ISIS) ist nicht “der Islam”, auch nicht eine “extreme Auslegung” des Islam. Die Führer dieser Landsknechtshaufen bezahlter Räuber und Mörder missbrauchen den Islam als Ideologie, mit der sie versuchen, ihre Anhänger und Söldner zu fanatisieren. Das findet in der muslimischen Welt Widerstand. Der folgende offene Brief von 120 muslimischen Gelehrten, hier in Kurzfassung, stellt klar, dass der Mainstream der muslimischen Geistlichkeit nicht hinnimmt, dass ihre Religion als Vorwand für die Gräueltaten des IS benutzt wird.
UNTER DIESEM BLICKWINKEL MUSS MAN AUCH DIE TERRORANSCHLÄGE IN PARIS BETRACHTEN, DIE EBEN NICHT VON MUSLIMEN BEGANGEN WURDEN !
DIE HERRSCHENDEN POLITIKER DER US/NATO-STAATEN FOKUSIEREN BEZÜGLICH DER ANSCHLÄGE IN PARIS BEWUSST AUF MUSLIMISCHE TÄTER, UM DIE BEVÖLKERUNG IHRER LÄNDER GEGEN DIE MUSLIMISCHE BEVÖLKERUNG AUFZUHETZEN, DAMIT SIE OHNE ZU MURREN:
1. DEM KRIEG GEGEN DIE „ISIS“ IN SYRIEN ZUSTIMMEN, DER VON SEITEN DER USA, GROSSBRITANNIENS, FRANKREICHS UND NUN AUCH DEUTSCHLANDS OHNE EINVERSTÄNDNIS DER SYRISCHEN REGIERUNG GEFÜHRT WERDEN SOLL UND DER VÖLKERRECHTSWIDRIG IST;
2. DIE NACH DEN PARISER TERRORANSCHLÄGEN SOFORT AUSGEWEITETE GEHEIMDIENSTLICHE TÄTIGKEIT IM INNEREN IHRER LÄNDER BEREITWILLIG DULDEN, WELCHE SICH IN WIRKLICHKEIT GEGEN ALLE KRIEGSGEGNER RICHTET !!
Das hinterhältige Verhalten aller führenden Politiker der US/NATO Staaten zeigt uns, dass wir von Kriegsverbrechern beherrscht werden, die vor ein internationales Tribunal gehören, das von normalen, friedliebenden Menschen der ganzen Welt organisiert wird, so wie das nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien geschah !
Während Russland auf der Grundlage des Artikels 51 UNO-Charta und Hilfeersuchen des syrischen Präsidenten Assad in Syrien militärische Stützpunkte der ISIS bombardiert, sind die anderen Staaten, die dort ohne Bitten der syrischen Regierung vor Ort eingreifen, völkerrechtswidrig vor Ort !!! Ihnen geht es – und das wissen wir alle – ja ohnedies nur darum, den dortigen Präsidenten Assad zu stürzen, der dem Westen nicht zu Diensten ist und der die Bodenschätze seines Landes nicht fremden Mächten in den Rachen werfen will. Übrigens: seit Russland militärisch eingegriffen hat, sind ÜBER 1 Million syrischer Flüchtlinge aus den Nachbarländern wieder in ihre Heimat zurückgekehrt !!!
Wir, die 99,9 % der Menschheit, DIE NICHT AN KRIEGEN VERDIENEN, sollten unser Schicksal endlich in unsere eigenen Hände nehmen. Die anderen, die 0,1 % der Menschheit, verdienen in und an Kriegen Geld und ihre Kriege, sind letztlich gegen uns alle gerichtet!
Lasst uns vereinen im Kampf für den Frieden, für Gerechtigkeit und für gleiche Rechte für alle Menschen in der Welt !
Die US-amerikanischen STAATSTERRORISTEN UND DIE ISIS SIND 2 SEITEN EINER MEDAILLE !
Die USA versuchen die Verantwortung dafür, dass die Verhandlungen über die Nuklearfrage der Koreanischen Halbinsel nicht stattfinden, auf uns abzuwälzen. In Bezug darauf antwortete der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea am 29. Juli 2015 auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA / engl.: KCNA) wie folgt:
Vom 25. Juli an besucht der für Sechser-Gespräche zuständige Sonderabgesandte des USA-Außenministeriums Südkorea und die umliegenden Länder nacheinander. Dabei führt er die Öffentlichkeit irre, als ob wegen uns die Verhandlungen nicht wieder aufgenommen werden, indem er davon faselt, wir scheuten die Teilnahme an Gesprächen, obwohl das Tor der Verhandlung geöffnet worden ist. Die USA würden flexibel erwidern, falls wir einen Entschluss zu anderem Weg fassen.
Wie alle vernünftigen Menschen anerkennen, sind auf der Koreanischen Halbinsel ohne Gespräche nur die Spannungen weiterhin verschärft. Das ist darauf zurückzuführen, dass sich die USA an ihre Anti-Korea-Politik klammern und insbesondere das aggressive gemeinsame Militärmanöver als deren militärischer Ausdruck andauert.
Wenn nicht wir, sondern eben die USA ihre Feindseligkeit wie das gemeinsame Militärmanöver aufgeben und ihre Entschiedenheit über den anderen Weg haben, dann ist es möglich, die Gespräche zu führen und nicht wenige Fragen zu lösen.
Einerseits lassen die USA die Schüsse und Geschützdonner weiterhin ertönen und faseln andererseits von irgendeinem „Willen zu Gesprächen“ und „Flexibilität“ und schwadronieren davon. Das ist ja der höchste Punkt der Unverschämtheit und Heuchelei.
Das ist nichts anderes als kleine Intrige der Obama-Administration, die zum Ziel hat, vor starken Vorwürfen für Misslingen der Anti-Korfea-Politik die Verantwortung dafür, dass die Verhandlung nicht stattfindet, auf uns abzuwälzen und so ihrer Krise zu entgehen.
Bevor die USA durch Unterbrechung des gemeinsamen Militärmanövers die Aufrichtigkeit des von ihnen behaupteten „Willens zu Gesprächen“ zeigen, wird nur die Spirale der Verschärfung der Lage weiterhin durchgeführt und kein Gespräch zustande gebracht.
AiP-D Meinung:
Die Heuchelei der US-Imperialisten und ihrer willfährig hörigen Lakaien ist nicht mehr zu überbieten. Sie faseln von einer atomwaffenfreien Welt und rüsten gleichzeitig ihr Nukleararsenal massiv auf und modernisieren es für Billionen von US-Dollar, die sie lieber in ihre völlig marode Infrastruktur, in Bildung, Gesundheitsfürsorge und Arbeitsplätze inverstieren sollten. Dass ein Land wie die DVR Korea da nur mit Stärke reagieren kann, liegt auf der Hand, denn alle den US-Imperialisten und ihren Speichelleckern nicht genehmen funktionierenden Regierungen wurden nach und nach beseitigt (u.a. Irak, Tunesien, Libyen), mit unabsehbaren Folgen nicht zuletzt durch unkontrollierte Flüchtlingsströme selbst für unser schönes Heimatland. Wenn die USA wirklich an Abrüstung und Frieden interessiert wären, dann könnten sie leicht den ersten Schritt dazu machen. Doch weit gefehlt! Nach der kranken Logik der Wall Street bringen Krieg und sozialer Unfrieden nämlich den meisten Umsatz, und die Waffen-, Medizin- und Rüstungslobby jubelt. Das ist einfach nur widerlich!
Die Botschaft der DVR Korea hat am Mo, den 01.06.2015 das Bulletin Nr. 29-2015 herausgegeben. Wir wollen unseren Freunden und Genossen das englischsprachige Originaldokument nicht vorenthalten:
Pyongyang, May 30 (KCNA) — A spokesman for the DPRK Foreign Ministry released a statement on Saturday as regards the fact that the U.S. is trying to escape from the responsibility for its totally foiled policy toward the DPRK.
The U.S., in the recent three-party consultation with Japan and south Korea, attempted to distort the truth and mislead public opinion as if they wanted to have dialogue, but the DPRK refused.
It is a well-known fact that the DPRK had long called for the resumption of dialogue without preconditions, making sincere efforts for it, but the U.S. prevented it, raising unreasonable „preconditions“, the statement said, adding:
As the DPRK has consistently clarified, its military capabilities for self-defence based on nuclear force are neither means for threatening anyone nor a bargaining chip for something.
The DPRK’s nuclear weapons serve as self-defensive deterrent to cope with the constant nuclear threat and military invasion from the U.S. and as a force of justice to decisively repel the enemy’s invasion and deal a merciless retaliation in case a war breaks out.
As been already proved in history, the only way to prevent a war between the DPRK and the U.S., which lack even elementary trust in each other and have long stood in mistrust and hostility only, is for the former to bolster up its defense capabilities so as to ensure balance of forces.
It is a grave provocation to criticize as „provocative“ any legitimate self-defensive step taken by a small country to protect itself from the ringleader of aggression and war.
The U.S. should clearly know, though belatedly, that the failure of its DPRK policy is due to its fundamentally wrong viewpoint on the DPRK.
It would dislike for no ground and criticize all of what the DPRK does. Such wrong viewpoint spoiled the DPRK-U.S. relations and the denuclearization on the Korean peninsula at last, with the bitter result of lifting an axe to drop it on one’s own foot.
If the U.S. fails to draw a lesson any longer, the aftermath will be more tragic.
Antiimperialistische Plattform Deutschland 